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Title:
METHOD AND DEVICE FOR CONTACTING THE COILS OF MAGNETIC VALVES IN ADJUSTABLE BRAKING SYSTEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/049039
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for contacting the coils (2) of magnetic valves in adjustable braking systems for motor vehicles. The coils (2) are inserted into a housing (1) which can be closed with a lid (7). The coils (2) have at least one outward-going connection line (3) in the radial direction on one side. The connection lines (3) of the coils (2) can be attached in the housing (1) by means of one or several fixing members (5). A counter-piece (11) to the fixing member (5) is arranged inside the lid (7). Said counter-piece interacts with the fixing member (5) so that the connection line or lines are contacted via the counter-piece (11, 14, 15) when the lid (7) is fitted and the connection lines (3) are fixed by the fixing member (5). The invention also relates to a contacting method using the inventive device.

Inventors:
HEISE ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/001107
Publication Date:
November 05, 1998
Filing Date:
February 27, 1998
Export Citation:
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Assignee:
ITT MFG ENTERPRISES INC (US)
HEISE ANDREAS (DE)
International Classes:
B60T8/36; B60T17/00; F16K31/06; H01F5/04; H05K3/32; (IPC1-7): B60T13/68; B60T8/36; F16K31/06
Domestic Patent References:
WO1989005746A11989-06-29
Foreign References:
DE3813138A11989-11-02
DE19701940A11997-07-24
Attorney, Agent or Firm:
Blum, -D K. (Guerickestrasse 7, Frankfurt am Main, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Vorrichtung zur Kontaktierung von wenigstens einer Spule (2) von wenigstens einem Magnetventil einer regelbaren Bremsanlage, wobei die wenigstens eine Spule (2) in ein Gehäuse (1) eingesetzt werden, das mit einem Deckel (7) verschließbar ist, wobei die wenigstens eine Spule (2) an ihrer einen Seite wenigstens eine radial nach außen abgehende Anschlußleitung (3,3') aufweisen, dadurch ge kennzeichnet, daß die wenigstens eine Anschlußleitung (3) der wenigstens einen Spule (2) in dem Gehäuse (1) durch ein oder mehrere Halteteile (5) fixierbar sind und daß auf der Innenseite des Deckels (7) ein Gegenstück (11) zu dem Halteteil (5) angebracht ist, das mit dem Halteteil (5) derart zusammenwirkt, daß beim Aufbringen des Deckels (7) die Anschlußleitung bzw. die Anschluß leitungen (3,3') über das Gegenstück oder Klemmstück (11,14,15) kontaktiert werden, wenn die Anschlußleitung (3) bzw. die Anschlußleitungen (3) durch das Halteteil (5) fixiert sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenstück oder Klemmstück (11,14,15) beim Aufbringen des Deckels (7) eine Isolierung der Anschlußleitung bzw. der Anschluß leitungen (3,3') durchtrennt (13).
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Anschlußleitungen (3) in einem Halteteil (5) fixierbar sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf der Innenseite des Deckels (7) eine Leiterplatte (8) befindet und daß das Gegenstück (11) als SMDBauteil ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterplatte (8) auf ihrer Rückseite flächig mit einer metallischen Platte (9) verbunden ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) einen Stek kerkragen (4) aufweist, in den beim Aufbringen des Dek kels (7) ein auf der Seite des Deckels (7) angeordneter Stecker bzw. Steckerinlay (12) eingreift, der/das auf derselben Seite des Deckels (7) montiert ist wie die Gegenstücke (11).
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker bzw. das Steckerinlay (12) in dem Stecker kragen (4) gehalten wird.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker oder das Stecke rinlay (12) als ein SMDBauteil ausgebildet ist.
9. Verfahren zur Kontaktierung von wenigstens einer Spule (2) von wenigstens einem Magnetventil einer regelbaren Bremsanlage in einem Kraftfahrzeug, wobei die wenigstens eine Spule (2) in ein Gehäuse (1) eingesetzt werden, das mit einem Deckel (7) verschlossen wird, wobei die wenig stens eine Spule (2) an ihrer einen Seite wenigstens eine radial nach außen abgehende Anschlußleitung (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Anschlußleitung (3,3') der wenigstens einen Spule (2) in dem Gehäuse (1) durch ein oder mehrere Halteteile (5) fixiert werden und daß auf der Innenseite des Dek kels (7) ein Gegenoder Klemmstück (11,14,15) zu dem Halteteil (5) angebracht ist, das mit dem Halteteil (5) derart zusammenwirkt, daß beim Aufbringen des Deckels (7) die Anschlußleitung bzw. die Anschlußleitungen (3,3') über das Gegenoder Klemmstück (11,14,15) kon taktiert werden.
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenoder Klemmstück (11,15) beim Aufbringen des Deckels (7) eine Isolierung der Anschlußleitung bzw. der Anschlußleitungen (3,3') durchtrennt.
11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeich net, daß mehrere Anschlußleitungen (3) in einem Halte teil (5) fixiert werden.
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf der Innenseite des Deckels (7) eine Leiterplatte (8) befindet und daß das Gegen stück (11) als SMDBauteil ausgebildet ist.
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterplatte (8) auf ihrer Rückseite flächig mit einer metallischen Platte (9) verbunden ist.
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) einen Steckerkragen (4) aufweist, in den beim Aufbringen des Deckels (7) ein auf der Seite des Deckels (7) angeordneter Stecker bzw. Steckerinlay (12) eingreift, der/das auf derselben Seite des Deckels (7) montiert ist wie die Gegenstücke (11).
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker bzw. das Steckerinlay (12) in dem Stecker kragen (4) gehalten wird.
16. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß auf den zwischen den Rand des Gehäu ses (1) und den Deckel (7) eine Dichtung oder Dichtmasse eingebracht wird, bevor der Deckel (7) endgültig aufgebracht wird.
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Oberseiten der Spulen (2) mit der Dichtmasse gegenüber dem Deckel (7) abgedichtet werden.
18. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) auf einem Ventilblock aufgesetzt wird, wobei auch die Unterseite des Gehäuses (1) durch eine Dichtmasse oder durch Ein fügen einer Dichtung abgedichtet wird.
Description:
Vorrichtung und Verfahren zur Kontaktierung von Spulen von Magnetventilen einer regelbaren Bremsanlage Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kontaktierung von Spulen von Magnetventilen einer regelbaren Bremsanlage in einem Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Patentan- spruches 1, wonach die Spulen in ein Gehäuse eingesetzt wer- den, das mit einem Deckel verschließbar ist, wobei die Spu- len an ihrer einen Seite wenigstens eine radial nach außen abgehende Anschlußleitung aufweisen. Anspruch 9 bezieht sich auf ein entsprechendes Kontaktierungsverfahren.

Der Anmelderin ist ein derartiger Aufbau von Steuergeräten bekannt. Danach werden die Spulen in das Gehäuse eingesetzt und anschließend kontaktiert. Die von den Spulen weggehenden Anschlußleitungen der Spulen müssen dabei separat eingefä- delt werden, was den Fertigungsvorgang schwierig macht. Als regelbare Bremsanlagen sind Antiblockiersysteme immer weiter verbreitet.

Es ist auch bekannt, einen Eingriff in die Bremsen eines Fahrzeuges auch dann vorzusehen, wenn der Fahrzeugführer die Bremsen nicht betätigt hat. Dies betrifft beispielsweise Antriebsschlupfregelsysteme, bei denen von den Antriebsrä- dern ein Rad abgebremst wird, wenn es zum Durchdrehen neigt.

Ebenso ist es bekannt, Systeme zum Regeln der Fahrdynamik vorzusehen, die gezielt in die Bremsen einzelner Räder ein- greifen. In diesem Zusammenhang ist es bekannt, die Einstel- lung des Bremsdruckes mittels Magnetventilen zu realisieren, die in die Bremskreise der einzelnen Räder bzw. Achsen ein- gebracht sind. Diese Magnetventile weisen Spulen auf, die also von dem Steuergerät aus angesteuert werden müssen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Kontaktierung von Spulen von Magnetventilen einer regelbaren Bremsanlage zu vereinfachen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe nach Anspruch 1 durch eine Vorrichtung gelöst, bei der die Anschlußleitungen der Spulen in dem Gehäuse durch ein oder mehrere Halteteile fi- xierbar sind und bei der auf der Innenseite des Deckels ein Gegenstück zu dem Halteteil angebracht ist, das mit dem Hal- teteil derart zusammenwirkt, daß beim Aufbringen des Deckels die Anschlußleitung bzw. die Anschlußleitungen über das Ge- genstück kontaktiert werden, wenn die Anschlußleitungen durch das Halteteil fixiert sind.

Durch diese Ausgestaltung einer Vorrichtung wird es möglich, die die dünnen Drähte der noch beweglichen, nicht vollstän- dig fixierten Spulen zu kontaktieren, ohne die Verbindungs- leitungen umständlich einfädeln zu müssen.

Weiterhin besteht die Anforderung, daß das Gehäuse, in dem die Spulen angeordnet sind, dicht abgeschlossen sein muß.

Bisher mußten daher die Leitungen und Kontakte so durch die Gehäuseoberfläche geführt werden, daß dennoch das Gehäuse abgedichtet ist. Mit der Vorrichtung nach Anspruch 1 kann die Kontaktierung einfach hergestellt werden, indem der Dek- kel auf das Gehäuse aufgesetzt wird.

Bei der Vorrichtung nach Anspruch 2 durchtrennt das Gegen- stück beim Aufbringen des Deckels eine Isolierung der An- schlußleitung bzw. der Anschlußleitungen.

Dabei bleibt vorteilhaft die Isolierung der Anschlußleitun- gen bestehen. Diese werden nur durch die Schneid-Klemm-Ver- bindung durchbrochen, die durch das Gegenstück bewirkt wird.

Dadurch ist die elektrische Kontaktierung hergestellt.

Bei der Vorrichtung nach Anspruch 3 sind mehrere Anschluß- leitungen in einem Halteteil fixierbar.

Dadurch wird die Kontaktierung vereinfacht, wenn einige An- schlußleitungen auf demselben Potential liegen.

Bei der Vorrichtung nach Anspruch 4 befindet sich auf der Innenseite des Deckels eine Leiterplatte. Das Gegenstück ist weiterhin als SMD-Bauteil ausgebildet.

Durch diese Ausgestaltung kann zum einen die Herstellung vereinfacht werden. Die Leiterplatte kann die Schaltung für die Ansteuerung der Ventile aufnehmen. Indem die Gegenstücke als SMD-Bauteile ausgebildet sind, können diese einfach in demselben Arbeitsgang mit den übrigen Bauteilen auf der Lei- terplatte aufgebracht werden.

Bei der Vorrichtung nach Anspruch 5 ist die Leiterplatte auf ihrer Rückseite flächig mit einer metallischen Platte ver- bunden.

Dadurch wird vorteilhaft eine gute Wärmeabfuhr erreicht.

Bei der Vorrichtung nach Anspruch 6 weist das Gehäuse einen Steckerkragen auf, in den beim Aufbringen des Deckels ein auf der Seite des Deckels angeordneter Stecker bzw. Stecke- rinlay eingreift, der/das auf derselben Seite des Deckels montiert ist wie die Gegenstücke.

Bei der Vorrichtung nach Anspruch 7 wird der Stecker bzw. das Steckerinlay in dem Steckerkragen gehalten.

Vorteilhaft wird der Deckel auf dem Gehäuse gehalten, indem der Stecker bzw. das Steckerinlay in dem Steckerkragen ein- geklemmt wird oder einrastet.

Bei der Vorrichtung nach Anspruch 8 ist der Stecker oder das Steckerinlay in Form eines SMD-Bauteils ausgebildet und kann in einem Arbeitsgang mit den übrigen SMD-Bauteilen aufge- bracht werden.

Erfindungsgemäß wird eine Kontaktierung von Spulen von Ma- gnetventilen einer regelbaren Bremsanlage in einem Kraft- fahrzeug mit dem Verfahren nach Anspruch 9 erzeugt, wonach die Anschlußleitungen der Spulen in dem Gehäuse durch ein oder mehrere Halteteile fixiert werden und wonach auf der Innenseite des Deckels ein Gegenstück zu dem Halteteil an- gebracht ist, das mit dem Halteteil derart zusammenwirkt, daß beim Aufbringen des Deckels die Anschlußleitung bzw. die Anschlußleitungen über das Gegenstück kontaktiert werden.

Bei diesem Verfahren wird die Vorrichtung nach Anspruch 1 benutzt zur Herstellung der Kontaktierung.

Bei dem Verfahren nach Anspruch 10 durchtrennt das Gegen- stück beim Aufbringen des Deckels eine Isolierung der An- schlußleitung bzw. der Anschlußleitungen.

Dadurch wird vorteilhaft erreicht, daß die Anschlußleitung im übrigen isoliert bleibt und die Isolierung nur dort auf- getrennt wird, wo dies zur Kontaktierung notwendig ist.

Durch diese Schneid-Klemm-Verbindung ist eine gasdichte Ver- bindung erzielbar.

Bei dem Verfahren nach Anspruch 11 werden mehrere Anschluß- leitungen in einem Halteteil fixiert.

Dadurch kann die Kontaktierung vereinfacht werden, wenn ver- schiedene Anschlußleitungen auf einem Potential liegen sol- len.

Bei dem Verfahren nach Anspruch 12 befindet sich auf der Innenseite des Deckels eine Leiterplatte. Das Gegenstück ist als SMD-Bauteil ausgebildet.

Dadurch kann die Vorrichtung leicht hergestellt werden. Die Kontaktierung ist also ohne großen Aufwand möglich.

Bei dem Verfahren nach Anspruch 13 ist die Leiterplatte auf ihrer Rückseite flächig mit einer metallischen Platte ver- bunden.

Dadurch wird eine gute Wärmeabfuhr gewährleistet.

Bei dem Verfahren nach Anspruch 14 weist das Gehäuse einen Steckerkragen auf, in den beim Aufbringen des Deckels ein auf der Seite des Deckels angeordneter Stecker bzw. Stecker- inlay eingreift, der/das auf derselben Seite des Deckels montiert ist wie die Gegenstücke.

Dadurch kann in einfacher Weise eine Kontaktierung der Ge- samtanordnung realisiert werden.

Bei dem Verfahren nach Anspruch 15 wird der Stecker bzw. das Steckerinlay in dem Steckerkragen gehalten.

Indem also der Stecker bzw. das Steckerinlay in dem Stecker- kragen durch Klemmen oder durch einen Rastvorgang gehalten wird, wird gleichzeitig der Deckel auf dem Gehäuse gehalten.

Bei dem Verfahren nach Anspruch 17 wird zwischen den Rand des Gehäuses und den Deckel eine Dichtmasse eingebracht be- vor der Deckel endgültig aufgebracht wird.

Dadurch kann in einfacher Weise das Gehäuse abgedichtet wer- den.

Bei dem Verfahren nach Anspruch 18 werden auch die Obersei- ten der Spulen mit der Dichtmasse gegenüber dem Deckel abge- dichtet.

Die Abdichtung wird dadurch insgesamt verbessert.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen dabei im einzelnen : Fig. 1 ein Gehäuse, in das die Spulen eingebracht werden, Fig. 2 die Draufsicht auf das Gehäuse nach dem Einbringen der Spulen, Fig. 3 das Aufbringen des Deckels auf das Gehäuse, Fig. 4 in perspektivischer Darstellung eine Detailansicht eines Gegenstückes oder Klemmstückes, Fig. 5a, 5b in gleicher Darstellungsweise Varianten des Gegen- oder Klemmstückes nach Fig. 4 und Fig. 6 : eine Detailansicht von Spulen mit Anschlußleitun- gen, die in den Haltestücken gehalten werden.

Figur 1 zeigt ein Gehäuse 1, in das die Spulen 2 eingebracht werden. Diese Spulen weisen Anschlußleitungen 3 auf. Weiter- hin ist im rechten Abschnitt des Gehäuses ein Steckerkragen 4 zu sehen. Die Spulen 2 werden senkrecht in das Gehäuse 1 eingebracht. Die Anschlußleitungen 3 gehen radial von den Spulen 2 an deren oberem Ende horizontal ab. Die Spulen 2 sind dabei Ventilspulen mit einem Jochring. Diese Spulen 2 weisen an ihrem oberen Ende eine tellerartige Grobabdichtung auf. Die Anschlußleitungen 3 können gegebenenfalls auch dünn umspritzt sein. Nach dem Einsetzen der Spulen 2 liegen die Anschlußdrähte in den Halteteilen 5, die im Detail in Figur 5 dargestellt sind. Es ist dabei gezeigt, daß durch das mittlere Halteteil 5 zwei Anschlußleitungen 3 fixiert sind.

Diese Anschlußleitungen 3 der beiden Spulen 2 liegen auf demselben Potential. Indem diese Anschlußleitungen 3 durch dasselbe Halteteil 5 gehalten werden, können Bauteile und Platz auf der Leiterplatte gespart werden.

Figur 2 zeigt die Draufsicht auf das Gehäuse nach dem Ein- bringen der Spulen aber bevor der Deckel aufgebracht wird.

Wie durch die Tube 6 dargestellt wird ein Dichtmittel auf den oberen Rand des Gehäuses aufgebracht. Dieses Dichtmittel kann beispielsweise ein RTV-Kleber, ein Silgel oder ähnli- ches sein. Gegebenfalls können mittels dieses Dichtmittels auch die Anschlußleitungen 3 in den Halteteilen 5 fixiert werden.

Fig. 3 zeigt das Aufbringen des Deckels 7 auf das Gehäuse 1.

Dieser Deckel 7 ist als Leiterplatte 8 ausgebildet, die an ihrem rückseitigen Ende flächig mit einer metallischen Plat- te 9 verbunden ist. Die Leiterplatte 8 ist also auf der Sei- te bestückt, die in das Gehäuse 1 eingelegt wird. Die Lei- terplatte kann damit mit weiteren SMD-Bauteilen 10 bestückt sein, die die Ansteuerung der Spulen 2 übernehmen. Weiterhin sind Gegenstücke 11 zu den Halteteilen 5 vorgesehen, die die Kontaktierung der Anschlußleitungen 3 bewirken. Diese Gegen- stücke 11 sind vorteilhaft ebenfalls als SMD-Bauteile ausge- bildet und können daher in einem Arbeitsgang mit den anderen SMD-Bauteilen 10 auf der Leiterplatte 8 bestückt werden.

Weiterhin ist auf der rechten Seite ein Stecker bzw. ein Steckerinlay 12 zu sehen, das in den Steckerkragen 4 einge- setzt wird, wenn der Deckel 7 auf das Gehäuse 1 aufgesetzt wird. Vorteilhaft wird dieser Stecker bzw. das Steckerinlay 12 in dem Steckerkragen 4 durch Verklemmen bzw. ein Einra- sten gehalten, so daß infolgedessen der Deckel 7 auf dem Gehäuse 1 gehalten wird. Der Stecker oder das Steckerinlay 12 sind als SMD-Bauteile ausgebildet und werden daher zu- sammen mit den übrigen SMD-Bauteilen im gleichen Vorgang aufgebracht.

Figur 4 zeigt eine Detailansicht eines Gegenstückes 11. Die- ses Gegenstück 11 hat Arme 13, die die Anschlußleitung 3 umgreifen und dabei den elektrischen Kontakt herstellen.

Gegebenenfalls wird durch die Arme 13 noch eine Isolierung der Anschlußleitung 3 durchtrennt.

Die Arme 13 wirken mit den in Figur 6 gezeigten Haltestücken oder Halteteilen 5 zusammen. Die Arme 13 der Gegenstücke 11 werden in die Halteteile 5 eingesetzt. Dadurch wird während des Einbringens die Anschlußleitung 3 gehalten, so daß der Kontakt hergestellt werden kann.

In den Figuren 5a, 5b sind als Varianten des Gegenstücks oder Klemmstücks 11 nach Fig. 4 zwei sehr ähnliche Klemm- stücke 14,15 dargestellt, die sich durch besonders einfache Bauform auszeichnen. In dem Klemmstück 14 nach Fig. 5a sitzt ein einzelner Draht 3 ; im Klemmstück 15 sind zwei Drähte 3,3'zusammengeführt, deren Isolation durch die scharfen Kanten des Klemmstücks 15 beim Einsetzen zwischen die Arme durchtrennt wurden. Es entsteht über das metallische Klemm- stück 15 eine galvanische Verbindung zwischen den überein- ander liegenden Drähten 3,3'. Die Klemmstücke 14,15 passen ebenfalls in die Haltestück 5 nach Fig. 6.