Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Spülen und/oder Reinigen einer Förderleitung, insbesondere einer im wesentlichen vertikal verlaufenden Erdölförderlei¬ tung, wobei das zu fördernde Fluid über die Förderleitung ausgebracht, insbesondere gepumpt, wird. Die Erfindung be¬ zieht sich weiters auf eine Vorrichtung zum Spülen und/oder Reinigen einer Förderleitung, insbesondere einer im wesent¬ lichen vertikal verlaufenden Erdölförderleitung, wobei die Förderleitung in einem die Förderleitung unter Ausbildung eines Ringraumes umgebenden Futterrohr angeordnet ist.

Bei Förderleitungen, insbesondere Erdölförderleitungen, ist es bekannt, daß sich mit der Zeit an den Innenwänden der Förderleitung Ablagerungen von Bestandteilen und von Verun¬ reinigungen des zu fördernden Fluids abscheiden können, wel¬ che mit der Zeit zu einer beträchtlichen Verengung des lichten Förderquerschnittes der Förderleitung mit einer da¬ raus resultierenden Verringerung der Förderleistung oder einer übermäßigen Beanspruchung einer Pumpvorrichtung bzw. zu einem vollständigen Verstopfen der Förderleitung führen können. Ein derartiges verlegen der Förderleitung kann bei der Förderung von Erdöl insbesondere durch sich niederschla¬ gende bzw. erstarrende Paraffine erfolgen, wobei die Paraf¬ fine in Anhängigkeit von ihrer spezifischen Zusammensetzung sowie den gegebenenfalls weiters vorliegenden Verunreini¬ gungen eine Erstarrungstemperatur von etwa 30 ^β C bis 80 °c aufweisen, wenn auch das im Erdinneren geförderte Erdöl eine höhere Temperatur aufweist, so erfolgt beim Transport zur Erdoberfläche in Abhängigkeit von den Umgebungsbedingungen eine entsprechende Abkühlung, so daß sich im Inneren der Förderleitung teilweise relativ genau definierbare Zonen bzw. Bereiche ausbilden, in welchen eine Verlegung des Quer¬ schnittes der Förderleitung durch das Ablagern bzw. Erstar¬ ren der Paraffine erfolgt.

Um einem derartigen Verlegen der Förderleitung entgegenzu¬ wirken, ist es beispielsweise als eine vorbeugende Behand¬ lung bekannt, in das zu fördernde Fluid chemische Zusätze einzubringen, um ein Erstarren von bei höheren Temperaturen schmelzenden Bestandteilen des zu förderenden Fluids, bei¬ spielsweise Paraffinen, und von Verunreinigungen in jedem Fall zu vermeiden. Nachteilig bei dieser Vorgangsweise ist jedoch die Tatsache, daß die verwendeten chemischen Zusätze zumeist überaus kostspielig und in relativ großen Mengen anzuwenden sind und daß weiters nachfolgend eine teilweise überaus aufwendige Abtrennung der zugesetzten Materialien bei der nachfolgenden Behandlung bzw. Raffinierung des ge¬ förderten Rohöls vorgenommen werden muß. Hiebei kann es da¬ rüberhinaus zu unerwünschten chemischen oder thermischen Reaktionen mit elastomeren Teilen kommen.

Zur Reinigung von Förderleitungen ist es weiters bekannt, mechanische Zusatzeinrichtungen zu verwenden und in die För¬ derleitung einzubringen, woraus jedoch üblicherweise unter- brechungen der Fördertätigkeit resultieren und derartige Verfahren vor allem durch die erforderliche lange Zeitdauer für die Umrüstung und den Einsatz der mechanischen Reini¬ gungseinrichtungen somit insgesamt ebenfalls sehr kost¬ spielig sind.

Ausgehend von dem eingangs genannten bekannten Verfahren zielt die vorliegende Erfindung nunmehr darauf ab, ein ein¬ faches und einfach durchzuführendes Verfahren zum Spülen und/oder Reinigen einer Förderleitung zur Verfügung zu stellen, mit welchem sich im Inneren der Förderleitung abla¬ gernde Verunreinigungen, insbesondere abgeschiedene Paraf¬ fine in einer Erdölförderleitung gezielt, schnell und kos¬ tengünstig entfernt werden können. Hiebei wird insbesondere darauf abgezielt, daß mit einer möglichst kurzen Unterbre- chung der Fördertätigkeit das Auslangen gefunden wird und insbesondere auf einen Umbau zum Einsatz mechanischer Reini¬ gungsvorrichtungen verzichtet werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgaben ist ausgehend von dem Verfahren der eingangs genannten Art das erfindungsgemäße Verfahren im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß zum Spülen und/oder Reinigen die Förderung des zu fördernden Fluids in der Förderleitung unterbrochen wird, daß eine Spülflüssigkeit in ein die Förderleitung unter Ausbildung eines Ringraumes um¬ gebendes Futterrohr eingebracht, insbesondere eingepreßt wird, und daß die Spülflüssigkeit über wenigstens eine, in das Innere der Förderleitung mündende, verschließbare öff- nung im Mantel der Förderleitung in deren Inneres einge¬ bracht und vorzugsweise durch die Förderleitung ausgebracht wird. Dadurch, daß erfindungsgemäß über den durch das Fut¬ terrohr definierten Ringraum eine Spülflüssigkeit über wenigstens eine verschließbare Öffnung in das Innere der Förderleitung eingebracht, insbesondere eingepreßt wird, kann die Förderung des zu gewinnenden Fluids, insbesondere Rohöl ohne chemische Zusätze ungehindert vorgenommen werden, und mit kurzen Unterbrechungen der Fördertätigkeit eine sichere Entfernung von sich ablagernden Verunreinigungen bzw. Fluidbestandteilen vorgenommen werden. Hiebei kann auf Umbauarbeiten zum Reinigen oder Spülen der Förderleitung verzichtet werden und somit eine Reinigung und Spülung in sehr kurzer zeit und unter gezieltem Einbringen der Spül- flüssigkeit aus dem durch das die Förderleitung umgebenden Futterrohr definierten Ringraum an einer definierten Posi¬ tion in das innere der Förderleitung vorgenommen werden. Weiters wird dadurch, daß die Spülung nach Unterbrechung der Förderung erfolgt, auch keinerlei Beeinträchtigungen der In¬ haltsstoffe des zu fördernden Fluids bewirkt, welche eine zusätzliche Behandlung zur Abtrennung der eingebrachten Spülflüssigkeit erforderlich machen würde. Weiters kann eine gerichtete Spülung von dem Ringraum in die Förderleitung aufrecht erhalten werden oder, falls gewünscht, eine unter Umständen mehrfache Umkehr der strömungsrichtung der Spül- flüssigkeit zwischen dem Inneren der Förderleitung und dem Ringraum durch die Öffnung im Mantel der Förderleitung zur Verbesserung des Spül- und Reinigungseffektes vorgenommen

werden, um auf diese Weise eine möglichst rasche und voll¬ ständige Entfernung der Ablagerungen zu bewirken.

Um ein sicheres Lösen und Entfernen der Verunreinigungen an der Innenwand der Förderleitung zu erzielen, ist hiebei das erfindungsgemäße Verfahren bevorzugt derart weitergebildet, daß die Förderleitung mit einer Spülflüssigkeit mit einer gegenüber dem zu fördernden Fluid erhöhten Temperatur, ins¬ besondere mit Heißwasser oder heißem öl, gespült wird. Eine derartige Spülflüssigkeit läßt sich einfach und kostengün¬ stig einsetzen und ist aufgrund der Tatsache, daß die Spül¬ flüssigkeit keinerlei Reinheitserfordernissen genügen muß auch ohne weiteres in großen Mengen verfügbar und einsetz¬ bar. In besonders bevorzugter Weise wird hiebei so vorgegan- gen, daß die Förderleitung mit Heißwasser mit einer Tem¬ peratur nahe seinem Siedepunkt gespült wird. Derart lassen sich abgelagerte Substanzen, beispielsweise Paraffine sicher entfernen, welche sich bei den oben angebenen Temperaturen verfestigen und mit Heißwasser nahe dem Siedepunkt wiederum verflüssigt werden und mitgerissen werden. Weiters lassen sich die Paraffine leicht aus der von Heißwasser gebildeten Spülflüssigkeit abtrennen und somit gegebenenfalls einer Weiterverwendung bzw. Verwertung zuführen.

Für ein gezieltes Einbringen der Spülflüssigkeit in das In¬ nere der Förderleitung wird bevorzugt vorgeschlagen, daß die Spülflüssigkeit im Bereich der wenigstens einen Öffnung am Mantel der Förderleitung in das Innere der Förderleitung umgelenkt wird. Eine derartige Umlenkung kann beispielsweise durch Vorsehen von entsprechenden Umlenkeinrichtungen im Be¬ reich der wenigstens einen in das Innere der Förderleitung mündenden Öffnung erfolgen, wobei derartige mechanische, und günstiger Weise verstellbare Zusatzeinrichtungen im rauhen Förderbetrieb jedoch störanfällig sind und unter Umständen leicht beschädigbar sind. Gemäß einer bevorzugten Ausfüh¬ rungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens wird hierbei so vorgegangen, daß die Umlenkung der Spülflüssigkeit durch Einstellung des Spiegels des zu fördernden Fluids im durch

das Futterrohr definierten Ringraum auf ein Niveau knapp unterhalb der Position der wenigstens einen Öffnung der För¬ derleitung vorgenommen wird. Der Spiegel des zu fördernden Fluids läßt sich einfach durch entsprechendes Abpumpen un- mittelbar vor Unterbrechung der Fördertätigkeit einstellen, wobei das im durch das Futterrohr gebildeten Ringraum ver¬ bleibende Fluid eine wirksame Umlenkung der in den Ringraum von oben eingebrachten Spülflüssigkeit in das Innere der Förderleitung ermöglicht. Bei Verwendung von Heißwasser oder allgemein einer oleophoben Spülflüssigkeit bildet der Spie¬ gel des zu fördernden Fluids auch eine wohldefinierte tempo¬ räre Grenzzone und somit eine sichere Umlenkung, so daß eine Vermischung der Spülflüssigkeit mit dem Fluid weitestgehend vermieden wird, sondern nur geringe Mengen des zu fördernden Rohöls mit der Spülflüssigkeit mitgerissen werden. Im inne¬ ren der Förderleitung bewirkt die üblicherweise am im Erdin¬ neren angeordneten Ende vorgesehene Pumpe einen dichten Abschluß der Förderleitung nach unten, so daß die über den Ringraum des Futterrohres in das Innere des Förderrohres eingebrachte Spülflüssigkeit unter zuverlässiger Entfernung und Mitnahme der Ablagerungen, beispielsweise Paraffinen, aus der Förderleitung nach oben ausgebracht wird.

Um auch bei Förderleitungen mit großem Querschnitt über den gesamten lichten Querschnitt der Förderleitung eine zuver¬ lässige und rasche Entfernung bzw. Ablösung der Verunreini¬ gungen sicherzustellen, wird darüberhinaus bevorzugt so vor¬ gegangen, daß die Spülflüssigkeit am Mantel der Förderlei¬ tung über eine Mehrzahl von verschließbaren Öffnungen in einer gemeinsamen Ebene normal auf die Längsrichtung der Förderleitung eingebracht wird. Es erfolgt somit ein gleich¬ mäßiges Einbringen der Spülflüssigkeit über mehrere am Um¬ fang der Förderleitung angeordnete Öffnungen.

Für eine einfache Entfernung großflächiger Ablagerungen, welche sich über eine große Längserstreckung der Förderlei¬ tung angesammelt haben, wird weiters bevorzugt vorgeschla¬ gen, daß die Spülflüssigkeit am Mantel der Förderleitung

über eine Mehrzahl von verschließbaren Öffnungen in unter¬ schiedlichen Ebenen entlang der Längsrichtung der Förder¬ leitung eingebracht wird. Es läßt sich somit durch ein einfaches, günstigerweise zeitlich nacheinander erfolgendes Zuführen von Spülflüssigkeit in unterschiedlichen Ebenen in das Innere der Förderleitung eine rasche und zuverlässige Reinigung von großen Rohrlängen vornehmen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich weiters auf eine Vor- richtung zum Spülen und/oder Reinigen einer Förderleitung, insbesondere einer im wesentlichen vertikal verlaufenden Erdölförderleitung, wobei die Förderleitung in einem die Förderleitung unter Ausbildung eines Ringraumes umgebenden Futterrohr angeordnet ist, welche zur Lösung der oben er- wähnten Ziele im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, daß am Mantel der Förderleitung wenigstens eine in das In¬ nere der Förderleitung mündende, verschließbare Öffnung zum Einbringen einer Spülflüssigkeit aus dem durch das Futter¬ rohr gebildeten Ringraum in das Innere der Förderleitung vorgesehen ist. Durch Vorsehen einer derartigen, verschlie߬ baren Öffnung läßt sich eine einfache und kostengünstige Konstruktion erzielen, welche keinerlei Beeinträchtigung der Fördertätigkeit mit sich bringt und gezielt ein Einbringen einer Spülflüssigkeit an wenigstens einer genau definierten Position in das Innere der Förderleitung ermöglicht. Die Positionierung der Öffnung kann beispielsweise durch Ermitt¬ lung eines Temperaturprofils über die gesamte Förderhöhe und unter Berücksichtigung der Eigenschaften der zu erwartenden Ablagerungen exakt definiert werden, um das Einbringen der Spülflüssigkeit im wesentlichen knapp unterhalb des die Ab¬ lagerungen aufweisenden Bereiches in das Innere der För¬ derleitung sicherzustellen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausbildung ist erfindungs- gemäß vorgesehen, daß die verschließbare Öffnung in einem Abstand von wenigstens 20 m von einer am im Erdinneren ange¬ ordneten Ende der Förderleitung angeordneten Pumpe vorge¬ sehen ist. Durch diesen Abstand der Öffnung von der Pumpe

wird sichergestellt, daß insbesondere aus Kunststoff be¬ stehende Teile der Pumpe durch die unter Umständen gegenüber Kunststoffen aggressive bzw. korrodierende Spülflüssigkeit nicht beschädigt werden, wodurch die Standzeit der Pumpe, deren Wechsel üblicherweise mit einem zeitraubenden Ausbau des Gestänges über große Tiefen verbunden ist, vergrößert werden kann. Die Einhaltung eines derartigen Abstandes ist hiebei bei Förderleitungen mit großen Längen bis zu einigen tausend Metern leicht möglich, da sich die Ablagerungen üb- licherweise in einer Tiefe von einigen hundert Metern befinden.

Um eine Behinderung der Fördertätigkeit durch Vorsehen der verschließbaren Öffnung im Mantel der Förderleitung zu ver- meiden, wird bevorzugt vorgeschlagen, daß eine Verschlußein¬ richtung der Öffnung am Mantel der Förderleitung ein inner¬ halb der Dicke des Mantels der Förderleitung liegendes Ver¬ schlußglied aufweist. Dadurch wird sichergestellt, daß der gesamte lichte Querschnitt der Förderleitung für die Förde- rung des Fluids zur Verfügung steht.

Für einen besonders zuverlässigen und einfach betätigbaren Abschluß der wenigstens einen Öffnung wird hiebei gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgeschlagen, daß die Öffnung am Mantel der Förderleitung durch ein wenig¬ stens in Richtung zum Inneren der Förderleitung öffnendes Ventil verschließbar ist. Ein derartiges Ventil läßt sich durch entsprechende Wahl der Ventilcharakteristika in ein¬ facher Weise auf die Bedingungen der Zufuhr der Spülflüssig- keit abstimmen. Falls gewünscht, kann auch ein in beiden Richtungen betätigbares bzw. offenbares Ventil vorgesehen sein, so daß für eine weitere Verbesserung des Reinigungs¬ bzw. Spüleffektes die Strömungsrichtung der Spülflüssigkeit zwischen dem Inneren der Förderleitung und dem durch das Futterrohr gebildeten Ringraum gegebenenfalls umgekehrt werden kann.

Zur Ausbildung einer möglichst flachbauenden Ventilkonstruk¬ tion, welche im Bereich der Dicke des Mantels der Förder¬ leitung aufgenommen werden kann, ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, daß das Ventil aus einem im Mantel der Förderleitung festlegbaren Träger mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung besteht, in welchem ein entgegen der Kraft einer Feder verschiebbarer Ventilkörper in einer auf den Mantel der Förderleitung normal stehenden Richtung bewegbar ist, und daß der Ventilkörper mit einem plattenföπnigen Ventilglied selbstzentrierend an seinem Ven¬ tilsitz im Träger gelagert ist. Hiebei läßt sich durch Wahl der Federkraft sowie der Ventilflächen eine Abstimmung auf die Druckverhältnisse der Spülflüssigkeit bei einfacher und robuster Bauweise des Ventils erzielen.

Für die Erzielung einer ausreichenden Dichtfähigkeit ohne zusätzliche Dichtelemente bei einer möglichst flachen Bau¬ weise des Ventils wird in diesem Zusammenhang bevorzugt vor¬ geschlagen, daß das plattenförmige Ventilglied mit einer einen Teil einer Kugelfläche bildenden Dichtfläche ausge¬ bildet ist, wodurch sich bei einer einfachen Bearbeitbarkeit der Ventilfläche auch automatisch eine Selbstzentrierung des Ventilkörpers relativ zur Sitzfläche erzielen läßt.

Für eine besonders einfache Anordnung der wenigstens einen Öffnung zur Zufuhr von Spülflüssigkeit in das Innere der Förderleitung entlang der Längserstreckung derselben an einer gewünschten Position ohne aufwendige Bearbeitung des die Förderleitung bildenden Rohres ist erfindungsgemäß die Ausbildung bevorzugt so getroffen, daß die wenigstens eine, insbesondere durch jeweils ein Ventil abschließbare, in das Innere der Förderleitung mündende Öffnung mit der Verschlu߬ einrichtung in einem in der Erstreckung der Förderleitung festlegbaren, insbesondere verschraubbaren, Zwischenstück ausgebildet ist. Ein derartiges Zwischenstück läßt sich in einfacher Weise mit entsprechenden Anschlußelementen, wie Muffen, Verschraubungen oder dgl., für eine Verbindung mit den übrigen Rohrelementen ausbilden, so daß in einfacher

Weise das Zwischenstück an der gewünschten Stelle der Förderleitung in diese integriert werden kann.

Für einen entsprechenden Schutz der Förderleitung im Bereich der wenigstens einen in das Innere mündenden Öffnung ist da¬ rüberhinaus bevorzugt vorgesehen, daß die Förderleitung im Bereich der wenigstens einen Öffnung an ihrem Außenumfang mit einem Schutz- oder Abdeckelement und/oder einem Zen¬ trierelement versehen ist.

Um ein gleichmäßiges Einbringen der Spülflüssigkeit über den gesamten Umfang der Förderleitung für eine Vereinfachung der Entfernung von Ablagerungen weiter zu begünstigen, wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgeschla- gen, daß am Mantel der Förderleitung eine Mehrzahl von ver¬ schließbaren Öffnungen in einer gemeinsamen Ebene normal auf die Längsrichtung der Förderleitung vorgesehen sind.

Für eine einfache Reinigung großer Rohrlängen ist darüber- hinaus bevorzugt vorgesehen, daß am Mantel der Förderleitung eine Mehrzahl von verschließbaren Öffnungen in unterschied¬ lichen Ebenen entlang der Längsrichtung der Förderleitung vorgesehen sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der beilie¬ genden Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbei- spielen näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfah- rens zum Spülen und/oder Reinigen einer Förderleitung;

Fig. 2 in vergrößertem Maßstab einen durch Schnitt den mit einer strichlierten Kreisline gekennzeichneten Bereich II in Fig. 1 durch ein Zwischenstück einer erfindungsgemäßen Vor¬ richtung, an welchem eine Mehrzahl von in das Innere der Förderleitung mündenden Öffnungen vorgesehen sind;

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2 durch ein Ventilelement der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 3 dar¬ stellt; und

Fig. 4 in einer zu Fig. 2 ähnlichen Darstellung einen Schnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform eines Zwi¬ schenstückes einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

In Fig. 1 ist allgemein ein Schnitt durch eine Erdölförder¬ bohrung dargestellt, wobei in einem Futterrohr 1 bzw. Casing eine Förderleitung 2 angeordnet ist, an deren dem Erdinneren zugewandten Ende beispielsweise der Stator 3 einer Schrau¬ benpumpe angeordnet ist. In das Innere des Futterrohres 1 dringt über eine mit Öffnungen versehene Perforationszone 4 zu förderndes Fluid ein und wird aus dem Futterrohr 1 durch die Förderleitung 2 über die Pumpe 3 ausgebracht, wie dies durch den Pfeil 5 angedeutet ist.

In einem Abstand von wenigstens 20 m über dem Stator 3 der Pumpe ist an der Förderleitung 2 im Bereich II wenigstens eine in das Innere der Förderleitung 2 mündende Öffnung vorgesehen, wie dies in den Fig. 2 und 4 im Detail näher dargestellt werden wird, über die im Bereich II der Fig. 1 angeordnete Öffnung kann in das Innere der Förderleitung 2 eine Spülflüssigkeit, beispielsweise Heißwasser nahe seinem Siedepunkt, zur Spülung und Reinigung in das Innere der För¬ derleitung 2, beispielsweise zur Entfernung von abgeschie¬ denen bzw. niedergeschlagenen Paraffinen, eingebracht wer- den. Die Spülflüssigkeit wird hiebei in dem durch das Fut¬ terrohr 1 definierten Ringraum 6 entsprechend dem Pfeil 7 eingebracht bzw. eingepreßt und unmittelbar im Bereich II für ein Einbringen in das Innere der Förderleitung 2 umge¬ lenkt. Die Umlenkung der Spülflüssigkeit im Bereich der in das Innere der Förderleitung 2 mündenden Öffnung kann hiebei beispielsweise dadurch erfolgen, daß vor Unterbrechung der Fördertätigkeit der Spiegel 8 des zu fördernden Fluids knapp unter der Position der Öffnung in der Förderleitung 2 ein¬ gestellt wird, sodaß der Spiegel 8 dieses Fluids unmittelbar die Umlenkung der Spülflüssigkeit bewirkt.

Für eine Reinigung großer Rohrlängen können hiebei Öffnungen in unterschiedlichen Höhen entlang der Förderleitung 2 vor-

gesehen sein, wobei für eine entsprechende Umlenkung eine angepaßte Einstellung des Spiegels 8 im Ringraum 6 vorge¬ nommen wird.

In Fig. 2 und 3 ist in vergrößertem Maßstab der Teilbereich II der Fig.l dargestellt, wobei ersichtlich ist, daß in einem Zwischenstück 9, welches über Schraubverbindungen 10 und 11 mit anschließenden Rohrelementen der Förderleitung 2 verbunden werden kann und somit ein Teilstück der Förderlei- tung 2 bildet, über den Umfang verteilt mehrere in das Innere 12 der Förderleitung mündende Öffnungen 13 ausgebil¬ det sind. In den Öffnungen 13 ist zur Verschließbarkeit der¬ selben jeweils ein Ventil 14 angeordnet, wobei in einem Ventilträger 15 ein entgegen der Kraft einer Feder 16 ver- schieblich gelagerter Ventilkörper 17 angeordnet ist, wel¬ cher an seinem zum Innenraum 12 gewandten Ende ein platten- förmiges Ventilglied 18 trägt.

In der in Fig. 2 an der Unterseite dargestellten geschlosse- nen Ventilpositionen ist ersichtlich, daß das plattenförmige Ventilglied 18 nicht in das Innere 12 des Zwischenstückes 9 und somit der Förderleitung 2 hineinragt und derart die Fördertätigkeit nicht beeinflußt. Bei Einbringen einer Spül¬ flüssigkeit in den die Förderleitung 2 und das Zwischenstück 9 umgebenden Ringraum 6 erfolgt in der in Fig. 2 dargestell¬ ten Ausführungsform ein öffnen der im Ventilträger 15 vorge¬ sehenen Durchtrittsöffnungen 19 durch ein Abheben des plat- tenförmigen Ventilglieds 18 von der im Träger 15 ausgebil¬ deten Ventilsitzfläche 20, wie dies in Fig. 2 oben darge- stellt ist. Die derart in das Innere 12 eingeführte Spül¬ flüssigkeit bewirkt beim Durchtritt durch die Förderleitung 2 eine Entfernung von Ablagerungen oder Abscheidungen an der Innenwand der Förderleitung 2.

Zur Erzielung einer ausreichenden Dichtfunktion ohne zusätz¬ liches Vorsehen von Dichtelementen bei sehr flacher Bauweise des Ventils 14 ist darüberhinaus vorgesehen, daß das plat- tenförmige Ventilglied 18 mit einer einen Teil einer

schematisch mit 21 bezeichneten Kugelfläche bildenden Dicht¬ fläche ausgebildet ist und mit dieser an der Sitzfläche 20 des Trägers 15 anliegt.

Im Bereich der Anordnung der Öffnungen 13 ist das Zwischen¬ stück 9 weiters mit einem verstärkten Querschnitt zur Aus¬ bildung eines Schutz- oder Abdeckelementes 22 sowie zusätz¬ lich mit einem Zentrierelement 23 ausgebildet.

Bei der in Fig. 4 dargestellten abgewandelten Ausführungs¬ form wurden für gleiche Bauteile die Bezugszeichen der vor¬ angehenden Figuren beibehalten. Es sind wiederum in einem Zwischenstück 9 verteilt über dessen Umfang eine Mehrzahl von Öffnungen 13 vorgesehen, in welchen zum Inneren 12 des Zwischenstückes 9 und somit der Förderleitung 2 offenbare Ventile 14 angeordnet sind. Ein Schutz- oder Abdeckelement im Bereich der Ventile 14 ist hiebei mit 24 bezeichnet.

Für den Fall, daß nicht nur ein Einbringen der Spülflüssig- keit von dem die Förderleitung 2 und das Zwischenstück 9 um¬ gebenden Ringraum 6 in das Innere 12 gewünscht wird, sondern auch eine Umkehrung der Strömungsrichtung der Spülflüssig¬ keit erzielbar sein soll, müssen naturgemäß entsprechend ab¬ gewandelte Verschluß- oder Ventilkonstruktionen vorgesehen sein, welche einen Durchtritt durch das Zwischenstück 9 bzw. allgemein durch die Förderleitung 2 in beiden Richtungen ermöglichen.