Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND DEVICE FOR INTERNALLY CLEANING CANS HAVING CORRESPONDING OPENINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/130373
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a method and a device for internally cleaning cans (1) having openings (2). According to the invention, an axially displaceable spray element (7) is provided for discharging a cleaning medium into the opening (2) in the course of (overhead) internally cleaning the can (1). To this end, said spray element (7) travels into the associated can (1) and back out again.

Inventors:
JAKOB, Timo (Alzeyer Weg 4, Framersheim, 55234, DE)
KAPPEL, Steffen (Brunnenstrasse 12, Bad Kreuznach, 55545, DE)
STOLTE, Thomas (Büttenweg 14, Bad Kreuznach, 55545, DE)
Application Number:
EP2010/002804
Publication Date:
November 18, 2010
Filing Date:
May 07, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KHS GMBH (Juchostraße 20, Dortmund, 44143, DE)
JAKOB, Timo (Alzeyer Weg 4, Framersheim, 55234, DE)
KAPPEL, Steffen (Brunnenstrasse 12, Bad Kreuznach, 55545, DE)
STOLTE, Thomas (Büttenweg 14, Bad Kreuznach, 55545, DE)
International Classes:
B08B9/30; B08B5/02; B08B9/00; B08B9/42
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:

1. Verfahren zur Behandlung, insbesondere Innenreinigung von Dosen (1) mit jeweiliger Öffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Dose (1) adhäsiv und/oder mittels eines an der Dosenwandung (1b) angreifenden Klemmgreifers festgehalten wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein axial bewegbares Spritzelement (7) zur Abgabe eines Reinigungsmediums in die Öffnung (2) zur (Überkopf-)lnnenreinigung der jeweiligen Dose (1) ein- und ausfährt.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosen (1) entlang eines Förderers (5), insbesondere Kreisförderers (5), in Überkopfposition mit dem Reinigungsmedium beaufschlagt werden.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Dose (1) vor ihrer Innenreinigung in die Überkopfposition überführt wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die jeweilige Dose (1) nach ihrer Innenreinigung in der Überkopfposition weitertransportiert und/oder in eine Füllposition gedreht wird.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die jeweilige Dose (1) während des Reinigungsvorganges mit einer Gegenkraft (F) im Vergleich zur Spülkraft (S) beaufschlagt wird.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass die jeweilige Dose (1) nach Ihrer Innenreinigung mit einem gasförmigen und unter uruck stehenden Sterilmedium ausgeblasen wird.

8. Vorrichtung zur Behandlung, vorzugsweise Reinigung, von Dosen (1) mit jeweiliger Öffnung (2), insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit wenigstens einem Förderer (5), insbesondere Kreisförderer (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Dosenwender (6) und/oder eine jeweilige Aufnahme (9) im Förderer (5) mit einem Adhäsivhalter (11) und/oder einem Klemmgreifer zur Fixierung der jeweiligen Dose (1) ausgerüstet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein axial bewegbares Spritzelement (7) zur Abgabe eines Reinigungsmediums vorgesehen ist, welches in die Öffnung (2) zur (Überkopf-) Innenreinigung der jeweiligen Dose (1) ein- und ausfährt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderer (5) mit mehreren Aufnahmen (9) für die Dosen (1) sowie den jeweiligen Aufnahmen (9) zugeordneten Spritzelementen (7) ausgerüstet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einlaufförderer (3) zur Übergabe der zu reinigenden Dosen (1) an den Förderer (5) realisiert ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass zusätzlich ein Auslaufförderer (4) vorgesehen ist, welcher zur Übernahme der gereinigten Dosen (1) vom Förderer (5) dient.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch ge kennzeic hnet, dass als Reinigungsmedium eine Reinigungsflüssigkeit und/oder ein Reinigungsgas einzeln oder in Kombination eingesetzt wird.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 13, d a d u rc h ge kennzeichnet, dass ein oder mehrere Dosenwender (6) vorgesehen sind.

Description:
Verfahren und Vorrichtung zur Innenreinigung von Dosen mit jeweiliger Öffnung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung, insbesondere Innenreinigung von Dosen mit jeweiliger Öffnung. - Die Öffnung findet sich üblicherweise kopfseitig der Dose gegenüberliegend von einem Dosenboden und wird im Allgemeinen nach Einfüllen einer Flüssigkeit mit Hilfe eines Deckels verschlossen.

Die Innenreinigung von Dosen erfordert großen konstruktiven und apparativen Aufwand, wie beispielsweise die gattungsbildende JP 2002096807 A deutlich macht. Denn hier erfolgt die Innenreinigung durch Aufsprühen einer Reinigungsflüssigkeit in einer aseptischen Atmosphäre.

Darüber hinaus beschäftigt sich die DE 296 09 831 U1 mit dem portionsweisen Einfüllen von Flüssigkeiten in Dosen. Dazu werden die Dosen mit Hilfe eines Rotors im Kreis bewegt, wobei die Dosen auf ihrem Boden aufstehen. Wie und ob die Dosen zuvor eine Innenreinigung erfahren, bleibt offen.

Daneben kennt man grundsätzlich die Überkopfbehandlung von Flaschen, wie sie in der DE 42 29 580 A1 beschrieben wird. Hier geht es insbesondere um das Rinsen von Flaschen, also das Ausspülen des Flascheninnenraumes mit einer Reinigungsflüssigkeit. Zu diesem Zweck kommen spezielle Flaschen- greifer zum Einsatz und wird die Flaschenmündung mit einem Sterilisationsmedium beaufschlagt.

Ähnlich geht die DE 10 2006 044 904 A1 vor, bei welcher ein Spritzelement in das Innere der Flasche bis vorzugsweise in die Nähe des Flaschenbodens einfährt. Auch in diesem Fall sind spezielle Vorrichtungen erforderlich, um die Flasche in der gewünschten Überkopfposition zu halten.

Solche Vorgehensweisen können für die Innenreinigung von Dosen mit Öffnung keine Verwendung finden. Denn Dosen und insbesondere Getränkedosen werden heutzutage überwiegend aus sehr dünnem Stahlblech gefertigt, um die

BESTATIGUNGSKOPIE Kosten und den Materialverbrauch so gering wie möglich zu halten. Hiermit einhergehend besteht bei einer mechanischen Manipulation der Dosen das grundsätzliche Problem, dass diese im schlimmsten Fall zerdrückt werden, grundsätzlich aber zu Beschädigungen an ihrer Oberfläche neigen. Dadurch wird ihr anschließender Verkauf unmöglich.

Aus diesem Grund geht man in der Praxis bei der Innenreinigung von Dosen mit jeweiliger Öffnung im Allgemeinen so vor, dass sogenannte lineare Gravitationsrinser eingesetzt werden. Derartige Vorrichtungen verfügen im Allgemeinen über eine gewendelte Geländerführung für die Dosen. Die Dosen werden nun allein durch die Wirkung der Gravitation entlang der Geländerführung geführt und erfahren hierdurch eine Drehung um 180°, so dass sie am Ende der Geländerführung kopfüber in Überkopfposition stehen.

In dieser Überkopfposition werden die Dosen nun mit einem Reinigungsmedium beaufschlagt. Das Reinigungsmedium wird meistens über einen sogenannten feststehenden Düsenstock in Richtung auf die Dosen bzw. deren Inneres abgegeben. Mit Hilfe dieses Düsenstocks, welcher von der jeweiligen Öffnung beabstandete Düsen in Längserstreckung aufweist, werden die Dosen von unten her beaufschlagt.

In Folge der Beabstandung der Düsen von der Öffnung wird der Strahl des Reinigungsmediums permanent unterbrochen und beispielsweise an der Dosenwandung reflektiert. Dadurch wird relativ viel an Reinigungsmedium benötigt und erfolgt letztlich keine gezielte Innenreinigung. Als Folge hiervon ist mit erhöhten Kosten zu rechnen. Hier will die Erfindung zusammenfassend Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Verfahren zur Innenreinigung von Dosen mit jeweiliger Öffnung so weiter zu entwickeln, dass die Reinigungswirkung verbessert ist und zugleich die Menge an erforderlichem Reinigungsmedium reduziert wird. Zur Lösung dieser technischen Problemstellung wird erfindungsgemäß ein Verfahren vorgeschlagen welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die jeweilige Dose überwiegend adhäsiv, beispielsweise durch Vakuum und/oder mittels eines am Dosenmantel bzw. an der Dosenwandung angreifenden und vorzugsweise flexiblen Klemmgreifers, festgehalten wird.

Hierdurch wird gewährleistet, dass die jeweilige Dose während ihres gesamten Transports und besonders im Zuge der Innenreinigung eine schonende Fixierung erfährt. Das kann einerseits durch das erzeugte Vakuum bzw. einen Unterdruck oder allgemein adhäsiv geschehen und/oder andererseits dadurch, dass ein oder mehrere Klemmgreifer die Dose an ihrem Dosenmantel bzw. an der Dosenwandung ergreifen und festhalten. In erstgenanntem Fall der Unterdruck- bzw. Vakuumerzeugung ist meistens ein Saughalter oder allgemein Adhäsivhalter vorgesehen, welcher die Dose an ihrem Umfang bzw. den Dosenmantel durch ein erzeugtes Vakuum festhält. Dadurch ist gewährleistet, dass die Dose praktisch keine mechanische Druckbeaufschlagung erfährt und folglich nicht beschädigt wird.

Eine vergleichbare beschädigungsfreie Fixierung der Dose wird für den letztgenannten Fall erreicht, so dass erfindungsgemäß mit dem einen oder den mehreren flexiblen Klemmgreifern gearbeitet wird. Dieser Klemmgreifer ist regelmäßig an die Umfangskontur der Dose bzw. den Dosenmantel angepasst. Im Allgemeinen verfügt der Klemmgreifer über eine bogenförmige Gestalt. Dabei stimmen üblicherweise der Radius für den fraglichen Bogen bzw. bogenförmigen Klemmgreifer und derjenigen des Dosenmantels im Wesentlichen überein. Um die Haftung der Dose an dem vorzugsweise flexiblen Klemmgreifer zu erreichen, kann der Klemmgreifer aus einem Material mit hoher Adhäsion gegenüber beispielsweise Metall gefertigt werden, beispielsweise aus einem elastischen Kunststoff.

Selbstverständlich ist es an dieser Stelle denkbar, ergänzende Mittel zur Erhöhung der Adhäsion zwischen dem Klemmgreifer und der Dose einzusetzen. So kann der fragliche Klemmgreifer beispielsweise an seiner der Dose zugewandten Innenseite mit einem Flüssigkeitsfilm auf Basis von bei spielsweise Wasser und/oder öl ausgerüstet werden. Für eine entsprechende Flüssigkeitszufuhr mag eine Flüssigkeitszuleitung zu dem jeweiligen Klemmgreifer sorgen. Außerdem ist der Klemmgreifer in diesem Fall mit einer oder mehreren innenseitigen und der Dosenwandung zugewandten Öffnungen ausgerüstet, durch welche die fragliche und vorgenannte Flüssigkeit dosiert austritt. In diesem Fall wird die Dose gleichzeitig adhäsiv fixiert und mittels des Klemmgreifers gehalten.

Alternativ oder gleichzeitig kann der Klemmgreifer auch in der Art des bereits beschriebenen Saughalters funktionieren und sorgt dann mit Hilfe des erzeugten Unterdrucks bzw. Vakuums dafür, dass die Dose während des beschriebenen Vorgangs sicher festgehalten wird. Das gilt zumindest so lange, wie in die Dose keine deren Wandung bzw. den Dosenmantel stabilisierende Flüssigkeit eingefüllt ist.

Tatsächlich hat man eine derartige Vorgehensweise im Stand der Technik bisher nicht für möglich gehalten, weil die Wandung der jeweiligen Dose bzw. der Dosenmantel in deren leeren und nicht abgefüllten Zustand äußerst fragil ist und zu Beschädigungen neigt, die eine anschließende Befüllung und den Verkauf ausschließen. Jedenfalls erfährt die Dose erfindungsgemäß praktisch keine mechanische Druckbeaufschlagung an ihrer Dosenwandung und wird nicht beschädigt. Das gilt zumindest für den beschriebenen Reinigungsvorgang bzw. Innenreinigungsvorgang, kann aber auch während des Wendevorgangs und/oder beim anschließenden Füllvorgang zum Einsatz kommen. Das heißt, die Dose wird einer äußerst schonenden Behandlung unterzogen.

Nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden die Dose durch ein höhenmäßig feststehendes, also axial nicht bewegliches Spritzelement zur Abgabe des Reinigungsmediums in die Öffnung der Dose gereinigt.

Nach bevorzugter Ausführungsform allerdings fährt ein axial bewegtes bzw. bewegbares Spritzelement zur Abgabe des Reinigungsmediums in die Öffnung zur (Überkopf-)lnnenreinigung der Dose in die Dose ein und aus. Dabei werden die Dosen im Allgemeinen entlang eines Förderers und insbesondere Kreisför derers in der beschriebenen Überkopfposition mit dem Reinigungsmedium beaufschlagt. Außerdem hat es sich als günstig erwiesen, wenn die jeweilige Dose vor ihrer Reinigung bzw. Innenreinigung in die besagte Überkopfposition überführt wird.

Dabei kann die jeweilige Dose nach ihrer Innenreinigung in der betreffenden Überkopfposition weiter transportiert werden. Es ist alternativ oder zusätzlich aber auch denkbar, dass die Dose nach ihrer Innenreinigung eine Drehung aus der Überkopfposition um ca. 180° in ihre Füllposition erfährt, weil meistens im Anschluss an den beschriebenen Innenreinigungsvorgang das Abfüllen der Dosen erfolgt und anschließend die Öffnung geschlossen wird. Hierbei wird der Deckel auf die Öffnung aufgebracht und mit der Dosenwandung verbunden. Das heißt, bei dem zuvor beschriebenen Innenreinigungsvorgang ist die fragliche Dose in der Regel hohlzylindrisch ausgebildet und verfügt über eine kreisförmige Öffnung, die nach der Reinigung bzw. nach Einfüllen der gewünschten Flüssigkeit mit Hilfe eines Deckels geschlossen wird.

Bei der Dose handelt es sich allgemein um eine rotationssymmetrische und im Wesentlichen zylindrische Getränkedose, wenngleich im Rahmen der Erfindung natürlich auch andere Dosen wie beschrieben behandelt werden können. Meistens kommt das Verfahren jedoch bei Getränkedosen zum Einsatz, die über eine äußerst geringe Wandstärke verfügen und folglich besonders fragil sind und empfindlich auf mechanische Manipulationen reagieren.

Darüber hinaus hat es sich bewährt, wenn die jeweilige Dose zumindest während des Reinigungsvorganges mit einer Gegenkraft im Vergleich zur Spülkraft beaufschlagt wird. Hierbei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass das axial bewegte Spritzelement, welches in die Öffnung zur (Überkopf-) Innenreinigung der betreffenden Dose ein- und ausfährt, den Dosenboden mit der beschriebenen Spülkraft beaufschlagt. In Verbindung mit dem Saughalter bzw. allgemein Adhäsivhalter, welcher in der Regel umfangsseitig die Dose hält, besteht dann die Gefahr, dass die Dose infolge dieser aufgebauten Spülkraft von dem Saughalter abgelöst wird. Dem wirkt die Gegenkraft ent gegen, die im Allgemeinen von einem die jeweilige Dose übergreifenden Bodenanschlag als Gegenhalter zur Verfügung gestellt wird.

Dieser Bodenanschlag bzw. der auf diese Weise gebildete Gegenhalter sorgt dafür, dass der Dosenboden mit einer im Vergleich zur Spülkraft entgegengesetzten Gegenkraft beaufschlagt wird und folglich nicht die Gefahr besteht, dass sich die Dose beispielsweise von dem Saughalter ablöst.

In der Regel handelt es sich bei dem Reinigungsmedium um eine Reinigungsflüssigkeit und/oder ein Reinigungsgas. Dabei wird meistens sowohl mit einer Reinigungsflüssigkeit als auch einem Reinigungsgas gearbeitet. Zunächst wird die jeweilige Dose mit der betreffenden Reinigungsflüssigkeit von innen her ausgespült. Vorzugsweise, aber nicht zwingend fährt dazu das axial bewegte Spritzelement in die betreffende Dose ein. Eine solche axiale Bewegung des Spritzelementes bezieht sich in diesem Zusammenhang auf die Rotationssymmetrieachse der Dose bzw. deren Längsachse. Nach dem Ausspülen mit der Reinigungsflüssigkeit fährt das axial bewegte Spritzelement aus der Dose wieder aus.

In Folge der beim Reinigen der Dose eingenommenen Überkopfposition kann etwaige Reinigungsflüssigkeit schwerkraftunterstützt aus der Öffnung heraustropfen. Um diesen Vorgang noch zu unterstützen, hat es sich bewährt, wenn nach dem Spülen mit der Reinigungsflüssigkeit der Innenraum der Dosen mit einem gasförmigen Reinigungsmedium, insbesondere einem unter Druck stehenden Sterilisationsmedium, ausgeblasen bzw. ausgespült wird. Dadurch wird etwaige noch im Innenraum verbleibende Reinigungsflüssigkeit aus der Dose herausgetrieben.

Dadurch, dass das axial und vorzugsweise intermittierend bewegte Spritzelement in die Öffnung zur (Überkopf-)lnnenreinigung der Dose ein- und ausfährt, wird eine im Vergleich zum bisherigen Stand der Technik deutlich verbesserte Reinigungswirkung beobachtet. Denn das gleichsam mit Hilfe des Spritzelementes bzw. mittels der kopfseitig vorgesehenen Düse abgegebene Reinigungsmedium bzw. die Reinigungsflüssigkeit wird direkt gegen den Dosenboden gerichtet. Von dort aus strömt die Reinigungsflüssigkeit bzw. das Reinigungsmedium radial bis zur Dosenwandung und dann durch die Gravitation unterstützt entlang der Dosenwandung bis hin zur Dosenöffnung. Dabei versteht es sich, dass das jeweilige Spritzelement in der Regel zentral in die Dose ein- und ausfährt, um eine gleichmäßige Innenreinigung zu ermöglichen.

Dadurch, dass die beschriebene (Überkopf-)lnnenreinigung entlang des Kreisförderers in der Überkopfposition erfolgt, kann gewährleistet werden, dass für jede zu reinigende Dose ein jeweils separates und axial bewegtes Spritzelement eingesetzt wird. Das heißt, bei der (Überkopf-)lnnenreinigung bewegen sich die Dose und das Spritzelement synchron zueinander entlang der durch den Kreisförderer vorgegebenen Kreisbahn. Lediglich der Abstand zwischen dem Spritzelement bzw. dessen kopfseitig vorgesehener Düse und der Dose bzw. deren Öffnung respektive dem Dosenboden ändert sich bei diesem gemeinsamen Kurvenumlauf.

Dabei versteht es sich, dass durch eine entsprechende Kurvensteuerung des Spritzelementes das Maß des Eintauchens des Spritzelementes in die Dose ebenso verändert werden kann wie die Dauer seines Verbleibs innerhalb der Dose. Das heißt, das Spritzelement kann insgesamt eine gesteuerte axiale Bewegung im Vergleich zu der demgegenüber feststehenden Dose vollführen, und zwar während des gemeinsamen rotativen Umlaufs entlang des Kreisförderers. - Grundsätzlich ist es selbstverständlich auch denkbar und liegt im Rahmen der Erfindung, die Dose und das jeweils zugehörige Spritzelement linear entlang eines Linearförderers zu bewegen. In beiden Fällen wird jedoch so vorgegangen, dass sich die jeweils zu reinigende Dose und das Spritzelement synchron während des Reinigungsvorganges fortbewegen. Es findet lediglich eine Änderung des Axialabstandes des Spritzelementes im Vergleich zur Dose statt, in dem nämlich das Spritzelement in die Dose bzw. deren Öffnung ein- und ausfährt, und zwar in axialer Richtung.

Um die Dose von der während ihrer Zufuhr zur Innenreinigung oder nach dem Herstellungsvorgang eingenommenen Füllposition mit nach oben weisender Öffnung in die für die Innenreinigung erforderliche Überkopfposition zu bringen, sind verschiedene Vorgehensweisen denkbar. So können die Dosen während des Reinigungsvorganges bzw. einlaufseitig einer Vorrichtung zur Innenreinigung von der Füllposition in die Überkopfposition gedreht werden. Es ist aber auch möglich, die Dosen bereits vor Erreichen der betreffenden Vorrichtung zur (Überkopf-)lnnenreinigung bereits in die gewünschte Überkopfposition zu verbringen.

Denkbar ist es hier, mit beispielsweise einem Einlaufstern oder allgemein einem Einlaufförderer zu arbeiten, welcher bei seinem Umlauf die Dosen automatisch von der Füllposition in die Überkopfposition wendet. Das gleiche mag aus- laufseitig geschehen. Das heißt, die Dosen können nach dem beschriebenen

Innenreinigungsvorgang von der dabei eingenommenen Überkopfposition in die

Füllposition auslaufseitig der an dieser Stelle eingesetzten Vorrichtung zur (Überkopf-)lnnenreinigung gewendet werden. Es ist aber auch möglich, eine spezielle und separate Wendevorrichtung nach Passieren der Vorrichtung zur

(Überkopf-)lnnenreinigung am Auslauf oder im Auslauf der Dosen vorzusehen.

Selbstverständlich liegt es auch im Rahmen der Erfindung eine solche separate

Wendevorrichtung im oder am Einlauf zu der betreffenden Vorrichtung zur (Überkopf-)lnnenreinigung zu realisieren.

Als Reinigungsmedium kann jede denkbare Reinigungsflüssigkeit zum Einsatz kommen. Es ist aber auch möglich, die Dosen jeweils mit ionisierter Luft oder einem anderen gasförmigen Reinigungsmedium zu spülen. Das heißt, von der Erfindung werden sämtliche denkbaren Rinsvorgänge mit Wasser und/oder Desinfektionsmittel und/oder Luft als Rinsmedium umfasst. Immer macht die Erfindung im Kern davon Gebrauch, dass die zu reinigende Dose regelmäßig während des Reinigungsvorganges durch Vakuum oder allgemein adhäsiv festgehalten wird, folglich keine Beschädigungen erfährt, auch nicht bei geringer jeweiliger Wandstärke der Dosen. Das ist ein klarer Unterschied zur (Überkopf-)lnnenreinigung von Flaschen, wie sie beispielsweise in der DE 10 2006 044 904 A1 beschrieben wird. Denn dort kommen mechanische Greifer zum Einsatz, die - auch bei dünnen PET-Flaschen - problemlos den sogenannten Halsring beschädigungsfrei ergreifen können. Solche Vorgehensweisen lassen sich auf Dosen nicht übertragen. Durch die Vakuumhalterung erfahren die Dosen eine insgesamt beschädigungsfreie und einwandfreie Fixierung und lassen sich problemlos in ihrer Überkopfposition der beschriebenen (Überkopf-)lnnenreinigung unterziehen. Dies ist besonders wirkungsvoll, weil ein axial bewegtes bzw. bewegbares Spritzelement mit kopfseitiger Düse vorgesehen ist, um das jeweils gewünschte Reinigungsmedium abgeben zu können. Da das Spritzelement mit der kopfseitigen Düse in die Öffnung der Dose ein- und ausfährt, wird eine besonders wirkungsvolle Innenreinigung zur Verfügung gestellt. Dadurch lassen sich etwaige Produktionsrückstände problemlos aus dem Doseninnern entfernen. Selbstverständlich lässt sich diese Vorgehensweise prinzipiell auch zur Außenreinigung der jeweiligen Dose nutzen. Das alles gelingt unter Berücksichtigung eines im Vergleich zum Stand der Technik nach beispielsweise der JP 2002096807 A deutlich verringerten apparativen Aufwand und folglich mit verminderten Kosten.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur (Überkopf-)lnnenreinigung von Dosen in einer Übersicht,

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in einem Detailausschnitt,

Fig. 3 einen Saughalter, wie er bei der beschriebenen Vorrichtung zum Einsatz kommt und

Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 3 in einer Schnittdarstellung.

In den Figuren ist eine Vorrichtung zur Behandlung und vorzugsweise zur Reinigung von Dosen 1 mit jeweiliger Öffnung 2 dargestellt. Dabei meint Reinigung primär eine Innenreinigung der Dosen 1 , wenngleich mit der Vorrichtung und dem noch zu beschreibenden Verfahren auch eine Außenreinigung möglich ist. Bei den Dosen 1 handelt es sich im Ausführungsbeispiel und nicht einschränkend um Getränkedosen regelmäßig aus Stahlblech geringer Wandstärke (< 0,1 mm). Die Dosen 1 sind rotationssymmetrisch im Vergleich zu einer Achse A ausgebildet, so dass die Öffnung 2 die Gestalt einer Kreisscheibe besitzt. Das ist selbstverständlich nicht zwingend, weil grund- sätzlich auch beispielsweise acht- oder sechseckige Dosen mit entsprechend gestalteter Öffnung verarbeitet werden können.

Die dargestellte Vorrichtung zur (Überkopf-)lnnenreinigung bzw. (Überkopf)- Innenreinigung der Dosen 1 verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über einen Einlaufförderer 3 und einen Auslaufförderer 4. Mit Hilfe des Einlaufförderers 3 werden die Dosen 1 an einen Kreisförderer bzw. einen Rundlaufförderer 5 respektive ein sogenanntes Karussell übergeben. Dem Einlaufförderer 3 bzw. einem an dieser Stelle realisierten Einlaufstern ist ein Dosenwender 6 vorgeschaltet. Ein weiterer Dosenwender 6 findet sich in einer Nachschaltung im Vergleich zum Auslaufförderer 4. Mit Hilfe des Dosenwenders 6 vor dem Einlaufförderer 3 werden die dort in einer Füllposition mit nach oben weisender Öffnung 2 zugeführten Dosen 1 in eine anschließend eingenommene Überkopfposition überführt, in welcher die Dosen 1 in den Einlaufförderer 3 gelangen.

Vom Einlaufförderer 3 aus werden die Dosen 1 in der Überkopfposition dann an den Kurvenförderer bzw. Kreisförderer 5 übergeben. Am Auslauf des Kreisförderers 5 gelangen die Dosen 1 in den Auslaufförderer 4 und von dort aus in einen weiteren Dosenwender 6. Mit Hilfe dieses weiteren Dosenwenders 6 werden die Dosen 1 von ihrer nach wie vor eingenommenen Überkopfposition erneut in die Füllposition überführt und sind anschließend bereit für das Abfüllen mit beispielsweise einem Cθ 2 -haltigen Getränk und das abschließende Aufbringen eines Deckels zum Verschluss der Öffnung 2. Anstelle einer Kreisförderung mit Hilfe des Einlaufförderers 3, des Auslaufförderers 4 und des Kreisförderers 5 ist selbstverständlich auch eine Linearförderung möglich und wird umfasst.

Sowohl der Einlaufförderer 3 als auch der Auslaufförderer 4 und schließlich der Kreisförderer 5 verfügen an ihrem Umfang über Aufnahmen 9, in welchen die einzelnen Dosen 1 gehalten und vereinzelt entlang der zu erkennenden Kreis bahnen transportiert werden. Das ist selbstverständlich nicht zwingend, denn im Rahmen der Erfindung könnte an dieser Stelle grundsätzlich auch ein Linearförderer anstelle des Kurvenförderers 5 zum Einsatz kommen. Auch der Einlaufförderer 3 sowie der Auslaufförderer 4 lassen sich wie beschrieben linear betreiben.

Von Bedeutung für die Erfindung sind nun jeweilige Spritzelemente 7, die besonders in der Fig. 4 zu erkennen sind. Jedes Spritzelement 7 ist mit einer kopfseitigen Düse respektive einem entsprechenden Auslass 8 für ein die Düse bzw. den Auslass 8 verlassendes Reinigungsmedium ausgerüstet. Dabei ist jeder einzelnen Dose 1 bzw. jeder Aufnahme 9 des Kreisförderers 5 ein einzelnes separates Spritzelement 7 zugeordnet. Das zugehörige Spritzelement 7 läuft zusammen mit der Aufnahme 9 bzw. der jeweils in der Aufnahme 9 platzierten Dose 1 entlang einer Kreisbahn um, weil sich der Kreisförderer 5 um eine Achse B dreht. Diese Achse B stellt die Maschinenachse dar.

Man erkennt insbesondere in der Fig. 4 den Kreisförderer 5 bzw. einen entsprechenden Rotor 5a der sich gegenüber einem feststehenden Teil 5b bzw. Stator des Kreisförderers 5 im Kreis um die Achse B bewegt. Bei diesem Vorgang wird das Spritzelement 7 und zusammen mit dem Spritzelement 7 sein Auslass 8 bzw. eine an dieser Stelle realisierte Düse 8 axial im Vergleich zur Achse A der jeweiligen Dose 1 hin- und herbewegt. Das deutet ein Doppelpfeil in der Fig. 4 an. Zu diesem Zweck ist jedes Spritzelement 7 mit einem eigenen Antrieb ausgerüstet oder bewegt sich entlang einer vorgegebenen mechanischen Kurve.

Dadurch kann das axial bewegte Spritzelement 7 zur Abgabe des Reinigungsmediums durch die Öffnung 2 in die Dose 1 eintauchen. Da bei diesem Vorgang die Auslassöffnung bzw. Düse 8 des Spritzmediums 7 zentral im Vergleich zur Dose 1 angeordnet ist, das heißt, sich axial auf der Achse A bewegt, wird sichergestellt, dass die beispielsweise aus der Auslassöffnung bzw. Düse 8 austretende Reinigungsflüssigkeit einen Dosenboden 1a zentral beaufschlagt. Von diesem Dosenboden 1a ausgehend bzw. ausgehend von seinem Zentrum verteilt sich die Reinigungsflüssigkeit entlang der im Ausführungsbeispiel hohlzylindrischen Wandung 1b und verlässt schließlich gravitationsunterstützt die Öffnung 2.

Man erkennt, dass die einzelnen Dosen 1 in der Aufnahme 9 des Kreisförderers bzw. Rotationsförderers 5 gehalten werden, und zwar per Unterdruck bzw. durch ein in den Aufnahmen 9 erzeugtes Vakuum oder allgemein adhäsiv. Dabei ist jeder Aufnahme 9 das bereits angesprochene Spritzelement 7 mit dem Auslass respektive der Düse 8 zugeordnet. Anhand der Fig. 4 wird ergänzend deutlich, dass jedes Spritzelement 7 in seiner Zuleitung einen Siphon 10 aufweist, um das Eindringen von Verschmutzungen zu verhindern.

Der Aufbau des Dosenwenders 6 wird anhand der Fig. 3 deutlich. Man erkennt, dass in dem Dosenwender 6 die einzelne Dose 1 mit Hilfe eines Adhäsivhalters 11 bzw. Saughalters 11 ergriffen und gehalten wird. Dieser Saughalter 11 umschließt wenigstens teilweise die hohlzylindrische Dosenwandung 1b der Dose 1. Zu diesem Zweck ist der Saughalter 11 im Rahmen des Beispiels kreisbogenförmig ausgebildet und verfügt über einen Sauganschluss 12, an den eine Saugleitung 13 zur Unterdruckversorgung angeschlossen ist.

Jeweils innenseitig des Saughalters 11 vorgesehene Saugöffnungen sorgen dafür, dass die Dose 1 mit ihrer Dosenwandung 1b in oder an dem Saughalter 11 fixiert wird. Anstelle die Saugöffnungen mit Unterdruck oder Vakuum zu beaufschlagen, kann hieraus auch ein Adhäsivmittel wie beispielsweise Wasser austreten und die Dose 1 fixieren. Um nun die Dose 1 zu wenden, ist der Saughalter 11 an einen Schwenkarm 14 angeschlossen, der eine Verschwen- kung des Saughalters 11 um eine im Ausführungsbeispiel horizontale Achse 15 ermöglicht. Das deutet ein Pfeil in der Fig. 3 an. Als Folge hiervon wird die Dose 1 aus ihrer Füllposition vor Passieren des Dosenwenders 6 nach Fig. 1 in die in Fig. 3 dargestellte Überkopf position befördert, in dem zunächst die Dose 1 an ihrer Dosenwandung 1b mit Hilfe des Saughalters 11 ergriffen wird und anschließend der Schwenkarm 14 um seine Achse 15 verschwenkt wird, und zwar im Rahmen der Darstellung nach Fig. 3 im Uhrzeigersinn. Vergleichbar geht eine alternative Ausführungsform des Dosenwenders 6 vor, bei welcher der Saughalter 11 nicht realisiert ist, sondern anstelle dessen ein praktisch gleich aufgebauter bogenförmiger Klemmgreifer an der Dosen- wandung 1b der Dose 1 angreift. In diesem Fall ist der besagte Klemmgreifer wie der Saughalter 11 ebenfalls bogenförmig ausgestaltet und mit einem Radius ausgerüstet, welcher im Wesentlichen demjenigen der hohlzylindrischen Dose 1 entspricht. Die nötige Adhäsion zwischen der Dose 1 und dem Klemmgreifer wird entweder dadurch zur Verfügung gestellt, dass der besagte Klemm- greifer aus einem flexiblen (Kunststoff-)Material mit der erforderlichen Adhäsion gegenüber der Dose 1 aus Metall ausgerüstet ist oder über jeweils innenseitig des Klemmgreifers vorhandene Öffnungen ein Adhäsionsmittel, beispielweise eine Flüssigkeit wie Wasser oder öl, abgegeben wird.

Dieses Adhäsionsmittel sorgt für die notwendige Haftung der Dose 1 an dem Klemmgreifer, welcher im Gegensatz zu dem Saughalter 11 regelmäßig auf eine zusätzliche Beaufschlagung mit Vakuum respektive Unterdruck verzichtet. Dabei meint Vakuum bzw. Unterdruck im Rahmen der Erfindung einen Druck unterhalb des atmosphärischen Druckes, welcher ausreichend und geeignet ist, um die fragliche Dose 1 festhalten zu können. Alternativ hierzu kann - wie beschrieben - mit dem flexiblen Klemmgreifer und/oder unter Rückgriff auf ein zusätzliches Adhäsionsmittel (Wasser oder Öl) gearbeitet werden. Selbstverständlich lassen sich diese Maßnahmen auch kombinieren.

Als Folge hiervon befindet sich die Dose 1 ausgangsseitig des Dosenwenders 6 in der in Fig. 3 dargestellten Überkopfposition und kann dann an den Einlaufförderer 3 und von dort aus dem Kreisförderer 5 übergeben werden. In dieser Überkopfposition nach Fig. 3 erfolgt dann der beschriebene Reinigungsvorgang mit Bezug zur Fig. 4. Bei dem Reinigungsvorgang erfährt die jeweilige Dose 1 in ihrer Überkopfposition eine Gegenkraft F, die entgegengesetzt im Vergleich zu einer Spülkraft S gerichtet ist. Das deutet die Fig. 4 an.

Tatsächlich beaufschlagt das die Auslassöffnung bzw. die Düse 8 verlassende Reinigungsmedium bzw. die entsprechende Reinigungsflüssigkeit den Dosen- boden 1a mit der Spülkraft S. Damit bei diesem Vorgang die Dose 1 nicht aus ihrer Aufnahme 9 herausgedrückt wird, verfügt die Vorrichtung über einen Bodenanschlag bzw. Gegenhalter 16. Dabei ist in der Regel jeder Aufnahme 9 ein Bodenanschlag bzw. Gegenhalter 16 zugeordnet. Anhand der Fig. 1 erkennt man, dass das Ausführungsbeispiel an dieser Stelle einen über praktisch den gesamten Umfang des Kreisförderers 5 sich erstreckenden Bodenanschlag bzw. Gegenhalter 16 aufweist. Dieser Bodenanschlag bzw. Gegenhalter 16 endet jeweils in dem Bereich, in welchem die Dosen 1 in ihrer Überkopfposition von dem Einlaufförderer 3 an den Kreisförderer 5 übergeben werden bzw. in dem Bereich, in welchem die Dosen 1 nach ihrer Reinigung von dem Kreisförderer 5 in den Auslaufförderer 4 weiterlaufen.

Schlussendlich macht die Fig. 4 noch deutlich, dass jede Aufnahme 9 des Kreisförderers 5 mit einem Sauganschluss bzw. Vakuumkanal 17 ausgerüstet ist. Der Sauganschluss bzw. Vakuumkanal 17 kommuniziert seinerseits mit Vakuumleitungen 18, die sich in dem ortsfesten Teil 5b bzw. dem Stator 5b des Kreisförderers 5 befinden. Beim Umlauf des Rotors 5a um den Stator 5b wird in bestimmten Winkel-Bogenabständen die jeweilige Vakuumleitung 18 mit dem Sauganschluss bzw. dem zugehörigen Vakuumkanal 17 verbunden, so dass die Dose 1 einwandfrei und per Saugkraft in der zugehörigen Aufnahme 9 in ihrer Überkopfposition gehalten wird. Eine zusätzliche Dichtung 19 sorgt nun dafür, dass der Stator 5b gegenüber dem Rotor 5a eine Abdichtung erfährt und die Vakuumleitung 18 zielgenau den Sauganschluss 17 respektive den sich daran anschließenden Vakuumkanal 17 beaufschlagen kann.

Die Aufnahme 9 mag anstelle des Sauganschlusses 17 bzw. des daran anschließenden Vakuumkanals 17 alternativ ebenfalls mit einem Saughalter 11 ausgerüstet werden wie der Dosenwender 6, und umgekehrt. Das heißt, die Dosen 1 werden innerhalb der gezeigten Vorrichtung in der jeweiligen Aufnahme 9 durch ein erzeugtes Vakuum bzw. allgemein adhäsiv festgehalten. Alternativ oder zusätzlich können die Dosen 1 auch durch vergleichbare ein oder mehrere Klemmgreifer in der Aufnahme 9 fixiert werden, wie dies bereits mit Bezug zu dem Dosenwender 6 beschrieben wurde. In diesem Fall mag dann ebenfalls ein Adhäsivmittel über den Vakuumkanal 17 beispielhaft zugeführt werden, und zwar anstelle der beschriebenen Variante, wonach der Vakuumkanal 17 mit Unterdruck beaufschlagt wird. Ebenso ist im Rahmen der Aufnahme 9 der Rückgriff auf lediglich ein oder mehrere flexible Klemmgreifer zur adhäsiven und beschädigungsfreien Fixierung der Dose 1 möglich.

Diese sämtlichen beschriebenen und die Dose 1 beschädigungsfrei festhaltenden Maßnahmen können also für den jeweiligen Dosenwender 6, den Einlaufförderer 3, den Auslaufförderer 4 sowie den Förderer bzw. Kreisförderer 5 zum Einsatz kommen, und zwar zusammenfassend einzeln oder kumulativ.