Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum oszillierenden Antrieb mindestens eines Zahnreini¬ gungsorganes gemäss dem Oberbegriff nach Anspruch 1 sowie eine Zahnreinigungsvorrichtung, geeignet für die Durchführung des Verfahrens.

Die vorliegende Erfindung ist eine Weiterentwicklung des Zahnreinigungsgerätes gemäss der europäischen Pa¬ tentanmeldung Nr. 0 173 114, womit die vorliegende Patentanmeldung eine Fortsetzung und Ergänzung der erwähnten europäischen Patentanmeldung ist.

Wie in der erwähnten europäischen Patentanmeldung an¬ geführt, ist es wesentlich, dass die verschiedenen Zahnflächen mittels eines Reinigungsgerätes gleich gut gereinigt werden können. Es ist also wesentlich, dass insbesondere die innere, d.h. die der Mundhöhle zugekehrte Zahnfläche sowie das Zahnfleisch, und die äussere, d.h. die der Wange zugekehrte Zahnflächen¬ seite sowie ebenfalls das Zahnfleisch, möglichst gleich gut gereinigt werden können. Weiter wichtig ist, dass an allen zu reinigenden Stellen ein best¬ möglich örtlicher Reinigungsdruck gewährleistet wird. Letztendlich ist es wichtig, dass die Reinigungsorga¬ ne optimale Bewegungsabläufe ausführen, d.h. vom Zahnfleisch aus gerichtet in möglichst zahnaxialer Richtung zur Zahnkrone hin und kaum in entgegenge¬ setzter Bewegungsrichtung.

Grundsätzlich sei auf die Beschreibung der oben er-

wähnten europäischen Patentanmeldung Nr. 0 173 114 verwiesen, welche hiermit integraler Bestandteil der vorliegenden Patentanmeldung ist. Insbesondere we¬ sentlich für die vorliegende Patentanmeldung ist das in der erwähnten europäischen Patentanmeldung defi¬ nierte Verfahren zum Reinigen der Zähne mittels eines Zahnreinigungsgerätes, gemäss welchem es wichtig ist, dass die Reinigung gleichzeitig auf mindestens zwei Zahnseiten vorgenommen wird. Die in der europäischen Patentanmeldung Nr. 0 173 114 definierten und erfin¬ dungswesentlichen Verfahren sowie Vorrichtungsmerkma¬ le der definierten Zahnreinigungsgeräte stellen in Kombination mit den nachfolgend definierten Erfin¬ dungsmerkmalen der vorliegenden Erfindung erfindungs¬ wesentliche Merkmale der vorliegenden Patentanmeldung dar.

In der EP-A-0 173 114 werden die verschiedenen Bewe¬ gungsabläufe in einem erfindungsgemäss definierten Zahnreinigungsgerät vorwiegend mit pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Antriebsorganen ausgeführt. Obwohl sich die hydraulisch oder pneumatisch betätig¬ baren Antriebsorgane an sich bewährt haben, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den An- triebsmechanismus weiter zu verfeinern und zu verein¬ fachen, um einerseits die Betriebssicherheit von Zahnreinigungsgeräten weiter zu erhöhen, die Her¬ stellkosten zu senken und letztendlich auch eine kleinere Konstruktion der Reinigungsköpfe zu ermögli¬ chen.

Die erfindungsgemäss definierte Aufgabe wird mittels eines Verfahrens gemäss dem Wortlaut vorzugsweise

nach Anspruch 1 gelöst.

Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum oszillierenden Antrieb mindestens eines Zahnreinigungsorganes an ei¬ nem Zahnreinigungsgerät mit einem Antriebsaggregat sowie zwischen Antriebsaggregat und Reinigungsorgan wirkendem Bewegungsübertrager, wobei mindestens eine von einer Drehbewegung des Antriebsaggregates abge¬ leitete Drehbewegung am Bewegungsübertrager in eine Pendelbewegung gewandelt wird, welche zur Achse der Drehbewegung des Antriebsaggregates gewinkelt ist, welche Pendelbewegung auf das Reinigungsorgan über¬ tragen wird.

Gemäss einer Ausführungsvariante des Verfahrens wird die Pendelbewegung am Bewegungεübertrager mit einer Rotationsbewegung im wesentlichen senkrecht zur Rich¬ tung der Pendelbewegung überlagert, wodurch die Pen¬ delbewegung auf das Reinigungsorgan übertragbar ist und gleichzeitig das Reinigungsorgan um den Bewe¬ gungsübertrager rotierbar ist.

Gemäss einer Variante des Verfahrens wird die Drehbe¬ wegung des Antriebsaggregates am Bewegungsübertrager in eine Drehbewegung um eine zweite Drehachse gewan¬ delt, welche im wesentlichen parallel oder schief¬ winklig zur Achse des Antriebsaggregates verläuft, welche zweite Drehbewegung in eine lineare Pendelbe¬ wegung im wesentlichen parallel zur Ebene der Drehbe¬ wegung um die zweite Achse gewandelt wird und auf das Reinigungsorgan übertragen wird.

Gemäss einer weiteren Ausführungsvariante des Verfah-

rens zum oszillierenden Antrieb wird vorgeschlagen, dass eine von einer Drehbewegung des Antriebsaggrega¬ tes mindestens abgeleitete Drehbewegung um eine erste Achse in eine Drehbewegung um eine zweite Achse ge¬ wandelt wird, welche zur ersten gewinkelt ist,

die Drehbewegung um die zweite Achse in eine li¬ neare Pendelbewegung im wesentlichen parallel zur Ebene der Drehbewegung um die zweite Achse gewan¬ delt wird und auf das Reinigungsorgan übertragen wird.

Mittels der linearen Pendelbewegung, erzeugt gemäss einem der oben angeführten Verfahren, kann beispiels¬ weise eine Hubbewegung des Reinigungsorganes in bezug auf das Zahnreinigungsgerät bzw. in bezug auf die zu reinigenden Zähne bewirkt werden.

Gemäss einer weiteren erfindungsgemässen Ausgestal¬ tung des Verfahrens ist es auch möglich, mittels der linearen Pendelbewegung mindestens zwei Relativbewe¬ gungen des Reinigungsorganes in bezug auf das Zahn¬ reinigungsgerät bzw. auf die zu reinigenden Zähne zu bewirken, wie insbesondere die oben erwähnte Hubbewe¬ gung, und eine Schwenkbewegung des Zahnreinigungsor- ganes um eine Schwenkachse am Organ.

Weiter vorgeschlagen wird ein Verfahren zum oszillie¬ renden Schwenkantrieb mindestens eines Reinigungsor¬ ganes, an welchem Reinigungsorgan mittels eines An¬ triebsaggregates eine lineare pendelartige Hubbewe¬ gung bewirkt wird, wobei die lineare Pendelbewegung quer auf eine Schwenkachse am Reinigungsorgan für das

Bewirken der Hubbewegung des oder der Reinigungsorga¬ ne wirkt, gleichzeitig an der Schwenkachse angeordne¬ te Rotationsmittel in Rotation in die eine Richtung bei Hub nach unten oder in die andere Richtung bei Hub nach oben versetzt werden, mittels welchen Rota¬ tionsmitteln bzw. mittels derer Rotation das oder die Reinigungsorgane in eine Pendelschwenkbewegung ver¬ setzt wird bzw. werden.

Die Rotationsmittel werden vorzugsweise durch Abrol¬ len entlang einer Ebene, vorzugsweise parallel zur Pendelbewegung in Rotation versetzt, und die Rota¬ tionsbewegung wird auf das oder die Reinigungsorgane zum Bewirken der Pendelschwenkbewegung vorzugsweise mittels Reibung übertragen.

Vorzugsweise bewirkt die gemäss einem der oben er¬ wähnten erfindungsgemässen Verfahren am Bewegungs¬ übertrager erzeugte und auf das Reinigungsorgan über¬ tragene lineare Pendelbewegung gleichzeitig die Pen¬ del- bzw. die Hubbewegung der Schwenkachse, wodurch gleichzeitig durch Rotation der Rotationsmittel das oder die Reinigungsorgane in die Pendelschwenkbewe¬ gung versetzt werden.

Gemäss einem weiteren erfindungsgemässen Verfahren zum oszillierenden Schwenkantrieb mindestens eines Reinigungsorganes, an welchem Reinigungsorgan mittels eines Antriebsaggregates eine lineare pendelartige Hubbewegung bewirkt wird, wird vorgeschlagen, dass spann- oder klickfederartige Mittel vorgesehen sind, welche mit dem oder den Reinigungsorgan(en) wirkver¬ bunden sind und dieses in zwei Schwenkpositionen vor-

spannend positionieren, wobei die spann- bzw. klick- federartigen Mittel mittels mindestens einem Bewe¬ gungssystem bei der Hubbewegung gespannt oder ent¬ spannt bzw. umgespannt werden, wodurch das oder die Reinigungsorgane bzw. deren Schwenkachse zwischen den beiden Positionen hin und her geschwenkt wird bzw. werden.

Dabei ist es ebenfalls möglich, dass die lineare pen¬ delartige Hubbewegung für das Spannen bzw. Entspannen oder Umspannen der spann- bzw. klickfederartigen Mit¬ tel mittels der linearen Pendelbewegung bewirkt wird, die am Bewegungsübertrager von der vom Antriebsaggre¬ gat abgeleiteten und gewandelten Drehbewegung erzeugt wird.

Gemäss wiederum einem weiteren erfindungsgemässen Verfahren zum oszillierenden Schwenkantrieb minde¬ stens eines Reinigungsorganes, an welchem Reinigungs¬ organ mittels eines Antriebsaggregates eine lineare pendelartige Hubbewegung bewirkt wird, wird vorge¬ schlagen, dass mittels einer weiteren linearen Pen¬ delbewegung ein mit dem Reinigungsorgan hebelartig verbundenes Schwenkorgan synchron mit der pendelarti¬ gen Hubbewegung gegen eine Federkraft wirkend betä¬ tigt wird, derart, dass bei der einen Hubbewegung des Reinigungsorganes dieses mittels des Schwenkorganes in eine Schwenkposition getrieben wird und bei der anderen Hubbewegung durch die Federkraft in die ande¬ re Schwenkposition getrieben wird.

Dabei ist es wiederum vorteilhaft, dass die mittels der vom Antriebsaggregat durch den Bewegungsübertra-

ger abgeleitete Drehbewegung in zwei lineare Pendel¬ bewegungen gewandelt wird, wobei die eine lineare Pendelbewegung den Hub bewirkt und die andere weitere Pendelbewegung auf das Schwenkorgan wirkt, um die Pendelschwenkbewegungen des Reinigungsorganes zu be¬ wirken.

Vorzugsweise wird die Drehbewegung am Bewegungsüber¬ trager in zwei lineare Pendelbewegungen unterschied¬ lichen Hubes gewandelt, wobei die eine lineare Pen¬ delbewegung quer auf eine Schwenkachse am Reinigungs¬ organ übertragen wird, um eine Hubbewegung des Zahn- reinigungsorganes in bezug auf das Reinigungsgerät bzw. in bezug auf die zu reinigenden Zähne zu bewir¬ ken, und die andere Pendelbewegung als Schwenkantrieb auf das Schwenkorgan wirkt, um die Pendelschwenkbewe¬ gung des Reinigungsorganes zu bewirken.

Geeignet für die Durchführung der erfindungsgemäss definierten Verfahren wird eine Zahnreinigungsvor¬ richtung vorgeschlagen mit einem Antriebsaggregat zum Unterstützen der Zahnreinigung mittels durch das An- triebsaggregat oszillierend betriebener Reinigungsor¬ gane, wobei das Antriebsaggregat mindestens ein wel¬ lenförmiges Element aufweist und damit wirkverbunden mindestens eine rotierende Bewegungsübertragungsein- richtung, geeignet für das Erzeugen mindestens einer Pendelbewegung, welche Bewegungsübertragungseinrich- tung mit den Reinigungsorganen wirkverbunden ist, um wenigstens an einem Teil der Reinigungsorgane eine Hubbewegung auszulösen.

Die erfindungsgemäss vorgeschlagene Zahnreinigungs-

Vorrichtung umfasst einen Handgriff und ein Kopfteil, wobei die Zahnreinigungsorgane an einem oder in einem im wesentlichen wenigstens nahezu endständig am Kopf¬ teil angeordneten Reinigungskopf vorgesehen sind und wobei mindestens zwei Anordnungen von Reinigungsorga¬ nen am Reinigungskopf sich gegenüberliegend und ent¬ gegenwirkend angeordnet sind, um mindestens eine Hub¬ bewegung in bezug auf den Reinigungskopf und je eine Pendelschwenkbewegung je in bezug zur anderen Anord¬ nung der Reinigungsorgane auszuführen.

Gemäss einer AusführungsVariante des Zahnreinigungs¬ gerätes erstreckt sich das wellenförmige Antriebsag¬ gregat vom Handgriff durch das Kopfteil bis zum end¬ ständig angeordneten Reinigungskopf, wo das Antriebs¬ aggregat über ein Schnecken-, kegel- oder winkelför¬ miges Zahnrad eines entsprechenden Schnecken-, Kegel¬ oder Winkelantriebes bzw. -getriebes mit mindestens einem im Reinigungskopf angeordneten ersten Bewe- gungsübertragungsorgan verbunden ist und dieses an¬ treibt, welches vorzugsweise ein Rotationselement ist, wie vorzugsweise ein rad-, Scheiben- oder Zylin¬ derförmig ausgebildetes Organ, mit mindestens einem in bezug auf seine Drehachse exzentrisch angeordneten wellen-, zapfen- oder nockenartigen Organ. Das Bewe- gungsübertragungsorgan und das exzentrische Organ sind derart angeordnet, um eine in bezug auf die Drehachse der Antriebswelle gewinkelte Pendelbewegung zu erzeugen.

Gemäss einer Ausführungsvariante des Zahnreinigungs¬ gerätes wird vorgeschlagen, dass das erste Bewegungs- übertragungsorgan durch mindestens zwei sich gegen-

überliegende rad-, Scheiben- oder zylinderförmige Or¬ gane gebildet wird, umfassend je an der Aussenseite mindestens ein exzentrisches Organ, welche exzentri¬ schen Organe mit einem frei um das Bewegungsübertra- gungsorgan drehbar und in Pendelrichtung verschieb- lich gelagert angeordneten Trägerelement verbunden sind, welches mit mindestens einem Teil der Reini¬ gungsorgane wirkverbunden ist, um an diesen die Hub¬ bewegung zu bewirken. Mittels dieses frei um das Be- wegungsübertragungsorgan rotierbaren Trägerelementes st es möglich, dass im Falle eines zweiteilig ausge¬ bildeten Reinigungskopfes der eine Teil des Kopfes, umfassend mindestens einen Teil der Reinigungsorgane, beweglich mit dem anderen Teil, wie beispielsweise einem Basisteil des Reinigungskopfes, verbunden sein kann, wodurch die Pendelbewegung auf die Reinigungs¬ organe bei weitgehendst jeder eingenommenen Stellung in bezug auf das Basisteil für die Bewirkung der Hub¬ bewegung übertragbar ist.

Das Ausbilden des oder der Bewegungsübertragungsorga- ne wie auch der Pendelelemente, Exzenterorgane und allfälliger Uebertragungselemente, um die Pendelbewe¬ gung auf die Reinigungsorgane zu übertragen, ist vielfältig, und mögliche Ausführungsvarianten werden nachfolgend unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

Für die Durchführung von oszillierenden Schwenkpen¬ delbewegungen der Reinigungsorgane, wie gemäss den definierten Verfahren vorgeschlagen, werden weitere Ausführungsvarianten eines Zahnreinigungsgerätes vor¬ geschlagen, bei welchen mindestens ein Teil der Zahn-

reinigungsorgane, wie beispielsweise Zahnbürsten, um eine Schwenkachse drehbar schwenkbeweglich angeordnet sind. In der Regel erfolgt die Pendelschwenkbewegung der Reinigungsorgane zwischen zwei Positionen, näm¬ lich einer der Zähne entfernten bzw. weggeschwenkten Position und einer an den Zähnen anliegenden, nach vorne gekippten Position, in welcher Position die Reinigung der Zähne ausgeführt wird.

Für das Bewirken dieser Pendelschwenkbewegung der Zahnreinigungsorgane, wie beispielsweise von Zahnbür¬ sten, werden erfindungsgemäss verschiedene Ausführun¬ gen vorgeschlagen, welche sowohl in Abhängigkeit der linearen Pendelbewegung, wie oben angeführt, betrie¬ ben werden können, oder aber durch unabhängig davon angeordnete Antriebsaggregate.

Gemäss einer AusführungsVariante wird vorgeschlagen, in den Schwenkachsen der Zahnreinigungsorgane rol¬ len-, zylinder- oder zahnradartige Rotationselemente vorzusehen, welche mit den Zahnreinigungsorganen bzw. mit der Schwenkachse beispielsweise durch Reibung wirkverbunden sind, und welche rollen-, zahnrad.- oder zylinderartige Rotationselemente gegen eine komple¬ mentäre Wandung oder Ebene aufliegend oder eingrei¬ fend beim Ausführen einer linearen Pendelbewegung bzw. einer Hubbewegung der Schwenkachse, welche senk¬ recht zur Achse erfolgt, um diese Schwenkachse ro¬ tiert werden, wodurch eine Pendelschwenkbewegung der Zahnreinigungsorgane infolge Reibung bewirkt wird. Dabei ist es möglich, dass die für die Pendelschwenk¬ bewegung der Reinigungsorgane verantwortliche Pendel¬ bzw. Hubbewegung der Schwenkachse mittels eines An-

triebsaggregates, unabhängig vom Bewegungsübertra¬ gungsorgan, erzeugt wird oder aber dass diese Pendel¬ bewegung identisch ist mit derjenigen Pendelbewegung, welche durch das Bewegungsübertragungsorgan erzeugt wird.

Die Rotationselemente können entweder mit der Schwenkachse und/oder mit mindestens einem Teil der Reinigungsorgane durch Reibung wirkverbunden sein, derart, dass bei Rotation in eine Richtung die Reini¬ gungsorgane in eine Schwenkposition getrieben werden und bei Rotation in die andere Richtung in die andere Schwenkposition.

Gemäss einer weiteren Ausführung der Zahnreinigungs¬ vorrichtung sind spann- oder klickfederartige Mittel vorgesehen, welche mit mindestens einem Teil der Rei¬ nigungsorgane wirkverbunden sind und diese in zwei Schwenkpositionen positionierend anordnen, wobei die sich gegenüberliegend und entgegenwirkend angeordne¬ ten Reinigungsorgane um je eine Schwenkachse von der einen in die andere Schwenkposition und umgekehrt schwenkbar angeordnet sind. Weiter ist mindestens ein Bezugssystem vorgesehen, um die spann- bzw. klickfe- derartigen Mittel durch Bewegen der Schwenkachse mit¬ tels einer Hubbewegung gegen und/oder von dem oder den Bezugssystemen zu spannen oder zu entspannen bzw. umzuspannen, wodurch die Zahnreinigungsorgane nach innen oder nach aussen in bezug auf den Reinigungs¬ kopf bzw. die zu reinigenden Zähne geschwenkt in der einen oder anderen Schwenkposition angeordnet sind.

Wiederum ist es möglich, dass die Hubbewegung der

Schwenkachse durch ein unabhängiges Antriebsorgan be¬ wirkt wird oder mittels der Pendelbewegung, erzeugt durch das Bewegungsübertragungsorgan.

Gemäss noch einer weiteren erfindungsgemässen Zahn¬ reinigungsvorrichtung ist ein Antriebsorgan vorgese¬ hen für das Erzeugen einer weiteren Pendelbewegung sowie mindestens ein mit wenigstens einem Teil der Reinigungsorgane hebelartig verbundenen Schwenkorgan, das mittels der weiteren Pendelbewegung betätigbar ist, um die Reinigungsorgane in einer Schwenkposition haltend anzuordnen. Weiter sind Federmittel vorgese¬ hen, mittels welcher die Reinigungsorgane in einer anderen, der einen Schwenkposition entgegengesetzten Schwenkposition vorspannend treibbar sind. Mittels letzterer werden somit die Reinigungsorgane in die andere Schwenkposition getrieben, wenn das mit den Reinigungsorganen hebelartig verbundene Schwenkorgan nicht betätigt wird.

Erneut ist es möglich, dass ein unabhängig wirkendes Antriebsorgan vorgesehen ist oder dass das Antriebs¬ organ mit dem Antriebsaggregat identisch ist und das Bewegungsorgan mit mindestens zwei exzentrischen Or¬ ganen wirkverbunden ist zum Erzeugen der einen und der anderen Pendelbewegung.

Um vorzugsweise bei der letzt charakterisierten Zahn¬ reinigungsvorrichtung ein individuelles Anpassen der Zahnreinigungsorgane an die zu reinigenden Zähne zu ermöglichen, ist es vorteilhaft, wenn die Reinigungs¬ organe mindestens einen gummigefederten oder gummi- elastischen Abschnitt aufweisen, um sich so optimal

an die unterschiedlichen Konturen anpassen zu können.

Weitere bevorzugte Ausführungsvarianten von Zahnrei¬ nigungsvorrichtungen sind in den abhängigen Ansprü¬ chen charakterisiert.

Wesentlich bei der Ausgestaltung der verschiedenen Zahnreinigungsvorrichtungen, Bewegungsübertragungsor- gane, Federmittel, Rotationselemente usw. ist es, dass die Hubbewegung und die Pendelschwenkbewegung der Reinigungsorgane derart überlagert bzw. synchro¬ nisiert sind, dass beim Reinigen der Zähne die Reini¬ gungsorgane bei der Hubbewegung in Richtung Zähne von diesen weggeschwenkt sind, im Bereich der Zahnwurzel bzw. des Zahnfleisches gegen die Zähne hin geschwenkt werden, um dann bei der Hubbewegung von der Zahnwur¬ zel zur Zahnkrone hin eine gewisse Druckwirkung zum Reinigen der Zähne auf die Zähne auszuüben. Sobald die Hubbewegung zur Zahnkrone hin beendet ist, werden die Reinigungsorgane erneut von den Zähnen wegge¬ schwenkt, um bei der zum Zahn hin erfolgenden Hubbe¬ wegung in weggeschwenktem Zustand zu sein.

Die Erfindung wird nun beispielsweise und unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. la schematisch im Schnitt und in Obendraufsicht und lb einen erfindungsgemässen Antrieb für das Auslösen der Hubbewegung der Reinigungsorga¬ ne,

Fig. 2 schematisch im Schnitt einen weiteren erfin¬ dungsgemässen Antrieb für das Auslösen der Hubbewegung der Reinigungsorgane,

Fig. 3 einen Ausschnitt eines erfindungsgemässen Antriebes zum Auslösen der Hub- und der Pen¬ delschwenkbewegung eines Reinigungsorganes,

Fig. 4a schematisch dargestellt, eine weitere Aus- bis 4c führungsvariante für das Auslösen der Pen¬ delschwenkbewegung der Reinigungsorgane zum Zahn hin und von diesem weg, unter Verwen¬ dung von spann- bzw. klickfederartigen Mit¬ teln,

Fig. 5a schematisch dargestellt im Schnitt, eine und 5b weitere Ausführungsvariante eines erfin¬ dungsgemässen Antriebes, insbesondere für das synchrone und überlagerte Auslösen der Hub- und Pendelschwenkbewegung der Reini¬ gungsorgane,

Fig. 6 einen Reinigungskopf, schematisch • darge- und 7 stellt und im Querschnitt, umfassend den er¬ findungsgemässen Antrieb analog Fig. 3,

Fig. 8 einen Reinigungskopf im auseinandergezogenen Zustand und in perspektivischer Ansicht, um¬ fassend einen analogen Antrieb, dargestellt in den Fig. 6 und 7,

Fig. 9 eine weitere Ausgestaltung eines Reinigungs¬ kopfes, umfassend denselben Antriebsmecha-

nismus wie in den Fig. 6 bis 8,

Fig. 10a die Funktionsweise der Reinigungsköpfe bzw. bis lOd des Antriebes gemäss den Fig. 8 und 9,

Fig. 11 einen weiteren Reinigungskopf in Perspektive und im auseinandergezogenen Zustand, umfas¬ send einen Antrieb gemäss Fig. 4a bis 4c,

Fig. 12 nochmals einen weiteren Reinigungskopf, be¬ inhaltend den Antrieb gemäss Fig. 5a und 5b, und

Fig. 13 im Schnitt den Reinigungskopf von Fig. 12 für die Darstellung der Funktionsweise des Antriebsmechanismus gemäss den Fig. 5a und 5b bzw. von Fig. 12.

In den Fig. la und lb ist im Schnitt und in Oben¬ draufsicht schematisch ein erfindungsgemässer Antrieb von Zahnbürsten im Reinigungskopf einer elektrischen Zahnbürste dargestellt. Ueber eine Antriebswelle 1 wird beispielsweise von einem wiederaufladbaren Elek¬ tromotor über ein Kegel- oder Winkelzahnrad 3 ein im Reinigungskopf angeordnetes kegelförmiges Zahnrad 11 angetrieben. Dieses Kegelzahnrad 11 weist an seiner Peripherie eine kegelförmig ausgebildete Zahnung 9 auf, die im Kegel- oder Winkelzahnrad 3 eingreift. Dieses Kegelzahnrad 11 rotiert um eine zweite Achse

A , welche im wesentlichen parallel oder ein wenig

2 schräg angewinkelt zur Drehachse der Antriebswelle 1 verläuft. Mit diesem Kegelzahnrad 11 starr verbunden ist ein weiteres Zahnrad 11a, beispielsweise verbun-

den über eine mittig angeordnete starre Antriebsachse 11b.

An der Aussenseite sind die beiden Zahnräder 11 bzw.

11a je mit einem peripher exzentrisch angeordneten

Nocken 13 versehen, der entlang im wesentlichen des

Umfanges je der beiden Zahnräder 11 bzw. 11a bzw. um die Achse A rotiert. 2

Durch die Rotationsbewegung dieses Nockens bzw. Zap¬ fens 13 entsteht so gemäss der Schnittansicht in Fig. la eine Auf/Ab-Pendelbewegung, wodurch ein mit diesem Nocken 13 verbundenes Trägerteil 14 eine Auf/Ab-Hub- bewegung ausführt. Dieses Trägerteil 14 ist seiner¬ seits über eine Verbindung bzw. Halterung 15 mit je seitlich zum Trägerteil 14 und sich gegenüberliegend angeordneten Reinigungsorganen, wie Zahnbürsten 19, verbunden, welche mit den entsprechenden Borsten 21 versehen sind. Diese Zahnbürsten 19 sind weiter um eine Achse 17 an der Verbindung bzw. Halterung 15 schwenkbar gelagert.

Beim Drehen der Antriebswelle 1 werden somit die bei¬ den Zahnräder 11 bzw. 11a angetrieben, und über die je endständig angeordneten Nocken bzw. Zapfen 13 führt das Trägerteil 14 und damit verbunden die Zahn¬ bürsten 19 eine Hubbewegung in Richtung zu einem und von einem zu reinigenden Zahn aus, wobei die Länge des Hubes L beträgt. Da die Bürsten 19 um die Achse 17 schwenkbeweglich gelagert sind, können sie sich somit der äusseren Kontur eines Zahnes anpassen. Im weiteren ergibt sich aus der Konstruktion, dass ent¬ weder das Trägerteil 14 frei rotierbar um die beiden

Zahnräder 11 bzw. 11a angeordnet ist oder aber die Verbindung bzw. Halterung 15 frei drehbar um das Trä¬ gerteil 14 in diesem gehalten werden. Damit ist si¬ chergestellt, dass die im Reinigungskopf angeordneten

Zahnbürsten ebenfalls frei drehbar um eine Achse A

1 beweglich sind und sich so immer der Zahnstellung an¬ passen können, ohne dass eine Bedienungsperson der Zahnbürste entsprechende Korrekturbewegungen mit dem Handgriff auszuführen hat.

In Fig. 2 ist wiederum im Schnitt schematisch ein weiterer erfindungsgemässer Antrieb von Zahnbürsten im Reinigungskopf einer elektrischen Zahnbürste dar¬ gestellt. Erneut über die Antriebswelle 1 wird nun ein mittig im Reinigungskopf angeordnetes kegelförmi¬ ges Zahnrad 1 angetrieben, wobei dieses kegelförmige Zahnrad an seiner Peripherie eine kegelförmig ausge¬ bildete Zahnung 5 aufweist, die im Kegel- oder Win¬ kelzahnrad 3 eingreift. Dieses Kegelzahnrad 7 rotiert um eine erste Achse A , welche im wesentlichen senk-

1 recht oder schräg angewinkelt zur Drehachse der An¬ triebswelle 1 verläuft. Oberhalb dieses Kegelzahnra¬ des 7 sind je seitlich im peripheren Bereich zwei sich gegenüberliegende Zahnräder 11 angeordnet, wel¬ che wiederum über ein Zahnradgetriebe 9 durch das Ke¬ gelzahnrad 7 angetrieben werden. An ihrer Aussenseite sind die beiden Zahnräder 11 mit je einem peripher angeordneten Nocken 13 versehen, der entlang im we¬ sentlichen des Umfanges je der beiden Zahnräder 11 bzw. um die Achse A rotiert.

2

Aufgrund der Anordnung des mittigen Zahnrades 7 kann nun in der Anordnung gemäss Fig. 2 auf das Trägerteil

14 verzichtet werden, indem die Nocken bzw. Zapfen 13 direkt über die Verbindung bzw. Halterung 15 mit den Zahnbürstenelementen verbunden sein können. Erneut ergibt sich beim Drehen der Antriebswelle 1 eine Hub¬ bewegung der Zahnbürsten 19 in Richtung zu einem bzw. von einem zu reinigenden Zahn.

In Fig. 3 ist schematisch eine analoge Antriebsmög¬ lichkeit dargestellt, wo nun die Hubbewegung gemäss Fig. 1 oder 2 mit einer weitgehendst erzwungenen Schwenkbewegung der Zahnbürsten 19 überlagert wird. Dabei sind gleiche Bestandteile in Fig. 3 mit densel¬ ben Referenzzahlen versehen wie in den Fig. 1 oder 2.

Beim Drehen des Kegelzahnrades 7 und damit verbunden beim Drehen des Zahnrades 11 bewegt sich wiederum der Nocken 13 entlang der Peripherie des Zahnrades und ergibt somit die Auf/Ab-Bewegung zum Erzeugen der Hubbewegung der Zahnbürsten 19. Im Bereich der Schwenkachse 17 ist an der Verbindung bzw. Halterung

15 ein Zahnrad 23 angeordnet, das an seinem äusseren Umfang eine Zahnung 25 aufweist. Diese Zahnung 25 grei t in eine entsprechende Zahnung 27 einer benach¬ bart zur Zahnbürste 19 angeordneten Wandung 29, bei¬ spielsweise fest mit einem darunter angeordneten Ge¬ häuse 2 verbunden. Bei der Auf- und Abbewegung des Nockens 13 bzw. der Verbindung 15 wird das freilau¬ fende Zahnrad 23, dessen Drehachse mit der Drehachse 17 der Zahnbürste 19 verbunden ist, entlang der Zah¬ nung 27 der Wandung 29 bewegt. Indem nun das Zahnrad 23 seitlich an der Zahnbürste 19 anliegt, vollführt bei Drehung des Zahnrades 23 die Zahnbürste 19 infol¬ ge Reibung zwischen Zahnrad und Zahnbürste eine Pen-

delschwenkbewegung, wobei bei Abwärtsbewegung die Zahnbürste 19 nach innen geschwenkt wird und bei der Aufwärtsbewegung nach aussen.

Da das Zahnrad 23 mit der Zahnbürste 19 seitlich nur durch Reibung verbunden ist, wird sichergestellt, dass die Zahnbürste nur je bis zu maximal vorgesehe¬ nen Schwenkpositionen vorwärts oder rückwärts gekippt wird. Insbesondere beim Reinigungsvorgang der Zähne wird somit die Bürste nur bis zum Zahn geschwenkt bzw. mit einem gewissen Druck an den Zahn angedrückt. Selbstverständlich ist es auch möglich, das Zahnrad reibhaftend mit der Drehachse 17 zu verbinden, wobei in diesem Falle jedoch die Zahnbürsten 19 dann starr mit der Drehachse verbunden sind. Weiter ist es auch möglich, anstelle einer Zahnradverbindung zwischen dem "Zahnrad" 23 und der Wandung je nur eine aufge¬ rauhte Oberfläche vorzusehen, wodurch das Rad 23 auf¬ grund der herrschenden Reibung bewegt wird.

In den Fig. 4a, 4b und 4c wird eine weitere Möglich¬ keit dargestellt, um die Hubbewegung der Zahnbürsten 19 mit einer Schwenkbewegung zu überlagern. Dies er¬ folgt gemäss der Anordnung in den Fig. 4a bis 4c mit¬ tels zweier Federanordnungen 35 und 39, wobei die sich gegenüberliegend angeordneten und entgegenwir¬ kenden Zahnbürsten 19 mittels je einer Feder 39 in Zahnrichtung vorgespannt sind. Dieser Vorspannung entgegenwirkend werden die Zahnbürsten 19 je an ihrem unteren Ende an einem Vorsprung 19a je durch einen nach innen gebogenen Abschnitt 35b einer Spann- oder Klickfeder 35 in nach aussen geschwenkter Position gehalten.

Bei der Aufwärtsbewegung der Reinigungsorgane 19 steht nun die Spann- oder Klickfeder 35 mit je einem endständig gerade vorstehenden Abschnitt 35a an der unteren Kante 37a eines Führungselementes 37 an, wo¬ durch, wie in Fig. 4b dargestellt, je die beiden nach innen gebogenen Abschnitte 35b rückwärts nach unten weggebogen werden, wodurch die beiden endständigen Abschnitte 19a der Zahnbürsten 19 freigegeben werden. Infolge der Vorspannung in Richtung Zahn werden die beiden Zahnbürsten 19 nach innen gekippt, wodurch sie nun an der Kontur des Zahnes 41 anliegen. Diese nach innen erfolgende Kippbewegung hat dann zu erfolgen, wenn die Zahnbürsten in "ausgefahrenem" bzw. angeho¬ benem Zustand sind, d.h. nahe am Zahnfleisch 43. Da¬ mit erfolgt die Reinigung des Zahnes 41 beim Zurück¬ ziehen der Zahnbürsten 19, indem die Borsten 21 vom Zahnfleisch Richtung Krone entlang der Zahnoberfläche bewegt werden. Sobald die Zahnbürsten 19 bei der Kro¬ ne angelangt sind bzw. die Bürsten im "eingezogenen" bzw. abgesenkten Zustand sind, stehen die beiden end¬ ständigen Abschnitte 35a an der unteren Widerstands¬ fläche 37b der beiden seitlichen Führungen 37 an, wo¬ durch die Klick- bzw. Spannfeder 35 nach unten umge¬ spannt wird, wodurch die beiden nach innen gebogenen Abschnitte 35b erneut an den beiden Abschnitten 19a angreifen und die Zahnbürsten 19 nach aussen kippen.

Damit erfolgt nun die Bewegung der Zahnbürsten von der Zahnkrone in Richtung zum Zahnfleisch hin im aus¬ einandergekippten Zustand, d.h. die Borsten 21 berüh¬ ren den Zahn kaum oder gar nicht, was erwünscht ist.

In der Dentalhygiene hat es sich als vorteilhaft er-

wiesen, wenn beim Reinigen der Zähne die Bewegung der Borsten vorzugsweise immer vom Zahnfleisch zur Krone hin erfolgt und nicht umgekehrt.

In den Fig. 5a und 5b ist eine weitere Antriebsvari¬ ante dargestellt, wie die Hubbewegung mit einer Schwenkbewegung der Zahnbürsten überlagert wird. Er¬ neut erfolgt der Antrieb eines Zahnrades 11 über ein Kegelzahnrad 7, wobei jedoch der Antrieb selbstver¬ ständlich auch direkt vom Kegelzahnrad 3 erfolgen kann, wie beispielsweise in Fig. 1 dargestellt. Ent¬ gegen den Ausführungen in den Fig. 1 bis 3 ist am Zahnrad 11 kein peripherer Nocken 13 angeordnet. Vielmehr ist die Basis 15 der Zahnbürste 19 mit der mittigen Drehachse des Zahnrades 11 über eine Exzen¬ terwelle 42 verbunden, welche unterschiedlich exzen¬ trisch ausgebildete Segmente aufweist. Unmittelbar anschliessend an die Mitteldrehachse des Zahnrades 11 umfasst die Welle 42 einen stark exzentrisch ausge¬ bildeten bzw. ausgelenkten Abschnitt 43, an welchen anschliessend ein Abschnitt 44 angeordnet ist, mit einer reduzierten Auslenkung bzw. Exzentrizität in bezug auf die Drehachse A des Zahnrades 11. Endstän¬ dig schlussendlich ist die Welle 42 in einer Lagerung 42a gehalten.

Dieser äussere Abschnitt 44 der Doppelexzenter-Ver¬ bindungswelle verläuft beispielsweise durch eine Aus¬ sparung 15a in der Basis 15, auf welcher gelagert die Zahnbürste 19 um die Achse 17 schwenkbeweglich gela¬ gert ist. Der Fusspunkt der Zahnbürste 19 ist weiter, über eine VerbindungsStange 47 mit einem parallel zum Zahnrad 11 verlaufenden Kipphebel 46 verbunden, wel-

eher in seiner Länge wesentlich kürzer ist als die seitliche Auslenkung des Abschnittes 43 in Richtung dieses Kipphebels bzw. dieser Kippstange 46. Schluss¬ endlich ist auch eine Spannfeder 49 angeordnet, um die Kippstange 46 und die damit verbundene Zahnbürste 19 nach unten bzw. nach innen vorzuspannen.

Wenn nun das Kegelzahnrad 7 von der Antriebswelle ro¬ tiert wird, wird gleichzeitig die Doppelexzenterstan¬ ge 42 mittels des Zahnrades 11 um die Achse A ro-

2 tiert, wobei einerseits mittels des exzentrisch in bezug auf das Zahnrad 11 angeordneten Abschnittes 44 die Hubbewegung des Basisteils 15 und damit verbunden der Zahnbürsten 19 ausgeführt wird. Durch die Spann¬ feder 49 sind die Zahnbürsten nach innen vorgespannt angeordnet. Bei der Rotation des Abschnittes 43 greift dieser bei seiner Aufwärtsbewegung von unten her an der Stange 46 an und treibt diese nach oben. Ueber die Verbindungsstange 47 werden gleichzeitig in der Achse 17 die Zahnbürsten 19 in Pfeilrichtung ge¬ mäss Fig. 5a in Richtung vom zu reinigenden Zahn nach aussen geschwenkt.

Nach ausgeführtem Hub in Richtung weg vom Zahnreini¬ gungskopf hin zum Zahn gibt der Abschnitt 43 die Stange 46 infolge seitlichen Auslenkens wieder frei, wodurch diese infolge der Spannkraft der Vorspannfe¬ der 49 nach unten kippt, womit gleichzeitig die Zahn¬ bürsten 19 nach innen in Richtung Zahn gekippt wer¬ den. Dadurch wird erneut erreicht, dass bei der Hub¬ bewegung vom abgesenkten Zustand in den angehobenen Zustand die Zahnbürsten 19 nach aussen gekippt ange¬ ordnet sind, wodurch die Bürsten 21 sowohl den Zahn

wie auch das Zahnfleisch kaum oder gar nicht berüh¬ ren. Sobald die Zahnbürsten im angehobenen Zustand sind, werden diese nach innen gekippt, um mittels der Bürsten 21 eine Reinigungsbewegung vom Zahnfleisch zur Zahnkrone hin zu bewirken. Durch das Vorsehen ei¬ ner flexiblen bzw. elastischen Zone 19a an der Zahn¬ bürste 19 wird weiter ermöglicht, dass sich die Zahn¬ bürsten individuell an die äussere Kontur eines Zah¬ nes anpassen können.

In den nachfolgenden Fig. 6 bis 13 sind die in den Fig. 1 bis 5 schematisch dargestellten Antriebsmög¬ lichkeiten anhand von konkret ausgestalteten Reini¬ gungsköpfen von sogenannten elektrischen Zahnreini¬ gungsgeräten dargestellt. Dabei sind wiederum gleiche Teile mit gleichen Referenzzahlen wie in den Fig. 1 bis 5 bezeichnet.

Die Fig. 6 und 7 zeigen den Aufbau eines Reinigungs¬ kopfes, beinhaltend den Antriebsmechanismus analog von Fig. 3. Dabei zeigt Fig. 6 das Basisteil 2 des Reinigungskopfes, in welches der Antrieb beispiels¬ weise von einem Handgriff mit einem Elektromotor über eine Antriebswelle 1 eingeführt wird. Durch das end¬ ständig an der Antriebswelle 1 angeordnete Kegelzahn¬ rad 3 wird ein entsprechendes Kegelzahnrad 7 ange¬ trieben, das um eine mittig im Reinigungskopf im we¬ sentlichen senkrecht zur Antriebswelle verlaufende erste Achse rotiert. Der Antrieb des Kegelzahnrades 7 kann aber auch beispielsweise peripher mittels der Antriebswelle 1 über einen Schneckenantrieb erfolgen.

Ueber eine mittig angeordnete Zahnung 9 wird der An-

trieb auf Zahnräder 11 übertragen, welche an ihrer äusseren Oberfläche im peripheren Bereich je die ex¬ zentrisch angeordneten Nocken 13 umfassen. Auf die Darstellung der Zahnbürsten wird in Fig. 6 verzich¬ tet, um so die Uebertragung des Antriebes auf die Zahnräder 11 besser darstellen zu können.

In Fig. 7 ist ein Schnitt durch den Reinigungskopf dargestellt, wobei das Eingreifen der Antriebswelle 1 in das Basisteil 2 schematisch dargestellt ist. Er¬ neut werden die beiden Zahnräder 11 durch das Kegel¬ zahnrad 7 (nicht sichtbar) über das Zahnradgetriebe 9 angetrieben. Die beiden je stirnseitig an den Zahnrä¬ dern 11 angeordneten Nocken greifen in ein im wesent¬ lichen kreisrund die beiden Zahnräder aussen herum umgebendes Trägerteil 14 ein, welches frei beweglich ist und das zusammen mit den darin eingreifenden Nok¬ ken 13 die Hubbewegung ausführt. Dabei ist in Fig. 7 eine angehobene Position dieses Trägerteiles 14 aus¬ gezogen dargestellt und eine entsprechende abgesenkte Position gestrichelt. Seitlich ist dieses Trägerteil 14 über eine Verbindung bzw. ein Basisteil 15 mit den Drehachsen 17 der Zahnbürsten 19 verbunden, ^" welche gleichzeitig Drehachsen der Zahnräder 23 sind. Diese Zahnräder 23 greifen an ihrer Aussenseite in entspre¬ chende Einkerbungen 27 einer Wandung 29, welche Wan¬ dung beispielsweise drehbeweglich mit dem Basisteil 2 verbunden sein kann. Aufgrund der angehobenen Stel¬ lung eines Zahnrades 23 ist die Zahnbürste 19 nach aussen geschwenkt angeordnet.

Durch Absenken des Trägerteiles 14 in die gestrichel¬ te Position wird das andere Zahnrad 23 entlang des

Gewindes 27 um die Achse 17 rotiert, so dass die da¬ mit verbundene Zahnbürste 19 in die links dargestell¬ te, nach innen geschwenkte Position bewegt wird. Selbstverständlich werden gleichzeitig beide sich ge¬ genüberliegende Zahnbürsten nach innen oder nach aus¬ sen geschwenkt; die Darstellung gemäss Fig. 7 wurde so gewählt, um beide Stellungen gleichzeitig in einer Figur darstellen zu können.

Beim Bewegen des Zahnrades 23 nach unten erfolgt die Schwenkbewegung der Zahnbürste nach innen unmittelbar nach Rotation des Zahnrades, und in der verbleibenden Distanz bei der Hubbewegung schleifen Zahnbürste und Zahnrad aneinander, da die Verbindung von Zahnrad zu Zahnbürste nur mittels Reibung erfolgt. Derselbe Vor¬ gang wiederholt sich bei der Aufwärtsbewegung des Zahnrades, indem unmittelbar nach Beginn der Hubbewe¬ gung die Zahnbürste nach aussen gekippt wird und an¬ schliessend am Zahnrad schleift. Dabei ist es entwe¬ der möglich, dass das Zahnrad fest mit der Schwenk¬ achse verbunden ist, jedoch die Zahnbürsten 19 frei in der Drehachse gelagert sind und seitlich an den Zahnrädern 23 über Reibung haften. Oder aber, die Zahnbürsten können fest mit der Drehachse verbunden sein, und die Zahnräder 23 sind reibehaftend mit die¬ ser Schwenkachse verbunden.

Weiter ist es selbstverständlich auch möglich, an¬ stelle eines Zahnrades nur eine Reibfläche peripher am "Zahnrad" 23 vorzusehen, welche an einer entspre¬ chenden Reibfläche der Seitenwandung 29 abrollt. We¬ sentlich ist, dass durch Abrollen des Rades 23 die damit verbundene Zahnbürste 19 nach innen bzw. nach

aussen geschwenkt wird.

In Fig. 8 ist im auseinandergezogenen Zustand ein Reinigungskopf analog den Fig. 6 und 7 eines elektri¬ schen Zahnreinigungsgerätes dargestellt, umfassend das Basisteil 2 mit einem Halteteil 2a sowie eine drehbeweglich mit dem Basisteil 2 verbundene Wandung 2b. Erneut erfolgt der Antrieb mittels der Antriebs¬ welle 1 über das endständige Schneckenrad 3 auf ein mittig im Basisteil 2 angeordnetes Zahnrad 7. Von diesem Zahnrad 7 wird der Antrieb weiter über ein zentrales Zahnrad 9 auf vier symmetrisch angeordnete Kegelzahnräder 11 übertragen, welche zur Sicherung des synchronen Laufens durch ein weiteres Kegelzahn¬ rad 7a überdeckt werden. Die vier je endständigen Nocken 13 greifen in je eine Aussparung 14a des in Hubrichtung frei beweglichen Trägerteiles 14 ein, um diesem Trägerteil 14 eine lineare Pendelbewegung zu verleihen. Auf diesem Trägerteil 14 aufliegend ange¬ ordnet ist ein Halteteil 18 mit seitlichen Einkerbun¬ gen 16a, in welche seitlichen Einkerbungen 16a Halte¬ rungen 16 eingelassen werden, die je mit endständigen Anschlagsflächen 16b die beiden Drehlager 17,- -umfas¬ send die Zahnbürsten 19 und Zahnräder 23, zusammen¬ pressend festhalten. Selbstverständlich sind die Zahnräder 11, das Trägerteil 14, das Halteteil 18, die Halterungen 16 sowie die Zahnräder und Zahnbür¬ sten 19 allesamt innerhalb der drehbeweglichen Wan¬ dung 2b angeordnet.

In Fig. 9 ist derselbe Zahnreinigungskopf gemäss Fig. 8 in teilweise zusammengesetztem Zustand dargestellt, wobei insbesondere die sich gegenüberliegenden Zahn-

bürsten 19, die Zahnräder 23 mit dem Halteteil 18 und den Halterungen 16 fest verbunden bzw. fest zusammen- gepresst angeordnet dargestellt sind. Um die Reibung zwischen den Zahnrädern 23 und den Zahnbürsten 19 si¬ cherzustellen und gegebenenfalls nach einer gewissen Abnützung nachzustellen, sind weiter je zwei Halte¬ stangen 20 vorgesehen, welche zum festen Zusammen¬ pressen der beiden seitlichen Halterungen mit den Halteflächen 16b vorgesehen sind.

In Abänderung zu Fig. 8 umfasst der Reinigungskopf gemäss Fig. 9 nur zwei sich gegenüberliegende mittige Zahnräder 11 zum Uebertragen des Antriebes vom Zahn¬ rad 7 auf das Trägerteil 14. Hingegen sind am Träger¬ teil 14, schematisch angedeutet, weitere fest mit dem Trägerteil 14 verbundene Reinigungsorgane bzw. Bür¬ sten 19b vorgesehen, beispielsweise zum Reinigen des Interdentalraumes oder von an der Krone angeordneten flächigen Partien der Zähne.

In den Fig. 10a bis lOd ist nun der funktioneile Ab¬ lauf eines Zahnreinigungskopfes gemäss den Fig. 8 bzw. Fig. 9 dargestellt. In Fig. 10a sind das -Träger¬ teil 14, das Halteteil 18 sowie die seitlichen Halte¬ rungen 16 und damit verbunden die Zahnbürsten 19 in abgesenktem Zustand dargestellt, d.h. in von einem zu reinigenden Zahn 41 entfernter Position.

In Fig. 10b erfolgt nun das Anheben der ganzen Reini¬ gungsanordnung, indem mittels der nicht sichtbaren Nocken 13 das Trägerteil 14, damit verbunden das Hal¬ teteil 18, die seitlichen Halterungen 16 und die Zahnbürsten 19 nach oben bewegt werden. Gleichzeitig

werden infolge Eingriffs in den seitlichen Gewinde- kerbungen 27 die Zahnräder 23 nach aussen gedreht, wodurch infolge seitlicher Reibung unmittelbar bei Beginn der Aufwärtsbewegung die Zahnbürsten 19 nach aussen vom Zahn weggekippt werden. Sobald die Zahn¬ bürsten 19 in rückwärts gekipptem Zustand sind, schleifen die Zahnräder 23 seitlich an den Zahnbür¬ sten, ohne jedoch diese weiter nach hinten abzukip¬ pen.

Sobald die Aufwärtsbewegung der Nocken 13 beendet ist bzw. die entsprechende Pendelbewegung der Nocken 13 nach unten beginnt, drehen die Zahnräder 23 je in Einwärtsrichtung, wodurch wiederum, wie nun in Fig. 10c sichtbar, infolge seitlicher Reibung die Zahnbür¬ sten gegen den Zahn hin nach innen gekippt werden. Die Abwärtsbewegung ergibt somit eine Reinigungsbewe¬ gung am Zahn vom Zahnfleisch Richtung Zahnkrone hin, was dentaltechnisch erwünscht ist.

In Fig. lOd schliesslich ist die Reinigungsanordnung wiederum nach beendeter ^* Absenkbewegung dargestellt, wobei die Zahnbürsten im noch nach innen geschwenkten Zustand dargestellt sind. Anschliessend an Fig. lOd würden dann die Zahnbürsten, wie in Fig. 10a darge¬ stellt, infolge Aufwärtsbewegung wieder nach aussen gekippt.

In Fig. 11 ist im auseinandergezogenen Zustand ein weiterer Reinigungskopf eines elektrischen Zahnreini¬ gungsgerätes dargestellt, wobei wiederum mittels ei¬ ner Antriebswelle (nicht dargestellt) im Basisteil 2 des Reinigungskopfes vier mittig angeordnete Zahnrä-

der 11 angetrieben werden, welche eine pendelartige Hubbewegung eines mittig angeordneten Trägerteils 14 bewirken. Auf diesem Trägerteil 14 angeordnet ist wiederum ein Halteteil 18, in welchem entgegengesetzt je in Schwenkachsen 17 zwei Zahnbürstenanordnungen 19 angeordnet sind. Diese Zahnbürsten 19 sind mittels Federelementen 39 nach innen vorgespannt angeordnet. Zwischen Halteteil 18 und Trägerteil 14 ist eine wei¬ tere Kipp- oder Spannfeder 35 angeordnet, analog der Anordnung gemäss den Fig. 4a bis 4c. Diese Spann¬ oder Kippfeder 35 dient dazu, um mit je einer end¬ ständigen aufgebogenen Partie 35b die Zahnbürsten 19 an ihren unteren Abschnitten 19a nach aussen zu trei¬ ben. Auf eine erneute Beschreibung der Funktionsweise des Reinigungskopfes gemäss Fig. 11 wird verzichtet und wird auf die Fig. 4a bis 4c verwiesen.

Die Spann- oder Kippfeder 35 wird mittels der end¬ ständigen vorstehenden geraden Abschnitte 35a nach oben bzw. nach unten umgespannt, wobei an der oberen drehbaren Wandung 2b des Reinigungskopfes entspre¬ chende Anschlagflächen 37a und 37b vorgesehen sind.

In Ergänzung zu den vorab angeführten Figuren sind in Fig. 11 weiter Führungselemente 14b dargestellt, um eine einwandfreie Pendelhubbewegung des Trägerteiles 14 innerhalb des Reinigungskopfes zu gewährleisten. Erneut sind mittig im Reinigungskopf fest angeordnete Zahnbürsten 19b dargestellt, z.B. geeignet für die Reinigung des Interdentalraumes.

In den Fig. 12 und 13, schlussendlich, ist in Per¬ spektive bzw. im Schnitt erneut im auseinandergezoge-

nen Zustand bzw. im zusammengesetzten Zustand ein weiterer Reinigungskopf dargestellt, welcher einen Antrieb, analog Fig. 5a und 5b, umfasst.

Ueber die Antriebswelle 1 wird der Antrieb wiederum beispielsweise von einem Handgriff auf das mittig an¬ geordnete Zahnrad 7 übertragen, welches beispielswei¬ se über ein Schraubenradgetriebe den Antrieb auf die beiden Zahnräder 11 überträgt. Das Zahnrad 7 bildet somit je zusammen mit einem der beiden Zahnräder 11 ein sogenanntes Schraubenradpaar. Je beidseitig der beiden Zahnräder sind analog Fig. 5 Doppelexzenter¬ stangen 42 angeordnet, welche in der zentralen Rota¬ tionsachse mit dem Zahnrad 11 verbunden sind und end¬ ständig in einem Lager 42a gehalten werden. Diese Doppelexzenterstangen umfassen einerseits je einen Abschnitt 43 mit grosser Auslenkung und einen dazu versetzt verlaufenden Abschnitt 44 mit kleiner Aus¬ lenkung, wobei letzterer Abschnitt je in Aussparungen 15a von einem Basisträgerteil 15 eingreift, auf wel¬ chem die Zahnbürsten 19 angeordnet zu liegen kommen. Dieses Trägerbasisteil 15 ist entlang von Führungen 48 verschieblich gelagert, um zusammen mit den Zahn¬ bürsten 19 die Hubbewegung auszuführen. Erneut sind je vier Zahnbürsten 19 vorgesehen, wobei jedoch auf¬ grund der Uebersichtlichkeit auf die Darstellung der Borsten 21 verzichtet worden ist.

Mittig je von der Bürstenanordnung, umfassend die vier Bürsten 19, ist ein Kipphebel angeordnet, umfas¬ send einen Verbindungssteg 47 und eine endständige Kippstange 46, wobei der Verbindungssteg 47 über die Drehachse 17 mit den Bürsten 19 verbunden ist. Durch

Absenken der Kippstange 46 werden die Bürsten nach innen geschwenkt, und durch eine Kippbewegung nach oben werden entsprechend die Bürsten nach aussen ge¬ schwenkt. Mittels einer weiter vorgesehenen Spannfe¬ der 49 sind die Zahnbürsten 19 bzw. der Kipphebel, umfassend die Stange 46 und die Verbindung 47, nach innen hin bzw. nach unten vorgespannt, so dass ohne äussere Einwirkung die Bürsten 19 nach innen gekippt angeordnet sind. Vorteilhafterweise, damit sich die Bürsten jeweils an individuelle Zahnformen anpassen können, umfassen sie je im Bereich ihres Fusspunktes flexible Partien 19a, welche beispielsweise aus einem gummielastischen oder elastomeren Material, wie bei¬ spielsweise Desmopan der Firma Beyer, hergestellt sind. Allerdings können dafür irgendwelche elastomere polymere Materialien verwendet werden, welche die entsprechenden Voraussetzungen für die Verwendung in der Dentalhygiene mit sich bringen.

Mittig und die Zahnräder 7 und 11 überdeckend ist ei¬ ne weitere Halteplatte 22 angeordnet, auf welcher mittige Bürsten 19b angeordnet sind, geeignet zum Reinigen der Zahnkrone, was insbesondere bei den am Gebiss endständig angeordneten Zähnen vorteilhaft ist.

Beim Betrieb eines Reinigungskopfes gemäss den Fig. 12 und 13 rotieren die vier Exzenterstangen 42 je¬ weils um die mittige Drehachse der beiden Zahnräder 11, wodurch nun je die Abschnitte 43 von unten her am Kipphebel 46 angreifen und diesen nach oben treiben. Dadurch werden die Zahnbürsten 19 nach aussen ge¬ kippt, wodurch bei Hubbewegung in Richtung zu den

Zähnen hin die Bürsten von den Zähnen entfernt ange¬ ordnet sind. Nach erfolgter Hubbewegung nach oben, bewirkt durch die Abschnitte 44 der Exzenterstangen 42, werden die Abschnitte 43, da sie seitlich gegen¬ über den Abschnitten 44 verschoben bzw. angewinkelt angeordnet sind, nach aussen ausgelenkt, wodurch die Stange 46 freigegeben wird und nach unten abkippt. Sofort, infolge der Federkraft der Spannfeder 49, werden die Zahnbürsten 19 nach innen gekippt, wodurch die Bürsten bei der Hubbewegung nach unten die Zähne reinigen.

Die in den Fig. 1 bis 13 dargestellten Antriebsmecha¬ nismen und entsprechend ausgebildeten Reinigungsköpfe stellen selbstverständlich nur Beispiele dar, welche in x-beliebiger Art und Weise abgeändert, modifiziert oder ergänzt werden können. Ob nun die Kraftübertra¬ gung von der Antriebswelle mittels eines Kegelgetrie¬ bes erfolgt, mittels eines Schrägradpaargetriebes oder mittels eines Schneckengetriebes ist unerheb¬ lich, wesentlich ist, dass zunächst mittels der An¬ triebswelle ein Bewegungsübertragungsorgan angetrie¬ ben wird, mittels welchem eine lineare Pendelbewegung erzeugt wird. Mittels, dieser linearen Pendelbewegung kann einerseits eine Hubbewegung der Reinigungsorgane erzeugt werden und anderseits vorzugsweise gleichzei¬ tig eine Pendelschwenkbewegung bzw. eine Kippbewegung dieser Reinigungsorgane.

Allerdings kann die PendelSchwenkbewegung bzw. die Kippbewegung der Reinigungsorgane auch über ein unab¬ hängiges Antriebsorgan, wie beispielsweise ein pneu¬ matisches oder hydraulisches Antriebsorgan, erzeugt

werden .

Auch ist es unerheblich, . aus welchen Materialien die einzelnen Antriebsorgane, Wellen, Gehäuse etc. gefer¬ tigt sind, vorzugsweise ist beispielsweise die An¬ triebswelle aus Metall gefertigt, währenddem die im Reinigungskopf angeordneten Antriebsorgane sowie Be- wegungsübertragungsorgane, Zahnräder etc. aus einem Kunststoff gefertigt sind, der einerseits hohe Ab¬ riebfestigkeit aufweist und anderseits heisswasserbe- ständig ist. Wichtige Kriterien für die Auswahl des Konstruktionswerkstoffes, wie insbesondere eines Kunststoffes, sind die mechanische Beanspruchung und gegebenenfalls Chemikalien bzw. Heisswasserbeständig- keit. Derartige Materialien zur Herstellung von Rei¬ nigungsköpfen von elektrischen Zahnbürsten sind al¬ lerdings bestens bekannt, weshalb an dieser Stelle auf die Nennung optimaler Materialien verzichtet wer¬ den kann.