Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen einer internen Wasserleitung eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Kältegeräts. Kältegeräte mit eingebautem Eisbereiter und/oder Kaltwasserspender erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Üblicherweise verfügen derartige Kältegeräte über eine interne Wasserleitung, die an ein Gebäude-Wasserleitungsnetz angeschlossen wird, um einen eingebauten Vorratsbehälter des Kaltwasserspenders oder eine Formschale des Eisbereiters nach jeder Entnahme sofort wieder befüllen zu können, so dass jederzeit kaltes Wasser oder Eis in ausreichender Menge zur Verfügung steht. Die Wasserauslassstellen des Wasserspenders bzw. des Eisbereiters sind üblicherweise nicht mit einem hermetisch schließenden Absperrventil vorgesehen, so dass die Möglichkeit besteht, dass Keime sich von diesen Wasserauslassstellen her in den Vorratsbehälter bzw. die interne Wasserleitung des Geräts ausbreiten. Es ist daher wünschenswert, diese interne Wasserleitung von Zeit zu Zeit zu reinigen. Herkömmlicherweise muss eine solche Reinigung vom Kundendienst des Kältegeräteherstellers durchgeführt werden und ist daher für einen Benutzer aufwändig zu organisieren und kostspielig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, die Reinigung einer internen Wasserleitung eines Haushaltsgeräts auch für den Benutzer einfach und preiswert durchführbar zu machen.

Die Aufgabe wird zum einen gelöst durch ein Verfahren zum Reinigen einer internen Wasserleitung mit den Schritten:

Einfügen einer eine reinigende Substanz enthaltenden Kammer zwischen eine externe Wasserleitung und die interne Wasserleitung des Geräts, und

Abzapfen von Wasser an einem Auslass der internen Wasserleitung, bis die reinigende Substanz durch die interne Wasserleitung hindurchgespült ist.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens. Die Vorrichtung umfasst einer ersten einfachen Ausgestaltung zufolge eine Kammer, die die reinigende Substanz enthält oder mit ihr befüllbar ist, und die einen mit einem Einlassanschluss der internen Wasserleitung identischen Einlassanschluss und einem zu dem Einlassanschluss komplementären Auslassanschluss aufweist. Ein

Benutzer kann eine solche Vorrichtung ohne Schwierigkeiten zwischen die externe und die interne Wasserleitung einfügen und so lange Wasser durchfließen lassen, bis dieses die reinigende Substanz vollständig aus der Kammer heraus und durch die interne Wasserleitung hindurch gespült hat. Die Kammer kann anschließend wieder entfernt werden, oder sie kann, nachdem die reinigende Substanz vollständig herausgespült ist und sie den Wasserdurchfluss nicht behindert, so lange eingefügt bleiben, bis sie im Rahmen einer neuerlichen Reinigung neu befüllt oder ersetzt wird.

Zwischen der Kammer und dem komplementären Anschluss der Vorrichtung ist vorzugs- weise ein Sieb angeordnet, um feste Partikel der reinigenden Substanz so lange in der Kammer zurück zu halten, bis diese vollständig gelöst sind oder ihre Partikelgröße soweit verringert ist, dass sie sich nach dem Durchtritt durch das Sieb während des Durchgangs durch die interne Wasserleitung vollständig lösen. Zwischen der Kammer und wenigstens einem der Anschlüsse kann eine zerstörbare Membran angeordnet sein. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn die

Vorrichtung mit befüllter Kammer als Einwegartikel vertrieben werden soll, um

sicherzustellen, dass die reinigende Substanz in der Kammer bleibt, bis die Vorrichtung zum Einsatz kommt.

Die Membran kann insbesondere durch den beim Gebrauch einwirkenden Wasserdruck zerstörbar sein; dies erlaubt es einem Benutzer, die Vorrichtung mit intakter Membran zwischen externe und interne Wasserleitung einzufügen, so dass während des Einbaus ein Austritt der reinigenden Substanz ausgeschlossen ist. Anschließend genügt es, die externe Leitung unter Druck zu setzen, um die Membran zu zerstören, so dass die reinigende Substanz vom Wasser herausgespült werden kann.

Insbesondere wenn die Vorrichtung zum mehrmaligen Gebrauch vorgesehen ist, kann zweckmäßigerweise ein dritter Anschluss zum Einfüllen der reinigenden Substanz vorgesehen sein. So kann ein Benutzer die reinigende Substanz nachfüllen, ohne die Vorrichtung zwischen externer und interner Wasserleitung ausbauen zu müssen. Vorteilhafterweise kann bei einer solchen Vorrichtung auch ein Wegeventil vorgesehen sein, das in einer ersten Stellung die Kammer zwischen Einlassanschluss und Auslass- anschluss der Vorrichtung einfügt und in einer zweiten Stellung Einlassanschluss und Auslassanschluss unter Umgehung der Kammer verbindet. Ein solches Wegeventil verhindert das Auslaufen von Wasser aus den Leitungen über den dritten Anschluss, wenn dieser zum Nachfüllen der Kammer offen ist.

Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Haushaltsgerät mit einer internen Wasserleitung, der eine Vorrichtung der oben beschriebenen Art vorgeschaltet ist. Eine Vorrichtung zur Reinigung der internen Wasserleitung kann auch fest in ein Haushaltsgerät eingebaut sein. Die zueinander komplementären Anschlüsse der Kammer und der internen Wasserleitung können dann entfallen. Um die reinigende Substanz bequem und sicher nachfüllen zu können, ist zweckmäßigerweise das oben erwähnte Wegeventil vorhanden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Kältegeräts, das mit dem

erfindungsgemäßen Verfahren gereinigt wird;

Fig. 2 eine erste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

montiert zwischen einer externen Wasserleitung und einer internen Wasserleitung des Kältegeräts;

Fig. 3 eine zweite Ausgestaltung der Vorrichtung;

Fig. 4 eine dritte Ausgestaltung der Vorrichtung;

Fig. 5 eine vierte Ausgestaltung der Vorrichtung;

Fig. 6 eine fünfte Ausgestaltung der Vorrichtung; und Fig. 7 eine schematische Ansicht eines Kältegeräts mit einer fest

eingebauten Reinigungsvorrichtung gemäß der Erfindung

Fig. 1 zeigt ein Haushaltskältegerät 1 von an sich bekanntem Typ, hier ein Side-by-Side- Kombinationsgerät mit zwei nebeneinander liegenden, hier jeweils von einer Tür 2, 3 verschlossenen Kühlkammern unterschiedlicher Breite. In der Tür 2 ist eine Nische 4 für einen Kaltwasserspender ausgespart; in einem oberen Bereich der hinter der Tür 2 liegenden, im Betrieb auf unter 0°C gehaltenen Kühlkammer ist ein (nicht dargestellter) automatischer Eisbereiter untergebracht, und ein Auswurfkanal 8 für von dem Eisbereiter erzeugte Eisstücke mündet in die Nische 4. Ein Kaltwassertank, der den Kaltwasser- spender versorgt, ist frostgeschützt in einer Isolationsschicht der Tür 2 eingebettet und mit einem Auslass 9 an der Decke der Nische 4 verbunden. Der Eisbereiter und der Kaltwassertank werden durch eine interne Wasserleitung des Geräts 1 versorgt, die zum Teil fest im Gerät 1 verlegt ist und von der ein Teil durch einen Schlauch 5 gebildet ist, dessen stromaufwärtiges Ende in der Figur aus dem Kältegerät 1 herausgezogen gezeigt ist. Zwischen den Schlauch 5 des Geräts und einem mit einem Wasserhahn 6 verbundenen externen Schlauch 7 ist eine Reinigungsvorrichtung 10 eingefügt.

Fig. 2 zeigt die Reinigungsvorrichtung 10 und mit ihr verbundene Anschlüsse 1 1 , 12 der Schläuche 5, 7 in einem Längsschnitt. Der Anschluss 1 1 des externen Schlauchs 7 weist ein Außengewinde auf, der Anschluss 12 des geräteseitigen Schlauchs 5 einen Ringflansch 13 und einen über den Ringflansch 13 gestülpten drehbaren Überwurf 14 mit zum Gewinde des Anschlusses 1 1 passendem Innengewinde. Die Anschlüsse 1 1 , 12 können daher untereinander direkt verbunden werden, wenn die Reinigungsvorrichtung 10 nicht vorhanden ist.

Die zwischen den Anschlüssen 1 1 , 12 montierte Reinigungsvorrichtung 10 selber umfasst ein kurzes Rohrstück 15, das eine Kammer 23 begrenzt und, an den Enden des Rohrstücks 15, einen mit dem Anschluss 12 baugleichen Einlassanschluss 16 bzw. einen mit dem Anschluss 1 1 baugleichen Auslassanschluss 17. Benachbart zum Auslassanschluss 17 ist ein Sieb 18 das Rohrstück 15 kreuzend montiert. Das Sieb 18 verhindert, dass eine in das Rohrstück 15 über den Einlassanschluss 16 eingeschobene feste Reinigertablette 19 von hindurch fließendem Wasser mitgespült wird. Um die interne Wasserleitung des Kältegeräts 1 zu reinigen, schließt ein Benutzer den Wasserhahn 6, trennt die Anschlüsse 1 1 , 12 voneinander und montiert zwischen ihnen die Reinigungsvorrichtung 10 mitsamt der in deren Kammer 23 platzierten Reinigertablette 19. Die Tablette 19 kann der Benutzer selbst in der Reinigungsvorrichtung 10 anbringen; denkbar ist auch, die fertig mit der Tablette 19 bestückte Reinigungs- Vorrichtung 10 zu vertreiben, wobei zweckmäßigerweise dann wenigstens der Einlass- anschluss 16, zum Beispiel durch eine auf den Ringflansch 13 aufgesiegelte, zur Zeit des Einbaus abzuziehende Folie, verschlossen ist, um ein Herausfallen der Tablette 19 zu verhindern. Eine weiter entwickelte Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung 10 ist in Fig. 3 dargestellt. Hier ist der Einlassanschluss 16 tatsächlich durch eine auf den Flansch 13 aufgesiegelte Folie 20 verschlossen. Es ist jedoch nicht notwendig, dass der Benutzer vor dem Einbau der Reinigungsvorrichtung 10 zwischen die Schläuche 7, 5 die Folie 20 entfernt. Ein das Rohrstück 15 im Innern kreuzender Steg 21 weist eine der Folie 20 zugewandte scharfe Spitze 22 auf. Wenn die Reinigungsvorrichtung 10 montiert ist und der Wasserhahn 6 geöffnet wird, drückt das Wasser die Folie 20 gegen die Spitze 22, so dass die Folie 20 reißt und das Wasser fließen kann.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung 10, bei der die Kammer 23 im Inneren des Rohrstücks 15 auf zwei Seiten durch Folien 20 verschlossen ist.

Beiden Folien 20 ist eine scharfe Spitze 22 zugewandt, die unter einem ausreichenden, auf Seiten des Einlassanschlusses 16 anstehenden Druck die Folien 20 zum Reißen bringen. Da die Folien 20, solange sie intakt sind, die Kammer 23 dicht verschließen, kann hier anstelle der Reinigertablette 19 ein flüssiges Reinigungsmittel 24 verwendet werden. Dieses wird nach Reißen der Folien 10 schnell aus der Kammer 23 ausgespült und durchläuft die interne Wasserleitung mit hoher Konzentration. Es genügt daher eine relativ geringe, in kurzer Zeit durchlaufende Wassermenge, um eine Reinigung durchzuführen. Fig. 5 zeigt einen Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung 10, die insbesondere zum dauerhaften Verbleib zwischen den Schläuchen 5, 7 vorgesehen ist. Ein dritter Anschluss 25 ist im rechten Winkel zu Einlass- und Auslassanschluss 16, 17 an dem Rohrstück 15 angeordnet und durch einen aufgeschraubten Deckel 26 verschlossen. Es genügt hier, den Deckel 26 abzuschrauben, um eine Reinigertablette 19 in die innere Kammer 23 der Reinigungsvorrichtung 10 einführen zu können.

Eine Weiterentwicklung der Ausgestaltung aus Fig. 5 ist in Fig. 6 dargestellt. Zwischen den Anschlüssen 16, 17, 25 ist ein Wegeventil 27 angeordnet. Eine Kammer 23, die flüssiges oder auch festes Reinigungsmittel 24 aufnehmen kann, ist in dem von unten gegen den Anschluss 25 geschraubten Deckel 26 gebildet. Das Wegeventil 27 ist in einer Stellung gezeigt, in der es Wasser durch einen Engpass 28 in die Kammer 23 leitet und das mit dem Reinigungsmittel 24 vermischte Wasser über einen zweiten Engpass 29 zum Auslassanschluss 17 fließt. Die Engpässe 28, 29 begrenzen den Wasserdurchsatz und sorgen so für eine ausreichende Verweildauer des Reinigungsmittels 24 in der internen Wasserleitung.

Nach Durchführung der Reinigung wird ein Schließkörper 31 des Wegeventils 27 um 180° gedreht, so dass seine inneren Kanäle auf eine der Kammer 23 gegenüber liegende Ausbuchtung 30 münden. Deren freier Querschnitt ist deutlich größer als der der Engpässe 28, 29, so dass in dieser Stellung Wasser im Wesentlichen ungehindert durch die Vorrichtung 10 fließen kann.

In dieser Stellung des Wegeventils 27 ist die Kammer 23 vom Wasserfluss abgekoppelt. Der Deckel 26 kann daher abgeschraubt und nachgefüllt werden, ohne dass Wasser austreten kann. Es ist daher zur Vorbereitung einer Reinigung nicht erforderlich, den Wasserhahn 6 zu schließen, was insbesondere dann vorteilhaft ist, wenn dieser durch das Kältegerät 1 verdeckt ist. Fig. 7 zeigt eine schematische Ansicht eines Kältegeräts 31 mit einer fest eingebauten Reinigungsvorrichtung 10 vom in Fig. 6 gezeigten Typ. Das Kältegerät 32 ist wie dasjenige der Fig. 1 ein Side-by-Side-Kombinationsgerät. Es ist mit offener Tür 3 gezeigt, die dahinter liegende Normalkühlkammer 33 ist der Übersichtlichkeit halber ohne Einbauten dargestellt. Die Tiefe der Normalkühlkammer 33 ist in ihrem unteren Bereich durch einen Vorsprung 34 reduziert, hinter dem sich in an sich bekannter Weise eine zur Rückseite des Geräts hin offene Verdichternische befindet. In dem Vorsprung 34 ist auch die Reinigungsvorrichtung 10 untergebracht. Für einen Benutzer sichtbar ist ein Drehknopf 35 zum Betätigen des Wegeventils 27 und, in einer Nische 36 der von unten gegen das Wegeventil 27 geschraubte Deckel 26. Der Benutzer kann auf den Deckel 26 zugreifen und ihn mit Reinigungsmittel befüllen, ohne das Kältegerät 31 hierfür bewegen oder auf seine Verbindung zum Wasserhahn 6 zugreifen zu müssen.