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Title:
METHOD AND DEVICE FOR OPERATING A VEHICLE AND VEHICLE HAVING SUCH A DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/048530
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method and a device for operating a vehicle (1), wherein a rear-end collision in front of the vehicle (1) is detected and when a rear-end collision is detected the vehicle (1) is automatically braked. According to the invention a possible collision time (tK) is ascertained and depending on the possible collision time (tK) before occurrence thereof and while the vehicle (1) is at a standstill, a brake (5) is activated, wherein the brake (5) is automatically deactivated if no rear-end collision is detected at the possible collision time (tK). The invention further relates to a vehicle (1) having such a device.

Inventors:
BOGENRIEDER RALF (DE)
BRENK CARSTEN (DE)
LAUBACHER KARL-EUGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/002519
Publication Date:
April 03, 2014
Filing Date:
August 21, 2013
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
International Classes:
B60T7/04; B60T7/12; B60T7/22; B60T8/1755; B60W30/08; B60W30/085; B60W30/09; B60W30/095; G08G1/16
Foreign References:
EP1369327A12003-12-10
DE102008042963A12010-04-22
EP1010596A22000-06-21
EP2026099A12009-02-18
US20120041632A12012-02-16
DE19753971A11999-06-10
FR2920122A12009-02-27
DE102009036712A12010-03-25
US6364433B12002-04-02
DE102004062497A12006-07-13
DE102010028988A12011-11-17
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine dem Fahrzeug (1)

bevorstehende Heckkollision erfasst wird und das Fahrzeug (1) bei erfasster Heckkollision automatisch gebremst wird,

dadurch gekennzeichnet, dass ein möglicher Kollisionszeitpunkt (tK) ermittelt wird und in Abhängigkeit des möglichen Kollisionszeitpunktes (tK) vor Eintreten desselben bei Stillstand des Fahrzeuges (1) eine Bremse (5) aktiviert wird, wobei die Bremse (5) automatisch deaktiviert wird, wenn keine Heckkollision zu dem möglichen Kollisionszeitpunkt (tK) erfasst wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung der Bremse (5) bei eingetretener Heckkollision für eine vorgegebene Zeitdauer erfolgt.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Eintritt der Heckkollision anhand erfasster Beschleunigungssignale und/oder anhand erfasster Drucksignale und/oder mechanisch erzeugter Signale erfasst wird.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der mögliche Kollisionszeitpunkt (tK) anhand eines Abstandes zwischen dem Fahrzeug (1) und einem erfassten Kollisionsobjekt und/oder anhand einer ermittelten Relativgeschwindigkeit zwischen diesen bestimmt wird.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Deaktivierung der Bremse (5) bei Betätigung eines Fahrpedals erfolgt.

6. Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), welches eine

Umgebungserfassungsvorrichtung (2) zumindest zur Erfassung einer dem

Fahrzeug (1) bevorstehenden Heckkollision aufweist und bei erfasster

bevorstehender Heckkollision eine Bremse (5) ansteuerbar ist, welche das

Fahrzeug (1) bremst,

dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungserfassungsvorrichtung (2) mit einer Steuereinheit (4) zur Ermittlung eines möglichen Kollisionszeitpunktes (tK) aus mittels der Umgebungserfassungsvorrichtung (2) erfassten ersten Signalen (S1) gekoppelt ist, wobei die Steuereinheit (4) mit der Bremse (5) gekoppelt ist und die Bremse (5) in Abhängigkeit des möglichen Kollisionszeitpunktes (tK) vor Eintreten desselben bei Stillstand des Fahrzeuges (1) ansteuerbar und aktivierbar ist, wobei die Steuereinheit (4) mit einer Kollisionserfassungsvorrichtung (3) gekoppelt ist, mittels welcher ein Eintritt der Heckkollision erfassbar ist, wobei mittels der

Steuereinheit (4) ein der Bremse (5) zuführbares zweites Steuersignal (S4) erzeugbar ist, mittels dessen die Bremse (5) deaktivierbar ist, wenn keine

Heckkollision zu dem möglichen Kollisionszeitpunkt (tK) eintritt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungserfassungsvorrichtung (2) zumindest eine im Heckbereich des Fahrzeuges (1) angeordnete radarbasierte

Erfassungseinheit (2.1 bis 2.n) aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die Kollisionserkennungsvorrichtung (3) zumindest einen Drucksensor und/oder einen Beschleunigungssensor und/oder einen mechanisch betätigbaren Sensor als Sensoreinheit (3.1 bis 3.n) aufweist.

9. Fahrzeug (1) mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8.

Description:
Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeuges und Fahrzeug mit

solchen Vorrichtung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeuges, wobei eine dem Fahrzeug bevorstehende Heckkollision erfasst wird und das Fahrzeug automatisch gebremst wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung.

Aus der DE 10 2004 055 399 A1 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeuges bekannt. Im Fall einer Kollision des Fahrzeuges wird dasselbe abgebremst, indem eine Bremse des Fahrzeuges betätigt wird. Dabei wird eine Kollision identifiziert, falls ein gezündeter Airbag des Fahrzeuges identifiziert wird und/oder falls für eine Verzögerung des Fahrzeuges ein erster Grenzwert überschritten wird. Nach einem dem Bremsen folgenden Stillstand des Fahrzeuges bleibt die Bremse solange betätigt, bis die Zündung des Fahrzeuges ausgeschaltet wird. Weiterhin ist vorgesehen, dass nach einem dem Bremsen folgenden Stillstand die Feststellbremse des Fahrzeuges aktiviert wird.

Darüber hinaus ist aus der DE 198 58 292 C2 ein Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug bekannt. Das Sicherheitssystem ist zur Verminderung der Unfallfolgen bei einem

Heckaufprall des Kraftfahrzeuges vorgesehen. Dabei werden der Abstand und die Relativgeschwindigkeit zu einem nachfolgenden Fahrzeug ermittelt. Bereits vor einem berechneten Heckaufprall wird eine voraussichtliche Bremskraft errechnet und der entsprechend benötigte Bremsdruck wird aufgebaut. Nach dem Heckaufprall wird ein der positiven Fahrzeug-Längsbeschleunigung zugeordnetes Vergleichssignal ermittelt, welches anschließend mit einem Schwellwert verglichen wird. Für den Fall, dass das Vergleichssignal den Schwellwert übersteigt, wird ein den Bremsvorgang fortführendes Bremssignal erzeugt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren und eine verbesserte Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeuges sowie ein solches Fahrzeug anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß hinsichtlich des Verfahrens durch die in Anspruch 1 und hinsichtlich der Vorrichtung durch die in Anspruch 6 angegebenen Merkmale gelöst. Zudem wird die Aufgabe erfindungsgemäß hinsichtlich des Fahrzeuges durch die in Anspruch 9 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges sieht vor, dass eine dem Fahrzeug bevorstehende Heckkollision erfasst wird und das Fahrzeug bei erfasster Heckkollision automatisch gebremst wird. Erfindungsgemäß wird ein möglicher Kollisionszeitpunkt ermittelt und in Abhängigkeit des möglichen Kollisionszeitpunktes vor Eintreten desselben wird bei Stillstand des Fahrzeuges eine Bremse aktiviert, wobei die Bremse automatisch deaktiviert wird, wenn keine Heckkollision zu dem möglichen Kollisionszeitpunkt erfasst wird.

Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens wird eine Plausibilisierung hinsichtlich der erfassten bevorstehenden Heckkollision durchgeführt, so dass einer aus der erfassten bevorstehenden Heckkollision resultierende Falschaktivierung der Bremse, mittels welcher das Fahrzeug vorzugsweise festgebremst wird, entgegen gewirkt wird. Wird erfasst, dass die Heckkollision zum ermittelten möglichen Kollisionszeitpunkt nicht eintritt, wird die Bremse deaktiviert, so dass Fahrzeug nicht mehr festgebremst ist und seinen Fahrbetrieb wieder aufnehmen kann. Eine Festbremsdauer des Fahrzeuges wird bei einer Falschaktivierung der Bremse bei Anwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens verkürzt.

Erfolgt die Heckkollision, so ist die Bremse aktiviert und das Fahrzeug befindet sich im Stillstand, so dass das Risiko eines beispielsweise führerlosen ungebremsten

Weiterrollens des Fahrzeuges zumindest verringert ist. Dadurch kann auch die Gefahr einer Folgekollision des Fahrzeuges und/oder ein Absturz des Fahrzeuges, sofern sich dieses auf einer Brücke oder nahe einem Abhang befindet, wesentlich vermindert werden. Bevorzugt erfolgt die Aktivierung der Bremse bei eingetretener Heckkollision für eine vorgegebene Zeitdauer, so dass die Fahrzeugräder blockiert sind und somit im

Wesentlichen ausgeschlossen werden kann, dass das Fahrzeug auf ein sich vor demselben befindendes Fahrzeug auffährt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird ein Eintritt der Heckkollision anhand erfasster Beschleunigungssignale und/oder anhand erfasster Drucksignale und/oder mechanisch erzeugter Signale erfasst. Insbesondere wird die Heckkollision durch aus der

Heckkollision selbst bedingte erfassbare Signale erfasst. Besonders vorteilhaft wird die Bremse unmittelbar nach Erfassen eines solchen Signals aktiviert, da mittels eines solchen Signals die bereist erfasste dem Fahrzeug bevorstehende Heckkollision plausibilisiert wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens ist vorgesehen, dass der mögliche Kollisionszeitpunkt anhand eines Abstandes zwischen dem Fahrzeug und einem erfassten Kollisionsobjekt und/oder anhand einer ermittelten Relativgeschwindigkeit zwischen diesen bestimmt wird. Dabei wird der mögliche Kollisionszeitpunkt besonders bevorzugt durch fortlaufende Ermittlung des Abstandes und fortlaufende Ermittlung der Relativgeschwindigkeit ermittelt, wodurch es möglich ist, den möglichen

Kollisionszeitpunkt vergleichsweise sicher zu prognostizieren.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Deaktivierung der Bremse bei Betätigung eines Fahrpedals erfolgt. Dabei kann die Deaktivierung besonders bevorzugt sowohl nach der tatsächlich eingetretenen Heckkollision als auch bei einer Falschaktivierung der Bremse erfolgen. Der Fahrer hat also selbst die Möglichkeit, die Festbremsdauer zu verkürzen, wobei die Deaktivierung der Bremse nach der eingetretenen Heckkollision durch

Betätigen des Fahrpedals erst nach einer vorgegebenen weiteren Zeitdauer durchgeführt werden kann. Dadurch kann die Funktion des Festbremsens zumindest für die vorgegebene Zeitdauer sichergestellt werden.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeuges, welches eine Umgebungserfassungsvorrichtung zur Erfassung einer dem Fahrzeug bevorstehenden Heckkollision aufweist und bei erfasster Heckkollision eine Bremse ansteuerbar ist, welche das Fahrzeug bremst. Erfindungsgemäß ist die

Umgebungserfassungsvorrichtung mit einer Steuereinheit zur Ermittlung eines möglichen Kollisionszeitpunktes aus mittels der Umgebungserfassungsvorrichtung erfassten ersten Signalen gekoppelt, wobei die Steuereinheit mit der Bremse gekoppelt ist und die Bremse in Abhängigkeit des möglichen Kollisionszeitpunktes bei Stillstand des Fahrzeuges ansteuerbar und aktivierbar ist. Dazu ist die Steuereinheit mit einer

Kollisionserfassungsvorrichtung gekoppelt, mittels welcher ein Eintritt der Heckkollision erfassbar ist, wobei mittels der Steuereinheit ein der Bremse zuführbares Steuersignal erzeugbar ist, mittels dessen die Bremse deaktivierbar ist, wenn keine Heckkollision zu dem möglichen Kollisionszeitpunkt eintritt.

Mittels der Vorrichtung ist es in besonders vorteilhafter Weise möglich, die Bremse zu deaktivieren, wenn zu dem ermittelten möglichen Kollisionszeitpunkt keine Heckkollision eingetreten ist. Durch die Vorrichtung ist die Festbremsdauer des Fahrzeuges verkürzbar, so dass das Fahrzeug bei Nichteintritt der Heckkollision weiterfahren kann, ohne den nachfolgenden Verkehr zu behindern.

In vorteilhafter Weise weist die Umgebungserfassungsvorrichtung zumindest eine im Heckbereich des Fahrzeuges angeordnete radarbasierte Erfassungseinheit auf, so dass die Umgebung des Heckbereiches hinsichtlich eines potenziellen Kollisionsobjektes erfassbar ist. Zudem sind anhand der erfassten Signale der im Heckbereich

angeordneten Erfassungseinheit ein Abstand des Fahrzeuges zu dem potenziellen Kollisionsobjekt und eine Relativgeschwindigkeit ermittelbar, so dass der mögliche Kollisionszeitpunkt prognostizierbar ist.

Die Kollisionserkennungsvorrichtung, mittels welcher die tatsächliche Heckkollision erfassbar ist, weist zumindest einen Drucksensor und/oder einen Beschleunigungssensor und/oder einen mechanisch betätigbaren Sensor auf. Durch erfasste Signale dieser Sensoren ist es in besonders vorteilhafter Weise möglich, den tatsächlichen

Kollisionseintritt zu ermitteln und das Fahrzeug, beispielsweise zur Vermeidung einer Folgekollision, entsprechend festzubremsen, so dass das Fahrzeug im Stillstand weitestgehend fixiert ist.

Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen oben beschriebenen Vorrichtung.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand einer Zeichnung näher erläutert.

Dabei zeigt die: Fig. 1 schematisch ein Fahrzeug mit einem Blockschaltbild einer Vorrichtung zum

Betrieb des Fahrzeuges.

In der einzigen Figur ist ein Fahrzeug 1, insbesondere ein Personenkraftwagen, mit einer Vorrichtung zum Betrieb desselben dargestellt.

Die Vorrichtung weist eine Umgebungserfassungsvorrichtung 2, eine

Kollisionserkennungsvorrichtung 3, eine Steuereinheit 4 sowie eine ansteuerbare Bremse 5 auf. Dabei kann es sich bei der Bremse 5 um eine Betriebsbremse und/oder eine Feststellbremse des Fahrzeuges 1 handeln.

Die Umgebungserfassungsvorrichtung 2 umfasst eine Anzahl von im und/oder am Fahrzeug angeordneten Erfassungseinheiten 2.1 bis 2.n, mittels denen die Umgebung des Fahrzeuges 1 erfassbar ist.

Beispielsweise funktionieren die Erfassungseinheiten 2.1 bis 2.n radarbasiert, wobei zumindest eine der Erfassungseinheiten 2.1 bis 2.n derart an und/oder in dem

Fahrzeug 1 angeordnet ist, dass eine Umgebung des Heckbereiches des Fahrzeuges 1 erfassbar ist. Insbesondere dient die Erfassung der Umgebung einer Detektion eines potenziellen Kollisionsobjektes. Die Erfassungseinheiten 2.1 bis 2.n der

Umgebungserkennungsvorrichtung 2 sind mit der Steuereinheit 4 verbunden, welcher die ersten Signale S1 zur Verarbeitung und Auswertung zugeführt werden.

Weiterhin umfasst die Vorrichtung die Kollisionserkennungsvorrichtung 3, welche zur Detektion einer Kollision, insbesondere einer Heckkollision, vorgesehen ist. Dazu weist die Kollisionserkennungsvorrichtung 3 eine Anzahl von Sensoreinheiten 3.1 bis 3.n auf, mittels derer erfasste Signale der tatsächliche Eintritt der Heckkollision erfassbar ist.

Dazu kann eine der Sensoreinheiten 3.1 bis 3.2 als Drucksensor, mittels dessen eine aus der Heckkollision resultierende Druckänderung erfassbar ist, ausgeführt sein. Alternativ oder zusätzlich kann es sich um eine oder mehrere Sensoreinheiten 3.1 bis 3.n handeln, die als Beschleunigungssensor bzw. Beschleunigungssensoren ausgebildet und in einem nicht näher dargestellten Airbagsteuergerät angeordnet ist. Mittels einer solchen

Sensoreinheit 3.1 bis 3.2 ist eine aus der Heckkollision resultierende Beschleunigung des Fahrzeuges 1 erfassbar. Des Weiteren kann zur Erfassung einer eingetretenen Heckkollision zusätzlich oder alternativ eine mechanisch betätigbare Sensoreinheit 3.1 bis 3.n vorgesehen sein, mittels welcher beispielsweise eine durch die Heckkollision bedingte Verformung eines

Fahrzeugteiles erfassbar ist.

Auch von den Sensoreinheiten 3.1 bis 3.n der Kollisionserkennungsvorrichtung 3 erfassten zweiten Signale S2 werden der Steuereinheit 4, mit der die

Kollisionserkennungseinheit verbunden ist, zugeführt.

Die Steuereinheit 4 wiederum ist mit der Bremse 5 in Form der Betriebsbremse und/oder Feststellbremse des Fahrzeuges 1 verbunden.

Die Betriebsbremse als Teil der Betriebsbremsanlage dient dazu, das Fahrzeug 1 im Fahrbetrieb gegebenenfalls bis zum Stillstand zu verzögern. Die Betriebsbremse wird üblicherweise von einem Fahrer des Fahrzeuges 1 über ein im Fahrzeuginnenraum angeordnetes Bremspedal betätigt.

Zudem verfügt das Fahrzeug 1 über die Feststellbremse, welche im aktivierten Zustand die Fahrzeugräder dauerhaft blockiert. Ist die Feststellbremse aktiviert, kann das

Fahrzeug 1 , ohne dass das Risiko eines ungewollten Wegrollens besteht, abgestellt werden.

Im Betrieb des Fahrzeuges 1 , welches sich an einem Stauende im Stillstand befindet, wird mittels einer im Heckbereich des Fahrzeuges 1 angeordneten

Erfassungseinheit 2.1 bis 2.n der Umgebungserfassungsvorrichtung 2 die Umgebung des

Heckbereiches erfasst. Dabei wird ein nicht näher dargestelltes sich dem Heckbereich des Fahrzeuges 1 näherndes Fahrzeug erfasst. Das sich nähernde Fahrzeug wird insbesondere aufgrund einer Unterschreitung eines vorgegebenen Abstandes zu dem

Fahrzeug 1 als potenzielles Kollisionsobjekt erfasst. Die mittels der

Erfassungseinheit 2.1 bis 2.n erfassten Signale werden der Steuereinheit 4 zugeführt, die die ersten Signale S1 auswertet und verarbeitet. Dabei werden der momentane Abstand der beiden Fahrzeuge zueinander und eine Relativgeschwindigkeit mittels der erfassten ersten Signale S1 ermittelt.

Der Abstand zwischen dem sich nähernden Fahrzeug und dem Fahrzeug 1 wird mittels der Erfassungseinheiten 2.1 bis 2.n fortlaufend erfasst. Verringert sich der Abstand und ist die Heckkollision des Fahrzeuges 1 unvermeidbar, wird daraufhin von der Steuereinheit 4 ein erstes Steuersignal S3 erzeugt, welches der Bremse 5, vorzugsweise der Feststellbremse zugeführt wird und diese automatisch aktiviert. Durch die

automatische Aktivierung der Feststellbremse als Bremse 5 sind die Fahrzeugräder des sich im Stillstand befindenden Fahrzeuges 1 blockiert.

Die Steuereinheit 4 ermittelt anhand der erfassten ersten Signale S1 der

Umgebungserfassungsvorrichtung 2 einen möglichen Kollisionszeitpunkt t«, also einen Zeitpunkt zu dem Kollision wahrscheinlich eintritt. Zu diesem Zeitpunkt sind die

Fahrzeugräder mittels der aktivierten Bremse 5 nach wie vor blockiert.

Ist der mögliche Kollisionszeitpunkt t K erreicht und die Sensoreinheiten 3.1 bis 3.n der Kollisionserkennungsvorrichtung 3 haben keine Signale erfasst, die auf einen Eintritt der Heckkollision hinweisen, erzeugt die Steuereinheit 4 ein zweites Steuersignal S4.

Das zweite Steuersignal S4 wird der aktivierten Bremse 5, bevorzugt der Feststellbremse zugeführt, wodurch diese automatisch deaktiviert wird und die Fahrzeugräder nicht mehr blockiert sind, so dass das Fahrzeug 1 seinen Fahrbetrieb wieder aufnehmen kann. Dabei bleibt die Bremse 5 vorzugsweise für eine vorgegebene Zeitdauer aktiviert, so dass das Fahrzeug 1 im Fall einer Falschermittlung des möglichen Kollisionszeitpunktes t K festgebremst ist. Nach Ablauf dieser vorgegebenen Zeitdauer wird die Bremse

deaktiviert.

Tritt die Heckkollision zum ermittelten möglichen Kollisionszeitpunkt t K ein, ist die

Bremse 5 in Form der Feststellbremse aktiviert, so dass sich das Fahrzeug 1 mit blockierten Fahrzeugrädern im Stillstand befindet. Der Eintritt der Heckkollision wird anhand erfasster Beschleunigungssignale und/oder erfasster Drucksignale und/oder erfasster mechanisch erzeugter Signale der Sensoreinheiten 3.1 bis 3.n der

Kollisionserkennungsvorrichtung 3 ermittelt. Dadurch, dass die Bremse 5 aktiviert ist, kann die Gefahr eines ungewollten Wegrollens des Fahrzeuges 1 und somit eine

Folgekollision und/oder ein Absturz des Fahrzeuges 1 , beispielsweise von einer Brücke, zumindest verringert oder weitestgehend ausgeschlossen werden.

Mittels des Verfahrens, bei welchem die Bremse 5 bei Nichteintritt der Heckkollision zum anhand der erfassten ersten Signale S1 ermittelten möglichen Kollisionszeitpunkt t K deaktiviert wird, wird eine Festbremszeit des Fahrzeuges 1 verringert. Dabei kann der Nichteintritt der Heckkollision beispielsweise auf einer fehlerhaften Signalerfassung der Umgebungserfassungsvorrichtung 2 basieren, so dass die Bremse 5 aktiviert wird, ohne dass sich ein potenzielles Kollisionsobjekt dem Fahrzeug 1 , insbesondere seinem Heckbereich, nähert.

Bevorzugt ist es möglich, die automatisch aktivierte Bremse 5 nach einer vorgegebenen Zeitdauer manuell zu deaktivieren, wobei hierzu ein Fahrpedal des Fahrzeuges 1 zu betätigen ist.