Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei jeweils eine Gruppe von Produkten, insbesondere eine Zigarettengruppe, als Packungsinhalt in eine Umhüllung aus Verpackungsmaterial eingeschlagen wird und wobei Faltlappen des Verpackungsmaterials miteinander verbunden werden zur Bildung einer, vorzugsweise aroma- und feuchtigskeitsdichten, Innenpackung, insbesondere in der Ausführung als Dichtblock, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 14.

Verfahren und Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind aus der Praxis in verschiedenen Varianten bekannt. Eine Lösung zeigt beispielsweise die WO 2011/069575 A1 aus dem Hause des Anmelders. Ein Nachteil der darin gezeigten Lösung kann darin bestehen, dass durch die getaktete Herstellung des Dichtblocks die Zeit zum Siegeln der Nähte begrenzt ist und die Leistung derartiger Maschinen entsprechend limitiert ist. Zudem sind derartige Maschinen auch vergleichsweise aufwändig und teuer, da eine große Zahl von Heizelementen erforderlich ist, um in der zum Siegeln zur Verfügung stehenden kurzen Zeit die erforderliche Wärmemenge einzubringen. Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde Verfahren und Vorrichtungen der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblich auf eine einfache, schnelle und/oder kostengünstige Herstellung der in Rede stehenden Produkte.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Lösung dieser Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass Gruppen von Produkten kontinuierlich entlang einer Transportstrecke in einer Transportrichtung transportiert werden, und dass die Gruppen von Produkten mit ihrer Längserstreckung jeweils quer zur Transportrichtung weisend entlang der Transportstrecke transportiert werden, während eine fortlaufende Materialbahn aus Verpackungsmaterial schlauchartig um mehrere Gruppen von Produkten gelegt wird, während die Gruppen von Produkten mit Abstand zueinander kontinuierlich in Transportrichtung entlang der Transportstrecke transportiert werden, und dass danach die fortlaufende Materialbahn zwischen benachbarten Gruppen von Produkten durchtrennt wird, und dass danach die Gruppen von Produkten mit einem jeweiligen aus der Materialbahn abgetrennten Zuschnitt mit ihrer Längserstreckung parallel zur Transportrichtung weisend entlang der Transportstrecke transportiert werden, wobei Faltlappen der aus der Materialbahn jeweils abgetrennten Zuschnitte miteinander verbunden werden, die jeweils an Seitenflächen, insbesondere Schmalseiten, der Gruppen von Produkten liegen, und die parallel zur Transportrichtung gerichtet sind.

Mit anderen Worten erfolgt die Umhüllung der Gruppen von Produkten in einem kontinuierlichen Flow-Wrap- bzw. Flow-Pack-Prozess. Auch der Rest des Verpackungsprozesses ist so gestaltet, dass eine Herstellung der Packungen in einem kontinuierlichen Prozess erfolgen kann, der keine Stillstandszeiten erfordert. Entsprechend können die möglichen Nachteile einer getakteten Herstellung vermieden werden.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen werden, dass Faltlappen des schlauchartig die Gruppen von Produkten umgebenden Verpackungsmaterials, die parallel zur Transportrichtung gerichtet verlaufen, miteinander verbunden werden, insbesondere zu einer Flossennaht, wobei das Verbinden der Faltlappen erfolgt, bevor die fortlaufende Materialbahn durchtrennt wird, sodass die verbundenen Faltlappen quer über eine großflächige Seite der Gruppen von Produkten verlaufen, insbesondere quer über eine Rückseite. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Gruppen von Produkten mit einem jeweiligen aus der Materialbahn abgetrennten Zuschnitt in der Transportstrecke gedreht werden, sodass die Gruppen von Produkten mit ihrer Längserstreckung parallel zur Transportrichtung weisend entlang der Transportstrecke transportiert werden, oder dass die Gruppen von Produkten mit einem jeweiligen aus der Materialbahn abgetrennten Zuschnitt quer aus der Transportstrecke in eine zweite Transportstrecke abgeschoben werden, sodass die Gruppen von Produkten mit ihrer Längserstreckung parallel zur Transportrichtung weisend entlang der zweiten Transportstrecke transportiert werden

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Gruppen von Produkten auf einer großflächigen Seite, insbesondere einer Rückseite, liegend entlang der Transportstrecke transportiert werden, und dass während mehrere Gruppen von Produkten während des kontinuierlichen Transports schlauchartig in einer fortlaufenden Materialbahn eingehüllt werden, und dass Faltlappen der Materialbahn während des kontinuierlichen Transports im Bereich der großflächigen Seite der Gruppen von Produkten miteinander verbunden werden, und dass schließlich Faltlappen des aus der Materialbahn abgetrennten Zuschnitts im Bereich von Schmalseiten der Gruppen von Produkten, die parallel zur Transportrichtung gerichtet sind, kuvertartig gefaltet und miteinander verbunden werden.

Bevorzugt kommt als Verpackungsmaterial eine Kunststofffolie oder eine Papierbahn zum Einsatz. Durch den Einsatz einer Papierbahn kann der Forderung des Marktes begegnet werden, bei der Herstellung von Packungen möglichst wenig Kunststoff einzusetzen. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Verpackungsmaterial eine teilweise Beschichtung mit Klebstoff aufweist, um Faltlappen miteinander zu verbinden.

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass die Beschichtung nur im Bereich von miteinander zu verbindenden Faltlappen der Materialbahn bzw. des hieraus abgetrennten Zuschnitts aufgetragen wird. Auf diese Weise kann eine aufwändige bzw. kostenintensive Beschichtung des Verpackungsmaterials vermieden werden.

Vorzugsweise kann die Aufbringung der Beschichtung im Prozess erfolgen, also vor Ort im Zuge der Verarbeitung der Materialbahn. Entsprechend kann vorgesehen sein, dass die Beschichtung bei der Zuführung der Materialbahn im Prozess aufgetragen wird.

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass die Beschichtung mit Abstand zu Bereichen der Materialbahn aufgetragen wird, die beim Abtrennen von Zuschnitten aus der Materialbahn durchtrennt werden. Diese Lösung kann insbesondere den Vorteil aufweisen, dass entsprechende Organe einer Trennvorrichtung nicht in Kontakt mit dem Klebstoff geraten und somit nicht durch diesen verschmutzt werden können.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass jede Gruppe von Produkten von einem Tray wenigstens teilweise umgeben ist, insbesondere im Bereich einer großflächigen Vorderseite der jeweiligen Gruppe, und dass die Materialbahn in Abständen mit einem Klebstoff, insbesondere mit einem Heißleim, versehen wird, der nach dem Einhüllen der Gruppen von Produkten in die Materialbahn aktiviert wird. Diese Lösung kann den Vorteil aufweisen, dass eine korrekte Relativlage von Materialbahn und Tray gesichert ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Aktivierung des Klebstoffs erfolgt, bevor die Materialbahn durchtrennt wird.

Eine andere Besonderheit kann darin bestehen, dass der aktivierte Klebstoff zur Verbindung des Trays mit dem Verpackungsmaterial aktiv gekühlt wird, insbesondere mittels einer entlang der Transportstrecke angeordneten Kühlstrecke.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zu verbindende Faltlappen des Verpackungsmaterials zu einer Flossennaht verbunden werden oder dass die Faltlappen in einfacher oder mehrfacher Überlappung miteinander verbunden werden.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist die Merkmale des Anspruch 14 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: a) die Vorrichtung weist eine Transportstrecke zum kontinuierlichen Transport von Gruppen von Produkten in einer Transportrichtung auf, wobei die Gruppen von Produkten mit ihrer Längserstreckung jeweils quer zur Transportrichtung weisend entlang der Transportstrecke transportiert werden, b) entlang der Transportstrecke ist eine Einhüllstation angeordnet, die dazu eingerichtet ist, eine fortlaufende Materialbahn aus Verpackungsmaterial schlauchartig um mehrere Gruppen von Produkten zu legen, während die Gruppen von Produkten mit Abstand zueinander kontinuierlich in Transportrichtung entlang der Transportstrecke transportiert werden, c) eine auf die Einhüllstation folgende Trennstation ist dazu eingerichtet, die fortlaufende Mate rial bahn zwischen benachbarten Gruppen von Produkten zu durchtrennen, d) eine auf die Trennstation folgende Ausrichtstation ist dazu eingerichtet, die Gruppen von Produkten mit einem jeweiligen aus der Materialbahn abgetrennten Zuschnitt in der Transportstrecke so zu handhaben, sodass die Gruppen von Produkten mit ihrer Längserstreckung parallel zur Transportrichtung weisend entlang der Transportstrecke transportiert werden, e) eine auf die Ausrichtstation folgende Faltstation ist dazu eingerichtet, Faltlappen der aus der Materialbahn jeweils abgetrennten Zuschnitte miteinander zu verbinden, die jeweils an Seitenflächen der Gruppen von Produkten liegen, und die parallel zur Transportrichtung gerichtet sind.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Einhüllstation dazu eingerichtet ist, Faltlappen des schlauchartig die Gruppen von Produkten umgebenden Verpackungsmaterials, die parallel zur Transportrichtung gerichtet verlaufen, miteinander zu verbinden, insbesondere zu einer Flossennaht, sodass die verbundenen Faltlappen quer über eine großflächige Seite der Gruppen von Produkten verlaufen, insbesondere quer über eine Rückseite.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass in einer auf die Ausrichtstation folgende Faltstation Faltlappen des aus der Materialbahn abgetrennten Zuschnitts miteinander verbunden werden, die an Seitenflächen der Gruppen von Produkten liegen, die parallel zur Transportrichtung gerichtet sind.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Faltstation dazu eingerichtet ist, Faltlappen des aus der Materialbahn abgetrennten Zuschnitts im Bereich von Schmalseiten der Gruppen von Produkten, die parallel zur Transportrichtung gerichtet sind, kuvertartig zu falten und miteinander zu verbinden.

Eine Besonderheit kann auch darin bestehen, dass eine der Einhüllstation vorgeordneten Beleimungsstation dazu eingerichtet ist, Klebstoff auf die fortlaufende Materialbahn aufzutragen, insbesondere nur bereichsweise, vorzugsweise mit Abstand zu Bereichen der Materialbahn, die in der Trennstation durchtrennt werden. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass in der Einhüllstation eine Heizeinrichtung angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, eine Verklebung zwischen dem Verpackungsmaterial und einem eine Gruppe von Produkten wenigstens teilweise umgebenden Tray zu aktivieren.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass eine der Einhüllstation zugeordnete Heizeinrichtung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, Klebstoff auf einem eine Gruppe von Produkten wenigstens teilweise umgebenden Tray zu aktivieren, während die Gruppe von Produkten mit dem Tray, insbesondere in einer Mitnehmerkette, gefördert wird.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Heizeinrichtung eine Kühleinrichtung nachgeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, den aktivierten Klebstoff nach der Herstellung einer Verbindung zwischen Tray und Verpackungsmaterial zu kühlen.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie mit geöffnetem Deckel in schematischer, räumlicher Darstellung,

Fig. 2 den Inhalt der Packung gemäß Fig. 1 in entsprechender Darstellung,

Fig. 3 eine andere Ansicht des Packungsinhalts gemäß Fig. 2,

Fig. 4 zwei Varianten eines Zuschnitts für eine Umhüllung des Packungsinhalts,

Fig. 5 einen Vertikalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie V - V in Fig. 2,

Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie VI - VI in Fig. 5,

Fig. 7 und 8 zwei Varianten bezüglich der Bildung von Nähten der Umhüllung in vergrößerter Darstellung im Bereich VI 1/VII I in Fig. 5, Fig. 9 eine schematische, räumliche Darstellung der Einhüllung des Packungsinhalts,

Fig. 10 eine schematische Darstellung des weiteren Faltablaufs im Anschluss an Fig. 9,

Fig. 11 eine schematische, räumliche Darstellung des gesamten Faltablaufs mit Darstellung von Organen der entsprechenden Vorrichtung,

Fig. 12 eine Seitensicht eines Teils der Vorrichtung entsprechend Pfeil XII in Fig. 11 ,

Fig. 13 eine Seitensicht eines weiteren Teils der Vorrichtung entsprechend Pfeil XIII in Fig. 11 ,

Fig. 14 eine Draufsicht auf einen Teil der Vorrichtung entsprechend Pfeil XIV in Fig. 11 ,

Fig. 15 eine Alternative zur in Fig. 13 dargestellten Lösung in entsprechender Darstellung, und

Fig. 16 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 15 entlang Schnittlinie XVI - XVI in Fig 15.

Die Erfindung befasst sich mit der Herstellung von Packungen 10 für Produkte 11 der Zigarettenindustrie.

Unter Produkten 11 der Zigarettenindustrie werden im Rahmen der Anmeldung Tabakprodukte wie Zigaretten, Zigarillos und dergleichen verstanden, aber auch neuartige Tabakprodukte, wie beispielsweise heat-not-burn Produkte oder Liquidträger für E- Zigaretten.

In den gezeigten Ausführungsbeispielen handelt es sich bei den Produkten 11 um Zigaretten. Die Begriffe werden insofern synonym verwendet. Die Produkte 11 bzw. Zigaretten sind in regelmäßiger Formation als quaderförmige Gruppe 12 bzw. Zigarettengruppe zusammengestellt. Die quaderförmige Gruppe 12 ist von einer entsprechend quaderförmigen Umhüllung 13 aus einem Verpackungsmaterial umgeben. Zum Zugriff auf die Produkte 11 weist die Umhüllung 13 eine Entnahmeöffnung 14 auf, die durch ein mehrfach betätigbares Etikett 15 wiederverschließbar ist.

Als Verpackungsmaterial für die Umhüllung 13 kommt insbesondere eine (siegelbare) Kunststofffolie oder gegebenenfalls beschichtetes Papier in Frage. Vorzugsweise beschränkt sich eine eventuelle Beschichtung auf die Bereiche der miteinander zu verbindenden Faltlappen.

Die Gruppe 12 kann zum Schutz der Produkte 11 und/oder zur Stabilisierung der Gruppe 12 von einem in der Umhüllung 13 angeordneten Tray 16 aus steifem Verpackungsmaterial angeordnet sein. Als Verpackungsmaterial für das Tray 16 kommt insbesondere (dickes bzw. steifes) Papier oder (dünner) Karton in Frage.

Die in der Umhüllung 13 angeordnete Gruppe 12 (gegebenenfalls mit Tray 16) kann als Packungsinhalt 17 in einer Außenpackung 18 angeordnet sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 handelt es sich bei der Außenpackung 18 um eine Schwenkdeckelpackung (Hinge-Lid-Packung) mit (fach-) üblichem Aufbau, weshalb auf eine Schilderung der konstruktiven Details verzichtet wird.

Packung 10, Gruppe 12, Umhüllung 13, Tray 16 und Außenpackung 18 sind übereinstimmend im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet mit jeweils sechs Seiten, nämlich jeweils einer großflächigen Vorderseite 19, einer Vorderseite 19 gegenüberliegenden großflächigen Rückseite 20, sowie zwei Schmalseiten 21, die Vorderseite 19 und Rückseite 20 miteinander verbinden. Ferner sind eine Bodenseite 22 und eine Stirnseite 23 vorgesehen. Entlang der Seiten erstreckt sich jeweils ein entsprechendes Verpackungsmaterial zur Bildung entsprechender Wandungen. Fig. 2 zeigt, dass das Tray 16 keine Stirnwand im Bereich der Stirnseite 23 aufweist, sondern stirnseitig (komplett) offen ist.

Die Entnahmeöffnung 14 erstreckt sich wenigstens im Bereich der Stirnseite 23 der Umhüllung 13 und angrenzend in den Bereich der Vorderseite 19 der Umhüllung 13. Die Entnahmeöffnung 14 erstreckt sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel auch geringfügig in den Bereich der Rückseite 20 der Umhüllung 13 (Fig. 3 und 4). Das Etikett 15 überdeckt die Entnahmeöffnung 14 allseits und ist im Bereich der Rückseite 20 dauerhaft an der Umhüllung 13 befestigt.

Die Umhüllung 13 ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen als sogenannter Dichtblock (Sealed Bundle) ausgebildet und durch überlappend miteinander verbundene Faltlappen des Verpackungsmaterials verschlossen. Auf diese Weise entsteht eine vorzugsweise aroma- und/oder feuchtigkeitsdichte Innenpackung 24.

Die Umhüllung 13 verfügt in den gezeigten Ausführungsbeispielen über drei Nähte, entlang derer die Faltlappen des Verpackungsmaterials miteinander verbunden sind. Eine erste Naht 25 ist vorzugsweise als Flossennaht (Fig. 6) quer über eine großflächige Rückseite 20 verlaufend angeordnet (alternativ quer über die Vorderseite 19). Zwei weitere Nähte 26 sind an beiden Schmalseiten 21 gebildet. Dort sind Faltlappen des Verpackungsmaterials kuvertartig gefaltet. Die Bildung der Nähte 25, 26 kann durch Siegeln und/oder Kleben erfolgen, ggfls. unter Einwirkung von Druck. Die Naht 25 an der Rückseite 20 kann alternativ auch durch einfache Überlappung gebildet sein (Fig. 7).

Optional vorgesehen ist ferner eine Verbindung zwischen Tray 16 und Umhüllung 13. Im vorliegenden Fall ist hierzu eine (großflächige) Klebefläche 27 im Bereich der Vorderseite 19 vorgesehen (Fig. 2). Als Klebstoff kann Heißleim zum Einsatz kommen, der durch Hitzeeinwirkung aktiviert werden kann.

Fig. 4 zeigt zwei Varianten eines Zuschnitts 28 für eine Umhüllung 13. Der Zuschnitt 28 ist in beiden Varianten nach dem Prinzip eines Längswickels ausgebildet, sodass in Längsrichtung entsprechende Bereiche für einen oberen Teil der Rückseite 20, die Stirnseite 23, die Vorderseite 19 und einen unteren Teil der Rückseite 20 aufeinanderfolgen. Entlang der Längsränder des Zuschnitts 28 erstrecken sich die Faltlappen für die Bildung der Kuvertfaltungen an den Schmalseiten 21. Entlang der Querränder befinden sich die Faltlappen für die Bildung der Naht 25.

In Fig. 4 sind im Bereich der Faltlappen Klebeflächen aufgetragen, um die Faltlappen entsprechend miteinander zu verbinden. Bei der links in Fig. 4 gezeigten Variante des Zuschnitts 28 für eine doppellagige Flossennaht entsprechend Fig. 6 erstreckt sich eine Klebefläche 29 entlang des Längsrandes des Zuschnitts 28. Zwei quergerichtete Klebeflächen 30 erstrecken sich entlang beider Querränder des Zuschnitts 28. Bei der rechts in Fig. 4 gezeigten Variante des Zuschnitts 28 für eine einlagige Naht 25 entsprechend Fig. 7 ist im Unterschied nur entlang eines der beiden Querränder des Zuschnitts eine Klebefläche 29 nötig.

Fig. 4 zeigt rechts unten, dass sich die Klebeflächen 30 nicht bis zum Rand des Zuschnitts 28 erstrecken müssen bzw. mit Abstand zu diesem enden. Dieses Merkmal weist den Vorteil auf, dass auf diese Weise die Klebeflächen beim Abtrennen des Zuschnitts 28 nicht in Kontakt mit einem entsprechenden Trennmesser gelangen.

Ferner zeigt Fig. 4 die Anordnung einer Druckmarke 38, sowie die Lage eines Einschnitts 37 für die Entnahmeöffnung 14.

Fig. 8 zeigt die überlappende Anordnung der Faltlappen im Bereich der Kuvertfaltung bzw. die Überlappung der Klebeflächen in diesem Bereich. Auf diese Weise ergibt sich eine dichte Ausgestaltung der Umhüllung 13.

Fig. 9 zeigt einen ersten Abschnitt des Verfahrens. Demnach wird die Gruppe 12 einem Tray 16 zugeführt, wobei die Produkte 11 quer zur Transportrichtung 31 weisend entlang der Transportstrecke 32 transportiert werden. Als nächstes werden mehrere Gruppen 12 in einen Schlauch aus einer fortlaufenden Materialbahn 33 eingehüllt. Dazu wird die Materialbahn 33 um die Gruppen gelegt und die durchgehende Naht 25 parallel zur Transportrichtung 31 gebildet. Auf diese Weise verläuft die Naht 25 quer über die Gruppen 12. Danach wird die Klebefläche 27 aktiviert, um Tray 16 und die Materialbahn 33 bzw. die Umhüllung 13 zu verbinden. Tray 16 und Materialbahn 33 können sich danach nicht mehr zueinander verschieben. Danach wird die Materialbahn 33 durchtrennt, sodass ein aus der Materialbahn 33 abgetrennter Zuschnitt 28 gebildet wird und so eine Gruppe 12 mit teilweise geschlossener Umhüllung 13 vereinzelt wird. Eine Siegelung findet beim Durchtrennen der Materialbahn 33 nicht statt.

Fig. 10 zeigt die darauffolgenden Schritte. Die vereinzelte Gruppe 12 mit teilweise geschlossener Umhüllung 13 wird derart ausgerichtet, dass die Faltlappen im Bereich der Schmalseiten 21 parallel zur Transportrichtung 31 weisen. Dies kann z. B. dadurch erfolgen, dass die Gruppe 12 mit dem Zuschnitt 28, wie in Fig. 10 angedeutet, um etwa 90° gedreht wird und weiter in Transportrichtung 31 transportiert wird. Gemäß einer nicht in der Zeichnung gezeigten Alternative kann die Gruppe 12 mit dem Zuschnitt 28 auch quer zur Transportrichtung 31 von der Transportstrecke 32 abgeschoben werden in eine quergerichtete zweite Transportstrecke und dort in einer quergerichteten zweiten Transportrichtung transportiert werden, sodass die Schmalseiten 21 dort parallel zur zweiten Transportrichtung transportiert werden. In beiden Varianten wird die Gruppe 12 dann mit ihrer Längsrichtung in Transportrichtung weisend transportiert, sodass die Schmalseiten parallel zur Transportrichtung gerichtet sind, sodass dort die Bildung der Nähte 26 erfolgen kann. Dabei werden zuerst Endfaltlappen 34 in Verlängerung der Bodenseite 22 bzw. Stirnseite 23 gegen denTray 16 gefaltet und danach Längsfaltlappen 35, 36 in Verlängerung der Vorderseite 19 und Rückseite 20 auf die umgelegten Endfaltlappen 34 in die Ebene der Schmalseiten 21 gefaltet. Dabei werden die Längsfaltlappen 35 in Verlängerung der Vorderseite 19 gefaltet und danach die Längsfaltlappen 36 in Verlängerung der Rückseite 20, die auch Endabschnitte der Naht 25 aufweisen. Schließlich werden die Nähte 26 gebildet, vorzugsweise durch Erwärmen und Siegeln der Klebeflächen 30.

Fig. 11 zeigt in einer Übersicht eine zur Herstellung der Innenpackung 24 geeignete Vorrichtung. Demnach wird die fortlaufende Mate rial bahn 33 in einer vertikalen Ebene abwärts gefördert, wobei die Etiketten 15 und die Einschnitte 37 für die Entnahmeöffnung 14 bereits vorgesehen sind. Diese können im Prozess angebracht werden oder bereits bei der Herstellung der Materialbahn 33.

Durch einen Druckmarkensensor 39 werden die auf der Materialbahn 33 befindlichen Druckmarken 38 abgetastet. Nach Maßgabe der erkannten Druckmarken 38 werden in einer Beleimungsstation 40 mit einer Breitschlitzdüse 41 die Klebeflächen 29, 30 und 27 auf der Materialbahn 33 angebracht. Dies kann entweder einseitig erfolgen oder alternativ komplett oder teilweise beidseitig.

Im weiteren Förderweg der Materialbahn 33 wird diese über ein ortsfestes Leitorgan geführt, nämlich über eine zu Beginn einer Einhüllstation 42 angeordnete Formschulter 43. Mit Hilfe der Formschulter 43 wird die Materialbahn 33 schlauchartig um die Gruppen 12 mit Tray 16 gelegt, die entlang der Transportstrecke 32 transportiert werden.

Zur Zuführung der Gruppen 12 mit Tray 16 zur Einhüllstation 42 dient ein Mitnehmerriemen 44, zwischen dessen Mitnehmern 45 die Gruppen 12 mit Tray 16 sicher gehalten werden (Fig. 12). Der Vorschub der Materialbahn 33 in der Einhüllstation erfolgt durch Siegelwalzen 46 unterhalb der Transportstrecke 32, die zur Bildung der Naht 26 dienen. Die Gruppen 12 mit Tray 16 werden im Anschluss an den Mitnehmerriemen 44 durch die Materialbahn 33 mitgenommen, in die sie schlauchartig eingehüllt sind. Oberhalb der Transportstrecke 32 ist eine Heizeinrichtung 47 angeordnet, welche zur Aktivierung der Klebeflächen 27 dient. Nicht in der Zeichnung gezeigt, ist eine der Heizeinrichtung 47 nachgeordnete optionale Kühleinrichtung, die dazu dienen kann, den aktivierten Klebstoff zu kühlen, um die Verbindung zwischen Tray 16 und Materi al bahn 33 zu stabilisieren. Die Heizeinrichtung 47 kann auch weiter stromaufwärts im Prozess angeordnet sein, sodass sie Tray 16 und Materialbahn 33 miteinander verbindet, solange die Gruppen 12 mit Tray 16 noch im Mitnehmerriemen 44 gehalten werden.

Gegen Ende der Einhüllstation 42 wird die an der Unterseite gebildete (Flossen-)Naht 25 durch eine Walze 48 umgelegt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird die Naht 25 in Richtung der Stirnseite 23 umgelegt.

Schließlich erfolgt in einer an die Einhüllstation 42 folgenden Trennstation 49 die Vereinzelung der Zuschnitte 28 aus der Materialbahn 33, wobei durch zwei Messerwalzen 50 auf gegenüberliegenden Seiten der Transportstrecke 32 jeweils zwischen zwei aufeinanderfolgenden Gruppen 12 ein Trennschnitt durchgeführt wird.

Im Anschluss an die Trennstation 49 werden die vereinzelten Gruppen 12 mit Zuschnitt 28 wiederum auf einem Mitnehmerriemen 51 liegend gefördert. Die Gruppen 12 mit Zuschnitt 28 liegen aber nicht an den Mitnehmern des Mitnehmerriemens 51 an, um die Kanten des Zuschnitts 28 nicht zu beschädigen. Die Übergabe zum Mitnehmerriemen 51 erfolgt durch seitlich anliegende Riemen 52. Die Transportgeschwindigkeit der Riemen 52 liegt über der Geschwindigkeit mit der die Materialbahn 33 transportiert wird.

Im Bereich des Mitnehmerriemens 51 passieren die Gruppen 12 mit Zuschnitt 28 eine Ausrichtstation 53, in der die Gruppen 12 mit Zuschnitt 28 um 90° gedreht werden, sodass die Schmalseiten 21 parallel zur Transportrichtung 31 weisen. Um die Gruppen 12 drehen zu können ist der Teilungsabstand des Mitnehmerriemens 51 größer als die Gruppe 12 in Längsrichtung. Die Konstruktion der Ausrichtstation 53 kann entsprechend WO 2019/110704 A1 oder WO 2019/110729 A1 ausgebildet sein, auf die zum Zwecke einer vollständigen Offenbarung verwiesen wird. Entsprechend ist in der Ausrichtstation eine Saugeinrichtung vorgesehen, welche jeweils eine Gruppe 12 mit Zuschnitt 28 von oben erfasst, mit einem Koppelgetriebe um 90° schwenkt und weiterleitet.

Nach der Drehung der Gruppen 12 mit Zuschnitt 28 werden in einer Faltstation 56 die rückwärtigen Endfaltlappen 34 durch mitlaufende Faltorgane 54 gefaltet. Die führenden Endfaltlappen 34 können beispielsweise durch eine Führung umgefaltet werden. Im Anschluss an die Faltung der Endfaltlappen 34 erfolgt mittels Weichen 55 die Faltung der Längsfaltlappen 35, 36 und im Anschluss daran in einer Siegelstation 57 das Erwärmen und Siegeln der Klebeflächen 30 im Bereich der Schmalseiten 21.

Die soweit beschriebene Vorrichtung arbeitet vorzugsweise komplett kontinuierlich. Die soweit fertig gestellte Dichtpackung wird dann an einen Hinge-Lid-Packer übergeben, um die Innenpackung 24 in eine Außenpackung 18 zu verpacken.

In Fig. 15 ist eine alternative Lösung zur Vorrichtung gemäß Fig. 13 gezeigt, und zwar beginnend mit der Faltstation 56. Der Wesentliche Unterschied zum vorgehenden Ausführungsbeispiel besteht dabei darin, dass statt der Weichen 55 zur Faltung der Längsfaltlappen 35, 36 bewegbare Faltorgane 59, 60 zum Einsatz kommen.

An einer kontinuierlich um eine Achse 65 drehenden oberen Drehaufnahme 58 sind zwei Paare von Faltorganen 59 angeordnet, die nacheinander beiderseits der Packungen 10 in die Transportstrecke 32 bewegt werden und dabei die inneren Längsfaltlappen 35 der Packungen 10 falten. Danach werden die äußeren Längsfaltlappen 36 durch Faltorgane 60 gegen die inneren Längsfaltlappen 35 gefaltet, die paarweise an einer kontinuierlich um eine Achse 66 drehenden unteren Drehaufnahme 61 angeordnet sind.

Die Drehaufnahmen 58, 61 sind mit leichtem seitlichem Versatz zueinander entlang der Transportstrecke 32 angeordnet, sodass zunächst die Faltorgane 59 an der oberen Drehaufnahme 58 die Längsfaltlappen 35 falten und danach die Längsfaltlappen 36 durch die Faltorgane 60 der unteren Drehaufnahme 61 gegen die Längsfaltlappen gefaltet werden. Die Faltorgane 59, 60 verfügen jeweils über einer geradlinige Faltkante 62, die parallel zur Transportstrecke 32 gerichtet ist und über ein den Drehaufnahmen 59, 61 zugeordnetes Getriebe in entsprechender Ausrichtung gehalten wird, während die Drehaufnahmen 59, 61 sich kontinuierlich drehen.

Fig. 15 zeigt ferner den Einsatz einer ortsfesten Weiche 63 zum Falten von stirnseitigen Lappen vor dem Falten der Längsfaltlappen 35, 36.

Fig. 16 zeigt die Anordnung der Faltorgane 59, 60 an Tragarmen 64, die mit der oberen Drehaufnahme 58 oder der unteren Drehaufnahme 61 verbunden sind.

***** Bezugszeichenliste:

Packung 36 Längsfaltlappen Produkt 37 Einschnitt Gruppe 38 Druckmarke Umhüllung 39 Druckmarkensensor Entnahmeöffnung 40 Beleimungsstation Etikett 41 Breitschlitzdüse Tray 42 Einhüllstation Packungsinhalt 43 Formschulter Außenpackung 44 Mitnehmerriemen Vorderseite 45 Mitnehmer Rückseite 46 Siegelwalze Schmalseite 47 Heizeinrichtung Bodenseite 48 Walze Stirnseite 49 Trennstation Innenpackung 50 Messerwalze Naht (quer) 51 Mitnehmerriemen Naht (längs) 52 Riemen Klebefläche 53 Ausrichtstation Zuschnitt 54 Faltorgan (Endfaltlappen) Klebefläche (längs) 55 Weiche (Längsfaltlappen) Klebefläche (quer) 56 Faltstation Transportrichtung 57 Siegelstation T ransportstrecke 58 Drehaufnahme Materialbahn 59 Faltorgan Endfaltlappen 60 Faltorgan Längsfaltlappen 61 Drehaufnahme Faltkante Weiche T ragarm Achse Achse