DIETRICH FREDERIC (CH)
WO2010134102A1 | 2010-11-25 | |||
WO2010052489A1 | 2010-05-14 |
US5458450A | 1995-10-17 | |||
US7634896B2 | 2009-12-22 | |||
EP2168881A2 | 2010-03-31 | |||
EP1708941B1 | 2008-02-20 | |||
CH217310A | 1941-10-15 |
Patentansprüche Verfahren zur kontaminationsvermeidenden Entleerung beziehungsweise Befüllung eines Behälters (16) mit einem flexiblen, hülsenförmigen Anschlussbereich (17; 77), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: Erstellen einer Hülsenverbindung (31 ; 71 ; 101 ) zwischen dem Anschlussbereich (17; 77) des Behälters (16) und einer Transferhülse (21 ) mit einem hülsenförmigen Grundkörper (22; 82), der ein erstes freies, offenes Ende (23) und ein zweites freies, offenes, dem ersten Ende (23) gegenüberliegendes Ende (24) aufweist, wobei ein Montagering (32; 72; 102) vorgesehen wird, der freie Endbereich (18; 78) des Anschlussbereichs (17; 77) des Behälters (16) durch den Montagering (32; 72; 102) hindurchgeführt wird, der freie Endbereich (18; 78) des Anschlussbereichs (17; 77) des Behälters (16) um den Montagering (32; 72; 102) umgefaltet wird, das erste Ende (23) des Grundkörpers (22; 82) der Transferhülse (21 ) über den umgefalteten Endbereich (18; 78) des Anschlussbereichs (17; 77) des Behälters (16) und den Montagering (32; 72; 102) gestülpt wird, so dass der Grundkörper (22; 82) der Transferhülse (21 ) bereichsweise mit dem Anschlussbereich (17; 77) des Behälters (16) mit einer Überlappungslänge (L) überlappt, und im Bereich des Montagerings (32; 72; 102) ein Fixierelement (36; 76) vorgesehen wird, welches den überlappenden Endbereich des Grundkörpers (22; 82) der Transferhülse (21 ) bereichsweise umfasst, und zur Fixierung der Transferhülse (21 ) an dem Anschlussbereich (17; 77) des Behälters (16) verspannt wird, Anordnen des zweiten Endes (24) des Grundkörpers (22; 82) der Transferhülse (21 ) an einem Verbindungselement, insbesondere an einem Entleerungsstutzen beziehungsweise an einem Befüllungsstutzen (46), beispielsweise eines Containers; und Entleeren beziehungsweise Befüllen des Behälters (16). 2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (23) des Grundkörpers (22) der Transferhülse (21 ) bis zu einer Überlappungslänge (L), welche dem 0.5-fachen bis 3.0-fachen des Innendurchmessers der Transferhülse (21 ) entspricht, über den umgefalteten Endbereich (18) des Anschlussbereichs (17) des Behälters (16) gestülpt wird. 3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Überstülpen des ersten Endes des Grundkörpers (82) der Transferhülse das freie Ende (78) des Anschlussbereichs (77) des Behälters zurückgefaltet wird, wobei das Zurückfalten des freien Endes (78) des Anschlussbereichs (77) des Behälters vorteilhaft um ein freies Ende (92) eines Hilfsmontagerings (91 ) erfolgt. 4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement (41 ) im Bereich des Montagerings (32), vorzugsweise zwischen der Aussenseite des Grundkörpers (22) der Transferhülse (21 ) und dem Fixierelement (36), vorgesehen wird. 5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussabschnitt (25) an dem zweiten Ende (24) des Grundkörpers (22) der Transferhülse (21 ) vorgesehen ist, wobei der Anschlussabschnitt (25) über das freie Ende (47) des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens (46) gestülpt und an diesem festgelegt wird. 6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen (46) zumindest eine vorteilhaft umlaufend verlaufende Aufnahme (48, 49) für den Anschlussabschnitt (25) der Transferhülse (21 ) vorgesehen ist und der Anschlussabschnitt (25) an dieser zumindest einen Aufnahme (48, 49) festgelegt wird, wobei weiter vorteilhaft zumindest zwei, zueinander beabstandete Aufnahmen (48, 49) zur Aufnahme des Anschlussabschnitts (25) der Transferhülse (21 ) an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen (46) vorgesehen sind. 7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Entleerungsstutzen beziehungsweise der Befüllungsstutzen (46) mit einem Verschlussabschnitt (51 ) verschlossen ist und an der Transferhülse (21 ) zumindest eine vom Grundkörper (22) der Transferhülse (21 ) seitlich abragende und zu diesem Grundkörper (22) hin offene Seitenhülse (26) vorgesehen ist, wobei nach dem Festlegen der Transferhülse (21 ) an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen (46) der Verschlussabschnitt (51 ) mittels einem Zugriff durch die Seitenhülse (26) von diesem entfernt und in die Seitenhülse (26) hineingezogen wird sowie vorteilhaft anschliessend die Seitenhülse (26) in einem Bereich zwischen der Aussenseite des Grundkörpers (22) der Transferhülse (21 ) und dem in der Seitenhülse (26) befindlichen Verschlussabschnitt (51 ) mit einem Verschliesselement (53) verschlossen wird. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Entleeren beziehungsweise Befüllen des Behälters (16) die Hülsenverbindung (31 ; 71 ; 101 ) über das freie Ende (47) des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens (46; 106; 166) geschoben wird, bis die Hülsenverbindung (31 ; 71 ; 101 ) und vorteilhaft der Montagering (32; 72; 102) an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen (46; 106) anliegt. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorteilhaft aussenseitig angeordnete, vom freien Ende (47) des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens (46; 106) ausgehende Montageringaufnahme (50; 1 10) an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen (46; 106) zur Aufnahme der Hülsenverbindung (31 ; 71 ; 101 ) beziehungsweise des Montagerings (32; 72; 102) vorgesehen wird und/oder eine, vorteilhaft aussenseitig angeordnete, Dichteinrichtung (1 1 1 ) an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen (106) zur Abdichtung zwischen der aufgeschobenen Hülsenverbindung (101 ) und dem Entleerungsstutzen beziehungsweise dem Befüllungsstutzen (106) vorgesehen wird. 0. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenverbindung (31 ) mittels einer vorteilhaft im Bereich des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens (46) vorgesehene Spannvorrichtung (121 ) über das freie Ende (47) des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens (46) bis zur Anlage der Hülsenverbindung (31 ) beziehungsweise des Montagerings (32) an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen (46) geschoben wird und vorteilhaft mittels dieser Spannvorrichtung (121 ) die Hülsenverbindung (31 ) an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen (46) festgelegt wird. 1 . Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Entleeren beziehungsweise Befüllen des Behälters (16) die Hülsenverbindung (31 ) in die Richtung des freien Endes (47) von dem Entleerungsstutzen beziehungsweise von dem Befüllungsstutzen (46) geschoben wird. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Entleeren beziehungsweise nach dem Befüllen des Behälters (16) die Transferhülse (21 ) beidseitig der Hülsenverbindung (31 ) mittels jeweils zumindest einem Verschlusselement (56, 59) verschlossen und anschliessend das Verschlusselement (56, 59) derart durchtrennt wird, dass beidseitig ein die entsprechenden Abschnitte verschliessendes Teilverschlusselement (57, 58, 60, 61 ) verbleibt und/oder jeweils zwei Verschlusselemente beidseitig der Hülsenverbindung angeordnet werden und die Durchtrennung der Transferhülse zwischen zwei einander benachbarten Verschlusselementen vorgenommen wird. 3. Spannvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch eine Befestigungsplatte (122), einer von der Befestigungsplatte (122) abragende Führungseinrichtung (131 ) und einer von der Führungseinrichtung (131 ) geführte Aufnahmeplatte (141 ), welche parallel zu einer von der Befestigungsplatte (122) aufgespannten Ebene (E) ausgerichtet, relativ zu der Befestigungsplatte (122) verschiebbar und mit einer Aufnahme (142) für die Hülsenverbindung (31 ) versehen ist. 4. Spannvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entleerungsstutzen beziehungsweise ein Befüllungsstutzen (166) von der Befestigungsplatte (122) in Richtung der Aufnahmeplatte (141 ) abragt. 15. Spannvorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass Spannelemente (151 ) zum Verspannen der Aufnahmeplatte (141 ) an der Befestigungsplatte (122) vorgesehen sind. |
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur kontaminationsvermeidenden Entleerung beziehungsweise Befüllung eines Behälters der in dem Anspruch 1 genannten Art. Weiter bezieht sich die Erfindung auf eine Spannvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 13.
An die Ausgangsstoffe, wie Rohstoffe oder Komponenten, für industriell hergestellte Produkte werden immer höhere Anforderungen gestellt. Diese betreffen
beispielsweise die Reinheit der Ausgangsstoffe und/oder, insbesondere bei Wirkstoffen, deren Konzentration. Hoch konzentrierte Ausgangsstoffe können zudem toxisch sein. Für einen Transport solcher Ausgangsstoffe werden diese in entsprechend dichte Behälter abgefüllt und die Behälter an dem Verwendungsort wieder entleert. Dabei muss ein kontaminationsvermeidendes Entleeren wie auch Befüllen zum Schutz der Benutzer und der Umwelt gewährleistet sein. Aus der WO 2010/052489 A1 ist ein Verfahren zur kontaminationsvermeidenden Entleerung beziehungsweise Befüllung eines Behälters bekannt, wobei der Container und der Behälter jeweils einen hülsenförmigen Anschlussbereich aufweisen. Hier wird eine Transferhülse verwendet, welche einen hülsenförmigen Grundkörper mit einem ersten freien, offenen Ende und mit einem zweiten freien, offenen Ende sowie mit zwei Seitenhülsen, welche von dem Grundkörper seitlich abragen und zu diesem hin offen sind.
Das erste Ende des Grundkörpers wird über den mit einem Verschlussabschnitt verschlossenen Anschlussbereich des Behälters gestülpt und mittels einer Klemme an diesem festgelegt. Das zweite Ende des Grundkörpers wird über den mit einem Verschlussabschnitt verschlossenen Anschlussbereich des Containers gestülpt und ebenfalls mittels einer Klemme an diesem festgelegt. Durch die Seitenarme werden die Verschlussabschnitte von den Anschlussbereichen entfernt und in die
Seitenarme hineingezogen. Anschliessend wird die Transferhülse in Richtung des Behälters und in Richtung des Containers verschoben, bis die Bereiche mit den Seitenarmen jeweils auf der Höhe des jeweiligen Anschlussbereichs zu liegen kommen. Nach dem Entleeren beziehungsweise Befüllen des Behälters werden die Endbereiche der Transferhülse wieder verschoben, so dass die Seitenarme ausserhalb des Anschlussbereichs des Behälters und des Containers zu liegenkommen. Die Transferhülse wird in den Bereichen zwischen den Seitenarmen und den freien Enden der Anschlussbereiche mit jeweils einem Verschlusselement verschlossen. Die Verschlusselemente werden dann durchtrennt, so dass die Anschlussbereiche des Behälters und des Containers wieder verschlossen sind. Der verbleibende, ebenfalls verschlossene Mittelabschnitt der Transferhülse wird entsorgt.
Nachteilig an dieser bekannten Lösung ist, dass dieses Verfahren zur
kontaminationsvermeidenden Entleerung beziehungsweise Befüllung eines
Behälters mit einem flexiblen, hülsenförmigen Anschlussbereich, wie ein Big-Bag oder FIBC (Flexible Intermediate Bulk Container), nicht geeignet ist.
Aus der EP 1 708 941 B1 ist ein Verfahren zur kontaminationsvermeidenden Entleerung beziehungsweise Befüllung eines Behälters mit einem flexiblen, hülsenförmigen Anschlussbereich bekannt. An dem Container ist ein
Schlauchfolien-Vorratsbehälter vorgesehen. Zum Verbinden des freien Endbereichs des Schlauchfolienabschnitts aus dem Schlauchfolien-Vorratsbehälter mit dem freien Endbereich des Anschlussbereichs des Behälters wird zuerst der
Schlauchfolienabschnitt mittels eines Axialdichtrings am freien Ende des steifen Anschlussbereichs des Containers fixiert. Dann wird das freie Ende des
Schlauchfolienabschnitts durch eine ringförmige Blähringaufnahme hindurchgeführt und das freie Ende des Anschlussbereichs des Behälters durch einen Gegenring geführt sowie um diesen herumgelegt. Anschliessend wird der Gegenring in die Blähringaufnahme geschoben und der Behälter entleert beziehungsweise befüllt. Das weitere Handling entspricht im Wesentlichen dem Verfahren, wie es im
Zusammenhang mit der vorgenannten WO 2010/052489 A1 dargelegt wurde. Nachteilig an dieser bekannten Lösung ist, dass ein Schlauchfolien-Vorratsbehälter am Container vorgesehen werden muss. Zudem erfordert dieses Verfahren eine Vielzahl von aufwändigen Arbeitsschritten, welche bei einer Nicht-Einhaltung des genauen Ablaufs dazu führen, dass die Dichtigkeit der zwischen dem
Schlauchfolienabschnitt und dem Anschlussbereich des Behälters geschaffenen Verbindung nicht gewährleistet ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, ein Verfahren zur
kontaminationsvermeidenden Entleerung beziehungsweise Befüllung eines
Behälters mit einem flexiblen, hülsenförmigen Anschlussbereich zu schaffen, welches die vorgenannten Nachteile nicht aufweist und welches insbesondere ein einfaches Handling bei einer hohen Sicherheit für den Benutzer und die Umwelt sicherstellt.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Figuren und in den abhängigen
Patentansprüchen dargelegt.
Gemäss der Erfindung umfasst das Verfahren zur kontaminationsvermeidenden Entleerung beziehungsweise Befüllung eines Behälters mit einem flexiblen, hülsenförmigen Anschlussbereich: Das Erstellen einer Hülsenverbindung zwischen dem Anschlussbereich des
Behälters und einer Transferhülse mit einem hülsenförmigen Grundkörper, der ein erstes freies, offenes Ende und ein zweites freies, offenes, dem ersten Ende gegenüberliegendes Ende aufweist. Dabei wird ein Montagering vorgesehen.
Anschliessend wird der freie Endbereich des Anschlussbereichs des Behälters durch den Montagering hindurchgeführt. Dann wird der freie Endbereich des
Anschlussbereichs des Behälters um den Montagering umgefaltet. Anschliessend wird das erste Ende des Grundkörpers der Transferhülse über den umgefalteten Endbereichs des Anschlussbereichs des Behälters und den Montagering gestülpt, so dass der Grundkörper der Transferhülse bereichsweise mit dem
Anschlussbereich des Behälters mit einer Überlappungslänge überlappt. Nun wird im Bereich des Montagerings ein Fixierelement, beispielsweise ein Klemmring oder ein Spannring, vorgesehen, welches den überlappenden Endbereich des
Grundkörpers der Transferhülse umfasst. Zur Fixierung der Transferhülse an dem Anschlussbereich des Behälters und somit der erstellten Verbindung wird das Fixierelement verspannt.
Weiter umfasst das Verfahren das Anordnen des zweiten Endes des Grundkörpers der Transferhülse an einem Verbindungselement, insbesondere an einem
Entleerungsstutzen beziehungsweise an einem Befüllungsstutzen eines Containers. Anschliessend wird der Behälter entleert beziehungsweise befüllt. Mit diesem Verfahren wird eine einfache Verbindung zwischen dem Container und dem Behälter geschaffen, welche eine Kontaminierung der Umgebung sicher verhindert. Zudem umfasst dieses Verfahren nur eine geringe Anzahl von einfach auszuführenden Schritten, welche nach einer kurzen Einführung durch einen Benutzer ausführbar sind.
Der überstülpte, am Behälter verbleibende Abschnitt sichert zusätzlich den
Verschluss des Behälters, was insbesondere nach einer Befüllung des Behälters und für den nachfolgenden Transport für einen ausreichend dichten Verschluss des Behälters vorteilhaft ist.
Bereits auf dem Markt befindliche Transferhülse sind bei diesem Verfahren verwendbar, welche im Wesentlichen nur aus Folienmaterial bestehen. Die
Anordnung von Endlos-Schlauchfolien, welche teuer und einen grossen Platzbedarf haben, erübrigt sich mit dem erfindungsgemässen Verfahren.
Vorzugsweise entspricht die Überlappungslänge dem 0.5-fachen bis 3.0-fachen des Innendurchmessers der Transferhülse, wobei das erste Ende des Grundkörpers der Transferhülse bis zum Erreichen dieser Überlappungslänge über den umgefalteten Endbereich des Anschlussbereichs des Behälters gestülpt wird. Dadurch ergibt sich eine ausreichend grosse Überlappung, was eine dichte Hülsenverbindung sicherstellt. Vorteilhaft ist beispielsweise an dem Grundkörper der Transferhülse, beabstandet von dem ersten Ende desselben eine Markierung vorgesehen, welche die minimale Überlappung anzeigt.
Bevorzugt wird vor dem Überstülpen des ersten Endes des Grundkörpers der Transferhülse das freie Ende des Anschlussbereichs des Behälters zumindest teilweise zurückgefaltet, womit der entsprechende Endbereich des
Anschlussbereichs des Behälters aussenseitig des Montagerings doppellagig ist.
Das freie Ende des Anschlussbereichs des Behälters ist dem Behälter abgewandt.
Durch diesen zusätzlichen Verfahrensschritt wird die Sicherheit und die Dichtigkeit der geschaffenen Hülsenverbindung weiter verbessert.
Vorteilhaft erfolgt das Zurückfalten des freien Endes des Anschlussbereichs des Behälters um ein freies Ende eines Hilfsmontagerings, dessen freies Ende vorteilhaft dem Behälter zugewandt ist. Mittels des Hilfsmontagerings lässt sich die Zurückfaltung einfach und mit einer hohen Qualität ausführen, was sich vorteilhaft auf die Sicherheit und die Dichtigkeit der geschaffenen Hülsenverbindung auswirkt.
Vorzugsweise wird ein Dichtelement, beispielsweise ein O-Ring aus einem elastischen Material, im Bereich des Montagerings vorgesehen, welches die Dichtigkeit und somit die Sicherheit der geschaffenen Hülsenverbindung zusätzlich verbessert. Vorteilhaft wird ein solches Dichtelement zwischen der Aussenseite des Grundkörpers der Transferhülse und dem Fixierelement vorgesehen, so dass beim Verspannen des Fixierelementes gleichzeitig das Dichtelement in der gewünschten Position fixiert wird.
Bevorzugt ist ein Anschlussabschnitt an dem zweiten Ende des Grundkörpers der Transferhülse vorgesehen, wobei der Anschlussabschnitt über das freie Ende des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens gestülpt und an diesem festgelegt wird. Der Anschlussabschnitt ist vorteilhaft derart ausgebildet, dass eine sichere und dichte Verbindung in diesem Bereich geschaffen wird. Diese Verbindung ist vorteilhaft kraft- und/oder formschlüssig ausgebildet.
Vorzugsweise ist an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem
Befüllungsstutzen zumindest eine Aufnahme für den Anschlussabschnitt der Transferhülse vorgesehen, in welcher der Anschlussabschnitt festgelegt wird. Dies gewährleistet eine sichere Verbindung des zweiten Endes des Grundkörpers der Transferhülse an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem
Befüllungsstutzen. Vorteilhaft verläuft die Aufnahme umlaufend um den
Entleerungsstutzen beziehungsweise den Befüllungsstutzen. Weiter vorteilhaft sind zumindest zwei, zueinander beabstandete Aufnahmen zur Aufnahme des
Anschlussabschnitts der Transferhülse an dem Entleerungsstutzen
beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen vorgesehen, so dass der
Anschlussabschnitt der Transferhülse in zwei verschiedenen Positionen an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen sicher festlegbar ist. Bevorzugt ist der Entleerungsstutzen beziehungsweise der Befüllungsstutzen mit einem Verschlussabschnitt verschlossen und an der Transferhülse ist zumindest eine vom Grundkörper der Transferhülse seitlich abragende und zu diesem
Grundkörper hin offene Seitenhülse vorgesehen. Nach dem Festlegen der
Transferhülse an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem
Befüllungsstutzen wird der Verschlussabschnitt mittels einem Zugriff durch die
Seitenhülse von diesem entfernt und in die Seitenhülse hineingezogen. Durch diese Massnahme wird eine Kontaminierung der Umgebung bei der Anordnung des Behälters an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen bei jedem Verfahrensschritt sicher verhindert. Vorteilhaft wird anschliessend die Seitenhülse in einem Bereich zwischen der Aussenseite des Grundkörpers der Transferhülse und dem in der Seitenhülse befindlichen Verschlussabschnitt mit einem Verschliesselement verschlossen, so dass bei der nachfolgenden Entleerung beziehungsweise Befüllung des Behälters der entfernte Verschlussabschnitt den entsprechenden Vorgang nicht behindert beziehungsweise kein abzufüllendes
Material in der Seitenhülse verbleibt. Der zweit genannte Punkt ist insbesondere bei teuren abzufüllenden Ausgangsstoffen beziehungsweise Materialien wesentlich.
Vorzugsweise wird vor dem Entleeren beziehungsweise Befüllen des Behälters die Hülsenverbindung über das freie Ende des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens geschoben, bis die Hülsenverbindung und vorteilhaft der Montagering an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem
Befüllungsstutzen anliegt. Der Montagering ist vorteilhaft derart ausgebildet, dass dieser im aufgeschobenen Zustand kraftschlüssig an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen anliegt. Der zwischen der
Hülsenverbindung und dem zweiten, an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen angeordneten Ende der Transferhülse vorhandene Abschnitt der Transferhülse wird beim vorgenannten Verschieben der
Hülsenverbindung ausserhalb des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens zusammengeschoben. Die Verbindung zwischen der
Transferhülse und dem Entleerungsstutzen beziehungsweise dem
Befüllungsstutzen ist belastungsfrei. Der flexible Anschlussbereich des Behälters ist direkt mit dem Entleerungsstutzen beziehungsweise mit dem Befüllungsstutzen verbunden. Ein Big-Bag oder FIBC als Gesamtes und somit auch dessen flexibler Anschlussbereich ist normalerweise aus einer robusten, widerstandsfähigen Folie gefertigt. Daher weist diese Art der Verbindung zwischen dem Behälter und dem Entleerungsstutzen beziehungsweise dem Befüllungsstutzen eine hohe
Druckfestigkeit des Systems während dem Entleeren beziehungsweise während dem Befüllen auf. Zudem dient die Transferhülse hier nur als Kontaminationsgrenze beim Anordnen beziehungsweise beim Entfernen des Behälters und ist im
Wesentlichen kaum beziehungsweise beim Enleerungsvorgang oder Befüllvorgang nicht materialberührt. Daher kann die Transferhülse aus einem vergleichsweise günstigen Material gefertigt sein.
Bevorzugt ist eine vom freien Ende des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens ausgehende Montageringaufnahme an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen zur Aufnahme der Hülsenverbindung beziehungsweise des Montagerings vorgesehen, um eine sichere Verbindung in diesem Bereich zu gewährleisten. Vorteilhaft ist die Montageringaufnahme aussenseitig des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens und umlaufend angeordnet, was ein einfaches Aufschieben der Hülsenverbindung beziehungsweise des Montagerings ermöglicht und eine Behinderung des nachfolgenden Entleerungsvorgangs beziehungsweise Befüllvorgangs durch die Hülsenverbindung vermeidet.
Alternativ oder ergänzend zu der vorgenannten Montageringaufnahme wird eine Dichteinrichtung an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem
Befüllungsstutzen zur Abdichtung zwischen der aufgeschobenen Hülsenverbindung und dem Entleerungsstutzen beziehungsweise dem Befüllungsstutzen vorgesehen. Die Dichteinrichtung ist vorteilhaft aussenseitig des Entleerungsstutzen
beziehungsweise des Befüllungsstutzen angeordnet und ist beispielsweise von einem O-Ring oder einem z. B. mittels Luft oder Fluid aufweitbaren Element gebildet.
Vorzugsweise wird die Hülsenverbindung mittels einer Spannvorrichtung über das freie Ende des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens bis zur Anlage der Hülsenverbindung beziehungsweise des Montagerings an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen geschoben. Die Spannvorrichtung gewährleistet eine sichere Anlage der Hülsenverbindung beziehungsweise des Montagerings an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen. Da mittels der Spannvorrichtung eine höhere Kraft als bei einer manuellen Verschiebung der Hülsenverbindung aufbringbar ist, können die Toleranzen zwischen der Hülsenverbindung beziehungsweise des Montagerings und dem Entleerungsstutzen beziehungsweise dem Befüllungsstutzen klein gehalten werden, was eine dichte und sichere Verbindung des Behälters an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen gewährleistet. Vorteilhaft wird beim Verspannen der Spannvorrichtung die Hülsenverbindung beziehungsweise der Montagering zumindest bereichsweise an den
Entleerungsstutzen beziehungsweise an den Befüllungsstutzen angepresst. Diese Spannvorrichtung wird vorteilhaft im Bereich des Entleerungsstutzens
beziehungsweise des Befüllungsstutzens am Container vorgesehen. Weiter vorteilhaft wird mittels dieser Spannvorrichtung die Hülsenverbindung an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen festgelegt, womit eine zusätzliche Sicherung der Verbindung der Transferhülse im Bereich des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens gegeben ist. Bevorzugt wird nach dem Entleeren beziehungsweise Befüllen des Behälters die Hülsenverbindung in die Richtung des freien Endes von dem Entleerungsstutzen beziehungsweise dem Befüllungsstutzen geschoben, so dass diese ausserhalb des Entleerungsstutzens beziehungsweise des Befüllungsstutzens zu liegen kommt. Dadurch wird das weitere Handling der Transferhülse und/oder des Behälters vereinfacht.
Vorzugsweise wird nach dem Entleeren beziehungsweise nach dem Befüllen des Behälters die Transferhülse beidseitig der Hülsenverbindung mittels jeweils zumindest einem Verschlusselement verschlossen und anschliessend das
Verschlusselement derart durchtrennt, dass beidseitig ein die entsprechenden Abschnitte verschliessendes Teilverschlusselement verbleibt. Damit wird ein sicherer Verschluss der an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem Befüllungsstutzen sowie am Behälter verbleibenden Abschnitte der Transferhülse und des Mittelabschnitts der Transferhülse sichergestellt.
Alternativ oder ergänzend dazu werden jeweils zwei Verschlusselemente beidseitig der Hülsenverbindung angeordnet und die Durchtrennung der Transferhülse wird zwischen zwei einander benachbarten Verschlusselementen vorgenommen. Auch mit dieser Massnahme wird ein sicherer Verschluss aller abgetrennten Abschnitte der Transferhülse und somit auch des Behälters sichergestellt.
Eine Spannvorrichtung zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens weist eine Befestigungsplatte, eine von der Befestigungsplatte abragende Führungseinrichtung und eine von der Führungseinrichtung geführte Aufnahmeplatte auf, welche parallel zu einer von der Befestigungsplatte aufgespannten Ebene ausgerichtet, relativ zu der Befestigungsplatte verschiebbar und mit einer Aufnahme für die
Hülsenverbindung versehen ist. Diese Spannvorrichtung ist einfach im Aufbau und in der Bedienung. Zudem lassen sich mit einer solchen Spannvorrichtung höhere Kräfte zur Anordnung der Hülsenverbindung aufbringen, als es bei einer lediglich manuellen Anordnung der Fall ist. Die Befestigungsplatte weist beispielsweise Befestigungsöffnungen auf, durch welche Befestigungsmittel zum Festlegen der Spannvorrichtung an einem Container oder an einem Untergrund hindurchführbar sind. Alternativ oder ergänzend dazu sind für die entsprechende Befestigung geeignete Befestigungsmittel direkt an der Befestigungsplatte vorgesehen.
Die Führungseinrichtung umfasst vorteilhaft zumindest zwei Führungsstangen und entlang derselben verschiebbare Führungselemente, wie beispielsweise mit der Aufnahmeplatte verbundene Führungshülsen. Eine solche Führungseinrichtung verhindert, dass beim Verschieben der Aufnahmeplatte relativ zur
Befestigungsplatte diese verkippen oder blockieren kann. Die Führungseinrichtung kann auch mehr als zwei Führungsstangen und Führungselemente entsprechender Anzahl umfassen, was insbesondere bei einer Spannvorrichtung mit grossen Abmessungen vorteilhaft ist.
Die Aufnahmeplatte ist entsprechend der Ausgestaltung der Führungseinrichtung mit den Führungselementen verbunden. Weiter ist die Aufnahme für die
Hülsenverbindung vorteilhaft derart ausgebildet, dass die Hülsenverbindung einfach und unter verschiedener Ausrichtung der Spannvorrichtung an dieser anordnenbar ist. Vorteilhaft weist die Aufnahmeplatte eine im Wesentlichen ringförmige
Ausgestaltung auf. Besonders vorteilhaft sind am inneren Umfang der ringförmigen Aufnahmeplatte einander gegenüberliegende Einführausnehmungen vorgesehen. Dadurch wird ein Freiraum geschaffen, durch welchen die Hülsenverbindung von der der Befestigungsplatte abgewandten Seite der Aufnahmeplatte in den Raum zwischen der Aufnahmeplatte und der Befestigungsplatte einführbar ist. Durch Verkippen der Hülsenverbindung kommt diese innenseitig, d. h. an der der
Befestigungsplatte zugewandten Seite der Aufnahmeplatte, zumindest beim
Verschieben der Aufnahmeplatte mit derselben in Anlage. Der Innendurchmesser der ringförmigen Aufnahmeplatte ausserhalb der Einführausnehmungen ist kleiner als der Aussendurchmesser der mit der Spannvorrichtung verwendbaren
Hülsenverbindung gewählt. Vorzugsweise ragt von der Befestigungsplatte in Richtung der Aufnahmeplatte ein Entleerungsstutzen beziehungsweise ein Befüllungsstutzen ab. Somit kann der Anschlussabschnitt der Transferhülse in Bezug auf diesen definierten
Entleerungsstutzen beziehungsweise Befüllungsstutzen ausgebildet werden und es müssen nicht eine Vielzahl von verschiedenen Transferhülsen für unterschiedlich ausgestaltete Entleerungsstutzen beziehungsweise Befüllungsstutzen bereitgestellt werden. Diese Spannvorrichtung wird vorteilhaft über dem Auslass an dem
Container angeordnet.
Bevorzugt sind Spannelemente zum Verspannen der Aufnahmeplatte an der Befestigungsplatte vorgesehen, womit die Hülsenverbindung und/oder die
Transferhülse sicher an dem Entleerungsstutzen beziehungsweise an dem
Befüllungsstutzen festlegbar ist. Die Spannelemente umfassen beispielsweise eine Kombination auf Ösen und Haken, die relativ zueinander z. B. mittels eines
Spannhebels verspannbar sind. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Die Bezugszeichenliste ist Bestandteil der Offenbarung. Die Figuren werden zusammenhängend und übergreifend beschrieben. Gleiche Bezugszeichen bedeuten gleiche bzw. ähnliche Bauteile.
Es zeigen dabei:
Fig. 1 - einen ersten Verfahrensschritt des erfindungsgemässen Verfahrens in einer Schnittdarstellung,
Fig. 2 - die Hülsenverbindung in einer Schnittdarstellung mit einer vergrösserten
Detaildarstellung,
Fig. 3 - einen weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemässen Verfahrens in einer Schnittdarstellung mit einer vergrösserten Detaildarstellung,
Fig. 4 - einen weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemässen Verfahrens in einer Schnittdarstellung,
Fig. 5 - einen weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemässen Verfahrens in einer Schnittdarstellung mit einer vergrösserten Detaildarstellung,
Fig. 6 - einen weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemässen Verfahrens in einer Schnittdarstellung, Fig. 7 - eine Variante zur Erstellung der Hülsenverbindung in einer
vergrösserten Detaildarstellung,
Fig. 8 - eine Variante zu der Anordnung gem. Fig. 5 in einer vergrösserten
Detaildarstellung,
Fig. 9 - eine Spannvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens im offenen
Zustand in einer perspektivischen Darstellung,
Fig. 10 - eine Aufsicht auf die Aufnahmeplatte der Spannvorrichtung gem. Fig. 9, und
Fig. 1 1 - die Spannvorrichtung gem. Fig. 9 im verspannten Zustand in einer
Seitenansicht.
Die Figuren 1 bis 6 zeigen einzelne Verfahrensschritte des erfindungsgemässen Verfahrens zur kontaminationsvermeidenden Entleerung beziehungsweise
Befüllung eines Behälters 16.
Der Behälter 16 weist einen flexiblen, hülsenförmigen Anschlussbereich 17 mit einem freien Endbereich 18 auf.
Die Transferhülse 21 weist einen hülsenförmigen Grundkörper 22 mit einem ersten freien, offenen Ende 23 und mit einem zweiten freien, offenen Ende 24, das dem ersten Ende 23 gegenüberliegt. An dem zweiten Ende 24 des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 ist ein Anschlussabschnitt 25 vorgesehen. Der Anschlussabschnitt 25 ist in diesem Beispiel durch eine Materialverdickung am zweiten Ende 24 des Grundkörpers 22 gebildet. Alternativ kann am zweiten Ende 24 des Grundkörpers 22 ein vorteilhaft elastisches Element als Anschlussabschnitt vorgesehen sein. Von dem Grundkörper 22 der Transferhülse 21 ragt seitlich eine Seitenhülse 26 ab, die zum Grundkörper 22 hin offen ist. An ihrem freien, dem Grundkörper 22
abgewandten Ende 27 ist die Seitenhülse 26 geschlossen.
Zum Erstellen einer Hülsenverbindung 31 zwischen dem Anschlussbereich 17 des Behälters 16 und der Transferhülse 21 wird zuerst ein Montagering 32 vorgesehen. Der Montagering 32 ist in diesem Beispiel aus Karton gefertigt. Der freie Endbereich 18 des Anschlussbereichs 17 des Behälters 16 wird dann durch den Montagering 32 hindurchgeführt und um den Montagering 32 so umgefaltet, dass das freie Ende des umgefalteten Endbereichs 18 in Richtung des Behälters 16 ausgerichtet ist (Figur 1 ). Anschliessend wird das erste Ende 23 des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 über den umgefalteten Endbereich 18 des Anschlussbereichs 17 des Behälters 16 und den Montagering 32 gestülpt. Der Grundkörper 22 der Transferhülse überlappt bereichsweise mit dem Anschlussbereich 17 des Behälters 16 mit einer Überlappungslänge L, welche in diesem Beispiel etwa dem 1 -fachen des
Innendurchmessers der Transferhülse 21 entspricht.
Im Bereich des Montagerings 32 wird ein Fixierelement 36 vorgesehen, welches den überlappenden Endbereich des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 umfasst. Das Fixierelement 36 umfasst zwei halbkreisförmige Teilelemente 37, welche miteinander verbindbar und über einen, hier nicht dargestellten Spannmechanismus zur Fixierung der Transferhülse 21 an dem Anschlussbereich 17 des Behälters 16 verspannbar sind. Jedes Teilelement 37 weist an seiner mit der Transferhülse 21 in Anlage kommende Seite 38 eine Ausnehmung auf, welche zur bereichsweisen Aufnahme des Montagerings 32 ausgebildet ist. Zwischen der Aussenseite des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 und dem Fixierelement 36 wird im Bereich des Montagerings 32 ein Dichtelement 41 vorgesehen. Das Dichtelement 41 ist in diesem Beispiel als O-Ring aus einem elastischen Material ausgebildet.
Wie in der Figur 2 gezeigt, ist der Behälter 16 nun bereit, um an einem
Entleerungsstutzen beziehungsweise Befüllungsstutzen 46 als Verbindungselement beispielsweise eines Containers für den durchzuführenden Entleerungsvorgang beziehungsweise Befüllvorgang angeschlossen zu werden. Der Befüllungsstutzen 46 ist noch mit einem Verschlussabschnitt 51 verschlossen. Damit wird verhindert, dass abzufüllendes Material unerwünscht aus dem Container in die Umgebung austreten kann.
Im nachfolgenden wird nur noch das Beispiel des Befüllens des Behälters 16 ausgeführt. Die in diesem Zusammenhang gemachten Ausführungen gelten jedoch auch für ein Verfahren, bei dem der Behälter 16 entleert wird, sinngemäss.
In der Figur 3 ist der Verfahrensschritt gezeigt, in dem das zweite Ende 24 des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 an der Aussenseite des Befüllungsstutzens 46 angeordnet wurde. An der Aussenseite des Befüllungsstutzens 46 sind beabstandet zu dessen freien Ende 47 zwei, zueinander beabstandete Aufnahmen 48, 49 vorgesehen. Die Aufnahmen 48, 49 sind als Nuten ausgebildet und verlaufen umlaufend. Weiter ist an der Aussenseite des Befüllungsstutzens 46 eine vom freien Ende 47 des Befüllungsstutzens 46 ausgehende Montageringaufnahme 50 vorgesehen, welche als umlaufende, zum freien Ende 47 hin offene Nut ausgebildet ist.
Das freie Ende 52 des Verschlussabschnitts 51 , welcher den Befüllungsstutzen 46 verschliesst, weist einen Anschlussabschnitt auf, der in der Aufnahme 48 liegt, die näher als die Aufnahme 49 dem freien Ende 47 des Befüllungsstutzen 46 ist. Das zweite Ende 24 des Grundkörpers 22 wird über das freie Ende 47 des
Befüllungsstutzens 46 und den Verschlussabschnitt 51 gestülpt, bis der
Anschlussabschnitt 25 in der Aufnahme 49 zu liegen kommt, die entfernter als die Aufnahme 48 von dem freien Ende 47 des Befüllungsstutzen 46 vorgesehen ist.
Bei dem in der Figur 4 dargestellten Verfahrensschritt wird beispielsweise von Hand durch die Seitenhülse 26 der Transferhülse 21 hindurch der Verschlussabschnitt 51 ergriffen und von dem Befüllungsstutzen 46 entfernt. Der Verschlussabschnitt 51 wird in Richtung des Pfeils 54 in die Seitenhülse 26 der Transferhülse 21 hineingezogen. Da die Seitenhülse 26 ein geschlossenes freies Ende 27 aufweist, kann bei diesem Vorgang keine Kontaminierung der Umgebung oder des abzufüllenden Materials 14 auftreten. Anschliessend wird die Seitenhülse 26 in einem Bereich zwischen der Aussenseite des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 und dem in der Seitenhülse befindlichen Verschlussabschnitt 51 mit einem Verschliesselement 53 verschlossen.
Nach dem Entfernen des Verschlussabschnitts 51 und vor dem Befüllen des Behälters 16 wird die Hülsenverbindung 31 über das freie Ende 47 des
Befüllungsstutzens 46 geschoben, bis der Montagering 32 der Hülsenverbindung 31 in der Montageringaufnahme 50 zu liegen kommt und somit an dem
Befüllungsstutzen 46 anliegt (Figur 5). Dabei wird der Abschnitt 28 des
Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 zwischen der Hülsenverbindung 31 und dem zweiten Ende 24 des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 Ziehharmonika-artig zusammengefaltet.
Der Container mit dem abzufüllenden Material 14 wird nun geöffnet und der Behälter 16 wird mit diesem Material 14 befüllt. Ist der Befüllvorgang des Behälters 16 abgeschlossen, wird der Container beziehungsweise dessen Ausgabeöffnung wieder geschlossen. Nach dem Befüllen des Behälters 16 wird die Hülsenverbindung 31 in die Richtung des freien Endes 47 von dem Befüllungsstutzen 46 geschoben, bis die
Hülsenverbindung 31 nicht mehr an dem Befüllungsstutzen 46 anliegt (Figur 6). Die Transferhülse 21 wird in die gleiche Richtung verschoben, so dass der
Anschlussabschnitt 25 am zweiten Ende 24 des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 in der unteren, dem freien Ende 47 des Befüllungsstutzens 46 näher liegenden Aufnahme 48 zu liegen kommt.
Die Transferhülse 21 wird mittels einem ersten Verschlusselement 56 zwischen der Hülsenverbindung 31 und dem zweiten Ende 24 des Grundkörpers 22 der
Transferhülse 21 sowie mittels einem zweiten Verschlusselement 59 zwischen der Hülsenverbindung 31 und dem ersten Ende 23 des Grundkörpers 22 der
Transferhülse 21 verschlossen. Die Transferhülse 21 ist somit beidseitig der Hülsenverbindung 21 verschlossen. Die Verschlusselemente 56 und 59 sind jeweils als ein zweiteiliger Clip ausgebildet, wie er in der noch nicht veröffentlichten schweizerischen Patentanmeldung mit der Anmeldenummer CH 2173/10 dargelegt ist. Der gesamte Inhalt dieser schweizerischen Patentanmeldung wird hiermit mit Referenz einbezogen und bildet somit einen integrierten Bestandteil auch dieser Patentanmeldung.
Anschliessend wird das erste Verschlusselement 56 derart durchtrennt, dass beidseitig ein die entsprechenden Abschnitte der Transferhülse 21 verschliessendes Teilverschlusselement 57 bzw. 58 verbleibt. Dann wird das zweite
Verschlusselement 59 derart durchtrennt, dass beidseitig ein die entsprechenden Abschnitte der Transferhülse 21 verschliessendes Teilverschlusselement 60 bzw. 61 verbleibt. Anstelle zuerst das erste Verschlusselement 56 zu durchtrennen, kann auch zuerst das zweite Verschlusselement 59 und dann das erste
Verschlusselement 56 durchtrennt werden. In der Darstellung gemäss der Figur 6 ist der Zustand nach dem Durchtrennen der Verschlusselemente 56 und 59 gezeigt.
Der an dem Befüllungsstutzen 46 verbleibende Teil der Transferhülse 21 bildet einen neuen Verschlussabschnitt 66, welcher den Befüllungsstutzen 46 bis zur Anordnung eines weiteren zu befüllenden Behälters 16 verschliesst. Das am
Verschlussabschnitt 66 verbleibende Teilelement 57 des ersten
Verschlusselementes 56 stellt einen dichten Verschluss des Befüllungsstutzens 46 sicher. Das am verschlossenen Behälter 16 verbleibende Teilelement 61 des zweiten Verschlusselementes 59 stellt einen dichten Verschluss des Behälters 16 sicher. Der am Behälter 16 verbleibende Abschnitt 29, der das erste Ende 23 des
Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 aufweist, gewährleistet zusätzlich einen dichten Verschluss des Behälters 16.
Im abgetrennten Mittelteil 68 der Transferhülse 21 befindliches Material 14 kann nicht nach aussen dringen, da der Mittelteil 68 an einem Ende durch das
Teilelement 58 des ersten Verschlusselementes 56 und am anderen Ende durch das Teilelement 60 des zweiten Verschlusselementes 59 verschlossen ist. Vor dem Entsorgen des Mittelteils 68 werden die Teilelemente 37 des Fixierelementes 36 sowie das Dichtelement 41 entfernt und bei der nächsten Anordnung eines zu befüllenden Behälters 16 erneut verwendet. Der Montagering 32 dagegen wird mit dem Mittelteil 68 der Transferhülse 21 entsorgt.
Die Hülsenverbindung 31 wird mittels einer Spannvorrichtung 121 über das freie Ende 47 des Befüllungsstutzens 46 bis zur Anlage der Hülsenverbindung 31 beziehungsweise des Montagerings 32 an dem Befüllungsstutzen 46 geschoben. Die Spannvorrichtung 121 ist beispielsweise am Container festgelegt. Mittels dieser Spannvorrichtung 121 wird die Hülsenverbindung 31 an dem Befüllungsstutzen 46 festgelegt. Eine für das vorgenannte Verfahren besonders geeignete Spannvorrichtung 121 ist in den Figuren 9 bis 10 dargestellt.
Die Spanneinrichtung 121 umfasst eine Befestigungsplatte 122, eine
Führungseinrichtung 131 , eine von der Führungseinrichtung 131 geführte
Aufnahmeplatte 141 und in diesem Beispiel vier Spannelemente 151 zum
Verspannen der Aufnahmeplatte 141 an der Befestigungsplatte 122.
Die Befestigungsplatte 122 ist mit mehreren Befestigungsöffnungen 123 zur Durchführung von hier nicht dargestellten Befestigungsmitteln versehen, mittels denen die Spanneinrichtung 121 an einem Container oder an einem Untergrund festlegbar ist. Die Befestigungsplatte 122 spannt eine Ebene E auf. Von der Seite 124 der Befestigungsplatte 122 ragen zwei Führungsstangen 132 ab, welche zusammen mit den entlang derselben verschiebbaren, und an der
Aufnahmeplatte 141 festgelegten Führungshülsen 133 die Führungseinrichtung 131 bilden. An jeder Führungshülse 133 ist eine Klemmschraube 134 zur temporären Fixierung der Führungshülse 133 an der entsprechenden Führungsstange 132 vorgesehen. Mittels der Klemmschrauben 134 ist die Aufnahmeplatte 141 in einer Vielzahl von Positionen entlang der Führungsstangen 132 relativ zu der
Befestigungsplatte 122 positionierbar und fixierbar.
Von der Seite 124 der Befestigungsplatte 122 ragen weiter vier Einhängehaken 153 ab, welche zusammen mit den an der Aufnahmeplatte 141 angeordneten
Spannhebeln 152 die Spannelemente 151 bilden. Von derselben Seite 124 der Befestigungsplatte 122 ragt ebenfalls ein Entleerungsstutzen beziehungsweise ein Befüllungsstutzen 166 ab, wobei dessen freies Ende 167 in Richtung der
Aufnahmeplatte 141 ausgerichtet ist. Der Befüllungsstutzen 166 weist vorteilhaft die Merkmale des zuvor beschriebenen Befüllungsstutzens 46 auf.
Die Aufnahmeplatte 141 ist parallel zu der von der Befestigungsplatte 122 aufgespannten Ebene E ausgerichtet, relativ zu der Befestigungsplatte 122 verschiebbar und mit einer Aufnahme 142 für die Hülsenverbindung 31 versehen. Die Aufnahmeplatte 141 weist im Grundriss eine ringförmige Ausgestaltung auf. An zwei gegenüberliegenden Bereichen sind an der Ringinnenseite
Einführausnehmungen 143 vorgesehen. Deren Grösse ist derart gewählt, dass die Hülsenverbindung 31 zu der Aufnahmeplatte 141 geneigt von der der
Befestigungsplatte 122 abgewandten Seite 144 der Aufnahmeplatte 141 in den
Raum zwischen der Aufnahmeplatte 141 und der Befestigungsplatte 122 einführbar ist. Anschliessend wird die Hülsenverbindung 31 wieder in eine Ausrichtung parallel zu der Aufnahmeplatte 141 gebracht und auf die Aufnahmeplatte 141 aufgelegt.
Nach dem Festlegen des zweiten Endes 24 des Grundkörpers 22 der Transferhülse 21 an dem Befüllungsstutzen 166 wird die Aufnahmeplatte 141 in Richtung der Befestigungsplatte 122 verschoben, bis die Haken der Spannhebel 152 in die Einhängehaken 153 einführbar sind. Durch Umlegen der Spannhebel 152 wird die Spanneinrichtung 121 verspannt und die mit der Aufnahmeplatte 141 mitbewegte Hülsenverbindung 31 über den Befüllungsstutzen 166 geschoben sowie an diesem gesichert (Figur 1 1 ).
Bei der in der Figur 7 gezeigten Variante zur Erstellung einer Hülsenverbindung 71 zwischen dem Anschlussbereich 77 des Behälters und dem Grundkörper 82 wird vor dem Überstülpen des ersten Endes des Grundkörpers 82 der Transferhülse das freie Ende 78 des Anschlussbereichs 77 des Behälters zumindest teilweise zurückgefaltet. Der Anschlussbereich 77 ist somit im Bereich des Montagerings 72 doppellagig an der Aussenseite des Montagerings 72 angeordnet. Anschliessend wird das Fixierelement 76 angeordnet und dadurch der Grundkörper 82 der Transferhülse an dem Anschlussbereich 77 des Behälters fixiert.
Für ein vereinfachtes Handling zum Erstellen der Hülsenverbindung 71 wird der Montagering 72 beispielsweise auf einem Stützring 86 gelagert. Für ein einfaches Zurückfalten des freien Endes 78 des Anschlussbereichs 77 des Behälters wird nach dem Umfalten des Anschlussbereichs 77 des Behälters ein Hilfsmontagering 91 um den Montagering 72 angeordnet, so dass das Zurückfalten des freien Endes 78 des Anschlussbereichs 77 des Behälters um das freie Ende 92 des
Hilfsmontagerings 91 erfolgt.
Wie in der in der Figur 8 gezeigten Variante kann an dem Befüllungsstutzen 106 eine Dichteinrichtung 1 1 1 vorgesehen sein, welche in diesem Beispiel in einer zur Aussenseite des Befüllungsstutzens 106 offene, umlaufende Aufnahme angeordnet ist. Die Dichteinrichtung 1 1 1 dient der Abdichtung zwischen der aufgeschobenen Hülsenverbindung 101 und dem Befüllungsstutzen 106. Die Dichteinrichtung 1 1 1 ist im Bereich der Montageringaufnahme 1 10 vorgesehen und ist beispielsweise ein mittels Luft oder einem Fluid aufweitbares elastisches Element.
Bezugszeichenliste
14 Material 51 Verschlussabschnitt
52 Ende v. 51
16 Behälter 53 Verschliesselement
17 Anschlussbereich 54 Pfeil
18 freier Endbereich v. 17
56 1 . Verschlusselement
57 Teilelement v. 56
21 Transferhülse 58 Teilelement v. 56
22 Grundkörper 59 2. Verschlusselement
23 I . Ende 60 Teilelement v. 59
24 2. Ende 61 Teilelement v. 59
25 Anschlussabschnitt
26 Seitenhülse
27 Ende v. 26 66 Verschlussabschnitt
28 Abschnitt
29 verbleibender Abschnitt 68 Mittelteil
31 Hülsenverbindung
32 Montagering 71 Hülsenverbindung
72 Montagering
36 Fixierelement
37 Teilelement v. 36 76 Fixierelement
38 Seite v. 37 77 Anschlussbereich Behälter
78 freier Endbereich v. 77
41 Dichtelement
82 Grundkörper Transferhülse
46 Befüllungsstutzen 86 Stützring für 72
47 freies Ende v. 46
48 Aufnahme 91 Hilfsmontagering
49 Aufnahme 92 freies Ende v. 91
50 Montageringaufnahme Hülsenverbindung Montageringaufnah Montagering Dichteinrichtung
Befüllungsstutzen
Spannvorrichtung Spannelement Befestigungsplatte Spannhebel Befestigungsöffnungen Einhängehaken Seite v. 122
Führungseinrichtung Befüllungsstutzen Führungsstange freies Ende v. 166 Führungshülse
Klemmschraube
Ebene v. 122 Aufnahmeplatte
Aufnahme für 31
Einführausnehmung
Seite v. 141
Next Patent: DOUBLE GLAZING SYSTEM