Die Erfindung bezieht sich au erdem auf eine elektrisch betriebene Anhängerkupplung für die Verwendung bei Kraftfahrzeugen mit Einparkhilfe und für die Verwendung bei Kraftfahrzeugen ohne Einparkhilfe, die mit wenigstens einem zusätzlichen Einparkhilfe- Sensoren ausgestattet sind, mit einer elektrisch ein-/ausklappbaren Kupplungsvorrichtung, mit einer Betätigungseinrichtung zum Aktivieren dieser Kupplungsvorrichtung und mit einer Kontrolleinrichtung zum Steuern der Kupplungsvorrichtung.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Verfahren bzw. Vorrichtungen betreffend elektrisch betriebene Anhängerkupplungen bekannt. So ist z. B. aus der DE 197 49 544 A1 eine insbesondere für Personenkraftwagen geeignete Anhängerkupplung mit einem elektrischen Servomotor bekannt, mit einem am Fahrzeug montierten Halteteil für die lösbare Aufnahme des Endes eines Schaftes der Kugelstange z. B. eines Anhängers. Es ist dabei für die Betätigung dieses am Fahrzeug montierten Halteteiles bzw. des damit zusammenwirkenden elektrischen Servomotors im Kofferraum des Fahrzeuges ein Schalter angeordnet. Au erdem ist im Servomotor ein Schaltglied zur Steuerung des Servomotors bzw. des Halteteiles vorgesehen.

Aus dem Stand der Technik sind au erdem elektrisch betriebene Anhängerkupplungen mit elektrisch ein-/ausklappbaren Kupplungsvorrichtungen bekannt, bei deren Aktivierung über einen gesteckten Anhängerstecker überprüft wird, ob die Anhängerkupplung in Benutzung ist. Nachteilig ist hierbei, da z. B. kurze Rangierarbeiten häufig auch ohne Steckung der elektrischen Verbindung zum Anhänger durchgeführt werden, so da eine Kontrolle des Zustandes in diesem Falle nicht möglich ist, im übrigen wird hier z. B. bei einem elektrischen Defekt der Anhänger nicht erkannt. Weiterhin nachteilig ist bei einer derartigen Ausführungsform einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung, da es bei dicht an Wänden oder anderen Hindernissen geparkten Fahrzeugen beim Ausklappen der Kupplungsvorrichtung der Anhängerkupplung zu Beschädigungen kommen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Ein-/Ausklappen einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung bzw. eine elektrisch betriebene Anhängerkupplung unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile in der Weise zu verbessern, da ein Schutz vor unerlaubtem Aus-/Einklappen dieser elektrisch betriebenen Anhängerkupplung bereitgestellt wird.

Diese Aufgabe wird bei einem Verfahren zum Ein-/Ausklappen einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung für die Verwendung bei Kraftfahrzeugen mit Einparkhilfe erfindungsgemä durch die folgenden Verfahrensschritte gelöst : -Betätigen der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung in Richtung Ein-/Ausklappen -Aktivierung der Einparkhilfe durch das Betätigungssignal -Überprüfung eines bestimmten, festgelegten Raumes durch die Einparkhilfe -bei Freigabe durch die Einparkhilfe Ansteuern des Ein-/Ausklappvorganges.

Die Aufgabe wird bei einem Verfahren zum Ein-/Ausklappen einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung für die Verwendung bei Kraftfahrzeugen ohne Einparkhilfe, die mit wenigstens einem zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren ausgestattet sind, erfindungsgemä durch die folgenden Verfahrensschritte gelöst : -Betätigen der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung in Richtung Ein-/Ausklappen -Aktivierung des wenigstens einen zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren durch das Betätigungssignal -Überprüfung eines bestimmten, festgelegten Raumes durch den wenigstens einen Einparkhilfe-Sensoren -bei Freigabe durch den wenigstens einen Einparkhilfe-Sensoren Ansteuern des Ein-/Ausklappvorganges.

Die Aufgabe wird bei einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung für die Verwendung bei Kraftfahrzeugen mit Einparkhilfe erfindungsgemä dadurch gelöst, da die Einparkhilfe als Bestandteil der Kontrolleinrichtung zum Steuern der Kupplungsvorrichtung ausgebildet ist.

Die Aufgabe wird bei einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung für die Verwendung bei Kraftfahrzeugen ohne Einparkhilfe, die mit wenigstens einem zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren ausgestattet sind, erfindungsgemä dadurch gelöst, da der wenigstens eine zusätzliche Einparkhilfe-Sensor als Bestandteil der Kontrolleinrichtung zum Steuern der Kupplungsvorrichtung ausgebildet ist.

Mit dem erfindungsgemä en Verfahren bzw. der erfindungsgemä en elektrisch betriebenen Anhängerkupplung wird erstmalig mit einfachen Mitteln bzw. einfachen Verfahrensschritten die Möglichkeit geschaffen, bei elektrisch betriebenen Anhängerkupplungen einen Schutz vor unerlaubtem Aus-/Einklappen der Kupplungsvorrichtung bereitzustellen. Es werden dabei die Einparkhilfe bzw. die zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren mit Betätigung der elektrischen Anhängerkupplung in Richtung Ein-/und Ausklappen aktiviert. Erst nach der Freigabe durch diese Einparkhilfe bzw. Einparkhilfe-Sensoren wird der Vorgang des Ein-/Ausklappens der Kupplungsvorrichtung der Anhängerkupplung angesteuert. Es wird dadurch insbesondere vermieden, da es durch ein unerlaubtes Aus-/Einklappen der Kupplungsvorrichtung der Anhängerkupplung z. B. an Wänden oder anderen Hindernissen zu Beschädigungen kommen kann. Durch die erfindungsgemä e Ausbildung werden somit die Handhabbarkeit und die Funktionseigenschaften verbessert, und der Komfort der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung wird wesentlich erhöht. Es besteht durch das Zusammenwirken der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung mit der Einparkhilfe bzw. den zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren au erdem die Möglichkeit, die Einparkhilfe bei herausgeklappter Kupplungsvorrichtung der Anhängerkupplung auf die geänderten Gesamtabmessungen des Kraftfahrzeuges neu einzustellen.

Bei der bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens zum Ein-/Ausklappen einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung sind die folgenden zusätzlichen Verfahrensschritte vorgesehen : -Aktivierung einer Statusabfrage der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung durch das Betätigungssignal gleichzeitig mit der Aktivierung der Einparkhilfe/Einparkhilfe-Sensoren -bei korrektem Statussignal und Freigabe durch die Einparkhilfe/Einparkhilfe- Sensoren Ansteuern des Ein-/Ausklappvorganges.

Auf diese Weise wird mit einfachen Schritten parallel zu der Überprüfung eines bestimmten, festgelegten Raumes durch die Einparkhilfe oder durch die zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren eine Statusabfrage der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung durchgeführt, so da ein Ansteuern des Ein-/Ausklappvorganges nur dann erfolgt, wenn neben der Freigabe durch die Einparkhilfe/Einparkhilfe-Sensoren das jeweils korrekte Statussignal ausgegeben wird. Es werden dadurch die Funktionseigenschaften der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung zusätzlich verbessert.

Nach einem letzten Vorschlag der vorliegenden Erfindung ist der wenigstens eine zusätzliche Einparkhilfe-Sensor mittig ober-oder unterhalb der Kupplungsvorrichtung der Anhängerkupplung angeordnet. Es ist dadurch eine Erkennung von Hindernissen im Bereich der ein-oder auszuklappenden Kupplungsvorrichtung sichergestellt.

Die Erfindung ist in den Figuren der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

Es zeigen : Fig. 1 die schematische Darstellung eines Ablaufes des erfindungsgemä en Verfahrens in einer beispielhaften Ausführungsform, Fig. 2 eine schematisierte Darstellung der erfindungsgemä en Anhängerkupplung mit angedeuteter Kontrolleinheit und Betätigungseinrichtung.

Die erfindungsgemä e elektrisch betriebene Anhängerkupplung ist generell mit 10 bezeichnet. Es ist dazu in der Fig. 1 der Zeichnung der Ablauf einer beispielhaften Ausführungsform des erfindungsgemä en Verfahrens schematisch dargestellt. Es wird dieses Verfahren bei Kraftfahrzeugen mit Einparkhilfe 11 oder bei Kraftfahrzeugen ohne Einparkhilfe, welche mit wenigstens einem zusätzlichen Einparkhilfe-Sensor 12 ausgestattet sind, verwendet. In beiden Fällen wird zunächst die elektrisch betriebene Anhängerkupplung 10 in Richtung Ein-oder Ausklappen betätigt. Durch das Betätigungssignal wird dann eine Aktivierung der Einparkhilfe 11 bzw. des wenigstens einen zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren 12 durchgeführt. Durch die Einparkhilfe 11 bzw. den wenigstens einen Einparkhilfe-Sensoren 12 wird dann ein bestimmter, festgelegter Raum überprüft. Bei Nicht-Freigabe der Ansteuerung des Ein- /Ausklappvorganges der Kupplungsvorrichtung 14 wird von der Einparkhilfe 11 bzw. dem wenigstens einen zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren 12 über die Steuereinrichtung 17 eine entsprechende Rückmeldung zu der Bedienperson gegeben. Im Falle der Freigabe des Ansteuerbefehles wird ein entsprechendes Freigabe-Signal (z. B. über serielle [CAN], analoge oder digitale Datenübertragung) erzeugt, das mit dem entsprechenden Freigabe-Signal der noch zu behandelnden Statusabfrage über eine UND-Funktion verknüpft wird, und anschlie end den Ein-/Ausklappvorgang der Kupplungsvorrichtung 14 der Anhängerkupplung 10 ansteuert. Das Ausgangssignal der UND-Verknüpfung wird über die Steuereinrichtung 17 an die Bedienperson zurückgemeldet.

Bei dem schematisch dargestellten Verfahrensablauf dieser beispielhaften Ausführungsform werden folgende zusätzliche Verfahrensschritte durchgeführt : Mit der Aktivierung der Einparkhilfe 11 bzw. des Einparkhilfe-Sensoren 12 wird durch das Betätigungssignal eine Statusabfrage der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung 10 durchgeführt. Es wird dabei bei nicht korrektem Statussignal über die Steuereinrichtung 17 eine entsprechende Rückmeldung an die Bedienperson gegeben. Bei korrektem Statussignal wird ein entsprechendes Freigabe-Signal an die erwähnte UND- Verknüpfung mit dem zweiten Freigabe-Signal gegeben, so da bei korrektem Statussignal und gleichzeitiger Freigabe durch die Einparkhilfe 11/Einparkhilfe-Sensoren 12 der Ein-/Ausklappvorgang der Kupplungsvorrichtung 14 der Anhängerkupplung 10 angesteuert wird.

Die elektrisch betriebene Anhängerkupplung 10, die für die Verwendung bei Kraftfahrzeugen mit Einparkhilfe 11 und bei Kraftfahrzeugen ohne Einparkhilfe, die mit wenigstens einem zusätzlichen Einparkhilfe-Sensoren 12 ausgestattet sind, vorgesehen ist, weist also, siehe auch die Fig. 2 der Zeichnung, eine elektrisch ein-/ausklappbare Kupplungsvorrichtung 14, eine Betätigungseinrichtung 15 zum Aktivieren dieser Kupplungsvorrichtung 14 und eine Kontrolleinrichtung 16 zum Steuern der Kupplungsvorrichtung 14 auf. Die Einparkhilfe 11 bzw. der wenigstens eine zusätzliche Einparkhilfe-Sensor 12 sind dabei als Bestandteil der Kontrolleinrichtung 16 zum Steuern der Kupplungsvorrichtung 14 ausgebildet. Die Kontrolleinrichtung 16 weist au erdem neben dem Bestandteil Einparkhilfe 11 bzw. Einparkhilfe-Sensor 12 eine Steuereinrichtung 17 auf.

Bei der Verwendung der erfindungsgemä en elektrisch betriebenen Anhängerkupplung 10 bei Kraftfahrzeugen ohne Einparkhilfe, die mit wenigstens einem zusätzlichen Einparkhilfe-Sensor 12 ausgestattet sind, ist der wenigstens eine zusätzliche Einparkhilfe-Sensor 12 in in den Figuren der Zeichnung nicht dargestellter Weise mittig ober-oder unterhalb der Kupplungsvorrichtung 14 der Anhängerkupplung 10 angeordnet. Dies kann z. B. im Sto fänger des Kraftfahrzeuges erfolgen.

Mit dem erfindungsgemä en Verfahren bzw. der erfindungsgemä en Anhängerkupplung 10 wird erstmalig bei elektrisch betriebenen Anhängerkupplungen ein Schutz vor unerlaubtem Aus-/Einklappen bereit gestellt. Dadurch wird insbesondere vermieden, da es bei dicht an Wänden oder anderen Hindernissen geparkten Fahrzeugen z. B. bei Ausklappen der Kupplungsvorrichtung 14 der Anhängerkupplung 10 zu Beschädigungen kommt. Au erdem wird durch das Kombinieren der Einparkhilfe 11 bzw. der Einparkhilfe- Sensoren 12 mit der Kontrolleinrichtung 16 zum Steuern der Kupplungsvorrichtung 14 die Möglichkeit geschaffen, die Einparkhilfe 11 bzw. die Einparkhilfe-Sensoren 12 bei ausgeklappter Kupplungsvorrichtung 14 an die veränderten Gesamt-insbesondere Längenabmessungen des Fahrzeuges anzupassen. Mit dem erfindungsgemä en Verfahren und der erfindungsgemä ausgebildeten Anhängerkupplung werden insgesamt die Handhabung und die Funktionseigenschaften verbessert, und der Komfort der elektrisch betriebenen Anhängerkupplung 10 wird wesentlich erhöht.

Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemä en Verfahrens und der erfindungsgemä en Anhängerkupplung 10 nur eine bspw.

Verwirklichung der Erfindung diese ist nicht darauf beschränkt, es sind vielmehr noch mancherlei Abänderungen und Ausbildungen möglich. So ist z. B. denkbar, auf die parallele Statusabfrage zu verzichten, au erdem denkbar ist eine von den Figuren der Zeichnung abweichende Ausgestaltung der Kontrolleinrichtung 16 und Steuereinrichtung 17.

BEZUGSZEICHENLISTE 10 elektrisch betriebene Anhängerkupplung <BR> <BR> 11 Einparkhilfe<BR> 12 Einparkhilfe-Sensor 14 Kupplungsvorrichtung (von 10) 15 Betätigungseinrichtung (von 14) 16 Kontrolleinrichtung 17 Steuereinrichtung (von 16)