Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND DEVICE FOR THE NON-MECHANICAL ACTIVATION OF A CLOSURE ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/238406
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a method and to a device for the non-mechanical activation of a closure arrangement, in particular of a vehicle door, by means of a mobile terminal, and to a vehicle, in particular motor vehicle, having such a device. The mobile terminal is registered and corresponding registration information is generated, on the basis of which an activation signal is transmitted to the registered terminal. The terminal changes from a first operating state into a second operating state on the basis of the activation signal, wherein in the second operating state a user input is registered by means of the terminal, and corresponding input data are generated. An activation signal which is output by the terminal operated in the second operating state, on the basis of the input data, is received, and the closure arrangement is activated in a power-driven fashion on the basis of the activation signal.

Inventors:
DIETEWICH HORST (DE)
FINDEIS MATTHIAS (DE)
MONDAL PIA (DE)
LAMPL CHRISTOPH (DE)
STIGLBAUER DANIEL (DE)
SCHWELLENBACH NIKLAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/063738
Publication Date:
December 19, 2019
Filing Date:
May 28, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
E05F15/76; E05F15/77; G07C9/00
Foreign References:
US20170241188A12017-08-24
DE102015015886A12016-07-21
DE102014213940A12016-01-21
Download PDF:
Claims:
ANSPRÜCHE

1. Verfahren (100) zum nicht-mechanischen Betätigen einer Verschlussanord- nung (2), insbesondere Fahrzeugtür, mittels eines mobilen Endgeräts (3), aufweisend die Schritte:

-Erfassen des mobilen Endgeräts (3) und Erzeugen entsprechender Erfassungsdaten;

-Senden eines Aktivierungssignals (A) an das erfasste Endgerät (3) auf Basis der Erfassungsdaten;

-Wechseln von einem ersten Betriebszustand des Endgeräts (3) in einen zweiten Betriebszustand des Endgeräts (3) auf Grundlage des Aktivierungssignals (A);

-Erfassen einer Benutzereingabe mitels des im zweiten Betriebszustand betriebenen Endgeräts (3) und Erzeugen entsprechender Eingabedaten; -Empfangen eines vom im zweiten Betriebszustand betriebenen Endge- rät (3) auf Grundlage der Eingabedaten ausgesendeten Betätigungssignals (B); und

-fremdkraftbetriebenes Betätigen der Verschlussanordnung (2) auf Grundlage des Betätigungssignals (B).

2 Verfahren (100) nach Anspruch 1 , des Weiteren aufweisend den folgenden Schritt:

-Erfassen eines Fahrzeugbetriebszustands eines Fahrzeugs (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, welches die nicht-mechanisch zu betätigende Verschlussanordnung (2) aufweist, und Erzeugen entsprechender Betriebsdaten,

wobei das Aktivierungssignal (A) sowohl auf Basis der Erfassungsdaten als auch der Betriebsdaten gesendet wird.

3. Verfahren {100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei geprüft wird, ob sich das erfasste Endgerät (3) innerhalb eines äußeren Bereichs (9a) um die nicht-mechanisch zu betätigende Verschlussanordnung (2) befindet, und ein erstes Aktivierungssignal in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Prüfung gesendet wird, auf dessen Grundlage das Endgerät (3) in den zweiten Betriebszustand wechselt.

4. Verfahren (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei geprüft wird, ob sich das erfasste Endgerät (3) innerhalb eines inneren Bereichs (9b) um die nicht-mechanisch zu betätigende Verschlussanordnung (2) befindet, und ein zweites Aktivierungssignal in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Prüfung gesendet wird, auf dessen Grundlage das Endgerit (3), insbesondere vom zweiten Betriebszustand, in einen dritten Betriebszustand wechselt.

5. Verfahren (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das im zweiten oder dritten Betriebszustand betriebene Endgerät {3) einem Benut- zer des Endgeräts {3) zumindest einen Teil von Optionen zur nicht-mechanischen Betätigung der Verschlussanordnung (2) zur Auswahl stellt, insbesondere in Abhängigkeit von den Betriebsdaten, Insbesondere in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Prüfung, ob sich das Endgerät (3) innerhalb des äußeren und/oder inneren Bereichs (9a, 9b) um die nicht-mechanisch zu betäti- gende Verschlussanordnung (2) befindet.

6. Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei das mobile Endgerät (3) dem Benutzer die Optionen auf Grundlage von Benutzerdaten, die mithilfe von maschinellem Lernen aus zuvor erzeugten Eingabedaten erzeugt werden, zur Auswahl stellt. 7. Verfahren (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei beim Erfassen des mobilen Endgeräts (3) ein Bewegungsvektor (8) eines Benutzers des Endgeräts (3) ermitelt wird,

8. Vorrichtung (1) zum nicht-mechanischen Betätigen einer Verschlussanordnung (2), insbesondere Fahrzeugtür, mittels eines mobilen Endgeräts (3), aufweisend:

-eine Erfassungseinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, das mobile Endgerät (3) zu erfassen und entsprechende Erfassungsdaten zu erzeugen; -eine Kommunikationsei nrichtung (5), die dazu eingerichtet ist, ein Aktivierungssignal (A) an das erfasste Endgerät (3) auf Basis der Erfassungsda- ten zu senden, auf dessen Grundlage das Endgerät (3) von einem ersten

Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand überführbar ist, und ein vom im zweiten Betriebszustand betriebenen Endgerät {3) auf Grundlage von Erfassungsdaten, die vom im zweiten Betriebszustand betriebenen Endgerät (3) bei einer erfassten Benutzereingabe erzeugt werden, ausgesendetes Betätigungssignal {B) zu empfangen; und

-eine Betätigungseinrichtung (6), die dazu eingerichtet ist, die Verschlussanordnung (2) auf Grundlage des Betätigungssignals (B) fremdkraftbetrieben zu betätigen.

9. Fahrzeug (10), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 8 zum nicht-mechanischen Betätigen einer Verschlussanordnung (2), insbesondere Fahrzeugtür.

Description:
VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM NICHT-MECHANISCHEN BETÄTIGEN EINER VERSCHLUSSANORDNUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum nicht-mechanischen Betätigen einer Verschlussanordnung, insbesondere einer Fahrzeugtür, mittels eines mobilen Endgeräts sowie ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer solchen Vorrichtung.

Üblicherweise werden Türen, etwa Fahrzeug- oder Gebäudetüren, durch einen Kraftaufwand des Benutzers geöffnet oder geschlossen. Dabei betätigt der Benutzer in der Regel eine mechanische Vorrichtung, welche die Tür entriegelt bzw. freigibt, beispielsweise einen Türgriff oder einen Öffnungshebel, und drückt die Tür anschließend auf bzw. zieht die Tür anschließend zu. Weiterhin sind Kraftfahrzeuge und Gebäude bekannt, in denen Klappen wie etwa Fahrzeugtüren oder Garagentore mittels eines elektrischen Antriebs, beispielsweise eines Elektromotors, auf Anweisung des Benutzers geöffnet werden. Es ist bekannt, diese Anweisung mithilfe von Gesten zu geben, die von den Klappen zugeordneten Sensoren erkannt werden können.

Die DE 10 2014 213 940 Ä1 betrifft ein Verfahren bzw. eine Steuereinrichtung zum fremdkraftbetriebenen Öffnen einer Schwenktür, wobei ein Öffnungswunsch des Fahrers zum Öffnen der Tür, beispielsweise durch eine Betätigung eines Bedienele mentes oder einen kamerabasierten Gestensensor, festgestellt wird, woraufhin ein Türantrieb die geschlossene Schwenktür nicht vollständig automatisch, sondern nur bis zu einer definierten Sicherheitsposition mit einem bestimmten Öffnungswinkel öffnet.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, die nicht-mechanische Betätigung von Verschlussanordnungen zu verbessern, insbesondere komfortabler zu machen. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren und eine Vorrichtung zum nicht-mechanische Betätigung einer Verschlussanordnung, insbesondere Fahrzeugtür, mittels eines mobilen Endgeräts gemäß den unabhängigen Ansprüchen sowie einem Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Verschiedene Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum nicht-mechanischen Betätigen einer Verschlussanordnung, insbesondere Fahrzeugtür, mittels eines mobilen Endgeräts, aufweisend die Schritte: (i) Erfassen des mobilen Endgeräts und Erzeugen entsprechender Erfassungsdaten; (ii) Senden eines Aktivierungssignals an das erfasste Endgerät auf Basis der Erfassungsdaten; (iii) Wechseln von einem ersten Betriebszustand des Endgeräts in einen zweiten Betriebszustand des Endgeräts auf Grundlage des Aktivierungssignals; fiv) Erfassen einer Benutzereingabe mittels des im zweiten Betriebszustand betriebenen Endgeräts und Erzeugen entsprechender Eingabedaten; (v) Empfangen eines vom im zweiten Betriebszustand betriebenen Endgerät auf Grundlage der Eingabedaten ausgesendeten Betätigungssignals; und (vi) fremdkraftbetriebenes Betätigen der Verschlussanordnung auf Grundlage des Betätigungssignals.

Eine nicht-mechanische Betätigung im Sinne der Erfindung ist insbesondere ein nicht manuell durchgeführtes Betätigen, vorzugsweise ein fremdkraftbetriebenes Öffnen oder Schließen Vorzugsweise ist eine nicht-mechanische Betätigung ein Veranlassen einer Betätigung insbesondere eine indirekte Betätigung, etwa durch ein elektrisches Signal, beispielsweise ein Betätigungssignal. Dabei entspricht die Betätigung in bevorzugter Weise nicht nur einem Ent- oder Verriegeln einer Verschlussanordnung, sondern dem Freigeben einer durch die Verschiussanordnung verschlossenen Öffnung bzw. ein Verschließen dieser Öffnung durch die Verschlussanordnung, z.B. durch Verschwenken einer Tür oder Klappe.

Eine Verschlussanordnung im Sinne der Erfindung ist insbesondere zum, insbesondere reversiblen, Verschließen einer Öffnung geeignet. Eine Verschlussanordnung kann beispielsweise eine Klappe ein Deckei, eine Tür oder ein Tor und/oder dergleichen sein. Eine Verschlussanordnung kann auch eine Motorhaube oder ein Schiebefenster sein.

Ein mobiles Endgerät im Sinne der Erfindung ist insbesondere eine von einem Benutzer tragbare elektronische Vorrichtung, vorzugsweise zur Kommunikation. Ein mobiles Endgerät kann beispielsweise ein Smartphone einen Headset, eine VR Brille, eine Smartwatch und/oder dergleichen sein. Vorzugsweise weist das mobile

Endgerät einen Prozessor auf und ist dazu eingerichtet, ein Computerprogramm von dem Prozessor ausführen zu lassen. Ein Betriebszustand im Sinne der Erfindung ist insbesondere eine Konfiguration eines mobilen Endgeräts, insbesondere mit einer vorgegebenen Funktionalität, ln zwei verschiedenen Betriebszuständen kann das mobile Endgerät beispielsweise unterschiedlich konfiguriert sein, so dass jeweils zumindest teilweise unterschiedliche Funktionen ausgeführt, beispielsweise zumindest teilweise unterschiedliche Benutzereingaben vom Endgerät erfasst und/oder zumindest teilweise unterschiedliche Inhalte ausgegeben, werden können.

Die Erfindung basiert insbesondere auf dem Ansatz, einem Benutzer eine Benutzereingabe zur nicht-mechanischen Betätigung einer Verschlussanordnung in ein mobiles Endgerät zu ermöglichen, wenn das mobile Endgerät, etwa von einem Fahrzeug oder einem Gebäude, erfasst wird. Dazu wird bei der Erfassung des Endgeräts in bevorzugter Weise zwischen verschiedenen Betriebszuständen des Endgeräts, die jeweils voneinander unterschiedliche Interaktionen des Endgeräts mit einem Benutzer ermöglichen, gewechselt. Insbesondere kann von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand gewechselt werden, in dem das Endgerät konfiguriert ist. eine Benutzereingabe zu erfassen, die einer nicht-mechanischen Betätigung entspricht bzw. auf deren Grundlage eine fremdbetriebene Betätigung der Verschlussanordnung veranlasst wird.

Der erste Betriebszustand kann dabei mit einem Normalbetrieb des Endgeräts korrespondieren. in dem der Benutzer beispielsweise mit seinem Smartphone oder Headset telefonieren oder anderweitig nutzen kann. Der zweite Betriebszustand korrespondiert vorzugsweise mit einer Bereitschaft des Endgeräts, Befehle zur Betätigung der Verschlussanordnung entgegenzunehmen, beispielsweise indem gegenüber dem ersten Betriebszustand ein zur Steuerung der Verschlussanordnung eingerichtetes Computerprogramm auf dem Endgerät ausgeführt oder in diesem Computerprogramm eine Funktion zur Steuerung der Verschlussanordnung freigeschaltet bzw, aktiviert wird. Der Benutzer kann somit auf die Möglichkeit einer nicht-mechanischen Betätigung, gegebenenfalls auch auf weitere zu unternehmende, zur Betätigung notwendige oder vorteilhafte Schritte, hingewiesen werden.

Beispielsweise kann das Smartphone eines Benutzers von seinem Fahrzeug erfasst werden, wenn sich der Benutzer dem Fahrzeug nähert. Dabei werden entspre- ebenda Erfassungsdaten erzeugt, anhand deren beispielsweise eine Datenverbindung zwischen dem Smartphone und dem Fahrzeug hergestellt werden kann. Ober diese Datenverbindung kann ein Aktivierungssignal an das Endgerät gesendet werden, auf dessen Grundlage das Endgerät vom ersten in den zweiten Betriebszu- stand wechselt. Beim Wechsel in den zweiten Betriebszustand kann beispielsweise eine Begrüßung durch das Endgerät an den Benutzer ausgegeben und vorzugsweise eine Funktion zur nicht-mechanischen Betätigung einer Fahrzeugtür des Fahrzeugs, etwa ein Button in einem, insbesondere fahrzeugspezifischen, Computerprogramm, aktiviert werden. Macht der Benutzer eine entsprechende, insbeson- dere vorbestimmte, Benutzereingabe, die vorzugsweise mit der nicht mechanische Betätigung der Fahrzeugtür korrespondiert, beispielsweise das Drücken des Buttons im Computerprogramm, das Ausfuhren einer vorgegebenen Geste auf oder mit dem Smartphone oder der Smartwatch oder das Geben eines Sprachkommandos über das Headset, werden in bevorzugter weise entsprechende Eingabedaten erzeugt Die Benutzereingabe wird vorzugsweise mit einer Sensorik des entsprechenden Endgeräts erfasst und die Eingabedaten auf Grundlage der dabei erzeugten Sensordaten erzeugt. Aus den Eingabedaten kann insbesondere die Absicht des Benutzers die Fahrzeugtür zu betätigen, abgeleitet und ein entsprechendes Betätigungssignal an das Fahrzeug gesendet werden. Nach Empfangen des Betätigungssignals öffnet das Fahrzeug die Fahrzeugtür beispielsweise mittels eines Elektromotors.

Dadurch wird der Komfort des Benutzers erhöht Beispielsweise kann erfindungsgemäß verhindert werden, dass der Benutzer die nicht-mechanische Betätigung, etwa durch Drücken eines elektronischen Fahrzeugschlüssels, vergeblich in zu großer Entfernung zum Fahrzeug versucht. Der Wechsel des Betriebszustands ermöglicht zudem eine besonders flexible Interaktion des Benutzers mit dem Endgerät zur Betätigung der Verschlussanordnung.

Insgesamt ermöglicht die Erfindung eine verbesserte nicht-mechanische Betätigung einer Verschlussanordnung, insbesondere die Erhöhung des Komforts eines Benutzers.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung und deren Weiterbildungen beschrieben, die jeweils, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird, beliebig miteinander sowie mit den im Weiteren beschriebenen Aspekten der Erfindung kombiniert werden können. ln einer bevorzugten Ausführungsform weist das Verfahren des Weiteren den folgenden Schritt auf: Erfassen eines Fahrzeugbetriebszustands eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, welches die nicht-mechanisch zu betätigende Verschlussanordnung aufweist, und Erzeugen entsprechender Betriebsdaten. Dabei wird das Aktivierungssignal vorzugsweise sowohl auf Basis der Erfassungsdaten als auch der Betriebsdaten gesendet. Dadurch wird ermöglicht, dass das Endgerät in Abhängigkeit des Fahrzeugbetriebszustands in den zweiten Betriebszustand bzw. in einem vom Fahrzeugbetriebszustand abhängigen zweiten Betriebszustand wechselt. Mit anderen Worten kann das Endgerät in einen zweiten Betriebszustand wechseln, in dem vom Fahrzeugbetriebszustand abhängige Information ausgegeben und/oder vom Fahrzeugbetriebszustand abhängige Betätigungsoptionen gegeben werden. Dadurch wird die Betätigung der Verschlussanordnung, insbesondere Fahrzeugtür, besonders flexibel.

Ein Fahrzeugbetriebszustand im Sinne der Erfindung beschreibt insbesondere eine Situation, etwa eine Fahr- oder Verkehrssituation, in der sich das Fahrzeug gegenwärtig befindet. Ein Fahrzeugbetriebszustand kann beispielsweise Information über fahrdynamische Größen wie Geschwindigkeit, Beschleunigung und/oder Position des Fahrzeugs enthalten, insbesondere, ob sich das Fahrzeug im Betrieb befindet oder nicht Alternativ oder zusätzlich kann ein Fahrzeugbetriebszustand auch Information bezüglich des Fahrzeugumfelds wie etwa Wetter, andere Verkehrsteilnehmer und/oder dergleichen enthalten.

Durch Berücksichtigung des Fahrzeugbetriebszustands in Form der Betriebsdaten kann die Interaktion des Endgeräts mit dem Benutzer daher situationsabhängig angepasst werden, dem Benutzer beispielsweise verschiedene Fiinweise oder Optionen zur Betätigung der Verschlussanordnung gegeben werden. Insbesondere kann dadurch ein intelligentes Verhalten des Fahrzeugs abgebildet werden, welches dem Benutzer mittels der Ausgabe von entsprechender Information über das Endgerät assistiert. Beispielsweise ist es denkbar, dass über das Endgerät vor Fahrtbeginn oder -ende zusätzliche Information bezüglich des Fahrzeugumfelds, insbesondere der näheren Umgebung des Fahrzeugs, ausgegeben werden und/oder unterschiedliche Betätigungsoptionen angeboten werden. So kann dem Benutzer beim Halten auf einer Tankstelle, gegebenenfalls in Abhängigkeit des verbleibenden Kraftstoffvorrats des Fahrzeugs, etwa die Option zur nicht-mechanischen Öffnung des Tankdeckels des Fahrzeugs gegeben werden. Alternativ oder zusätzlich kann der Benutzer vor dem Verlassen des Fahrzeugs darauf hingewiesen werden, dass es regnet und im Kofferraum ein Regenschirm bereitliegt. Vorzugsweise wird dem Benutzer dabei auch die Option zur nicht-mechanischen Öffnung der Kofferraumklappe gegeben.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird geprüft, ob sich das erfasste Endgerät innerhalb eines äußeren Bereichs um die nicht-mechanisch zu betätigende Verschlussanordnung befindet, und ein erstes Aktivierungssignal in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Prüfung gesendet, auf dessen Grundlage das Endgerät in den zweiten Betriebszustand wechselt. Vorzugsweise deckt der äußere Bereich einen Umkreis der Verschlussanordnung zwischen 2 und 20 m. bevorzugt zwischen 4 und 15 m, insbesondere zwischen 5 und 10 m ab. Weiter vorzugsweise wechselt das Endgerät in einen vom Ergebnis der Prüfung abhängigen zweiten Betriebszustand. wobei dem Benutzer in bevorzugter Weise eine entsprechende Rückmeldung über das Endgerät ausgegeben wird. Dadurch kann der Benutzer auf die nicht-mechanische Betätigung der Verschlussanordnung vorbereitet, insbesondere auf die Möglichkeit der nicht-mechanischen Betätigung der Verschlussanordnung hingewiesen, werden.

Beispielsweise kann das Endgerät ein haptisches, visuelles und/oder akustisches Signal ausgeben, wenn der Benutzer mit dem Endgerät den äußeren Bereich betritt. So kann ein Smartphone oder eine Smartwaich etwa vibrieren, ein Headset oder ein Smartphone einen Signalton ausgeben und/oder ein Smartphone oder ein VR-Brille einen Hinweis anzeigen, wenn sich der Benutzer dem Fahrzeug nähert. Gegebenenfalls kann der Benutzer über das Endgerät auch eine Wegbeschreibung zum Fahrzeug oder Gebäude, welches die Verschlussanordnung aufweist, gegeben werden, etwa indem eine Karte mit der Position des Benutzers und des Fahrzeugs oder Gebäudes angezeigt wird oder eine Route akustisch beschrieben wird. In einer weiteren bevorzugten Ausf Obrungsform wird geprüft, ob sich das erfasste Endgerät innerhalb eines inneren Bereichs um die nicht-mechanisch zu betätigende Verschlussanordnung befindet, und ein zweites Aktivierungssignal in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Prüfung gesendet, auf dessen Grundlage das Endgerät, insbesondere vom zweiten Betriebszustand, in einen dritten Betriebszustand wechselt. Vorzugsweise deckt der innere Bereich einen Umkreis der Verschlussanordnung von 2 m oder mehr, bevorzugt von 4 m oder mehr, insbesondere von 5 m oder mehr, ab. Weiter vorzugsweise wechselt das Endgerät in einen vom Ergebnis der Prüfung abhängigen dritten Betriebszustand, wobei dem Benutzer in bevorzugter Weise eine entsprechende Rückmeldung über das Gerät ausgegeben wird. Besonders bevorzugt wird dem Benutzer erst bei Betreten des inneren Bereichs die Option zur-mechanische Betätigung der Verschlussanordnung gegeben. Dadurch kann vermieden werden, dass der Benutzer die Verschlussanordnung versehentlich verfrüht betätigt und so beispielsweise das ungewünschte Einsteigen einer Person in das Fahrzeug ermöglicht

Beispielsweise kann der Benutzer in Abhängigkeit vom Ergebnis der Prüfung über das Endgerät auf die nun mögliche Öffnung einer Fahrzeug- oder Gebäudetür hingewiesen werden, etwa indem dem Benutzer auf seinem Smartphone oder in seiner VR-Brille die Option„Fahrzeugtür öffnen“ eingeblendet wird. Alternativ oder zusätzlich kann der Benutzer Ober sein Smartphone oder Headset etwa per Sprachaus- gabe gefragt werden, ob und/oder welche Fahrzeugtür er öffnen möchte. Gegebenenfalls kann auch über das Smartphone oder eine Smartwatch angezeigt werden, dass die Betätigung durch das Ausfuhren einer Geste möglich ist,

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform stellt das im zweiten Betriebszustand betriebene Endgerät einem Benutzer des Endgeräts zumindest einen Teil von Optionen zur nicht-mechanischen Betätigung der Verschlussanordnung zur Auswahl stellt, insbesondere in Abhängigkeit von den Betriebsdaten, insbesondere in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Prüfung, ob sich das Endgerät innerhalb des äußeren und/oder inneren Bereichs um die nicht- mechanisch zu betätigende Verschlussanordnung befindet. Dadurch kann der Benutzer die Verschlussanordnung besonders flexibel, insbesondere situationsabhängig, betätigen. Insbesondere können dem Benutzer in dieser Weise über das Endgerät situationsabhängige Optionen gegeben werden. Beispielsweise kann dem Benutzer, wenn er den äußeren Bereich betritt, die Option gegeben werden, dass sein Fahrzeug ein optisches und/oder akustisches Signal zur leichteren Auffindung, etwa auf einem vollbelegten Parkplatz, ausgibt. Dadurch kann das Betätigen der Verschlussanordnung vorbereitet werden. Ebenso ist es denkbar, dass dem Benutzer bei Betreten des inneren Bereichs die Optionen zur Öffnung der Heckklappe, der Fahrertür und/oder der Beifahrertür gegeben werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform stellt das mobile Endgerät dem Benutzer die Optionen auf Grundlage von Benutzerdaten, die mithilfe von maschinellem Lernen aus zuvor erzeugten Eingabedaten erzeugt werden, zur Auswahl. Mit anderen Worten kann der zweite Betriebszustand in Abhängigkeit der Benutzerdaten in bevorzugter Weise angepasst werden. In dieser Weise kann das Nutzerverhalten ausgewertet werden, um den Komfort des Benutzers zu erhöhen.

Beispielsweise kann aus vergangenem Verhalten des Benutzers gelernt werden, welche von mehreren Fahrzeugtüren automatisch geöffnet werden soll, wenn sich der Benutzer dem Fahrzeug nähert. Hat der Benutzer in der Vergangenheit bereits mehrmals die Fahrertür geöffnet, kann dem Benutzer beim Wechsel in den zweiten oder dritten Betriebszustand die Option gegeben werden, die Fahrertür bei Betreten des inneren Bereichs zukünftig automatisch, d.h. ohne dass eine weitere Eingabe des Benutzers nötig ist, öffnen zu lassen. Falls der Benutzer diese Optionen wählt, d.h. bei entsprechender Benutzereingabe, kann der zweite bzw. dritte Betriebszustand entsprechend derart konfiguriert werden, dass die Fahrertür bei Betreten des inneren Bereichs automatisch geöffnet wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird beim Erfassen des mobilen Endgeräts ein Bewegungsvektor eines Benutzers des Endgeräts ermittelt. Ein Bewegungsvektor im Sinne der Erfindung ist dabei insbesondere eine Trajektorie des Benutzers, mit welcher er sich der Verschlussanordnung annähert bzw. sich von der Verschlussanordnung entfernt. Vorzugsweise wird anhand des Bewegungsvektors die nicht-mechanisch zu öffnende Verschlussanordnung insbesondere Fahrzeugtür, abgeschätzt. Dadurch können dem Benutzer entsprechende Optionen zur Öffnung der Verschlussanordnung angeboten werden, wodurch die Betätigung besonders komfortabel und flexibel wird.

Beispielsweise kann eine Position des Endgeräts bei Annäherung an das Fahrzeug mehrmals mittels Triangulation bestimmt werden, um den Bewegungsvektor abzu- leiten. In bevorzugter Weise kann aus einer Extrapolation des Bewegungsvektors dann die voraussichtlich zu öffnende Fahrzeugtür abgeleitet und die Option zur Öffnung dieser Fahrzeugtür gegeben werden.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum nicht-mechanischen Betätigen einer Verschlussanordnung, insbesondere Fahrzeugtür, mittels eines mo- bilen Endgeräts. Die Vorrichtung weist eine Erfassungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das mobile Endgerät zu erfassen und entsprechende Erfassungsdaten zu erzeugen, und eine Kommunikationseinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, ein Aktivierungssignal an das erfasste Endgerät auf Basis der Erfassungsdaten zu senden. Das Aktivierungssignal ist in bevorzugter Weise dazu geeignet das Endgerät von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand zu überführen. Die Kommunikationseinrichtung ist zudem dazu eingerichtet, ein vom im zweiten Betriebszustand betriebenen Endgerät auf Grundlage von Erfassungsdaten ausgesendetes Betätigungssignal zu empfangen, wobei die Erfassungsdaten vom im zweiten Betriebszustand betriebenen Endgerät bei einer mittels des Endgerät er- fassten Benutzereingabe erzeugt werden. Des Weiteren ist eine Betätigungseinrichtung dazu eingerichtet, die Verschlussanordnung auf Grundlage des Betätigungssignals fremdkraftbetrieben zu betätigen.

Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, welches eine Vorrichtung gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung aufweist. Die in Bezug auf den ersten Aspekt der Erfindung und dessen vorteilhafte Ausgestaltung beschriebenen Merkmale und Vorteile gelten, zumindest wo technisch sinnvoll, auch für den zweiten und dritten Aspekt der Erfindung und deren vorteilhafte Ausgestaltungen sowie umgekehrt. Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den Figuren. Es zeigen wenigstens teilweise schematisch:

Fig. 1 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum nicht-mechanischen Betätigen einer Verschlussanordnung; und

Fig. 2 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Verfahrens zum nicht-mechanischen Betätigen einer Verschlussanordnung.

Figur 1 zeigt ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 1 zum nichtmechanischen Betätigen einer Verschlussvorrichtung 2 mittels eines mobilen Endgeräts 3. Im gezeigten Beispiel ist ein Fahrzeug 10 mit der Vorrichtung 1 ausgestattet und die Verschlussvorrichtung 2 als Fahrzeugtür und das Endgerät 3 als Srmart- phone ausgebildet.

Die Vorrichtung 1 weist eine Erfassungseinrichtung 4 auf. die dazu eingerichtet ist das Endgerät 3 zu erfassen und entsprechende Erfassungsdaten zu erzeugen. Das Endgerät 3 kann beispielsweise mit dem Fahrzeug 10 gekoppelt werden, etwa über Bluetooth, WLAN oder eine andere Luftschnittstelle. Dabei wird vorzugsweise eine Kennung des Endgeräts 3 wie etwa eine IMSI {International Mobile Subscriber Identity) oder IMEI (International Mobile Equipment Identity) an das Fahrzeug 10 bzw. die Vorrichtung 1 übermittelt, anhand der das Endgerät 3, bevorzugt eindeutig, identifizierbar ist Weiter vorzugsweise wird dabei auch Information bezüglich eines ers ten Betriebszustands des Endgeräts 3, in dem das Endgerät 3 gegenwärtig betrie ben wird, übermittelt. Information bezüglich der Kennung und/oder des ersten Betriebszustands kann in den Erfassungsdaten enthalten sein. Durch die Erfassungsdaten wird das Fahrzeug 10 bzw. die Vorrichtung 1 in bevorzugter Weise in die Lage versetzt, Steuerbefehle, insbesondere ein Aktivierungssignal A, an das Endgerät 3 zu senden, insbesondere das Endgerät 3 zu steuern.

Zu diesem Zweck weist die Vorrichtung 1 beispielsweise eine Kommunikationseinrichtung 5 auf, die dazu eingerichtet ist, das auf Grundlage der Erfassungsdaten erzeugte Aktivierungssignal A an das Endgerät 3 zu übermitteln. Die Kommunikationseinrichtung 5 kann mit einer Steuerungseinrichtung 1a verbunden sein oder eine Steuerungseinrichtung 1a aufweisen, die dazu eingerichtet ist, dass Aktivierungssigna! A bzw. die damit korrespondierende Steuerbefehle zu erzeugen.

Das Aktivierungssignal A wird in bevorzugter Weise vom Endgerät 3 empfangen, welches daraufhin vom ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand wechselt, in dem eine Benutzereingabe von einem Benutzer des Endgeräts 3 erfasst werden kann. Beispielsweise kann auf Grundlage des empfangenen Aktivierungssignals A ein Computerprogramm gestartet werden, welches dem Benutzer über das Endgerät einen Button 3a anzeigt, dessen Betätigung das Öffnen oder Schließen der Fahrzeugtür bewirkt. Alternativ oder zusätzlich kann das Endgerät 3 im zweiten Betriebszustand einen Hinweis ausgeben, dass die Fahrzeugtür durch eine vom Benutzer mit dem Endgerät 3 auszuführende vorgegebenen Geste geöffnet oder geschlossen werden kann.

Die Konfiguration des Endgeräts 3, insbesondere die Konfiguration des zweiten Betriebszustands, ist dabei in bevorzugter Weise abhängig vom Aktivierungssignal Ä bzw von den Erfassungsdaten. Das bedeutet, dass dem Benutzer in Abhängigkeit des Aktivierungssignals A über das Endgerät 3 verschiedene Informationen und/oder Optionen zur Betätigung der Verschlussanordnung 2 gegeben werden können. Es ist beispielsweise denkbar dass der Benutzer bei erstmaliger Erfassung des Endgeräts 3 über das Endgerät 3 begrüßt wird und ihm die Option zur Öffnung der Fahrertür, der Beifahrertür und/oder der Kofferraumklappe gegeben wird. Wurde das 3 bereits mehrmals erfasst und hat der Benutzer überwiegend eine bestimmte Option gewählt, etwa die Öffnung der Fahrertür veranlasst, kann der Benutzer gefragt werden, ob in Zukunft immer die Fahrertür geöffnet werden soll wenn das Endgerät 3 erfasst wird.

Beim Senden des Aktivierungssignals A kann auch ein, vorzugsweise von der Steuerungseinrichtung 1a erfasster, Fahrzeugbetriebszustand des Fahrzeugs 10 berücksichtigt werden, so dass die Optionen des Benutzers zur Betätigung der Verschlussanordnung 2 situationsabhängig sein können. Vor Fahrtbeginn kann z.B. die Option zur Öffnung der Fahrzeugtür gegeben werden, wenn sich der Benutzer vor dem Einsteigen im Umkreis des Fahrzeugs bewegt. Nach Fahrtende kann dagegen die Option zum Schließen der Fahrzeugtür gegeben werden, wenn sich der Benutzer nach dem Aussteigen im Umkreis des Fahrzeugs bewegt. Führt der Benutzer die entsprechende Benutzereingabe aus, d.h, drückt er den angezeigten Button 3a oder führt die vorgegebene Geste aus, werden vom Endgerät 3 vorzugsweise entsprechende Erfassungsdaten erzeugt und auf deren Grundlage ein Betätigungssignal B an das Fahrzeug 10 bzw. die Kommunikationseinrichtung 5 ge- sendet. Dabei kennzeichnet das Betätigungssignal B in bevorzugter Weise die vom Benutzer gewählte Option, Das Betätigungssignal B kann von der Kommunikationseinrichtung 5 empfangen werden, woraufhin eine Betätigungseinrichtung 6, etwa ein Elektromotor, die Fahrzeugtür fremdkraftbetrieben öffnet.

Figur 2 zeigt ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Verfahrens 100 zum nicht- mechanischen Betätigen einer Verschlussanordnung 2 mittels eines mobilen Endgeräts 3, Im gezeigten Beispiel können mittels des Endgeräts 3 verschiedene Fahrzeugtüren, eine Kofferraumklappe, eine Motorhaube und/oder ein Tankdeckel eines Fahrzeugs 10 nicht-mechanisch betätigt werden, d.h. ein fremdkraftbetriebenes Ver- schwenken dieser Verschlussanordnungen 2 veranlasst werden. Vorzugsweise wird zunächst das Endgerät 3 erfasst, beispielsweise wenn sich ein Benutzer mit dem Endgerät 3 in einen Erfassungsbereich 7 um das Fahrzeug 10 hinein begibt. Die räumliche Ausdehnung des Erfassungsbereichs 7 kann dabei beispielsweise durch die Reichweite einer Funkverbindung zwischen dem Endgerät 3 und dem Fahrzeug 10 vorgegeben sein, Beim Erfassen des Endgeräts 3 werden in bevorzugter Weise Erfassungsdaten erzeugt, auf deren Grundlage Daten, insbesondere Steuerungsbefehle, zwischen dem Endgerät 3 und dem Fahrzeug 10 übertragen und/oder weitere Informationen abgeleitet werden können. Die Erfassungsdaten können beispielsweise dazu verwendet werden, einen Bewegungsvektor 8 des Benutzers zu ermitteln, der die Annäherung des Benutzers an das Fahrzeug 10 abbildet und mit dessen Hilfe auf die voraussichtlich zu betätigende Fahrzeugtür geschlossen werden kann.

Mithilfe der Erfassungsdaten kann auch geprüft werden, ob sich das Endgerät 3 innerhalb eines äußeren Bereichs 9a um das Fahrzeug 10, insbesondere um die vorzugsweise auf Grundlage des Bewegungsvektors 8 ermittelte zu betätigende Fahrzeugtür, befindet Ergibt die Prüfung, dass das Endgerät 3 sich innerhalb des äuße- ren Bereichs 9a, beispielsweise in einer Entfernung von 20 m oder weniger, vorzugsweise in 15 m oder weniger, insbesondere in 10 m oder weniger, befindet, wird in bevorzugter Weise ein erstes Aktivierungssignal an das Endgerät 3 gesendet, auf dessen Grundlage das Endgerät 3 von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand wechseln kann.

Vorzugsweise wird der Benutzer nach dem Wechsel in den zweiten Betriebszustand über das mobile Endgerit 3 begrüßt und über verschiedene Optionen informiert, wie er zur Betätigung der Fahrzeugtür verfahren kann. Beispielsweise kann das Endgerät 3 im zweiten Betriebszustand in der Weise konfiguriert sein, dass der Benutzer durch eine Benutzereingabe am Endgerat 3 ein Ausgeben eines, insbesondere visuellen und/oder akustischen, Signals S durch das Fahrzeug 10 auslösen kann, etwa durch Auf blinken eines Richtungsanzeigers oder Betätigung einer Hupe, um das Fahrzeug 10 und damit die zu betätigende Verschlussanordnung 2 leichter finden zu können. Alternativ oder zusätzlich kann das Endgerät 3 im zweiten Betriebszustand in der Weise konfiguriert sein, dass sich der Benutzer eine Wegbeschreibung zum Fahrzeug 10 oder einen Abstand zum Fahrzeug 10 über das Endgerät 3 ausgeben lassen kann, etwa in Form einer Kartendarstellung, einem Radarbild oder einem Richtungspfeil auf einem Smartphone-Bildschirm oder einem Smartwatch-Bild- schärm, einer virtuellen Hervorhebung des Fahrzeugs in einer mittels einer VR-Brille dargestellten virtuellen oder augmentierten Realität, einer Sprachausgabe durch ein Headset und/oder eines in Abhängigkeit des Abstands zum Fahrzeug 10 kürzer werdenden Signaltons über ein Headset oder eine Smartwatch.

Der Benutzer kann durch die Nutzung der vorstehend genannten Funktionen gegebenenfalls auch durch ein alternativ oder zusätzlich vom Endgerät 3 ausgegebenes haptisches, visuelles oder akustisches Signal, darauf hingewiesen werden, dass er bei weiterer Annäherung an das Fahrzeug 10 eine Fahrzeugtür mittels des Endgeräts nicht-mechanisch betätigen, d.h. fremdkraftbetrieben Öffnen oder Schließen, kann, etwa durch ein Vibrieren des Smartphones oder der Smartwatch, durch eine entsprechende Darstellung auf dem Smartphone, der Smartwatch oder in der VR- Brille oder durch einen über das Smartphone, die Smartwatch oder das Headset ausgegebenen entsprechenden Signalton. Mithilfe der Erfassungsdaten kann weiter vorzugsweise auch geprüft werden, ob sich das Endgerät 3 innerhalb eines inneren Bereichs 9b um das Fahrzeug 10, insbesondere um die vorzugsweise auf Grundlage des Beweg ungs vektors 8 ermittelte zu betätigende Fahrzeugtür, befindet. Ergibt die Prüfung dass das Endgerät 3 sich innerhalb des inneren Bereichs 9b, beispielsweise in einer Entfernung von 10 m o- der weniger, vorzugsweise in 5 m oder weniger, insbesondere in 2 m oder weniger, befindet, wird in bevorzugter Weise ein zweites Aktivierungssignal an das Endgerät 3 gesendet, auf dessen Grundlage das Endgerät 3 vom zweiten Betriebszustand in einen dritten Betriebszustand wechseln kann.

Vorzugsweise wird dem Benutzer nach dem Wechsel in den dritten Betriebszustand über das mobile Endgerät 3 zumindest eine Option gegeben, eine Verschlussanordnung 2 fremdkraftbetrieben betätigen zu lassen. Beispielsweise kann das Endgerät 3 im zweiten Betriebszustand in der Weise konfiguriert sein, dass der Benutzer durch eine Benutzereingabe am Endgerät 3 eine der Fahrzeugtüren, die Kofferraumklappe, die Motorhaube und/oder den Tankdeckel Öffnen oder Schließen kann.

Diese verschiedenen Optionen können dem Benutzer beispielsweise visuell oder akustisch dargelegt werden. Der Benutzer kann die gewünschte Option haptisch o- der akustisch auswählen, d.h. beispielsweise durch Berühren eines entsprechenden Buttons auf einem Display des Endgeräts 3, durch Ausfuhren einer entsprechenden Geste oder durch Spracheingabe. So kann der sich innerhalb des inneren Bereichs 9b befindliche Benutzer durch eine entsprechende Benutzereingabe eine bestimmte der Fahrzeugtüren, insbesondere die unmittelbar vor ihm liegende Fahrzeugtür, öffnen lassen, und, nachdem er sich in das Fahrzeug gesetzt hat, durch eine weitere entsprechende Benutzereingabe die geöffnete Fahrzeugtür schließen lassen.

Wenn sich das Endgerät 3 im äußeren und/oder inneren Bereich 9a, 9b befindet, kann die, insbesondere gemäß des Bewegungsvektors 8 mutmaßlich, zu betätigende Fahrzeugtür auch markiert werden, beispielsweise durch einen vom Fahrzeug 10 auf dem Boden projizierten Liehtteppich 11. Über das Endgerät 3 kann im dritten Betriebszustand auf die Markierung vorteilhaft Bezug genommen werden, etwa indem dem Benutzer die Option gegeben wird, die durch den Lichtteppich 11 markierte Fahrzeugtür zu öffnen. Gegebenenfalls können die Erfassungsdaten auch Information bezüglich des Benutzers und/oder des Benutzerumfelds beinhalten, auf deren Grundlage das Aktivierungssignal gesendet wird bzw, das Endgerät in den ersten oder zweiten Betriebszustand wechselt. Dadurch kann auf Grundlage der Erfassungsdaten gegebenenfalls situationsabhängige Hinweise und/oder Optionen zur Betätigung der Verschlussanordnung 2 gegeben werden.

Beispielsweise kann aus den Erfassungsdaten hervorgehen, dass der Benutzer ein Gepäckstück mit sich führt. Dies kann der Fall sein, wenn das Endgerät 3 als RFID- Tag ausgeführt ist, welches am Gepäckstück befestigt ist oder Teil des Gepäckstücks ist Ebenso könnte auch ein als Smartphone ausgebildetes Endgerät 3 mit einem RFID-Tag des Gepäckstücks gekoppelt sein und bei der Verbindung mit dem Fahrzeug 10 eine entsprechende Information übertragen. Im zweiten oder dritten Betriebszustand kann der Benutzer über das Endgerät 3 entsprechend gefragt werden, ob das Gepäckstück im Kofferraum des Fahrzeugs abgelegt werden soll und ob entsprechend die Kofferraumklappe geöffnet werden soll.

Vorzugsweise wird das erste Aktivierungssignal und/oder das zweite Aktivierungssignal in Abhängigkeit von Betriebsdaten die einen Fahrzeugbetriebszustand des Fahrzeugs 10 charakterisieren, an das Endgerät 3 gesendet, wobei das Endgerät 3 entsprechend in Abhängigkeit der Betriebsdaten bzw des Fahrzeugbetriebszu stands in den ersten bzw. zweiten Betriebszustand wechselt. Insbesondere kann das Endgerät 3 dabei entsprechend in den vom Fahrzeugbetriebszustand abhängigen ersten bzw. zweiten Betriebszustand wechseln. Dadurch können dem Benutzer situationsabhängige Hinweise und/oder Optionen zur Betätigung der Verschlussanordnung 2 gegeben werden.

Beinhaltet der Fahrzeugbetriebszustand beispielsweise Informationen bezüglich des Fahrzeugumfelds, etwa bezüglich der Abstände des Fahrzeugs 10 zu weiteren, in der Nähe abgestellten Fahrzeugen, kann dem Benutzer eine Betätigung nur derjenigen Fahrzeugtüren angeboten werden, bei deren fremdkraftbetriebener Öffnung keines der umstehenden Fahrzeuge beschädigt würde.

Auch wenn das erfindungsgemäße Verfahren im Zusammenhang mit Figur 2 nur im Zusammenhang mit der Annäherung des Benutzers bzw. des Endgeräts 3 an das Fahrzeug 10 dargestellt wird, ist für den Fachmann klar, dass das Verfahren auch beim Verlassen des Fahrzeugs 10, d.h. bei einer Entfernung des Benutzers bzw, des Endgeräts 3 vom Fahrzeug 10, anwendbar ist.

Beendet das Fahrzeug 10 seine Fahrt, was beispielsweise durch Abschalten des Wotors indiziert wird, kann der noch im Fahrzeug sitzende und sich dadurch im inneren Bereich 3b befindliche Benutzer durch eine entsprechende Benutzereingabe über das im dritten Betriebsmodus betriebene Endgerät 3 eine Öffnung einer Fahrzeugtür veranlassen und, nach dem Aussteigen, auch das Schließen der geöffneten Fahrzeugtür veranlassen. Verlässt der Benutzer den inneren Bereich 9b bzw. betritt den äußeren Bereich 9a, kann der Benutzer über das Endgerät 3 an im Fahrzeug vergessene Gegenstände erinnert und/oder darauf hingewiesen werden, dass das Fahrzeug bislang noch nicht verriegelt wurde, und dem Benutzer Optionen zur Verriegelung einzelner oder aller Verschlussanordnungen 2 des Fahrzeugs 10 gegeben werden. Beim Verlassen des äußeren Bereichs 9a wird der Benutzer über das End- gerät 3 vorzugsweise verabschiedet. Gegebenenfalls kann dem Benutzer, wenn er über ein Navigationssystem des Fahrzeugs 10 ein Ziel eingegeben hat und in der Nähe des Ziels geparkt hat, auf dem Endgerät 3 auch eine Wegbeschreibung vom parkenden Fahrzeug 10 bis zum Ziel ausgegeben werden.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

1a Steuerungseinrichtung

2 Verschlussanordnung

3 Endgerät

3a Button

4 Erfassungseinrichtung

5 Kommunikationseinrichtung 8 Betätigungseinrichtung

7 Erfassungsbereich

8 Bewegungsvektor

3a äußerer Bereich

9b innerer Bereich

10 Fahrzeug

11 Uchtteppich

100 Verfahren

A Aktivierungssignal

B Betätigungssignal

S Signal