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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND DEVICE FOR GUIDING VALUE DOCUMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/066793
Kind Code:
A1
Abstract:
What is described is a device for guiding a value document (16) along a section of a transport path in a predefined transport direction, comprising a film formation device (50) that is adapted to form a film (52) of gas flowing in the transport direction on each of opposite sides of the transport path section, said gas film extending at least over the entire width of the transport path section and thus the entire width of the value documents transported along the transport path such that the value documents are guided between the gas films.

Inventors:
WERNER FRANK (DE)
LOCHBIHLER HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/066736
Publication Date:
June 17, 2010
Filing Date:
December 09, 2009
Export Citation:
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Assignee:
GIESECKE & DEVRIENT GMBH (DE)
WERNER FRANK (DE)
LOCHBIHLER HANS (DE)
International Classes:
B65H5/22
Foreign References:
EP1411010A22004-04-21
EP1008542A12000-06-14
EP0879780A11998-11-25
Attorney, Agent or Firm:
KSNH PATENTANWÄLTE KLUNKER.SCHMITT-NILSON.HIRSCH (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Verfahren zum Führen von entlang eines Abschnitts eines Transportpfades in einer vorgegebenen Transportrichtung transportierten Wertdoku- menten, bei dem auf sich gegenüberliegenden Seiten des Transportpfadabschnitts jeweils ein Film aus in Transportrichtung strömendem Gas gebildet wird, der sich wenigstens über die Breite des Transportpfadabschnitts und damit die Breite entlang des Transportpfades transportierter Wertdokumente erstreckt, so daß die Wertdokumente zwischen den Gasfilmen geführt werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem wenigstens einer der Gasfilme als ein an einer Leitfläche anliegender Gasfilm gebildet wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, bei dem das Gas zur Bildung wenigstens einer der Gasfilme aus einer Gasaustrittsöffnung geblasen wird, die außerhalb des Transportpfades angeordnet ist, und bei dem das ausgeblasene Gas an einem gewölbten Abschnitt der Leitfläche anliegend in Transportrichtung umgelenkt wird.

4. Vorrichtung zum Führen eines Wertdokuments entlang eines Abschnitts eines Transportpfades in einer vorgegebenen Transportrichtung, mit einer Filmbildungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, auf sich gegenü- berliegenden Seiten des Transportpfadabschnitts jeweils einen Film aus in

Transportrichtung strömendem Gas zu bilden, der sich wenigstens über die gesamte Breite des Transportpfadabschnitts und damit die gesamte Breite entlang des Transportpfades transportierter Wertdokumente erstreckt, so daß die Wertdokumente zwischen den Gasfilmen geführt sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der die Filmbildungseinrichtung Gasaustrittsöffnungen aufweist, durch die das Gas zur Bildung der Filme ausgeblasen wird, und die schlitzförmig quer zur Transportrichtung über die Breite des Transportpfadabschnitts verlaufend ausgebildet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, bei der die Filmbildungseinrichtung zwei sich gegenüberliegenden Leitflächen, zwischen denen sich der Transportpfad befindet, und Gasaustrittsöffnungen, durch die das Gas ausgeblasen werden kann, so daß die Filme als an den Leitflächen anliegende Filme gebildet werden, aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, bei der die Gasaustritts- Öffnungen außerhalb des Transportpfades angeordnet sind, und die Leitflächen gewölbte Abschnitte aufweisen, an denen anliegend das Gas von den Gasaustrittsöffnungen in Transportrichtung umgelenkt wird.

8. Vorrichtung zur Annahme und/ oder Bearbeitung und/ oder Ausgabe von Wertdokumenten mit einer Annahmeeinrichtung zur Annahme von Wertdokumenten, einer Ausgabe- und/ oder Speichereinrichtung für Wertdokumente, und einer einen Transportpfad festlegenden Transporteinrichtung, die dazu ausgebildet ist, Wertdokumente von der Annahmeeinrichtung zu der

Ausgabe- und/ oder Speichereinrichtung zu transportieren, und einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8 zur Führung von Wertdokumenten entlang eines Abschnitts des Transportpfades.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, die weiter eine Prüfeinrichtung für die Wertdokumente aufweist, die wenigstens einen an dem Abschnitt des Transportpfades angeordneten Sensor zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft eines transportierten Wertdokuments aufweist und dazu aus- gebildet ist, in Abhängigkeit von der wenigstens einen Eigenschaft gemäß einem vorgegebenen Kriterium den Zustand und/ oder die Echtheit und/ oder den Typ der Wertdokumente zu ermitteln.

Description:
Verfahren und Vorrichtung zum Führen von Wertdokumenten

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Führen von Wertdokumenten.

Unter Wertdokumenten werden dabei blattförmige Gegenstände verstan- den, die beispielsweise einen monetären Wert oder eine Berechtigung repräsentieren und daher nicht beliebig durch Unbefugte herstellbar sein sollen. Sie weisen daher nicht einfach herzustellende, insbesondere zu kopierende Merkmale auf, deren Vorhandsein ein Indiz für die Echtheit, d.h. die Herstellung durch eine dazu befugten Stelle, ist. Wichtige Beispiele für solche Wert- dokumente sind Coupons, Gutscheine, Schecks und insbesondere Banknoten.

Solche Wertdokumente, insbesondere Banknoten, werden häufig maschinell auf Echtheit und/ oder andere Eigenschaften, beispielsweise deren Zustand, geprüft. Bei einer solchen Prüfung können die Wertdokumente, je nach dem Typ der hierzu verwendeten Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung, vereinzelt mit sehr hoher Geschwindigkeit entlang eines Transportpfades transportiert werden, an dem Sensoren zur Prüfung von Wertdokumenten angeordnet sind. In der Regel werden zum Transport Transportriemen verwen- det, zwischen die die Wertdokumente während des Transports eingeklemmt sind. Insbesondere zur beidseitigen Prüfung von Wertdokumenten und/ oder zur Untersuchung von Transmissionseigenschaften wäre es jedoch wünschenswert, die Wertdokumente wenigstens streckenweise ohne Riemen führen zu können. Ein Transport ohne Riemen hat jedoch den Nachteil, daß die Wertdokumente sich dann nur aufgrund ihrer Trägheit auf dem Transportpfad bewegen, so daß Störungen, beispielsweise durch Flatterbewegungen der Wertdokumente, auftreten können. Solche Flatterbewegungen können prinzipiell auch bei Riementransport auftreten und die Untersuchung von Eigenschaften der Wertdokumente beeinträchtigen. Flatterbewegungen können weiter dazu führen, daß Wertdokumente während des Transports die Oberflächen von Teilen am Transport- pfad, zum Beispiel Sensorfenstern, berühren, was deren Verschleiß nach sich ziehen kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, mittels dessen Wertdokumente geführt werden können, und eine entsprechende Vorrichtung zu schaffen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zum Führen von entlang eines Abschnitts eines Transportpfades in einer vorgegebenen Transportrichtung transportierten Wertdokumenten, bei dem auf sich gegenüberliegenden Sei- ten des Transportpfadabschnitts jeweils ein Film aus in Transportrichtung strömendem Gas gebildet wird, der sich wenigstens über die Breite des Transportpfadabschnitts und damit die Breite entlang des Transportpfades transportierter Wertdokumente erstreckt, so daß die Wertdokumente zwischen den Gasfilmen geführt werden.

Die Aufgabe wird weiter gelöst durch eine Vorrichtung zum Führen eines Wertdokuments entlang eines Abschnitts eines Transportpfades in einer vorgegebenen Transportrichtung, mit einer Filmbildungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, auf sich gegenüberliegenden Seiten des Transportpfad- abschnitts jeweils einen Film aus in Transportrichtung strömendem Gas zu bilden, der sich wenigstens über die Breite des Transportpfadabschnitts und damit die gesamte Breite entlang des Transportpfades transportierter Wertdokumente erstreckt, so daß die Wertdokumente zwischen den Gasfilmen geführt sind. Zur Führung von Wertdokumenten werden also die beiden Gasfilme verwendet, zwischen denen das Wertdokument während des Transports geführt wird. Unter Gas im Sinne der Erfindung wird jegliches gasförmige Medium verstanden, das aus nur einem Stoff bestehen kann, in der Regel jedoch ein Stoffgemisch umfaßt. Insbesondere wird unter dem Gas auch Luft einschließlich darin enthaltener Luftfeuchtigkeit verstanden.

Unter einem Gasfilm wird dabei nicht beliebig aus einer Düse in den Bereich des Transportpfadabschnitts geblasenes Gas verstanden, sondern eine flächige Gasströmung, in der das Gas mit wenigstens einer Geschwindigkeitskomponente in Transportrichtung der Wertdokumente strömt. Vorzugsweise verläuft das Geschwindigkeitsfeld der Gasströmung in die Ebene des Transportpfades projiziert, im Wesentlichen, d.h. bis auf weniger 5°, parallel zur Transport- bzw. Bewegungsrichtung der Wertdokumente. Unter der

Ebene des Transportpfades wird bei einem geradlinigen Transport die durch die Transportrichtung und die Fläche der Wertdokumente in der gewünschten Lage in dem Transportpfad, bei einem Transport entlang eines gekrümmten Transportpfades dabei eine Tangentialebene

Besonders bevorzugt ist die Gasströmung im Bereich des Abschnitts im wesentlichen, d.h. bis auf Randbereiche einer Breite von weniger als 1 cm, laminar.

Weiter erstreckt sich der Gasfilm über die Breite des Transportpfadabschnitts, der vorzugsweise breiter ist als Wertdokumente vorgegebener Typen, für deren Führung die Vorrichtung ausgebildet ist. Unter der Breite wird dabei die Erstreckung des Wertdokuments quer zur Transportrichtung verstanden, bei Längstransport von Wertdokumenten also die kleinere der Seiten, bei Quertransport die längere der beiden Seiten. Die Gasfilme erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Transportpfadabschnitts.

Die beiden Gasfilme unterdrücken zum einen wenigstens teilweise eine Bewegung des Wertdokuments in einer Richtung orthogonal zu den Gasfilmen bzw. der Ebene des Wertdokuments, insbesondere da sie sich über die Breite des Transportpfadabschnitts, vorzugsweise die gesamte Breite des Transportpfadabschnitts erstrecken. Dieser Effekt erlaubt es insbesondere bei ei- nem Transport eines Wertdokuments mit Transportriemen oder -bändern ein Flattern der Wertdokumente beim Transport zu reduzieren. Besonders bevorzugt erfolgt die Führung in dem Abschnitt allein mittels der Vorrichtung, so daß ein riemen-, band und/ oder rollenloser Transport ermöglicht wird.

Durch die Richtung der Gasströmung in Transportrichtung wird zum anderen ein Abbremsen der Wertdokumente bei riemenlosem Transport durch Luftwiderstand reduziert.

Zur Bildung der Gasströme kann die Filmbildungseinrichtung insbesondere über eine Gasspeiseeinrichtung und Gasaustrittsöffnungen, durch die Gas der Gasspeiseeinrichtung ausgeblasen wird, verfügen. Als Gasspeiseeinrichtung kann beispielsweise, insbesondere bei Verwendung Luft als Gas, eine entsprechende Pumpe oder bei anderen Gasen ein unter Druck stehender Gasbehälter dienen. Die Bildung der Gasfilme aus dem Gas kann grundsätzlich beliebig erfolgen, soweit deren Eigenschaften erhalten werden. Insbesondere kann wenigstens einer der Filme dadurch gebildet werden, daß aus mehreren Gasaustrittsöffnungen Gas ausgeblasen wird, die so ausgebildet und angeordnet sind, daß die Strömungen des aus ihnen austretenden Gases zusammenlaufen und den Gasfilm bilden. Es ist jedoch bei der Vorrichtung bevorzugt, daß die Filmbildungseinrichtung Gasaustrittsöffnungen aufweist, durch die das Gas zu Bildung der Filme ausgeblasen wird, und die schlitzförmig quer zur Transportrichtung über die Breite des Transportpfadab- Schnitts verlaufend ausgebildet sind. Diese Ausbildung vereinfacht nicht nur die Gasversorgung, sondern erleichtert auch die Ausbildung der Gasfilme über die Breite des Transportpfadabschnitts. Die schlitzförmige Gasaustrittsöffnung für eine der Gasfilm erstreckt sich dabei mit ihrer größten Ausdehnung, d.h. mit ihrer Längserstreckung, in einer Richtung quer zur Transport- richtung.

Um eine möglichst gleichmäßige Führung der Wertdokumente zu erreichen, werden die Gasfilme vorzugsweise so gebildet, daß sich ihre über die Fläche der Filme gemittelten Geschwindigkeiten um weniger als 5% und ihre Dic- ken um weniger als 10% unterscheiden. Hierzu ist die Filmbildungseinrichtung der Vorrichtung vorzugsweise geeignet ausgebildet.

Die Gasfilme lassen sich besonders gut dadurch ausbilden, daß wenigstens einer der Gasfilme als ein an einer Leitfläche anliegender Gasfilm gebildet wird. Vorzugsweise werden beide Gasfilme als entsprechenden Leitflächen anliegende Gasfilme gebildet. Bei der Vorrichtung kann dazu die Filmbildungseinrichtung vorzugsweise zwei sich gegenüberliegenden Leitflächen, zwischen denen sich der Transportpfad befindet, und Gasaustrittsöffnungen, durch die das Gas ausgeblasen werden kann, aufweisen, so daß die Filme als an den Leitflächen anliegende Filme gebildet werden. Die Gasaustrittsöffnungen können dabei wie im vorhergehenden Absatz beschrieben und insbesondere jeweils schlitzförmig quer zur Transportrichtung über die Breite des Transportpfadabschnitts verlaufend ausgebildet sein. Besonders bevorzugt sind die Gasaustrittsöffnungen und die Leitflächen gleich ausgebildet, so daß die beiden Gasfilme möglichst gleiche Eigenschaften aufweisen, wenn die Gasaustrittsöffnungen in gleicher Weise mit Gas versorgt werden. Die Leitflächen können dabei durch einen Oberflächenabschnitt wenigstens eines Leitelements gebildet sein; insbesondere können sie auch durch Oberflächen mehrerer Elemente gebildet werden.

Besonders gut an der Leitfläche anliegende Gasfilme können dadurch erhalten werden, daß das Gas zur Bildung wenigstens eines der Gasfilme aus einer Gasaustrittsöffnung geblasen wird, die außerhalb des Transportpfades angeordnet ist, und daß das ausgeblasene Gas an einem gewölbten Abschnitt der Leitfläche anliegend in Transportrichtung umgelenkt wird. Vorzugsweise wird zur Bildung beider Gasfilme Gas aus jeweils einer Gasaustrittsöffnung geblasen, die jeweils außerhalb des Transportpfades angeordnet ist, und das ausgeblasene jeweilige Gas wird an einem gewölbten Abschnitt der jeweiligen Leitfläche anliegend in Transportrichtung umgelenkt. Bei der Vorrichtung sind dazu vorzugsweise die Gasaustrittsöffnungen außerhalb des Transportpfades angeordnet, und die Leitflächen weisen gewölbte Abschnitte auf, an denen anliegend das Gas von den Gasaustrittsöffnungen in die Transportrichtung umgelenkt wird. Die Leitflächen können dann insbeson- dere neben den gewölbten Abschnitten parallel zueinander verlaufende Füh- rungsleitflächenabschnitte aufweisen, zwischen denen die Wertdokumente geführt werden. Besonders bevorzugt sind auch hier die Gasaustrittsöffnungen wie zuvor beschrieben schlitzförmig ausgebildet. Die Wölbung der Leitfläche kann insbesondere dadurch gegeben sein, daß die Leitfläche in einer Ebene parallel zur Transportrichtung und orthogonal zu der Ebene der Wertdokumente bzw. des Transportpfades gekrümmt sind, wobei die Krümmung in der Richtung quer zur Transportrichtung in der Ebene des Transportpfades gleich ist. Vorzugsweise werden aufeinander abgestimmt die Ausbildung der Gasaustrittsöffnungen, die Geschwindigkeit des Gases bei Verlassen der Gasaustrittsöffnung und die Wölbung bzw. Krümmung der Leitflächen so gewählt, daß an der Gasfilm durch den Coanda-Effekt gebildet wird. Bei diesem wird durch die Gasströmung insbesondere eine geringe Kraft in Richtung des Gasfilms auf das Wertdokument ausgeübt, so- lange sich dieses nicht in dem Gasfilm befindet, sodaß eine noch bessere Stabilisierung bzw. Führung der Bewegung des Wertdokuments erzielt wird.

Es hat sich als besonders günstig erwiesen, daß der Abstand der Führungs- leitflächenabschnitte voneinander zwischen 1 mm und 3 mm gewählt ist.

Weiter ist es bei dem Verfahren bevorzugt, daß das Verhältnis aus der über die Fläche der jeweiligen Gasfilme gemittelten Geschwindigkeiten des Gases in den Filmen und der Transportgeschwindigkeit der Wertdokumente in dem Abschnitt des Transportpfades wesentlich größer als 1, insbesondere größer als 2,5, ist. Gegenstand der Erfindung ist daher auch eine Transporteinrichtung, die dazu ausgebildet ist, Wertdokumente entlang eines Transportpfades zu transportieren, die eine erfindungsgemäße Führungsvorrichtung für einen Abschnitt des Transportpfades aufweist, und die so ausgebildet ist, daß das Verhältnis aus der über die Fläche der jeweiligen Gasfilme gemittelten Geschwindigkeiten des Gases in den Filmen und der Transportgeschwindigkeit der Wertdokumente in dem Abschnitt vorzugsweise wesentlich größer als 1, insbesondere größer als 2,5 ist.

Vorzugsweise werden bei dem Verfahren die Gasfilme so gebildet, daß sie sich in Transportrichtung der Wertdokumente über eine Länge von wenigstens 1,5 cm, vorzugsweise mehr als 2 cm, erstrecken. Bei der Vorrichtung ist die Filmbildungseinrichtung entsprechend ausgebildet. Die Führung erfolgt also vorzugsweise flächenartig. Darüber hinaus kann die Vorrichtung eine weitere gewölbte Fläche aufweisen, die wenigstens einen der Gasfilme am Ende des Abschnitts, in dem die Führung durch die Gasfilme erfolgen bzw. unterstützt werden soll, aus dem Bereich des Transportpfades in Richtung einer Absaugeinrichtung an der gewölbten Fläche anliegend ablenkt. Vorzugsweise erfolgt eine solche Ablenkung bei beiden Gasfilmen. Hierdurch kann eine Verteilung von Staub, der von den Gasfilmen aufgenommen und transportiert wird, eingeschränkt, vorzugsweise weitgehend vermieden werden. Bei dem Verfahren kann vorzugsweise wenigstens einer der gebildeten Gasfilme, vorzugsweise beide, in Richtung einer Absaugeinrichtung mittels einer gewölbten Fläche, an der dieser anliegt, abgelenkt werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich insbesondere zum Einsatz in Vorrichtungen zur Annahme und/ oder Bearbeitung und/ oder Ausgabe von Wertdokumenten. Gegenstand der Erfindung ist daher insbesondere auch eine Vorrichtung zur Annahme und/ oder Bearbeitung und/ oder Ausgabe von Wertdokumenten mit einer Annahmeeinrichtung zur Annahme von Wertdokumenten, einer Ausgabe- und/ oder Speichereinrichtung für Wertdokumente, und einer einen Transportpfad festlegenden Transporteinrich- tung, die dazu ausgebildet ist, Wertdokumente von der Annahmeeinrichtung zu der Ausgabe- und/ oder Speichereinrichtung zu transportieren, und einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Führung von Wertdokumenten entlang eines Abschnitts des Transportpfades. Als Annahmeeinrichtung kann die Vorrichtung insbesondere über ein Fach für einen Wertdokument- Stapel und einen Vereinzier zum Vereinzeln von Wertdokumenten aus dem Stapel und Zuführen der vereinzelten Wertdokumente zu der Transporteinrichtung oder eine Zuführeinrichtung für einzelne Wertdokumente verfügen. Unter der Bearbeitung von Wertdokumenten kann insbesondere eine Prüfung gemäß jeweils vorgegebener Kriterien auf den Typ von Wertdoku- menten, bei Banknoten der Art der Währung und/ oder der Denomination, deren Echtheit und/ oder deren Zustand, und/ oder eine Sortierung in Abhängigkeit von der Prüfung verstanden werden.

Insbesondere ist eine Vorrichtung zur Annahme und/ oder Bearbeitung und/ oder Ausgabe von Wertdokumenten bevorzugt, die weiter eine Prtif- einrichtung für die Wertdokumente aufweist, die wenigstens einen an dem Abschnitt des Transportpfades angeordneten Sensor zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft eines transportierten Wertdokuments aufweist und dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der wenigstens einen Eigenschaft gemäß einem vorgegebenen Kriterium den Zustand und/ oder die Echtheit und/ oder den Typ der Wertdokumente zu ermitteln.

Die zur Führung gebildeten Gasfilme erlauben nicht nur eine riemenlose Führung der Wertdokumente im Bereich des Sensors, sondern halten auch Staub von diesem ab, so daß dessen Funktion weniger stark durch Staub oder andere Verschmutzungen beeinträchtigt wird.

Soll nur eine Reinhaltung des Sensors, insbesondere eines parallel zu dem Transportpfad verlaufenden Fensters des Sensors, erzielt werden, ist nur ein Gasfilm notwendig. Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind daher auch die Gegenstände der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen, wobei jeweils nur ein Gasfilm gebildet wird, bzw. die Führungseinrichtung nur eine Filmbildungseinrichtung für einen Gasfilm aufweist. Insbe- sondere ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zum Führen von entlang eines Abschnitts eines Transportpfades in einer vorgegebenen Transportrichtung transportierten Wertdokumenten, bei dem auf einer Seite des Transportpfadabschnitts ein Film aus in Transportrichtung strömendem Gas gebildet wird, der sich wenigstens über die Breite des Transportpfadab- Schnitts und damit die Breite entlang des Transportpfades transportierter Wertdokumente erstreckt, so daß das Wertdokumente entlang des Gasfilms geführt wird. Weitere Gegenstand ist eine Vorrichtung zum Führen eines Wertdokuments entlang eines Abschnitts eines Transportpfades in einer vorgegebenen Transportrichtung, mit einer Filmbildungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, auf einer Seite des Transportpfadabschnitts einen Film aus in Transportrichtung strömendem Gas zu bilden, der sich wenigstens über die gesamte Breite des Transportpfadabschnitts und damit die gesamte Breite entlang des Transportpfades transportierter Wertdokumente erstreckt, so daß die Wertdokumente entlang des Gasfilms geführt sind. Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus der vorhergehenden Beschreibung und den Ansprüchen, wobei jeweils nur ein Gasfilm gebildet wird und die Filmbildungseinrichtung entsprechend ausgebildet ist.

Die Erfindung wird im Folgenden noch weiter beispielhaft an Hand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Wertdokumentbearbeitungsvorrich- tung,

Fig. 2 eine schematische teilweise geschnittene Ansicht eines Teils einer

Transporteinrichtung der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in

Fig. 1 im Bereich eines Sensors und

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf einen Teil der Anordnung in Fig. 2 ohne einen Riementransportabschnitt.

Eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung 10 in Fig. 1, im Beispiel eine Banknotenbearbeitungsvorrichtung, verfügt in einem Gehäuse 12 über ein Eingabefach 14 für die Eingabe von zu bearbeitenden Wertdokumenten 16, im Beispiel Banknoten, einen Vereinzier 18, der auf Wertdokumente 16 in dem Eingabefach 14 zugreifen und diese vereinzeln kann, eine Transporteinrichtung 20 zum Transport der vereinzelten Wertdokumente mit Weichen 22 und in Zweigen eines durch die Transporteinrichtung 20 gegebenen

Transportpfades 24 nach den Weichen 22 jeweils Ausgabefächer 26 zur Aufnahme von mittels der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung 10 bearbeiteter Wertdokumenten mit davor angeordneten Staplerrädern 28. Weiter besitzt die Banknotenbearbeitungsvorrichtung 10 entlang des durch die Trans- porteinrichtung 20 gegebenen Transportpfades 24 eine vor den Weichen 22 angeordnete Sensoranordnung 30 zur Erfassung von Eigenschaften entlang des Transportpfades 24 transportierter Banknoten 16 sowie eine Steuer- und Auswerteeinrichtung 32, die wenigstens mit der Sensoranordnung 30 und den Weichen 22 über Signalverbindungen verbunden ist und zur Auswer- tung von wenigstens eine Eigenschaft eines von der Sensoranordnung 30 erfaßten Wertdokuments 16 wiedergebenden Sensorsignalen der Sensoranordnung 30 und Ansteuerung wenigstens einer der Weichen 22 in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Auswertung der Sensorsignale ausgebildet ist.

Die Sensoranordnung 30 umfaßt in diesem Ausführungsbeispiel einen Sensor 34 zur Erfassung von optischen Eigenschaften von Sicherheitsmerkmalen von Banknoten, beispielsweise vorgegebenen Lumineszenzstoffen, und/ oder eines Bildes der Banknoten, beispielsweise zur Prüfung auf Risse, und zur Ermittlung der Denomination der Banknoten. Die Sensoranordnung kann weiter beispielsweise einen in Fig. 1 nicht gezeigten Ultraschallsensor zur Erfassung des Zustande von Wertdokumenten, beispielsweise das Vorhandenseins von Klebestreifen, umfassen, der Transmissionseigenschaften der Banknoten für Ultraschall erfaßt. Die Steuer- und Auswerteeinrichtung 32 erfaßt die Signale der Sensoranordnung 30 und prüft im Beispiel, welche Denomination eine von der Sensoranordnung 30 erfaßte Banknote 16 aufweist und ob sie nach jeweils wenigstens einem vorgegebenen Kriterium in einem verkehrsfähigen, d.h. noch zur wei- teren Verwendung als Zahlungsmittel geeignetem, Zustand und echt ist. In Abhängigkeit von dem Ergebnis der Prüfung steuert die Steuer- und Auswerteeinrichtung 32 wenigstens eine der Weichen 22 so an, daß die Banknote 16 von der Transporteinrichtung 20 in ein dem Prüfergebnis zugeordnetes bzw. einem bestimmten vorgegebenen Typ von Banknoten entsprechenden Ausgabefach 26 gefördert und dort abgelegt wird.

In Fig. 2 ist ein Teil der Transporteinrichtung 20 im Bereich des optischen Sensors 34 gezeigt, der zur Erfassung von Lumineszenzeigenschaften an ihm vorbei durch seinen Erfassungsbereich 38 in Transportrichtung T transpor- tierter Wertdokumente dient, schematisch in einer seitlichen Schnittansicht und in Fig. 3 von oben gezeigt.

Die Transporteinrichtung 20 verfügt im Bereich der Sensoreinrichtung 30 zum einen über einen Riementransportabschnitt 36, der über Transportrie- men 38 und Rollen 40 verfügt. Vereinzelte Wertdokumente 16 werden in dem Riementransportabschnitt 36 zwischen den Transportriemen 38 geklemmt in an sich bekannter Weise entlang des Transportpfades 24 transportiert. Die Transporteinrichtung 20 verfügt zum anderen über einen riemenfreien Transportabschnitt 42, der sich unmittelbar an das Ende des Riemen- transportabschnitts 36 in Transportrichtung T anschließt, in dem ein aus dem Riementransportabschnitt 36 austretendes Wertdokument entlang eines Sensorpfadabschnitts 44 des Transportpfades 24 ohne die Verwendung von Riemen oder Bändern geführt wird. Der Sensor 34 ist an dem Sensorpfadabschnitt 44 angeordnet, wobei ein Sensorfenster 46, das für die von dem Sen- sor 34 verwendete Strahlung transparent ist und durch das zur Untersuchung mittels des Sensors 34 verwendet Strahlung tritt, parallel zu dem Sensorpfadabschnitt 44 ausgerichtet ist.

Der Transportabschnitt 42 verfügt über eine Führungsvorrichtung 48 mit einer Filmbildungseinrichtung 50, die dazu ausgebildet ist, auf sich gegenüberliegenden Seiten des Transportpfadabschnitts bzw. Sensorpfadabschnitts 44 jeweils einen Film 52, 52' aus in Transportrichtung T strömendem Gas zu bilden, der sich wenigstens über die gesamte Breite des Transportpfadab- Schnitts 44 und damit die gesamte Breite entlang des Transportpfades transportierter Wertdokumente 16 erstreckt, so daß die Wertdokumente zwischen den Gasfilmen 52 und 52' geführt sind.

Die Führungsvorrichtung 48 bzw. die Filmbildungseinrichtung 50 verfügt hierzu über eine Gasspeiseeinrichtung 54, Zuführleitungen 56 mit Ventilen 58 und durch die Zuführleitungen 56 jeweils mit der Gasspeiseeinrichtung 54 verbundene Blasdüsen 60 mit Gasaustrittsöffnungen 62 sowie zwei Leitflächen 64, 64' aufweist.

Als Gas zur Führung der Wertdokumente 16 wird im vorliegenden Beispiel Luft verwendet. Als Gasspeiseeinrichtung 54 dient daher eine Gaspumpe, die Umgebungsluft nach Filterung unter Druck in die Zuführleitungen 56 preßt.

Das Gas wird durch die Zuführleitungen 56 jeweils den Blasdüsen 60 zugeführt, aus denen es durch die Gasaustrittsöffnungen 62 austritt. Um die Ausströmgeschwindigkeiten an den Gasaustrittsöffnungen 62 aufeinander abstimmen zu können, so daß die gebildeten Filme 52 und 52' im wesentlichen gleiche Führungseigenschaften aufweisen, sind die Ventile 58 vorgesehen, die über eine Steuerung so eingestellt werden, daß die Ausströmgeschwindigkeiten aufeinander abgestimmt sind.

Die Leitflächen 64 und 64' sind im Beispiel, bis auf eine Spiegelung bezüglich der Ebene des Transportpfadabschnitts 44 gleich geformt. Sie weisen sich an die Gasaustrittsöffnungen 62 jeweils anschließende gewölbte Ablenkabschnitte 66 auf, die aus den Gasaustrittsöffnungen 62 ausströmendes Gas als Film in eine Richtung parallel zur Transportrichtung T und parallel zu zu dem Sensor- bzw. Transportpfadabschnitt 44 verlaufenden Führungsleitflä- chenabschnitten 68 umlenken.

Die Leitflächen 64 und 64' werden in diesem Ausführungsbeispiel durch unterschiedliche Leitelemente gebildet. Auf der dem Sensor 34 gegenüberliegenden Seite ist ein U-f örmig gebogenes Leitblech 70 vorgesehen, das einen Abschnitt aufweist, die den gewölbten Ablenkabschnitt 66 und den Füh- rungsleitflächenabschnitt 68, der parallel zu dem Transportpfadabschnitt 44 und dem Sensorfenster 46 verläuft, bildet.

Auf der Seite des Sensors 34 bilden ein Teil eines Gehäuses 72 des Sensors 34 und das Sensorfenster 46 des Sensors 34 den gewölbten Ablenkabschnitt 66 und den Ftihrungsleitflächenabschnitt 68. Gehäuse 72 und das darin eingesetzte Sensorfenster 46 sind so ausgebildet, daß sich insgesamt eine glatte Leitfläche 64' ergibt, die die Ausbildung eines anliegenden Gasfilms ermöglicht.

Die Gasaustrittsöffnungen 62 und die gewölbten Ablenkabschnitte 66 sind so ausgebildet, daß Gas aus den Gasaustrittsöffnungen 62 im wesentlichen tangential zu den Ablenkabschnitten 66 an den Gasaustrittsöffnungen 62 ausströmt. Weiter sind die Ablenkabschnitte 66, die Gasaustrittsöffnungen 62 und die Ausströmgeschwindigkeiten aus den Gasaustrittsöffnungen 62 so aufeinander abgestimmt, daß das Gas an den jeweiligen Leitflächen 64 bzw. 64' anlie- gend im Bereich der Führungsleitflächenabschnitte in Transportrichtung strömt und einen an den Leitflächen 64 anliegenden Gasfilm bildet. Insbesondere ist die Abstimmung derart gewählt, daß der Coanda-Effekt erzielt wird.

Die Gasfilme 52, 52' erstrecken sich dabei über die gesamte Breite B des Sensor- bzw. Transportpfadabschnitts 44.

Zur Bildung der Gasfilme mit dieser Eigenschaft verfügen die Blasdüsen 60 über die Gasaustrittsöffnungen 62, die schlitzförmig ausgebildet sind, wobei sich die Längserstreckung bzw. die längere Seite des Schlitzes quer zur

Transportrichtung T erstreckt. Weiter erstrecken sich die Gasaustrittsöffnungen 62 über die gesamte Breite B des Transportpfades,

Im Beispiel ergibt sich ein einfacher Aufbau der Blasdüsen 60 dadurch, daß sie als ein erstes Element einen Abschnitt des Leitblechs 70 bzw. des Sensorgehäuses 72 und als zweites Element ein für beiden Blasdüsen 60 jeweils gleich aufgebautes Grund- bzw. Gasverteilungselement 74 aufweisen, das an dem entsprechende Abschnitt des ersten Elements gehalten ist. Das Grundbzw. Gasverteilungselement 74 verfügt über einen quer zur Transportrich- tung T bzw. parallel zur Längsrichtung der Gasaustrittsöffnung 62 verlaufenden Gaskanal 76, an dessen eines Ende die jeweilige Zuführleitung 56 angeschlossen ist. Der Gaskanal 76 verfügt über einen entlang seiner Längsachse verlaufenden Schlitz 78, aus dem Gas austreten kann. Das Gasverteilungselement 74 verfügt an seiner dem ersten Element zugewandten Seite über einen zurückgesetzten, sich an den Schlitz 78 anschließenden Abschnitt, der mit dem ersten Element eine in der Gasaustrittsöffnung 62 mündende Düse bildet, durch die das Gas an dem gewölbten Ablenkabschnitt 66 anliegend ausgeblasen wird.

Die Breite der Gasaustrittsöffnungen 62 liegt im Beispiel je nach Austrittsgeschwindigkeit des Gases im Bereich von 0,04 mm bis 0,15 mm, insbesondere bei etwa 0,1 mm.

Der Abstand der Leitflächen 64 und 64', bzw. der parallel zueinander verlaufenden Abschnitte der Leitflächen 64 und 64' liegt vorzugsweise im Bereich zwischen 1 mm und 3 mm.

Weiter ist die Führungsvorrichtung so ausgebildet und eingestellt, daß sich die über die Fläche der Filme gemittelten Geschwindigkeiten des Gases der Gasfilme um weniger als 5% und ihre Dicken um weniger als 10% unterscheiden. Die resultierenden Gasfilme haben vorzugsweise eine Dicke, die kleiner ist als die Hälfte der Differenz des Abstands der Führungsleitflä- chenabschnitte 68 der Leitflächen 64 voneinander und der Dicke der Wert- dokumente. Im Beispiel liegt sie vorzugsweise im Bereich zwischen 0,1 mm und 0,9 mm.

Weiter liegt vorzugsweise das Verhältnis aus der über die Fläche der jeweiligen Gasfilme gemittelten Geschwindigkeiten des Gases in den Filmen und der Transportgeschwindigkeit der Wertdokumente in dem Abschnitt vorzugsweise wesentlich über 1 und ist insbesondere größer als 2,5.

Die Gasaustrittsöffnungen 62 liegen so außerhalb des Bereichs des Transportpfades und können den Transport nicht beeinträchtigen. Ein weiterer Vorteil der geschilderten Anordnung besteht darin, daß Staub oder andere Verschmutzungen durch den Gasfilm von dem Sensorfenster ferngehalten werden, so daß dieses nicht so schnell verschmutzen kann.

In anderen Ausführungsbeispielen kann der Riementransportabschnitt durch einen Transportabschnitt ersetzt sein, in dem Wertdokumente zwischen Rollen geklemmt transportiert werden.

Auch ist es möglich, statt des Sensors 34 eine dem Leitblech 70 entsprechendes Leitelement zu verwenden oder einen Sensor der Baugruppen auf beiden Seiten des Transportpfades aufweist.

Auch ist es denkbar, daß der Transportpfad nicht eben ist, sondern in einer Ebene parallel zur Transportrichtung und orthogonal zur Ebene der transportierten Wertdokumente bzw. einer tangentialen Ebene des Transportpfads gekrümmt ist.

Soll nur eine Reinhaltung des Sensorfensters erzielt werden, ist der in Fig. 2 obere Gasfilm nicht notwendig. Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind daher auch die Gegenstände der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen, wobei jeweils nur ein Gasfilm gebildet wird, bzw. die Führungseinrichtung nur eine Filmbildungseinrichtung für einen Gasfilm aufweist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, kann die Filmbildungsvorrichtung am Ende des Transportpfadabschnitts 44 aus sich gegenüberliegenden Seiten des Transportpfades weitere gewölbte Flächen aufweisen, die die Gasfilme an der ge- wölbten Fläche anliegend aus dem Bereich des Transportpfades in Richtung jeweils nicht gezeigter Absaugeinrichtungen ablenken. Diese weiteren Flächen können ähnlich den Abschnitten 66, jedoch mit an die dann vorliegenden Geschwindigkeiten der Gasfilme angepaßter Krümmung und sich in Transportrichtung gesehen von dem Transportpfad wegkrümmend ausgebildet sein. Der Transportpfadabschnitt 44 weist im Beispiel eine Länge, d.h. Ausdehnung in Transportrichtung, von mehr als 2 cm auf.