Verfahren zum Behandeln von Behältern sowie Behälterbehandlungsmaschine

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf eine Behälterbehandlungsmaschine gemäß Oberbegriff Patentanspruch 32.

Unter „Behälter" sind im Sinne der Erfindung insbesondere Flaschen, Dosen, Tuben sowie andere Behälter zu verstehen, die als Verpackungsmittel für Füllgüter unterschiedlichster Art, insbesondere auch für flüssige und/oder pastöse Füllgüter geeignet sind und/oder verwendet werden.

Unter „Behandlung" ist im Sinne der Erfindung die unterschiedlichste Art einer Behandlung von Behältern zu verstehen, beispielsweise das Reinigen der Behälter bei Ausbildung der Behandlungsmaschine beispielsweise als Rinser, das Sterilisieren der Behälter bei Ausbildung der Behandlungsmaschine als Sterilisator, das Füllen der Behälter bei Ausbildung der Behandlungsmaschine als Füllmaschine, das Etikettieren und/oder Bedrucken der Behälter bei Ausbildung der Maschine als Etikettiermaschine, das Verschließen oder Versiegeln der Behälter bei Ausbildung der Maschine als Verschließmaschine usw., aber auch andere Arten der Behandlung sind denkbar.

Bei der Behandlung derartiger Verpackungsmittel oder Behälter werden insbesondere bei hohen Leistungen Behandlungsmaschinen umlaufender Bauart verwendet, und zwar Maschinen mit einem kontinuierlich oder aber auch getaktete um eine vertikale Maschinenachse umlaufend angetriebenen Rotor, auf dem die Behandlung der Behälter zwischen einem Behältereinlauf und einem Behälterauslauf während der Drehbewegung des Rotors erfolgt. Bei bekannten Behandlungsmaschinen sind hierfür am Umfang des Rotors in gleichmäßigem Winkelabstände um die vertikale Maschinenachse verteilt Behandlungspositionen gebildet, die unter anderem jeweils eine Behälteraufnahme zur Aufnahme eines Behälters sowie weitere, für die Behandlung spezifische Funktionselemente aufweisen. Die Behälter werden der jeweiligen Behandlungsposition bzw. der dortigen Behälteraufnahme an dem beispielsweise von einem Transportstern gebildeten Behältereinlauf zugeführt. Die behandelten Behälter werden den einzelnen Behälteraufnahmen an dem beispielsweise ebenfalls von einem Transportstern gebildeten Behälterauslauf für eine weitere Verwendung oder Behandlung entnommen. Auf einen Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors zwischen dem Behältereinlauf und dem Behälterauslauf erfolgt die Behandlung. Aus konstruktiven Gründen sowie ebenfalls bedingt durch den zur Zu- und Abfuhr der Behälter erforderlichen Raum ist dieser Winkelbereich kleiner als 360° und liegt bei bereits optimierten Verhältnissen in der Größenordnung von etwa 330°.

Bei hohen Leistungen, wie sie für Behandlungsmaschinen umlaufender Bauart gefordert werden, führt dieser begrenzte, für die Behandlung zur Verfügung stehende Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors zu extrem großen Rotordurchmessem, um bei einer hohen Leistung und damit bei einer hohen Rotordrehzahl eine ausreichende Behandlungszeit zu ermöglichen. So sind bei Füllmaschinen höherer Leistung Rotordurchmesser in der Größenordnung von 7,5 Meter keine Seltenheit.

Um bei reduzierter Rotordrehzahl eine hohe Leistung (hohe Anzahl der behandelten Behälter je Zeiteinheit) zu erreichen, ist eine Behälterbehandlungsmaschine bekannt (WO2006/011896), bei der die Behandlungsstationen auf dem um die vertikale Maschinenachse umlaufend angetriebenen Rotor in mehreren, diese Maschinenachse kreisringförmig umschließenden Spuren mit unterschiedlichem radialen Abstand von der Maschinenachse angeordnet sind. Die Behälter werden der Behandlungsmaschine an dem Behältereinlauf als mehrspuriger Behälterstrom zugeführt, und zwar derart, dass jeder Spur des zugeführten Behälterstromes eine Spur auf den Rotor zugeordnet ist, d.h. die Behälter jeder Spur des zugeführten Behälterstromes auf eine eigene Spur des Rotors bzw. auf die auf dieser Spur umlaufenden Behälteraufnahmen gelangen. In analoger Weise werden die behandelten Behälter von den Spuren des Rotors am Behälterauslauf entnommen und als mehrspuriger Behälter Strom der weiteren Verwendung oder Behandlung zugeführt. Die Behandlung jedes Behälters erfolgt dabei wiederum zwischen dem Behältereinlauf und dem Behälterauslauf auf einem Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors, der (Winkelbereich) kleiner ist als 360°. Durch die gleichzeitige Behandlung einer Vielzahl von Behältern auf mehreren Spuren des Rotors ergibt sich zwar gegenüber bekannten Maschinen, bei denen die Behälteraufnahmen bzw. die Behandlungsstationen nur auf einer einzigen Spur am Rotorumfang vorgesehen sind, eine Verbesserung, das mehrspurige Zuführen und Abführen der Behälter bedingt jedoch eine aufwendige und auch störanfällige Konstruktion.

Aufgabe der Erfindung ist es ein Verfahren aufzuzeigen, welches bei reduziertem Rotordurchmesser der verwendeten Behandlungsmaschine hohe Leistungen ermöglicht, und zwar bei vereinfachter konstruktiver Ausbildung insbesondere auch des Behältereinlaufs sowie des Behälterauslaufs.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verfahren entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine Behandlungsmaschine ist Gegenstand des Patentanspruches 32.

Bei der Erfindung werden die Behälter als einspuriger Behälterstrom dem wenigstens einem Behältereinlauf zugeführt und von diesem an die sich auf der ersten Spur vorbeibewegenden Behälteraufnahmen übergeben. In gleicher Weise werden die Behälter am Behälterauslauf den dort vorbeibewegten Behälteraufnahmen nacheinander nach Art eines einspurigen Behälterstroms entnommen, und zwar bevorzugt wiederum denjenigen Behälteraufnahmen, die sich an dem Behälterauslauf auf der ersten Spur vorbeibewegen. Während der Behandlung erfolgt auf dem umlaufenden Rotor wenigstens ein einmaliger Spurwechsel für jeden Behälter oder für jede Behälteraufnahme mit dem dort vorgesehenen Behälter, so dass jeder Behälter nicht bereits nach einer Drehung des Rotors um einen Winkelbereich von weniger als 360°, beispielsweise von 330° an den Behälterauslauf gelangt, sondern erst nach einer Drehbewegung des Rotors deutlich größer als dieser Winkelbereich, beispielsweise erst nach einer Drehbewegung des Rotors um etwa 330° zuzüglich 360° oder einem Vielfachen von 360°. Hierdurch wird auch bei hoher Leistung der Behandlungsmaschine und daher bei hoher Rotordrehzahl eine ausreichend lange Behandlungszeit ermöglicht, und zwar mit dem Vorteil, dass das bewährte und betriebssichere Zuführen und/oder Abführen der Behälter als einspuriger Behälterstrom beibehalten werden kann.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Darstellung und in Draufsicht eine mehrspurige Behälterbe- handlungsmaschine umlaufender Bauart zum Behandeln von Flaschen, Dosen oder dergleichen Behälter;

Fig. 2 eine der Behälteraufnahmeeinheiten der Behälterbehandlungsmaschine der

Figur 1 bei einer Ausbildung der Maschine als Füllmaschine;

Fig. 3 eine Darstellung wie Figur 2 mit jeder Behälteraufnahmeeinheit zugeordneten und mit dieser bei einem Spurwechsel mitbewegten Füllelementen;

Fig. 4 eine Behälteraufnahmeeinheit für eine überkopf-Behandlung von Flaschen entsprechend einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 5 - 7 jeweils in schematischer Teildarstellung weitere Ausführungsformen einer mehrspurigen Behälterbehandlungsmaschine.

Die In der Figur 1 allgemein mit 1 bezeichnete Behälterbehandlungsmaschine dient zum Behandeln von Behältern 2, die in den Figuren 1 - 3 als Dosen dargestellt sind. Die Behälterbehandlungsmaschine 1 besteht u.a. aus einem entsprechend dem Pfeil A der Figur 1 um eine vertikale Maschinenachse kontinuierlich oder diskontinuierlich bzw. getaktet umlaufend antreibbaren Rotor 3, der im Bereich seines Umfangs in gleichmäßigen Winkelabständen um die vertikale Maschinenachse verteilt mehrere Behälteraufnahmeeinheiten 4 aufweist, und zwar mit jeweils zwei Behälteraufnahmen 4.1 und 4.2. Diese sind bei der dargestellten Ausführungsform tragtellerartig ausgebildet, auf denen die Behälter 2 während der Behandlung mit ihrem Behälterboden aufstehend in geeigneter Weise gehalten sind, und zwar mit ihrer Behälterachse in vertikaler Richtung orientiert.

Die beiden Behälteraufnahmen 4.1 und 4.2 jeder Behälteraufnahmeeinheit 4 sind jeweils an einem Tragelement 5 vorgesehen, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform bezogen auf eine vertikale, parallel zur Maschinenachse orientierte Tragelementachse TA einander diametral gegenüberliegend und im selben radialen Abstand von dieser Achse. Durch einen nicht dargestellten Antrieb ist jede Behälteraufnahmeeinheit 4 bzw. deren Tragelement 5 um die Achse TA gesteuert dreh- oder schwenkbar, und zwar derart, dass bezogen auf die vertikale Maschinenachse in der einen Endstellung der Schwenk- oder Drehbewegung sich die Behälteraufnahmen 4.1 radial weiter außen befinden als die Behälteraufnahmen 4.2 und in der anderen Endstellung der Schwenk- und Drehbewegung sich die Behälteraufnahmen 4.2 radial weiter außen befinden als die Behälteraufnahmen 4.1.

Bei umlaufendem Rotor 3 werden somit diejenigen Behälteraufnahmen 4.1 bzw. 4.2, die sich bezogen auf die vertikale Maschinenachse weiter außen befinden, auf einer äußeren Bahn oder Spur 6 und diejenigen Behälteraufnahmen 4.2 bzw. 4.1 , die sich bezogen auf die vertikale Maschinenachse weiter innen befinden, auf einer inneren Bahn oder Spur 7 bewegt, wobei beide Spuren 6 bzw. 7 jeweils kreisförmig und die vertikale Maschinenachse umschließend ausgebildet sind.

Die zu behandelnden Behälter 2 werden über einen Transporteur 8 zugeführt und über einen den Behältereinlauf bildenden Transportstern 9 jeweils einzeln auf eine sich auf der äußeren Spur 6 am Transportstern 9 vorbeibewegende Behälteraufnahme 4.1 bzw. 4.2 übergeben. Die behandelten Behälter 2 werden jeweils von einem den Behälterauslauf bildenden Transportstern 10 von den sich an diesem Transportstern auf der äußeren Spur 6 vorbeibewegen-

den Behälteraufnahmen 4.1 bzw. 4.2 abgenommen und an einen Transporteur 11 zum Abtransportieren der behandelten Behälter 2 weitergeleitet.

Im Einzelnen erfolgt die Steuerung der Behälterbehandlungsmaschine 1 beispielsweise derart, dass jeder mit dem Transportstern 9 z.B. an eine Behälteraufnahme 4.1 übergebene Behälter 2 erst nach einem nahezu zweimaligen Umlauf des Rotors 3, d.h. erst nach einem Passieren der von beiden Spuren 6 und 7 gebildeten Transportstrecke an den Transportstern 10 gelangt und von diesem an den Transporteur 11 weitergeleitet wird.

Ein auf der radial außen liegenden Behälteraufnahme 4.1 einer betrachteten Behälteraufnahmeeinheit 4 beim Passieren des Transportsternes 9 aufgesetzter und mit dem umlaufenden Rotor 3 auf der Spur 6 bewegter Behälter 2 gelangt mit seiner Behälteraufnahme 4.1 schließlich an eine Wechselposition 12, die sich beispielsweise in Drehrichtung A des Rotors 3 vor dem vom Transportstern 10 gebildeten Behälterauslauf befindet. An dieser Wechselposition 12 erfolgt ein Drehen bzw. Schwenken der Behälteraufnahmeeinheit 4 um 180°um ihre Achse TA, sodass der bis dahin mit der Behälteraufnahme 4.1 auf der äußeren Spur 6 bewegte Behälter 2 sich nunmehr zusammen mit seiner Behälteraufnahme 4.1 auf der inneren Spur 7 bewegt und sich damit außerhalb des Wirkungsbereichs des Transportsternes 10 befindet. Beim Vorbeibewegen am Transportstern 10 kann der bereits behandelte Behälter, der nunmehr auf der radial außen liegenden Behälteraufnahme 4.2 der betrachteten Behälteraufnahmeeinheit 4 angeordnet ist und auf der Spur 6 bewegt wird, abgenommen und zur Weiterleitung an den Transporteur 1 1 ausgeschleust werden.

Mit der weiteren Drehbewegung des Rotors 3 gelangt die betrachtete Behälteraufnahmeeinheit 4 wieder in den Wirkungsbereich des Transportsternes 9, an dem dann auf der außen liegenden Behälteraufnahme 4.2 ein neuer noch nicht behandelter Behälter 2 aufgesetzt werden kann. Sobald die betrachtete Behälteraufnahmeeinheit 4 mit der Drehbewegung des Rotors 3 wiederum an die Wechselposition 12 gelangt ist, erfolgt ein erneutes Drehen bzw. Schwenken der betrachteten Behälteraufnahmeeinheit 4 um 180° um die Achse TA, sodass dann der Behälter 2 auf der nunmehr wieder außen liegenden und auf der Spur 6 bewegten Behälteraufnahme 4.1 vom Transportstern 10 an den Transporteur 1 1 ausgeschleust wird.

Die Behälter 2 werden über den Transporteur 8 als einspuriger Behälterstrom zugeführt, von dem Transportstern 9 nach Art eines einspurigen Behälterstroms nach einander an die Behälteraufnahmen übergeben, von dem Transportstern 10 nach Art eines einspurigen Behälterstroms nach einander von den Behälteraufnahmen abgenommen und über den Transporteur 1 1 als einspuriger Behälterstrom abgeführt.

Die Behandlung jedes Behälters 2 erfolgt somit jeweils auf zwei Spuren 6 und 7, d.h. auf einer Wegstrecke, die nahezu der zweifachen Umdrehung des Rotors 3 entspricht. Hierdurch ist es möglich, bei reduziertem Durchmesser des Rotors 3 und damit bei reduziertem Platzbedarf für die Behälterbehandlungsmaschine 1 eine hohe Leistung (Anzahl der je Zeiteinheit bearbeiteten Behälter 2) zu erreichen, und zwar bei einer relativ einfachen konstruktiven Ausbildung. Das Drehen bzw. Schwenken der Behälteraufnahmeeinheiten 4 um ihre Achsen TA erfolgt entweder zwangsgesteuert mit der Drehbewegung des Rotors 1 über Getriebe und/oder Kurvensteuerungen oder aber über eigenständige, vorzugsweise hinsichtlich Drehzahl, Drehwinkel und Drehrichtung beliebig steuerbare Antriebe.

Ist die Behälterbehandlungsmaschine 1 eine Füllmaschine, so sind, wie in der Figur 2 dargestellt, über jeder Spur 6 und 7 jeweils mehrere Füllelemente 13 um die vertikale Maschinenachse in gleichmäßigen Winkelabständen verteilt vorgesehen, und zwar derart, dass diese Füllelemente 13 mit dem Rotor 3 umlaufen. Jeder Behälteraufnahmeeinheit 4 sind dann bei dieser Ausführungsform zwei Füllelemente 13 zugeordnet, und zwar ein Füllelement 13 über der Spur 6 und ein Füllelement 13 über der Spur 7 derart, dass sich diese Füllelemente 13 exakt über den Behälteraufnahmen 4.1 bzw. 4.2 in den Endstellungen der Schwenk- oder Drehbewegung der Behälteraufnahmeeinheiten 4 befinden. Die Anzahl der auf die beiden Spuren 6 und 7 verteilten Füllelemente 13 ist somit gleich der Anzahl der Behälteraufnahmen 4.1 und 4.2 je Behälteraufnahmeeinheit multipliziert mit der Anzahl dieser Einheiten.

Nach übergabe eines Behälters 2 beispielsweise auf eine sich auf der Spur 6 bewegende Behälteraufnahme 4.1 erfolgt in einer ersten Füllphase ein teilweises Füllen dieses Behälters 2 mit dem der Spur 6 zugeordneten Füllelement 13. Vor Erreichen der Wechselposition 12 wird der Füllvorgang unterbrochen. Nach dem Spurwechsel wird der Füllvorgang für den sich weiterhin auf der Behälteraufnahme 4.1 befindlichen, aber nunmehr auf der Spur 7 bewegten Behälter 2 mit dem dieser Spur 7 zugeordneten Füllelement 13 in einer zweiten Füllphase fortgesetzt, und zwar bis zum erneuten Erreichen der Wechselposition 12. Nach einem erneuten Spurwechsel kann bei mit der Behälteraufnahme 4.1 wieder auf der Spur 6 bewegtem Behälter 2 bis zum Erreichen des Transportsternes 10 noch ein Nachfüllen erfolgen. Die in den beiden Füllphasen in den jeweiligen Behälter eingebrachte und gemessene Füllgutmenge wird addiert, sodass mit dem Nachfüllen die für die Behälter 2 erforderliche Füllmenge sehr exakt eingehalten werden kann. In analoger Weise erfolgt das Füllen solcher Behälter 2, die von dem Transportstern 9 auf die Behälteraufnahmen 4.2 übergeben wurden.

Selbstverständlich sind auch andere Methoden möglich, beispielsweise eine Vorbehandlung der Behälter auf der Spur 6 oder auf einer Teillänge dieser Spur und ein anschließendes Füllen auf der Spur 7 usw.

Die Figur 3 zeigt in einer Darstellung wie Figur 2 eine weitere Ausführungsform, bei der die jeder Behälteraufnahmeeinheit 4 zugeordneten Füllelemente 13 jeweils über einer Behälteraufnahme 4.1 und 4.2 vorgesehen sind und mit der Behälteraufnahmeeinheit 4 beim Schwenken um die Achse TA mitgeschwenkt werden. über flexible Leitungen 14 (z.B. Schlauchleitungen) sind die Füllelemente 13 mit dem das flüssige Füllgut enthaltenden und am Rotor 3 vorgesehenen Ringkessel 15 verbunden.

Diese Ausführungsform, bei der nicht nur die Behälteraufnahmen 4.1 und 4.2, sondern auch die weiteren Funktionselemente jeder Behandlungsposition für das Wechseln der Spuren 6 und 7 um die jeweilige Achse TA geschwenkt werden, hat den Vorteil, dass die Behandlung jedes Behälters 2 beim Spurwechseln, d.h. an der Wechselposition 12 nicht unterbrochen werden muss, sondern kontinuierlich durchgeführt werden kann, so dass die für die jeweilige Behandlung bei einer bestimmten Drehzahl des Rotors 3 zur Verfügung stehende Zeit gegenüber der Ausführung der Fig. 2 wesentlich verlängert wird. Anstelle einer Verbindung der Füllelemente 13 über Schläuche 14 kann auch ein Drehverteiler vorgesehen sein, der jedes Füllelement 13 mit dem Ringkessel 15 verbindet, wobei dieser Drehverteiler zugleich auch Steuerfunktionen aufweisen kann.

Die Figur 4 zeigt sehr schematisch und in einer Darstellung ähnlich den Figuren 2 und 3 eine Behälteraufnahmeeinheit 4a einer Maschine zur Behandlung von Behältern 2a in Form von Flaschen. Die Behälteraufnahmeeinheit 4a ist in gleicher Weise, wie dies für die Behälteraufnahmeeinheit 4 beschrieben wurde, zusammen mit einer Vielzahl gleicher Behälteraufnahmeeinheiten 4a am Umfangsbereich des um die vertikale Maschinenachse umlaufenden Rotors 3 angeordnet ist. Jede Behälteraufnahmeeinheit 4a besitzt zwei Behälteraufnahmen 4a.1 und 4a.2, die jeweils von einem Schwenkarm 16 mit Greifer an dem Tragelement 5a gebildet sind. Jeder Schwenkarm 16 ist so ausgebildet, dass er den zu behandelnden Behälter 2a im Bereich der Behälter- bzw. Flaschenöffnung, d.h. am Flaschenhals fasst und festhält. Die Schwenkarme 16 sind jeweils um eine horizontale Achse schwenkbar, die tangential zur Dreh- oder Umlaufrichtung A des Rotors 3 orientiert ist. Mit den Schwenkarmen 15 sind die Behälter 2a aus einer Normallage, in der die Behälteröffnung oben liegt, in eine Be- handlungs- oder überkopflage schwenkbar, in der die Behälter 2a mit ihrer Behälteröffnung unten liegend gehalten sind, und zwar jeweils mit der Behälterachse in vertikaler Richtung orientiert.

Für die Behandlung werden die Behälter 2a in ihrer überkopflage auf den Spuren 6 und 7 bewegt, wobei während der Behandlung wiederum wenigstens ein Spurwechsel an der Wechselposition 12 erfolgt, und zwar durch Drehen bzw. Schwenken der Behälteraufnahmeeinheiten 4a bzw. der Tragelemente 5a um ihre parallel zur vertikalen Maschinenachse orientierte Trägerachse TA. Die übergabe jedes Behälters 2a an eine auf der Spur 6 bewegte Behälteraufnahme 4a.1 bzw. 4a.2 erfolgt am Behältereinlauf in der Normallage (mit der Behälteröffnung oben). In dieser Normallage erfolgt auch die Abgabe jedes behandelten Behälters 2a am Behälterauslauf. Die Behandlung der Behälter 2a erfolgt bei dieser Ausführungsform z.B. unter zweifachem Spurwechsel, wie dies vorstehend im Zusammenhang mit der Figur 2 beschrieben wurde. Bei dieser Ausführungsform werden die Behälter 2a der Maschine bzw. dem Behältereinlauf wiederum als einspuriger Behälterstrom zugeführt. Die behandelten Behälter 2a werden einzeln nacheinander an dem Behälterauslauf von dem Rotor 3 bzw. den Behälteraufnahmen 4a.1 oder 4a.2 abgenommen und als einspuriger Behälterstrom aus der Maschine ausgeleitet.

Die Figuren 1 - 4 treffen Ausführungsformen, bei denen jede Behälteraufnahmeeinheit 4 bzw. 4a zwei Behälteraufnahmen 4.1 , 4.2 bzw. 4a.1 und 4a.2 aufweist. Selbstverständlich besteht die Möglichkeit, die Behälteraufnahmeeinheiten so auszubilden, dass beispielsweise im selben radialen Abstand um die Aufnahmeachse TA versetzt mehr als zwei Behälteraufnahmen vorgesehen sind.

Die Figur 5 zeigt eine Ausführung, bei der am Umfangsbereich des Rotors 3 Behälteraufnahmeeinheiten 4b vorgesehen sind, die von ihrer Funktion her den Behälteraufnahmeeinheiten 4 entsprechen, jedoch jeweils insgesamt vier Behälteraufnahmen 4b.1 - 4b.4 aufweisen. Bei dieser Ausführungsform sind die einzelnen Behälteraufnahmeeinheiten 4b so gesteuert, dass jeder von einem Behälteraufnahmen 4b.1 - 4b.4 aufgenommene Behälter mit dem umlaufenden Rotor 3 auf insgesamt vier Spuren bewegt wird, nämlich auf der äußeren Spur 6, auf der der Spur 6 benachbarten weiter innen liegenden Spur 7, auf einer der Spur 7 benachbarten noch weiter innen liegenden Spur 7.1 sowie nochmals auf der Spur 7, bis der

jeweilige Behälter dann nach einem nochmaligen Spurwechsel auf die Spur 6 an den Behälterauslauf gelangt.

Die Endstellungen der Schwenk- bzw. Drehbewegung der Behälteraufnahmeeinheiten 4b um ihre Achsen TA sind dafür so gewählt, dass sich in jeder Endstellung jeweils eine Behälteraufnahme auf der Spur 6, eine weitere Behälteraufnahme auf der Spur 7.1 sowie zwei Behälteraufnahmen auf der Spur 7 befinden, d.h. in der in der Figur 6 dargestellten Situation die Behälteraufnahme 4b.1 auf der Spur 6, die Behälteraufnahme 4b.3 auf der Spur 7.1 und die beiden Behälteraufnahmen 4b.2 und 4b.4 auf der Spur 7.

Zur Erläuterung der Wirkungsweise wird wiederum eine Behälteraufnahmeeinheit 4b betrachtet und es wird davon ausgegangen, dass sich die Behälteraufnahme 4.b1 dieser Behälteraufnahmeeinheit beim Vorbeibewegen an dem Behältereinlauf (Transportstern 9) auf der außen liegenden Spur 6 befindet, also ein Behälter an diese Behälteraufnahme 4b.1 übergeben und der der Spur 6 zugeordneten Behandlung unterzogen wird.

Mit dem umlaufenden Rotor 3 gelangt diese Behälteraufnahmeeinheit 4b dann an die Wechselposition 12, in der die Behälteraufnahmeeinheit 4b für den Spurwechsel um ihre Achse TA um 90° geschwenkt wird, so dass sich dann die Behälteraufnahme 4b.1 auf der Spur 7 befindet, und zwar an der bezogen auf die Drehrichtung A des Rotors 3 vorauseilenden Seite der Behälteraufnahmeeinheit 4b, und der dortige Behälter der der Spur 7 sowie der vorauseilenden Position zugeordneten Behandlung unterzogen wird.

Gelangt die betrachtete Behälteraufnahmeeinheit 4b mit dem umlaufenden Rotor 3 erneut an die Wechselposition 12, so folgt ein weiteres Drehen dieser Behälteraufnahmeeinheit 4b um 90°, so dass sich der auf der Behälteraufnahme 4b.1 befindliche Behälter nunmehr auf der innen liegenden Spur 7.1 bewegt und der dortigen Behandlung unterzogen wird. Bei dem erneuten erreichen der Schalt- oder Wechselposition 12 erfolgt ein erneutes Drehen der Behälteraufnahmeeinheit 4b um 90°, so dass die Behälteraufnahme 4b.1 und der dortigen Behälter wieder auf die Spur 7 gelangen, allerdings an der bezogen auf die Drehrichtung A des Rotors 3 nacheilenden Seite der Behälteraufnahmeeinheit 4b, so dass der auf der Behälteraufnahme 4b.1 angeordnete Behälter der der Spur 7 sowie der nacheilenden Position zugeordneten Behandlung unterzogen wird. Diese Behandlung kann von der Behandlung an der vorauseilenden Position unterschiedlich sein.

Bei dem nächsten Passieren der Wechselposition 12 folgt wiederum ein Drehen der Behälteraufnahmeeinheit 4b um 90°, so dass die Behälteraufnahme 4b.1 mit ihrem Behälter mit dem erneuten Spurwechsel wieder auf die Spur 6 gelangt und auf dieser Spur am Behälterauslauf aus der Maschine ausgeschleust werden kann.

Jeder auf einer Behälteraufnahme 4b.1 - 4b.3 einer Behälteraufnahmeeinheit 4b positionierte Behälter wird also während seiner Behandlung auf insgesamt vier Spuren bewegt, nämlich jeweils einmal auf der Spur 6 und der Spur 7.1 und zweimal auf der Spur 7, so dass erst nach viermaligem Passieren der Wechselposition 12 der jeweilige Behälter aus der Maschine ausgeschleust wird. Hierdurch ergibt sich auch bei kleinem Durchmesser des Rotors 3 eine extrem lange Behandlungsstrecke und damit auch bei hoher Drehzahl des Rotors 3 eine ausreichend lange Behandlungsdauer.

Es versteht sich, dass auch bei dieser Ausführungsform am jede andere Behälteraufnahme 4b.2 - 4b.4, die sich beim Passieren des von dem Transportstern 9 gebildeten Behältereinlaufs auf der äußeren Spur 6 bewegt, jeweils ein Behälter übergeben wird, der dann zusammen mit dieser Behälteraufnahme in gleicher Weise, wie dies vorstehend für die Behälteraufnahme 4b.1 der betrachteten Behälteraufnahmeeinheit 4b beschrieben wurde, auf den verschiedenen Spuren 6, 7 und 7.1 bewegt wird.

Die Figur 6 zeigt eine Ausführungsform, die sich von der Ausführungsform der Figur 5 im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass die Steuerung der dort wiederum mit 4b bezeichneten Behälteraufnahmeeinheiten so erfolgt, dass in jeder Endstellung der Schwenkoder Drehbewegung der Behälteraufnahmeeinheiten sich zwei Behälteraufnahmen, nämlich bei der in der Figur 6 dargestellten Situationen die Behälteraufnahmen 4b.1 und 4b.4 auf der Spur 6 und zwei Behälteraufnahmen, nämlich bei der Darstellung der Figur 6 die Behälteraufnahmen 4b.2 und 4b.3 auf der Spur 7 befinden. Jeweils beim Passieren der Wechselposition 12 erfolgt für den Spurwechsel ein Schwenken jeder Behälteraufnahmeeinheit 4b um die Achse TA entweder um 90° oder aber um 180°.

Im ersten Fall (Schwenken um 90°) ist die entsprechende Maschine so ausgebildet, dass die übergabe eines Behälters an eine Behälteraufnahme sowie auch die Abnahme eines Behälters von einer Behälteraufnahme nur dann möglich ist, wenn sich diese Behälteraufnahme auf der Spur 6 befindet und eine vorgegebene Positionierung in Bezug auf die übrigen Behälteraufnahmen der jeweiligen Behälteraufnahmeeinheit 4b aufweist, beispielsweise die Position der Behälteraufnahme 4b.1 der Figur 6. Bei dieser Ausführung wird dann wiederum jeder auf einer Behälteraufnahme angeordnete Behälter während der Behandlung, d.h. zwischen der übergabe an eine Behälteraufnahme und dem Ausschleusen aus der Maschine auf vier Spuren bewegt, nämlich zunächst auf der Spur 6, dann zweimal auf der Spur 7 und schließlich erneut auf der Spur 6.

Im zweiten Fall (Schwenken um 180°) sind die Behälteraufnahmeeinheiten 4b derart am Um- fangsbereich des Rotors 3 angeordnet, dass die Behälteraufnahmen 4b1 - 4b4 auf der äußeren Spur 6 jeweils den selben Abstand voneinander aufweisen, d.h. der Abstand zwischen zwei auf der äußeren Spur 6 befindlichen Behälteraufnahmen jeder Behälteraufnahmeeinheit 4b ist auch gleich im Abstand, den die in Drehrichtung A des Rotors 3 aufeinander folgenden Behälteraufnahmen benachbarter Behälteraufnahmeeinheiten 4b voneinander besitzen. An jede Behälteraufnahme, die auf der Spur 6 an dem von dem Transportstern 9 gebildeten Behältereinlauf vorbeibewegt wird, kann jeweils ein Behälter übergeben werden. In einer analoger Weise kann von allen auf der Spur 6 am Behälterauslauf vorbei bewegten Behälteraufnahmen der jeweils behandelnde Behälter abgenommen und ausgeschleust werden.

Die Behandlung jedes Behälters erfolgt auf zwei Spuren 6 und 7 bei zweimaligem Spurwechsel, so dass diese Ausführung letztlich der Ausführung der Figur 1 entspricht, lediglich mit dem Unterschied, dass jede Behälteraufnahmeeinheit 4b nicht nur zwei Behälteraufnahmen, sondern insgesamt vier Behälteraufnahmen 4b1 - 4b4 aufweist.

Die Figur 7 zeigt in schematischer Darstellung als weitere mögliche Ausführungsform eine Maschine mit Behälteraufnahmeeinheiten 4c am Umfangsbereich des Rotors 3. Jede Behäl-

teranordnung 4c besitzt drei Behälteraufnahmen 4c.1 , 4c.2 und 4c.3, die jeweils um 120° versetzt um die Aufnahmeachse TA und in dem selben radialen Abstand von dieser Achse vorgesehen sind.

Die behandelten und auf den Behälteraufnahmen 4c.1 , 4c.2 und 4c.3 angeordneten Behälter werden durch dreimaliges Drehen jeder Behälteraufnahmeeinheit 4c um die Achse TA um jeweils 120° auf drei Spuren 6, 7 und 7.1 während der Behandlung bewegt.

Allen beschriebenen Ausführungsform ist gemeinsam, dass die Behälter 2 bzw. 2a jeweils als einspuriger Behälterstrom im Behältereinlauf zugeführt und dort jeweils in einem einspurigen Behälterstrom nacheinander an die sich auf der äußeren Spur 6 an der Behälteraufgabe vorbeibewegenden Behälteraufnahmen übergeben werden, und die behandelten Behälter jeweils nach Art eines einspurigen Behälterstrom nacheinander am Behälterauslauf von den sich dort auf der äußeren Spur 6 vorbeibewegenden Behälteraufnahmen abgenommen werden. Die Aufgabe der Behälter an die Maschine sowie das Abführen der Behälter aus der Maschine 1 kann somit mit einfachen und bewährten Mitteln erfolgen, was ganz entscheidend zur Betriebssicherheit der jeweiligen Behandlungsmaschine 1 beiträgt.

Die Behälterbehandlungsmaschinen 1 können für die unterschiedlichsten Behandlungszwecke ausgebildet sein, beispielsweise auch als Rinser, Sterilisator, Verschließer, Etikettiermaschine usw.. Die Behälteraufnahmen sowie auch die für die Behandlung verwendeten Funktionselemente können die unterschiedlichste Ausbildung aufweisen, und zwar insbesondere auch an den jeweiligen Verwendungszweck und/oder an die jeweiligen Art, Form und/oder Größe der Behälter angepasst.

Dabei ist erfindungsgemäß insbesondere auch vorgesehen, die Behälteraufnahmen als so genannte Halsringaufnahmen auszubilden, so dass die Behälter 2 nach ihrer übergabe an den Rotor 3 der Behälterbehandlungsmaschine nicht auf ihrem Behälterboden aufstehen, sondern an einem, unterhalb der Behältermündung ausgebildeten Kragen gehalten werden. Dem Fachmann sind derartige Ausgestaltungen und Verfahrensweisen unter dem Begriff „Neckhandling" bekannt, so dass an dieser Stelle auf eine ausführliche Beschreibung verzichtete werden kann.

Weiterhin ist bei allen Ausführungsformen gemeinsam, dass die Behälteraufnahmen 4.1 , 4.2, 4a.1 , 4a.2, 4b.1 - 4b.4 bzw. 4c.1 - 4c.3 so ausgebildet sind, dass die Behälter 2 bzw. 2a an diesen Behälteraufnahmen insbesondere auch gegenüber den durch die Drehbewegung des Rotors 3 erzeugten Zentrifugalkräften gesichert gehalten sind.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 Behälterbehandlungsmaschine

2, 2a Behälter

3 Rotor

4, 4a, 4b, 4c Behälteraufnahmeeinheit

4.1 , 4.2 Behälteraufnahme

4a.1 , 4a.2 Behälteraufnahme

4b.1 - 4b.4 Behälteraufnahme

4c.1 - 4c3 Behälteraufnahme

5, 5a Tragelement

6, 7, 7.1 Spur

8 Transporteur

9 Transportstern

10 Transportstern

11 Transporteur

12 Wechselposition

13 Füllelement

14 Schlauch

15 Ringkessel

16 Schwenkarm

A Drehbewegung des Rotors 3

B Schwenk- oder Drehbewegung des jeweiligen Behälteraufnahmeein heit

TA Achse der Behälteraufnahmeeinheit