Zum Hintergrund der Erfindung ist festzuhalten, daß unter Druckgas- packungen gemäß den einschlägigen technischen Regeln des Verbandes der technischen Überwachungs-Vereine e. V., Essen zur einmaligen Verwen- dung bestimmte Behälter einschließlich ihrer Füllung und ihrer Entnahme- vorrichtung verstanden werden. Es handelt sich also typischerweise um Produkte des täglichen Lebens, wie Aerosol-Dosen, sogenannte Sprays oder Sprühdosen, die unterschiedlichste Inhalte von Deodorants über In- sektenvertilgungsmittel und Schmierstoffe bis Sprühsahne enthalten, und dergleichen. Die Inhaltskomponenten bestehen einerseits aus einem Treib- mittel und andererseits einem allgemein so bezeichneten"Wirkstoff". Bei den Treibmitteln kann es sich um komprimierte gasförmige Treibmittel, Flüssiggas-Treibmittel, mehrkomponentige Treibmittel usw. handeln. Da- bei können die Treibmittel auch eine Lösungsmittelfunktion für den eigent- lichen Wirkstoffinhalt erfüllen.

Der Wirkstoffinhalt in der Druckgaspackung kann beispielsweise als reine Flüssigkeit, als Flüssigkeitsgemisch, oder als Lösung, Suspension, Disper- sion, Emulsion eines eigentlichen Wirkstoffes in einem Lösemittel oder Trägerstoff vorliegen. Hier ergibt sich je nach Produkt eine breite Palette von Variationsmöglichkeiten.

Es tritt nun regelmäßig das Problem auf, den Gesamtinhalt oder zumindest einzelne Komponenten davon kontrolliert wiedergewinnen oder entsorgen zu müssen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn komplett gefüllte Druck- gaspackungen aufgrund von Überkapazitäten, Überlagern oder Produkti- onsfehlern nicht auf den Markt gelangen können. Ferner besteht die Pro- blematik bei vom Handel zurückkommenden Druckgaspackungen, deren Inhalt die Haltbarkeitsgrenze überschritten hat.

Bisher ist versucht worden, den unter Druck stehenden Inhalt der Packung mehr oder weniger kontrolliert auszusprühen und die Komponenten ggfalls. mit dem Treibmittel aufzufangen. Dies ist entsorgungstechnisch und hin- sichtlich der Umweltverträglichkeit höchst problematisch, so daß diese Druckgaspackungen in aller Regel nicht entleert, sondern als Sondermüll behandelt und thermisch beseitigt werden.

Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entleeren von Druckgaspackungen anzugeben, wo- bei kontrolliert und umweltgerecht gearbeitet wird.

Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten gelöst : -Tieflcuhlen der Druckgaspackung auf eine Temperatur, die unterhalb der Erstarrungstemperatur der zu entleerenden Inhaltskomponente (n) liegt, -Offnen der Aerosol-Dose, wobei sich diese Inhaltskomponente in erstarrtem Aggregatzustand befindet,

-Entfernen der erstarrten Inhaltskomponente aus der Aerosol-Dose und -Überführen der Inhaltskomponente und der Reste der Druckgas- packung in getrennte Auffangbehälter.

Entsprechend ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum kontrollierten Entleeren mindestens einer Komponente des Inhalts aus Druckgaspackun- gen versehen mit : -einer Fördereinrichtung zur Beförderung der Druckgaspackungen zwischen den und durch die einzelnen Stationen, -einer Tiefkühlstation zum Tiefkühlen der Druckgaspackung auf eine Temperatur, die unterhalb der Erstarrungstemperatur der zu entfer- nenden Inhaltskomponente liegt, -einer Öffnerstation zum Öffnen der Druckgaspackungen bei erstarr- ter Inhaltskomponente, -einer Auswurfstation zum Entfernen der erstarrten Inhaltskompo- nente aus der jeweiligen Druckgaspackung, und -einer Sortierstation zum Überführen der Reste der Druckgaspackun- gen und der erstarrten Inhaltskomponente in getrennte Auffangbe- hälter.

Der Kernpunkt des erfindungsgemäßen Verfahrens und der entsprechenden Vorrichtung liegt in dem Tiefkühlen der Druckgaspackung, wodurch der Inhalt für die weiteren Behandlungsschritte problemlos manipulierbar ist.

Insbesondere können diese Behandlungsschritte nach dem Öffnen der Druckgaspackung im wesentlichen mechanisch sein, so daß die zu entlee- renden Inhaltskomponenten und die Packungsreste auf einfache Weise

durch entsprechende Handhabungsschritte getrennt werden können. Bevor- zugtermaßen werden dabei gleichzeitig der Wirkstoff und Treibmittel- Inhalt der Dose durch Tiefkühlen auf eine entsprechende Temperatur zum Erstarren gebracht. Er kann dann mit dem Wirkstoff-Inhalt als gemeinsa- mer Masseklotz gehandhabt werden, ungeachtet dessen, ob die verschiede- nen Komponenten der flüssigen oder gasförmigen Phase des Inhalts zuzu- rechnen sind.

In den Unteransprüchen sind bevorzugte Verfahrens-und Vorrichtungs- merkmale angegeben, wie etwa das Tiefkühlen der Druckgaspackungen in einem Durchlauf-Tiefkühlbad von flüssigem Stickstoff. Flüssiger Stickstoff ist im vorliegenden Zusammenhang ein sehr geeignetes Kühlmittel, da es großtechnisch und damit kostengünstig verfügbar ist. Ferner weist Stick- stoff Schutzgaseigenschaften auf, die das Handling der oftmals feuerge- fahrlichen Wirkstoff-Inhalte von Druckgaspackungen erheblich erleichtert.

Ein besonders bevorzugter Kniff ist ferner durch das wandseitige Erwär- men der tiefgekühlten Druckgaspackungen gegeben, das zu einem Antauen der erstarrten Inhaltskomponenten an ihrer Grenzfläche zur Packungswand und damit zur Bildung eines Gleitfilms für den Inhaltsblock führt. Dieser rutscht damit nach dem Öffnen der Packungbesonders leicht und zuverläs- sig durch sein Eigengewicht aus der Packung heraus.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile des erfindungsgemäßen Ver- fahrens und der dafür vorgesehenen Vorrichtung sind der nachfolgenden Beschreibung entnehmbar, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert wird. Es zeigen :

Fig. 1 ein schematisches Gesamtschaubild einer Anlage zum kontrollier- ten Entleeren eines Wirkstoff-Inhalts aus Aerosol-Dosen, Fig. 2 eine vergrößerte Seitenansicht einer im Tiefkühlbad der Anlage verlaufenden Förderband-Einrichtung für Aerosol-Dosen, Fig. 3 eine Ansicht der Förderband-Einrichtung gemäß Fig. 2 in Förder- richtung, und Fig. 4 eine Ansicht der Auswurf-und Sortierstation der Anlage aus Blick- richtung IV gemäß Fig. 1.

Anhand von Fig. 1 ist der generelle Aufbau der Erfindung anhand einer Aerosol-Dosen-Entsorgungs-Anlage zu erläutern. So ist die Anlage mit den wesentlichen Teilen in einem als Ganzes mit 1 bezeichneten Anlagenge- häuse 1 gekapselt, das thermisch isoliert und im wesentlichen gasdicht aus- gebildet ist. Die Beschickung der zu der Druckgaspackungen gehörenden Aerosol-Dosen 2 erfolgt über eine Beschickungsstation 3, bei der von einer nicht näher dargestellten Vorsortierung 4 her die Dosen 2 auf ein erstes Förderband 5 aufgegeben werden. Von dort gelangen die Dosen 2 in eine Durchblas-Zellradschleuse 6, an deren Ausgabeöffnung 7 eine anhand von Fig. 2 und 3 noch näher zu beschreibende Führungsbahn 8 für die Dosen 2 anschließt. In Fig. 1 ist im übrigen die Beschickungsstation 3 in dem strichliert umgrenzten Bereich nochmals um 90° gegenüber der Hauptdar- stellung in dieser Figur gedreht gezeichnet.

Die Durchblas-Zellradschleuse 6 wird auf der der Ausgabeöffnung 7 entge- gengesetzten Seite mit einem Stickstoffstrom von einer Stickstoff-

Gasversorgung 9 her so beaufschlagt, daß eine in der Ausgabeöffnung 7 liegende Dose 2 aus der Zellradschleuse 6 ausgeblasen und auf die Füh- rungsbahn 8 geschoben wird. Diese führt in das Anlagengehäuse 1 und dort in die Tiefkiihlstation 10 über eine Art Rutsche 11 hinein. Die Tiefkühlsta- tion 10 weist ein Tiefkühlbad 12 aus flüssigem Stickstoff auf, dessen Tem- peratur-196° C beträgt. Über einen Stickstoffanschluß 13 wird flüssiger Stickstoff von einem entsprechenden Vorratsbehälter oder einer Kältema- schine herangeführt. Der Pegel des flüssigen Stickstoffs im Tiefkühlbad 2 wird über einen Pegelsensor 14 überwacht. In der Tiefkühlstation 10 ist eine Endlos-Förderband-Einrichtung 15 vorgesehen, die der Führungsbahn 8 zugeordnet und für einen Transport der Aerosol-Dosen 2 durch das Tief- kühlbad 12 hindurch sorgt. Auch hier wird der genauere Aufbau noch an- hand von Fig. 2 und 3 in folgenden näher erläutert.

Am Ende des Tiefkühlbades 12 werden die Dosen auf eine dritte Förder- band-Einrichtung 16 übergeben, die lediglich als Zwischenspeicher für die tiefgekühlten Dosen dient. Von dort gelangen die Dosen auf eine weitere Förderband-Einrichtung 17, die für einen Weitertransport der Dosen 2 durch eine Öffnerstation 18 über eine Heizstation 19 zur am Ende der An- lage gelegenen Auswurf-und Sortierstation 20 sorgt. Alle Förderband- Einrichtungen 15,16,17 sind im übrigen als Endlos-Förderbänder mit ent- sprechenden Umlenkrollen 21 und Antriebsmotoren 22 ausgerüstet. Ihre Förderbänder 23 tragen Greifelemente 24, die jeweils eine Dose 2 halten und weiterfördern.

In der Öffnerstation 18 ist eine Kreissäge 25 mit Sägeblatt 26, Antriebs- motor 27 und Haltestempel 28 für die Dosen 2 vorgesehen. Die Kreissäge 25, deren Sägeblatt 26 beispielsweise mittig in der Förderband-Einrichtung

16 angeordnet ist, kann die vom Haltestempel 28 fixierte Dose 2 mitsamt ihrem Inhalt mittig aufgesägt und in zwei Teile trennen. Es versteht sich, daß bei der gezeigten Anordnung des Sägeblatts 26 das Förderband 23 der Förderband-Einrichtung 16 in Längsrichtung zweigeteilt ist und mittig eine Lücke aufweist.

Nach der Öffnerstation 18 ist eine Abdichtungsschleuse 29 vorgesehen, mit der die kalte Zone des Anlagengehäuses 1 mit Tiefkühlstation 10, Förder- band-Einrichtung 16 und Öffnerstation 18 von der als warme Zone ausge- bildeten Heizstation 19 sowie Auswurf-und Sortierstation 20 thermisch so getrennt wird, daß der Wärmetransport von der Heizstation 19 in die Off- nerstation 18 unter praktischen Aspekten weitestgehend eingedämmt wird.

Die Heizstation 19 weist einen Infrarotstrahler 30 auf, dessen Heizleistung so eingestellt ist, daß der erstarrte Inhalt der Dose über die Dosenwand so erwärmt wird, daß sich an der Grenzfläche zur Dosenwand ein Gleitfilm durch Antauen bildet. Falls die warme Zone im übrigen einen ausreichend großen Temperaturunterschied zur kalten Zone aufweist, kann auf einen IR-Strahler ggf. auch verzichtet und lediglich durch die dort herrschende Temperatur das Antauen des erstarrten Wirkstoff-Inhalts erfolgen.

Am Ende der Förderband-Einrichtung 17 ist die Sortierstation 20 angeord- net, die in Fig. 1 und 4 lediglich schematisch angeordnete Greifer 31 für die durch das Zersägen der Dosen 2 entstandenen Dosenhälften 52 auf- weist. In Fig. 1 sind diese Greifer 31 unterhalb der Förderband-Einrichtung 17-also bezüglich des Ablaufschemas bei der Aerosol-Dosen-Behandlung folgerichtig nach der Förderband-Einrichtung 17-dargestellt. Der eigentli-

che mechanische Aufbau erschließt sich jedoch aus Fig. 4, wo die Greifer 31 oberhalb der Förderband-Einrichtung 17 dargestellt sind.

Wie aus dieser Fig. 4 ferner hervorgeht, weist die Sortierstation 20 einen zentralen Falltrichter 32 und jeweils seitlich davon weitere Falltrichter 33 auf. Die nach unten weisenden Öffnungen dieser Falltrichter 32,33 sind mittels einer als Schieber ausgebildeten Schleusenklappe 34 jeweils ver- schließbar.

Schließlich sind mit einem Hubwagen 35 verfahrbare Auffangbehälter 36, 36"vorgesehen, die unten an die Falltrichter 32,33 angeschlossen werden können. Dabei sind die Auffangbehälter 36,36'und die Falltrichter 32,33 gegen die Umgebung dicht miteinander zu verbinden.

Das Anlagengehäuse 1 ist ferner an verschiedenen Positionen mit diversen Anschlüssen und einem damit gekoppelten Stickstoff-System versehen. So ist am Ende der kalten Zone im Bereich der Offnerstation 18 eine Absau- gung 37 für das aus dem Tiefkühlbad 20 mit der Zeit verdampfende kalte Stickstoffgas vorgesehen. Über eine Schleusenklappe 38 saugt ein Gebläse 39 mit Motor 40 das Gas ab und fördert es über eine Verbindungsleitung 41 auf die Beschickungsseite in die von der Stickstoff-Gasversorgung 9 zur Zellradschleuse 6 fiihrende Zuführungsleitung 42. Von dieser ZuEührungs- leitung 42 ausgehend ist ferner über eine Schleusenklappe 43 ein Stick- stoffauslaß 44 in die Atmosphäre vorgesehen. Die Schleusenklappe 43 wird über einen Motor 45 geschlossen und geöffnet, der von einer nicht näher dargestellten Drucksteuerung betätigt wird. Als Regelgröße für die Druck- steuerung wird dabei der von einem Drucksensor 46 festgestellte Gasdruck oberhalb des Tiefkühlbades 12 herangezogen.

Bevor der Verfahrensablauf der Aerosol-Dosen-Entsorgung beschrieben wird, ist noch der Aufbau der Führungsbahn 8 im Tiefkühlbad 12 anhand der Fig. 2 und 3 zu erläutern. Diese Führungsbahn 8 besteht aus mehreren, jeweils parallel mit Abstand zur Förderrichtung 11 verlaufenden Stangen 47, die auf einem gedachten Kreis 48 angeordnet sind. Letzterer entspricht in seinem Durchmesser im wesentlichen dem spezifizierten Maximal- durchmesser von Aerosol-Dosen 2, die in der Anlage gehandhabt werden sollen. Die Stangen 47 werden außenseitig von teilringförmigen Haltern 49 getragen. Zwischen den beiden obersten Stangen 47'sind die Halter 49 durchbrochen, so daß von oben gabelförmige Vorschubelemente 50 in den Bereich zwischen den Stangen 47 eingreifen können. Diese Vorschubele- mente 50 sind an der Förderbandeinrichtung angebracht. Sie schlagen mit ihren Gabelenden 51 an die obere Schulter um den Kopf der Aerosol-Dose 2 an und schieben diese auf den Stangen 47 weiter. Durch die offene Stan- genkonstruktion kann dabei der flüssige Stickstoffim Tiefkühlbad 12 un- gehindert an die Dose gelangen und für deren Tiefkühlung sorgen. Die ge- zeigte Stangen-Führungskonstruktion 8,47,47'verhindert ferner in Ver- bindung mit den Vorschubelementen 50 und der Förderbandeinrichtung 15 ein Aufschwimmen der Dosen 2 im Tiefkühlbad.

Im folgenden wird zusammengefaßt das Entsorgungsverfahren kurz erläu- tert, wie es in der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung stattfindet.

Über die Durchblas-Zellradschleuse 6 wird die jeweils in der Ausgabeöff- nung 7 liegende Dose 2 durch Ausblasen von Stickstoff von der Gasversor- gung 9 her auf die Führungsbahn 8 verbracht, auf der die jeweilige Dose Schwerkraft-bedingt auf der Rutsche 11 vorwärts bewegt wird, bis sie mit der Förderband-Einrichtung 15 in Kontakt kommt. Diese übernimmt auf

der Führungsbahn 8 jede Dose und führt diese mit Hilfe der Vorschubele- mente durch das Tiefkühlbad 12. Die Durchlaufzeit durch den flüssigen Stickstoff ist so bemessen, daß die flüssige und gasförmige Phase-also der Wirkstoff-Inhalt zusammen mit dem Treibmittel-zu einem Masseklotz 53 erstarren. Nachb dem Austreten aus dem Tiefkühlbad 12 ist die Atmosphä- re im Anlagengehäuse 1 im Bereich der folgenden Förderband-Einrichtung 16 und der Offnerstation 18 so kalt, daß der Inhalt der Dosen 2 erstarrt bleibt. Die auf die Förderband-Einrichtung 16 aufgegebenen Dosen werden mit Hilfe der Kreissäge 25 komplett in zwei Dosenhälften 52 getrennt, in denen dann jeweils ein halber Masseklotz 53 aus erstarrtem Wirkstoff- Inhalt und Treibmittel enthalten ist.

Wie bereits erwähnt, werden in der Heizstation 19 die Dosenhälften 52 so erwärmt, daß der jeweilige Massenklotz 53 an der Grenzfläche zur Dosen- wand antaut und einen Gleitfilm aus seinem flüssigen Wirkstoff-Inhalt bil- det.

In der Sortierstation 20 werden die Dosenhälften 52 mit den Masseklötzen 53 von den Greifern 31 gepackt, von der Förderband-Einrichtung 17 abge- hoben und gedreht, wie dies mittig in Fig. 4 dargestellt ist. Die Greifer 31 dienen also als Auswurf-Einrichtung für die Masseklötze 53 aus den Do- senhälften 52. Die Masseklötze 53 fallen nämlich an der Förderband- Einrichtung 17 vorbei in den zentralen Falltrichter 32 und weiter in den mittigen Auffangbehälter 36. Anschließend werden die Greifer 31 jeweils nach außen verbracht, bis sie über den seitlichen Falltrichtern 33 angeord- net sind. Dort können die Dosenhälften 52 losgelassen werden. Diese fallen in den jeweiligen außenstehenden Auffangbehälter 36'.

Da die Auffangbehälter 36,36'und die Sortierstation 20 zu der warmen Zone der Anlage gehören, tauen die Masseklötze 53 im zentralen Auffang- behälter 36 auf, wodurch der Wirkstoff-Inhalt flüssig wird und das Treib- mittel verdampft. Dadurch trennen sich die Inhaltskomponenten wieder in die flüssige und gasförmige Phase. Das Treibmittel kann über eine an die Sortierstation 20 angeschlossene Treibmittelabsaugung 54 einer entspre- chenden Aufbereitung zugeführt werden. Die Treibmittelabsaugung 54 be- steht aus einer Absaugleitung 56, die über eine Schleusenklappe 55 in die Sortierstation 20 mündet. In der Absaugleitung 56 ist ein Motorgebläse 57 vorgesehen, das für das Abziehen des Treibmittels sorgt.

Es bleibt zu erwähnen, daß die Auffangbehälter 36 über einen Spülan- schluß 58 verfügen, über den reiner Stickstoff vor dem Andocken der Auf- fangbehälter 36 an die Falltrichter 32,33 zum Spülen eingeblasen werden kann, um den Auffangbehälter-Innenraum zu inertisieren.