Durch die DE-PS 1 660 924 sind Falteinrichtungen für das Umbuggen der Ränder verschieden geformter Taschen bekannt. Für das Umbuggen von Taschen mit runden Randabschnitten ist in Fig. 10 eine Falteinrichtung geoffenbart, die für das Umbuggen der geraden Randabschnitte Falt- schieber mit geradlinig verlaufender Faltkante und für das Umbuggen der runden Randabschnitte Rundfaltschieber mit einer konkaven Faltkante aufweist, wobei deren Radius dem Radius des jeweils zu bildenden runden Randabschnittes der Tasche entspricht. Es hat sich gezeigt, daB mit solcherart ausgebildeten Falteinrichtungen insofern ein unbefriedigendes Ergebnis erzielt wird, als beim Umbuggen im Bereich von runden Randabschnitten aufgrund der dort auftretenden Materialanhäufungen neben ungleichmäßig ausgebildeten Quetschfalten insbesondere an den Übergängen zwischen den geraden und den bogen- förmigen Randabschnitten Abweichungen von der gewünschten Bogenform auftreten, indem unvollständig eingefaltete Ausbuchtungen der Faltkante stehenbleiben, die zu ungleichmäßigen Nahtabständen in diesem Bereich und damit zu einem unschönen Aussehen der aufgenähten Tasche führen. Derartige Unregelmäßigkeiten und Störungen treten um so deutlicher auf, je enger der Radius der runden Randabschnitte ist.

Aus der DE 40 08 148 C2 ist eine Falteinrichtung zum Falten bzw.

Umbuggen von Taschen bekannt, die ein vor-und zurückbewegbares Taschenauflageblech, eine auf-und abbewegbare Andruckplatte und mehrere, auf einem auf-und abbewegbaren Rahmen angeordnete, vor-und zurückbewegbare Faltschieber aufweist. Auf den Faltschiebern sind L- förmige elastische Klemmstücke befestigt, die gemeinsam mit den Faltschiebern beim gemeinsamen Vorbewegen in die Faltposition eine erhöhte Klemmkraft auf das zwischen ihnen befindliche Taschenauflage- blech, den Taschenzuschnitt und die Andruckplatte erzeugen. Auf diese Weise wird auch dann ein sauberes Faltergebnis erzielt, wenn der Höhenabstand der Faltschieber zum Taschenauflageblech nicht exakt justiert ist. Darüber hinaus sollen auch Taschenzuschnitte mit runden

Randabschnitten genau gefaltet werden können. Zu diesem Zweck sind den runden Eckbereichen des Taschenzuschnittes im 45°-Winkel angeordnete Faltschieber mit konkaver Faltkante und je einem Klemmstück zuge- ordnet. Es ist jedoch kein Hinweis zu finden, auf welche Weise die dort auftretenden Materialanhäufungen gleichmäßig verteilt werden ; eine erhöhte Klemmkraft schafft jedenfalls keine Abhilfe.

Taschenformen mit runden Randabschnitten sind u. a. auch dem Prospekt Adler-Automation 802-20/ZE 2-2 (1973) zu entnehmen. Allerdings findet sich weder in dem Prospekt ein Hinweis noch bei der entsprechenden Näheinheit eine realisierte Maßnahme zur Lösung des bei runden Randabschnitten auftretenden Problems der Materialanhäufungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Falteinrichtung zu schaffen, durch welche die im Bereich der runden Randabschnitte auftretenden Materialanhaufungen gleichmäßig verteilt werden. Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Verfahrensanspruches 1 und des Vorrichtungsanspruches 3 gelöst.

Durch die beim Verfahren nach Anspruch 1 und der Vorrichtung nach Anspruch 3 getroffene MaBnahme wird auf die Übergangsbereiche der runden Randabschnitte zu den geraden Randabschnitten eine intensivere Faltwirkung ausgeübt als auf die übrigen Bereiche der runden Randabschnitte. Auf diese Weise wird erreicht, daB auch diese bisher problematischen Randbereiche von Taschen mit runden Randabschnitten ordnungsgemäß umgebuggt werden, wodurch nunmehr über den gesamten Nahtverlauf der aufgenähten Tasche ein gleichmäßiger Nahtabstand erzielt wird.

Bei einer im Anspruch 2 angegebenen Weiterbildung des Verfahrens nach Anspruch 1 werden die Rundfaltschieber nacheinander in unterschied- lichen Winkellagen in die Umbuggstellung vorbewegt. Da auf diese Weise jeweils eines der Enden der konkaven Faltkanten der Rundfaltschieber einen kürzeren Abstand zur zugeordneten Faltkante des Taschenauflage- bleches aufweist, wird beim Vorschieben der Rundfaltschieber zunächst der entsprechende Übergangsbereich der runden Randabschnitte zu den geraden Randabschnitten umgebuggt, bis schließlich auch der übrige

Bereich der runden Randabschnitte einschließlich des anderen Übergangsbereiches umgebuggt wird. Nachdem sich sämtliche Faltschieber in ihrer Umbuggstellung befinden und durch gemeinsames Absenken mit der Andruckplatte auf dem Bekleidungsstück aufliegen, werden allein die Rundfaltschieber aus der Umbuggstellung zurückgezogen, in die andere Winkelstellung verschwenkt und sodann erneut in ihre Umbugg- stellung vorbewegt. Da nunmehr die anderen Enden der konkaven Faltkanten einen kürzeren Abstand zur konvexen Faltkante des Taschenbleches aufweisen, werden beim zweiten Umbuggvorgang jetzt auch die anderen Übergangsbereiche verstärkt umgebuggt, so daB zum AbschluB des gesamten Umbuggvorganges alle Übergangsbereiche verstärkt einge- faltet sind.

Beim Verfahren nach Anspruch 2 wird im übrigen die Faltwirkung der jeweils vorgeschwenkten Enden der konkaven Faltkanten noch dadurch unterstützt, daB die Bewegungsrichtung der Rundfaltschieber in Bezug auf den sich an den entsprechenden Übergangsbereich anschließenden geraden Randabschnitt unter einem steileren Winkel erfolgt als bei den üblichen unter einem 45°-Winkel bewegten Rundfaltschiebern.

Eine vergleichsweise einfache vorrichtungsmäßige Umsetzung des Verfahrens erfolgt gemma den Ansprüchen 4 und 5 durch eine entsprechende Formgebung der Faltkante der Rundfaltschieber.

Während die Unteransprüche 6 und 7 eine vorteilhafte vorrichtungs- mäßige Ausgestaltung des Verfahrens nach Anspruch 2 angeben, leisten die in den anderen Unteransprüchen genannten MaBnahmen jeweils einen zusätzlichen Beitrag zur optimalen Lösung der Aufgabenstellung, daB nämlich die im Bereich der runden Randabschnitte auftretenden Materialanhaufungen gleichmäßig verteilt werden.

Durch die im Anspruch 8 angegebenen Einkerbungen an der Faltkante der Rundfaltschieber wird die Anzahl und Lage der sich beim Umbuggen bildenden Quetschfalten festgelegt, wodurch ein gleichmäßiges Aussehen der beiden runden Randabschnitte ein und derselben Tasche aber auch sämtlicher übriger Taschen erzielt wird.

Durch die in den Ansprüchen 9 und 10 genannten MaBnahmen wird erreicht, daB die sich an die umzubuggenden Ränder der Taschenzu- schnitte angrenzenden Bereiche der Taschenzuschnitte während des Umbuggens absolut sicher festgehalten werden, so daB ohne die Gefahr eines einseitigen Verzugs der Tasche einwandfrei saubere-bei gemusterten Stoffen-auch mustergenau verlaufende Faltkanten erzielt werden.

Durch die Verwendung einer Heizvorrichtung innerhalb der Andruckplatte gemäß Anspruch 11 wird auf die Faltkanten ein Bügeleffekt ausgeübt, der die Form und Lage der Faltkanten des Taschenzuschnittes stabili- siert, so daß das Faltergebnis insbesondere auch im Bereich der runden Randabschnitte verbessert wird.

Die in Anspruch 12 angegebene MaBnahme verbessert zusätzlich das Faltergebnis bei durch unterschiedliche Anzahl von Stofflagen bedingten Dickenunterschieden des Bekleidungsstückes und/oder des Taschenzuschnittes.

Die Erfindung ist anhand zweier Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Näheinheit ; Fig. 2 eine Draufsicht auf die Falteinrichtung ;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung der Falteinrichtung nach Linie III-III der Fig. 2 ; Fig. 4 eine Schnittdarstellung der Falteinrichtung nach Linie IV-IV der Fig. 2 ; Fig. 5 eine Draufsicht auf einen Rundfaltschieber und seine Antriebs-und Stellelemente und Fig. 6 eine Draufsicht auf einen Rundfaltschieber und sein Antriebs- element des zweiten Ausführungsbeispieles.

Die in Fig. 1 dargestellte Näheinheit weist eine Nähgutauflageplatte 1, eine Nähmaschine 2 und eine Führungseinrichtung 3 für einen Nähgut- halter 4 auf. Der Nähguthalter 4 läßt sich mit Hilfe der Führungsein- richtung 3 zwischen der Nähmaschine 2 und einer Falteinrichtung 5 hin- und herbewegen. Der Nähguthalter 4 läßt sich ferner auf-und abbe- wegen. Die hierfür dienende Antriebsvorrichtung entspricht der in der deutschen Patentanmeldung 198 40 749.1 geoffenbarten vergleichbaren Vorrichtung 5.

Die Falteinrichtung 5 besteht in an sich bekannter Weise im wesent- lichen aus einem Taschenauflageblech 6, einer Andruckplatte 7, drei Geradfaltschiebern 8 und zwei Rundfaltschiebern 9 bzw. 53.

Das Taschenauflageblech 6 weist entsprechend der Taschenform gerade Faltkanten 10 und konvexe Faltkanten 11 auf und ist im Bereich dieser Faltkanten mit einer flach verlaufenden Abschrägung 12 versehen. Das Taschenauflageblech 6 ist an einer Trägerstange 13 lösbar befestigt, die ein Bestandteil einer Halterung 14 ist. Durch die Halterung 14, zu der in der Zeichnung nicht dargestellte Antriebselemente gehören, labt sich das Taschenauflageblech 6 auf-und abbewegen sowie vor-und zurückbewegen. Die Halterung 14 entspricht im übrigen der in der erwähnten deutschen Patentanmeldung 198 40 749.1 ausführlich beschriebenen Halterung 17.

Der Falteinrichtung 5 ist eine weitere Halterung 15 zugeordnet, die der in der vorerwähnten deutschen Patentanmeldung beschriebenen Halterung 6 entspricht. Die Halterung 15 weist eine Trägerstange 16 auf. An der Trägerstange 16 sind ein im wesentlichen U-förmiger Rahmen 17 und eine kreuzförmige Trägerplatte 18 befestigt.

An den Enden dreier Arme der Trägerplatte 18 ist über je einen höhen- verstellbaren Koppelmechanismus 19 die bereits erwähnte Andruckplatte 7 angeordnet, die bei dieser Falteinrichtung 5 eine U-förmige Gestalt hat. Jeder der drei Koppelmechanismen 19 weist ein an der unteren Stirnseite offenes Gehäuse 20 auf, das mit einem Gewindestift 21 fest verbunden ist. Der Gewindestift 21 ist in eine Gewindehülse 22 fest eingeschraubt, die ihrerseits in der Trägerplatte 18 einstellbar eingeschraubt ist. Die höhenmäBige Einschraubstellung der Gewindehülse 22 ist durch eine Kontermutter 23 gesichert. Im Innenraum des Gehäuses 20 ist ein Kolben 24 verschiebbar aufgenommen, der mittels einer Druckfeder 25 gegen einen als Anschlag wirkenden Sicherungsring 26 gedrückt wird. An einem hohl ausgebildeten Ansatz 27 des Kolbens 24 ist mittels einer Senkkopfschraube 28 eine Verbindungsplatte 29 befestigt, die ihrerseits mittels Schrauben 30 an der Andruckplatte 7 befestigt ist.

Die dem Taschenauflageblech 6 zugekehrte Fläche 31 der Andruckplatte 7 ist entsprechend der Abschrägung 12 ebenfalls schräg verlaufend ausge- bildet. An der Trägerplatte 18 ist ein Elektromagnet 32 einstellbar befestigt. Zu diesem Zweck ist eine in den Magnet 32 fest einge- schraubte Schraube 33 durch zwei Kontermuttern 34 in ihrer axialen Lage bezüglich der Trägerplatte 18 arretierbar, wodurch der vertikale Abstand der unteren Stirnfläche des Magneten 32 bezüglich der Ebene der Fläche 31 der Andruckplatte 7 einstellbar ist.

Die Andruckplatte 7 weist eine die Fläche 31 begrenzende, nach unten vorspringende Faltleiste 35 auf, deren Verlauf an die Form des Taschenauflageblechs 6 angepabt ist. In zwei Bohrungen 36 der Andruck- platte 7 ist je eine elektrisch betriebene Heizpatrone, 37 angeordnet.

Am Rahmen 17 sind insgesamt fünf Druckluftzylinder 38 angeordnet, die je eine Kolbenstange 39 aufweisen. An der Kolbenstange 39 jedes Zylinders 38 ist ein Träger 40 befestigt, der mittels zweier im Zylindergehäuse verschiebbar aufgenommener Führungsstangen 41 gegen Verkanten gesichert ist.

Drei der Zylinder 38 sind an den gerade verlaufenden Abschnitten des U-förmigen Rahmens 17 fest angebracht. An den Trägern 40 dieser drei Zylinder 38 ist je einer der vorstehend bereits erwähnten Geradfalt- schieber 8 befestigt, der eine gerade Faltkante 42 aufweist.

Die beiden anderen Zylinder 38 sind in den Eckbereichen des U-förmigen Rahmens 17 schwenkbeweglich angebracht, indem jeder Zylinder 38 jeweils nur durch eine Schraube 43 gehalten wird, die zugleich die Drehachse des Zylinders 38 bildet. Anstelle der anderen Schraube ist im Rahmen 17 ein Stift 44 befestigt, der in ein Langloch 45 des jewei- ligen Zylinders 38 eingreift. An zwei auf dem Rahmen 17 befestigten Winkelstücken 46 ist je ein Kurzhubzylinder 47 angeordnet, dessen zapfenförmige Kolbenstange 48 an der Außenseite des Gehäuses des zwischen ihnen angeordneten Zylinders 38 angreift.

Am Träger 40 eines jeden der beiden schwenkbeweglichen Zylinder 38 ist jeweils einer der bereits vorstehend erwähnten Rundfaltschieber 9 befestigt, die eine konkave Faltkante 49 aufweisen. Das linke Ende der konkaven Faltkante 49 ist mit 50 und das rechte Ende mit 51 bezeich- net. Die Rundfaltschieber 9 weisen auf der Oberseite mehrere von der Faltkante 49 ausgehende Einkerbungen 52 auf, die im wesentlichen radial zur Bogenform der Faltkante 49 verlaufen.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 sind die in den Eckbe- reichen des U-förmigen Rahmens 17 angeordneten Zylinder 38 fest ange- bracht, wobei ihre Bewegungsrichtung auf der Winkelhalbierenden W zwischen jeweils zwei geraden Faltkanten 10 des Taschenauflageblechs 6 liegt. Am Träger 40 dieser beiden Zylinder 38 ist je ein Rundfalt- schieber 53 befestigt, dessen konkave Faltkante 54 einen kleineren Radius als die zugeordnete konvexe Faltkante 11 des Taschenauflage- blechs 6 hat. Die beiden Enden 55 der konkaven Faltkante 54 haben auf

diese Weise in der in Fig. 6 gezeigten Ausgangsstellung einen kürzeren Abstand zur konvexen Faltkante 11 als der mittlere Bereich der Faltkante 54.

Die Arbeitsweise ist wie folgt : Ein Bekleidungsstück wird von Hand auf der Nähgutauflageplatte 1 unterhalb des Taschenauflageblechs 6 positioniert. Ein Taschenzu- schnitt T wird von Hand auf dem in vorgeschobener Stellung befind- lichen Taschenauflageblech 6 positioniert und ggf. mustermäßig gegenüber dem Bekleidungsstück ausgerichtet.

Danach wird die Trägerstange 16 so weit abgesenkt, daQ sich die Andruckplatte 7 auf den Taschenzuschnitt T auflegt und dabei mittels der Faltleiste 35 die über die Faltkanten 10,11 des Taschenauflage- blechs 6 überstehenden Randabschnitte R nach abwärts faltet wie in Fig. 3 und 4 dargestellt. AnschlieBend wird der Elektromagnet 32 bestromt, wodurch er das Taschenauflageblech 6 fest gegen die Andruck- platte 7 zieht. Auf diese Weise wird der Taschenzuschnitt T zwischen der Abschrägung 12 des Taschenauflageblechs 6 und der Fläche 31 der Andruckplatte 7 fest eingeklemmt, wodurch sich der auf dem Taschenauf- lageblech 6 befindliche Teil des Taschenzuschnittes T während des nachfolgenden Umbuggvorganges nicht verziehen kann.

Jetzt werden alle fünf Zylinder 38 beaufschlagt und die Geradfalt- schieber 8 und Rundfaltschieber 9 in die Umbuggstellung vorbewegt, wodurch die Randabschnitte R auf die Unterseite des Taschenauflage- blechs 6 umgebuggt bzw. umgefaltet werden. Während dieses Umbuggvor- ganges befinden sich die beiden in den Eckbereichen angeordneten Zylinder 38 in der in Fig. 2 dargestellten Schwenklage, die um ca. 3° von der Winkelhalbierenden W zwischen den beiden einander benachbarten geraden Faltkanten 10 des Taschenauflageblechs 6 abweicht. Fig. 5 zeigt in ausgezogenen Linien die Schwenklage des in Fig. 2 rechts liegenden Zylinders 38. Aufgrunddessen, daß beim linken Kurzhubzy- linder 47 die Kolbenstange 48 ausgefahren und beim rechten Kurzhubzy- linder 47 die Kolbenstange 48 eingefahren ist, befindet sich der Rundfaltschieber 9 in einer solchen Winkelstellung, daß das rechte

Ende 51 der konkaven Faltkante 49 in der Ausgangsstellung einen kürzeren Abstand zur konvexen Faltkante 11 des Taschenauflageblechs 6 hat als das linke Ende 50. Dies hat zur Folge, daß beim Vorbewegen des Rundfaltschiebers 9 in die Umbuggstellung zunächst der dem Ende 51 gegenüberliegende Übergangsbereich zwischen den geraden und runden Randabschnitten R des Taschenzuschnittes T umgebuggt wird, bevor auch der übrige Bereich des runden Randabschnittes R umgebuggt wird. Auf diese Weise wird auf den besagten Übergangsbereich des Randabschnittes R eine vergleichsweise intensive Faltwirkung ausgeübt, durch die in diesem Problembereich der Tasche T eine gleichmäßig verlaufende Faltkante erzielt wird.

Nachdem alle Faltschieber 8,9 ihre Umbuggstellung erreicht haben, werden das Taschenauflageblech 6 und die Andruckplatte 7 mitsamt den Faltschiebern 8,9 gemeinsam so weit abgesenkt, bis sich die Falt- schieber 8,9 auf dem Bekleidungsstück auflegen. Danach werden allein die Rundfaltschieber 9 aus ihrer Umbuggstellung zurückgezogen, durch umgekehrtes Beaufschlagen der beiden Kurzhubzylinder 47 in die andere in Fig. 5 strichpunktiert dargestellte Winkelstellung geschwenkt und sodann erneut in die Umbuggstellung vorbewegt. Da nunmehr das linke Ende 50 der konkaven Faltkante 49 einen kürzeren Abstand zur konvexen Faltkante 11 hat, wird infolgedessen jetzt auf den anderen Übergangs- bereich des gleichen runden Randabschnittes R eine intensive Faltwirkung ausgeübt, wodurch eine eventuell beim ersten Umbuggvorgang entstandene Ausbuchtung der Taschenfaltkante ordnungsgemäß eingefaltet wird.

Im übrigen wird die Faltwirkung der jeweils zuerst in Eingriff tretenden Enden 50 bzw. 51 der konkaven Faltkanten 49 noch dadurch unterstützt, daß die Bewegungsrichtung der Rundfaltschieber 9 in Bezug auf den sich an den Übergangsbereich anschließenden geraden Randab- schnitt 10 unter einem um das Maß der Winkelstellung des jeweiligen Zylinders 38 steileren Winkel erfolgt als wenn der Rundfaltschieber 9 wie sonst üblich in Richtung der Winkelhalbierenden W bewegt würde.

Die im gleichmäßigen Abstand ausgebildeten Einkerbungen 52 der Rundfaltschieber 9 bewirken, daß die durch die beim Umbuggen runder

Randabschnitte infolge der dabei auftretenden Materialanhäufungen bedingten unvermeidlichen Quetschfalten gleichmäßig über den Umfang der runden Randabschnitte verteilt und dadurch auch untereinander gleichmäßig ausgebildet sind. Die Einkerbungen 52 tragen auf diese Weise mit dazu bei, die im Bereich runder Randabschnitte auftretenden Materialanhäufungen gleichmäßig zu verteilen.

Das Umbuggen der Taschenzuschnitte T erfolgt im übrigen bei mit Hilfe der beiden Heizpatronen 37 aufgeheizter Andruckplatte 7. Durch die Kombination von Druck und Wärme entsteht ein Bügeleffekt, der bewirkt, daß die Form und Lage der Taschenfaltkanten dauerhaft flachgepreßt und somit das Umbuggergebnis zusätzlich verbessert wird.

Nach Abschluß des zweiten Umbuggvorganges der beiden Rundfaltschieber 9 werden alle Faltschieber 8,9 wieder in ihre Ausgangslage zurückbe- wegt. Danach wird die Andruckplatte 7 mitsamt den Faltschiebern 8,9 so weit vom gebuggten Taschenzuschnitt T angehoben, daß daraufhin der Nähguthalter 4 auf den auf dem Taschanauflageblech 6 befindlichen Teil des gebuggten Taschenzuschnitts T abgesenkt werden kann. Durch ein oder mehrere an der Unterseite des Nähguthalters 4 angebrachte schräg abstehende und sich beim Aufsetzen des Nähguthalters 4 an dessen Unterseite plan anlegende Schaumstoffstreifen wird auf die Taschen- faltkanten eine zur Taschenmitte hin gerichtete Zugkraft ausgeübt.

Dies trägt zusätzlich dazu bei, daß die Taschenfaltkanten straffge- zogen werden und das Umbuggergebnis noch weiter verbessert wird.

Nachdem der Nähguthalter 4 den gebuggten Taschenzuschnitt T erfaßt hat, wird das Taschenauflageblech 6 in seine Ausgangsstellung zurück- gezogen, worauf der Nähguthalter 4 das Bekleidungsstück mitsamt auf- liegendem Taschenzuschnitt T zur Nähmaschine 2 bewegt.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 führen die beiden Rundfaltschieber 53 gemeinsam mit den Geradfaltschiebern 8 eine einzige Umbuggbewegung aus, die in diesem Fall parallel zur Winkelhalbierenden W erfolgt. Da bei jedem der beiden Rundfalt- schieber 53 die beiden Enden 55 der konkaven Faltkante 54 gegenüber deren mittleren Bereich vorstehen, werden beim Vorbewegen der

Rundfaltschieber 53 auf die beiden Übergangsbereiche von den runden Randabschnitten zu den geraden Randabschnitten des Taschenzuschnittes T jeweils gleichzeitig eine früher einsetzende und damit stärkere Faltwirkung ausgeübt als auf den mittleren Bereich der runden Randabschnitte. Dies wird durch die in Fig. 6 strichpunktiert darge- stellten verschiedenen Stellungen des Rundfaltschiebers 53 verdeut- licht. Auf diese Weise ist auch beim zweiten Ausführungsbeispiel dafür gesorgt, daB über den gesamten Verlauf der runden Randabschnitte eine gleichmäßig verlaufende Taschenfaltkante erzielt wird.