Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Borstenwaren, bestehend aus einem Borstenträger und daran befestigten, zu wenigstens einer Gruppe mit einem bestimmten Querschnitt zusammengefaßten Borsten aus wenigstens zwei verschiedenen Borstenarten, indem die Borsten einer Borstenart zu einer Teilgruppe zusammenge- faßt und die die Borstengruppe bildenden Teilgruppen in konvergierenden Fuhrungen zu der Borstengruppe zusammen- geführt werden und anschließend die Borstengruppe am Borstentrager befestigt wird. Ferner ist die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Durchfuhrung des Verfahrens sowie auf danach hergestellte Borstenwaren gerichtet.

Herkömmliche Borstenwaren, insbesondere Bursten bestehen aus einem Borstenträger und daran befestigten, in der Regel zu Borstengruppen, z. B. Bündeln zusammengefaßten Borsten. Die Borstengruppen werden entweder mechanisch im sogenannten Stanzverfahren oder-soweit Borsten und Borstentrager aus Kunststoff bestehen-in neuerer Zeit

auf thermischem Wege, gegebenenfalls kombiniert mit mechanischen Umformverfahren am Borstenträger befestigt.

Hierzu zahlen beispielsweise das AufschweiBen der Borsten auf die Oberfläche des Borstentragers, das Einfügen der Borstenbundel in eine mehr oder minder aufgeschmolzene Borstentragerflache oder das Einspritzen der Bundel, indem die Borstenenden am Bündelfuß zu einer Verdickung aufgeschmolzen und mit dem Borstenträgermaterial um- spritzt werden. Diese thermische Verfahren haben sich insbesondere bei Zahnbursten, Hygienebürsten etc. einge- fuhrt.

Die Auswahl der Borsten nach Material, Querschnitt und Lange richtet sich maBgeblich nach dem Verwendungszweck der Burste. Auch Anordnung und Anzahl der Borsten in einem Bundel, die Anordnung und Form der Bundel selbst oder der in sonstiger Weise gruppenweise zusammengefaßten Borsten variieren entsprechend dem Verwendungszweck.

Unter Borstenwaren werden im vorliegenden Zusammenhang auch pinselartige Gerate zum Auftragen bzw. Applizieren von Medien verstanden, bei denen die Borsten in der Regel in nur einer Gruppe, nämlich einem Bundel, einem Paket oder dgl. vorgesehen sind.

Bei Zahnbursten ist man schon sehr fruh zu der Erkenntnis gelangt, da6 ein gerade geschnittener Borstenbesatz, bei dem also samtliche Borstenenden in einer einzigen Ebene liegen, den dentalhygienischen Anforderungen nicht ge- nugt, da die gewolbten, gelegentlich auch zerklufteten Zahnoberflachen, wie auch die Interdentalräume nur unzu- reichend gereinigt werden. Aufgrund dieser Erkenntnis sind Zahnbursten entwickelt worden, bei denen die Borst- enenden in mehr oder weniger konturierten Hüllflächen liegen, indem beispielsweise der Borstenbesatz einen

Wellenschnitt aufweist. Auch ist es bekannt, die Borsten eines einzelnen Bundels mit ihren Enden auf einer Kegel- flache anzuordnen. Alle diese Maßnahmen haben im wesent- lichen das Ziel, mit den Borsten auch in die Interdental- raume gelangen zu konnen.

Dentalmedizinische Untersuchungen an solchen Zahnbursten haben jedoch ergeben, da6 die Spitzen einzelner Bundel bzw. die Scheitel eines Wellenschnittes an den glatten Zahnoberlachen zu aggressiv wirken und Schleifspuren im Zahnschmelz hinterlassen, insbesondere aber auch zu Verletzungen von Zahnfleisch und Gingiva führen können, was vor allem bei empfindlichem Zahnfleisch als ausge- sprochen unangenehm empfunden wird.

Diese nachteiligen Folgen können zwar bei einer bekannten Zahnburste (WO 96/16571) gemildert, aber nicht beseitigt werden. Der Borstenbesatz besteht aus einzelnen Bundeln, deren Enden wiederum in einer Kegelflache mit aggressiver Spitze liegen. Jedes Bundel enthalt ferner einzelne Borsten, die langer sind als die Borsten in den Bündeln und deren Enden in einer einzigen Ebene liegen. Diese Einzelborsten uberragen also die Bündelborsten um ein geringes Mats. Auch mit dieser Ausbildung ist ausschließ- lich eine Verbesserung der Reinigung der Interdentalrau- me, in welche die einzelnen Borsten besser eindringen als die kegeligen Bundel, beabsichtigt und moglich. Die Herstellung ist sehr aufwendig, da die Einzelborsten in einem gesonderten Arbeitsgang in die Bundel eingezogen werden mussen.

Makroskopische Untersuchungen haben gezeigt, da6 die Zahnoberflache feine Fissuren aufweist, in die herkommli- che Borsten aufgrund ihres Durchmessers nicht eindringen

können und die folglich nicht gereinigt werden. Dies, wie auch eine schonende Behandlung des Zahnfleischs hat man dadurch zu erreichen versucht, da6 dunnere, faserartige Borsten vorgeschlagen wurden (DE 94 08 268 U1), die von einer geschlossenen Halle bandagiert sind und nur mit ihren Enden aber die Bandage hinausragen. Diese dunnen Fasern legen sich am Austritt aus der bandagierenden Halle um und bleiben annahrend wirkungslos. Hinzu kommt, da6 die scharfkantige Halle die Verletzungsgefahr an Zahnfleisch und Gingiva, wie auch die Gefahr der Schadi- gung der Zahnoberflache durch Schleifspuren eher noch erhoht. Auch die Herstellung dieser bekannten Zahnburste ist sehr aufwendig.

Wie bei Zahnbursten, besteht auch bei anderen Bursten, Pinseln und dergleichen der Bedarf, die Borstengruppen in bestimmten Geometrien anzuordnen und innerhalb des Bor- stenbesatzes oder einzelner ihn bildender Borstengruppen Borsten unterschiedlicher Art einzusetzen, um dem jewei- ligen Verwendungszweck angepaßte Wirkungen zu erzielen.

So ist es bekannt (DE 16 04 673), Bundel mit unterschied- licher Querschnittsform zu erzeugen und den Borstenbesatz aus unterschiedlich geformten Bündeln zusammenzusetzen (DE 35 05 972). Diese unterschiedlichen Bundelformen werden dadurch erzeugt, da6 Endlosmonofile zu einem Strang zusammengefaßt aufgespult sind und jeder Strang aus einer der Anzahl der Borsten in einem Bundel entspre- chenden Anzahl von Monofilen besteht. Der Monofilstrang wird durch eine Formeinrichtung gezogen bzw. geschoben, die den Strang mit seiner irregulären Querschnittsform in den gewunschten Querschnitt umformt. Hinter der Formein- richtung werden dann die Bundel auf Wunschmaß abgelangt und am Borstentrager befestigt. Damit läßt sich jedoch nur die Bündelform variieren.

Ferner ist es bekannt (DE 196 16 309), Bundel aus Borsten unterschiedlicher Art dadurch herzustellen, da6 Endlosmo- nofile unterschiedlicher Art zu einem Strang zusammenge- spult werden, von dem dann einzelne Bundel abgeschnitten werden. In diesem Fall liegen die Borsten unterschiedli- cher Art innerhalb des Bundels in statisch gleichmäßiger Verteilung vor. Die Verteilung und Anordnung der unter- schiedlichen Borsten ist folglich nicht wirkungsorien- tiert.

Schließlich ist es bei Bursten mit eingespritzten Bündeln bekannt (US 5,728,408), die auf Bündellänge geschnittenen Borsten mittels Ausstechröhrchen aus einem Magazin zu entnehmen und in Bündelkanäle einer Spritzgießform bis in den Formhohlraum einzuschieben. Dabei ist es auch be- kannt, mehrere Bundel mit Kreisquerschnitt in konvergie- renden Kanalen nebeneinander zu streifenformigen Borsten- gruppen zusammenzufuhren, deren Breite dem Bündeldurch- messer entspricht. Benachbarte Bundel können aus unter- schiedlichen Borsten bestehen, die dann in der streifen- förmigen Borstengruppe nebeneinander angeordnet sind.

Dabei ist von Nachteil, da6 sich die verschiedenen Bor- stenarten im Ubergangsbereich der benachbarten Bundel vermischen und in diesem Bereich nicht wirkungsorientiert arbeiten. Dadurch, daß die Borsten unterschiedlicher Art in der streifenförmigen Borstengruppe nebeneinander liegen und beim Bursten in gleicher Weise beansprucht werden, zeigen sie schon nach kurzer Nutzungsdauer unter- schiedliche Verschleißerscheinungen an den beiden Bor- stenarten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dahingehend weiter-

zuentwickeln, daß Borstenwaren erzeugt werden können, bei denen aus Teilgruppen unterschiedlichen Querschnitts bestehende Borstengruppen mit Borsten unaterschiedlicher Art und unterschiedlicher Anzahl in den Teilgruppen in beliebiger und der jeweiligen Nutzung angepaQter Form hergestellt werden konnen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, da6 die Borsten jeder Teilgruppe in je einer sie umfassenden Fuhrung einer Formeinrichtung in einen Querschnitt umge- formt werden, der ihrem Teilquerschnitt in der Borsten- gruppe entspricht und anschlieSend die Teilgruppen in den Fuhrungen zu dem Querschnitt der Borstengruppe zusammen- gefuhrt werden. Vorzugsweise wird die Borstengruppe daraufhin an eine Halteeinrichtung ubergeben, mittels der die Borstengruppe zum Befestigen am Borstenträger trans- portiert wird, doch kann die fertige Borstengruppe nach dem Formen auch direkt am Borstenträger befestigt werden.

Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann eine Borsten- gruppe mit definiertem Querschnitt aus Teilgruppen unter- schiedlicher Borstenarten mit ebenso definierten Teil- querschnitten erzeugt werden, so da6 innerhalb der Bor- stengruppe die unterschiedlichen Borstenarten in einer definierten Geometrie vorliegen, die auf die jeweilige Nutzung der Borstenware in optimaler Weise angepaßt ist.

In dieser durch die Formeinrichtung erzeugten Geometrie konnen die Borstengruppe bzw. die sie bildenden Teilgrup- pen nachfolgend in der Halteeinrichtung fixiert und unter Beibehaltung dieser Geometrie am Borstenträger nach einem der bekannten mechanischen oder thermischen Verfahren befestigt. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lassen sich Borstengruppen beliebiger Querschnitte erzeugen, innerhalb der die Teilgruppen gleichfalls mit beliebigem

Querschnitt, jedoch stets mit dem Ziel einer Optimierung im Hinblick auf die jeweilige Nutzung angeordnet sind. So lassen sich die Teilgruppen z. B. konzentrisch, segment- oder sektorformig oder auch streifenformig anordnen. Die Erfindung gibt ferner die Moglichkeit, innerhalb jeder Teilgruppe unterschiedliche Borstenmengen vorzusehen.

Vorzugsweise werden die Borsten jeder Teilgruppe wahrend des Formens verdichtet, so daQ sie innerhalb der Teil- gruppe dicht an dicht liegen und sich gegeneinander abstutzen. Diese dichte Packung der Borsten bietet insbe- sondere bei den thermischen Befestigungsverfahren der Borstengruppe am Borstentrager Vorteile, da die erweichte Kunststoffmasse des Borstentragers nicht zwischen die Borsten eindringen kann.

Das erfindungsgemäße Verfahren gibt die Moglichkeit, da6 entweder samtliche Borstengruppen eines Borstenbesatzes der Borstenware in der Formeinrichtung gleichzeitig oder auch zeitlich nacheinander gebildet werden. In beiden Fallen konnen sie dann an eine alle Borstengruppen auf- nehmenden Halteeinrichtung ubergeben werden, mittels der der komplette Borstenbesatz dann am Borstentrager befe- stigt werden kann.

In bevorzugter Ausfuhrung ist vorgesehen, daß die Teil- gruppen nach dem Zusammenfuhren zu der Borstengruppe in unterschiedlicher Lange an die Halteeinrichtung ubergeben und zwischen der Formeinrichtung und der Halteeinrichtung plan geschnitten werden.

Auf diese Weise ist es moglich, die nutzungsseitigen Enden der die Borstengruppen bildenden Teilgruppen in verschiedenen Ebenen anzuordnen, um ihre unterschiedli-

chen Eigenschaften beim Bürsten gleichzeitig zur Wirkung zu bringen.

Vorzugsweise werden die Borstengruppen in der Halteein- richtung geklemmt, um die durch die Formeinrichtung erzeugte Geometrie zu fixieren.

Dies gibt insbesondere die Möglichkeit, die Borsten der in der Halteeinrichtung geklemmten Borstengruppen an ihren nutzungsseitigen Enden mechanisch zu bearbeiten, z.

B. zu verrunden oder an ihren gegenuberliegenden befesti- gungsseitigen Enden fur das Befestigen am Borstenträger vorzubereiten, z. B. zu einem Bündelfuß aufzuschmelzen, zu formen und zu kalibrieren.

Ferner gibt die Halteeinrichtung die Moglichkeit, die Borsten in der Halteeinrichtung im ungeklemmten Zustand axial relativ zueinander zu verschieben, um die nutzungs- seitigen Enden jeder Teilgruppe in verschiedene Hullfla- chen zu bringen, die stetig oder unstetig gekrummt sein konnen.

Das erfindungsgemaße Verfahren gibt die Moglichkeit, die Teilgruppen beim Zusammenfuhren zur Borstengruppe auf geringen Abstand zu halten oder aber auch unter dichter Anlage einander zu der Borstengruppe zusammenzufuhren, wobei jedoch stets definierte Grenzflachen zwischen den Teilgruppen vorhanden sind.

In bevorzugter Ausfuhrung werden die Borsten der Teil- gruppen aus Endlosmonofilen gebildet, indem die Borsten gleicher Art als Strange aus Endlosmonofilen auf getrenn- ten Spulen untergebracht, die Strange aus Borsten glei- cher Art von der Spule abgezogen und unter Bildung je

einer Teilgruppe in die Führungen eingebracht werden, wobei die Borsten aller eine Borstengruppe bildenden Teilgruppen den Fuhrungen gleichzeitig zugefuhrt werden.

In den die Teilgruppen bildenden Strangen können die Endlosmonofile in unterschiedlicher Anzahl vorliegen.

Statt dessen können die Teilgruppen auch aus Borsten in Form von Kurzschnitten entsprechender Lange gebildet werden.

Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durch- fuhrung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Eine solche Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, da6 zur Bildung einer Borstengruppe aus mindestens zwei Teilgruppen mit Borsten unterschiedlicher Art fur jede Teilgruppe minde- stens eine Spule mit einem Strang aus Monofilen derselben Borstenart vorgesehen ist, den Spulen wenigstens eine Abzugseinrichtung mit je einem Führungskanal fur jeden Strang und der Abzugseinrichtung eine stationäre Formein- richtung mit einer entsprechenden Anzahl von Formkanalen nachgeordnet ist, die an ihren der Abzugseinrichtung zugekehrten Mundungen mit deren Fuhrungskanalen fluchten und zur gegenüberliegenden Mündung einen sich bis zum Teilquerschnitt der Teilgruppe verãndernden Querschnitt aufweisen und zugleich zu einem dem Querschnitt der Borstengruppe entsprechenden Hullquerschnitt konvergie- ren. Mit Vorteil ist der Formeinrichtung eine bewegliche Halteeinrichtung fur eine Borstengruppe nachgeschaltet, die Haltekanale in Form und Anordnung entsprechend den ihr zugekehrten Fuhrungskanalen der Abzugseinrichtung aufweist, wobei die Strange mittels der linear bewegli- chen Abzugseinrichtung von den Spulen abziehbar, durch die Formeinrichtung schiebbar und an die gegebenenfalls nachgeschaltete Halteeinrichtung ubergebbar sind und

wobei ferner zwischen der Formeinrichtung und der Halte- einrichtung eine Schneideinrichtung zum Ablangen der in der Halteeinrichtung befindlichen Borstengruppe auf Wunschmaß angeordnet ist und schließlich die Halteein- richtung mit der Borstengruppe zum Befestigen der Bor- stengruppe an dem Borstenträger bewegbar ist.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden die Borsten- gruppe bzw. der gesamte Borstenbesatz aus mehreren Bor- stengruppen taktweise hergestellt und danach am Borsten- trager befestigt oder mittels der Halteeinrichtung zum Befestigen am Borstentrager transportiert.

Die Formkanale der Formeinrichtung kõnnen sich in Rich- tung ihrer Querschnittsanderung zugleich verjungen, so da6 die Borsten der Teilgruppe wahrend des Umformens zugleich verdichtet werden.

Gemma6 einer bevorzugten Ausfuhrung ist vorgesehen, da6 wenigstens zwei getrennt bewegbare Abzugseinrichtungen hintereinander angeordnet sind, die wahlweise gemeinsam oder selektiv auf die die Teilgruppen bildenden Strange wirken, um die Teilgruppen gleich oder unterschiedlich weit in die Halteeinrichtung einzuschieben.

Auf diese Weise lassen sich innerhalb einer Borstengruppe Teilgruppen unterschiedlicher Lange in einfacher Weise verwirklichen.

Vorzugsweise bestehen die Abzugseinrichtung und die Halteeinrichtung aus parallel geschichteten Platten, von denen eine als Klemmplatte quer zu den Fuhrungs-bzw.

Haltekanãlen bewegbar ist.

Die erfindungsgemãße Vorrichtung ermöglicht es, die Halteeinrichtung mit der eingespannten Borstengruppe an Einrichtungen zur Bearbeitung und/oder zur Behandlung der nutzungsseitigen und/oder der befestigungsseitigen Bor- stenenden vorbeizubewegen, bevor die Borstengruppe bzw. der aus mehreren Borstengruppen bestehende Borstenbesatz am Borstentrager befestigt wird.

Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und der zu seiner Durchfuhrung vorgeschlagenen Vorrichtung können Borsten- waren erzeugt werden, bei denen der aus Borstengruppen mit einer bestimmten Querschnittsform gebildete Borsten- besatz in jeder Borstengruppe aus wenigstens zwei sich zu der Querschnittsform erganzenden Teilgruppen aus Borsten unterschiedlicher Art besteht, wobei zwischen den wenig- stens zwei Teilgruppen einer Borstengruppe ebene oder gekrummte Grenzflachen vorhanden sind. Es findet insbe- sondere keine unkontrollierte Vermischung der unter- schiedlichen Borstenarten statt, sondern sind die Teil- gruppen innerhalb jeder Borstengruppe in definierter Geometrie angeordnet.

So kann die wenigstens eine Teilgruppe einer Borstengrup- pe die andere Teilgruppe einhullend umgeben, beispiels- weise können zwei Teilgruppen konzentrisch zueinander angeordnet sein. Ebenso ist es moglich, daß mehrere Teilgruppen einer Borstengruppe eine zentrale Teilgruppe konzentrisch umgeben.

Die wenigstens zwei Teilgruppen einer Borstengruppe können aus Borsten verschiedenen Querschnitts, verschie- dener Querschnittsform, unterschiedlichen Werkstoffs, unterschiedlicher Werkstoffzusammensetzungen oder Werk- stoffeigenschaften, verschiedener Oberflächenbeschaffung

oder unterschiedlicher Farbe bestehen.

In einer bevorzugten Ausfuhrung ist vorgesehen, daß die in einer Borstengruppe innenliegende Teilgruppe aus Borsten geringeren Biegewiderstands als die Borsten der diese Teilgruppe umgebenden Teilgruppe (n) besteht. Auf diese Weise werden die innenliegenden weicheren, bei- spielsweise dunneren Borsten vollstãndig oder zumindest auf einem Teil ihrer Lange nach allen Seiten abgestutzt.

Bei dieser Ausfuhrungsform kann ferner jeder Borstengrup- pe die Teilgruppe der Borsten mit dem geringeren Biege- widerstand die Enden der sie umgebenden Borsten mit dem größeren Biegewiderstand uberragen.

Es konnen ferner in jeder Borstengruppe die Enden der Borsten der Teilgruppe in ebenen, gegebenenfalls unter- schiedlichen Hullflachen, oder auch in gekrummten Hull- flachen und gegebenenfalls wiederum in Hullflachen mit unterschiedlicher Krummung angeordnet sein.

Vorzugsweise liegen die Enden der Borsten aller Teilgrup- pen einer Borstengruppe in einer stetig gekrummten Hull- flache, die in weiterhin vorteilhafter Ausfuhrung symme- trisch zur borstenparallelen Achse der Borstengruppe liegt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung wiedergegebenen Ausfuhrungsbeispielen. beschrieben. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der Vorrichtung zur Durchfuhrung des Ver- fahrens;

Fig. 2-6 verschiedene Schnitte der Vorrichtung gemmas Fig. 1; Fig. 7-12 die Vorrichtung gemmas Fig. 1 in ver- schiedenen Verfahrensstufen; Fig. 13-17 eine andere Ausfuhrungsform der Vor- richtung zur Durchfuhrung des Verfah- rens; Fig. 18-21 schematische Seitenansichten verschie- dener Ausfuhrungsformen von Borsten- gruppen im Langsschnitt; Fig. 22-31 je eine Draufsicht auf Borstengruppen aus unterschiedlichen Teilgruppen; Fig. 32 eine Seitenansicht einer Borstengruppe aus zwei Teilgruppen; Fig. 33 eine Draufsicht auf die Borstengruppe gemäß Fig. 32 ; Fig. 34 eine Seitenansicht einer Borstengruppe mit zwei Teilgruppen in anderer Ausfuh- rung; Fig. 35 eine Draufsicht auf die Ausfuhrungsform gemmai3 Fig. 34; Fig. 36 eine perspektivische Teilansicht eines Zahnburstenkopfs;

Fig. 37 eine perspektivische Teilansicht einer anderen Ausfuhrungsform eines Zahnburstenkopfs; Fig. 38 eine Seitenansicht zu Fig. 37 Fig. 39 eine Draufsicht zu Fig. 37 Fig. 40 eine perspektivische Teilansicht eines Zahnburstenkopfs in einer abgewandelten Ausfuhrung.

Fig. 41 einen Teillangsschnitt des Zahnbürsten- kopfs nach Fig. 40; Fig. 42 eine perspektivische Teilansicht eines Zahnbürstenkopfs fur eine Elektrozahn- burste; Fig. 43 eine perspektivische Ansicht eines Wechselkopfs fur eine Elektrozahnbür- ste; Fig. 44-46jeweils in Ansicht (a) und Draufsicht (b) verschiedene Ausfuhrungsformen eines Applizierpinsels; Fig. 47 eine Teilansicht eines Pinsels; Fig. 48 eine Draufsicht auf den Pinsel gemmai3 Fig. 43 und Fig. 49 eine um 90° gedrehte Ansicht der Pinsel gemmas. Fig. 47.

Die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung dient zur Herstellung von Borstengruppen aus Teilgruppen unterschiedlicher Borstenarten, wobei die Borsten fur jede Teilgruppe aus Endlosmonofilen zu einem Strang zusammengefaßt und bei- spielsweise auf Spulen untergebracht sind, von denen sie mittels der Vorrichtung gemma6 Fig. 1 abgezogen und zu Borstengruppen verarbeitet werden. Die Vorrichtung be- steht beim wiedergegebenen Ausführungsbeispiel aus zwei hintereinander angeordneten Abzugseinrichtungen 1,2, einer der Abzugseinrichtung 2 nachgeordneten Formeinrich- tung 3 und einer dieser nachgeschalteten Halteeinrichtung 4. Die Abzugseinrichtungen 1 und 2 sind in Richtung der Doppelpfeile 5 bzw. 6 linear verlagerbar, wahrend die Formeinrichtung 3 stationär angeordnet ist. Die Halteein- richtung 4 wiederum ist entsprechend dem Doppelpfeil 7 bewegbar. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist ferner im Anschlu$ an die Formeinrichtung 3 eine Schneideinrich- tung 8 angeordnet.

Die Vorrichtung gemaß Fig. 1 dient zur Herstellung einer Borstengruppe, die aus einer zentralen Teilgruppe und sechs diese einhullenden Teilgruppen besteht, wie aus Fig. 5 ersichtlich. Jede Abzugseinrichtung 1 besteht aus zwei aui3eren Platten 9 mit insgesamt sieben Fuhrungskana- len 10 fur je einen auBen liegenden Strang 11 und einen zentralen Strang 12. Die auSen liegenden Strange 11 bestehen aus einer einzigen Borstenart, beispielsweise aus Borsten mit relativ großem Querschnitt, wahrend der zentrale Strang 12 aus Endlosmonofilen kleineren Quer- schnittes besteht. In den Fuhrungskanalen 10 der beiden äußeren Platten 9 sind die Strange 11,12 mit Spiel gefuhrt. Die Abzugseinrichtung 1 weist zwischen den beiden Platten 9 eine Klemmplatte 13 auf, die quer zu den

Strangen 11,12, wie mit Doppelpfeil angedeutet, ver- schiebbar ist.

Die Abzugseinrichtung 2 besteht gleichermaßen aus äußeren Platten 9,9 mit Fuhrungskanalen 10 und einer mittleren Klemmplatte 17. Die Klemmplatte 13 weist mit den Fuh- rungskanalen 10 fluchtende Kanale 18 größeren Querschnit- tes und einen mittleren Fuhrungskanal 19 mit kleinerem Querschnitt auf (Fig. 3), wahrend umgekehrt die Klemm- platte 17 mit den Fuhrungskanalen 10 fluchtende Kanale 20 fur die Strange 11 gleichen Querschnitts und einen mitt- leren Kanal 21 größeren Querschnittes aufweist (Fig. 4).

Die Formeinrichtung 3 weist eine der Anzahl der Fuhrungs- kanale der Abzugseinrichtung 1,2 entsprechende Anzahl von Formkanalen 15,16 auf, wobei der Formkanal 16 mit dem zentralen Kanal der Abzugseinrichtungen 1,2 fluch- tet, wahrend die peripher angeordneten Formkanale 15 an ihrer der Abzugsvorrichtung 2 zugekehrten Mündung mit den Führungskanälen 10 fluchten. Die Formkanale 15 konvergie- ren zur gegenüberliegenden Mündung zu dem zentralen Formkanal 16. Wahrend der Formkanal 16 einen durchgehend kreisförmigen Querschnitt aufweist, verändert sich der Querschnitt der peripheren Formkanale 15 in Richtung ihrer Konversion von einem an der Einlaufmundung zunächst kreisförmigen Querschnitt zu einem kreissektorförmigen Querschnitt an der gegenüberliegenden Mundung.

Die Halteeinrichtung 4 ist als Klemmeinrichtung ausgebil- det. Sie besteht aus zwei auSeren Platten 22,23 und einer mittleren Klemmplatte 24, die in Richtung des Doppelpfeils 25 verschiebbar ist. Die Halteeinrichtung 4 weist einen mittleren Haltekanal 25 auf, der eng umgeben ist von peripheren Haltekanälen 26, die in gleicher

Zuordnung zueinander stehen wie die Formkanale 15 und 16 an der der Halteeinrichtung 4 zugekehrten Mundung. Wie aus Fig. 6 ersichtlich, sind zwischen den peripheren Haltekanalen 26 sowie zwischen diesen und dem mittleren Haltekanal 25 schmale Wandstege 14 angeordnet.

Die Funktion der Vorrichtung ist anhand der Figuren 7 bis 12 erlautert. Zu Beginn des Betriebs werden die Strange 11 und 12 bei geöffneten Klemmplatten 13,17 an den Abzugseinrichtungen 1 und 2 bis in die Formeinrichtung 3 eingeschoben und dabei die vorlaufenden Enden der Strange 11,12 in der Formeinrichtung zu den entsprechenden Teilquerschnitten der Teilgruppen umgeformt. Im ersten Arbeitstakt wird die Klemmplatte 17 geschlossen, wodurch die au6eren Strange 11 eingeklemmt werden, wahrend sich die Klemmplatte 13 in der Offnungsstellung befindet.

Anschließend verfahren die Abzugseinrichtungen 1 und 2 nach rechts (Fig. 8) bis die Strange 11 durch die Halte- einrichtung 4 hindurchgeschoben sind, deren Klemmplatte 24 sich gleichfalls in der Offenstellung befindet. Die Strange 11 stehen also uber die Halteeinrichtung 4 vor.

Die Abzugseinrichtung 2 lauft dabei gegen die Formein- richtung 3 an.

Anschließend wird die Klemmplatte 17 der Abzugseinrich- tung 2 geöffnet und die Klemmplatte 13 der Abzugseinrich- tung 1 geschlossen und letztere in Richtung auf die Abzugseinrichtung 2 verfahren (Fig. 9). nimmt die Abzugs- einrichtung 1 nur den mittleren Strang 12 fur die mittle- re Teilgruppe der Borstengruppe mit und schiebt diesen durch die Formeinrichtung 3 und die Halteeinrichtung 4 soweit vor, da$ er mit seinem vorlaufenden Ende die in der Halteeinrichtung bereits befindlichen Strange 11 nach vorne uberragt. AnschlieBend werden die Klemmplatten 13,

17 wieder geöffnet, so daß die Strange in den Abzugsein- richtungen 1 und 2 freikommen. Die Halteeinrichtung 4 wird bei geschlossener Klemmplatte 24 von der Formein- richtung 3 weggefahren und zieht dabei die Strange 11,12 durch die Formeinrichtung 3 nach (Fig. 10). Anschließend wird die Schneideinrichtung 8 vor der Formeinrichtung 3 abgesenkt, so da6 die in der Halteeinrichtung 4 einge- klemmten Strange an der Formeinrichtung 3 abgeschnitten werden (Fig. 11). Die Halteeinrichtung 4 fixiert nun eine Borstengruppe (Fig. 12), die aus auBeren Teilgruppen 27 und einer zentralen Teilgruppe 28 besteht, deren Quer- schnitt und Zuordnung zueinander aus Fig. 5 ersichtlich ist. Anschließend wird eine neue Halteeinrichtung 4 vor die Formeinrichtung 3 gebracht (Fig. 12), fahren die Abzugseinrichtungen 1 und 2 zuruck und beginnt ein neuer Arbeitstakt, wie in Bezug auf Fig. 7 erlautert.

Die Halteeinrichtung 4 kann anschließend an Bearbeitungs- stationen vorbeigeführt werden, an denen beispielsweise die nutzungsseitigen Enden 29 der Teilgruppe 28 und die nutzungsseitigen Enden 30 der Teilgruppe 27 bearbeitet, z. B. verrundet werden. Ferner können die Teilgruppen nach Loden der Klemmplatte 24 auch noch axial gegeneinan- der verschoben werden, wie auch die Borsten innerhalb jeder Teilgruppe axial gegeneinander verschoben werden konnen, um die nutzungsseitigen Enden 29,30 in beliebige Hullflachen zu verschieben. Ferner kann die gesamte Borstengruppe 31 an den gegenuberliegenden Enden 32 fur die Befestigung am Borstentrager vorbereitet werden, beispielsweise können die Enden miteinander verschmolzen und geformt oder kalibriert werden.

Wahrend mit der Vorrichtung gemma6 Fig. 1 bis 12 Endlosmo- nofile verarbeitet werden, dient die Vorrichtung gemma6

Fig. 13 bis 17 zur Verarbeitung sogenannter Kurzschnitte, in denen also die die Borstengruppe bildenden Teilgruppen bereits auf die Bedarfslange zugeschnitten sind. Die Vorrichtung weist in diesem Fall einen Fuhrungsblock 33 mit Führungskanälen 34 auf, in denen sich eine Formein- richtung 35 mit konvergierenden Formkanalen 36 und einem mittleren Formkanal 37 anschließt. Die Formkanale 36 andern ferner ihren Querschnitt in Richtung ihrer Konver- sion. Der Formeinrichtung 35 ist wiederum eine Halteein- richtung 38 nachgeschaltet, die eine mittlere Klemmplatte 39 aufweist. Die Halteeinrichtung 38 besitzt wiederum periphere Haltekanäle 40 und einen mittleren Haltekanal 41, die mit den der Halteeinrichtung zugekehrten Mündun- gen der Formkanale 36 und 37 fluchten. In die Fuhrungska- nale 34 des Fuhrungsblocks 33 werden die je eine periphe- re Teilgruppe innerhalb der Borstengruppe bildenden Kurzschnitte 42 eingeführt und mittels in die Kanale 34 eintauchender Schubstempel 43 in die Formkanale 36 der Formeinrichtung 35 verschoben, bis sie schließlich durch die Halteeinrichtung 38 diese nach vorne überragend eingeschoben sind (Fig. 14). Anschließend wird der Fuh- rungsblock 33 weggefahren und ein Fuhrungsblock 44 mit einem zentralen Fuhrungskanal 45 fur ein die mittlere Teilgruppe bildenden Kurzschnitt 46 vor die Formeinrich- tung 38 verfahren (Fig. 15) und der Kurzschnitt 46 mit- tels eines Schubstempels 47 durch die Formeinrichtung hindurch in die Halteeinrichtung 38 verschoben, bis der die mittlere Teilgruppe bildende Kurzschnitt 46 die die peripheren Teilgruppen bildenden Kurzschnitte 42 überragt (Fig. 16). Daraufhin wird die Halteeinrichtung 38 bei geschlossener Klemmplatte 39 von der Formeinrichtung 35 weggefahren und zieht die Kurzschnitte 42,46 aus der Formeinrichtung 35 heraus (Fig. 17).

Mit den Vorrichtungen gemmas Fig. 1 bis 12 bzw. 13 bis 17 lassen sich Borstengruppen unterschiedlicher Geometrie herstellen. Nachstehend sind einige Ausfuhrungsbeispiele beschrieben.

Fig. 18 zeigt eine Seitenansicht einer Borstengruppe 47, die aus Teilgruppen entsprechend der Darstellung in Fig.

5 oder aber nur aus einer zentralen Teilgruppe 48 und einer diese vollumfanglich einhullenden Teilgruppe 49 besteht, wie sie beispielsweise in Fig. 22 gezeigt ist.

In diesem Fall besteht die Teilgruppe 48 aus Borsten kleinen Durchmessers und die sie umhullende Borstengruppe 49 aus Borsten größeren Durchmessers. Die Enden 50 der zentralen Teilgruppe 48 und die Enden 51 der umhullenden Teilgruppe 49 liegen in je einer Ebene. Fig. 19 zeigt eine Borstengruppe 52 aus einer zentralen Teilgruppe 53 und einer diese konzentrisch umgebenden auSeren Teilgrup- pe 54, wobei die Enden 55 der Teilgruppe 53, wie auch die Enden 56 der Teilgruppe 54 in einer ebenen Hullflache liegen, die Hullflachen jedoch auf unterschiedlichem Niveau angeordnet sind.

Die Borstengruppe 56 gemmas Fig. 20 unterscheidet sich von der gemmas Fig. 19 dadurch, da6 die Enden 59 der zentralen Teilgruppe 60 auf einer Kegelflache liegen, wahrend die Enden 58 der umhullenden Teilgruppe 57 wiederum in einer Ebene liegen. Schließlich zeigt Fig. 21 eine Borstengrup- pe 61, bei der die Enden 62 der umhullenden Borstengruppe und die Enden 63 der zentralen Borstengruppe auf einer gemeinsamen Kegelflache liegen.

Fig. 22 ist bereits in Verbindung mit Fig. 18 erlautert worden. Auch bei der Ausfuhrungsform gemmas. Fig. 23 ist eine zentrale Teilgruppe 64 mit Borsten kleineren Durch-

messers von einer Borstengruppe 65 mit Borsten größeren Durchmessers voll umfanglich umgeben, wobei beide Teil- gruppen einen quadratischen Querschnitt aufweisen. Hier- von unterscheidet sich die Ausfuhrungsform gemmas Fig. 24 dadurch, da6 die zentrale Teilgruppe 66 einen dreieckför- migen Querschnitt und die sei umgebende Teilgruppe 67 gleichfalls dreieckformig ausgebildet ist. Fig. 25 zeigt ein Ausfuhrungsbeispiel mit einer zentralen Teilgruppe 68 mit etwa ovalem Querschnitt, die gegebenenfalls auch aus mehreren Teilgruppen gebildet sein kann und Borsten geringeren Querschnitts aufweist, wahrend die sie wiede- rum einhullende äußere Teilgruppe 69, die gleichfalls aus mehreren Teilgruppen bestehen kann, Borsten größeren Querschnitts aufweist.

Fig. 26 zeigt eine Borstengruppe mit einer zentralen Teilgruppe 70 aus nur wenigen Borsten groQen Durchmessers und eine sie umgebende Teilgruppe 71, die wiederum aus mehreren Teilgruppen gebildet sein kann und Borsten kleineren Durchmessers enthalt. Von dem kreisförmigen Querschnitt der Borstengruppe gemmas Fig. 26 anterscheidet sich diejenige nach Fig. 27 dadurch, da6 die zentrale Teilgruppe 72 wiederum etwa kreisformig, die au6ere Teilgruppe 73 jedoch quadratisch ausgebildet ist.

Fig. 28 zeigt eine Borstengruppe zeigt eine Borstengruppe 74 aus drei Teilgruppen 75,76 und 77, die Teilquer- schnitte in Kreissektorform aufweisen und sich zu einem kreisrunden Querschnitt der Borstengruppe 74 erganzen, wobei die Gruppen untereinander durch ebene Grenzflachen 78 getrennt sind. Die Teilgruppe 75 weist Borsten kleine- ren Durchmessers als die Teilgruppen 76 und 77 auf. Fig.

29 zeigt eine Borstengruppe 79, die aus einer zentralen Teilgruppe 80 mit etwa rautenförmigen Querschnitt und

vier sie umgebenden Teilgruppen 81 mit linsenförmigen Querschnitt besteht. Die zentrale Teilgruppe 80 weist Borsten kleineren Durchmessers auf, wahrend die sie umgebende linsenförmige Teilgruppe 81 Borsten gleichen und größeren Querschnittes enthalten. Zwischen der zen- tralen Teilgruppe 80 und den auSeren Teilgruppen 81 sind gekrummte Grenzflachen 82 vorhanden.

Fig. 30. zeigt eine Borstengruppe 83 aus einer zentralen Teilgruppe 84 mit kreisformigem Querschnitt und diese umgebenden sechs Teilgruppen 85 mit sektorförmigen Quer- schnitt. Die Herstellung dieser Borstengruppe 83 ist anhand der Fig. 1 bis 5 erläutert worden.

Die Borstengruppe 86 gemma6 Fig. 31 besteht aus einer mittleren Teilgruppe 87 und benachbarten Teilgruppen 88 von im wesentlichen rechteckformigen Querschnitts, wobei die mittlere Teilgruppe 87 Borsten größeren Durchmessers aufweist. An die beiden Teilgruppen 88 schlie$en sich außen Teilgruppen 89 mit im wesentlichen halbkreisformi- gen Querschnitt an, die beispielsweise Borsten gleichen Durchmessers wie die mittlere Teilgruppe 87 enthalten.

Fig. 32 und 33 zeigt eine Borstengruppe 90 mit einer inneren Teilgruppe 91 und einer diese umgebenden Teil- gruppe 92 mit Kreisquerschnitt, wobei die innere Teil- gruppe 91 aus extrem dunnen Borsten und die äußere Teil- gruppe 92 aus Borsten größeren Querschnitts besteht, die die Borsten der inneren Teilgruppe 91 allseitig ab- stutzen. Das Ausfuhrungsbeispiel gemma6 Fig. 34 und 35 unterscheidet sich von dem der Fig. 32 und 33 dadurch, da6 die äußere Teilgruppe 93 und die innere Teilgruppe 94 jeweils rechteckigen Querschnitt aufweisen und die dunnen Borsten der inneren Teilgruppe 94 die Borsten der au6eren

Teilgruppe 93 nach oben uberragen.

Fig. 36 zeigt ein Ausfuhrungsbeispiel der Gestaltungsmog- lichkeiten eines Borstenbesatzes, beispielsweise fur eine Zahnburste, von der lediglich der Kopf 100 und ein Teil des Halses 101 gezeigt ist. Auf dem Kopf 100 sind auf einer größeren, dem Hals 101 nahen Flache einzeln stehen- de Borsten 102 in einem flächigen Besatz befestigt, wahrend im vorderen Bereich des Borstenkopfs 100 einzelne Borstengruppen 103 mit im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt befestigt sind. Jede Borstengruppe 103 be- steht aus einer inneren Teilgruppe 104 und einer äußeren Teilgruppe 105, die konzentrisch angeordnet sind, wobei die Enden der Borsten der beiden Teilgruppen 104 und 105 auf einer kegeligen Hüllfläche liegen.

Fig. 37 bis 39 zeigen wiederum einen Burstenkopf 100 und einen Teil des Halses 101 einer Zahnburste. An dem Kopf 100 sind Borstengruppen mit im wesentlichen dreieckförmi- gen Querschnitt, jedoch unterschiedlicher Dreieckform angeordnet. So weist die am vorderen Ende des Bursten- kopfs angeordnete Borstengruppe 106 einen Querschnitt in Form eines gleichseitigen Dreiecks auf. Die Borstengruppe besteht aus mehreren Teilgruppen, wobei die Borstenenden der Teilgruppen auf einer Hüllfläche 110 einer gleichsei- tigen Pyramide liegen. Hiervon unterscheiden sich die beiden nachstfolgenden Borstengruppen 107 dadurch, da6 ihr Querschnitt ein ungleichseitiges Dreieck bildet, wahrend die nachfolgenden Borstengruppen 108 wiederum den Querschnitt eines gleichseitigen Dreiecks besitzen. Die dem Hals 101 nahen Borstengruppen 109 weisen einen Quer- schnitt entsprechend einem extrem spitzwinkligen Dreieck auf. Die Borstenenden samtlicher Teilgruppen liegen, wie Fig. 38 erkennen last, auf einer Hullflache, die einer

gleichseitigen oder ungleichseitigen Pyramide entspricht.

Fig. 40. zeigt wiederum einen Zahnburstenkopf 100, dessen Borstenbesatz in dem dem Hals 101 nahen Bereich aus zylindrischen Borstengruppen 111 und in seinem vorderen Bereich aus einer großvolumigen Borstengruppe 112 be- steht. Die zylindrischen Borstengruppen 111 können aus einer einzigen Borstenart oder auch aus zwei oder mehr Teilgruppen unterschiedlicher Borsten bestehen. Die Borstengruppe 112 am vorderen Ende des Borstenkopfs 100 besteht aus drei Teilgruppen 113,114 und 115, die im wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind, sich jedoch tassenförmig zu den Borstenenden erweitern.

Die Enden der einzelnen Teilgruppen 113,114,115 liegen, wie Fig. 41 zeigt, auf einer konvexen Hüllfläche 116.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäB Fig. 42 handelt es sich um einen Wechselkopf fur eine Elektrozahnburste. Der Kopf 116 weist zu diesem Zweck einen Zapfen 117 zum Befestigen am Antriebsteil der Elektrozahnburste auf. Der Kopf 116 ist mit Borstengruppen 118 bis 122 besetzt, wobei die Borstengruppe 118 zick-zack-formig verläuft und ihre Borstenenden die Enden der Borstengruppen 119 bis 122 uberragen. Die Borsten der Borstengruppe 118 und diejeni- gen der Gruppen 119 bis 122 bestehen vorzugsweise aus Borsten unterschiedlicher Art. Die Borstengruppe 118 kann gegebenenfalls aus mehreren Teilgruppen mit Borsten gleicher oder unterschiedlicher Art Art zusammengesetzt sein.

Fig. 43 zeigt gleichfalls einen Wechselkopf 123 fur eine Elektrozahnbürste, der mittels eines Zapfens 124 am Antriebsteil der Elektrozahnbürste befestigt wird. Der Borstenbesatz besteht aus einer einzigen Borstengruppe

125, die aus zwei Teilgruppen 126 und 127 zusammengesetzt ist, wobei die Teilgruppe 126 die Teilgruppe 127 nach oben uberragt und ihre Borstenenden auf einer Spirale liegen. Die Teilgruppen 126 und 127 können ihrerseits aus mehreren Teilgruppen gleicher Borstenart zusammengesetzt sein.

Fig. 44 bis 46 zeigen verschiedene Ausfuhrungsformen eines kleinen Auftragspinsels. Bei dem Ausfuhrungsbei- spiel gemma6 Fig. ist an einem Pinselgriff 128 eine Borstengruppe 129 befestigt, die aus zwei konzentrischen Teilgruppen 130 und 131 (Fig. 44h/besteht, wobei die zentrale Teilgruppe 131 kurzere Borsten aufweist, so da6 ein Stauraum 132 zur Aufnahme des Applikationsmittels entsteht. Die Ausfuhrungsform gemmas Fig. 45 unterscheidet sich von der gemma6 Fig. 44 dadurch, da6 die zentrale Teilgruppe 131 noch etwas kurzer ist, so daß sich ein tieferer Stauraum 133 ergibt. Beim Ausfuhrungsbeispiel gemma6 Fig. 46 besteht die Borstengruppe 134 wiederum aus konzentrisch angeordneten Teilgruppen 135 und 136, wobei die zentrale Teilgruppe 136 aus gewellten Borsten 137 (Fig. 46a) zur zusatzlichen Speicherung von Medien be- steht, die gleichfalls kurzer sind als die sie umgebenden Borsten der Teilgruppe 135.

Fig. 47 zeigt einen Flachpinsel, an dessen Griff 138 eine Borstengruppe mit einer zentralen Teilgruppe 139 und einer diese ringförmig umgebende Teilgruppe 140 befestigt ist. Die Borsten der zentralen Teilgruppe 139 sind so angeordnet, daS zwischen ihnen enge Kapillaren zur Auf- nahme von Farbe oder Lack gebildet sind, wahrend die Borsten der au6eren Teilgruppe 140 dicht aneinander liegen und ein seitliches Austreten des aufzutragenden Mediums verhindern, so da6 ein Flachpinsel geschaffen

ist, mit dem das Medium sehr exakt streifenformig aufge- tragen werden kann.