Verfahren und Vorrichtung zum Portionieren einer pastösen Masse, insbesondere von Butter

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Portionieren einer pastösen Masse, insbesondere von Butter, bei dem die pastöse Masse in einem Behälter bevorratet wird und über wenigstens einen Austrittsstutzen portionsweise abgegeben wird.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Portionieren einer pastösen Masse, insbesondere von Butter, mit einem Behälter zur Bevorratung der pastösen Masse, wobei der Behälter einen Austrittsstutzen aufweist, dem eine Einrichtung zur portionsweisen Abgabe der pastösen Masse zugeordnet ist.

Es ist bekannt, eine pastöse Masse, insbesondere Butter, in vorbestimmte Portionen zu zerschneiden. Die einzelnen Portionen werden dann bedarfsweise in Frischhaltepapier oder in kleinen Kunststoffbehältnissen verpackt. Das Zuschneiden von Butter hat jedoch den Nachteil, daß mit vertretbarem Aufwand lediglich quaderförmige Portionen herstellbar sind.

Es sind jedoch Vorrichtungen bekannt, mit denen die pastöse Masse unter hohem Druck durch den Austrittsstutzen hindurch gepreßt wird, wobei aus der pastösen Masse mittels verschiedener Geometrien am öffnungsquerschnitt des Austrittsstutzens einzelne Tuffs, Rosetten oder Pralines formbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine

Vorrichtung der eingangs genannten Gattung aufzuzeigen, mit denen eine pastöse Masse besonders hygienisch und präzise portioniert werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit einem Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den jeweils auf diese Patentansprüche rückbezogenen Unteransprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß wird an den Austrittsstutzen in einem ersten Schritt eine

Form angeschlossen. In einem zweiten Schritt wird die pastöse Masse über den Austrittsstutzen in die Form gegeben. In einem dritten Schritt werden die Form und der Austrittsstutzen auseinanderbewegt und in einem vierten Schritt wird die pastöse Masse aus der Form herausbefördert.

Die Form wird an den Austrittsstutzen derart angeschlossen, daß zwischen dem Behälter und der Form eine Druckdifferenz aufgebaut werden kann. Mit dieser wird die pastöse Masse aus dem Behälter herausbewegt, durch den Austrittsstutzen hindurchbewegt und in die Form hineinbewegt. Das nachfolgende Herausbefördern der portionierten pastösen Masse aus der

Form heraus beendet die Verfahrensschrittfolge. Der Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht in der Verwendung einer Form, in der die pastöse Masse, insbesondere eine leicht verderbliche pastöse Lebensmittelmasse, hygienisch und präzise portioniert werden kann.

Nach einer ersten Weiterbildung der Erfindung wird die pastöse Masse beim Hineingeben in die Form umgeformt. Durch die Umformung kann die pastöse Masse in besonders ansprechend geformte Portionen portioniert werden. Der durch die Umformung erzeugte Fließvorgang in der pastösen Masse bewirkt zudem, insbesondere bei Butter, vorteilhaft ein Freisetzen von Aromastoffen.

Ist die Form mit der pastösen Masse vollständig befüllt, wird sie vom Austrittsstutzen getrennt. Dazu wird die pastöse Masse am Austrittsstutzen

abgeschert. Es ist jedoch ebenso denkbar, die pastöse Masse am

Austrittsstutzen abzuschneiden.

Zum Hineingeben der pastösen Masse in die Form wird die in dem Behälter bevorratete pastöse Masse mit einem überdruck beaufschlagt. Dabei wird die pastöse Masse durch den Austrittsstutzen hindurch in die Form hineingepreßt, in der sie sich schließlich an die Innenwandungen der Form anlegt.

Eine besonders einfache jedoch sehr wirkungsvolle Weiterbildung sieht vor, die Form, insbesondere deren Innenwandungen, zum Herausbefördern der pastösen Masse mit einem Heizelement zu erwärmen, so daß sich die in der Form portionierte pastöse Masse durch Herabsetzen der Haft- und Gieitreibungskräfte zwischen den Innenwandungen der Form und der pastösen Masse besonders leicht aus der Form herauslösen läßt.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird beim Hineingeben der pastösen Masse in die Form wenigstens ein elastisches Element gespannt. Beim nachfolgenden Auseinanderbewegen der Form und des Austrittsstutzens wird die Spannung des elastischen Elements gehalten und zum Herausbefördern der pastösen Masse aus der Form wird das elastische Element wieder entspannt. Dabei wird die beim Herausbefördern der pastösen Masse abgegebene Formänderungsenergie im wesentlichen zur überwindung von Haft- und Gleitreibungskräften zwischen den Innenwandungen der Form und der pastösen Masse benötigt.

Eine erste Möglichkeit, die aus der Form herausbeförderte pastöse Masse weiter zu befördern, besteht darin, die Form zu stürzen. Damit kann die Portion der pastösen Masse, insbesondere Butter, bedingt durch ihr Eigengewicht, mit ihrer abgescherten Seite nach unten auf eine Ablagefläche, beispielsweise einen Teller, fallen. Liegen die einzelnen Portionen auf ihrer abgescherten Seite auf, sind mit Vorteil lediglich die von den Innenwandungen der Form ansprechend geprägten Oberflächen sichtbar.

Eine zweite Möglichkeit, die aus der Form herausbeförderte pastöse

Masse weiter zu befördern, besteht darin, die pastöse Masse von dem elastischen Element abzustreifen. Dabei kann zum einen vorgesehen sein, die pastöse Masse über eine Abstreifbewegung und eine sich dieser anschließenden Fallbewegung mit einer vorbestimmten Drehung auf eine

Ablagefläche fallen zu lassen. Zum anderen kann jedoch ebenso vorgesehen sein, die pastöse Masse ohne eine Drehung mit oder ohne eine Fallbewegung vom elastischen Element auf eine zum elastischen Element etwa ebenflächig positionierte Ablagefläche herunter zu streifen.

Bevor die Form und der Austrittsstutzen auseinander bewegt werden können, muß der in der pastösen Masse vorherrschende überdruck abgebaut werden. Damit das elastische Element jedoch auch noch während oder nach dem Auseinanderbewegen der Form und des Austrittsstutzens gespannt bleibt, besteht eine erste Möglichkeit darin, zwischen den Innenwandungen der Form und dem elastischen Element ein Unterdruck zum Halten der Spannung des elastischen Elementes aufzubauen. Die zuvor mit dem überdruck in der pastösen Masse erzeugte Spannung wird dann mittels Unterdruck in der Form aufrecht gehalten.

Eine zweite Möglichkeit besteht darin, in der Form eine mechanische Haltekraft zum Halten der Spannung des elastischen Elements aufzubauen. Mit der mechanischen Haltekraft kann ebenfalls der zuvor in der pastösen Masse aufgebaute überdruck aufrecht gehalten werden, so daß auch diese Möglichkeit geeignet ist, die Form vom Austrittsstutzen zu trennen, ohne daß dabei das elastische Element entspannt wird.

Weiterhin ist vorgesehen, daß die portioniert aus der Form herausbeförderte pastöse Masse auf eine Ablagefläche weiterbefördert wird. Auf diese Weise kann die die Form portioniert verlassende pastöse Masse individuell, insbesondere auf einem auf der Ablagefläche positionierten Teller, plaziert werden.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird auf die Ablagefläche eine Markierung projiziert, so daß bereits vor dem Weiterbefördern der pastösen Masse optisch erkennbar ist, an welche Stelle der Ablagefläche oder eines auf der Ablagefläche positionierten Tellers die pastöse Masse plaziert werden wird.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß dem Austrittsstutzen wenigstens eine Form zugeordnet ist. Die Form ist dabei ein Werkzeug, das ganz oder teilweise das Negativ einer zu fertigenden Portion der pastösen Masse darstellt und zur Aufnahme der pastösen Masse dient.

Die Form ermöglicht ein besonders hygienisches und präzises Portionieren der pastösen Masse.

Nach einer vorrichtungsgemäßen Weiterbildung der Erfindung weisen die Form und der Austrittsstutzen miteinander korrespondierende Anschlußflächen auf. Dabei bilden die Anschlußflächen eine Dichtung gegen die äußere Umgebung aus. Es ist besonders günstig, wenn die Anschlußflächen als eine die Form und den Austrittsstutzen druckdicht miteinander verbindende Dichtung ausgebildet sind.

Nach einer nächsten Weiterbildung sind die Anschlußflächen als Gleitflächen für Relativbewegungen zwischen der Form und dem Austrittsstutzen ausgebildet. Die Relativbewegungen zwischen der Form und dem Austrittsstutzen sind vorzugsweise geradlinige Bewegungen, mit denen der vom Austrittsstutzen in die Form hinein stehende Strang der pastösen Masse abgeschert wird. Es ist ebenso möglich, daß die Relativbewegungen zwischen der Form und dem Austrittsstutzen über eine rotatorische Bewegung erfolgt. Dabei ist die Rotationsachse jedoch außerhalb der Anschlußflächen angeordnet, damit die Anschiußflächen von Form und Austrittsstutzen vollständig auseinander bewegt werden können.

Zum Herausdrücken der pastösen Masse aus dem Austrittsstutzen ist dem Behälter ein Druckübertragungsmittel zugeordnet. Mit Vorteil ist das Druckübertragungsmittel eine auf einer Spindel geführte Druckplatte, wobei die

Spindel vorzugsweise mit der Antriebswelle eines Elektromotors verbunden ist. Es ist ebenfalls denkbar, als Druckübertragungsmittel ein fluides Medium vorzusehen, das mit einer Pumpe bzw. einem Verdichter komprimiert wird.

Nach einer alternativen Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, der Form ein Heizelement zuzuordnen, oder die Innenwandungen der Form mit einer Antihaftbeschichtung zu versehen. Auf diese Weise können die Haft- und Gleitreibungskräfte zwischen den Innenwandungen der Form und der pastösen Masse herabgesetzt werden, so daß die portionierte pastöse Masse durch Umdrehen bzw. Stürzen der Form aus dieser herausfallen kann.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Form eine Auswurfmechanik 46 mit wenigstens einem elastischen Element zugeordnet und jedem elastischen Element ist wenigstens ein Haltemittel zum

Halten einer elastischen Spannung zugeordnet. Das Haltemittel ist erforderlich, um die Form von dem Austrittsstutzen trennen zu können, ohne daß das elastische Element in seine spannungsärmere Ausgangslage zurückkehrt.

Ein erstes elastisches Element ist erfindungsgemäß eine elastische Membrane. Beim Befüllen der Form mit der pastösen Masse drückt diese die elastische Membrane gegen die Innenwandungen der Form. Die elastische Membrane dient im wesentlichen dazu, ein Anhaften der pastösen Masse an die Innenwandungen der Form zu unterbinden. Beim herausbefördern der pastösen Masse aus der Form gleitet die elastische Membrane besonders reibungsarm an den Innenwandungen der Form ab. Als Werkstoffe für die elastische Membrane sind vorzugsweise Silikone, Kautschuke und deren Gemische geeignet.

Nach einer nächsten Weiterbildung ist die elastische Membrane in ihrem Randbereich als die Anschlußfläche der Form umlaufend abdeckende Dichtung ausgebildet. Der die Anschlußfläche aufweisende Randbereich der Form bildet dabei einen starren Rahmen aus, auf dem die elastische

Membrane aufgespannt wird. Damit ist eine besonders effiziente Abdichtung zwischen den miteinander korrespondierenden Anschlußflächen geschaffen.

Ein zweites elastisches Element ist erfindungsgemäß eine Druckfeder, die beim Füllen der Form zusammengedrückt bzw. gespannt wird. Die Druckfeder ist vorzugsweise als Schraubenfeder ausgebildet. Grundsätzlich können jedoch auch andere Druckfedern eingesetzt werden.

Zur Steigerung der wirtschaftlichen Attraktivität ist vorgesehen, die erfindungsgemäße Vorrichtung insbesondere zum Portionieren pastöser

Lebensmittelmassen vorzusehen und die Vorrichtung dazu als von einem Endverbraucher problemlos zu bedienender Tisch- oder Buffetautomat auszubilden.

Nach einer nächsten Weiterbildung der Erfindung ist das für die elastische

Membrane vorgesehene Haltemittel wenigstens eine an der Form ausgebildete Druckkammer mit einem Rückschlagventil. Sobald der zum Herausdrücken der pastösen Masse erforderliche überdruck abfällt, schließt das in der Druckkammer angeordnete Rückschlagventil und die Spannung des elastischen Elementes wird über den sich in der Druckkammer aufbauenden

Unterdruck aufrecht gehalten. Das als Druckkammer ausgebildete Haltemittel trägt mit Vorteil auch zum Halten der Spannung der Druckfeder bei. Erfindungsgemäß ist für die Druckfeder jedoch ein zusätzliches Haltemittel vorgesehen, das als mechanisches Bauteil ausgebildet ist. Ein als mechanisches Bauteil ausgebildetes Haltemittel kann jedoch alternativ auch zum Aufrechthalten der Spannung in der elastischen Membrane vorgesehen sein. Dazu ist das Mechanische Bauteil dann mit dem als Membrane ausgebildeten elastischen Element beispielsweise verklebt oder es ist an die elastische Membrane angegossen.

Um die wirtschaftliche Attraktivität des erfindungsgemäßen Vorrichtung weiter ZU verbessern, ist vorgesehen, daß das Rückschlagventil eine in die Innenwandungen der Form integrierte Stempelplatte aufweist. Die

Stempelplatte ist vorzugsweise als Werbeträger für ein Logo, ein Firmenoder Markenzeichen oder andere Symbole und/oder Schriftzeichen geeignet.

Die Form ist bevorzugt Teil eines in einer Schlittenführung verschieblich geführten Schlittens, mit dem die Relativbewegungen zwischen der Form und dem Austrittsstutzen im Rahmen der Schlittenführung erfolgen. Die Schlittenführung dient damit insbesondere dazu, die für den Portionierprozeß erforderlichen Bewegungsabläufe festzulegen und über eine geeignete Steuerelektronik automatisieren zu können.

Es ist von Vorteil, wenn die Position des Schlittens, in welcher die Form an den Austrittsstutzen angeschlossen ist, eine Grundstellung darstellt, in die der Schlitten nach jeder Betätigung der Vorrichtung zurückgefahren wird. Damit werden die Kontaktzeiten zwischen der pastösen Masse und der Umgebungsluft im Bereich des Austrittsstutzens vorteilhaft verkürzt, so daß die

Vorrichtung auch für leicht verderbliche pastöse Lebensmittelmassen eingesetzt werden kann.

Zum Herausbefördern der pastösen Masse aus der Form weist die Schlittenführung wenigstens ein der Auswurfmechanik zugeordnetes

Betätigungselement auf, bei dessen automatischer Auslösung das elastische

Element in seine spannungsärmere Ausgangslage zurückkehren kann. Das automatische Auslösen des Betätigungselements erfolgt vorzugsweise über mechanische Kontaktgeber, die in die Bewegungsbahn des Schlittens hineinstehen. Das Herausbefördern der pastösen Masse aus der Form wird auch als Lüften der Form bezeichnet.

Eine erste Möglichkeit, die aus der Form herausbeförderte pastöse Masse von dem elastischen Element zu lösen, besteht darin, daß die Auswurfmechanik eine etwa parallel zur Ebene der Anschlußflächen liegende Achse aufweist, auf der die Form drehbar gelagert ist. Die Achse ist bevorzugt als Drehachse ausgebildet, die durch den Schwerpunkt der Form hindurch verläuft. Dazu weist die Achse mit Vorteil zwei einzelne koaxial zueinander angeordnete Achsschenkel auf, die an der Außenseite der Form angeordnet sind. Es ist

jedoch ebenso denkbar, die Achse als Schwenkachse auszubilden, die dann außerhalb des Schwerpunktes der Form verläuft.

Die Form ist vorteilhaft über die Achse am Schlitten angelenkt. Grundsätzlich ist es jedoch ebenso denkbar, den gesamten Schlitten oder die gesamte

Schlittenführung drehbeweglich an der Achse anzulenken.

Weiterhin ist vorgesehen, daß die Schlittenführung wenigstens ein Betätigungselement zum automatischen Verdrehen der Form auf seiner Achse aufweist. Das Auslösen des Betätigungselementes erfolgt beispielsweise ebenfalls über mechanische Kontaktgeber, die in die Bewegungsbahn des Schlittens hineinstehen.

Eine zweite Möglichkeit, die aus der Form herausbeförderte pastöse Masse vom elastischen Element zu lösen, besteht darin, die Schlittenführung mit wenigstens einem mit dem elastischen Element zusammenwirkenden

Abstreifer zum Abstreifen der pastösen Masse auszurüsten. Der Abstreifer ist bezogen auf die Schlittenführung etwa zwischen dem Austrittsstutzen und der

Auswurfsposition angeordnet, die durch diejenigen mechanischen Kontaktgeber definiert werden, die für die Auswurfmechanik der Form zuständig sind. Durch die Auswurfmechanik wird die pastöse Masse portioniert aus der Form herausbefördert, wobei die Portion der pastösen Masse mit ihrer von der Schlittenführung aufgezwungenen Bewegungsbahn in dem Abstreifer hinein bewegt wird. Eine den Abstreifer aktiv bewegende Schiebe- und/oder Hubmechanik ist selbstverständlich ebenso denkbar.

Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist die Form mit einer Schnellverbindung in dem Schlitten gehalten und spülmaschinenfest ausgebildet. Zum Abnehmen der Form von der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind somit keine Werkzeuge erforderlich. Zusammen mit der spülmaschinenfesten Ausbildung der Form ist vorteilhaft erreicht, daß die Form auch von Personen ohne technische Vorbildung regelmäßig gereinigt werden kann.

Es liegt ebenfalls im Rahmen der Erfindung, die gesamte

Schlittenführung mit einer Schnellverbindung am Behälter zu befestigen und die gesamte Schlittenführung spülmaschinenfest auszubilden. Zusätzlich ist der Behälter zur Bevorratung der pastösen Masse als herausnehmbare Wechselkartusche ausgebildet, so daß die erfindunggemäße Vorrichtung insgesamt höchste Hygieneanforderung erfüllt.

Zur Aufnahme der einzelnen Portionen der pastösen Masse ist der Schlittenführung eine Ablagefläche zugeordnet, die insbesondere zum Abstellen eines Tellers geeignet ist.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist dem Behälter ein auf die Ablagefläche ausgerichteter Projektor zugeordnet. Die Lichtquelle des Projektors wird vorzugsweise von einem Laser bereitgestellt. Andere Lichtquellen sind selbstverständlich ebenso denkbar. Das mit dem

Projektor auf die Ablagefläche projizierte Bild weist vorzugsweise die Außenkontur einer Portion der pastösen Masse auf. Eine andere Variante sieht vor, daß das auf die Ablagefläche projizierte Bild als Fadenkreuz oder als Leuchtpunkt ausgebildet ist, mit dem der Mittelpunkt einer Portion der pastösen Masse angezeigt werden kann.

Es liegt außerdem im Rahmen der Erfindung, dem Behälter ein Kühlaggregat zuzuordnen, mit dem die pastöse Masse auf eine vorbestimmte Temperatur heruntergekühlt werden kann. Somit können pastöse Lebensmittelmassen auch bei einem Büffet mit konstanter Temperatur bereitgehalten werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, aus dem sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung zum Portionieren einer pastösen Masse in einem ersten Ausführungsbeipiel;

Fig. 2 eine Bauteilanordnung der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung in einem ersten Verfahrensschritt;

Fig. 3 die Bauteilanordnung gemäß Fig. 2 in einem zweiten Verfahrensschritt;

Fig. 4 die Bauteilanordnung gemäß der Fig. 2 und 3 in einem dritten Verfahrensschritt;

Fig. 5 die Bauteilanordnung gemäß der Fig. 2 bis 4 in einem vierten

Verfahrensschritt;

Fig. 6 die Bauteilanordnung gemäß den Fig. 2 bis 5 in einem fünften

Verfahrensschritt;

Fig. 7 die Bauteilanordnung gemäß den Fig. 2 bis 6 in einem sechsten

Verfahrensschritt;

Fig. 8 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Portionieren einer pastösen Masse in einem zweiten

Ausführungsbeispiel;

Fig. 9 eine Frontansicht des in Fig. 8 dargestellten Ausführungsbeispiel;

Fig. 10 eine Bauteilanordnung des in Fig. 8 und 9 dargestellten

Ausführungsbeispiels in einem ersten Verfahrensschritt;

Fig. 11 die Bauteilanordnung gemäß Fig. 10 einem zweiten

Verfahrensschritt;

Fig. 12 die Bauteilanordnung gemäß der Fig. 10 und 11 in einemdritten

Verfahrensschritt;

Fig. 13 die Bauteilanordnung gemäß der Fig. 10 bis 12 in einem vierten Verfahrensschritt;

Fig. 14 die Bauteilanordnung gemäß der Fig. 10 bis 13 in einem fünften Verfahrensschritt;

Fig. 15 eine Explosionsdarstellung der Bauteilanordnung gemäß der Fig. 10 bis 14 ohne Darstellung des Spenders;

Fig. 16 eine Seitenansicht der Bauteilanordnung gemäß Fig. 15;

Fig. 17 eine Seitenansicht der in Fig. 16 dargestellten Bauteilanordnung mit einem Teilschnitt;

Fig. 18 eine Draufsicht auf die in den Fig. 16 und 17 dargestellte

Bauteilanordnung;

Fig. 19 einen Mittschnitt einer leere Form für die erfindungsgemäße

Vorrichtung; und

Fig. 20 einen Mittschnitt einer befüllten Form gemäß Fig. 19.

Die Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Behälter 1 zur Bevorratung einer pastösen Masse 2. Der Behälter 1 weist einen Austrittsstutzen 3 auf. Diesem ist eine Form 4 zugeordnet, die eine mit einem als Membrane ausgebildeten elastischen Element 5 verschlossen ist. Dem Behälter 1 ist ein als Druckplatte ausgebildetes Druckübertragungsmittel 6 zum Herausdrücken der pastösen Masse 2 aus seinem Austrittsstutzen 3 zugeordnet. Außerdem weist die Vorrichtung eine Schlittenführung 7 auf, bei der die Form 4 in dem Schlitten 8 um eine Achse 9 drehbar gelagert ist. Die Schlittenführung 7 weist eine Auswurf position 10 auf, der ein Betätigungselement (nicht dargestellt) zum Verdrehen der Form 4 auf seiner Achse 9 vorgelagert ist.

Ein auf zwei Trägersäulen 11 , 11 ^' stehendes Kopfteil 12 weist das als

Druckplatte ausgebildete Druckübertragungsmittel 6 auf, daß über eine Spindel 12' auf und ab bewegbar ist. Die Spindel 12 ^' wird von einem elektrischen Motor 13 angetrieben, der mittels einer Verdrehsicherung 14 an dem als Druckplatte ausgebildeten Druckübertragungsmittel 6 gesichert ist.

Der als Wechselkartusche ausgebildete Behälter 1 wird von einer Stützkartusche 16 aufgenommen, die von einer Isolierung 17 ummantelt ist. Die Stützkartusche 16 ist seitlich über ein Distanzelement 18 und ein Peltierelement 19 mit einem Kühlkörper 20 verbunden. Diesem ist ein Lüfter 21 zugeordnet.

Der Schlitten 8 ist über eine Kurbelstange 22 an einem Kurbelrad 23 angelenkt, das auf der Antriebswelle eines Motors 24 sitzt. Der Kurbelstange 22 ist ein die Auswurfposition 10 signalisierender Initiator 25 und ein die Befüllposition, in der die Form 4 an dem Austrittsstutzen 3 angeschlossen ist, signalisierender Initiator 26 zugeordnet. Ein weiterer der Auswurfposition 10 zugeordneter Initiator 27 signalisiert das Entleeren der Form 4. Alle Initiatoren 25, 26 und 27 sind mit einer die Motore 13, 24 ansteuernden elektrischen Steuerung 28 verbunden.

Außerdem weist die erfindungsgemäße Vorrichtung ein Gehäuse 29 auf, wobei der die Auswurfposition 10 abdeckende Bereich des Gehäuses 29 als abnehmbare Haube 30 ausgebildet ist. Unterhalb der Auswurfposition 10 bildet die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Ablagefläche 31 , insbesondere zum Positionieren eines Tellers, aus.

Die Fig. 2 zeigt eine Bauteilanordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem ersten Verfahrensschritt, in welchem der Behälter 1 mit der pastösen Masse 2 befüllt ist. Der Austrittsstutzen 3 des Behälter 1 ist an die Form 4 angeschlossen, wobei das elastische Element 5 der die Form 4 kompressiv entspannt ist. Die Form 4 und der Austrittsstutzen 3 weisen miteinander korrespondierende Anschlußflächen 32, 33 auf, die als Gleitflächen für Relativbewegungen zwischen der Form 4 und dem Austrittsstutzen 3 ausgebildet sind.

Das elastische Element 5 ist in seinem Randbereich als die Anschlußfläche 33 der Form 4 abdeckende Dichtung 34 ausgebildet. Das als Druckplatte ausgebildete Druckübertragungsmittel 6 steht druckfrei an der pastösen Masse 2 an. Die mit dem elastischen Element 5 verschlossene Form 4 weist ein als

Druckkammer ausgebildetes Haltemittel 35 mit einem Rückschlagventil 36 zum Aufbauen eines Unterdruckes in der Form 4 auf. Dabei ist eine Innenwandung 37 der Form 4 als Stempelfläche einer Stempelplatte 38 ausgebildet. Die Stempelplatte 38 bildet den Kopfbereich des Rückschlagventils 36 aus und steht mit einer Kegeldruckfeder 39 federbelastet in den Innenraum der Form 4 hinein.

Die Fig. 3 zeigt die Bauteilanordnung gemäß Fig. 2 in einem zweiten Verfahrensschritt, in welchem die pastöse Masse 2 mit einem überdruck gemäß Pfeil 41 vom Austrittsstutzen 3 in die Form 4 hineingedrückt wird.

Dabei wird das die Form 4 verschließende elastische Element 5 expansiv gespannt und die in der Form 4 befindliche Luft wird durch das Rückschlagventil 36 des als Druckkammer ausgebildeten Haltemittels 35 herausgedrückt. Die Fig. 3 zeigt das als Membrane ausgebildete elastische Element 5 in seiner Endstellung, in der sie an den Innenwandungen 37, 40 der

Form 4 anliegt. Die von der pastösen Masse 2 auf die Stempelplatte 38 ausgeübte Druckkraft ist größer als die Federkraft der Kegeldruckfeder 39, so daß das als Druckkammer ausgebildeten Haltemittel 35 über das Rückschlagventil 36 geöffnet ist.

Die Fig. 4 zeigt die Bauteilanordnung gemäß den Figuren 2 und 3 in einem dritten Verfahrensschritt, in welchem der überdruck in der pastösen Masse 2 gemäß Pfeil 42 derart abgebaut wird, daß mit dem als Druckkammer ausgebildeten Haltemittel 35 ein Unterdruck aufgebaut wird, mit dem die expansive Spannung bzw. die Formänderung in dem elastischen Element 5 im wesentlichen aufrecht gehalten wird. Das Rückschlagventil 36 verschließt das als Druckkammer ausgebildete Haltemittel 35, womit die Stempelplatte 38 ein Stück weit in die Form 4 und damit auch in die pastöse Masse 2 hinein gedrückt wird.

Die Fig. 5 zeigt die Bauteilanordnung gemäß den Figuren 2 bis 4 in einem vierten Verfahrensschritt, in welchem die Form 4 und der Austrittsstutzen 3 in der Ebene ihrer Anschlußflächen 32, 33 auseinander bewegt werden. Die Form 4 wird dabei in Richtung des Pfeils 43 in die Auswurfposition 10 bewegt.

Die Fig. 6 zeigt die Bauteilanordnung gemäß den Figuren 2 bis 5 in einem fünften Verfahrensschritt, in welchem die Form 4 während seiner Bewegung in die Auswurfposition 10 um eine parallel zur Ebene der Anschlußflächen 32, 33 angeordnete Achse 9 um 180° gedreht wurde. In dieser Figur ist angedeutet, daß dem Rückschlagventil 36 in der Auswurfposition 10 ein Betätigungselement 44 zum Lüften der Form 4 zugeordnet ist.

Die Fig. 7 zeigt die Bauteilanordnung gemäß den Figuren 2 bis 6 in einem sechsten Verfahrensschritt, in welchem das elastische Element 5 in der

Auswurfposition 10 kompressiv entspannt wurde bzw. die Form 4 gelüftet wurde. Dabei steht das Betätigungselement 44 mit dem Rückschlagventil 36 in

Eingriff. Das als Membrane ausgebildete elastische Element 5 hat sich unter

Freisetzung der Spannung in seine ursprüngliche spannungsärmere Ausgangslage zurückbewegt und dabei die pastöse Masse 2 aus der Form 4 herausbewegt und in Richtung des Pfeiles 45 abgestoßen.

Die Fig. 8 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Behälter 1 zur Bevorratung einer pastösen Masse 2. Hier wird deutlich, daß die Form 4 Teil des in der Schlittenführung 7 verschieblich geführten Schlittens 8 ist, dessen Form 4 eine Auswurfmechanik 46 mit einem als Membrane ausgebildeten elastischen Element 5 und einem als Druckfeder ausgebildeten elastischen Element 5' aufweist. Die Auswurfmechanik 46 weist außerdem zwei an der Schlittenführung 7 angeordnete Betätigungselemente 44, 44' auf, wobei ein erstes

Betätigungselement 44 dem Rückschlagventil 36 des als Druckkammer ausgebildeten Haltelementes 35 zugeordnet ist und das zweite Betätigungselement 44' einem als mechanisches Bauteil ausgebildeten Haltelement 35' zugeordnet ist. Die Schlittenführung 7 weist einen Abstreifer

47 zum Abstreifen der pastösen Masse 2 von dem als elastische

Membrane ausgebildeten elastischen Element 5 auf. Der Auswurfmechanik 46 ist ein das Einfüllen des pastösen Masse 2 signalisierender, als mechanische Wippe ausgebildeter Initiator 26 zugeordnet, der über eine Nockenscheibe 48 mit der Steuerung 28 verbunden ist.

Die Fig. 9 zeigt eine Rückansicht des in Fig. 8 dargestellten Ausführungsbeispiels. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen versehen.

Die Fig. 10 zeigt eine Bauteilanordnung des in den Fig. 8 und 9 dargestellten Ausführungsbeispiels in einem ersten Verfahrensschritt, in welchem die Form 4 an den Austrittstutzen 3 des Behälters 1 angeschlossen ist. Damit entspricht dieser Verfahrensschritt dem in der Fig. 2 gezeigten Verfahrensschritt. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen versehen.

Die Fig. 11 zeigt die Bauteilanordnung gemäß Fig. 10 in einem zweiten Verfahrensschritt, in welchem der Abstreifer 47 durch die Bewegung der Form 4 in Richtung Auswurfposition 10 selbsttätig angehoben wurde. Dazu weist der Abstreifer 47 einen Finger 49 mit einem einseitigen Anschlag und der Schlitten

8 ein mit dem Finger 49 korrespondierendes Gleitblech 50 auf.

Die Fig. 12 zeigt die Bauteilanordnung gemäß der Figuren 10 und 11 in einem dritten Verfahrensschritt, der dem in Fig. 7 gezeigten Verfahrensschritt entspricht. In dieser Darstellung hat der Schlitten 8 die Auswurfposition 10 erreicht, in der das als Membrane ausgebildete elastische Element 5 entspannt wurde bzw. die Form 4 gelüftet wurde. In dieser Position steht das Betätigungselement 44 mit dem Rückschlagventil 36 und das Betätigungselement 44' mit dem als mechanisches Bauteil ausgebildeten Halteelement 35' in Eingriff. Das als Membrane ausgebildete elastische

Element 5 hat sich von den Innenwandungen 40 der Form 4 abgelöst, wobei die pastöse Masse 2 von dem elastischen Element 5 nach oben aus der Form 4 herausgehoben wurde. Dieser Zustand wird dadurch erreicht, daß unmittelbar vor dem Eintreffen des Schlittens 8 in seiner Auswurfposition 10

zunächst das Rückschlagventil 36 mittels des Betätigungselementes 44 geöffnet wird, so daß Luft in die Druckkammer und damit in die Form 4 eindringen kann. Bei Erreichen der Auswurfposition 10 wird dann das als Druckfeder ausgebildete elastische Element 5' mittels des Betätigungselementes 44' entsperrt und das als Membrane ausgebildete elastische Element 5 wird von dem als Druckfeder ausgebildeten elastischen Element 5' nach oben aus der Form 4 heraus in seine spannungsärmere Ausgangslage hinein gedrückt. Die pastöse Masse 2 frei liegt auf dem als Membrane ausgebildeten elastischen Element 5 auf. Außerdem kommen der Finger 49 des Abstreifers 47 und das Gleitblech 50 in der Auswurfposition 10 außer Eingriff, so daß der Abstreifer 47 in seine Arbeitsstellung gekippt ist.

Die Fig. 13 zeigt die Bauteilanordnung gemäß der Figuren 10 bis 12 in einem vierten Verfahrensschritt, in welchem der Schlitten 8 über seine Schlittenführung 7 aus der Auswurfposition 10 zum Austrittsstutzen 3 zurück bewegt wird und die aus der Form 4 herausgehobene pastöse Masse 2 am Abstreifer 47 abgestriffen wird.

Die Fig. 14 zeigt die Bauteilanordnung gemäß der Figuren 10 bis 13 in einem fünften Verfahrensschritt, in welchem der Schlitten 8 soweit zum

Austrittsstutzen 3 bewegt ist, daß die portionierte pastöse Masse 2 vom Schlitten 8 heruntergekippt ist und mit einer 180°-Drehung auf eine Ablagefläche 31 fällt. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen versehen.

Die Fig. 15 zeigt eine Explosionsdarstellung der Bauteiianordnung gemäß der Figuren 10 bis 14 ohne Darstellung des Behälters 1. Aus dieser Figur geht hervor, daß die Form 4 einschließlich ihrer Auswurfmechanik 46 zwischen einem überwurfring 52 und einem Formträger 53 lösbar gehalten ist, wobei der Formträger 53 eine als Haltefeder ausgebildete Schnellverbindung 54 aufweist, mit der die Form 4 in dem Schlitten 8 der Schlittenführung 7 aufgehängt wird.

Die Fig. 16 bis 18 zeigen eine Seitenansicht, eine Seitenansicht mit

Teilschnitt und eine Draufsicht der Bauteilanordnung jeweils gemäß Fig. 15. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen versehen.

Die Fig. 19 zeigt einen Mittelschnitt einer leeren Form für die erfindungsgemäße Vorrichtung. Diese Figur verdeutlicht den Aufbau der Auswurfmechanik 46 die ein als Membrane ausgebildetes erstes elastisches Element 5 und ein als Druckfeder ausgebildetes zweites elastisches Element 5' aufweist. Dem als elastische Membrane ausgebildeten elastischen Element 5 ist das als Druckkammer ausgebildete Haltemittel 35 mit dem

Rückschlagventil 36 zugeordnet und dem als Druckfeder ausgebildeten elastischen Element 5' ist das als mechanisches Bauteil ausgebildete Haltemittel 35' zugeordnet. Das Rückschlagventil 36 weist eine in der Form 4 angeordnete Bohrung 55, eine Ventilplatte 56 sowie eine Druckfeder 57 auf. Dem als Druckfeder ausgebildeten elastischen Element 5' ist eine an einem

Stößel 51 geführte und in die Form 4 hineinstehende Stempelplatte 38' zugeordnet. Zwischen der Form 4 und dem Stößel 51 ist eine Dichtung 58 angeordnet die zur Ausbildung des als Druckkammer ausgebildeten Haltemittels 35 beiträgt.

Die Fig. 20 zeigt einen Mittelschnitt einer mit einer pastösen Masse 2 befüllten Form gemäß Fig. 19 mit gespannter Auswurfmechanik 46. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen versehen.