Ausgießelementen

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zuführen von beabstandet zueinander angeordneten und ausgerichteten sowie einen Flansch aufweisenden Ausgießelementen, wobei die Ausgießelemente jeweils unmittelbar aneinandergereiht zugeführt und anschließend vereinzelt werden.

Beim Applizieren von Ausgießelementen auf Packungen, insbesondere

Getränkepackungen, besteht das Bedürfnis, dass die Ausgießelemente, welche meist aus einem Ausgießtubus und einem Befestigungsflansch aufweisenden Grundkörper und aufschraubbaren Deckel sowie ggf. einem im Grundkörper angeordneten

Öffnungselement bestehen, dem Applikator in einem vorgegebenen Abstand zugeführt werden müssen, wobei dieser Abstand je nach Applikator und Packungsformat unterschiedlich ausgeführt ist. Um dies zu erreichen, werden die Ausgießelemente zunächst einzeln ausgerichtet, um dann in einer Führungsschiene oder dergleichen dem eigentlichen Applikator zugeführt werden zu können.

Aus der US 5 484 374 A ist ein gattungsgemäßes Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung bekannt. Dort werden die Ausgießelemente über einen Zuführungspfad getaktet auf ein Förderband übergeben, wobei der Abstand der Ausgießelemente durch die Taktung und die Geschwindigkeit des Förderbandes variabel bestimmt werden kann. Andere Vorrichtungen sind aus der EP 1 803 647 AI oder EP 1 813 533 AI bekannt.

Die bekannten Vorrichtungen haben allesamt eine aufwendige Konstruktion mit einer Vielzahl bewegter Einzelteile und entsprechender Baugröße und sind somit kosten- und wartungsintensiv. Teilweise erfahren die Ausgießelemente bei ihrer Vereinzelung eine abrupte Beschleunigung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass eine einfache und preiswerte Ausführung gewährleistet ist. Darüber hinaus ist eine klein bauende Konstruktion erwünscht.

Das erfindungsgemäße Verfahren gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 löst die Aufgabe durch Beschleunigung des jeweils ersten Ausgießelements entlang eines

Kreisabschnitts nach dem kurzzeitigen Anhalten der nachfolgenden Ausgießelemente und Übergabe der vereinzelten Ausgießelemente an einen weiteren Transportpfad.

Vorrichtungsmäßig wird die Aufgabe gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 5 gelöst durch einen antreibbaren Drehteller mit einer Mehrzahl von darauf drehbar gelagerten Lagerblöcken mit jeweils einem Führungsarm mit einem Auge an seinem freien Ende, einen ortsfest und exzentrisch zum Drehteller angeordneten Zapfen, eine der Anzahl der Lagerblöcke entsprechende Mehrzahl von Gelenkarmen mit jeweils einem Auge an jedem Ende, wobei das eine Ende mit dem Ende des zugehörigen Führungsarm ein Drehgelenk bildet und das andere Ende drehbar um den Zapfen gelagert ist, einen Mitnehmernocken als verlängerte Achse jedes Drehgelenks und ein Führungsschienensystem zum Transport der Ausgießelemente.

Erfindungsgemäß werden die mit Hilfe eines Koppelgetriebes herbeigeführten unterschiedlichen Umfangsgeschwindigkeiten der Vorrichtung ausgenutzt, um die Ausgießelemente auf einem zum Drehteller exzentrischen Kreisabschnitt während ihres Weitertransports zu beschleunigen. Dies führt zu einer äußerst attraktiven Lösung, da die Konstruktion einfach, preiswert und darüber hinaus äußerst klein bauend ist. Weiterhin sind die zu vereinzelnden Ausgießelemente nur moderaten Beschleunigungskräften ausgesetzt. Aufgrund der definierten wiederkehrenden Drehbewegung wird auch der Wartungsaufwand minimiert. Gemäß einer weiteren Lehre der Erfindung erfolgt das Zuführen der Ausgießelemente linear und bevorzugt kontinuierlich. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung werden die Ausgießelemente„auf dem Kopf, also mit oben liegendem Flansch in einer dem Flansch des Ausgießelements seitlich führenden Schiene transportiert. Dies ist besonders zweckmäßig, da auf zusätzliche Elemente wie Greifer oder dergleichen verzichtet werden kann.

Eine weitere Ausführung der Erfindung sieht vor, dass der Drehteller eine zentrale Öffnung aufweist. Da die gesamte Konstruktion der Vorrichtung innerhalb des äußeren Umfangs des Drehtellers stattfindet, bestimmt dieser im Wesentlichen die Größe der gesamten Vorrichtung.

Nach einer weiteren Lehre der Erfindung ist der Drehteller auf einem feststehenden Ring gelagert. Wenn dies im äußeren Bereich des Drehtellers erfolgt, kann dieser in weiterer Ausgestaltung der Erfindung über einen darunter konzentrisch

angeordneten inneren Zahnkranz, welcher bevorzugt ein innen verzahnter

Zahnradring ist, angetrieben werden. Die auf dem Drehteller angeordneten Lagerblöcke sind in weiterer Ausführung der Erfindung kugelgelagert ausgeführt, um eine hohe Standzeit der Vorrichtung zu garantieren.

Eine weitere Lehre der Erfindung sieht vor, dass das Führungsschienensystem eine Zuführschiene, eine Beschleunigungsschiene und eine Übergabeschiene aufweist. Die Zuführ- und Übergabeschiene sind dabei zweckmäßigerweise gerade ausgeführt, dagegen umfasst die Beschleunigungsschiene einen Winkel von 180° umspannenden Kreisabschnitt. Der Kreisabschnitt der Beschleunigungsschiene ist dabei in weiterer Ausgestaltung der Erfindung konzentrisch um den Zapfen angeordnet. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens die

Beschleunigungsschiene Teil einer Führungsplatte ist. Es ist jedoch auch möglich, die Führungsplatte so groß zu gestalten, dass diese auch die Zuführschiene und/oder die Übergabeschiene enthält.

Schließlich ist bevorzugt vorgesehen, dass das Führungsschienensystem in einer einzigen Ebene angeordnet ist. Dies ist besonders zweckmäßig, da so die zu vereinzelnden Ausgießelemente während des Vereinzelungsprozesses nicht gedreht oder vertikal beschleunigt werden müssen.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand einer lediglich ein bevorzugtes

Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen Fig. 1 die erfindungsgemäße Vorrichtung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2 die erfindungsgemäße Vorrichtung in Draufsicht,

Fig. 3 die erfindungsgemäße Vorrichtung ohne Führungsschienensystem in perspektivischer Ansicht,

Fig. 4 den Gegenstand aus Fig. 3 in Draufsicht,

Fig. 5 die erfindungsgemäße Vorrichtung teilzerlegt in perspektivischer

Ansicht und

Fig. 6 den Gegenstand aus Fig. 5 in Draufsicht.

In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung perspektivisch dargestellt. Man erkennt zunächst einen Drehteller 1, welcher auf einem fest angeordneten Ring 2 Lager drehbar angeordnet ist. Der Ring 2 ist dabei bevorzugt als Außenring ausgeführt, wobei sich im Inneren des Rings 2 ein Innenring (nicht erkennbar) mit Zahnkranz 3 befindet, welcher mit dem Drehteller verschraubt ist und über ein Ritzel 4 angetrieben werden kann. Der Drehteller 1 weist im dargestellten und insoweit bevorzugten

Ausführungsbeispiel vier Lagerblöcke 5 auf, welche auf einer konzentrischen

Kreisbahn auf dem Drehteller 1 gleichmäßig verteilt drehbar angeordnet sind. Die Lagerblöcke 5 weisen alle einen Führungsarm 6 und an dessen Ende ein Auge 7 auf, wobei die Konstruktionselemente 5, 6, 7 bei allen vier Führungen jeweils identisch ausgebildet sind, wie insbesondere auch den Fig. 2 bis 4 entnommen werden kann.

Aus Fig. 5, die eine teilzerlegte erfindungsgemäße Vorrichtung zeigt, geht deutlich hervor, dass im Inneren des Drehtellers 1 ein, exzentrisch zu diesem, ortsfest angeordneter Zapfen 8 vorgesehen ist, der als Lagerzapfen für vier weitere

Gelenkarme 9 dient, welche teilweise gekröpft ausgeführt sind, um übereinander am Zapfen 8 geschwenkt werden zu können, wie dies insbesondere aus Fig. 3 deutlich hervorgeht. Die Gelenkarme 9 weisen an beiden Enden jeweils ein Lagerauge auf, von denen das eine, wie zuvor erwähnt, um den Zapfen 8 schwenkbar ist und das andere Ende mit dem jeweiligen Gegenstück, dem Auge 7 am freien Ende der Führungsarme 6, ein Drehgelenk 10 bildet.

Aus der Draufsicht in Fig. 6 ist das aus Führungsarm 6 und Gelenkarm 9 bestehende Koppelgetriebe zwischen dem schwenkbar Lagerblock 5 und dem feststehenden Zapfen 8 deutlich zu erkennen. Das Drehgelenk 10 und damit auch der

Mitnehmernocken 11 vollführt bei dieser Ausgestaltung eine Drehung entlang einer Kreisbahn um den Zapfen 8. Diese Kreisbahn ist in Fig. 4 strichpunktiert dargestellt.

Auf diese Weise bewirkt der Antrieb des Drehtellers ein gleichmäßiges Umlaufen der Lagerblöcke 5 auf einer konzentrischen Kreisbahn, jedoch ein exzentrisches Umlaufen der Drehgelenke 10, jeweils auf den Drehteller 1 bezogen. Insbesondere ist Fig. 2 zu entnehmen, dass der exzentrische Umlauf der Drehgelenke 10 wiederum auf einer zum Zapfen 8 konzentrischen Kreisbahn erfolgt. Um hier die unterschiedlichen Umfangsgeschwindigkeiten ausnutzen zu können, sind die

Drehgelenke 10 mit entsprechenden Mitnehmernocken 11 versehen, welche zwischen die hintereinander heran geführten und nur durch ihren Flansch beabstandeten Ausgießelemente F im Bereich einer Zuführschiene 12A greifen und die

Ausgießelemente F dann entlang einer Beschleunigungsschiene 12B beschleunigen und auf diese Weise vereinzeln. Nach dem Umlauf eines 180°-Kreisabschnitts der Beschleunigungsschiene 12B werden die vereinzelten Ausgießelemente F über eine nur angedeutete Übergabeschiene 12C als weiteren Transportpfad an den

eigentlichen Applikator übergeben, der die Ausgießelemente F (auf die nicht dargestellten) Packungen appliziert.

In Fig. 1 und 2 ist darüber hinaus zu entnehmen, dass das aus Zuführschiene 12A, Beschleunigungsschiene 12B und Übergabeschiene 12C bestehende Schienensystem zur Führung der Ausgießelemente F auch als Führungsplatte 12 ausgebildet sein kann, um die Konstruktion weiter zu vereinfachen.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern kann darüber hinaus verschiedenste Konstruktionen umfassen, ohne den

Grundgedanken der Erfindung zu verlassen.