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Title:
METHOD AND DEVICE FOR PRODUCING A TWO-CHAMBER TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/054963
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for producing a two-chamber tube with a dividing wall (9) that extends into the tube head. This method comprises the following steps: a) inserting a dividing wall (9) into the gap (8) of an auxiliary mandrel (6); b) sliding a prefabricated tube pipe body (11) onto said auxiliary mandrel (6), which has been fitted with the dividing wall (9); c) axially transferring the blank (12) produced in step b) from the auxiliary mandrel (6) onto a pressing mandrel (2); d) adding a molten portion of a plastic material in a female mould (3); e) conveying the pressing mandrel (2) with the blank (12) into the female mould (3) with the portion of a plastic material in an axial position, in order to mould a tube head onto the blank (12); f) pressing the material portion between the pressing mandrel (2) and the female mould (3) in order to form a tube head, at the same time producing a solid connection with the pipe body (11) and with the section of the dividing wall (9) that is located in the area of the tube head by closing the mould; g) opening the mould, removing the pressing mandrel (2) and withdrawing the finished two-chamber tube. The invention also relates to a device for carrying out the method.

Inventors:
KELLER GERHARD (CH)
VOIGTMANN JEAN-PIERRE (CH)
Application Number:
PCT/EP2000/002291
Publication Date:
September 21, 2000
Filing Date:
March 15, 2000
Export Citation:
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Assignee:
AUTOMATION INDUSTRIELLE SA (CH)
KELLER GERHARD (CH)
VOIGTMANN JEAN PIERRE (CH)
International Classes:
B29C31/00; B29C43/08; B29C43/18; F16L11/12; B29C43/34; B29C43/36; B29D23/20; B65D35/08; B65D35/22; B29K101/12; B29K105/20; B29L23/00; (IPC1-7): B29D23/20; B29C31/00; B65D35/22
Foreign References:
DE19640833C11997-12-18
DE19712736C11998-11-12
US5102016A1992-04-07
Attorney, Agent or Firm:
Zellentin, Rüdiger (Zellentin & Partner Zweibrückenstrasse 15 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Verfahren zur Herstellung einer Zweikammertube mit einer in den Tubenkopf reichender Trennwand (9), gekennzeichnet durch folgende Schritte : a) Einschieben einer Trennwand (9) in den Spalt (8) eines Hilfsdorns (6), b) Aufschieben eines vorgefertigten Tubenrohrkörpers (11) auf den mit der Trennwand (9) bestückten Hilfsdorn (6), c) axiales Überführen des im Schritt b hergestellten Rohlings (12) vom Hilfsdorn (6) auf einen Preßdorn (2), d) Zudosieren einer geschmolzenen Portion eines Kunststoffmaterials in eine Matrize (3), e) Zuführen des Preßdorns (2) mit Rohling (12) in axialer Ausrichtung in die Matrize (3) mit der Portion eines Kunststoffmaterials zum Anformen eines Tubenkopfes an den Rohling (12), f) Verpressen der Materialportion zwischen Preßdorn (2) und Matrize (3) zu einem Tubenkopf unter gleichzeitiger Herstellung einer festen Verbindung mit dem Rohrkörper (11) als auch mit dem im Tubenkopfbereich angeordneten Abschnitt der Trennwand (9) durch Schließen der Preßform, g) Öffnen der Preßform, Herausführen des Preßdorns (2) und Abziehen der fertigen Zweikammertube.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Aufschieben des Rohrkörpers (11) auf den mit einer Trennwand (9) bestückten Hilfsdorn (6) die Längskanten bzw. Flügel (10) der Trennwand (9) mit dem Rohrkörper (11) fest verbunden werden.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das feste Verbinden durch Verschweißen entlang der gesamten Kontaktlänge des Rohrkörpers (11) mit den Längskanten bzw. Flügeln (10) erfolgt.
4. Verfahren nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Öffnen der aus Matrize (3) und Preßdorn (2) bestehenden Preßform ein einoder mehrmaliges Nachpressen des angeformten Tubenkopfes erfolgt.
5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Nachpreßvorgang ein Kühlvorgang nachgeschaltet ist.
6. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie enthält : a) mindestens einen Hilfsdorn (6) mit einem Spalt (8) zur Aufnahme einer Trennwand (9), b) eine Beladevorrichtung zur Zuund Einführung einer vorgefertigten Trennwand (9) in den Spalt (8) des Hilfsdorns (6), c) eine Beschickungsvorrichtung zum Zuführen und Aufschieben eines vorgefertigten Tubenrohrkörpers (11) auf den mit der Trennwand (9) beladenen Hilfsdorn (6) zur Erzeugung eines Rohlings (12), d) mindestens einen Preßdorn (2) mit einem Abschnitt für die Innenform eines Tubenkopfes, e) eine Übergabevorrichtung (13) zur Übergabe des Rohlings (12) auf den Preßdorn (2), f) mindestens eine Matrize (3), die die Außenform des Tubenkopfes wiedergibt, g) mindestens einen Spender (4) zur Abgabe einer Materialportion eines geschmolzenen Kunststoffs in eine Matrize (3) für einen Tubenkopf, h) eine Vorrichtung zur Überführung des Preßdorns (2) mit dem Rohling (12) in die beladene Matrize (3) zum Anformen eines Tubenkopfes aus der Materialportion an den Rohling (12) und aus ihr heraus, sowie i) eine Abziehvorrichtung für eine fertige Tube.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Hilfsdorne (6) auf einer schrittweise drehbaren Nabe (5) in gleichen Abständen voneinander angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Preßdorn (2) aus zwei längsgeteilten Preßdornteilen (2a, 2b) besteht, von denen einer axial verschiebbar angeordnet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hilfsdorn (6) eine zur Kopplung mit einem Preßdornteil (2a) dienende entsprechend angepaßte Aussparung (15) aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hilfsdorn (6) mit einer Führungsnase (17) versehen ist.
Description:
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Zweikammertube Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zweikammertube sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

Derartige Verfahren und derartige Vorrichtungen sind beispielsweise aus der DE-C1-196 40 833 und aus der DE-C1-197 12 736 bekannt.

Bei dem aus der DE 197 12 736 bekannten Verfahren unter Verwendung der dort beschriebenen Vorrichtung muß eine Trennwand in einen engen scharfkantigen Schlitz in einem einteiligen Dom eingeführt werden, was insbesondere bei dünnwandigen Trennwänden zu erheblichen Problemen führen kann. Auch die Leistungsfähigkeit der Vorrichtung ist stark eingeschränkt, da sowohl die Herstellung eines Tubenrohrkörpers mit Trennwand als auch die Anformung eines Tubenkopfes, der Kühlzeiten erfordert, in der gleichen Vorrichtung erfolgt, wobei jeweils unterschiedlich lange auf den einzuhaltenden Takt sich auswirkende Zeiten erforderlich sind.

Bei dem aus der DE 196 40 833 bekannten Verfahren und der dazugehörigen Vorrichtung wird ein zweigeteilter Preßdorn verwendet, deren Teile relativ zueinander verschiebbar sind, wodurch das Einführen eines mit einer Trennwand versehenen Rohrkörpers erleichtert wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Zweikammertuben anzugeben, das eine hohe Geschwindigkeit und eine sichere einfache Zuführung von Trennwänden zur Herstellung von vorgefertigten mit einer Trennwand versehenen Rohrkörpem in Form von Rohlingen und deren Überführung auf einen Preßdorn und in eine Matrize zum Anformen eines Tubenkopfes ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 5 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den zugeordneten Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachstehend wird die Erfindung anhand einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Vorrichtung zur Herstellung von Zweikammertuben in Draufsicht ; Fig. 2 die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in Seitenansicht ; Fig. 3 Stadien des Übergangs eines vorgefertigten Rohlings von einem Hilfsdorn auf einen Preßdorn.

Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Vorrichtung enthält einen taktweise angetriebenen Drehtisch 1 mit am Umfang verteilt angeordneten verschwenkbaren Preßdornen 2, wie er beispielsweise in der DE-AS 28 42 515 beschrieben ist. Jeder Preßdorn 2 ist in eine waagerechte und eine senkrechte Stellung verschwenkbar angeordnet. Jedem Preßdorn 2 ist in seiner senkrechten Stellung eine axial fluchtende Matrize 3 am Drehtisch 1 zugeordnet, wobei Preßdorn 2 und Matrize 3 in ihrer axialen Ausrichtung zur Ausführung eines Preßvorgangs relativ gegeneinander bewegbar angeordnet sind. Einer Matrize 3 des Drehtisches 1 ist, vorzugsweise in einer Position, wo der entsprechende Preßdorn 2 waagerecht geführt wird, eine Zuführstation 4 zur Abgabe einer Portion eines geschmolzenen Kunststoffs in die Matrize 3 zugeordnet. Die Zuführstation kann einen Extruder und einen Dosierer umfassen.

In axialer Richtung zu einem sich in waagerechter Position befindlichen Preßdorn 2'ist eine Nabe 5 schrittweise drehbar angeordnet. Die Nabe 5 trägt Hilfsdorne 6, die, vorzugsweise aber nicht zwingend, jeweils aus zwei Hilfsdornteilen 7,7'bestehen und einen Spalt 8 aufweisen, in den eine Trennwand 9 als Zuschnitt einführbar ist. Im Ausführungsbeispiel sind vier gleichmäßig am Umfang der Nabe 5 verteilte Hilfsdorne 6 in waagerechter und axialer Ausrichtung senkrecht zur Drehachse der Nabe 5 angeordnet. Jeder Hilfsdorn 6 ist bei seinem Weg um die Nabe 5 axial fluchtend in einer Position einem Preßdorn 2 des Drehtisches 1 zugeordnet, wobei in dieser Position die j eweiligen freien Enden von Hilfsdorn 6 und Preßdorn 2'nur gering voneinander beabstandet sind.

Gemäß Fig. l wird an der Station I einem Hilfsdorn 6 eine Trennwand 9 zugeführt, die seitliche Flügel 10 aufweist, die beidseitig aus dem Hilfsdorn 6 herausragen und an die Wandung des Hilfsdorns 6 bzw. in eventuell vorgesehene, den Flügeln 10 entsprechenden, Aussparungen angeformt werden. Dem Hilfsdorn 6 mit der eingeführten Trennwand 9 und den angeformten Flügeln 10 wird an der nächsten Station II ein vorgefertigter Rohrkörper 11 zugeführt und axial aufgeschoben.

Es ist auch möglich um den Hilfsdorn 6 einen Zuschnitt für einen Rohrkörper zu wickeln und eine überlappende Kante zu verbinden z. B. zu verschweißen oder auch die Seitenkanten mit einem Siegelband z. B. zu verkleben.

An der nachfolgenden Station III können erforderlichenfalls die Flügel 10 im Rohrkörper dicht befestigt werden, z. B. durch Verschweißen mit Hochfrequenz (die Hilfsdorne weisen dann an den entsprechenden Stellen Metallteile zur Erzeugung der Verschweißwärme auf). Das Verschweißen kann je nach Wunsch über die gesamte Kontaktlänge zwischen Rohrkörper 11 und Trennwand 9 bzw. Trennwandflügeln 10 erfolgen.

In der letzten Station IV erfolgt dann die Übergabe des in Station III hergestellten Rohlings 12 aus Rohrkörper 11 mit Trennwand 9 auf den jeweils dieser Station in axialer Position zugeordneten leeren Preßdorn 2 des Drehtisches 1. Um die Übergabe zu gewährleisten sind den Hilfsdornen 6-mindestens in Station IV-rückziehbare Aufschiebvorrichtungen 13 (in Fig. 2 schematisch angedeutet) zugeordnet. Die Aufschiebvorrichtung 13 hat die Aufgabe, den Rohling 11 vom Hilfsdorn 6 auf den Preßdorn 2 zu übergeben (aufzuschieben), wobei diese auch jedem Hilfsdorn 6 zugeordnet sein kann.

Vorzugsweise sind auch die Preßdorne 2-wie in der DE 196 40 833 beschrieben, auf die auch, um Wiederholungen zu vermeiden, ausdrücklich Bezug genommen wird, zweiteilig mit einem Trennspalt 14 zwischen ihnen hergestellt, wobei die beiden Dornteile 2a, b relativ gegeneinander längsverschiebbar sind.

Die Übergabe erfolgt wie in Fig. 3 im Detail dargestellt. In Fig. 3a ist die Ausgangsposition dargestellt, in der ein Rohling 12 vom Hilfsdorn 6'auf den ihm in axialer Ausrichtung beabstandet gegenüberliegenden Preßdorn 2'übergeben werden soll. Wie aus Fig. 3a besonders deutlich ersichtlich ist, ist der untere Hilfsdornteil 7'mit einer Aussparung 15 und der obere Hilfsdornteil 7"mit einem Einsatz 16 mit einer vorspringenden Nase 17 versehen. Einsatz 16 und Nase 17 können auch einstückig mit dem oberen Hilfsdornteil 7"ausgeführt sein. Beide Hilfsdornteile 7', 7"sind im Eingangsbereich des Spaltes 8 abgeschrägt und bilden einen sich verjüngenden "Einführungstrichter", um ein einfacheres Einführen einer Trennwand 9 (s. Station I) in den Spalt 8 zu gewährleisten. Vor der Übergabe des Rohlings 12 auf den Preßdorn 2' wird der untere Preßdornteil 2a in die Aussparung 15 des Hilfsdorns 6'ausgefahren bzw. zugestellt, wie dies aus Fig. 3b ersichtlich ist, d. h. sie werden miteinander gekoppelt. Die Aussparung 15 ist in ihrer Form dem vorderen Ende des Preßdornteils 2a angepaßt. Hierdurch wird eine exakt ausgerichtete gekoppelte Verbindung zwischen Hilfsdorn 6'und Preßdorn 2'gewährleistet.

Wie aus Fig. 3a ersichtlich ist, besteht der Trennspalt 14 im Preßdorn 2'aus wenigstens zwei Abschnitten, einem vorderen engen Abschnitt 18 und einem hinteren breiteren Abschnitt 19. Die lichte Weite des vorderen engen Abschnitts 18 entspricht in etwa der Stärke der verwendeten Trennwand 9. Durch das Vorschieben des unteren Teils 2a des Preßdorns 2' (s. Fig. 3b) wird neben der Kopplung auch erreicht, daß die Einführung in den Trennspalt 14 erleichtert wird. Durch die Kopplung mit dem unteren Hilfsdornteil 7'und durch die durch die Verschiebung erzielten Vergrößerung des Einführungsspaltes (Aufhebung des engen Abschnitts 18) sowie durch die Führungsnase 17 ist ein sicheres störungsfreies Einführen der Trennwand 9 des Rohlings 12 in den Trennspalt 14 des Preßdorns 2 gewährleistet (s. Fig. 3c).

Durch Aufschieben des Rohlings 12 mittels der Aufschiebvorrichtung 13 auf den Preßdorn 2 erfolgt die Übergabe. Um ein vollständiges Aufschieben des Rohlings 12 auf den Preßdorn 2 zu gewährleisten, kann die Aufschiebvorrichtung 13 entsprechend ausfahrbar gestaltet sein. Es ist aber auch möglich, den Aufschiebvorgang durch die Aufschiebvorrichtung 13 in der in Fig. 3d gezeigten Stellung zu beenden und dann den Rohling 12 (den Rohrkörper 11) am unteren Preßdornteil 2a festzuhalten, z. B. durch Vakuum zu beaufschlagen, wodurch er sicher gehalten wird, um ihn dann mit dem Rückzug des Preßdornteils 2a in seine Endposition in die in Fig. 3e gezeigte Stellung zu überführen.

An einer benachbarten oder auf mehrere Stationen auf dem Drehtisch 1 verteilt wird nach Schwenkung des Preßdorns 2'mit dem Rohling 12 in eine axiale Position zu einer Matrize 3 und dessen Einführen in die Matrize 3 ein Tubenkopf angeformt, wobei in weiteren getakteten Stellungen eine Abkühlung und/oder ein Nachpressen vorgesehen sein kann. Weiter ist an einer Station ein Rückzug und dann eine Verschwenkung des Preßdoms 2 aus der senkrechten wieder in eine waagerechte Position vorgesehen, wobei an dieser Station auch die fertige Zweikammertube vom Preßdom 2 abgezogen werden kann. Sofern weitere Vorgänge, z. B. das Aufschrauben oder Aufprellen einer Verschlußkappe vorgesehen sind, kann hierfür auch eine Station am Drehtisch 3 vorgesehen sein. Einzelne Schritte können gegebenenfalls auch auf mehrere Stationen aufgeteilt sein.

Im Ausführungsbeispiel wird eine Nabe 5 mit vier rechtwinkelig zueinander angeordneten in einer waagerechten Ebene drehbaren Hilfsdornen 6 und ein Drehtisch 1 mit acht am Umfang gleichmäßig verteilten Preßdornen 2 verwendet, wobei auch jede beliebige andere Anzahl vorgesehen sein kann, es muß lediglich sichergestellt werden, daß der Takt der Nabe 5 und des Drehtisches 1 eine axiale Ausrichtung eines mit einem Rohling 12 bestückten Hilfsdorns 6'mit einem leeren Preßdorn 2 gewährleisten muß.

Statt eines Drehtisches 1 mit verschwenkbaren Preßdornen 2 können auch Transportmittel z. B. Ketten oder Sternränder vorgesehen sein, auf denen die Preßdorne nur axial verschiebbar j edoch nicht schwenkbar angeordnet den einzelnen Übergabe- bzw. Bearbeitungsstationen zuführbar sind.