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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND DEVICE FOR CONTROLLING THE FUEL SUPPLY OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE OPERATED WITH LIQUEFIED GAS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/092347
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to methods and to devices for controlling the fuel supply of an internal combustion engine (10) operated with liquefied gas as a fuel, wherein the liquefied gas is conveyed from a reservoir (14) containing the liquefied gas to a high-pressure fuel accumulator (19) by means of a low-pressure fuel pump (15) and a high-pressure fuel pump (17) arranged downstream of the low-pressure fuel pump (15), said high-pressure fuel accumulator having a flow connection to individual fuel injectors (Z1-Z4) associated with the respective cylinders (Z1-Z4) of the internal combustion engine (10), such that liquefied gas is injected directly into the combustion chambers of the cylinders (Z1-Z4) as needed. The fuel pressure (pR) and/or the fuel temperature (TR) in the high-pressure fuel accumulator (19) are detected, and if specified limits for the fuel pressure (pR) and/or for the fuel temperature (TR) are exceeded, a return line (22) that connects the high-pressure fuel accumulator (19) to the reservoir (14) is opened by means of an electrically controllable shut-off valve (23), such that at least a partial flow of the liquefied gas flows back to the reservoir through the high-pressure fuel accumulator (19) as a flushing flow. Vapor bubbles occurring due to high temperature or pressures can thus be reliably and easily removed from the high-pressure fuel accumulator (19).

Inventors:
SCHUELE HARRY (DE)
STUTIKA MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/075263
Publication Date:
June 27, 2013
Filing Date:
December 12, 2012
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
F02D19/06; F02D19/02; F02M21/02
Domestic Patent References:
WO2010077140A12010-07-08
Foreign References:
EP1541858A12005-06-15
DE102008054191A12010-07-01
JP2008045463A2008-02-28
US20110139122A12011-06-16
DE102008024561A12009-11-26
DE102007028816A12008-05-29
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer mit Flüssiggas als Kraftstoff betriebenen Verbrennungskraftmaschine (10), wobei das Flüssiggas mittels einer Niederdruckkraftstoffpumpe (15) und einer der Niederdruckkraftstoffpumpe (15) nachgeschalteten Hochdruckkraftstoffpumpe (17) von einem, das Flüssiggas beinhaltenden Vorratsbehälter (14) zu einem HochdruckkraftstoffSpeicher (19) gefördert wird, der in Fließverbindung mit einzelnen, den jeweiligen Zylindern

(Z1-Z4)) der Verbrennungskraftmaschine (10) zugeordneten Kraftstoffinjektoren (11-14)) steht, so dass bei Bedarf Flüssiggas direkt in Brennräume der Zylinder (Z1-Z4)) eingespritzt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoffdruck (PR) und/oder die Kraftstofftemperatur (TR) in dem HochdruckkraftstoffSpeicher (19) erfasst wird und bei Überschreiten von vorgegebenen Grenzwerten für den Kraftstoffdruck (PR) und/oder für die Kraftstofftem- peratur (TR) eine, den HochdruckkraftstoffSpeicher (19) mit dem Vorratsbehälter (14) verbindende

Rückführleitung (22) mittels eines elektrisch ansteuerbaren Absperrventiles (23) geöffnet wird, so dass zumindest ein Teilstrom des Flüssiggases als Spülstrom durch den HochdruckkraftstoffSpeicher (19) zurück zu dem Vorratsbehälter (14) fließt.

2. Verfahren zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer wahlweise mit Flüssiggas oder mit einem, bei Atmosphärendruck und Raum- temperatur flüssigen Kraftstoff betriebenen Verbrennungskraftmaschine (10), wobei

- - das Flüssiggas mittels einer ersten Niederdruckkraftstoffpumpe (15) von einem, das Flüssiggas beinhaltenden, ersten Vorratsbehälter (14) zu einer Hochdruckkraftstoffpumpe ( ) gefördert wird,

- - der bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssige

Kraftstoff mittels einer zweiten Niederdruckkraftstoffpumpe (33) von einem, den bei Atmosphärendruck; und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff beinhaltenden, zweiten Vorratsbehälter (32) zu der einen Hochdruckkraftstoffpumpe (17) gefördert wird,

- die Hochdruckkraftstoffpumpe (17) abhängig von der Stellung einer Schalteinrichtung (35) entweder das Flüssiggas oder den bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff zu einem HochdruckkraftstoffSpeicher (19) fördert, der in Wirkverbindung mit einzelnen, den jeweiligen Zylindern (Z1-Z4) der Verbrennungskraftmaschine (10) zugeordneten Kraftstoffinjektoren (11-14) steht, so dass bei Bedarf entweder das Flüssiggas oder der bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssige Kraftstoff direkt in Brennräume der Zylinder (Z1-Z4) eingespritzt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass bei Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (10) mit dem Flüssiggas als Kraftstoff der Kraftstoffdruck (pp>) und/oder die Kraftstofftemperatur (Tp>) in dem HochdruckkraftstoffSpeicher (19) erfasst wird und bei Überschreiten von vorgegebenen Grenzwerten für den Kraftstoffdruck (pp>) und/oder der Kraftstofftemperatur (Tp>) eine, den HochdruckkraftstoffSpeicher (19) mit dem zweiten Vorratsbehälter (32) verbindende Rückführleitung (22) mittels eines elektrisch ansteuerbaren Absperrventiles (23) geöffnet wird, so dass zumindest ein Teilstrom des Flüssiggases als Spülstrom durch den HochdruckkraftstoffSpeicher (19) zu dem zweiten Vorratsbehälter (32) fließt.

Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Start der Verbrennungskraftmaschine (10) bei abgeschalteter Hochdruckkraftstoffpumpe (17) die Niederdruckkraftstoffpumpe (15) aktiviert wird und das Flüssiggas über ein Bypassventil (25) der Hochdruckkraftstoffpumpe (17) oder eine Leckage der Hochdruckkraftstoffpumpe (17) in den HochdruckkraftstoffSpeicher (19) und zurück in den Vorratsbehälter ( 14 ) gefördert wird.

Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Start der Verbrennungskraftmaschine (10) bei abge- schalteter Hochdruckkraftstoffpumpe (17) die erste Niederdruckkraftstoffpumpe (15) aktiviert wird und das Flüssiggas über ein Bypassventil (25) der Hochdruckkraftstoffpumpe (17) oder eine Leckage der Hochdruck- kraftstoffpumpe (17) in den HochdruckkraftstoffSpeicher

(19) und zurück in den, bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff beinhaltenden, zweiten Vorratsbehälter (32) gefördert wird.

Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchfluss des Flüssiggases in der Rückführleitung (22) mittels einer Drossel (24) oder einer Blende auf einen vorgegebenen Wert reduziert wird

Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer vorgegebenen Zeitdauer (t) die Rückführleitung ( 22 ) mittels des Absperrventils (23) geschlossen und die Hochdruckkraftstoffpumpe (17) eingeschaltet wird, sodass sich in dem HochdruckkraftstoffSpeicher (19) ein zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (10) benötigter Hochdruck aufbauen kann.

Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitdauer (t) abhängig von der Kraftstofftemperatur (TR ) und/oder dem Kraftstoffdruck (PR) im Hochdruckkraftstoff- speicher (19) gewählt ist.

8. Vorrichtung zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer mit Flüs- siggas als Kraftstoff betriebenen Verbrennungskraftmaschine (10), mit einem, das Flüssiggas beinhaltenden Vorratsbehälter (14), einer Niederdruckkraftstoffpumpe (15) und einer der Niederdruckkraftstoffpumpe (15) nachgeschalteten Hochdruckkraftstoffpumpe (17), einem Kraftstoffhochdruckspeicher (19) mit daran angeschlossenen, den jeweiligen Zylindern (Z1-Z4)) der Verbrennungskraftmaschine (10) zugeordneten Kraftstoffinjektoren (11-14), gekennzeichnet durch eine Rückführleitung (22) vom

HochdruckkkraftstoffSpeicher (19) zum Vorratsbehälter (14), wobei in der Rückführleitung (22) ein elektrisch

ansteuerbares Absperrventil (23) zum Verschließen und Öffnen der Rückführleitung ( 22 ) eingeschaltet ist.

9. Vorrichtung zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer wahlweise mit Flüssiggas als Kraftstoff oder mit einem bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff betriebenen Verbrennungskraftmaschine (10), mit

- einem das Flüssiggas beinhaltenden ersten Vorratsbehälter (14) ,

- einer ersten Niederdruckkraftstoffpumpe (15) zum Fördern des Flüssiggases zu einer Hochdruckkraftstoffpumpe (17), - einem, den bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff beinhaltenden zweiten Vorratsbehälter (32), -einer zweiten Niederdruckkraftstoffpumpe (33) zum Fördern des bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoffes zu der einen Hochdruckkraftstoffpumpe (17)

- einem, der Hochdruckkraftstoffpumpe (17) nachgeschalteten Hochdruckkraftstoff Speicher (19) mit daran angeschlossenen, den jeweiligen Zylindern (Z1-Z4) der Verbrennungskraftmaschine (10) zugeordneten Kraftstoffinjektoren (11-14),

gekennzeichnet durch eine Rückführleitung (22) vom Hoch- druckkraftstoffSpeicher (19) zum zweiten Vorratsbehälter

(32), wobei in der Rückführleitung (22) ein elektrisch ansteuerbares Absperrventil (23) zum Verschließen und Öffnen der Rückführleitung ( 22 ) eingeschaltet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückführleitung (22) eine Drossel (24) oder eine Blende eingefügt ist.

Description:
Beschreibung

Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer mit Flüssiggas betriebenen Verbrennungskraftmaschine

Die Erfindung geht von einem Verfahren beziehungsweise von einer Vorrichtung zur Steuerung der Direkteinspritzung von Flüssiggas in einen Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine nach den Oberbegriffen der unabhängigen Patentansprüche aus.

Es ist schon bekannt, dass zum Antrieb von Kraftfahrzeugen Verbrennungskraftmaschinen verwendet werden, die wie Ottomotoren nach dem Viertaktprinzip arbeiten, aber an Stelle von Benzin mit Autogas betrieben werden. Als Autogas wird insbesondere Flüssiggas auf Petroleumbasis (LPG, Liguefied Petroleum Gas) verwendet. Dabei gibt es monovalente und bivalente Systeme. Im ersten Fall wird als Kraftstoff ausschließlich Flüssiggas verwendet, im zweiten Fall ist neben dem Flüssiggas als Kraftstoff eine weitere Kraftstoffart, in der Regel Otto-Kraftstoff vorhanden. In modernen Kraftfahrzeugen wird dabei das Autogas in flüssigem Zustand direkt in den oder die Brennräume des Zylinders der Verbrennungskraftmaschine eingespritzt. Die direkte Einspritzung des umweltfreundlichen Autogases führt zu einer deutlichen C02 Reduktion und darüber hinaus zu einer Reduzierung der Partikelemissionen.

Bei einem Betrieb eines solchen System mit Flüssiggas kann es aufgrund der unterschiedlichen chemischen/physikalischen Eigenschaften von Otto-Kraftstoffen und Flüssiggas (Autogas) zu Problemen kommen.

Autogas ist in der Regel ein Gemisch aus Propan und Butan und ist unter normalen Bedingungen, d.h. bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur gasförmig, verflüssigt sich aber schon bei relativ geringem Druck (3-8 bar, je nach Zusammensetzung). Mit steigender Temperatur steigt der Dampfdruck, d.h. das Druckniveau unterhalb dessen das Autogas beginnt vom flüssigen in den gasförmigen Zustand überzugehen, steigt mit der Temperatur .

Bei normalen Betrieb der Verbrennungskraftmaschine stellt diese Tatsache kein Problem dar, da der Einspritzdruck bei einer Kraftstoffdirekteinspritzung typischerweise im Bereich von 50-200 bar liegt und somit weit höher als der Dampfdruck des Autogases. Wird ein mit einem solchen System ausgestattetes Kraftfahrzeug allerdings abgestellt, wird die Hochdruckseite des Kraftstoffkreislaufes entspannt und der Druck in dem Kraftstoffhochdruckspeicher fällt. Bei einer, durch längere Zeit mit hoher Last betriebenen Verbrennungskraftmaschine können sehr hohe Temperaturen in dem Kraftstoffhochdruckspeicher auftreten. Das noch in dem Kraftstoffhochdruckspeicher in flüssiger Form vorliegende Autogas wird gasförmig und somit bilden sich Dampfblasen .

Die kritische Temperatur von Autogas kann auch im normalen Betrieb, d.h. nicht nach dem oben beschriebenen Abstellvorgang, sondern während des laufenden Betriebes der Verbrennungskraftmaschine überschritten werden und dann hilft auch keine Druckerhöhung mehr und es werden sich ebenfalls Dampfblasen bilden. Aufgrund der Dampfblasen wird bei einem Neu-Start der Verbrennungskraftmaschine die eingespritzte Menge an Kraftstoff nicht der gewünschten Menge entsprechen, da zumindest teilweise gasförmiger Kraftstoff anstelle flüssigem Kraftstoff abgesetzt wird, was zu einer Beeinträchtigung des Fahrkomforts, der Leistung und der Abgasemissionen führen kann. Weiterhin kann es zu Problemen bei der Druckregelung kommen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine mit Kraftstoffdirekteinspritzung und Flüssiggas als Kraftstoff arbeitenden Verbrennungskraftmaschine anzugeben, das bzw. die einen zuverlässigen Betrieb der Ver- brennungskraftmaschine ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche . Gemäß einem ersten Aspekt zeichnet sich die Erfindung aus durch ein Verfahren zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer mit Flüssiggas als Kraftstoff betriebenen Verbrennungskraftmaschine, wobei das Flüssiggas mittels einer Niederdruckkraft- stoffpumpe und einer der Niederdruckkraftstoffpumpe nachgeschalteten Hochdruckkraftstoffpumpe von einem, das Flüssiggas beinhaltenden Vorratsbehälter zu einem Hochdruckkraftstoff- Speicher gefördert wird, der in Fließverbindung mit einzelnen, den jeweiligen Zylindern der Verbrennungskraftmaschine zu- geordneten Kraftstoffinjektoren steht, so dass bei Bedarf

Flüssiggas direkt in Brennräume der Zylinder eingespritzt wird. Der Kraftstoffdruck und/oder die Kraftstofftemperatur in dem HochdruckkraftstoffSpeicher werden erfasst und bei Überschreiten von vorgegebenen Grenzwerten für den Kraftstoffdruck und/oder für die Kraftstofftemperatur wird eine, den HochdruckkraftstoffSpeicher mit dem Vorratsbehälter verbindende Rückführleitung mittels eines elektrisch ansteuerbaren Ventiles geöffnet, so dass zumindest ein Teilstrom des Flüssiggases als Spülstrom durch den HochdruckkraftstoffSpeicher zurück zu dem Vorratsbehälter fließt.

Gemäß einem zweiten Aspekt zeichnet sich die Erfindung aus durch ein Verfahren zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer wahlweise mit Flüssiggas oder mit einem, bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff betriebenen Verbrennungskraftmaschine, wobei das Flüssiggas mittels einer ersten Niederdruckkraftstoffpumpe von einem, das Flüssiggas beinhaltenden, ersten Vorratsbehälter zu einer Hochdruckkraftstoffpumpe gefördert wird, der bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssige Kraftstoff mittels einer zweiten

Niederdruckkraftstoffpumpe von einem, den bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff beinhaltenden, zweiten Vorratsbehälter zu der einen Hochdruckkraftstoffpumpe gefördert wird, die Hochdruckkraftstoffpumpe abhängig von der Stellung einer Schalteinrichtung entweder das Flüssiggas oder den bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff zu einem HochdruckkraftstoffSpeicher fördert, der in Wirkverbindung mit einzelnen, den jeweiligen Zylindern der Verbren- nungskraftmaschine zugeordneten Kraftstoffinjektoren steht, so dass bei Bedarf entweder das Flüssiggas oder der bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssige Kraftstoff direkt in Brennräume der Zylinder eingespritzt wird. Bei Betrieb der Verbrennungskraftmaschine mit dem Flüssiggas als Kraftstoff wird der Kraftstoffdruck und/oder die Kraftstofftemperatur in dem HochdruckkraftstoffSpeicher erfasst wird und bei Überschreiten von vorgegebenen Grenzwerten für den Kraftstoffdruck und/oder der Kraftstofftemperatur eine, den HochdruckkraftstoffSpeicher mit dem zweiten Vorratsbehälter verbindende Rückführleitung mittels eines elektrisch ansteuerbaren Ventiles geöffnet, so dass zumindest ein Teilstromdes Flüssiggases als Spülstrom durch den HochdruckkraftstoffSpeicher zu dem zweiten Vorratsbehälter fließt .

Den beschriebenen Verfahren liegt die Erkenntnis zugrunde, dass durch Spülen des HochdruckkraftstoffSpeichers mit kühlem Flüssiggas aus dem Vorratsbehälter die dort vorhandenen, aufgrund bestimmter Betriebsbedingungen der Verbrennungs- kraftmaschine auftretenden Dampfblasen des an sich flüssigen Gases entfernen und zugleich die Temperatur im Kraftstoffhochdruckspeicher gesenkt werden kann. Das hat den Vorteil, dass ein sicherer Betrieb der Verbrennungskraftmaschine, insbesondere bei einem Heißstart der Verbrennungskraftmaschine oder bei einem Stop and Go Betrieb in einer Stausituation gewährleistet wird.

Durch die Einleitung des Spülstrome in den Vorratsbehälter für den bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff wird der Spülvorgang begünstigt, da in diesem Vorratsbehälter ein gegenüber dem Druck in dem Vorratsbehälter für das Flüssiggas geringerer Druck herrscht und sich die Gasblasen in diesem Kraftstoff auflösen können. Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird der Durchfluss des

Flüssiggases in der Rückführleitung mittels einer Drossel oder einer Blende auf einen vorgegebenen Wert reduziert. So kann auf einfache Weise der Durchfluss und damit der Spülstrom auf einen definierten Wert eingestellt werden.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel wird nach einer vorgegebenen Zeitdauer die Rückführleitung mittels des Absperrventils wieder geschlossen und die Hochdruckkraftstoff- pumpe eingeschaltet. Auf diese Weise kann sich schnell in dem HochdruckkraftstoffSpeicher ein zum Starten der Verbrennungskraftmaschine benötigter Hochdruck aufbauen,

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel wird die Zeitdauer abhängig von der Kraftstofftemperatur und/oder dem Kraftstoffdruck im HochdruckkraftstoffSpeicher gewählt. Dadurch ergeben sich Zeitdauern, die dem jeweiligen Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine angepasst sind und unnötig lange Spülzeiten können vermieden werden.

Gemäß einem dritten Aspekt zeichnet sich die Erfindung aus durch eine Vorrichtung zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer mit Flüssiggas als Kraftstoff betriebenen Verbrennungskraftmaschine mit einem, das Flüssiggas beinhaltenden Vorratsbehälter, einer Niederdruckkraftstoffpumpe und einer der Niederdruckkraftstoffpumpe nachgeschalteten Hochdruckkraftstoffpumpe, einem Kraftstoffhochdruckspeicher mit daran angeschlossenen, den jeweiligen Zylindern der Verbrennungskraftmaschine zugeordneten Kraftstoffinj ektoren . Es ist eine Rückführleitung vom

HochdruckkkraftstoffSpeicher zum Vorratsbehälter vorgesehen, wobei in der Rückführleitung ein elektrisch ansteuerbares Ventil zum Verschließen und Öffnen der Rückführleitung eingeschaltet ist.

Gemäß einem vierten Aspekt zeichnet sich die Erfindung aus durch eine Vorrichtung zum Steuern der Kraftstoffzufuhr einer wahlweise mit Flüssiggas als Kraftstoff oder mit einem bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff betriebenen Verbrennungskraftmaschine mit einem das Flüssiggas beinhaltenden ersten Vorratsbehälter, einer ersten Niederdruckkraftstoffpumpe zum Fördern des Flüssiggases zu einer Hochdruckkraftstoffpumpe, einem, den bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoff beinhaltenden zweiten Vorratsbehälter, einer zweiten Niederdruckkraftstoffpumpe zum Fördern des bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssigen Kraftstoffes zu der einen Hochdruckkraftstoffpumpe, einem, der Hochdruckkraftstoffpumpe nachgeschalteten HochdruckkraftstoffSpeicher mit daran angeschlossenen, den jeweiligen Zylindern der Verbrennungskraftmaschine zugeordneten Kraftstoffinj ektoren . Es ist eine Rückführleitung vorgesehen, vom HochdruckkkraftstoffSpeicher zum zweiten Vorratsbehälter, wobei in der Rückführleitung ein elektrisch ansteuerbares Ventil zum Verschließen und Öffnen der Rückführleitung eingeschaltet ist.

Die im Zusammenhang mit dem ersten und dem zweiten Aspekt der Erfindung genannten Vorteile, Weiterbildungen gelten sinngemäß auch für die erfindungsgemäßen Vorrichtungen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im Folgenden anhand der schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 den prinzipiellen Aufbau eines Kraftstoffzuführ- systems für eine monovalent mit Flüssiggas betriebene Verbrennungskraftmaschine, Figur 2 ein Ablaufdiagramm eines Programmes zum Steuern des KraftstoffzufuhrSystems und

Figur 3 den prinzipiellen Aufbau eines Kraftstoffzufuhr- systems für eine bivalent mit Flüssiggas oder mit herkömmlichen Kraftstoffen betriebene Verbrennungskraftmaschine.

Elemente gleicher Konstruktion und/oder Funktion sind figurenübergreifend mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In der Figur 1 ist in schematischer Darstellung das KraftstoffzuführSystem für eine ausschließlich mit Flüssiggas und Direkteinspritzung betriebene Verbrennungskraftmaschine gezeigt. Dies wird auch als monovalenter Betrieb bezeichnet. Dabei sind nur diejenigen Komponenten dargestellt, die für das Verständnis der Erfindung notwendig sind. Insbesondere sind Elemente zur Regelung des Gasdrucks wie Druckregler, Sicherheitsventile usw. aus Übersichtlichkeitsgründen weggelassen.

Elemente gleicher Konstruktion und Funktion sind figurenübergreifend mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Verbrennungskraftmaschine 10 (Figur 1) umfasst einen An- saugtrakt 11, einen Motorblock 12 und einen Abgastrakt 13. Der Motorblock umfasst mehrere Zylinder Zl, Z2, Z3, Z4. Jedem der Zylinder Zl bis Z4 ist ein eigener Kraftstoffinj ektor Ii, 12, 13, 14 zugeordnet, so dass durch entsprechende Ansteuerung mittels Signalen einer Steuerungseinrichtung 30 Flüssiggas als

Kraftstoff direkt in die einzelnen Brennräume der Zylinder Zl bis Z4 eingespritzt werden kann (Kraftstoff-Direkteinspritzung) . Die Kraftstoffinjektoren Ii, 12, 13, 14 können dabei entweder einen Solenoidantrieb oder einen Piezoantrieb aufweisen. Das KraftstoffzuführSystem der Verbrennungskraftmaschine 10 umfasst einen Vorratsbehälter 14 für das Flüssiggas. Als Flüssiggas kommt dabei das sogenannte Autogas, auch als LPG (Liguefied Petroleum Gas) bezeichnet, zum Einsatz. Das Autogas ist mit einem Druck von etwa 5-25 bar in dem Vorratsbehälter 14 gespeichert und wird mittels einer elektrischen Niederdruckkraftstoffpumpe 15 über eine Niederdruckkraftstoffleitung 16 zu einem nicht näher bezeichneten Zulauf einer elektrischen Hochdruckkraftstoffpumpe 17 gefördert. In diesem Beispiel ist die Niederdruckkraftstoffpumpe 15 innerhalb des Vorratsbe- hälters 14 angeordnet ( Intank-Pumpe ) , sie kann aber auch in der Niederdruckkraftstoffleitung 16 angeordnet sein.

Die Niederdruckkraftstoffpumpe 15 ist vorzugsweise so ausgelegt, dass sie während des Betriebs immer eine so hohe Kraftstoffmenge liefert, dass der vorgegebene Niederdruck nicht unterschritten wird und sich am Eingang der Hochdruckpumpe 17 keine Dampfblasen bilden . Die Hochdruckkraftstoffpumpe 17 erhöht den Druck innerhalb des KraftstoffzuführSystems und fördert das Flüssiggas über eine Hochdruckkraftstoffleitung 18 zu einem Hochdruckkraftstoff- speicher 19. Der HochdruckkraftstoffSpeicher 19 wird auch als Kraftstoff erteilerleiste, als common rail oder vereinfacht nur als rail bezeichnet.

Die Hochdruckkraftstoffpumpe 17 weist eine Bypas sleitung oder ein Bypassventil 25 auf, so dass auch bei abgeschalteter Hochdruckkraftstoffpumpe 17 ein Kraftstofffluss zu dem HochdruckkraftstoffSpeicher 19 möglich ist. Abhängig von der Bauart der Hochdruckkraftstoffpumpe 17 kann ein solcher Kraftstofffluss auch durch die natürliche Leckage der Hochdruckkraftstoffpumpe 17 erreicht werden.

Die Kraftstoffinjektoren Ii bis 14 sind mit dem HochdruckkraftstoffSpeicher 19 wirkverbunden. Das Flüssiggas wird somit bei Bedarf den Kraftstoffinjektoren Ii bis 14 über den HochdruckkraftstoffSpeicher 19 zugeführt.

An dem oder in dem HochdruckkraftstoffSpeicher 19 sind ein Temperatursensor 20 und ein Drucksensor 21 angeordnet, welche ein der Temperatur bzw. des Druckes des Flüssiggases im HochdruckkraftstoffSpeicher 19 entsprechendes Signal TR bzw. PR an die Steuerungseinrichtung 30 abgeben.

Vom HochdruckkraftstoffSpeicher 19 führt eine Rückführleitung 22 zurück in den Vorratsbehälter 14. In der Rückführleitung 22, die auch als Spülleitung bezeichnet werden kann, ist ein mittels Signalen der Steuerungseinrichtung 30 elektrisch ansteuerbares Absperrventil 23 eingeschaltet. Mit Hilfe dieses Absperrventiles 23, das in bevorzugter Weise als einfaches Ein/Aus-Ventil ausgestaltet ist, kann die Rückführleitung 22 verschlossen oder geöffnet werden, so dass bei Bedarf ein Spülen des Hoch- druckkraftstoffSpeicher 19 möglich ist. Stromabwärts des Absperrventiles 23 ist eine Drossel oder eine Blende 24 eingeschaltet, um bei geöffnetem Absperrventil 23 den Durchfluss von Flüssiggas zu reduzieren und auf einen definierten Wert zu realisieren. Alternativ hierzu kann das Absperrventil 23 so ausgestaltet sein, dass es bereits als Drossel oder Blende wirkt.

Zum Steuern und Regeln der Verbrennungskraftmaschine 10 dient die Steuerungseinrichtung (ECU, Electronic Control Unit) 30, der neben den Signalen der erwähnten Sensoren weitere, für den Betrieb der Verbrennungskraftmaschine 10 nötige Sensoren zugeordnet sind, deren Signale in der Figur 1 allgemein mit dem Bezugszeichen ES bezeichnet sind.

Die Sensoren erfassen verschiedene Messgrößen und ermitteln jeweils den Messwert der Messgröße. Die Steuerungseinrichtung 30 ermittelt abhängig von mindestens einer der Messgrößen

Stellgrößen, die dann in ein oder mehrere Stellsignale zum Steuern von Stellgliedern mittels entsprechender Stellantriebe umgesetzt werden.

Die Stellglieder sind beispielsweise eine Drosselklappe im Ansaugtrakt 11, die Kraftstoffinj ektoren Ii bis 14, die Nie- derdruckkraftstoffpumpe 15, die Hochdruckkraftstoffpumpe 17 und das Absperrventil 23. Weitere Ausgangs Signale für weitere Stellglieder, die zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine 10 nötig, aber nicht explizit dargestellt sind, sind in der Figur 1 allgemein mit dem Bezugszeichen AS gekennzeichnet.

Solche elektronischen Steuerungseinrichtungen 30, die in der Regel einen oder mehrere Mikroprozessoren beinhalten und die neben der Kraftstoffeinspritzung und der Zündungsregelung bei einer Otto-Verbrennungskraftmaschine noch eine Vielzahl weitere Steuer- und Regelaufgaben durchführen, sind an sich bekannt, sodass im Folgenden nur auf den im Zusammenhang mit der Erfindung relevanten Aufbau und dessen Funktionsweise eingegangen wird.

Die Steuerungseinrichtung 30 umfasst bevorzugt eine Rechen- einheit (Prozessor) 28, die mit einem Programmspeicher 29 und einem Wertespeicher (Datenspeicher) 27 gekoppelt ist. In dem Programmspeicher 29 und dem Wertespeicher 27 sind Programme bzw. Werte gespeichert, die für den Betrieb der Verbrennungs- kraftmaschine 10 nötig sind. Unter anderem ist in dem Programmspeicher 29 softwaremäßig eine kennfeidbasierte Funktion zum Spülen des Kraftstoffhochdrucksystems implementiert, wie im Folgenden noch näher erläutert wird. In dem Wertespeicher 27 ist u.a. ein Schwellenwert SWl für den Kraftstoffdruck p^ r ein Schwellenwert SW2 für die Kraftstofftemperatur TR und ein Schwellenwert für eine Zeitspanne SW3 oder ein maximaler Zählerwert eines Zeitzählers 31 abgelegt. Das Verfahren zum Spülen des Kraftstoffhochdrucksystems wird anhand des Ablaufdiagrammes gemäß Figur 2 näher erläutert.

Das Programm wird in einem Schritt S10 gestartet, in dem eventuell Variablen initialisiert werden können. Wird in einem Schritt S20 erkannt, dass ein Start der Verbrennungskraftmaschine 10 erfolgen soll, zum Beispiel durch Auswerten der Stellung eines Zünd-Anlassschalters oder einer Starttaste, so wird in einem nachfolgenden Schritt S30 die Niederdruckkraftstoffpumpe 15 mittels elektrischer Signale der Steuerungseinrichtung 30 aktiviert. Dadurch wird Kraftstoff aus dem Vorratsbehälter 14 (Tank) mit einem Überdruck, bezogen auf den Tankdruck von beispielsweise 5-8 bar zur Hochdruckkraftstoffpumpe 17 gefördert . Da es sich bei dem im Schritt S20 erkannten Start der Verbrennungskraftmaschine 10 um einen sogenannten Heißstart handelt könnte, d.h. einem Wiederstart nach einer relativ kurzen Abstellphase einer bereits betriebswarmen Verbrennungskraftmaschine 10 und damit verbunden einer möglichen Dampfblasenbildung im HochdruckkraftstoffSpeicher 19, werden in einem Schritt 40 die Werte für die Temperatur TR und/oder den Druck pR mittels der Sensoren 20, 21 in einem Schritt S40 erfasst. In einem Schritt S50 werden diese Werte TR, pR mit zugehörigen Schwellenwerten SWl, SW2 verglichen. Liegt mindestens einer der erfassten Werte TR, pR oberhalb des zugehörigen Schwellenwertes SWl, SW2, so wird auf einen Heißstart der Verbrennungskraftmaschine 10 geschlossen und in einem nachfolgenden Schritt S60 mittels elektrischer Signale der Steuerungseinrichtung 30 das Absperrventil 23 in der Rückführleitung 22 geöffnet. Zeitgleich wird ein in der Steuerungseinrichtung 30 vorhandener Zeitzähler 31 gestartet.

Auf einen Heißstart der Verbrennungskraftmaschine 10 kann auch durch Auswerten eines sogenannten engine-stop-Signals in

Verbindung mit der Erfassung der Abstelldauer und der Kühlmitteltemperatur beim Wiederstart geschlossen werden.

Vorsorglich kann der Schritt S40 auch durchgeführt werden, wenn Kriterien erfüllt sind, die auf einen möglichen Start der

Verbrennungskraftmaschine 10 hinweisen, beispielsweise nur die Stellung „Zündung an" des Zünd-Anschlassschalters . Damit kann ein Zeitvorteil erreicht werden. Durch die bereits laufende Niederdruckkraftstoffpumpe 16 kann nun über das Bypassventil 25, bzw. über die Leckage der abgeschalteten Hochdruckkraftstoffpumpe 17 der HochdruckkraftstoffSpeicher 19 mit kaltem Flüssiggas aus dem Vorratsbehälter 14 gespült werden. Der aufgrund der hohen Temperatur und/oder hohen Druckes in dem HochdruckkraftstoffSpeicher 19 vorhandene gasförmige Kraftstoff kann über die als Spülleitung dienende Rückführleitung 22 zurück in den Vorratsbehälter 14 fließen. Dadurch werden zum einen die Gasblasen aus dem HochdruckkraftstoffSpeicher 19 entlüftet, bzw. gespült und zum anderen wird relativ kaltes Flüssiggas aus dem Vorratsbehälter 14 zum HochdruckkraftstoffSpeicher 19 gepumpt, wodurch die Temperatur im HochdruckkraftstoffSpeicher 19 sinkt und damit das Erhitzen des Flüssiggases gestoppt werden kann. In einem Schritt S70 wird abgefragt, ob eine vorbestimmte

Zeitspanne t, auch als Spülzeit bezeichnet, seit Öffnungsbeginn des Absperrventils 23 abgelaufen ist, die Zeitspanne t also einen vorgegeben Schwellenwert SW3 überschritten hat. Ist das nicht der Fall, so wird das Verfahren in dem Schritt S80 fortgesetzt, andernfalls wird in einem Schritt S80 mittels Signale der Steuerungseinrichtung 30 das Absperrventil 23 wieder geschlossen. Nach Ablauf der Zeitspanne t kann sichergestellt sein, dass kein gasförmiger Kraftstoff mehr im Hochdruckkraft- StoffSpeicher 19 mehr vorhanden ist und der Start der Verbrennungskraftmaschine 10 kann auf herkömmliche Weise erfolgen, d.h. der Durchfluss durch die Hochdruckkraftstoffpumpe 17 freigegeben und auch die Kraftstoffinjektoren Ii bis 14 geben zu den berechneten Öffnungszeiten die Einspritzung des Kraftstoffes frei. Dies erfolgt in dem Schritt S100 und wird als Normalstart bezeichnet. Ist die Hochdruckpumpe 17 fest mit der Verbrennungskraftmaschine 10, beispielsweise über eine Nockenwelle verbunden, kann erst gestartet werden, wenn die Bedingungen für die Temperatur Tp> und die Spülzeit t erfüllt sind.

Sollten die Schwellenwerte SWl, SW2 für die Temperatur Tp> und den Druck pp> schon wieder unterschritten werden, bevor die Zeitspanne t abgelaufen ist, so wird das Absperrventil 23 schon dann geöffnet und das Verfahren in der oben beschriebenen Weise fortgesetzt.

Ergibt die Abfrage in Schritt S50, dass mindestens ein Messwert der Messgrößen Temperatur TR und Druck pp> im HochdruckkraftstoffSpeicher 19 unterhalb des jeweiligen Schwellenwertes SWl, SW2 liegt, so kann davon ausgegangen werden, dass keine. Dampfblasenbildung im Hochdruckkraftstoff Speicher 19 vorliegt, ein Spülen also nicht erforderlich ist und das Verfahren wird unmittelbar mit den Schritten S90 und S100 fortgesetzt. Werte für die Zeitdauer t sind dabei bevorzugt in Abhängigkeit der Temperatur Tp> im Hochdruckkraftstoff Speicher 19 gewählt und sind in Form eines Kennfeldes in dem Wertespeicher 27 der Steuerungseinrichtung 30 abgelegt. Um die Zeitdauer t noch genauer zu bestimmen, kann zusätzlich der Druck pp> im Hoch- druckkraftstoffSpeicher 19 berücksichtigt werden.

Wenn es die Temperaturbedingungen erfordern, kann das Absperrventil 23 auch im laufenden Betrieb der Verbrennungskraftmaschine 10 geöffnet werden, um die Temperatur Tp> im HochdruckkraftstoffSpeicher 19 abzusenken. Dieser Fall kann beispielsweise bei einem sogenannten Stop and Go Betrieb in einer Stausituation des Fahrzeuges bei hohen Außentemperaturen auftreten. Durch das geöffnete Absperrventil 23 fließt zwar ein Teil des geförderten Kraftstoffes a, dafür wird aber der HochdruckkraftstoffSpeicher 19 mit kühlerem Kraftstoff versorgt und somit die Temperatur Tp> erniedrigt .

In der Figur 3 ist in schematischer Darstellung das KraftstoffzuführSystem für eine bivalent wahlweise mit Flüssiggas oder mit herkömmlichen Kraftstoffen betriebene Verbrennungskraftmaschine gezeigt.

Dabei sind wie in Fig. 1 auch nur diejenigen Komponenten dargestellt, die für das Verständnis der Erfindung notwendig sind. Insbesondere sind Elemente zur Regelung des Gasdrucks wie Druckregler, Sicherheitsventile usw. aus Übersichtlichkeits- gründen weggelassen.

Im Unterschied zu der in Figur 1 dargestellten Konfiguration ist für die zweite Kraftstoffart, nämlich ein bei Atmosphärendruck und Raumtemperatur flüssiger Kraftstoff, in der Regel Ot- to-Kraftstoff, ein zusätzlicher Vorratsbehälter 32 vorgesehen. Eine in diesem Vorratsbehälter 32 angeordnete Niederdruck- raftstoffpumpe 33 für diese zweite Kraftstoffart fördert den Kraftstoff über eine Niederdruckkraftstoffleitung 34 ebenfalls zu der einen Hochdruckkraftstoffpumpe 17. Diese Niederdruck- kraftstoffleitung 34 führt aber nicht unmittelbar zumEinlass der Hochdruckkraftstoffpumpe 17, sondern zu einer, dem Einlass vorgeschalteten Umschalteinrichtung 35. An diese Umschalteinrichtung 35 ist ebenfalls die Niederdruckkraftstoffleitung 16 des Flüssiggas-Kraftstoffkreislaufes geführt, so dass abhängig von der Schaltstellung der Umschalteinrichtung 35 entweder Flüssiggas oder die zweite Kraftstoffart in den Kraftstoffhochdruckspeicher 19 gefördert wird. Die Betätigung der Umschalteinrichtung 35 erfolgt über Signale der Steuerungseinrichtung 30 und kann entweder vom Fahrzeugführer des mit der Verbrennungskraftmaschine angetriebenen Fahrzeuges initiiert werden, oder beispielsweise automatisch erfolgen, wenn der Füllstand eines der beiden Vorratsbehält einen vorgegebenen, minimalen Wert unterschreitet. Der Vorgang des Spülens erfolgt bei dieser Anordnung in analoger Weise wie es anhand der Figur 1 erläutert wurde, mit dem Unterschied, dass die Rückführleitung 22 nicht in den Vorratsbehälter 14 des Flüssiggases mündet, sondern in den Vorratsbehälter 32 der zweiten Kraftstoffart, da hier ein niedrigerer Druck herrscht. Auf diese Weise wird das Spülen des Kraftstoffhochdruckspeichers 19 begünstigt und kann, sofern nötig, auch für die zweite Kraftstoffart genutzt werden. Das Einleiten von Flüssiggas in den Vorratsbehälter 32 der zweiten Kraftstoffart, insbesondere wenn diese Otto-Kraftstoff ist, stellt bis zu gewissen mengen kein Problem dar, da sich das Gas in dem flüssigen Otto-Kraftstoff löst. Desweiteren ist in herkömmlicher Weise ein Kraftstoffverdunstungsrückhaltesystem mit einem Aktivkohlefilter (nicht dargestellt) vorhanden, welcher die Gasdämpfe aufnehmen kann. Desweiteren werden über das Kraftstoffverdunstungsrückhaltesystem zyklisch die Gasdämpfe in den Ansaugtrakt 11 eingeleitet und der Verbrennung zugeführt.

Begriffs-/Bezugszeichenliste

10 Verbrennungskraftmaschine

11 Ansaugtrakt

12 Motorblock

13 Abgastrakt

14 Vorratsbehälter für Flüssiggas

15 Niederdruck-Kraftstoffpumpe für Flüssiggas

16 Niederdruck-Kraftstoffleitung für Flüssiggas

17 Hochdruck-Kraftstoffpumpe für Flüssiggas

18 Hochdruck-Kraftstoffleitung

19 HochdruckkraftstoffSpeicher, common rail

20 Kraftstofftemperatursensor

21 Kraftstoffdrucksensor

22 Rückführleitung, Spülleitung

23 Absperrventil

24 Blende, Drossel

25 Bypassventil, Leckage

26 Umschalteinrichtung

27 Wertespeicher, Datenspeicher

28 Recheneinheit, Prozessor

29 Programmspeicher

30 Steuerungseinrichtung, ECU

31 Zeitzähler

32 Vorratsbehälter für zweite Kraftstoffart

33 Niederdruck-Kraftstoffpumpe für zweite Kraftstoffart

34 Niederdruck-Kraftstoffleitung für zweite Kraftstoffart

35 Umschalteinrichtung

Z1...Z4 Zylinder

I1...I4 Kraftstoffinjektor

T Kraftstofftemperatur im HochdruckkraftstoffSpeicher pp> Temperatur im HochdruckkraftstoffSpeicher

ES Eingangssignal

AS Ausgangssignal

SW1-SW3 Schwellenwerte

T Zeitspanne