Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben einer Verkehrsregeln enthaltenden Regelkarte in einem Fahrzeug .

Verkehrsregeln werden heutzutage im Regelfall durch allgemein gültige Regeln wie rechts-vor-links , durch VerkehrsSchilder, durch Lichtzeichen oder durch Verkehrspolizisten festgelegt . Individuell lenkbare Fahrzeuge wie Kraftfahrzeuge oder Fahrräder, Schienenfahrzeuge wie Straßenbahnen und auch Fußgänger vermeiden durch Beachtung dieser Regeln mögliche Kollisionen und Unfälle . Dies gilt beispielsweise für Vorfahrtsregeln, j edoch auch für andere Verkehrsregeln wie beispielsweise Überhol- verböte .

Bei heutigen Fahrzeugen und anderen Verkehrsteilnehmern werden Verkehrsregeln üblicherweise vom Fahrer oder Fußgänger von Verkehrsschildern , Lichtzeichen oder Verkehrspolizisten ab- gelesen oder anhand einer bestimmten Verkehrslage ermittelt . So kann ein Fahrer beispielsweise anhand fehlender Verkehrszeichen an einer Kreuzung erkennen, dass dort die Grundregel rechts-vor-links gilt . Entsprechend kann er anhand anderer an der Kreuzung befindlicher Fahrzeuge ableiten, ob er Vorfahrt hat oder nicht, also die Vorfahrt gewähren muss . Sieht der Fahrer einen Verkehrspolizisten, kann er ebenfalls ablesen ob er weiterfahren darf oder nicht . Nähert sich ein Fahrzeug einer Einmündung, beispielsweise einer Auffahrt auf eine Autobahn oder eine andere Fernverkehrsstraße, so kann der Fahrer je nach in dem Land geltenden Gesetzen ermitteln, ob ein einscherendes Fahrzeug grundsätzlich auf eine Lücke im fließenden Verkehr warten muss , oder ob dem einfahrenden Fahrzeug Vorrang zu gewähren ist . Die manuelle Erfassung von Verkehrsregeln ist immer mit dem Risiko menschlichen Versagens verbunden . Aus einer falschen Erfassung oder auch vorsätzlichen Missachtung von Verkehrsregeln resultiert ein sehr hohes Unfallrisiko . Deshalb wurden bereits Systeme entwickelt, welche beispielsweise mittels einer Kamera Verkehrsregeln erfassen und den Fahrer bei der Beachtung der Verkehrsregeln unterstützen können . Allerdings können diese Systeme einen Unfall insbesondere dann nicht verhindern, wenn bei zumindest einem Fahrzeug, welches an einer zu regelnden Situation beteiligt ist, zumindest eine Verkehrsregel falsch erfasst wird . Dies kann beispielsweise aufgrund technischer Fehler oder auch aufgrund schwierigen Erkennungssituationen wie einem schneebedeckten Verkehrsschild erfolgen .

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, ein alternatives , beispielsweise verbessertes Verfahren zur Handhabung von Verkehrsregeln bereitzustellen . Dies wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren nach Anspruch 1 erreicht . Vorteilhafte Ausgestaltungen können beispielsweise den abhängigen Ansprüchen entnommen werden . Der Inhalt der Ansprüche wird durch ausdrückliche Inbezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht .

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben einer Verkehrsregeln enthaltenden Regelkarte in einem Fahrzeug, welches folgenden Schritt aufweist :

Empfangen einer Regelkarte direkt von einem anderen

Fahrzeug .

Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens kann eine Verkehrsregel beziehungsweise Regelkarte von einem anderen Fahrzeug empfangen werden . Dies erlaubt einen Abgleich der Verkehrsregeln mehrerer Fahrzeuge . Es kann dabei beispielsweise der Fall verhindert werden, dass zwei sich kreuzende Fahrzeuge an einer Kreuzung dem eweiligen Fahrer anzeigen , er habe Vorfahrt, da die Fahrzeuge bei Verwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens miteinander kommunizieren und etwaige Unstimmigkeiten in den erkannten Verkehrsregeln, welche zu einer erhöhten Unfallgefahr führen können, erkennen können . Dies stellt edoch nur einen möglichen Anwendungsbereich des erfindungsgemäßen Verfahrens dar, zahlreiche weitere Anwendungen sind möglich, beispielsweise die enigen, welche weiter unten beschrieben werden .

Die Verwendung einer Regelkarte ist insbesondere vorteilhaft, weil sich eine solche Karte nicht darauf beschränkt die Verkehrsregeln für das eigene Fahrzeug zu umfassen, sondern auch die für andere Verkehrsteilnehmer, insbesondere Fahrzeuge, geltenden Verkehrsregeln beinhalten kann . Mit einer solchen Karte werden auf einer technischen Ebene die Rahmenbedingungen geschaffen, die nicht nur die für einen selbst geltenden Verkehrsregeln berücksichtigen , sondern auch solche, die für andere Verkehrsteilnehmer gelten .

Beispielsweise kann die empfangene Regelkarte unmittelbar im Fahrzeug verwendet werden oder sie kann auch mit einer im Fahrzeug selbst erstellten oder anderweitig erhaltenen Regelkarte abgeglichen werden . Beispielsweise kann dies in einer Art und Weise erfolgen , wie dies weiter unten beschrieben werden wird .

Unter Verkehrsregeln können insbesondere Vorfahrt beziehungsweise Vorfahrt gewähren sowie ein Überholverbot verstanden werden . Auch andere Verkehrsregeln können edoch mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens verarbeitet werden, beispielsweise Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Halteverbote .

Unter einer Regelkarte wird insbesondere eine Zusammenstellung von Verkehrsregeln verstanden, welche beispielsweise einer zu regelnden Situation und/oder einem zu regelnden Straßenabschnitt oder einem Gebiet zugeordnet sind . Insbesondere kann eine Regelkarte Verkehrsregeln enthalten, welche zueinander korrespondieren, beispielsweise Vorfahrtsregeln für jede Straße und jede Fahrtrichtung von mehreren Straßen, welche sich an einer Kreuzung kreuzen, oder Vorfahrtsregeln für eine Autobahn und eine Einfädelspur der Autobahn . Idealerweise sollten die Verkehrsregeln derart zueinander korrespondieren, dass bei Beachtung der Verkehrsregeln eine Kollision der beteiligten Fahrzeuge vermieden wird . Beispielsweise kann dies bedeuten , dass bei einer Kreuzung beide Richtungen einer durchgehenden Straße Vorfahrt erhalten, während beide Richtungen einer kreuzenden Straße Vorfahrt gewähren erhalten . Bei einer Einmündung kann dies bedeuten, dass dem durchfahrenden Verkehr oder dem einmündenden Verkehr Vorfahrt gewährt wird . Bei einer Straße mit Überholmöglichkeit kann dies bedeuten, dass bei Gegen- verkehrt ein temporäres Überholverbot erzeugt wird, beispielsweise ein Überholverbot hinsichtlich des Überholens eines langsam fahrenden Fahrzeugs wie eines Lastkraftwagens oder eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs . Eine Regelkarte kann beispielsweise dazu verwendet werden, dem Fahrer die darin enthaltenen Verkehrsregeln auf der Instrumententafel oder in einem Head-up-Display anzuzeigen . Sie kann j edoch beispielsweise auch im Rahmen eines Systems zum autonomen Fahren verwendet werden oder für ein Assistenz System .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen , dass

das Verfahren ansprechend darauf ausgeführt wird, dass eine Annäherung an eine Kreuzung oder Einmündung erkannt wird, wobei die Annäherung bevorzugt mittels Umfeldsensoren, insbesondere mittels einer Kamera, mittels Satellitennavigation, mittels einer elektronischen Straßenkarte und/oder mittels Fahrzeug-zu-X-Kommunikation erkannt wird . Dies ermöglicht eine Durchführung des Verfahrens in einer solchen Situation, welche besonders regelungsbedürftig ist . Dies kann insbesondere auch der Fall sein , wenn eine Annäherung mehrerer Fahrzeuge stattfindet und/oder erkannt wird . Unter einer Einmündung kann insbesondere auch eine Auffahrt auf eine Autobahn verstanden werden . Unter einer Kreuzung kann auch ein Kreisverkehr oder eine andere Verzweigung oder Zusammenführung von Straßen verstanden werden . Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass in der Regelkarte enthaltene Verkehrsregeln der Kreuzung oder Einmündung zugeordnet sind, insbesondere Vorfahrt und Vorfahrt gewähren .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen , dass das Verfahren ansprechend darauf ausgeführt wird, dass das Fahrzeug an ein anderes Fahrzeug eine Nachricht gesendet hat, welches eine Aufforderung zum Senden einer Regelkarte enthält .

Dies ermöglicht es beispielsweise , dass das Fahrzeug, welches das Verfahren ausführt, in dem Fall dass es auch ein langsam fahrendes Fahrzeug folgt, vor einem beabsichtigten ÜberholVorgang bei dem langsam fahrenden Fahrzeug nachträgt, ob ein Überholvorgang möglich ist . Wenn bei dem langsam fahrenden Fahrzeug kein Gegenverkehr erkannt wird, kann eine Regelkarte erzeugt werden , welche kein Überholverbot enthält . Wenn Gegenverkehr erkannt wird, kann eine Regelkarte erzeugt werden, welche ein temporäres Überholverbot enthält . Diese Regelkarte wird dann von dem langsam fahrenden Fahrzeug an das nachfolgende Fahrzeug gesendet und zeigt diesem an, ob ein ÜberholVorgang möglich ist oder besser unterlassen werden soll .

Das nachfolgende Fahrzeug kann die Aufforderung zum Senden einer Regelkarte insbesondere ansprechend auf ein Angebot zur Mitwirkung bei einem ÜberhoIvorgang senden, wobei in diesem Angebot das langsam fahrende Fahrzeug nachfolgenden Fahrzeugen mitteilen kann, dass es zur Mitwirkung bei der Planung eines Überholvorgangs in der Lage ist . Ein solches Angebot kann beispielsweise von dem Fahrzeug empfangen werden, welches das erfindungsgemäße Verfahren ausführt .

Durch derartige Ausführungen kann die Sicherheit beispielsweise auf Landstraßen erheblich erhöht werden, da ein langsam fahrendes Fahrzeug wie beispielsweise ein Lastkraftwagen typischerweise über ein besseres Blickfeld und bessere Sensoren verfügt als die nachfolgenden Fahrzeuge .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass das Verfahren laufend wiederholt, insbesondere periodisch wiederholt zum kontinu- ierlichen Abgleich, ausgeführt wird .

Damit können beispielsweise beteiligte Fahrzeuge, insbesondere mittels direkter oder indirekter Funkverbindung kommunizierende Fahrzeuge oder Fahrzeuge, welche an einer regelungsbedürftigen Situation beteiligt sind, laufend ihre Regelkarten austauschen , insbesondere um etwaige Probleme, beispielsweise nicht korrespondierende oder nicht übereinstimmende Regelkarten , so früh wie möglich zu erkennen und Unfällen vorzubeugen . Das Verfahren kann auch derart ausgeführt werden , dass ein Fahrzeug seine j eweilige Regelkarte laufend sendet, unabhängig davon ob sie von einem anderen Fahrzeug oder einer anderen Einheit empfangen wird .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass zusammen mit der Regelkarte eines oder mehrere der folgenden Elemente empfangen werden :

ein Kennzeichen eines die Regelkarte sendenden Fahrzeugs , eine Identifikation eines die Regelkarte sendenden Fahrzeugs ,

eine Kreuzungstopologie, Ob ekteigenschaften, insbesondere Art, Position und/oder Tra ektorie, eines die Regelkarte sendenden Fahrzeugs, Informationen über eine Zuverlässigkeit der Regelkarte und/oder über eine Zuverlässigkeit von Umfeldsensoren, insbesondere einer Kamera,

Informationen über Fahrzeuge, welche nicht mit einer Technik zum Teilnehmen am Abstimmen von Verkehrsregeln ausgestattet sind, insbesondere welche nicht mit einer Fahrzeug-zu-X-Kommunikationstechnik ausgestattet sind, und insbesondere einschließlich deren Kennzeichen, ein Zuverlässigkeitsmaß .

Derartige Informationen können die Auswertung der Regelkarte bei dem empfangenden Fahrzeug verbessern und/oder erleichtern . Ein Zuverlässigkeitsmaß kann sich beispielsweise auf die Qualität von Sensoren des sendenden Fahrzeugs beziehen und somit anzeigend dafür sein, wie zuverlässig die Regelkarte ist, beispielsweise ob damit zu rechnen ist , dass Verkehrszeichen oder Kreuzungstopologien tatsächlich richtig erkannt wurden ,

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass das Verfahren ferner folgende Schritte aufweist :

Vergleichen der empfangenen Regelkarte mit einer weiteren

Regelkarte, und

Auslösen eines Abstimmungsvorgangs , wenn die Regelkarte und die weitere Regelkarte nicht übereinstimmen .

Damit kann für den Fall , dass Regelkarten nicht übereinstimmen, ein Abstimmungsvorgang ausgelöst werden , welcher beispielsweise zu übereinstimmenden und das Unfallrisiko weiter senkenden Regelkarten führen kann . Unter nicht übereinstimmenden Regelkarten werden insbesondere Regelkarten verstanden, welche für zumindest ein tatsächlich vorhandenes oder auch nur für ein möglicherweise vorhandenes Fahrzeug zumindest zwei unter- schiedliche Verkehrsregeln anzeigen. Beispielsweise können zwei nicht übereinstimmende Regelkarten derart aufgebaut sein, dass eine Regelkarte für eine bestimmte Straße an einer Kreuzung in einer bestimmten Richtung Vorfahrt anzeigt , wohingegen die andere Regelkarte Vorfahrt gewähren anzeigt . Übereinstimmende Regelkarten zeigen typischerweise für alle möglichen Fahrzeugstandorte die j ewei1s gleichen Verkehrsregeln an .

Wenn die Regelkarten übereinstimmen , wird typischerweise kein AbstimmungsVorgang ausgelöst . In diesem Fall kann beispielsweise eine Mitteilung an eine externe Einheit wie andere Fahrzeuge oder einen zentralen Server gesendet werden, wobei die Mitteilung anzeigt, dass die Regelkarten übereinstimmen . Dies zeigt an , dass die Kreuzung basierend auf den übereinstimmenden Regelkarten ohne Gefahr von allen beteiligten Fahrzeugen passiert werden kann .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass die weitere Regelkarte mittels folgender Schritte erzeugt wird :

Erkennen eines Umgebungszustands mittels einer Anzahl von

Umfeldsensoren,

Ableiten einer Anzahl von Verkehrsregeln basierend auf dem Umgebungszustand, und

Erzeugen der Regelkarte basierend zumindest auf den Verkehrsregeln .

Dies ermöglicht einen Abgleich der von einem anderen Fahrzeug empfangenen Regelkarte mit einer vom Fahrzeug selbst erzeugten Regelkarte .

Unter einem Umgebungszustand kann beispielsweise eine Kreuzung, eine Anzahl von Verkehrsschildern, eine Anzahl von Lichtzeichen, eine Anzahl weiterer Fahrzeuge oder anderer Verkehrsteilnehmer, eine Einmündung und/oder eine Straße verstanden werden . Es kann darunter auch eine bestimmte Situation verstanden werden, welche regelungsbedürftig erscheint, beispielsweise wenn ein langsam fahrendes Fahrzeug Gegenverkehr erkennt , welcher einem Überholvorgang nachfolgender Fahrzeuge entgegensteht .

Bei den Umfeldsensoren kann es sich beispielsweise um eine Anzahl von Kameras handeln . Es kann sich j edoch auch um andere Umfeldsensoren, beispielsweise um UltraschallSensoren, Radargeräte, Fahrzeug-zu-X-Kommunikationsmittel oder um Mobilfunkkommunikationsmittel handeln . Mittels einer Kamera können beispielsweise Kreuzungstopologien , Verkehrszeichen, Einmündungen oder entgegenkommende Fahrzeuge erkannt werden .

Verkehrsregeln können beispielsweise anhand von erkannten Verkehrszeichen oder Kreuzungstopologien erkannt werden . Aus einem erkannten Verkehrszeichen, beispielsweise Vorfahrt , Vorfahrt gewähren oder STOP, kann typischerweise unmittelbar die entsprechende Verkehrsregel abgeleitet werden . Aus einer erkannten Kreuzungstopologie ohne erkannte Verkehrszeichen kann als Grundregel rechts-vor-links abgeleitet werden, wobei anhand anderer erkannter Fahrzeuge eine Verkehrsregel für das eigene Fahrzeug abgeleitet werden kann . Aus einer erkannten Einmündung oder Auffahrt kann unter Berücksichtigung lokaler Gesetze und Regelungen eine Vorfahrtsrege1 abgeleitet werden . Aus erkannten entgegenkommenden Fahrzeugen kann ein Überholverbot für nachfolgende Fahrzeuge abgeleitet werden .

Die Regelkarte wird typischerweise dadurch erzeugt, dass zunächst die unmittelbar abgeleiteten Regeln, beispielsweise aufgrund eines erkannten VorfahrtsSchilds , in die Regelkarte geschrieben werden und anschließend dazu zwingend korrespondierende Verkehrsregeln in die Regelkarte geschrieben werden . Beispielsweise kann zu einer Vorfahrt des eigenen Fahrzeugs ein Vorfahrt gewähren des Querverkehrs korrespondieren, da ansonsten ein Unfall drohen würde. Zu einer Vorfahrt eines auf einer Autobahn durchfahrenden Fahrzeugs kann ein Vorfahrt gewähren eines einmündenden Fahrzeugs korrespondieren .

Durch das Vergleichen von Regelkarten kann insbesondere eine Überprüfung durchgeführt werden, ob die Regelkarte zu anderen Regelkarten korrespondiert beziehungsweise zusammen mit anderen Regelkarten ein stimmiges Bild ergibt . Darunter wird insbesondere verstanden, dass die Regelkarten Verkehrsregeln enthalten, welche ein möglichst geringes Unfallrisiko ergeben .

Insbesondere wird ein Abgleich zwischen Regelkarten ermöglicht , welche von unterschiedlichen Fahrzeugen beispielsweise mittels j eweiliger Umfeldsensoren erzeugt wurden .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass die weitere Regelkarte von einem zentralen Server empfangen wird . Dies ermöglicht die Verwendung eines globalen Back-Ends , wobei der zentrale Server die Fahrzeuge bei der Verwaltung und beim Austausch der Regelkarten unterstützt .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass an dem Abstimmungsvorgang das Fahrzeug sowie andere Fahrzeuge beteiligt sind, welche sich einer Kreuzung oder Einmündung annähern oder welche auf der gleichen Straße fahren . Gemäß einer weiteren, damit auch kombinierbaren Ausführung ist vorgesehen, dass an dem Abstimmungsvorgang ausschließlich Fahrzeuge beteiligt sind, von welchen eine Kreuzung j eweiliger Traj ektorien berechnet wurde .

Dies entspricht typischen Gruppen von Fahrzeugen, zwischen welchen ein Abgleich von Verkehrsregeln beziehungsweise diese Verkehrsregeln enthaltenden Regelkarten vorteilhaft ist . Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass der Abstimmungsvorgang durch mehrfachen direkten Austausch und Abgleich von Regelkarten und/oder FlausibilisierungsInformationen zwischen daran beteiligten Fahrzeugen erfolgt, bis alle daran beteiligten Fahrzeuge eine identische Regelkarte haben oder bis eine vorgegebene Anzahl von Iterationen erreicht ist.

Damit können im direkten Austausch zwischen den Fahrzeugen die Regelkarten iterativ verbessert werden, so dass alle Fahrzeuge die gleiche Regelkarte haben . PlausibiIisierungsInformationen können dabei beispielsweise begleitende Informationen sein, beispielsweise über Zuverlässigkeiten . Beispielsweise kann es sich dabei um die bereits weiter oben beschriebenen Informationen oder Daten handeln . Informationen über Zuverlässigkeiten , beispielsweise von Umfeldsensoren, können beispielsweise dazu verwendet werden, bestimmten Regelkarten den Vorzug zu geben oder ihnen ein höheres Gewicht beizumessen, wenn sie unter Verwendung besonders zuverlässiger Sensoren erzeugt wurden .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass ein Abgleich von Regelkarten und/oder Plausibilisierungsinformationen eine j eweilige Plausibilisierung beinhaltet, wobei eine Plausibilisierung vorzugsweise einen oder mehrere der folgenden Schritte aufweist :

Bewertung und/oder Gewichtung vorliegender Informationen , insbesondere in Bezug auf Informationen anderer Fahrzeuge , Erfassen der Signifikanz und/oder Zuverlässigkeit von Informationen,

Überprüfen, welche anderen Fahrzeuge identische Informationen haben oder identische Informationen gesendet haben,

Ergänzen von Informationen, wenn diese komplementär sind . Im Rahmen einer jeweiligen Plausibilisierung können jeweilige Regelkarten ausgewertet und/oder verändert werden, so dass eine Regelkarte entsteht, welche dann alle beteiligten Fahrzeuge verwenden können beziehungsweise welche für alle Fahrzeuge gilt . Wenn identische Informationen mehrerer Fahrzeuge vorliegen, so haben diese Informationen typischerweise eine höhere Konfidenz , so dass sie für die Erstellung einer gemeinsamen Regelkarte in besonderer Weise Berücksichtigung finden können . Gleiches kann für signifikantere und/oder zuverlässigere Informationen gelten .

Unter komplementären Informationen werden insbesondere Informationen verstanden, welche unverändert in eine einzige Regelkarte übernommen werden können, ohne dass sich dadurch eine Kollisionsgefahr von Fahrzeugen, welche diese Regelkarte befolgen, erhöht . Beispielsweise kann es sich bei Vorfahrt für eine Straße und Vorfahrt gewähren für eine Querstraße und komplementäre Verkehrsregeln und damit um komplementäre Informationen handeln .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass bei Durchführung des AbstimmungsVorgangs einer oder mehrere der folgenden Schritte iterativ ausgeführt werden :

Bewerten einer Signifikanz und/oder Konfidenz von Informationen mit Schwellenwerten oder Wahrscheinlichkeiten, beispielsweise von GefahrSituation oder Fahrmodus wie selbstfahrend oder automatisch fahrend eines j eweiligen Fahrzeugs ,

Plausibilisieren, beispielsweise technisch oder statistisch,

Zusammentragen von Informationen, insbesondere aller verfügbarer Informationen,

Fusionieren, insbesondere Erstellen eines neuen, beispielsweise erweiterten, insbesondere räumlich erweiterten und/oder präzisierten Bilds, das insbesondere inhaltlich stimmig ist .

Unter einem Bild kann beispielsweise eine Regelkarte verstanden werden . Es kann darunter auch eine anders repräsentierte Beurteilung einer Verkehrslage oder einer Straßentopologie verstanden werden . Inhaltlich stimmig ist ein Bild insbesondere dann, wenn j eweilige Verkehrsregeln zueinander korrespondieren, so dass sich die Kollisionswahrscheinlichkeit bei Beachtung der Verkehrsregeln beziehungsweise einer daraus erzeugten Regelkarte nicht erhöht und/oder minimal ist .

Es sei verstanden, dass der AbstimmungsVorgang sowohl bei dem Fahrzeug ausgeführt werden kann , welches den Abstimmungsvorgang ausgelöst hat, insbesondere wie weiter oben erläutert, oder auch bei edem anderen beteiligten Fahrzeug . Das Verfahren ist somit , insbesondere in diesem Fall , nicht auf die Ausführung in einem Fahrzeug eingeschränkt . Es kann sich hier also beispielsweise auch um ein Verfahren handeln, welches über mehrere Fahrzeuge verteilt ausgeführt wird .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass aus dem Abstimmungsvorgang eine Regelkarte resultiert, welche an eine Anzahl anderer Fahrzeuge gesendet wird .

Dies ermöglicht insbesondere die Erstellung einer Regelkarte , welche dann von allen Fahrzeugen zu beachten ist .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass das Verfahren bei Durchführung des AbstimmungsVorgangs ferner einen Schritt des Erkennens einer Blockade aufweist .

Unter einer Blockade wird dabei insbesondere eine Situation verstanden, bei welcher mehrere Fahrzeuge derart aufeinander zu fahren oder derart angeordnet sind, dass eine eindeutige Vorfahrtsregelung nicht möglich ist . Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn vier Fahrzeuge aus unterschiedlichen Richtungen auf eine Kreuzung zu fahren, an welcher lediglich rechts-vor-links gilt , und gleichzeitig an der Kreuzung eintreffen .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass im Fall einer Blockade eine Regelkarte erstellt und/oder abgestimmt wird, welche einen möglichst gut fließenden Verkehr ermöglicht , bei welchem Fahrzeuge ohne Möglichkeit zur Teilnahme an dem Verfahren , insbesondere Fahrzeuge ohne Fahrzeug-zu-X-Kommunikationstechnik, priorisiert durchgelassen werden, und/oder

bei welcher, insbesondere im Fall einer PattSituation , Prioritäten anhand einem oder mehreren der folgenden Parameter Fahrzeugen zugewiesen werden :

Fahrgeschwindigkeit,

festes Regelwerk,

Fahrtrichtung, beispielsweise Himmelsrichtung, Zählerstand j eweiliger Vorfahrtszähler,

NavigationsInformationen,

Informationen über aktivierte Komponenten wie ein NavigationsSystem,

Informationen über gesetzte Blinker,

Informationen über automatische Lenkung, Informationen über Nachgeben,

Fahrtziel ,

geplante Tra ektorie ,

Sondereinsatzrechte oder Vorliegen besonderer Vorrechtsmerkmale;

oder

wobei im Fall einer Blockade der AbstimmungsVorgang abgebrochen wird . Unter einer Pattsituation wird dabei insbesondere eine Situation verstanden, in welcher keines der Fahrzeuge a priori bevorrechtigt ist . Unter einem Nachgeben wird insbesondere verstanden , dass ein Fahrzeug von sich aus auf eine eventuell mögliche Vorfahrt verzichtet, wobei dieses Nachgeben bevorzugt den anderen beteiligten Fahrzeugen mitgeteilt wird .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass das Verfahren im Fall einer Blockade oder Pattsituation einen Schritt des Erkennens ausführt, ob ein Nachgeben angebracht ist , und wobei im Falle des Nachgebens eine Nachricht über das Nachgeben an andere beteiligte Fahrzeuge gesendet wird .

Damit kann die Regelungskomplexität deutlich gesenkt werden, da ein Fahrzeug, welches nachgibt, zumindest zu einer eindeutigen und unmittelbar eintragbaren Verkehrsregel Vorfahrt gewähren führt . Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass bei Durchführung des AbstimmungsVorgangs folgende Schritte ausgeführt werden :

Bestimmen eines der am AbstimmungsVorgang beteiligten Fahrzeuge oder einer Road-Side-Unit als Mastereinheit, Festlegen einer Regelkarte für alle am Abstimmungsvorgang beteiligten Fahrzeuge durch die Mastereinheit, und

Senden der Regelkarte an alle beteiligten Fahrzeuge .

Im Gegensatz zu den weiter oben beschriebenen Ansätzen , welche zumindest in gewissen Ausführungen auch als kooperative Ansätze bezeichnet werden können, wird bei diesem Ansatz eine Mastereinheit bestimmt, welche die Erstellung einer für alle Fahrzeuge gültigen Regelkarte übernimmt . Damit kann auf mehrfache Iterationen zwischen den Fahrzeugen verzichtet werden . Vielmehr kann der Vorgang des Erstellens einer Regelkarte auf ein Fahrzeug konzentriert werden, welches dann die Regelkarte den anderen Fahrzeugen sendet .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass das Verfahren ferner einen Schritt des Sendens einer Bestätigung an die Mastereinheit und/oder an andere am AbstimmungsVorgang beteiligte Fahrzeuge nach Empfang einer Regelkarte von der Mastereinheit aufweist .

Damit kann insbesondere überprüft und/oder verifiziert werden , dass alle beteiligten Fahrzeuge die Regelkarte erhalten haben . Einer kritischen Situation , welche daraus entstehen kann, dass beispielsweise ein Fahrzeug die Regelkarte nicht korrekt empfangen hat, kann auf diese Weise vorgebeugt werden .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass die Mastereinheit unter am Abstimmungsvorgang beteiligten Fahrzeugen bestimmt wird, und zwar vorzugsweise unter Verwendung einer oder mehrerer der folgenden Kriterien :

Zeitpunkte des Eintreffens an einem Ort mit zu regelnder

Verkehrsläge,

Qualität von j eweiligen Sensoren,

Zuverlässigkeit einer Fahrerfahrung,

Anzahl von Bestimmungen als Mastereinheit in der Vergangenheit,

Sondereinsatzrechte oder Vorliegen von besonderen Vorrechtsmerkmalen;

und/oder

wobei eine Straßenseitig angeordnete Einheit, insbesondere eine Road Side Unit (RSU) als Mastereinheit bestimmt wird .

Mit diesen Kriterien kann eine angepasste und situationsangemessene Auswahl der Mastereinheit erfolgen . Für Kriterien wie Qualität oder Fahrerfahrung können geeignete Indikatoren vorgesehen sein . Für Kriterien wie die Anzahl von Bestimmungen als Mastereinheit in der Vergangenheit können beispielsweise Zähler vorgesehen sein . Sondereinsatzrechte können tatsächlich in Anspruch genommene besondere Rechte sein, beispielsweise eine Geschwindigkeitsübertretung bei einer Einsatz fahrt eines Krankenwagens oder Feuerwehrfahrzeugs . Vorrechtsmerkmale können unabhängig von deren tatsächlicher Inanspruchnahme vorhanden sein, beispielsweise wenn sich ein Krankenwagen gerade nicht auf einer Einsatzfahrt befindet und sich an die Verkehrsregeln hält .

Eine Road Side Unit kann insbesondere eine elektronische Einrichtung sein, welche in der Nähe einer Straße angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, mit Fahrzeugen zu kommunizieren . Eine solche Road Side Unit kann insbesondere die hier relevante Funktionalität als Mastereinheit zur Verfügung stellen .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass Fahrzeuge , welche nicht Mastereinheit sind, einen oder mehrere der folgenden Schritte ausführen :

Senden von Verkehrsregeln und/oder zumindest einer Re gelkarte an die Mastereinheit,

Empfangen einer Regelkarte von der Mastereinheit , sowie vorzugsweise auch Senden einer Bestätigung über die Einhaltung der von der Mastereinheit empfangenen Regelkarte .

Damit können geeignete Informationen an die Mastereinheit gesendet oder von dieser empfangen werden .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass die Mastereinheit einen oder mehrere der folgenden Schritte ausführt :

Empfangen von Verkehrsregeln und/oder Regelkarten von

Fahrzeugen,

Zusammentragen und/oder Fusionieren der Verkehrsregeln oder Regelkarten, Erkennen und/oder Auflösen von Blockadesituationen und/oder nicht eindeutigen RegelSituationen, insbesondere durch Anpassung oder Modifizierung einer Regelkarte beziehungsweise einer fusionierten Regelkarte,

Senden einer daraus entstandenen, insbesondere fusionierten Regelkarte, an andere am Abstimmungsvorgang beteiligte Fahrzeuge,

Senden des Fahrverhaltens des Fahrzeugs, welches Mastereinheit ist .

Damit führt die Mastereinheit Schritte aus , welche der Erzeugung der gemeinsamen Regelkarte und/oder der besseren Verarbeitbarkeit einer Regelkarte in einem Fahrzeug dienen .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass bei Durchführung des AbstimmungsVorgangs eine zufällige Zuteilung von Prioritäten zu den beteiligten Fahrzeugen erfolgt , wobei ein Fahrzeug mit höherer Priorität Vorrecht vor Fahrzeugen mit niedrigerer Priorität hat .

Dies ermöglicht bei Fehlen von anderen Anhaltspunkten für Prioritäten eine pragmatische, einfache und im Mittel gerechte Zuteilung der Prioritäten zu den einzelnen Fahrzeugen . Vorrechte beziehungsweise Prioritäten sollen dabei vorzugsweise korrespondieren , was insbesondere bedeuten kann, dass die jeweiligen Vorrechte oder Prioritäten beziehungsweise daraus abgeleitete Verkehrsregeln zu einem möglichst geringen Unfallrisiko führen .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen , dass das Verfahren in dem Fall , dass während des AbstimmungsVorgangs ein Abbruchkriterium erfüllt wird, einen Schritt des Abbrechens des Abstimmungsvorgangs aufweist . Dies ermöglicht eine Reaktion auf eine besonders schwierige Situation, wobei beispielsweise ein zu langer und möglicherweise ergebnisloser Abstimmungsvorgang vermieden werden kann . Insbesondere kann beispielsweise vermieden werden, dass der Abstimmungsvorgang zu viel Zeit in Anspruch nimmt , um noch für eine sichere Regelung der VerkehrsSituation vor Eintreffen der Fahrzeuge an der kritischen Stelle zu sorgen . Bei einem Abbrechen der AbstimmungsVorgangs können beispielsweise Fahrmanöver abgebrochen werden, es kann eine Übergabe an die eweiligen Fahrer stattfinden, oder es können andere geeignete, insbesondere eine Kollision vermeidende Maßnahmen ergriffen werden .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass die Regelkarte oder die weitere Regelkarte über eine Funkverbindung, insbesondere in einer Fahrzeug-zu-X-Naehricht, empfangen wird . Grundsätzlich können auch Bestätigungen über eine Funkverbindung, insbesondere in einer Fahrzeug-zu-X-Nachricht, gesendet oder übertragen werden .

Dies ermöglicht insbesondere einen direkten Austausch von Regelkarten oder Bestätigungen zwischen den beteiligten Fahrzeugen ohne Zwischenschaltung eines Mobilfunknetzes .

Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass das Verfahren ferner einen Schritt des Sendens von Informationen, insbesondere über Regelkarten und/oder Verkehrsregeln, an nachfolgende oder andere Verkehrsteilnehmer aufweist, wobei dieser Schritt des Sendens laufend wiederholt oder ansprechend auf eine vergangene geregelte Situation ausgeführt wird .

Damit können andere, insbesondere nachfolgende Verkehrsteilnehmer über die geregelte Situation informiert werden . Dies ermöglicht diesen beispielsweise , bei vergleichbaren Situationen die j eweilige Regelkarte zu übernehmen . Gemäß einer Ausführung ist vorgesehen, dass die Regelkarte und/oder die weitere Regelkarte

einer Kreuzung,

einem Kreisverkehr

einer Einmündung, insbesondere auf eine Autobahn , einer Engstelle,

einer Haltestelle

und/oder

einer Straße, insbesondere einer Straße mit Überholmöglichkeit,

zugeordnet ist .

An derartigen Stellen treten häufig regelungsbedürftige Situationen auf, welche sich vorteilhaft mit dem erfindungsgemäßen Verfahren regeln lassen .

Es sei verstanden, dass sich die Erfindung auch auf eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens bezieht . Eine solche Vorrichtung kann beispielsweise eine elektronische Steuerungseinrichtung sein, welche Prozessormittel und Speichermittel aufweist, wobei in den Speichermitteln Programmcode gespeichert ist, bei dessen Ausführung das erfindungsgemäße Verfahren ausgeführt wird . Eine solche Steuerungseinrichtung kann beispielsweise auch in eine andere Einrichtung integriert sein, beispielsweise in eine Steuerungseinrichtung für automatisiertes Fahren oder für Fahrassistenz Systeme . Die Erfindung betrifft des Weiteren ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, auf welchem Programmcode enthalten ist, bei dessen Ausführung durch einen Prozessor ein erfindungsgemäßes Verfahren ausgeführt wird . Es sei verstanden, dass dabei grundsätzlich auf alle beschriebenen Ausführungen und Varianten des erfindungsgemäßen Verfahrens zurückgegriffen werden kann . Außerdem betrifft die Erfindung ein System aus einer Anzahl von Fahrzeugen, wobei jedes Fahrzeug dazu ausgebildet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren auszuführen, und wobei die Fahrzeuge dazu ausgebildet sind, miteinander zu kommunizieren, insbesondere zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens und insbesondere unter Verwendung von Fahrzeug-zu-X-Kommunikation . Hinsichtlich des erfindungsgemäßen Verfahrens kann dabei auf alle beschriebenen Ausführungen und Varianten zurückgegriffen werden .

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung wird der Fachmann den nachfolgend mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispielen entnehmen . Dabei zeigen :

Fig . 1 : Eine zu regelnde Situation an einer Kreuzung,

Fig . 2 : Eine zu regelnde Situation auf einer Straße .

Fig . 1 zeigt eine Kreuzung 10 , an welcher sich eine erste Straße 12 und eine zweite Straße 14 im rechten Winkel kreuzen . Auf der ersten Straße 12 fährt ein erstes Fahrzeug 20 auf die Kreuzung 10 zu . Diesem kommt auf der anderen Seite der Kreuzung 10 ein zweites Fahrzeug 22 entgegen, wobei dieses ebenfalls auf die Kreuzung 10 zu fährt . Auf der zweiten Straße 14 fährt quer hierzu ein drittes Fahrzeug 24 , welches sich ebenfalls der Kreuzung 10 nähert . Die Fahrzeuge 20, 22 , 24 sind j eweils lediglich schematisch dargestellt . Jeweilige Pfeile geben die Fahrtrichtungen an . In der Situation, welche in Fig . 1 dargestellt ist, würde eine ungeregelte Weiterfahrt aller Fahrzeuge 20 , 22 , 24 zu einer Kollision führen . Aus diesem Grund gibt es Vorfahrtsregeln , welche die Priorität der Fahrzeuge 20 , 22 , 24 festlegen . Diese sind vorliegend mittels Verkehrszeichen angegeben , wobei das erste Fahrzeug 20 und das zweite Fahrzeug 22 jeweils ein Schild vor sich haben, welches Vorfahrt gewähren anzeigt, wohingegen das dritte Fahrzeug 24 ein Vorfahrtsschild vor sich hat . Aus dieser Regelung folgt grundsätzlich, dass das erste Fahrzeug 20 und das zweite Fahrzeug 22 zunächst warten müssen , bis das dritte Fahrzeug 24 vorbeigefahren ist . Anschließend können das erste Fahrzeug 20 und das zweite Fahrzeug 22 unmittelbar weiterfahren, da sich ihre j eweiligen Fahrtstrecken nicht kreuzen . Vorliegend wird davon ausgegangen, dass das erste Fahrzeug 20 als erstes die zu regelnde Verkehrssituation erkennt, da es mittels Satellitennavigation und elektronischer Straßenkarte feststellt, dass es auf eine Kreuzung zu fährt und überdies mittels einer Kamera erkennt , dass sich auch andere Fahrzeuge der Kreuzung nähern . Mittels der Kamera erfasst das erste Fahrzeug 20 auch das Verkehrsschild„Vorfahrt gewähren" , woraus das erste Fahrzeug 20 ableitet, dass es nicht bevorrechtigt ist .

Daraus leitet das erste Fahrzeug dann eine Regelkarte ab, welche der Kreuzung 10 zugehörig ist . In der Regelkarte wird für das erste Fahrzeug 20 die Verkehrsregel „Vorfahrt gewähren" eingetragen . Da in einem solchen Fall mangels Hinweisen auf eine abknickende Vorfahrtsregelung auch die gegenläufige Fahrtrichtung der gleichen Verkehrsregelung unterworfen ist, wird auch für das zweite Fahrzeug die Verkehrsregel „Vorfahrt gewähren" eingetragen . Ebenso ist bekannt, dass bei derartigen Kreuzungen der Querverkehr Vorfahrt hat , wenn ein bestimmtes Fahrzeug die Vorfahrt gewähren muss . Deshalb wird für das dritte Fahrzeug 24 und auch für die dazu entgegengesetzte Richtung die Verkehrsregel „Vorfahrt" eingetragen .

Die erzeugte Regelkarte, welche die eben erwähnten Verkehrsregeln in einem bestimmten , allgemein bekannten Format enthält , wird anschließen von dem ersten Fahrzeug 20 über Fahr- zeug-zu-X-Kommunikationsmittel ausgesendet und von den anderen Fahrzeugen 22 , 24 empfangen . Diese erstellen ebenfalls mit Hilfe jeweiliger Kameras eigene Regelkarten in gleicher Art und Weise wie eben beschrieben. Diese selbst erstellten Regelkarten werden mit der von dem ersten Fahrzeug 20 erhaltenen Regelkarte verglichen . Stimmen die Regelkarten überein , so senden die j eweiligen Fahrzeuge 22 , 24 eine Bestätigung an das erste Fahrzeug 20, dass die Regelkarten übereinstimmen und somit für alle Fahrzeuge 20, 22 , 24 ein gefahrloses Passieren der Kreuzung 10 unter Verwendung identischer Regelkarten möglich ist . Die in der gemeinsamen Regelkarte enthaltenen Verkehrsregeln werden den j eweiligen Fahrern der Fahrzeuge 20 , 22 , 24 zur Beachtung angezeigt .

Sollten die Regelkarten bei einem der anderen Fahrzeuge 22 , 24 nicht übereinstimmen, beispielsweise weil eines der Fahrzeuge 20 , 22 , 24 ein Verkehrszeichen aufgrund Bedeckung mit Schnee nicht richtig identifiziert hat , so wird ein Abstimmungsvorgang ausgelöst . Für diesen gibt es grundsätzlich zwei mögliche Ausführungen, welche nachfolgend beide mit Bezug auf Fig . 1 beschrieben werden .

Gemäß einer ersten Ausführung führen die Fahrzeuge 20 , 22 , 24 einen kooperativen AbstimmungsVorgang durch . Dabei werden die Regelkarten in mehreren Iterationsschritten untereinander ausgetauscht und j eweils bei den Fahrzeugen 20 , 22 , 24 bewertet . Insbesondere werden dabei eweils Informationen ausgewertet , welche die Zuverlässigkeit der j eweiligen Kamera , mit welcher die Regelkarte erstellt wurde , betreffen . Außerdem wird beachtet , dass eine Verkehrsregel umso zuverlässiger ist, je mehr Fahrzeuge sie unabhängig voneinander ermittelt haben .

Wenn die Fahrzeuge 20 , 22 , 24 hierdurch innerhalb einer vorgegebenen Höchstzahl von Iterationsschritten zu einer ge- meinsamen Regelkarte gelangen, so wird diese Regelkarte unter den Fahrzeugen verteilt und beachtet . Damit ist nun ebenfalls ein gefahrloses Passieren der Kreuzung 10 möglich, wobei die in der gemeinsamen Regelkarte enthaltenen Verkehrsregeln den j ewei- ligen Fahrern angezeigt werden . Sollten die Fahrzeuge 20 , 22 , 24 nicht innerhalb einer vorgegebenen Höchstzahl von Iterationsschritten zu einer gemeinsamen Regelkarte gelangen, so wird der AbstimmungsVorgang abgebrochen . In diesem Fall wird den eweiligen Fahrern der Fahrzeuge 20 , 22 , 24 ein Signal gegeben, welches sie zur eigenen Beurteilung der Verkehrslage auffordert .

Gemäß einer zweiten Ausführung wird unter den Fahrzeugen 20 , 22 , 24 ein Fahrzeug als Mastereinheit bestimmt, an welches alle Informationen über die Regelkarten und deren Erstellung wie eben erwähnt gesendet werden . Als Mastereinheit kann dabei das enige Fahrzeug bestimmt werden, welches gemäß einem internen Zähler bislang am seltensten Mastereinheit war . Das als Mastereinheit bestimmte Fahrzeug wertet dann die vorliegenden Informationen aus und erstellt eine gemeinsame Regelkarte zur Beachtung für alle Fahrzeuge . Diese gemeinsame Regelkarte wird an die anderen Fahrzeuge übermittelt, welche eine Bestätigung des Empfangs und eventuell auch der Akzeptanz aussenden . Die in der gemeinsamen Regelkarte enthaltenen Verkehrsregeln werden so gewählt, dass sie komplementär zueinander sind, also dass insbesondere ein kollisionsfreies Passieren der Kreuzung 10 für alle Fahrzeuge 20 , 22 , 24 möglich ist . Diese Regeln werden den eweiligen Fahrern der Fahrzeuge 20 , 22 , 24 angezeigt .

Fig . 2 zeigt eine einspurige Straße 16 , auf welcher in beiden Richtungen Fahrzeuge fahren . Dabei handelt es sich um ein erstes Fahrzeug 20 , welches einem zweiten Fahrzeug 22 folgt, sowie um ein entgegenkommendes drittes Fahrzeug 24. Das zweite Fahrzeug 22 ist dabei ein langsam fahrender Lastkraftwagen . Deshalb besteht für das erste Fahrzeug 20 eine Veranlassung dazu, das zweite Fahrzeug 22 zu überholen .

Das zweite Fahrzeug 22 ist als kommerzielles Fahrzeug mit besseren Sensoren, insbesondere einer besseren Kamera als die anderen Fahrzeuge 20 , 24 ausgestattet . Überdies verfügt es über ein besseres Sichtfeld auf die Straße 16 als das nachfolgende erste Fahrzeug 20. Deshalb sendet das zweite Fahrzeug 22 eine Information an das erste Fahrzeug 20 , in welcher es anzeigt, dass es bei der Durchführung eines Überholvorgangs behilflich sein kann .

Wenn der Fahrer des ersten Fahrzeugs 20 einen ÜberholVorgang durchführen möchte, betätigt er einen in dem ersten Fahrzeug 20 vorhandenen Knopf . Daraufhin wird die Überholabsieht in einer Nachricht an das zweite Fahrzeug 22 gesendet . Dieses erfasst dann mit seiner Kamera die vor ihm befindliche UmgebungsSituation und erkennt dabei das entgegenkommende dritte Fahrzeug 24 , welches ersichtlich einem ÜberholVorgang des ersten Fahrzeugs 20 entgegensteht . Das zweite Fahrzeug 22 erstellt daraufhin eine Regelkarte, welche für die Straße 16 ein temporäres Überholverbot enthält . Diese Regelkarte sendet das zweite Fahrzeug 22 an das erste Fahrzeug 20 , welches diese Regelkarte erhält und aufgrund des temporären Überholverbots ermittelt, dass ein ÜberholVorgang derzeit nicht möglich ist . Dies wird dem Fahrer des ersten Fahrzeugs 20 angezeigt, so dass dieser dazu aufgefordert wird, den geplanten ÜberholVorgang zu unterlassen . Eine Kollision mit dem dritten Fahrzeug 24 wird auf diese Weise wirkungsvoll vermieden .

Es sei verstanden , dass die hier gezeigten Ausführungsbeispiele lediglich schematisch zu verstehen sind . Aus Gründen der Vereinfachung wird bei den unten stehenden Ansprüchen auf die Einfügung der Bezugszeichen verzichtet . Es wird davon ausge- gangen, dass eine Zuordnung von Bezeichnungen der Ansprüche zu den Ausführungsbeispielen problemlos möglich ist .

Allgemein sei darauf hingewiesen, dass unter Fahrzeug-zu-X-Kommunikation insbesondere eine direkte Kommunikation zwischen Fahrzeugen und/oder zwischen Fahrzeugen und Infrastruktureinrichtungen verstanden wird . Beispielsweise kann es sich also um Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation oder um Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation handeln . Sofern im Rahmen dieser Anmeldung auf eine Kommunikation zwischen Fahrzeugen Bezug genommen wird, so kann diese grundsätzlich beispielsweise im Rahmen einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation erfolgen, welche typischerweise ohne Vermittlung durch ein Mobilfunknetz oder eine ähnliche externe Infrastruktur erfolgt und welche deshalb von anderen Lösungen, welche beispielsweise auf ein Mobilfunknetz aufbauen, abzugrenzen ist . Beispielsweise kann eine Fahrzeug-zu-X-Kommunikation unter Verwendung der Standards IEEE 802.11p oder IEEE1609.4 erfolgen . Eine Fahrzeug-zu-X-Kommunikation kann auch als C2X-Kommunikation bezeichnet werden . Die Teilbereiche können als C2C (Car-to-Car) oder C2I (Car-to-Infrastructure) bezeichnet werden .

Es sei des Weiteren darauf hingewiesen, dass beispielsweise auch Ausführungen des Verfahrens in zumindest einer seiner Varianten möglich sind, in welchen lediglich ein Fahrzeug die Verkehrsregeln erfasst , eine Regelkarte daraus erstellt und dann an andere Fahrzeuge zur unmittelbaren Beachtung sendet . Diese Fahrzeuge empfangen dann die Regelkarte und verwenden sie ohne weitere Überprüfung . Bevorzugt können sie den Empfang und/oder die Beachtung bestätigen . Es ist außerdem möglich, dass alle beteiligten Fahrzeuge j eweilige Regelkarten von einem zentralen Server empfangen . Es sei verstanden, dass ein erfindungsgemäßes Verfahren beispielsweise auch von Fahrzeugen oder unter Einbeziehung von Fahrzeugen ausgeführt werden kann, welche keine Umfeldsensoren wie beispielsweise Kameras, RADAR oder LIDAR aufweisen . Bei- spielsweise können derartige Fahrzeuge auf eine Kreuzung oder eine andere regelungsbedürftige Stelle zufahren, auf welche auch andere Fahrzeuge zufahren, welche Umfeldsensoren haben . Fahrzeuge ohne Umfeldsensoren können dann zwar typischerweise keine Regelkarte erzeugen , können j edoch trotzdem an einem AbstimmungsVorgang oder Abstimmschritt teilnehmen und dazu beitragen, zu einer gemeinsam akzeptierten und/oder verwendeten Regelkarte zu gelangen .

Es sei darauf hingewiesen, dass ein erfindungsgemäßes Verfahren grundsätzlich für alle Arten von Fahrzeugen verwendet werden kann . Insbesondere kann es für frei lenkbare oder auch automatisch fahrende Kraftfahrzeuge wie beispielsweise Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse oder Einsatzfahrzeuge verwendet werden . Es kann j edoch auch für Schienenfahrzeuge , beispielsweise Straßenbahnen oder auch normale Züge verwendet werden . Auch eine Anwendung bei Fahrzeugen, welche mit menschlicher oder tierischer Muskelkraft betrieben werden oder bei Spezialfahrzeugen wie beispielsweise bei Fahrzeugen des innerbetrieblichen WerksVerkehrs , beispielsweise Gabelstapler, ist möglich .

Die zur Anmeldung gehörigen Ansprüche stellen keinen Verzicht auf die Erzielung weitergehenden Schutzes dar .

Sofern sich im Laufe des Verfahrens herausstellt, dass ein Merkmal oder eine Gruppe von Merkmalen nicht zwingend nötig ist, so wird anmelderseitig bereits j etzt eine Formulierung zumindest eines unabhängigen Anspruchs angestrebt , welcher das Merkmal oder die Gruppe von Merkmalen nicht mehr aufweist . Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Unterkombination eines am Anmeldetag vorliegenden Anspruchs oder um eine durch weitere Merkmale eingeschränkte Unterkombination eines am Anmeldetag vorliegenden Anspruchs handeln . Derartige neu zu formulierende Ansprüche oder Merkmalskombinationen sind als von der Offenbarung dieser Anmeldung mit abgedeckt zu verstehen .

Es sei ferner darauf hingewiesen, dass Ausgestaltungen, Merkmale und Varianten der Erfindung, welche in den verschiedenen Ausführungen oder Ausführungsbeispielen beschriebenen und/oder in den Figuren gezeigt sind, beliebig untereinander kombinierbar sind . Einzelne oder mehrere Merkmale sind beliebig gegeneinander austauschbar . Hieraus entstehende Merkmalskombinationen sind als von der Offenbarung dieser Anmeldung mit abgedeckt zu verstehen ,

Rückbezüge in abhängigen Ansprüchen sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen , gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen . Diese Merkmale können auch beliebig mit anderen Merkmalen kombiniert werden .

Merkmale, die lediglich in der Beschreibung offenbart sind oder Merkmale , welche in der Beschreibung oder in einem Anspruch nur in Verbindung mit anderen Merkmalen offenbart sind, können grundsätzlich von eigenständiger erfindungswesentlicher Bedeutung sein . Sie können deshalb auch einzeln zur Abgrenzung vom Stand der Technik in Ansprüche aufgenommen werden .