von infektionsfähige Keime enthaltendem Material

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine hierfür geeignete Vorrichtung zur Entsorgung von infektionsfähige Keime, wie Bakterien, Pilze, Viren enthaltendem Material, insbesondere zur Entsorgung von Abfällen gesundheits¬ dienstlicher Einrichtungen, wie Kliniken, Praxen, etc..

Mit infektionsfähigen Keimen kontaminiertes Material obengenannter Art wird bisher vielfach ohne jede Vorbe¬ handlung deponiert oder, wo Verbrennungsmöglichkeiten ge¬ geben sind, verbrannt. Durch die Verbrennung werden zwar die Keime abgetötet. Das Trägermaterial besteht jedoch vielfach aus Kunststoffen etc., deren Verbrennung aus um¬ welthygienischen Gründen nicht unproblematisch ist und die Verbrennungsrückstände ergeben, die als Sondermüll entsorgt werden müssen. Ein weiterer Nachteil ist in dem durch die Verbrennung verursachten, hohen Energieaufwand zu sehen. Ein ganz besonderes Problem besteht aber darin, daß Verbrennungsanlagen nicht flächendeckend zur Verfü¬ gung stehen, so daß entweder hohe Transport- und Lagerko¬ sten in Kauf genommen werden müssen, oder auf eine Ver¬ brennung verzichtet werden muß.

Hiervon ausgehend ist es die Aufgabe der vorliegenden Er¬ findung, ein Verfahren und eine Vorrichtung eingangs er¬ wähnter Art für eine in hohem Maße umweltverträgliche, auch bei flächendeckender Anwendung kostengünstige Ent¬ sorgung von mit infektionsfähigen Keimen kontaminierten Abfällen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird verfahrensmäßig dadurch gelöst, daß das Substrat in einen mit Ozon beaufschlagbaren Behälter eingebracht und dort solange der Einwirkung von Ozon aus¬ gesetzt wird, bis die Keime abgetötet sind, daß an¬ schließend das Ozon aus dem Behälter abgezogen und auf eine niedrigere Oxidationsstufe gebracht wird und daß dann der Behälter entleert wird.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens enthält einen mit einer Einwurfluke und einer Entleerungsöffnung versehenen, verschließbaren Behälter, in dessen Innenraum wenigstens eine Ozonleitung mündet, die von einer zugeordneten Ozonbereitstellungseinrichtung abgeht, und dessen Innenraum an wenigstens eine Absaug¬ leitung angeschlossen ist, die zu einer Absaugeinrichtung führt, der eine Entozonisierungseinrichtung zugeordnet ist.

Das Ozon, dem die kontaminierten Stoffe ausgesetzt wer¬ den, führt zu einer zuverlässigen Abtötung aller infek¬ tionsfähigen Keime innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit, ohne daß andere Materialien angegriffen werden. Das nach der Ozonbehandlung anfallende, desinfizierte Material kann daher einfach dem Hausmüll zugeführt bzw. als sol¬ cher entsorgt werden. Sondermüll fällt in vorteilhafter Weise nicht an. Ein weiterer Vorteil der erfindungsge¬ mäßen Maßnahmen ist darin zu sehen, daß Ozon auf einfache Weise aus Sauerstoffverbindungen wie Wasser oder Luft durch Heraufsetzung der Oxidationsstufe gewonnen und ein¬ fach durch Herabsetzung der Oxidationsstufe wieder besei¬ tigt werden kann. Rückstände aggressiver Art sind daher in vorteilhafter Weise nicht zu befürchten. Vielmehr kann das bei der Entozonisierung anfallende Medium ohne weite¬ res in die Umgebung abgegeben werden. Die zur Durchfüh¬ rung des erfindungsgemäßen Verfahrens benötigten Einrich¬ tungen sind vergleichsweise einfach und kostengünstig und lassen sich in vorteilhafter Weise auch mobil gestalten, so daß mit vergleichsweise geringem Aufwand eine flächen¬ deckende Entsorgung aufgebaut werden kann.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildun¬ gen der übergeordneten Maßnahmen sind in den Unteransprü- chen angegeben. So kann das Substrat vorteilhaft beim Einbringen in den Behälter zerkleinert werden. Diese Zer¬ kleinerung ergibt nicht nur eine gute Volumenausnutzung des Fassungsvermögens des Behälters, sondern verbessert gleichzeitig auch die Aηgriffsmöglichkeiten für das Ozon, was sich vorteilhaft auf die benötigten Ozonbehandlungs¬ zeiten sowie die Zuverlässigkeit der Desinfektion aus¬ wirkt.

Eine weitere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, daß zur Ozonbehandlung ozonisierte Luft Verwendung fin¬ det. Luft steht in vorteilhafter Weise überall kostenlos zur Verfügung und kann einfach durch Erhöhung der Oxida¬ tionsstufe des Sauerstoffanteils (0 ₂ zu 0 ₃ ) ozonisiert werden. Die ozonisierte Luft stellt ein gasförmiges Me¬ dium dar, das in vorteilhafter Weise leicht in Hohlräume eindringen kann, was eine zuverlässige Beaufschlagung des gesamten Behälterinhalts gewährleistet.

Zusätzlich oder alternativ hierzu kann zur Ozonbehandlung ozonisiertes Wasser Verwendung finden. Auch hierbei ist eine Ozonisierung durch Heraufsetzung der Oxidationsstufe des Sauerstoffanteils (H ₂ 0 zu H ₂ 0 ₃ ) möglich. Die so ozo¬ nisierte Flüssigkeit läßt sich in vorteilhafter Weise über den Behälterinhalt versprühen, wodurch eine gute Be¬ netzung des gesamten Behälterinhalts gewährleistet ist. Zudem läßt sich hierbei auch verhältnismäßig schnell die

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bedenkenlos an die Umgebung abgegeben, beispielsweise in eine Kanalisation eingeleitet werden kann.

In weiterer Fortbildung der übergeordneten Maßnahmen kann vom Behälter eine Evakuierleitung abgehen, die zu einer Evakuierpumpe führt, der ein Gas-Entozonisierungskataly- sator nachgeordnet ist, von dem ein Auslaßstutzen abgeht. Diese Maßnahmen ermöglichen auf einfache Weise sowohl eine Evakuierung des Behälters vor der Ozonbehandlung, indem einfach der Behälter luftleer gepumpt wird, als auch einen Abzug von ozonisiertem Gas, beispielsweise von ozonisierter Luft und deren Unschädlichmachung.

Weitere zweckmäßige Fortbildungen und vorteilhafte Ausge¬ staltungen der übergeordneten Maßnahmen sind in den rest¬ lichen Unteransprüchen angegeben und aus der nachstehen¬ den Beispielsbeschreibung entnehmbar.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt eine schematische Ansicht eines er¬ findungsgemäßen Entsorgungsfahrzeugs.

Das der Zeichnung zugrundeliegende Entsorgungsfahrzeug enthält einen aus nicht oxidierendem Material, wie Edel¬ stahl in Form von V4A-Stahl oder Kunststoff etc. beste¬ henden, oder mit derartigem Material ausgekleideten, gas- und flüssigkeitsdicht verschließbaren Behälter 1, der hier auf dem Chassis 2 eines Lastkraftwagens aufgenommen ist. Selbstverständlich wäre aber auch eine stationäre Anordnung eines derartigen Behälters denkbar. Der Behäl-

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erforderliche Ozonkonzentration von etwa 30-40% errei¬ chen.

Zweckmäßig kann das Substrat im Behälter bewegt werden, um eine gute Durchmischung und Durchdringung mit Ozon zu gewährleisten. Dies läßt sich auf einfache Weise durch Auf- und Abkippen des Behälters bewerkstelligen, also mittels einer Einrichtung, die auch zum Entleeren des Be¬ hälters verwendbar ist. Zusätzliche Mittel sind daher nicht erforderlich.

Eine weitere zweckmäßige Maßnahme kann darin bestehen, daß der Behälter zumindest vor der Beaufschlagung mit Ozon zumindest teilweise evakuiert wird. Hiermit lassen sich die benötigten Ozonkonzentrationen vergleichsweise schnell erreichen sowie eine gute Durchdringung des Be¬ hälterinhalts gewährleisten.

Vorteilhaft kann der Behälter auf einem Fahrzeug aufge¬ nommen sein. Dies ergibt in vorteilhafter Weise eine hohe Mobilität und gute Wirtschaftlichkeit.

Zweckmäßig kann der Boden des Behälters als Senke ausge¬ bildet sein, von deren tiefstem Bereich eine Saugleitung abgeht, die zu einer Saugpumpe führt, der ein Flüssig- keits-Entozonisierungskatalysator nachgeordnet ist, von dem ein AbJißstutzen abgeht. Diese Maßnahmen ermöglichen einen zuverlässigen Abzug von ozonisierter Flüssigkeit aus dem Behälter und deren Rückführung auf die ursprüng¬ liche Oxidationsstufe, so daß das dabei anfallende Medium

ter 1 ist an seinem hinteren Ende mittels eines Schwenk¬ lagers 3 kippbar auf dem Chassis 2 gelagert und mittels eines an seinem vorderen Ende angreifenden Hubaggregats 4 heb- und senkbar. Die hintere Behälterstirnseite ist als Entnahmeöffnung ausgebildet, die mittels einer an ihrem oberen Rand schwenkbar gelagerten Klappe 5 verschließbar ist. Diese ist in der Betriebsstellung durch Verriegelun¬ gen 6 verriegelbar, so daß sich eine gas- und flüssig¬ keitsdichte Anlage ergibt. Zum Entleeren des Behälters 1 kann die Klappe 6 nach hinten ausschwenken, wie durch einen Richtungspfeil und eine in unterbrochenen Linien dargestellte Ausschwenkstellung angedeutet ist. Dies kann nach Lösen der Verriegelungen beim Hochkippen des Behäl¬ ters 1 von selbst erfolgen oder, wie hier, durch ein Schwenkaggregat 7 unterstützt werden.

In den Behälter 1 werden mit infektionsfähigen Keimen kontaminierte Abfälle von Arztpraxen, Kliniken, usw. ein¬ geworfen. Hierzu ist im Bereich der Klappe 5 eine Ein¬ wurföffnung vorgesehen, die ihrerseits mittels einer Klappe 8 verschließbar ist. Im Bereich der EinwurfÖffnung ist eine Zerkleinerungseinrichtung 9 zur Zerkleinerung des eingeworfenen Materials vorgesehen. Diese kann, wie im dargestellten Beispiel, an der Klappe 5 befestigt sein. Es wäre aber auch denkbar, die Zerkleinerungsein¬ richtung 9 auf der der Einwurföffnung zugeordneten Klappe 8 aufzunehmen und beim Öffnen der Einwurföffnung mit der dieser zugeordneten Klappe 8 aus dem Behälter 1 herauszu¬ kippen. Im dargestellten Beispiel bildet die Klappe 8 in der geöffneten Position, wie durch unterbrochene Linien angedeutet ist, einen der Zerkleinerungseinrichtung 9 zu-

geordneten Zuführtisch. Zur Verteilung des in den Behäl¬ ter 1 eingeworfenen Materials auf das ganze Behältervolu¬ men können einfach durch Betätigung des Hubaggregats 4 einige auf- und abgehende Kippbewegungen durchgeführt werden. Es wäre aber auch ohne weiteres denkbar, im Be¬ hälterinnenraum eine geeignete Verteileinrichtung vorzu¬ sehen.

Um das in den Behälter 1 eingeworfene Material keimfrei zu machen, wird es im Behälter 1 solange der Einwirkung von Ozon ausgesetzt, bis die Keime abgetötet sind. Bei einer bezogen auf das ganze Behältervolumen 30-40%igen Ozonkonzentration sind nach einer Einwirkungsdauer von 30 bis 40 Minuten alle Keime zuverlässig abgetötet. Hierzu wird der mit kontaminiertem Material befüllte Behälter 1 mit einem oder mehreren ozonisierten Medien beaufschlagt. Hierbei handelt es sich um Sauerstoff zumindest enthal¬ tende Medien, deren Sauerstoff auf eine höhere Oxida¬ tionsstufe gebracht wurde. So kann beispielsiweise Luft dadurch ozonisiert werden, daß ihr Sauerstoffanteil von 0 ₂ auf 0 ₃ gebracht wird. Wasser kann dadurch ozonisiert werden, daß seine Zusammensetzung von H ₂ 0 auf H ₂ 0 ₃ ge¬ bracht wird.

Da Ozon schwerer als Luft ist, kann diese durch ein in den Behälter 1 eingeleitetes, ozonisiertes Medium aus dem Behälter 1 verdrängt werden. Zum Abströmen der verdräng¬ ten Luft aus dem Behälter 1 kann dieser einfach mit einer oberen Abströmöffnung versehen sein. Ein derartiges Vor¬ gehen erfordert allerdings eine sehr hohe Aufmerksamkeit, um ein Entweichen von Ozon zu verhindern und eignet sich

zudem nur für vergleichsweise kleine Ozonkonzentrationen. Im dargestellten Beispiel wird die im Behälter 1 vorhan¬ dene Luft daher vor der Beaufschlagung des Behälters 1 mit Ozon aus dem Behälter 1 abgesaugt. Hierzu ist eine vom Behälter 1 abgehende Evakuierleitung 10 vorgesehen, die zu einer Evakuierpumpe führt. Die von dieser aus dem Behälter 1 abgesaugte Luft kann über einen Ausblasstutzen 12 an die Umgebung abgegeben werden. Um eine Evakuierung zu ermöglichen und anschließend ein Entweichen von Ozon zu verhindern, ist der Behälter 1, wie oben schon er¬ wähnt, gas- und flüssigkeitsdicht verschließbar.

Nach erfolgter Evakuierung des Behälters wird dieser mit Ozon beaufschlagt. Hierzu kann ein ozonisiertes Medium oder reines Ozon enthaltender, auf dem Chassis 2 mitge¬ führter Druckbehälter vorgesehen sein, der zur Ozonbeauf¬ schlagung des Behälters 1 an diesen angeschlossen wird. Auch die Benutzung einer externen Ozonquelle wäre denk¬ bar.

Im dargestellten Beispiel erfolgt die Ozongewinnung an Ort und Stelle durch Ozonisierung von der Umgebung ent¬ nommener Luft und von in einem Tank mitgeführtem bzw. aus einem Leitungsnetz entnehmbarem Wasser. Die Luft wird mittels eines Ansaugventilators 13 aus der Umgebung ent¬ nommen und einem nachgeordneten Ozongenerator 14 zur Ozo¬ nisierung von Gasen, wie Luft, zugeführt, von dem ein in den Behälter 1 einmündender, mit einem Diffusor versehe¬ ner Einblasstutzen 15 abgeht. Sofern nach der ersten Ozonbeaufschlagung des Behälters 1 die erforderliche Ozonkonzentration noch nicht erreicht ist, kann der Eva-

kuiervorgang solange wiederholt werden, bis die erforder¬ liche Konzentration erreicht ist. Es wäre auch denkbar, den Behälter 1 gleichzeitig mit Ozon zu beaufschlagen und abzusaugen. Um in Fällen dieser Art ein Entweichen von Ozon zu verhindern, ist der Evakuierpumpe 11 ein Gas-Ent- ozonisierungskatalysator 16 nachgeordnet. Zur Einsparung von Ozon kann die Evakuierpumpe 11 dabei ausgangsseitig mittels einer Kurzschlußleitung 17 an den Eingang des Ozongenerators 14 angeschlossen sein, so daß dieser le¬ diglich die noch fehlende Ozonisierung durchzuführen hat und damit entlastet ist, so daß kurze Beaufschlagungszei¬ ten bis zum Erreichen der gewünschten Konzentration ge¬ währleistet sind.

Anstelle von Luft als Ausgangsmaterial könnte als solches selbstverständlich auch reiner Sauerstoff Verwendung fin¬ den, der in einer Gasflasche mitgeführt wird. Zusätzlich oder alternativ zu ozonisiertem Gas können, wie oben schon angedeutet wurde, auch ozonisierte Flüssigkeiten, vorzugsweise ozonisiertes Wasser Verwendung finden. Hier¬ zu ist im oberen Behälterbereich ein mit Sprühdüsen 18 versehener Düsenbalken 19 eingebaut, der über eine Ver¬ sorgungsleitung 20 mit einem Ozongenerator 21 zur Ozoni¬ sierung von Flüssigkeiten, wie Wasser, verbunden ist. Dem Ozongenerator 21 ist eine Pumpe 22 vorgeordnet, die mit ihrem Saugstutzen Wasser aus einem Tank 23 entnehmen kann. Der Tank 23 sowie der Ozongenerator 21 und die da¬ zwischen angeordnete Pumpe 22 sind fest auf dem Chassis 2 montiert. Die zum beweglichen Behälter 1 führende Versor¬ gungsleitung 20 ist dementsprechend als mit einer ent¬ sprechenden Vorratsschleife versehene Schlauchleitung

ausgebildet. Die luftseitigen Einrichtungen zur Evaku¬ ierung und Beaufschlagung des Behälters 1 sind im darge¬ stellten Beispiel auf diesen aufgebaut, so daß hier fest verlegte Leitungen vorgesehen sein können.

Die in den Behälter 1 einsprühbare, ozonisierte Flüssig¬ keit ergibt praktisch ein Aerosol, das eine gute Vertei¬ lung auf den gesamten Behälterinhalt und dessen allseiti¬ ge Benetzung erleichtert. Zur Erzielung des erforderli¬ chen Drucks kann dem Ozongenerator 21 eine entsprechende Druckerhöhungspumpe 24 nachgeordnet sein. Die gute Ver¬ teilung und allseitige Benetzung des Behälterinhalts kann durch die Durchführung von Rüttelbewegungen durch ent¬ sprechende Betätigung des Hubaggregats 4 unterstützt wer¬ den.

Sobald im Behälter 1 die erwünschte Ozonkonzentration er¬ reicht ist, schließt sich eine Einwirkungszeit von 30-40 Minuten an. Auch in dieser Zeit können Rüttelbewegungen zur Verbesserung der Verteilung und Benetzung des Behäl¬ terinhalts durchgeführt werden. Nach Ablauf der genannten Einwirkungszeit sind die auf dem eingeworfenen Material vorhandenen Keime erfahrungsgemäß vollständig abgetötet. Der so behandelte Behälterinhalt kann dementsprechend ge¬ fahrlos auf einer Hausmülldeponie deponiert werden. Hier¬ zu wird der Behälterinhalt einfach in oben bereits be¬ schriebener Weise abgekippt.

Vor dem Abkippen wird der Behälter 1 allerdings ozonfrei gemacht, um ein Entweichen von Ozon in die Umgebung zu verhindern. Hierzu werden die ozonisierte Luft und das

ozonisierte Wasser aus dem Behälter 1 abgesaugt und an¬ schließend durch normale Luft ersetzt. Die ozonisierte Luft kann mittels der oben bereits erwähnten Evakuierein¬ richtung in Form der Evakuierpumpe 11 bei geschlossenem Behälter abgesaugt und mittels des Entozonisierungskata- lysators 16 unschädlich gemacht werden, so daß ein Abbla¬ sen in die Umgebung mittels des Ausblasstutzens 12 mög¬ lich ist. Nach erfolgter Evakuierung kann eine Belüftung des Behälters 1 erfolgen. Hierzu kann ein Belüftungsven¬ til 25 vorgesehen sein, das hier manuell betätigbar sein soll. Der Entozonisierungskatalysator 16 bringt den Sau¬ erstoffanteil der ozonisierten Luft auf eine niedrigere Oxidationsstufe zurück, so daß der Ausstoß an die Umge¬ bung aus normaler Luft besteht.

Das ozonisierte Wasser wird mittels einer Saugpumpe 26 abgesaugt, die saugseitig mittels einer Saugleitung 27 an den Behälter 1 angeschlossen ist und der druckseitig ein Flüssigkeits-Entozonisierungskatalysator 28 nachgeordnet ist, an den sich ein in die Umgebung mündender Ausla߬ stutzen 29 anschließt. Die Saugleitung geht vom tiefsten Bereich des als Senke 30 ausgebildeten Behälterbodens ab, so daß das ozonisierte Wasser automatisch der Saugleitung 27 zufließt. Die Absaugung von ozonisiertem Wasser und ozonisierter Luft kann gleichzeitig oder nacheinander er¬ folgen. Ebenso kann die Belüftung gleichzeitig mit dem Absaugen oder danach erfolgen. Die Evakuierleitung 10 kann zur Bewerkstelligung einer möglichst vollständigen Absaugung eine von ihrem im oberen Behälterbereich mün¬ denden Stutzen abzweigende, zu- und abschaltbare, zum un¬ teren Behälterbereich führende Stichleitung 10a aufwei-

sen. Die Saugleitung 27 ist ebenso wie die Versorgungs¬ leitung 20 als bewegliche Schlauchleitung ausgebildet, so daß die Saugpumpe 26 und die dieser nachgeordneten Aggre¬ gate fest auf dem Chassis 2 angeordnet sein können. Selbstverständlich wäre aber auch eine Anbringung auf dem Behälter 1 möglich, so daß mit fest verlegten Leitungen gearbeitet werden könnte.