Derartige Verfahren und Vorrichtungen werden insbesondere zur Herstellung be- druckter Etiketten eingesetzt, die in Verkaufsgeschäften auf Waren aufgeklebt werden.

Insbesondere werden auf die zu bedruckende Oberfläche Gewichtsangaben, beispielswei- se aus einer Selbstbedienungswaage, Preisangaben und/oder Barkodes aufgedruckt, die für die Abwicklung der Verkaufsvorgänge von Bedeutung sind. Der Umstand, daß die

selbstklebend beschichtete Oberfläche freiliegend durch den Druckvorgang geführt wird, bringt gegenüber anderen herkömmlichen Verfahren, bei denen die selbstklebend be- schichtete Oberfläche mit einem Abdeckband versehen ist, von dem die fertig bedruckten Etiketten für den Gebrauch abgezogen werden, den Vorteil, daß das dem Druckvorgang üblicherweise in Rollenform zugeführte Medium einen geringeren Platzbedarf erfordert und gleichzeitig auch die mit dem Abdeckband verbundenen Kosten eingespart werden. Die Handhabung des mit seiner selbstklebend beschichteten Oberfläche freiliegenden Medi- ums während des Druckvorgangs bedarf jedoch besonderer Maßnahmen, durch die ver- hindert wird, daß das Medium beim Druckvorgang festklebt.

Bei bekannten Verfahren und Vorrichtungen der eingangs genannten Art (EP 0 758 979 B1 und EP 0 758 955 B1) wird diesem Problem dadurch begegnet, daß die Walze und auch andere Oberflächen, die beim Druckvorgang mit der selbstklebend beschichteten Oberfläche in Berührung kommen, mit einer klebstoffabweisenden Beschichtung versehen sind. Dies reicht allerdings nicht aus, das Medium sicher von der Walze abzulösen. Des- halb ist bei diesen bekannten Verfahren und Vorrichtungen als besonders wichtiges Ele- ment in Transportrichtung hinter der Walze und an letztere unmittelbar angrenzend eine Ablöseklinge oder eine kleindurchmeßrige Ablösewalze angeordnet, deren Oberfläche klebstoffabweisend beschichtet ist und über die das streifenförmige Medium hinwegläuft und dadurch von der Walze abgelenkt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung der ein- gangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die sich durch besondere Einfachheit und Zuverlässigkeit auszeichnen.

Hinsichtlich des Verfahrens wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß dem Medium ein Formverhalten eingeprägt wird, durch das es sich von der Walze absondert.

Das streifenförmige Medium, bei dem es sich zumeist um ein für Thermodruck ausge- legtes Papier handelt, hat die Tendenz, der Walze, mit der es für seinen Transport an sei- ner selbstklebend beschichteten Oberfläche in Eingriff steht, nachzulaufen, d. h. sich um die Walze herumzuwickeln, sofern nicht in Transportrichtung hinter der Walze Vorkehrun- gen dafür getroffen sind, das Medium von der Walze abzulösen. Bei der erfindungsgemä- ßen Lösung wird auf derartige Vorkehrungen verzichtet. Statt dessen sorgt das dem Medi- um eingeprägte Formverhalten dafür, daß es sich von der Walze trennt, sobald es nicht mehr in Eingriff mit der Walze geführt ist. In den meisten Fällen erfolgt diese Führung durch den Druckkopf, der üblicherweise tangential zur Walze und in Gegenüberstellung zu dieser

angeordnet ist und auf die zu bedruckende Oberfläche des Mediums einen in Richtung auf die Walze wirkenden Andruck ausübt. Wenn das Medium zwischen dem Druckkopf und der Walze hindurchtransportiert ist, wird diese Führung aufgehoben, wodurch das Medium das ihm eingeprägte Formverhalten entfalten kann, das es in eine Form zwingt, die es von der Walze weglenkt.

Eine erste grundsätzliche Ausführungsform besteht darin, daß dem Medium bei sei- nem Transport vor der Walze in seiner Längsrichtung eine Krümmung eingeprägt wird, deren Krümmungsmittelpunkt der zu bedruckenden Oberfläche gegenüberliegt.

Diese Ausführungsform beruht darauf, daß das streifenförmige Medium aufgrund sei- ner Eigensteifigkeit bestrebt ist, die eingeprägte Krümmung beizubehalten. Selbst wenn es nach der Krümmungseinprägung bei seinem Transport zur Walze geradegestreckt wird, nimmt es nach dem Durchgang durch die Walze seine Krümmung wieder an. Dies bedeu- tet, daß es sich von der Walze wegwölbt und dadurch sicher abgelöst wird.

Eine zweckmäßige weitere Ausgestaltung dieser grundsätzlichen Ausführungsform besteht darin, daß das Medium an seiner zu bedruckenden Oberfläche mit einem zur Ein- prägung geeigneten Umschlingùngswinkel über einen einen dazu geeigneten Radius auf- weisenden Prägezylinder transportiert wird. Während das Medium um den Prägezylinder herumläuft, wird kontinuierlich die gewünschte Krümmung eingeprägt. Durch die Bemes- sung des Umschlingungswinkels und des Radius des Prägezylinders läßt sich die ge- wünschte Stärke der Krümmung einstellen.

Eine zweite grundsätzliche Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß dem Medium vor dem Verlassen der angetriebenen Walze eine in seiner Längsrichtung verlau- fende Rippe eingeprägt wird.

Durch diese Rippe erhält das streifenförmige Medium eine erhöhte Längssteifigkeit und eine erhöhte Tendenz, sich gerade auszurichten. Deshalb löst sich das streifenförmige Medium, wenn es über die Walze hinweggeht, etwa tangential von letzterer ab, wodurch ein Herumwickeln um die Walze verhindert wird.

Zweckmäßig wird diese grundsätzliche Ausführungsform derart ausgeführt, daß die Rippe an den beiden zur Längsrichtung parallelen Rändern des Mediums eingeprägt wird.

Durch die an beiden Rändern des Mediums eingeprägten Rippen wird nicht nur dessen Tendenz zur Geradausrichtung besonders gestärkt, sondern gleichzeitig der gesamte zwi-

schen den Rändern des Mediums verfügbare Platz zum Bedrucken freigehalten, so daß die durch die Rippen hervorgerufene Profilierung des Mediums das auf dem freien Platz erzeugte Druckbild nicht stört.

Bei dieser Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist es auch zugelassen, daß dem Medium vor seinem Durchgang durch das Druckwerk in seiner Längsrichtung eine Krümmung eingeprägt wird, deren Krümmungsmittelpunkt der selbstklebend be- schichteten Oberfläche gegenüberliegt. Diese Krümmung ist in der Regel dadurch hervor- gerufen, daß das streifenförmige Medium von einer Rolle aus zugeführt wird, in der es der- art aufgewickelt ist, daß die selbstklebend beschichtete Oberfläche zum Rollenmittelpunkt hinweist. Das streifenförmige Medium ist deshalb beim Eintritt in die Walze zunächst derart gewölbt, daß es zum Aufwickeln auf der Walze tendiert. Durch die Einprägung der Rippe wird es jedoch entgegen dieser Krümmung gerade ausgerichtet und löst sich deshalb zu- verlässig von der Walze ab.

Das Grundprinzip einer zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeig- neten erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in Anspruch 7 angegeben. Zur Durchführung der unter der ersten grundsätzlichen Ausführungsform abgehandelten Verfahrensvarianten geeignete Ausführungsformen der Vorrichtung sind in den Ansprüchen 8 bis 15 angege- ben, und Vorrichtungen, die zur Durchführung der unter der zweiten grundsätzlichen Aus- führungsform abgehandelten Verfahrensvarianten geeignet sind, in den Ansprüchen 16 bis 19. Die Vorrichtungsmerkmale der Ansprüche 20 bis 22 sind in allen Fällen zweckmäßig anwendbar.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der fol- genden Beschreibung und der Zeichnung, worin die Erfindung anhand von Ausführungs- beispielen erläutert und dargestellt ist. Hierin zeigen : Fig. 1 eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer Vor- richtung zum Drucken, und Fig. 2 (a) und (b) Ansichten der Anordnung einer Walze und eines Druckkopfes bei einer zweiten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Drucken.

Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform weist eine Grundplatte 1 auf, auf der alle Komponenten der Vorrichtung montiert sind. Ein zu bedruckendes, streifenförmiges Medi- um ist in der Form einer Vorratsrolle 2 aufgewickelt, die auf der Grundplatte 1 drehbar ge-

haltert ist. Das Medium besteht beispielsweise aus Thermodruckpapier, dessen seiner zu bedruckenden Oberfläche 3 gegenüberliegende andere Oberfläche 4 selbstklebend be- schichtet ist. Derartige Medien sind im Stand der Technik unter der Bezeichnung"träger- bandloses Etikettenmaterial"oder"linerless label web"bekannt. Die Vorratsrolle 2 ist derart gewickelt, daß die selbstklebend beschichtete Oberfläche 4 zum Mittelpunkt der Vorrats- rolle 2 weist.

In einem Abstand zur Vorratsrolle 2 ist koaxial zu dieser an der Grundplatte 1 eine Umlenkrolle 5 drehbar gelagert. Koaxial zur Umlenkrolle 5 und relativ zu dieser in Richtung auf die Vorratsrolle 2 zurückversetzt ist an einem mit der Grundplatte 1 verbundenen Trä- ger 6 ein Prägezylinder 7 feststehend oder drehbar abgestützt. An einem dem Prägezylin- der 7 abgewandten Endbereich ; des Trägers 6 ist ein leistenförmiger Thermodruckkopf an- geordnet, der sich in einer zur Grundplatte 1 senkrechten, also zu den Achsen der Um- lenkrolle 5 und des Prägezylinders 7 parallelen Ebene erstreckt.

Der Druckkopf 8 verläuft tangential zum Mantel 9 einer Walze 10, die in Gegenüber- stellung zum Druckkopf 8 an einer mit der Grundplatte 1 verbundenen Lagerplatte 11 dreh- bar gelagert ist. Die Walze 10 ist über ein schematisch angedeutetes Zahnradgetriebe 12 von einem ebenfalls nur schenjatisch angedeuteten Elektromotor 13 angetrieben, der an der Grundplatte 1 angeordnet ist. Ferner ist auf der Lagerplatte 11 an einer zwischen der Walze 10 und dem Prägezylinder 7 gelegenen Stelle eine Umlenkrolle 14 drehbar gelagert.

Das von der Vorratsrolle 2 zugeführte streifenförmige Medium verläuft von der Vorrats- rolle 2 zur Umlenkrolle 5, über die es mit seiner selbstklebend beschichteten Oberfläche 4 hinwegläuft, und weiter zum Prägezylinder 7, über den es mit seiner zu bedruckenden Oberfläche 3 hinweggeführt ist.. Vom Prägezylinder 7 aus verläuft das Medium zur Um- lenkrolle 14, über die es mit seiner selbstklebend beschichteten Oberfläche 4 hinweggeht, und weiter zur Walze 10, auf der es mit der selbstklebend beschichteten Oberfläche 4 durch den auf der zu bedruckenden Oberfläche 3 anliegenden Druckkopf 8 in Eingriff ge- halten wird. Durch diesen Eingriff wird die durch seinen Elektromotor 13 und das Zahnrad- getriebe 12 in die Walze 10 eingeleitete Drehbewegung auf das Medium übertragen, wo- durch es von der Vorratsrolle 2 abgezogen und in seiner Längsrichtung transportiert wird.

Die Transportbewegung und die Betätigung des Thermodruckkopfes 8 sind durch eine elektronische Steuerung (nicht dargestellt) in bekannter Weise derart aufeinander abge- stimmt, daß durch den Druckkopf 8 auf die zu bedruckende Oberfläche 3 des Mediums während seines Durchlaufs zwischen dem Druckkopf 8 und der Walze 10 gewünschte In- halte aufgedruckt werden. Insbesondere werden dabei zur Warenkennzeichnung dienende

Etiketten gedruckt, die von dem streifenförmigen Medium nach dessen Durchgang durch die Vorrichtung abgerissen werden. Um das Abreißen zu unterstützen, ist am Ausgang 15 der Vorrichtung eine zur bedruckenden Oberfläche 13 weisende Abreißleiste 16 vorgese- hen, die sich über die Breite des streifenförmigen Mediums erstreckt, wodurch die be- druckten Etiketten abgerissen werden können.

Die gegenseitige Relativlage der beiden Umlenkrollen 5,14 und des Prägezylinders 7 bestimmen den Umschlingungswinkel 17, mit dem das Medium um den Prägezylinder 7 herumgeführt ist. Der Radius des Prägezylinders 7 ist verhältnismäßig klein, wodurch das Medium an seiner zu bedruckenden Oberfläche 3 gegenüber seiner selbstklebend be- schichteten Oberfläche 4 eine Reckung erfährt. Dadurch wird dem Medium in seiner Längsrichtung eine bleibende Krümmung eingeprägt, deren Krümmungsmittelpunkt der zu bedruckenden Oberfläche 3 gegenüberliegt. Zwar wird das Medium entgegen dieser Krümmung durch den von der Walze 10 in der Längsrichtung des Mediums, d. h. dessen Transportrichtung, ausgeübten Zug während seines Transports zwischen dem Prägezylin- der 7 und der Umlenkrolle 14 sowie zwischen der Umlenkrolle 14 und der Walze 10 wieder geradegestreckt, doch nimmt das nach seinem Durchgang zwischen der Walze 10 und dem thermischen Druckkopf 8'von dem Transportzug freigegebene Medium die einge- prägte Krümmung, wie bei 18 dargestellt, wieder ein. Hierdurch wird das Medium zuverläs- sig von der Walze 10 abgelöst, da die Kraft, mit der die eingeprägte Krümmung angenom- men wird, ausreicht, die Haftkraft zwischen dem Mantel 9 der Walze 10 und der selbstkle- bend beschichteten Oberfläche 4 des Mediums zu überwinden.

Abweichend von der in Fig. 1 dargestellten beabstandeten Anordnung der Umlenkrolle 5 und des Prägezylinders 7 könnte die Umlenkrolle 5 derart angeordnet sein, daß sie in ihrer Betriebsstellung mit dem Prägezylinder 7 einen Walzenklemmspalt bildet, durch den das Medium hindurchtritt. In diesem Fall stehen zwei axiale Mantellinien der Umlenkrolle 5 und des Prägezylinders 7 einander beidseits des Mediums gegenüber und legen die Stelle fest, an der der Umschlingungswinkel 17 beginnt. Damit das Medium beim Austauschen der Rolle 2 ohne Schwierigkeiten eingelegt werden kann, ist eine Verstellvorrichtung (nicht dargestellt) vorgesehen, mit der die Umlenkrolle und der Prägezylinder relativ zueinander in eine Freigabestellung verbracht werden können, in der sie gegenseitig beabstandet sind und das Einlegen des streifenförmigen Mediums ermöglichen.

Bei dieser Ausgestaltung legen also die einander gegenüberstehenden Mantellinien des Prägezylinders 7 und der. in Transportrichtung stromaufwärts davon angeordneten Umlenkrolle den Anfang des Umschlingungswinkels fest. Zusätzlich oder alternativ könnte

eine solche Umlenkrolle auch stromabwärts des Prägezylinders 7 angeordnet sein (nicht dargestellt), um auf dieselbe Weise das Ende des Umschlingungswinkels 17 festzulegen.

In Transportrichtung unmittelbar hinter dem Druckkopf 8 und der Walze 10 liegt der zu bedruckenden Oberfläche 3 ein Leitelement 19 gegenüber, das an dem Träger 6 abge- stützt ist. Dieses Leitelement 19 erstreckt sich bis zum Ausgang der Vorrichtung und be- grenzt den durch die eingeprägte Krümmung hervorgerufenen Abschälwinkel 20, den das Medium gegenüber dem Mantel 9 der Walze 10 infolge der eingeprägten Krümmung ein- nimmt. Auf diese Weise wird das Medium sicher aus der Vorrichtung herausgeführt, nach- dem es an der Abreißleiste 16 abgerissen worden ist.

Die Mantelflächen der Umlenkrollen 5 und 14 sowie der Walze 10, über die das Medi- um mit seiner selbstklebend beschichteten Oberfläche 4 hinwegläuft, sind klebstoffabwei- send gestaltet, beispielsweise durch geeignete Beschichtungen.

Die Anordnung der dem Transport des Mediums dienenden Walze 10 in Gegenüber- stellung zu dem Druckkopf 8 entspricht dem bekannten Stand der Technik auf dem Ge- biete der Etikettendrucker. Deshalb wird die Walze 10 häufig als"Druckwalze"bezeichnet.

Es ist aber auch denkbar, die dem Transport dienende Walze 10 in Transportrichtung hin- ter dem Druckkopf 8 anzuordnen und für den Druckkopf 8 ein nicht angetriebenes Ge- genelement vorzusehen, das das Medium für den Druckvorgang in Anlage an dem Druck- kopf 8 hält.

Sofern das Medium durch seine Umschlingung des Prägezylinders 7 noch keine aus- reichende Krümmung annehmen sollte, kann auch eine Kaskade aus mehreren Prägezy- lindern 7 vorgesehen sein, die von dem Medium bei seinem Transport nacheinander um- laufen werden.

Eine andere Ausführungsform, von der in Fig. 2 nur Teile dargestellt sind, stimmt mit der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform hinsichtlich der Anordnung der Vorratsrolle 2 auf der Grundplatte 1, der Gegenüberstellung des thermischen Druckkopfes 8 und der Walze 10 sowie deren Antrieb durch den Elektromotor 13 über das Zahnradgetriebe 12 überein. Abweichend von der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ist jedoch bei der Ausführungsform von Fig. 2 auf dem Transportweg zwischen der Vorratsrolle 2 und der Walze 10 keine Krümmungseinprägung vorgesehen und kein dem Prägezylinder 7 ent- sprechendes Element vorhanden.

Das von der Vorratsrolle 2 abgezogene Medium hat jedoch infolge dieser rollenförmi- gen Aufwicklung eine gewisse Vorkrümmung, deren Krümmungsmittelpunkt der selbstkle- bend beschichteten Oberfläche 4 gegenüberliegt. Diese Vorkrümmung ist in Fig. 2 (a), die eine schematische axiale Aufsicht auf die Walze 10 und den Druckkopf 8 zeigt, symbolisch eingezeichnet, wenngleich das Medium in Transportrichtung vor der Walze 10 in Wirklich- keit infolge des durch die Walze 10 aufgebrachten Zuges geradegestreckt ist.

Aus Fig. 2 (a) und insbesondere dem in Fig. 2 (b) dargestefften Axiatschnitt durch die Walze ist ersichtlich, daß in dem Mantel 9 zwei umlaufende, radial außen offene Nuten 21, 21'von halbkreisförmigem Querschnitt ausgebildet sind. Diese Nuten 21,21'sind nahe der beiden axialen Enden 22,22'des auf einem Walzenkern 23 angeordneten Mantels 9 an- geordnet. An dem tangential zum Mantel 9 verlaufenden leistenförmigen Druckkopf 8 sind zwei Nasen 24,24'ausgebildet, die in die Nuten 21,21'eingreifen und eine zu deren Querschnitt komplementäre Querschnittsform aufweisen. In das Medium, dessen seitliche Ränder 25,25'mit den axialen Enden 22,22'etwa bündig verlaufen, werden bei seinem Transport zwischen der Walze 1, 0 und dem Druckkopf 8 durch die auf seine zu bedrucken- de Oberfläche 3 einwirkenden Nasen 24,24'in der Längsrichtung verlaufende Rippen 26, 26'eingeprägt. Durch diese Rippen 26,26'wird das Medium in Transportrichtung hinter dem Druckkopf 8 und der Walze 10 geradegerichtet. Hierdurch wird es zuverlässig von der Walze 10 abgelöst, und zwar entgegen der durch die ursprüngliche Vorkrümmung zu- nächst bestehenden Tendenz, sich um die Walze 10 herumzuwickeln.

Das geradegerichtete Medium gelangt zum Ausgang der Vorrichtung, wo ein der Ab- reißleiste 16 von Fig. 1 entsprechendes Element angeordnet ist, um einzelne Etiketten ab- reißen zu können.

Da die beiden Nuten 21,21'nahe den axialen Enden 22,22'angeordnet sind, steht dazwischen ein nahezu die gesamte Breite des Mediums ausschöpfender Druckbereich, der in Fig. 2 (b) durch einen Doppelpfeil 27 wiedergegeben ist, zum Drucken zur Verfü- gung.

Wie bei der Ausführungsform von Fig. 1 ist der Mantel 9 der Walze 10 klebstoffabwei- send ausgebildet, ebenso wie etwaige nicht dargestellte Führungselemente für das Medi- um auf seinem Transportweg zwischen der Vorratsrolle 2 und der Walze 10, soweit diese Führungselemente mit der selbstklebend beschichteten Oberfläche 4 in Berührung gelan- gen.

In der vorstehenden Beschreibung ist beispielhaft angenommen worden, daß in der Rolle 2 die selbstklebend beschichtete Oberfläche 4 des Mediums zum Rollenmittelpunkt zeigt. In diesem Fall dreht sich, wie in Fig. 1 dargestellt, die Rolle 2 beim Abwickeln des Mediums im Gegenuhrzeigersinn. Alternativ kann die Rolle 2 jedoch derart gewickelt sein, daß die zu bedruckende Oberfläche 3 zum Rollenmittelpunkt weist. In diesem Fall wird die Rolle 2 derart in die Vorrichtung eingelegt, daß sie sich beim Abwickeln im Uhrzeigersinn dreht. Durch diese Art der Aufwicklung wird dem Medium schon auf der Rolle 2 eine Vor- krümmung eingeprägt, die der Krümmung der Walze 10 entgegengerichtet ist. Dieses Formverhalten kann bei geeignetem Material bereits ausreichen, das Medium von der Wal- ze 10 abzusondern, ohne daß es einer weiteren Einprägung bedarf. In diesem Fall kann die den Prägezylinder 7 und die Umlenkrolle 5 aufweisende Prägevorrichtung in Fig. 1 voll- ständig entfallen und das Medium unmittelbar von der Rolle 2 aus zwischen der Walze 10 und dem Druckkopf 8 hindurchtransportiert werden.

Verzeichnis der Bezugszeichen 1 Grundplatte 2 Vorratsrolle 3 zu bedruckende Oberfläche 4 selbstklebend beschichtete Oberfläche 5 Umlenkrolle 6 Träger 7 Prägezylinder 8 Druckkopf 9 Mantel 10 Walze 11 Lagerplatte 12 Zahnradgetriebe 13 Elektromotor 14 Umlenkrolle 15 Ausgang 16 Abrei#leiste 17 Umschlingungswinkel 18 eingeprägte Krümmung 19 Leitelement 20 Abschälwinkel 21,21'Nuten 22,22'axiale Enden 23 Walzenkern 24,24'Nasen 25,25'seitliche Ränder 26, 26' Rippen 27 Doppelpfeil