I. Anwendungsgebiet

Die Erfindung betrifft das blasenfreie Entleeren von hochviskosen, also pastösen, Stoffen aus angelieferten Transport-Behältern, insbesondere Kartuschen.

II. Technischer Hintergrund

Bei der Verarbeitung von hochviskosen Stoffen, z.B. Fett, Öl, Kleber in der Kle betechnik, Cremes in der Kosmetik-Industrie, werden diese Stoffe oder deren einzelne Komponenten in Transportbehältern wie etwa zylindrischen Kartuschen, die in aller Regel aus Kunststoff bestehen, mit einem oder mehreren Litern Inhalt angeliefert und das darin enthaltene viskose Material muss von dort zu einem Verbraucher, beispielsweise einem Dosierer oder einem Mischer, blasenfrei, also ohne Lufteinschlüsse, geliefert werden.

Im Folgenden ist nur noch von Kartuschen die Rede, was für die Zwecke der vorliegenden Beschreibung jedoch alle beidseits stirnseitig offenen, aber ver schließbaren, Transportbehälter umfassen soll, bei denen ein Ausschieber dicht im Inneren der - hinsichtlich des Innenumfanges meist zylindrischen - Kartusche verschiebbar ist und vom hinteren Ende her eingeführt ist und dann die hintere, ansonsten offene, Stirnseite verschließt, während das gegenüberliegende vor dere Ende eine oder mehrere Entnahmeöffnungen aufweist, die während des Transports verschlossen sind, etwa durch eine Schraubkappe, und für das Ent nehmen des Materials geöffnet werden können.

Dabei soll die Entnahme aus der Kartusche und der Transport über eine Abför- der-Leitung zu dem entfernten Verbraucher nach Bedarf und automatisch erfol gen ohne aufwendige manuelle Nachbearbeitung, und eine möglichst restefreie Entleerung der meist teuren Materialien aus der Kartusche möglich sein.

Zusätzlich soll beim Entleeren keine Luft in das Material gelangen können, son dern im Material noch enthaltene Luft entweichen können.

Bisher wird dies versucht, indem zwischen der an der Entnahmeöffnung anzu schließenden Abförder-Leitung, meist einer Schlauchleitung, und der Entnahme öffnung ein Entgasungs-Stutzen zwischengesetzt ist, der mit Unterdrück beauf schlagt werden kann. Damit können aber lediglich Gasblasen, die sich nach dem Öffnen der Entnahmeöffnung und anschließen an die Abförder-Leitung dort er geben, entfernt werden, nicht jedoch Gasblasen, die beispielsweise fein verteilt im Inneren des Materials vorhanden sind.

Generell ist es bekannt, viskose Stoffe, insbesondere selbst-nivellierende vis kose Stoffe, insbesondere fließfähige Stoffe, im Dünnschicht-Verfahren zu ent gasen:

Dabei wird das Material in Form einer möglichst dünnen Schicht über eine Fläche geleitet, und dadurch die Oberfläche des strömenden Materials im Vergleich zu ihrem Volumen massiv vergrößert, sodass die Wahrscheinlichkeit, dass eine ent haltene Gasblase Kontakt zur Oberfläche der Schicht erhält und dadurch aus dem Material ausgast, stark vergrößert ist.

Ferner ist es beim Entnehmen aus Fässern gefüllt mit viskosem Material, die als Transportgebinde angeliefert werden, bekannt, ein solches Fass mittels einer auf das Material aufgesetzten Fassfolge-Platte zu entleeren, aber bereits vor dem Einführen der Fassfolge-Platte in das Fass und Aufsetzen auf dem Material den Raum darum herum mit Unterdrück, insbesondere Vakuum, zu beaufschlagen und zu diesem Zweck ein druckdichtes Gehäuse mit einem Unterdruck-An schluss darum herum anzuordnen.

Dabei wird allerdings mangels einer zweiten Öffnung das Material aus der einzi gen Öffnung an der Oberseite des Fasses herausgefördert, nämlich durch die an der Fassfolge-Platte befestigte und diese nach unten drückende hohle Kolben stange hindurch.

Zu diesem Zweck muss die Fassfolge-Plate mit einem hohen Druck gegen das Material gepresst werden, wofür häufig die Stabilität des Fasses selbst in radialer Richtung nicht ausreicht, sondern das Fass in einer entsprechenden Stützvor richtung radial zusammengehalten werden muss.

Bei Kartuschen - in der Regel handelt es sich dabei um Einweg- Kartuschen aus Kunststoff - soll das Material mittels des darin befindlichen Ausschiebers, meist ebenfalls ein Einweg-Teil, der entlang des in der Flaupterstreckungsrichtung der Kartusche gleichbleibenden, meist runden, Innenquerschnitts dicht verschoben werden kann, durch die in der gegenüberliegenden Stirnseite vorhandene Ent nahmeöffnung herausgedrückt werden.

III. Darstellung der Erfindung a) Technische Aufgabe

Es ist daher die Aufgabe gemäß der Erfindung, ein Verfahren zum blasenfreien Entleeren auch von Kartuschen zur Verfügung zu stellen, mit dem auch im Inne ren des Materials vorhandene Gasblasen beseitigt werden können vor der Wei terleitung an den Verbraucher. Es ist ferner die Aufgabe, eine hierfür geeignete Entleer-Vorrichtung zur Verfügung zu stellen. b) Lösung der Aufgabe

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 8 und 17 gelöst. Vor teilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Hinsichtlich des Verfahrens wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass beim Her auspressen des Materials mittels axialer Verschiebung des Ausschiebers in der Kartusche das Material durch eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen mit kleinem Querschnitt - maximal 3 mm, besser maximal 2 mm, besser maximal 1 mm - im ansonsten geschlossenen Boden im vorderen Ende der Kartusche ausgepresst und dadurch in eine Vielzahl dünner Stränge aufgeteilt wird, deren Oberfläche im Vergleich zu ihrem Volumen sehr groß ist.

Durch diese starke Vergrößerung der Oberfläche ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine im Material vorhandene Gasblase in Kontakt mit der Oberfläche eines sol chen dünnen Stranges gerät, sehr viel größer, und natürlich umso größer, je dün ner die Stränge sind.

Die Stränge werden in einen oben offenen Auffangbehälter fallen gelassen und vermengen sich mit dem dort vorhandenen fließfähigen Material, welches aus diesem Auffangbehälter mittels einer in dessen unteren Bereich angeschlosse nen Abförderleitung zum Verbraucher gefördert werden kann.

Um zu vermeiden, dass sich beim Wiedervereinigen der dünnen Stränge in dem Material im Auffangbehälter neue Gaseinschlüsse bilden, wird zumindest der Be reich von den Durchtrittsöffnungen bis zum Material-Füllstand oder Material- Spiegel im Auffangbehälter unter Unterdrück gehalten während des Entleer-Vor- ganges der Kartusche und vorzugsweise auch während der Abförderung des Ma terials aus dem Auffangbehälter zum Verbraucher. Das in einer sich öffnenden Gasblase im Material enthaltene Gas wird dann aus diesem Bereich über den Unterdruck-Anschluss abgesaugt und wenn in dem Be reich nahezu Vakuum vorliegt, können sich auch keine neuen Gaseinschlüsse mehr bilden.

Unter Unterdrück im Rahmen der vorliegenden Beschreibung wird verstanden, dass dies insbesondere annähernd ein Vakuum ist mit einem Restdruck von höchstens 50 mbar Absolutwert, vorzugsweise höchstens 10 mbar, vorzugs weise höchstens 1 mbar.

Für das Weiterleiten an den Verbraucher wird das Material spätestens nach dem vollständigen Entleeren der Kartusche im Auffangbehälter unter Druck gesetzt in Richtung Auslassöffnung, also der Mündung der Abförder-Leitung am Auffang behälter, was vorzugsweise durch Vorwärtsschieben des dicht im Auffangbehäl ter geführten vorderen Ende der Kartusche, also mit deren Boden voraus, als Abförder-Kolben von der offenen Seite her in Richtung Auslassöffnung des Auf fangbehälters erfolgt, vorzugsweise in Richtung Boden des meist topfförmigen Auffangbehälters, wobei sich diese Mündung im Boden oder im unteren Bereich der Umfangswand des Auffangbehälters befindet.

Da sich der Auffangbehälter in einer Vakuum-Umgebung mit Material füllt und die Kartusche unter Vakuum umfänglich abdichtend in den Innenumfang des Auf fangbehälters eingefahren wird, bilden sich dabei keine Gaseinschlüsse mehr, selbst wenn nach Einführen der Kartusche in die offene Oberseite des Auffang behälters noch ein freier Abstand zwischen dem Boden der Kartusche und der Oberseite der Füllung aus Material bestand.

Vorzugsweise wird die Kartusche axial bewegt, indem sie mit ihrem hinteren Ende, in dem sich die Befüllöffnung befindet, in beiden axialen Richtungen, also sowohl aufwärts als auch abwärts, in einem Kartuschen-Träger fixiert ist, vor zugsweise auch in mindestens einer der Querrichtung hierzu, und dieser Kartu schen-Träger in Pressrichtung hin und her bewegt werden kann mittels eines Förder-Antriebes. Für das Herauspressen des Materials aus der Kartusche wird ein Kartuschen- Stößel eines Kartuschen-Antriebes an der vom Material abgewandten Rückseite des Ausschiebers angesetzt und drückt diesen Ausschieber in der Kartusche weiter vorwärts in Richtung Boden der Kartusche und zu diesem Zweck ist die Pressfläche des Kartuschen-Stößels vorzugsweise an die Form der Rückseite des Ausschiebers angepasst.

Um ein dichtes Anliegen des Ausschiebers am Innenumfang der Kartusche si cherzustellen, kann die Kartusche dabei an ihrem Außenumfang auch radial ab gestützt werden.

Vorzugsweise wird auch der Bereich an der Außenseite, also Rückseite, des Aus schiebers bis zur Austrittstelle des Kartuschen-Stößels aus dem Kartuschen-An- trieb während des Entleer-Vorganges unter Unterdrück gehalten, damit auf der Rückseite des Ausschiebers keine Luft vorhanden ist, die bei einer eventuellen Undichtigkeit zwischen Ausschieber und dem Innenumfang der Kartusche in das Material eindringen kann.

Vorzugsweise kann stattdessen oder ergänzend nur der Bereich an der Rück seite des Kartuschen-Stößels, aber nicht bis zu dessen Austrittsstelle aus dem Kartuschen-Antrieb, sondern lediglich bis zu einem vorderen Bereich des Kartu schen-Stößels, evakuiert sein, wobei dann vorzugsweise der Kartuschen-Stößel wenigstens eine Durchgangsöffnung von seiner Rückseite zu seiner Vorderseite aufweist, damit auch auf dessen Vorderseite, also zwischen Kartuschen-Stößel und Ausschieber, Unterdrück erzeugt werden kann.

Um die Entleerung der Kartusche durchführen zu können, wird die Kartusche, in Querrichtung zur Pressrichtung unter den zurückgezogenen Kartuschen-Stößel eingebracht und fluchtend zum Kartuschen-Stößel in dem Kartuschen-Träger fi xiert, wobei der Kartuschen-Träger soweit vom Auffangbehälter weg, insbeson- dere nach oben, versetzt ist, dass sich beim Einsetzen der Kartusche in den Kar tuschen-Träger der am vorderen, meist unteren, Ende der Kartusche befindliche Boden der Kartusche noch oberhalb des Auffangbehälters befindet.

Hinsichtlich der Entleer-Vorrichtung umfasst diese zunächst einmal die bekann ten Bauteile wie

- ein Grundgestell, an dem alle weiteren Teile befestigt sind,

- einen Kartuschen-Antrieb mit einem Kartuschen-Stößel zum Vorwärtsschie- ben des Ausschiebers der Kartusche,

- eine Abförder-Leitung zum Verbraucher hin, die an einer Auslassöffnung der Entleer-Vorrichtung angeschlossen werden kann,

- einen Kartuschen-Träger, an dem die Kartusche befestigt werden kann und

- ein erstes druckdichtes Vakuum-Gehäuse mit einem Unterdruck-Anschluss, welches am Übergang von der Kartusche zur Abförder-Leitung vorhanden ist, um in diesem Bereich aus dem Material austretendes Gas abzusaugen.

Erfindungsgemäß ist ferner am Grundgestell ein einseitig, in der Regel nach oben, offener und damit topfförmiger Auffangbehälter vorhanden, in dessen un- terem Bereich, insbesondere in dessen Boden, die Auslassöffnung vorhanden ist und vorzugsweise eine Abförder-Leitung angeschlossen wird.

Ferner sind in dem Boden, der das vordere Ende der Kartusche bildet, eine Viel zahl von Durchtrittsöffnungen durch den Boden als Entnahmeöffnungen mit klei- nem Querschnitt angeordnet, aus denen das Material in einer Vielzahl dünner Stränge austritt, wenn der Ausschieber vorwärts geschoben wird, was das Ent gasen begünstigt.

Damit sich die daraus austretenden dünnen Stränge nicht kräuseln durch einsei- tige Anhaftung an einer Stelle des Umfanges der Entnahmeöffnung am Ende der Durchtrittsöffnung, besitzen die Entnahmeöffnungen vorzugsweise eine Abriss kante, die die Entnahmeöffnung umgibt und im Querschnitt eine scharfe, spitze Abrisskante mit einem Winkel von weniger als 70°, vorzugsweise weniger als 50°, vorzugsweise weniger als 40°, besitzt.

Damit das vordere Ende der Kartusche in Form von deren Boden, in dem sich die Durchtrittsöffnungen befinden, dicht in den Auffangbehälter eingefahren wer den kann, muss der - über die Länge der Kartusche in aller Regel gleich blei bende - Außenumfang dem Innenumfang des Auffangbehälters entsprechen und vorzugsweise ist am vorderen Ende des Außenumfanges der Kartusche hierfür eine Dichtlippe vorgesehen, die vorzugsweise einstückig an der als Spritzgussteil vorzugsweise einstückig hergestellten Kartusche ausgebildet ist.

Um die Handhabung für den Benutzer zu vereinfachen, ist nicht nur die Kartusche sowie der darin verschiebbare Ausschieber als Einweg-Teil vorgesehen, also zur Entsorgung nach der einmaligen Benutzung, sondern vorzugsweise auch zumin dest ein Teil des Auffangbehälters:

Zu diesem Zweck ist der Auffangbehälter zweiteilig ausgebildet mit einem topf förmigen Einweg-Innenbehälter mit einer Auslassöffnung im unteren Bereich und einem ebenfalls topfförmigen, stabilen Außenbehälter mit ebenfalls einer Aus lassöffnung, der den Innenbehälter sowohl in radialer Richtung als auch in Rich tung Boden, also nach unten, abstützt.

Vorzugsweise ragt dabei der Außenbehälter mit seinem offenen oberen Ende weiter nach oben als der Innenbehälter, und der obere Rand des Außenbehälters liegt abdichtend, beispielsweise mittels eines O-Ringes, am Außenumfang der Kartusche an.

Die das Entgasen fördernde Unterdruck-Beaufschlagung wird dann in einem Va kuum-Gehäuse erzielt, welches aus dem Außengehäuse besteht, das, vorzugs weise in seinem Boden oder im Bereich zwischen dem oberen Ende des Innen behälters und dem oberen Ende des Außenbehälters, einen Unterdruck-An schluss besitzt, jedenfalls so, dass sich der Unterdrück zwischen Außengehäuse und Innengehäuse fortsetzten kann und auch der Innenraum des Innengehäuses unter dem Unterdrück steht, sofern die Kartusche mit ihrem vorderen unteren Ende noch nicht in den Innenbehälter eingetaucht ist, jedoch bereits in den Au ßenbehälter und an dessen Innenumfang am oberen Rand des Außenbehälters dicht anliegt.

Der Innenbehälter kann dabei wenig eigenstabil aus dünnem Kunststoff herge stellt sein und somit ebenfalls als Einweg-Teil nur zur einmaligen Benutzung vor gesehen sein.

Wenn zusätzlich der Innenbehälter als Auslassöffnung einen Auslassstutzen be sitzt, der vom Boden des Innenbehälters nach unten abragt und eine entspre chende Öffnung im Boden des Außenbehälters wenigstens teilweise durchdringt, kann an dem Auslassstutzen des Innenbehälters direkt eine Abförder-Leitung mittels entsprechender Befestigungsmittel wie eines Gewindes befestigt werden.

Dann kommt der Außenbehälter nicht mit dem Material in Kontakt und muss für beim Wechseln der Kartusche nicht gereinigt werden, was die Handhabung der Vorrichtung weiter vereinfacht.

Um den Kartuschen-Träger samt Kartusche in Pressrichtung hin und her bewe gen zu können, ist ein Abförder-Antrieb vorgesehen, der den Kartuschen-Träger relativ zum Grundgestell auf den Auffangbehälter zu und von diesem weg bewe gen kann, vorzugsweise bestehend aus zwei Abförder-Arbeitszylindern auf ei nander gegenüberliegenden Seiten bzgl. des Kartuschen-Trägers.

Ferner ist am Kartuschen-Träger eine Fixier-Vorrichtung vorhanden, mit der die Kartusche sowohl in als auch entgegen der Pressrichtung fix am Kartuschen- Träger gehalten werden kann.

Für das Vorhalten von Vakuum im Bereich der offenen Seite des Auffangbehäl ters ist ein erstes Vakuum-Gehäuse vorhanden, welches hülsenförmig ausgebil det ist und einerseits am Außenumfang des Auffangbehälters anliegt, anderer seits am Außenumfang der damit fluchtenden Kartusche, wobei die Abdichtung gegenüber der Kartusche eine Relativbewegung der Kartusche zu diesem Va kuum-Gehäuse zulässt, um die Kartusche soweit nach oben zurückzuziehen, dass sich ihre Entnahmeöffnuneng im Abstand oberhalb des Auffangbehälters befindet.

Zum Einsetzen der Kartusche ist die Kartuschen-Aufnahme im Kartuschen-Trä- ger ist die Kartuschen-Aufnahme zur Seite hin einseitig offen oder kann zumin dest geöffnet werden für das Einbringen der Kartusche von der Seite her, wofür der Kartuschen-Träger auf einer solchen Höhe positioniert wird, dass sich die unteren Entnahmeöffnungen der Kartusche im Abstand oberhalb der offenen Oberseite des Auffangbehälters befindet.

Nach dem Einsetzen der Kartusche und ggfs. Schließen der Kartuschen-Auf nahme in umfänglicher Richtung, befindet sich das obere Ende, das befüllen- Ende, der Kartusche, in dem sich im gefüllten Zustand der Ausschieber befindet, innerhalb eines zweiten, kappenförmigen Vakuum-Gehäuses, welches unten dicht auf dem oberen Rand der Kartusche aufsitzt und oben abgedichtet ist ge genüber dem Umfang des Kartuschen-Stößels, welcher ihn durchläuft. c) Ausführungsbeispiele

Ausführungsformen gemäß der Erfindung sind im Folgenden beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1a: die erfindungsgemäße Entleer-Vorrichtung in perspektivischer Ansicht,

Figur 1b, c: die Entleer-Vorrichtung der Figur 1a in Seitenansichten in einer ersten und einer zweiten Querrichtung,

Figur 2a: die Entleer-Vorrichtung betrachtet in der zweiten Querrichtung im Vertikalschnitt, mit dem Presskopf über der eingehängten Kartusche, Figur 2b: die Entleer-Vorrichtung betrachtet in der ersten Querrichtung und geschnitten in Pressrichtung, mit dem Presskopf anliegend an dem Ausschieber und innerhalb der Kartusche,

Figur 3a: in einem Vertikalschnitt gemäß Figur 2a, jedoch mit dem unte ren Ende der Kartusche geringfügig eingefahren im Auffangbe hälter,

Figur 3b: die Entleer-Vorrichtung betrachtet in analoger Blickrichtung wie Figur 2b mit weiter in den Auffangbehälter eingefahrener Kar tusche,

Figur 4a: einen Längsschnitt durch eine volle Kartusche im Anlieferungs zustand,

Figur 4b: eine Kartusche im Längsschnitt beim aus pressen von Material mittels des Ausschiebers,

Figur 4c: eine perspektivische Darstellung des unteren Endes der Kartu sche,

Figur 5: eine Prinzip-Darstellung einer Dosier-Einheit, Figuren 6a - c: das Einsetzen der Kartusche in die Entleer-Vorrichtung.

Wie die Figuren 1a bis 3b erkennen lassen, besteht die Entleer-Vorrichtung 200 aus einem Grundgestell 1 in Form einer Grundplatte 1 - vorzugsweise mit nach unten innen gegeneinander gekröpften seitlichen Rädern zum formschlüssigen, umgreifenden Aufschieben auf eine Führung 501 wie in Figur 5 dargestellt - auf der in einer ersten Querrichtung 11 beabstandet zwei Abförder-Arbeitszylinder 13, 14, hier in als Pneumatik-Zylinder, angeordnet sind, die gemeinsam den Ab- förder-Antrieb 6 bilden, da sie mit ihren Pressrichtungen 10 parallel zueinander angeordnet sind und aus ihrem jeweiligen Zylinder 13b, 14b die jeweilige Kolben stange 13a, 14a vertikal nach oben ausfahrbar ist.

Die oberen freien Enden dieser beiden Kolbenstangen 13a, 14a, die synchron bewegbar sind, sind über ein Joch 23 miteinander verbunden, auf dem mittig der Kartuschen-Antrieb 4 in Form vorzugsweise nur eines Kartuschen-Arbeitszyl In ders 15 aufragt, diesmal mit dem Boden des Zylinders 15b nach oben weisend, sodass die Kolbenstange 15a als Kartuschen-Stößel 15a daraus nach unten aus fährt und durch eine Öffnung im Joch 23, die in der Kartuschen-Aufnahme 16 eines Kartuschen-Träger 3 ausgebildet ist, in eine darin eingehängten Kartusche 100 vorsteht und mit dieser fluchtet.

Dabei besteht der Kartuschen-Träger 3 aus einem in der zweiten Querrichtung 12 zumindest einer Seite her, vorzugsweise durchgängig, offenen Rechteck-Pro fil, welches vorzugsweise an der Unterseite des Joches 23 befestigt ist, welches in der 1 . Querrichtung 11 schmal genug ist, um zwischen die beiden Abförder- Arbeitszylinder 13, 14 einzutauchen.

Dabei befindet sich in der unteren horizontalen Platte des Rechteck-Profils eine in der zweiten Querrichtung 12 - siehe Figur 1a - offene, U-förmige , von oben nach unten durchgängige, Aussparung, die so dimensioniert ist, dass eine Kar tusche 100 mit ihrem an der Befüllöffnung 100B umlaufenden, nach außen wei senden Rand 100b1 daran eingehängt werden kann, indem die Kartusche 100 in der zweiten Querrichtung 12 in die Kartuschen-Aufnahme 16 so eingeschoben wird, dass sie mit der Befüllöffnung 100B nach oben weisend mit diesem oberen Rand 100b1 auf dem Kartuschen-Träger 3, also dessen um die Kartuschen-Auf nahme 16 herum verlaufenden Randbereich, aufliegt und vorzugsweise mit Hilfe einer Fixiervorrichtung 3a, wie in der Vergrößerung der Figur 2b dargestellt, ge halten wird.

Der Einsetz-Vorgang einer Kartusche wird später anhand von Figur 6a bis c beschrieben.

In diesem eingehängten Zustand erstreckt sich die Kartusche 100 durch die Kar tuschen-Aufnahme 16 hindurch und weist mit ihrem Boden 100a am gegenüber liegenden Ende nach unten.

Wie in Figur 6a dargestellt, sind die vielen kleinen Entnahmeöffnungen 100A im Transportzustand, von einem Verschluss-Element 102, insbesondere einem in das Innengewinde 102b einer im Boden 100a auf der Außenseite mündenden Sackloch-Öffnung oder Durchgangsöffnung mittels eines Zapfens mit Außenge winde 102a, anschraubbaren Verschluss-Deckel 102, der die gesamte Bodenflä che abdeckt, verschlossen. Auch eine die Außenseite des Bodens abdeckende, abziehbare Klebefolie würde diesen Zweck erfüllen. In die gegenüberliegende Befüllöffnung 100B eingesteckt befindet sich ein topfförmiger Ausschieber 101 dicht anliegend an dem Innenumfang der Kartusche 100, dessen Reibung dem gegenüber so groß ist, dass ein selbsttätiges Herausbewegen aus der Befüllöff nung 100B nicht möglich ist, auch nicht durch das zwischen Ausschieber 101 und Verschluss-Element 102 vorhandene Material M.

Für das Entleeren wird erfindungsgemäß lediglich das Verschluss-Element 102 entfernt

Auf dem Grundgestell 1 , insbesondere der Grundplatte 1 , ist zwischen den bei den Abförder-Arbeitszylindern 13, 14 und fluchtend zu dem - in der Regel eben falls pneumatisch betriebenen - Kartuschen-Arbeitszylinder 15 und der in der Kartuschen-Aufnahme 16 fixierten Kartusche 100 ein Auffangbehälter 2 montiert.

Die Kartusche 100 passt dicht in den nach oben offenen, topfförmigen, vorzugs weise in axialer Richtung einen gleichbleibenden Innenquerschnitt aufweisenden Auffangbehälter 2 und weist hierfür vorzugsweise eine um die vordere, boden seitige Außenkante umlaufende und demgegenüber radial vorstehende Dicht lippe 25 auf.

Das Joch 23 kann mit eingesetzter Kartusche 100 gemäß Figur 6b soweit hoch gefahren werden, dass sich der Boden 100a der Kartusche 100 oberhalb des Auffangbehälters 2 befindet, und so weit nach unten gefahren werden, dass der Boden 100a der Kartusche 100 auf dem Boden des Auffangbehälters 2 aufsitzt.

Die Kolbenstange, also der Kartuschen-Stößel 15a des Kartuschen-Arbeitszylin- ders 15, trägt am unteren, freien Ende einen Presskopf 24, dessen nach unten weisende Stirnfläche an die - in diesem Fall Ebene - Kontur der Oberseite des Bodens des Ausschiebers 101 angepasst ist und in diesen hineinpasst. Der Kartuschen-Arbeitszylinder 15 ist so dimensioniert, dass sich bei weitgehend in dessen Zylinder 15b eingefahrener, also hochgefahrener, Kolbenstange 15a der Presskopf 24 in einer Höhenlage vollständig oberhalb der eingehängten Kar tusche 100 befindet gemäß Figur 6b und im vollständig ausgefahrenen Zustand nahe des Bodens der Kartusche 100 an deren Boden 100a, mit lediglich noch dem topfförmigen Ausschieber 101 dazwischen.

Im unteren Bereich der Entleer-Vorrichtung 200, vorzugsweise im Boden des Auffangbehälters 2, ist ferner eine Auslassöffnung 29 vorhanden, die mit einer Abförder-Leitung 20 verbindbar ist, die zu einem entfernten Verbraucher für das Material M führt.

Für das Zuführen von Material M aus der Kartusche 100 zu der Abförder-Leitung 20 und damit zum Verbraucher muss zunächst eine Kartusche 100 so in der Ent leer-Vorrichtung 200 eingebaut werden, wie in Figur 2a dargestellt.

Hierfür wird - siehe die Figuren 6a bis c - zunächst die Kartusche 100 vorberei tet gemäß Figur 6a, indem von ihrem unterem, entleerseitigen Ende das Ver schlusselement, etwa der Deckel 102, abgenommen wird.

Zunächst ist gemäß Figur 6b der Kartuschen-Stößel 15a soweit nach oben zu rück verfahren, dass sich der daran befestigte Presskopf 24 sowie das von oben darüber gestülpte glockenförmige zweite Vakuum-Gehäuse 22 so weit oberhalb der Oberseite des Kartuschen-Trägers 3, in dem sich die der Kartuschen-Auf- nahme 16 befindet, dass das Einschieben der Kartusche 100 in der zweiten Qu errichtung 12 möglich ist.

Hierfür drückt der Presskopf 24 von unten nach oben gegen den Boden des glo ckenförmigen Vakuum-Gehäuses 22 und drückt hierüber die Druckfeder 28 dar über, zwischen dem Boden des Vakuum-Gehäuses 22 und dem Boden des glo- ckenförmigen Vakuum-Gehäuses 22 zusammen, denn sonst würde die Druckfe der 28 den unteren Rand des glockenförmigen Vakuum-Gehäuses 22 gegen die Oberseite des Kartuschen-Trägers 3 drücken.

Dabei sind die beiden Abförder-Arbeitszylinder 13, 14 hinsichtlich ihrer Kolben stangen 13a, 14a soweit nach oben ausgefahren, dass sich dann der Boden 100a der Kartusche 100 in einer Höhenlage über, jedoch fluchtend vertikal zu, dem Auffangbehälter 2 befindet.

Anschließend wird die Kartusche 100 in die Kartuschen-Aufnahme 16 in der 2. Querrichtung 12 eingeschoben und gemäß Figur 6c mittels nach unten Fahren des Presskopfes 24 und abheben vom Boden des glockenförmigen zweiten Va kuum-Gehäuse 22 - dessen unterer Rand einen solchen Durchmesser besitzt, dass er auf dem nach außen vorstehenden Flansch 100b1 der Kartusche 100 aufsetzen kann - dieser Flansch 100b1 der Kartusche 100 fest auf die Oberseite der Kartuschen-Aufnahme 16 aufgedrückt mittels aufdrücken des glockenförmi gen Vakuum-Gehäuses 22 durch die Kraft der Feder 28, wobei diese Teile vor zugsweise gegeneinander abgedichtet sind durch jeweils dazwischen befindli che, konzentrisch umlaufende O-Ringe 27.

Gemäß der Figuren 2a bis 3b wird für das Entleeren der Kartusche 100 von dieser in Figur 6c dargestellten Start-Position gemäß Figur 2a die Kolbenstange 15a des Kartuschen-Antriebes 4, welchen der Kartuschen-Arbeitszylinder 15 dar stellt, zunächst weiter nach unten Verfahren gemäß Figur 2a, sodass der Press kopf 24 in die Kartusche 100 eintaucht und an der Oberseite von deren Ausschie ber 101 anliegt, wie in Figur 2b dargestellt.

Dadurch wird die Kartusche 100 auch in der letzten horizontalen Richtung form schlüssig fixiert.

Wenn danach der Presskopf 24 bei unveränderter Position der Kartusche 100 weiter nach unten verfahren würde gemäß Figur 2b, würde er den Ausschieber 101 vor sich her nach unten schieben, wodurch das in der Kartusche 100 befind liche Material M über die Entnahmeöffnungen 100A1 bis 100Ax nach unten aus gepresst würde in Form von dünnen Strängen S1 , S2, S3 und in den Auffangbe hälter 2 fallen würde, der vorzugsweise ein solches Volumen besitzt, dass er die gesamte Füllung einer Kartusche 100 aufnehmen kann.

Allerdings würde hierbei im Auffangbehälter 2 Umgebungsdruck herrschen und Luft vorhanden sein, dass sich der Boden 100a der Kartusche 100 beabstandet oberhalb des Auffangbehälters 2 befindet und dieser somit nach oben offen ist.

Deshalb wird zunächst die Kartusche 100 - bei unveränderter Position des Aus schiebers 101 und darin des Presskolben 24 zur Kartusche 100 - durch synchro nes nach unten Fahren mittels Einfahren der beiden Kolbenstangen 13a, 14a der beiden Abförder-Arbeitszylinder 13,14 etwas in die obere Öffnung des Auffang behälters 2 gegenüber diesem abdichtend eingefahren.

Der Auffangbehälter 2 besteht aus einem stabilen, in der Regel zylindrischen o- der topfförmigen, Außenbehälter 2b mit einer Auslassöffnung 29 in seinem Bo den, bei dem vorzugsweise dessen hülsenförmige Umfangwand dicht gegenüber dem Boden des Außengehäuses 2b verschraubt ist.

Im Außenbehälter 2b befindet sich ein ebenfalls topfförmiger Innenbehälter 2a, der wenig stabil als Kunststoffteil und Einweg-Teil ausgebildet ist und genau in den Außenbehälter 2b passt und von diesem in der zur axialen Richtung 10 radi alen Richtung abgestützt wird. Auch der Innenbehälter 2a besitzt eine Auslass öffnung 29a, in diesem Fall am unteren Ende eines sich vom Boden des Innen behälters 2a nach unten erstreckenden Auslassstutzen 17.

Die Umfangswand des Innenbehälters 2a endet unterhalb, also zurückversetzt vom oberen Ende, des Außenbehälters 2b.

Im oberen Endbereich des Außenbehälters 2b und beabstandet über dem oberen Ende des Innenbehälters 2a befindet sich im Innenumfang des Außenbehälters 2b eine Dichtung 27, etwa ein O-Ring 27, der nach Einfahren des Bodens der Kartusche 100 in den Außenbehälter 2b dicht an dem Außenumfang der Kartu sche anliegt

Vom unteren Rand, also dem Boden 100a der Kartusche 100, ragt eine Dichtlippe 25 radial nach außen, deren radialer Überstand über die Kartusche 100 aber vor zugsweise so gering ist, dass sie den Innenumfang des Außenbehälters 2b nicht erreicht, wohl aber beim weiteren nach unten Fahren der Kartusche 100 dicht am Innenumfang des Innenbehälters 2a anliegt.

Ferner verfügt der Außenbehälter 2b über einen Unterdruck-Anschluss 8, in die sem Fall mittels einer Durchgangsöffnung durch die Umfangswand des Außen behälters 2b knapp oberhalb des oberen Endes des Innenbehälters 2a und im Abstand unter der Dichtung 27.

Gemäß Figur 3a wird nun die Kartusche 100 nach unten bewegt, bis ihre Dicht lippe 25 die Dichtung 27 überlaufen hat und die Dichtung 27 dicht am Außenum fang der Kartusche 100 anliegt, aber der Boden 100a der Kartusche und damit auch die Dichtlippe 25 noch nicht den Unterdruck-Anschluss 8 erreicht hat.

In diesem Zustand kann der nun abgedichtete Innenraum des Auffangbehälters 2 - die untere Auslassöffnung 29 ist natürlich ebenfalls dicht verschlossen durch eine daran befestigte Abförder-Leitung 20 und/oder ein darin oder in der Auslass öffnung 29 vorhandenes, nicht dargestellte Sperrventil - mit Unterdrück beauf schlagt werden und darin nahezu ein Vakuum erzeugt werden.

In dieser Stellung der Kartusche 100 wird dann der Ausschieber 101 mittels des Presskolbens 24 weiter nach unten gefahren mittels des Kartuschen-Antriebes 4 und dadurch das Material M aus der Kartusche 100 durch die vielen Entnahme öffnungen 100A1 bis 100Ax im Boden 100a der Kartusche in Form von dünnen Strängen S1 , S2, S2 herausgedrückt und in den Auffangbehälter 2 gefüllt. Dies wird in der Regel fortgesetzt, bis der Ausschieber 101 den Boden 100a der Kartusche 100 erreicht hat - die währenddessen nicht bewegt wird - und sich das gesamte Material M im Auffangbehälter 2 befindet, dessen Volumen so groß ist, dass sich der Material-Spiegel noch unterhalb des oberen Endes des Innen behälters 2a befindet.

Dabei kann - wie in den Figuren 2a und 2b angedeutet - die Kartusche 100 außenseitig radial abgestützt sein durch ein an mehreren Umfangstellen oder um den gesamten Umfang herum anliegendes Führungs-Element 7 wie eine Füh rungs-Platte 7 oder eine Führungs-Manschette 7, die vorzugsweise ortsfest an geordnet ist, beispielsweise an den Zylindern 13b, 14b befestigt sein kann und ein Ausbeulen der als Einweg-Teil möglichst dünnwandig ausgebildeten Kartu sche 100 aufgrund des beim Auspressen herrschenden Innendruckes verhin dern kann.

Sobald der Ausschieber 101 das untere, entnahmeseitige Ende der Kartusche 100 erreicht hat und diese leer ist, werden gemäß der Figur 3b die Kolbenstan gen 13a, 14a der beiden Abförder-Arbeitszylinder 13. 14 synchron nach unten in die Zylinder 13b, 14b eingefahren, sodass das Joch 23 mit allen daran befestig ten Teilen, also sowohl dem Kartuschen-Träger 3 als auch der Kartusche 100 und der in deren unteren Bereich befindlichen Presskopf 24 zusammen nach un ten fahren, wodurch zunächst die Kartusche 100 weiter in das obere offene Ende des Auffangbehälters 2 einfährt, bis die Dichtlippe 25 am Innenumfang des In nenbehälters 2a anliegt, wodurch dann der Boden der Kartusche 100 die Funk tion eines Abförder-Kolbens 5 erhält.

Denn sobald der Boden der Kartusche 100 die Oberseite des Materials M im Auffangbehälter 2 erreicht hat und dann weiter nach unten fährt, drückt der Bo den 100a der Kartusche 100 als Abförder-Kolben 5 das Material M nach unten aus dem Auffangbehälter 2 heraus durch die Auslassöffnung 29 in die Abförder- Leitung 20 und damit zum entfernten Verbraucher. Wenn dabei - was nicht dargestellt ist - an der Auslassöffnung 29a des Innen behälters 2a dichtende Befestigungselemente zum Ansetzen der Abförderleitun gen 20 vorhanden sind, kann nach Entleeren des Auffangbehälters 2 und lösen dieser Befestigungselemente der Innenbehälter 2a aus dem Außenbehälter 2b entfernt und entsorgt werden, und der verbleibende Außenbehälter 2b, der nicht mit dem Material M in Berührung gekommen ist, muss nicht gereinigt oder zu diesem Zweck gar zerlegt werden.

Erfindungsgemäß wird dabei das Material M entgast wie folgt:

Die Aufgabe des Bodens 1a der Kartusche 100, wie in Figur 4c perspektivisch dargestellt, besteht darin, durch die vielen kleinen Entnahmeöffnungen 100A1 , 100A2 das austretende Material M aufzuteilen in eine Vielzahl dünner Stränge S1 , S2, S3.

Damit die Stränge S1 , S2, S3 aus diesen Entnahmeöffnungen 100A1 , 100A2 geradlinig nach unten austreten, ist um jede Entnahmeöffnung 100A1 , 100A2 herum eine umlaufende scharfe Abrisskante 18 gebildet, was beispielsweise dadurch erreicht wird, indem in der - in der Regel ebenen - Unterseite des Bo dens 100a um jede Entnahmeöffnungen 100A1 , 100A2 herum eine Ringnut 19 angeordnet ist, die zusammen mit dem Innenumfang der Entnahmeöffnung 100A1 , 100A2 die umlaufende scharfe, im Querschnitt also spitzwinkelige, Ab risskante 18 bildet.

Dadurch fallen die Stränge S1 , S2 parallel nebeneinander nach unten in den Auf fangbehälter 2, statt sich - wie bei einseitiger Anhaftung möglich - seitlich aus zulenken und mit benachbarten Strängen S2, S3 sehr schnell wieder zu vereini gen, denn diese an den dünnen Strängen S1 , S2, S3 möglichst lang aufrecht erhaltene große Oberfläche wird benötigt damit in dem Strang befindliche Ga seinschlüsse sich öffnen und das Gas austreten zu lassen. Dabei befindet sich der Boden 100a noch oberhalb des Innenbehälters 2a, wes halb ebenfalls ein gerades nach unten Fallen der Stränge S1 , S2, S3 notwendig ist.

Damit beim Auspressen des Materials M und Auffangen im Auffangbehälter 2 nicht erneut Luft aus der Umgebung in das Material M gerät, ist darum herum ein erstes Vakuum gebildet.

Hierfür ist das erste Vakuum-Gehäuse 21 zum Beispiel in Form des Außenbe hälters 2b oder insgesamt des Auffangbehälters 2 vorhanden, welches mit einem Unterdruck-Anschluss 8 versehen ist und dessen nahe der oberen Öffnung vor handene Innenumfangs-Dichtung 27 dicht am Außenumfang der Kartusche 100 anliegt.

Damit auch beim Einfahren des Presskopfes 24 in die Kartusche 100 und Auflie gen auf dem Ausschieber 101 keine Luft an der Dichtung des Ausschiebers 101 vorbei in das Material M in der Kartusche 100 gepresst werden kann, sitzt auf dem oberen Rand 100b1 der eingehängten Kartusche 100 das glockenförmige zweites Vakuum-Gehäuse 22, welches mit seiner Öffnung nach unten weist, mit seinen Umfangswänden auf diesem Rand 100b1 dicht auf.

Durch eine Öffnung in dem nach oben weisenden Boden des glockenförmigen zweiten Vakuum-Gehäuses 22 kann der Kartuschen-Stößel 15a des Kartuschen- Arbeitszyl inders 15 dicht hindurchgeschoben werden, wobei zur Abdichtung vor zugsweise wieder O-Ringe 27 verwendet werden können.

Über den auch an diesem Vakuum-Gehäuse 22 vorhandenen Unterdruck-An schluss 9 wird darin enthaltene Luft abgesaugt, sobald es auf der Kartusche auf sitzt und noch bevor der Presskopf 24 in die Kartusche einfährt, wofür vorzugs weise das zweite Vakuum-Gehäuse 22 so dimensioniert ist, dass der Presskopf 24 nicht dicht am Innenumfang des topfförmigen zweiten Vakuum-Gehäuses 22 anliegt oder eine Durchgangsöffnung von oben nach unten durch den Presskopf 24 vorhanden ist. Figur 5 zeigt eine typische Dosier-Einheit mit einen Dosierer 300, über dessen Dosier-Düse 301 das viskose Material M in exakt vorgegebenen Mengen ausdo siert werden soll.

Mit dem Dosierer 300 ist die erfindungsgemäße Entleer-Vorrichtung 200 über die Abförder-Leitung 20 verbunden, wobei sowohl der Dosierer 300 als auch die Ent leer-Vorrichtung 200 vorzugsweise eine analog gestaltete Grundplatte 1 aufwei sen, sodass beide damit auf die gleiche Führung 501 aufgeschoben werden kön- nen und im richtigen Abstand zueinander positioniert werden können.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Grundgestell, Grundplatte

2 Auffangbehälter

2a Innenbehälter

2b Außenbehälter

3 Kartuschen-Träger

3a Fixiervorrichtung

4 Kartuschen-Antrieb

5 Abförder-Kolben

6 Abförder-Antrieb

7 Führungs-Platte, Führung-Manschette

8 Unterdruck-Anschluss

9 Unterdruck-Anschluss

10 Pressrichtung

11 1. Querrichtung

12 2. Querrichtung

13 Abförder-Arbeitszylinder

13a Kolbenstange

13b Zylinder

14 Abförder-Arbeitszylinder

14a Kolbenstange

14b Zylinder

15 Kartuschen-Arbeitszylinder

15a Kartuschen-Stößel

15b Zylinder

16 Kartuschen-Aufnahme

17 Auslassstutzen

18 Abrisskante

19 Ringnut

20 Abförder-Leitung

20A Anschluss für Abförder-Leitung 21 1. Vakuumgehäuse

22 2. Vakuumgehäuse

23 Joch

24 Presskopf 25 Dichtlippe

26 Hohlraum

27 O-Ring

28 Spiralfeder 29 Auslassöffnung

100 Kartusche

100a Boden

100b Umfangswand

100b1 Rand, Flansch

100A1 Durchtrittsöffnung, Entnahmeöffnung

100Ax Durchtrittsöffnung, Entnahmeöffnung

100B Befüllöffnung

101 Ausschieber

102 Verschluss-Element, Verschluss-Deckel

102a Gewinde, Außengewinde

200 Entleer-Vorrichtung

300 Dosierer

500 Dosier-Einheit

501 Führung

M Material

S1 - S3 Strang