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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND MACHINE FOR PRODUCTION OF A SEAMLESS INFLATABLE TUBE AND TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/006576
Kind Code:
A2
Abstract:
A seamless inflatable tube comprises two cover layers (1, 6), covering the width of the web and is folded in the manner of a bellows into at least four layers, with folded edges extending in the direction of the warp. The tube is woven by means of a fly-shuttle weaving machine and the warp threads which form the folding layers between the cover layers are led within the width of the web and form a shed for each folded layer. The sheds for the individual folding layers are opened for introduction of the weft in the direction of the shuttle, sequentially in rotation to form the individual folding layers.

Inventors:
Büsgen, Alexander (Friedrich-Engels-Allee 161a Wuppertal, 42285, DE)
Application Number:
PCT/EP2001/008177
Publication Date:
January 24, 2002
Filing Date:
July 16, 2001
Export Citation:
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Assignee:
Büsgen, Alexander (Friedrich-Engels-Allee 161a Wuppertal, 42285, DE)
International Classes:
D03D1/00; D03D1/02; D03D3/02; D03D11/02; D03D41/00; (IPC1-7): D03D/
Attorney, Agent or Firm:
Hilleringmann, Jochen (Bahnhofsvorplatz 1 Köln, 50667, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen, nahtlosen aufblas baren Schlauches, welcher aus zwei die Webbreite einnehmenden Deckschichten besteht, durch Weben des Schlauchs mittels einer SchützenWebmaschine, wobei die Kettfäden auf zwei Fächer aufgeteilt werden, welche zum Ein trag des Schusses über die Webbreite im Umkehrschuss abwech selnd geöffnet werden, Zusammenlegen des Schlauchs nach Art eines Faltenbalges an Faltkanten, welche sich in Kettrichtung erstrecken, zu wenigstens vier Faltschichten, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Kettfäden, welche den zwischen den Deckschichten gebil deten Faltschichten zugeordnet sind, werden innerhalb der Web breite geführt werden und jeweils für jede Faltschicht einFach bil den, für jeden Schuss jeweils das Fach einer Faltschicht geöffnet wird, für den Umkehrschuss sodann das Fach derjenigen Fadenschicht geöffnet wird, welche in der Sequenz des Schusseintrags an die Fadenschicht des zuvor geöffneten Fachs angrenzt, so dass die Fächer der einzelnen Faltschichten zum Eintrag des Schusses im Sinne der Schützenbewegung umlaufend nach einander zur Bildung der einzelnen Faltschichten geöffnet werden, und der Schlauch in Form des zusammengelegten Faltenbalges abgezo gen wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Eintrag des Schusses mehrere Schützen mit Schussfäden über die Webbreite, d. h. über die gesamte Breite des Schlauches geführt werden, für jeden der Schützen jeweils das Fach einer Faltschicht geöffnet wird, wobei die Fächer im Sinne der jeweiligen Faltschichten über einander liegen, die Schusseinträge gleichzeitig erfolgen und der Umkehrschuss des jeweiligen Schützen sodann in das Fach der Fadenschicht erfolgt, welche in der Sequenz des Schusseintrags an die Fadenschicht des zuvor geöffneten Fachs jeweils angrenzt.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag des Schussfadens/der Schussfäden im vorbestimmten Takt mehrerer Schusseinträge erfolgt.
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung einzelner Faltschichten Kettfäden (12.1,12.2), welche im Bereich der äußeren Faltkanten der zu verbindenden Falt schichten liegen, in vorbestimmtem Takt in die eine und die andere der zu verbindenden Faltschichten, vorzugsweise nur in die äußeren Deck schichten eingebunden werden.
5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbin dung einzelner Faltschichten die Kettfäden (12. 1, 12.2), welche im Bereich der äußeren Faltkanten der zu verbindenden Faltschichten ge führt werden, eineim Vergleich zu den übrigen Kettfädengeringere Festigkeit aufweisen.
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung einzelner Faltschichten Schussfäden in vorbe stimmtem Takt unter Übergehung der nächsten Faltschicht in eine der folgenden, vorzugsweise nur in die äußeren Deckschichten eingebun den werden.
7. Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen, nahtlosen aufblas baren Schlauches, welcher aus zwei die Webbreite einnehmenden Deckschichten besteht, durch Weben des Schlauchs mittels einer SchützenWebmaschine, wobei die Kettfäden auf zwei Fächer aufgeteilt werden, welche zum Ein trag des Schusses über die Webbreite im Umkehrschuss abwech selnd geöffnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch über einen Endbereich mit einer verminderten Anzahl von Faltschichten, vorzugsweise nur mit den beiden Deckschichten gewebt wird, wobei in den Deckschichten bzw. Faltschichten des Endbereiches, und zwar vorzugsweise in zwei Teilbreiten der Web breite, überschüssige Kettfäden geführt werden, welche flottieren oder bei jedem Schuss oder im Abstand mehrerer Schüsse einge bunden werden, in einer zweiten Teillänge (Faltlänge) des Schlauches dieser mit einer nach Art eines Faltenbalges mit Faltkanten, welche sich in Kettrichtung erstrecken, und mit wenigstens vier Faltschichten nach einem der Ansprüche 1 bis 6 gewebt wird, indem die über schüssigen Kettfäden aus den Faltbzw. Deckschichten des End bereiches herausgenommen und jeweils einer der Faltschichten zu geordnet werden, und der Schlauch vorzugsweise in dem anderen Endbereich nur mit einer verminderten Anzahl von Faltschichten, vorzugsweise nur mit den beiden Deckschichten gewebt wird, indem die jeweils einer der Faltschichten zugeordnet Kettfäden aus der Faltschicht herausge nommen und einer der benachbarten SchichtenFaltschichten oder Deckschichtenzugeordnet werden, und dabei flottieren oder bei jedem Schuss oder im Abstand mehrerer Schüsse in die Deck schicht eingebunden werden.
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die den entfallenden Faltschichten zugeordneten Kettfäden in den Endberei chen in gleicher Zahl auf die Deckschichten verteilt werden.
9. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die den entfallenden Faltschichten zugeordneten Kettfäden in den Endbe reichen jeweils in der der Faltschicht nächstgelegenen Deckschicht ge führt werden.
10. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass gefaltete Bereiche des Schlauchs mit weniger gefalteten oder nicht gefalteten Bereichen des Schlauches aus einem Stück in einem Arbeitsgang gewebt werden, der Übergang zwischen gefalteten Bereichen und weniger gefalte ten oder nicht gefalteten Bereichen des Schlauches dadurch ge schieht, dass die Kettfäden der entfallenden Faltschichten bei jedem Schuss oder bei einem Schuss im Abstand mehrerer Schüsse gemeinsam mit Kettfäden der nicht entfallenden Schichten Deckschichten bzw. Faltschichteneingebunden werden ; umge kehrt erfolgt der Übergang zwischen weniger gefalteten oder nicht gefalteten Bereichen und gefalteten Bereichen des Schlauches da durch erfolgt, dass innerhalb der Webbreite gemeinsam mit Kettfä den der vorhandenen Schichten eingebunden geführte Kettfäden aus dieser gemeinsamen Bindung entlassen und in zusätzlich gebil dete Faltschichten eingebunden werden.
11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Über gang zwischen gefalteten Bereichen und weniger gefalteten oder nicht gefalteten Bereichen des Schlauches dadurch geschieht, dass zumin dest zwei Paare solcher benachbarter Faltschichten, welche mit einan der eine außen liegende Faltkante bilden entfallen, indem die Kettfäden dieser entfallenden Faltschichten in gleicher Zahl auf die benachbarten verbleibenden Schichten, d. h. auf die darüber liegende Deckschicht bzw. Faltschicht und darunter liegende Deckschicht bzw. Faltschicht, verteilt werden und vorzugsweise mit diesen verbleibenden Schichten bei jedem Schuss oder im Abstand mehrerer Schüsse synchron das selbe Fach bilden.
12. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Über gang zwischen gefalteten Bereichen und weniger gefalteten oder nicht gefalteten Bereichen des Schlauches dadurch geschieht, dass zumin dest zwei Paare solcher benachbarter Faltschichten entfallen, welche mit einander eine im Bereich der Mittellinie des Schlauches liegende Faltkante bilden, wobei die Kettfäden dieser entfallenden Faltschichten sämtlichst auf eine der benachbarten verbleibenden Schichten, d. h. auf die darüber liegende Deckschicht bzw. Faltschicht oder die darunter liegende Deckschicht bzw. Faltschicht, verteilt werden undvorzugs weise mit dieser verbleibenden Schicht bei jedem Schuss oder im Ab stand mehrerer Schüsse synchron dasselbe Fach bilden.
13. Schlauch in Form eines nahtlosen, aufblasbaren Faltenbalges, welcher aus wenigstens vier Faltschichten besteht, wobei die beiden äußeren Faltschichten (Deckschichten 1,6) sich über die gesamte Breite des Schlauches erstrecken und längs ihrer Faltkanten miteinander verbun den sind, und wobei die inneren Faltschichten jeweils paarweise neben einander liegend nicht mehr als die Breite des Schlauches einnehmen hergestellt nach einem Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 12.
14. Schlauch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbin dung der Faltschichten derart ist, dass sie durch Aufblasen des Schlauchs lösbar ist.
15. Schlauch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbin dung der Faltschichten durch Schussfäden geschieht, welche spora disch in die Kettfäden von zumindest zwei durch eine Faltkante ver bundene Faltschichten nicht eingebunden werden.
16. Schlauch nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden sporadisch nur in den Kettfäden der Deckschichten einge bunden sind.
17. Schlauch nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbin dung an den Faltkanten durch Kettfäden geschieht, die im Bereich einer äußeren Faltkanten liegen und in unterschiedliche Faltschichten eingebunden werden.
18. Schlauch nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettfä den abwechselnd in die oberste und die unterste Deckschicht einge bunden sind.
19. Schlauch nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass gefaltete Bereiche des Schlauchs mit weniger gefalteten oder nicht gefalteten Bereichen des Schlauches aus einem Stück in einem Arbeitsgang gewebt sind, der Übergang zwischen gefalteten Bereichen und weniger gefalte ten oder nicht gefalteten Bereichen des Schlauches dadurch ge schieht, dass die Kettfäden der entfallenden Faltschichten flottie ren, und umgekehrt der Übergang zwischen weniger gefalteten oder nicht gefalteten Bereichen und gefalteten Bereichen des Schlauches da durch erfolgt, dass innerhalb der Webbreite flottierend geführte Kettfäden in Faltschichten eingebunden werden.
20. Schlauch nach einem der Ansprüche 13 bis 19, dadurch gekennzeich net, dass gefaltete Bereiche des Schlauchs mit weniger gefalteten oder nicht gefalteten Bereichen des Schlauches aus einem Stück in einem Ar beitsgang gewebt sind, der Übergang zwischen gefalteten Bereichen und weniger gefalte ten oder nicht gefalteten Bereichen des Schlauches dadurch ge schieht, dass die Kettfaden der entfallenden Faltschichten bei jedem Schuss oder bei einem Schuss im Abstand mehrerer Schüsse gemeinsam mit Kettfäden der nichtentfallenden Schich ten (Faltbzw. Deckschichten) eingebunden werden, und umgekehrt der Übergang zwischen weniger gefalteten oder nicht gefalteten Bereichen und gefalteten Bereichen des Schlauches da durch erfolgt, dass innerhalb der Webbreite gemeinsam mit Kettfä den der vorhandenen Schichten eingebunden geführte Kettfäden aus dieser gemeinsamen Bindung entlassen und in zusätzlich gebil dete Faltschichten eingebunden werden.
21. Schlauch nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Übergangsbereich zwei Faltkanten entfallen, welche auf derselben Ebene des zusammengelegten Schlauches liegen, und diejenigen Kettfäden, welche eine Faltschicht oberhalb der entfal lenden Faltkanten bilden, mit der darüber liegenden Schicht (obere Deckschicht bzw. Faltschicht) eingebunden sind und diejenigen Kettfäden, welche eine Faltschicht unterhalb der entfallenden Falt kanten bilden, werden mit der darunter liegenden Schicht (untere Deckschicht bzw. Faltschicht) eingebunden sind, wobei vorzugs weise die entfallenden Faltkanten außen, das heißt im Bereich der Längskanten des zusammengelegten Schlauches, liegen.
22. Schlauch nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Übergangsbereich zwei Fattkanten entfallen, welche auf derselben Ebene des zusammengelegten Schlauches liegen, und sämtliche Kettfäden der entfallenden Faltschichten mit der darüber liegenden Schicht (obere Deckschicht bzw. Faltschicht) oder mit der darunter liegenden Schicht (untere Deckschicht bzw. Falt schicht) eingebunden sind, wobei vorzugsweise die entfallende Faltkanten innen, das heißt im Bereich der Längsmitte des zusam mengelegten Schlauches liegen.
23. Schlauch nach einem der Ansprüche 13 bis 22 dadurch gekennzeich net, dass die Kettfäden (12) im Bereich des Hohiraums mit über die Länge des Gewebes verändertem Kettfadenabstand derart eingebun den sind, dass der Gewebeschlauch über seine Länge gekrümmt ist und einen sich ändernden Durchmesser besitzt.
24. Schlauch nach einem der Ansprüche 13 bis 23, dadurch gekennzeich net, dass die Kettfadendichte unabhängig von Änderungen der Gewe bebreite durch Einbindung zusätzlicher, insbesondere flottierender Kettfäden (12) oder Herausnehmen, insbesondere Flottieren von Kett fäden (12) variiert, insbesondere ganz oder teilweise kompensiert ist.
25. Schlauch nach einem der Ansprüche 13 bis 24 dadurch gekennzeich net, dass die Schussfäden (13) insbesondere im Bereich des Hohl raums mit über die Länge des Gewebes veränderter Schussfadendichte eingebunden sind.
26. Webmaschine zur Herstellung eines nahtlosen aufblasbaren Schlauches mit Schäften zur Fachbildung der Kettfäden einer oberen und einer unteren Faltschicht (Deckschicht 1,6), wobei die Fächer zum Eintrag des Schusses im Umkehrschuss abwechselnd geöffnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schäfte zur Herstellung des nach Art eines Faltenbal ges mit einer oberen und einer unteren und mindestens zwei da zwischen liegenden Faltschichten gefalteten Schlauches über nicht mehr als die Breite des zusammengefalteten Schlauches erstrecken und dass eine der Anzahl der Faltschichten entsprechende Anzahl von Schäften vorgesehen ist, wobei sich die Schäfte für die obere und die untere Faltschicht (Deckschicht 1, 6) im wesentlichen über die Breite des zusammengefalteten Schlauches und die Schäfte für die dazwischen liegenden Faitschichten über nicht mehr als die halbe Breite des zusammengefalteten Schlauches erstrecken und vor zugsweise neben einander angeordnet sind.
27. Webmaschine nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass zum Eintrag des Schusses für mehrere Schützen auf jeder Seite der Kette eine der Anzahl der Schützen entsprechende Anzahl von Schussappa raten vorgesehen sind, welchein Richtung der Schaftbewegung übereinanderliegen und welche in dieser Richtung eine Aufund Abbe wegung im dem Sinne ausführen, dass für jeden Schusseintrag jeweils ein aktiver und ein passiver Schussapparat zur Verfügung stehen.
28. Webmaschine nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag des Schussfadens/der Schussfäden im vorbestimm ten Takt mehrerer Schusseinträge erfolgt.
29. Webmaschine nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekenn zeichnet, dass zur Verbindung einzelner Faltschichten Kettfäden (12. 1, 12.2), welche im Bereich der äußeren Faltkanten der zu verbindenden Faltschichten liegen, in vorbestimmtem Takt in die eine und die andere der zu verbindenden Faltschichten einbindbar sind.
30. Webmaschine nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettfäden abwechselnd in die oberste und die unterste Deckschicht einbindbar sind.
31. Webmaschine nach einem der Ansprüche 26 bis 30, mit einer Schüt zenund Schaftsteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schützen mit Schussfäden über die gesamte Breite des Schlauches (Webbreite) geführt führbar ist, für jeden der Schützen jeweils das Fach einer Faltschicht geöffnet werden kann, die Schusseinträge gleichzeitig erfolgen, und der Umkehrschuss des jeweiligen Schützen sodann in das Fach der Fadenschicht erfolgt, welche in der Sequenz des Schusseintrags an die Fadenschicht des zuvor geöffneten Fachs jeweils angrenzt.
Description:
Verfahren und Maschine zur Herstellung eines nahtlosen aufblasbaren Schlauches sowie Schlauch Die Erfindung betrifft Verfahren, Maschine und Schlauch nach dem Oberbe- griff des Anspruch 1 bzw. Anspruch 17 bzw. Anspruch 7.

Das Verfahren ist bekannt durch die WO-A-99/40247. Danach geschieht die Herstellung eines schlauchförmigen, nahtlosen aufblasbaren Sitzgurtes durch -Weben des Schlauchs mittels einer Schützen-Bandwebmaschine, wobei die Kettfäden auf zwei Fächer aufgeteilt werden, welche zum Eintrag des Schusses im Umkehrschuss abwechselnd geöffnet werden, sowie durch -Zusammenlegen des Schlauchs zu wenigstens vier Faltschichten nach Art eines Faltenbalges. Dazu werden Faltkanten gebildet, welche sich in Kettrichtung erstrecken.

Das bedeutet, dass ein Schlauch großen Durchmessers gewebt und als dop- pellagiges Band abgezogen wird. Dieser Schlauch wird sodann aufgeblasen und durch eine Kammer gezogen, deren Innenkontur der gewünschten Außenkontur des fertigen Sitzgurtes entspricht.

Dieses Verfahren birgt die Gefahr in sich, dass der aufgeblasene Schlauch nicht präzise, d. h. nicht so zusammengelegt wird, dass die Faltkanten genau parallel in Längsrichtung des Gurtes liegen. Die Folgen sind Schwierigkeiten beim Ein-und Auswickeln des Sitzgurtes und beim Entfalten des Schlauches.

Nach der DE-A-43 05 291 wird ein Sitzgurt in Form eines Schlauchs, der zu wenigstens vier Faltschichten nach Art eines Faltenbalges zusammengelegt ist, dadurch gebildet, dass zwei Deckschichten mit beidseitigen Verbin- dungsteilen zusammengefügt werden, ohne dass beschrieben ist, wie dies geschieht.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen schlauchförmigen, nahtlosen aufblas- baren Schlauches, der einerseits zu wenigstens vier Faltschichten nach Art eines Faltenbalges zusammengelegt ist und andererseits zu einem Gaskis- sen großen Durchmessers aufblasbar sein soll, in einem Arbeitsgang herzu- stellen.

Ein solcher Schlauch ist insbesondere als aufblasbarer Sitzgurt oder aufblas- barer Bereich eines Sitzgurtes verwendbar. Ein derartiger Sitzgurt muss einerseits in seinem zusammengelegten Zustand die für die Benutzer ange- nehmen Gebrauchseigenschaften haben. Er muss insbesondere weich sein ; er darf sich im normalen Gebrauch als Sitzgurt nicht ganz oder teilweise entfalten und muss sich ohne Schwierigkeiten einrollen und ausrollen las- sen. Andererseits muss sich der Sitzgurt im Notfalle ohne Störungen auf- blühen und entfalten und den gewünschten Schutz für den Benutzer bieten.

Diese Erfindung wird daher im folgenden anhand eines derartigen Sitzgurtes und der Gurt oder Sitzgurt als Synonym für den Schlauch beschrieben, ohne dass die Erfindung insoweit eingeschränkt sein soll.

Die Lösung der obigen Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Die Besonderheit dieser Lösung besteht darin, dass das Herstellungsver- fahren dem Produkt und seinen verschiedenen Eigenschaften und Funktio- nen angepasst ist und dadurch Fehler und Fehlfunktionen vermieden wer- den.

Das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren ist gegenüber einem üblichen Webverfahren für einen Schlauch zeitaufwendiger, da bei jedem Umlauf des Schussfadens um den gesamten Schlauch und durch alle Faltschichten für jede Faltschicht ein Schusseintrag über die Webbreite (= Gurtbreite) erfor- derlich ist. Dieser Nachteil wird hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit des Ver- fahrens zumindest teilweise dadurch ausgeglichen, dass auf einem üblichen Bandwebstuhl mehrere Sitzgurte gleichzeitig neben einander gewebt werden können, und dass die Webbreite wesentlich geringer ist als die Weite eines schlauchförmigen Gurtes, der erst nach dem Weben zusammengefaltet wird. Dieser Nachteil wird in der Weiterbildung nach Anspruch 2 aber auch gänzlich vermieden.

Eine weitere Steigerung der Geschwindigkeit, Produktivität und Wirtschaft- lichkeit des Verfahrens ergibt sich aus der WeiterbildUng nach Anspruch 3.

Bei den bekannten aufblasbaren Sitzgurten erfolgt die Verbindung der Fait- schichten bzw. der äußeren Deckschichten nach dem Weben des Schlauchs und dem darauf folgenden Zusammenlegen des Schlauchs. Es wird also auch hierfür ein separater Verarbeitungsgang erforderlich mit der Gefahr, dass der zuvor zusammengefaltete Schlauch bei dem Transport zu dem und durch den nächsten Arbeitsschritt des Vernähen oder Verklebens seine exakte zusammengefaltete Form wieder verloren hat.

In der Weiterbildung nach Anspruch 4 und/oder 6 wird diese Gefahr nicht nur vermieden sondern der Arbeitsschritt des Vernähen oder Verklebens gänzlich eingespart. Vorzugsweise erfolgt dabei nur eine Verbindung der äußeren Deckschichten, um die Schmiegsamkeit und Weichheit des Sitz- gurtes zu erhalten.

Es ergibt sich hier die Möglichkeit, die Verbindung der Faltschichten bzw.

Deckschichten so zu gestalten, dass diese Verbindung das Aufblähen des Sitzgurtes im Notfalle nicht behindert. Dies kann im Falle beider Alternativen

durch die Frequenz der Verbindung der Schichten geschehen. Bei der Alter- native nach Anspruch 4 besteht darüber hinaus alternativ oder zusätzlich auch die Möglichkeit, die Verbindung nach der Weiterbildung von Anspruch 5 vorzunehmen.

Bei der Herstellung von Sicherheitsgurten und Sitzgurten ist ein besonderes Augenmerk darauf zu lenken, dass diese sich gut und störungsfrei einrollen und ausrollen lassen und dass außerdem keine Stauung des Sitzgurtes in der Haltedüse auftritt. Aus diesem Grund wird den Übergangsbereichen bei der Herstellung des Schlauches und in der Ausgestaltung des Schlauches besondere Aufmerksamkeit geschenkt.

Mit dem Verfahren nach den Ansprüchen 7 bis 12 gelingt es, Schläuche her- zustellen, welche über ihre gesamte Länge im zusammengelegten, d. h. nicht aufgeblasenen Zustand, im Wesentlichen dieselbe Gesamtdicke und Biegsamkeit haben. Dies ist für Sitzgurte von besonderer Bedeutung, da die Haltedüsen auf eine bestimmte Dicke eingestellt werden müssen, die sich über die einrollbare und ausrollbare Länge nicht ändern darf.

In der Ausbildung nach den Ansprüchen 11 und 12 wird insbesondere ge- währleistet, dass der Schlauch auch im Übergangsbereich zwischen stär- kerer und geringerer Faltung keine nach außen führenden Öffnungen auf- weist sondern einen geschlossenen Kanal darstellt, der durch Gaszufuhr aufgebläht werden kann.

Der Schlauch nach Anspruch 13, der gemäß einem Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 12 hergestellt ist, zeichnet sich durch seine Funk- tionstüchtigkeit als Haltegurt und Gaspolster im Falle eines Zusammen- stoßes auch durch seine gute Formstabilität und Schmiegsamkeit und seine einfache störungsfreie Bedienung durch Ein-und Ausrollen aus. Er hält seine Form als Band auch bei mehrjährigem Gebrauch bei, da er durch die erfin- dungsgemäße Ausgestaltung in den Bereichen der Faltkanten dort keine

Verdickungen aufweist und daher beim Einrollen und Ausrollen gut biegbar und als Band formstabil, darüber hinaus schmiegsam ist. Im Notfalle be- währt sich die Weiterbildung nach Anspruch 14 als Airbag.

Dies gilt insbesondere bei Verbindung der Faltschichten nach den An- sprüchen 15 bis 18.

Das Herstellungsverfahren gewinnt weiterhin an Produktivität und Wirt- schaftlichkeit, wenn der Sitzgurt über seine gesamte Länge, also sowohl in den aufzuwickelnden Endbereichen als auch in den aufblasbaren Zwischen- bereichen in einem Arbeitsgang und aus einem Stück hergestellt wird. Ein geeignetes Verfahren ist in der WO-A-98/51845angegeben.

Daraus ergibt sich das weitere Problem, dass sich aus der durch die unter- schiedlichen Durchmesser des gewebten Produktes keine Festigkeitsverluste ergeben dürfen und die Dichtheit des aufblasbaren Bereichs nicht nachteilig beeinträchtigt werden darf. Hier bieten die Ansprüche 19 bis 23 Lösungen an, die es erlauben, die Festigkeit und/oder Dichtheit auch eine gewisse kontrollierte Gasdurchlässigkeit kann zur Dämpfung eines Aufpralles und zur Vermeidung von Verletzungen zweckmäßig sein-der unterschiedlichen Gurtbereiche in geeigneter Weise vorzugeben. Die Weiterbildung nach An- spruch 22 oder Anspruch 23 erlaubt einen sehr plötzlichen, eventuell auch stufenweisen Übergang zwischen den lediglich schlauchförmigen, d. h. nicht gefalteten Bereichen (Endteilen) und den gefalteten Bereichen des Gurtes, ohne dass sich dabei die Webbreite ändert.

Dadurch, dass die Kettfäden entfallender Faltschichten gezielt in eine der verbleibenden Faltschichten oder Deckschichten eingebunden werden, kann man die Flexibilität des Schlauches steuern und eine gleichbleibende Flexibi- litât über die gesamte Länge des Schlauches erzielen. Ferner ist durch die Einbindung der Kettfäden entfallender Faltschichten in die eine oder andere der verbleibenden Faltschichten oder Deckschichten sicher zu stellen, dass

der Schlauch über seine gesamte Länge einen geschlossenen, im Wesent- lichen gasdichten Kanal bildet. Anders ausgedrückt wird also vermieden, dass in den Übergangsbereichen, in denen der Schlauch von dem nicht ge- falteten in einen gefalteten Zustand oder von einem gefaltetem Zustand in einen stärker gefalteten Zustand übergeht (bzw. umgekehrt), nach außen führende Öffnungen entstehen.

Die Webmaschine nach dieser Erfindung ist in Bezug auf die zu lösende Auf- gabe und die Lösung nach Anspruch 26 ff. auf das Herstellungsverfahren und dessen Produkt eingerichtet. Der Vorteil der Maschine liegt darin, dass mit konventionellen und bewährten Mitteln ein rationelles Herstellungsver- fahren für ein in Funktion und Gebrauch tüchtiges, aber auch preisgünstig herstellbares Produkt ermöglicht. wird.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass Schläuche und schlauchförmige Gurte großen Durchmessers auf Webmaschinen geringer Web-und Schussbreite herstellbar sind. Dadurch können derartige Schläuche auf üblichen Band- webmaschinen hergestellt werden, welche eine Vielzahl von neben einander liegenden Webstellen für jeweils ein Band bzw. einen Schlauch aufweisen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen erläu- tert. Es zeigen : Fig. 1 einen zweifach gefalteten Haltegurt (Schlauch) im Querschnitt, Fig. 2 Schema der Schützenbewegung bei dem zweifach gefalteten Halte- gurt, Fig. 3 einen einfach gefalteten Haltegurt (Schlauch) im Querschnitt, Fig. 4 Schema der Schützenbewegung bei dem einfach gefalteten Halte- gurt,

Fig. 5 Schema der Fachbildung, Fig. 6 Bewegungsschema der Schützenkästen, Fig. 7 Bauteile einer Webmaschine, Fign. 8A, 8B Ausbildung, Aufhängung und Führung der Schäfte, Fign. 9A, 9B, 9C den Übergang von einer zweifachen Faltung in eine einfache Fal- tung und die dazugehörige Schützenbewegung, Fign. 10A, 10B, 10C den Übergang von einer einfachen Faltung in einen ungefalteten Schlauch und die dazugehörige Schützenbewegung, Fign. 11A, 11B Fachbildung und Einbindung der entfallenden Faltschichten, Fign. 12A, 12B den Übergang von einer zweifachen Faltung in einen ungefalteten Bereich des Schlauchs, Fign. 13A, 13B den Übergang von einer zweifachen Faltung in einen einfach gefal- teten Bereich des Schlauchs und Fign. 14A, 14B den Übergang von einer dreifachen Faltung in einen ungefalteten Bereich des Schlauchs.

Der dargestellte Sitzgurt hat die Form eines'nahtlosen Schlauchs, der nach Art eines Faltenbalges längs seiner Faltkanten 11, die sich in Kettrichtung 12 erstrecken, gefaltet und der aufblasbar ist. Er besteht aus mehreren Falt- schichten, von denen die äußeren sich über die gesamte Breite des Gurtes erstrecken und die Deckschichten (obere Deckschicht 1 und untere Deck- schicht 6) bilden.

Zwischen den Deckschichten besteht der Sitzgurt nach Fig. 1 aus acht, der- jenige nach Fig. 3 aus der Mindestzahl von vier Faltschichten. Diese inneren Faltschichten liegen jeweils paarweise in jeweils einer Schichtebene (Faltebene) neben einander und nehmen zusammen nicht mehr als die Breite des Sitzgurtes ein.

Die beiden äußeren Faltschichten sind im fertigen Zustand-hier nicht dar- gestellt-längs ihrer Faltkanten miteinander Verbunden.

Die Verbindung der Faltschichten ist derart, dass sie durch Aufblasen des Schlauchs lösbar ist.

In Fig. 1 ist angedeutet, dass diese Verbindung dadurch geschieht, dass die Kettfäden 12.1,12.2, welche an den Faltkanten liegen, im Abstand mehre- rer Schusseinträge fortschreitend und abwechselnd in der oberen Deck- schicht 1 und der unteren Deckschicht 6 eingebunden werden. Alternativ kann man die Kettfäden, die an den Faltkanten liegen, in Abständen meh- rere Schusseinträge abwechselnd in einander benachbarten Faltschicht ein- binden bevor der Kettfaden die oberen Deckschicht 1 bzw. die untere Deck- schicht 6 erreicht.

An den Faltkanten können Kettfäden 12.1,12.2 vorgelegt werden, welche eine-im Vergleich zu den übrigen Kettfäden geringe Festigkeit haben, so dass sie beim Aufblasen des Sitzgurtes jedenfalls reißen. Der Kettfaden- wechsel kann dann sehr häufig geschehen, so dass sich eine lückenlose

Verbindung und folglich eine langlebige und gute Stabilität der Verbindung mit entsprechend guten Gebrauchseigenschaften des Gurtes ergibt.- Alternativ zu dieser Art der Verbindung der Deckschichten kann man den Schussfaden taktweise im Abstand mehrerer Schusseinträge unter Über- gehung einer oder mehrerer Faltschichten, d. h. im Grenzfall nur in die Deckschichten einbinden.

Die Festigkeit der Verbindung hängt in diesem Falle ausschließlich von der Häufigkeit des Schichtenwechsels ab, da die Festigkeit des Schussfadens durch die Notwendigkeit vorgegeben ist, dass der Schussfaden bzw. der Sitzgurt beim Aufblasen nicht platzen darf.

Um dem Sitzgurt gute Trageeigenschaften zu verleihen und insbesondere die Faltenbildung zu vermeiden, können die Kettfäden (12) im Bereich des Hohiraums mit über die Länge des Gewebes verändertem Kettfadenabstand derart eingebunden sein, dass der Gewebeschlauch über seine Länge ge- krümmt ist und einen sich ändernden Durchmesser besitzt. In dieser Form kann der gesamte Gurt über seine ganze Länge in einem Webverfahren in einem Stück gewebt werden so dass er keine Quernähte hat, wo die Stücke unterschiedlichen Durchmessers zusammengefügt sind.

Die Webmaschine, auf der der Schlauch bzw. Sitzgurt in der Form nach Fig.

3 nach dieser Erfindung in einem Arbeitsgang herstellbar ist, ist mit seinen wesentlichsten Funktionsteilen in Fign. 7,8A und 8B dargestellt. Die Kettfä- den werden von dem Kettbaum 21 abgezogen und durch die Augen (Öhre) 26 der Litzen 24 der Schäfte 22,23 geführt. Die Webmaschine im darge- stellten Beispiel besitzt vier Schäfte zur Fachbildung, d. h. zum Anheben und Absenken von Kettfäden über die Gewebebreite und zur Zuordnung der Kettfäden zu einer der Faltschichten. Zur Herstellung des nach Art eines Faltenbalges mit einer oberen und einer unteren und mindestens zwei da- zwischen liegenden Faltschicht-Ebenen ist eine Anzahl von Schäften vorge-

sehen, welche der Anzahl der Faltschichteri entspricht. Dabei erstrecken sich die Schäfte über nicht mehr als die Breite des zusammengefalteten Sitz- gurtes.

Die vorderen Schäfte und hinteren Schäfte 22 für die obere und die untere Faltschicht bestehen jeweils aus in zwei Ebenen angeordneten Schaftrah- men 22.1 und 22. 2, die sich über die gesamte Webbreite-d. h. : im wesent- lichen über die Breite des zusammengefalteten Sitzgurtes-erstrecken und in denen die Litzen 24 eingehängt sind.

Zwischen diesen vorderen und hinteren Schäfte 22 sind Schäfte 23 für die dazwischen liegenden Faltschichten angeordnet. Diese Schäfte bestehen aus zwei Paaren von Halbschaftrahmen 23.1L, 23.1R und 23.2L und 23.2R.

Diese Halbschaftrahmen 23.1L, 23.1R bzw. 23.2L und 23. 2R erstrecken sich über nicht mehr als die halbe Breite des zusammengefalteten Schlauches bzw. Sitzgurtes und sind vorzugsweise neben einander angeordnet : Wie Fig.

8 andeutet, sind die Schäfte 22 und 23 an Litzen 27 aufgehängt und jeweils paarweise gegenläufig in senkrechter Richtung beweglich. Auch die Halb- schaftrahmen, die in derselben Ebene liegen ; sind unabhängig von einander beweglich.

Die Schaftrahmen, die sich über die gesamte Webbreite erstrecken, bilden ein geschlossenes Rechteck und sind mit ihren seitlichen Leisten in seit- lichen u-förmigen Führungsschienen 25 geführt.

Die Halbschaftrahmen 23. IL, 23.1R bzw. 23.2L, 23.2R, die in derselben Ebene liegen, sind als u-förmige Rahmen ausgebildet, wobei sich die ohne seitliche Leiste ausgebildeten Seiten der Halbrahmen einander zugekehrt sind. Dadurch können die Litzen 24 und Augen 26 benachbarter Halb- schaftrahmen ohne wesentlichen Zwischenraum angeordnet werden. Das ist von Bedeutung für die Herstellung eines faltenbalgähnlichen Schlauches/Gurtes, dessen innere Faltkanten, vorzugsweise dicht an dicht

und vorzugsweise dicht an dicht im Bereich der Mittellinie der Gurtbreite liegen. Die Führung der Halbschaftrahmen erfolgt dort, wo sie seitliche Leisten besitzen, in Führungsschienen 25, ansonsten durch im wesentlichen senkrechte Führungsstangen 33, die an den horizontalen Rahmenleisten angebracht und in angepassten Führungen 34 gleitend geführt sind.

Durch diese Ausbildung und Anordnung der Schäfte wird es möglich, für jede Faltschicht des Haltegurtes, wie er in den Fign. 1 und 3 im Querschnitt schematisch dargestellt ist, jeweils ein Fach unabhängig von der Fachbil- dung der anderen Faltschichten zu bilden.

Auf die Fachbildung und insbesondere die Sequenz der Fachbildung wird später noch eingegangen.

Es ist hier nicht dargestellt, dass für die Kettfäden, die an den Faltkanten der einen und/oder der anderen Deckschicht oder beider Deckschichten lie- gen, eine von den Schäften 22 unabhängig bewegbare Einrichtung zur Fachbildung vorhanden sein kann. So können z. B. die Kettfaden 12.1,12.2 oder wenige derartige Kantenkettfäden, die unmittelbar an jeweiligen Falt- kanten der Deckschicht 1 liegen, in Harnischfäden (nicht dargestellt) aufge- hängt sein, durch die diese Kanten-Kettfäden eine Bewegung in Fachrich- tung ausführen. Die Bewegung dieser Harnischfäden ist zeitweise synchron und gleichgerichtet mit einem der Schäfte 22 für die obere Deckschicht und taktweise gleichgerichtete mit einem der Schäfte 22 bzw. 23 für eine nicht benachbarte Faltschicht, vorzugsweise die untere Deckschicht. Dadurch wird dieser Kettfaden bzw. werden diese wenigen Kettfäden streckenweise ab- wechselnd in den über einander liegenden Kanten benachbarter oder nicht- benachbarter Faltschichten, vorzugsweise der oberen und der unteren Deckschicht durch den Schussfaden eingebunden. Man kann nun die Fre- quenz dieses Wechsels zwischen den Faltschichten insbesondere der oberen und der unteren Deckschicht so gering wählen und/oder man kann die Fe- stigkeit dieses Kanten-Kettfadens bzw. dieser Kanten-Kettfäden 12. 1,12.2

so gering wählen, dass die Verbindung eine Sollbruchstelle mit nur geringer Festigkeit und Reißkraft ergibt, die beim Aufblasen des Sitzgurtes reißt.

Diese Art der Verbindung der Deckschichten durch Kantenkettfäden ist in Fig. 1 schematisch angedeutet.

Die Fachbildung der Kettfäden dient zum Eintrag des Schusses durch einen oder mehrere Schützen oder Schiffchen 31.

Der Schütze/Die Schützen werden durch Schussapparate (Schützenkasten 32), die beidseits der Kette angeordnet sind, aufgefangen und abgeschos- sen. Mehrere Schützen führen ihren Schuss gleichzeitig aus. Hierfür werden beidseitig mehrere-in Richtung der Schaftbewegung-über einander lie- gende Schützenkästen, ausgebildet nach Art eines Wechselladens, einge- setzt. Die Anzahl von Schussapparaten entspricht der Anzahl der Schützen bzw. ist mindestens eins größer.

Die Schützenkästen sind in diesem Falle in senkrechter Richtung mit jedem Schuss schrittweise im dem Sinne auf-und abbeweglich, dass für jeden Schusseintrag jeweils ein aktiver und ein passiver Schussapparat zur Verfü- gung stehen. Auch auf diese Bewegung der Schützenkästen wird an späte- rer Stelle eingegangen.

Jeder Schützen mit Schussfaden wird bei jedem Schuss über die gesamte Breite des Sitzgurtes geführt. Der Schussfaden-bzw. im Falle mehrerer Schützen die Schussfäden werden bei jedem Schuss und Umkehrschuss je- doch nur über die Breite der jeweiligen Faltschicht eingebunden. und nach jedem Schuss bzw. Umkehrschuss in die nächste benachbarte Faltschicht eingebunden und zwar in der Sequenz, in der sich die Faltschichten-wie aus den Fign. 1 und 3 ersichtlich-bei ihrer Faltung folgen. Dadurch werden die Faltschichten zu einem nahtlosen Schlauch verbunden.

Durch entsprechende Fachbildung kann der Schussfaden in bestimmten Ab- ständen auch eine oder mehrere Faltschichten überspringen. Dadurch wer- den nicht-benachbarte Faltschichten mit einander stellenweise verbunden.

Es können auf diese weise z. B. bei einer Sitzgurt-Konstruktion nach Fig. 3 stellenweise die beiden Deckschichten an den Faltkanten durch den Schussfaden mit einander verbunden werden. Die Zahl von Schussfäden, die die beiden Deckschichten 1 und 6 verbinden, wählt man pro Längenein- heit des Sitzgurtes so gering, dass die Verbindung eine Sollbruchstelle mit nur geringer Festigkeit und Reißkraft ergibt, die beim Aufblasen des Sitz- gurtes reißt.

Die Besonderheit der Schaftanordnung und Fachbildung nach dieser Erfin- dung bei Verwendung mehrerer Schützen besteht darin, dass entsprechend der Anzahl der gleichzeitig eingetragenen Schüsse mehrere Fächer gebildet werden, welche in der Sequenz der jeweiligen Faltschichten mit gemeinsa- mer Faltkante über einander liegen.

Zum Anschlag des Schussfadens/der Schussfäden dient das Riet 28, das konventionell aufgebaut ist und im wesentlichen die senkrechten Sprossen aufweist, zwischen denen die Kettfäden einzeln geführt werden. Das Riet führt taktweise eine Hin-und Herbewegung in Kettrichtung 12 aus und schlägt dadurch den eingetragenen Schussfaden an das entstehende Ge- webeende an. Üblicherweise geschieht dieser Anschlag im Takte des Schusseintrages. Nach dieser Erfindung ist vorgesehen, dass der Anschlag im Takte mehrerer Schusseinträge, also z. B. jeweils nach einem Schuss und Umkehrschuss oder einem Mehrfachen davon, erfolgt. Die Frequenz ist ab- hängig von den Reibverhältnissen im entstehenden Gewebe. Die Frequenz des Anschlags muss so gewählt werden, dass die innerhalb eines Anschlag- taktes eingetragenen Schussfäden ohne Schädigung der Kett-und/oder Schussfäden in der gewünschten Dichte an das Gewebeende angeschlagen werden können.

Zur Fachbildung bei Einsatz mehrerer Schützen wird auf Fign. 4,5 und. 6 verwiesen. Schematisch dargestellt ist der Einsatz von zwei Schützen bei Herstellung eines aus Fig. 3 ersichtlichen Sitzgurts mit -der Bewegung der Schützen nach Fig. 4, -der Fachbildung nach Fig. 5 und -der Bewegung der Schützenkästen 32L und 32R nach Fig. 6.

Für jeden der Schützen wird jeweils das Fach einer Faitschicht geöffnet, deren Nummerierung angegeben ist. Die Schusseinträge erfolgen gleichzei- tig. Der Umkehrschuss des jeweiligen Schützen erfolgt sodann in das Fach der Fadenschicht, welche in der Sequenz des Schusseintrags an die Faden- schicht des zuvor geöffneten Fachs jeweils mit einer gemeinsamen Faltkante angrenzt (aus Fig. 3 ersichtlich). Bei zwei Schützen sind auf jeder Seite drei Schützenkästen 32 aL (links), 32bL, 32cL und 32aR (rechts) ; 32bR, 32cR über einander angebracht. Diese Anordnung von Schützenkästen führt im Takt des Schusseintrages eine Auf-oder Abbewegung 35 durch, so dass der jeweilige Schütze nicht von einer entsprechenden Ebene der Schützen- kästen links bzw. rechts abgeschossen und aufgefangen wird sondern die Ebene a, b, c des Schützenkastens wechselt. Dies geschieht so, dass der jeweilige Schütze dabei auch seine Arbeitsebene wechselt, wenn dies erfor- derlich ist. So wird beim ersten der dargestellten Schusseinträge (Fig. 6 oben) zur Bildung der Deckschicht lder Schütz 31 A durch das Fach 1 in einer Ebene oberhalb der Ebene des Schützen 31B geführt. Der Schütz 32B wird gleichzeitig durch das Fach 6 zur Bildung der unteren Deckschicht 6 geführt. Bei diesem Schusseintrag stehen sich entsprechende Schusskästen a, b, c links und rechts nicht auf einer Ebene gegenüber. Deshalb wechselt der Schütz 31A von dem Schusskasten bL in den Schusskasten aR während der Schütz 31B von dem Schusskasten br in den Schusskasten cL wechselt.

Bei dem nächsten Schusseintrag wechselt der Schütz 31A von dem Schuss- kasten aR in den Schusskasten bL während der Schütz 31B von dem Schusskasten cL in dn Schusskasten bR wechselt. Dazu behalten die Schusskästen 32 links und rechts vor diesem Schusseintrag ihre relativ zu

einander versetze Stellung in senkrechter Richtung 35 bei. Es werden die Faltschichten 2 und 9 gebildet.

Zur Bildung der Faltschichten 10 und 3 muss nun der Schütz 31A unterhalb des Schützen 31B geführt werden, da auch das Fach der Faltschicht 10, in das der Schütz 31B nunmehr eingetragen werden muss, unterhalb des Faches 3 liegt, in das der Schütz 31A nunmehr eingetragen werden muss.

Für diesen Ebenenwechsel führen die rechten Schusskästen relativ zu den linken Schusskästen eine Bewegung 35 um zwei Teilungen (Abstand zweier über einander liegender Schusskästen) aus. Es folgen sodann zwei Schusseinträge mit einer Relativbewegung von jeweils einer Teilung und sodann wieder ein Schusseintrag mit einer Relativbewegung von zwei Tei- lungen zur Durchführung des Ebenenwechsels der Schützen 32A und 32B.

Bei Bildung von weiteren Paaren von Faltschichten erfordern weitere Paare von Halbschäften. Hierdurch und/oder durch Verwendung von noch mehr Schützen verkompliziert sich das System der Schützenführung und Schüt- zenkastenbewegung, folgt jedoch den beschriebenen Prinzipien.

Es ist erwünscht, den Sitzgurt über seine ganze Länge aus einem Stück zu weben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Endbereiche eines Sitzgurtes eingerollt werden und sich daher im Notfalle auch nicht aufblähen sollten. Es ist daher erforderlich, die Endbereiche des schlauchförmigen Sitzgurtes ohne oder mit weniger Faltschichten herzustellen, so dass die Weite des flach gelegten Endbereichs der Webbreite bzw. Breite der Deckschichten entspricht.

Dies geschieht nicht wie üblich, nämlich durch Änderung und Reduzierung der Webbreite. Vielmehr bleibt die Webbreite im wesentlichen konstant. Es entfallen erfindungsgemäß vielmehr zwei oder mehr Faltschichten, und zwar paarweise damit der Gurt über seine Breite dieselbe Dicke behält.

Dies geschieht dadurch, dass die Kettfäden ;"welche bis dahin die betreffen- den Faltschichten gebildet haben, nunmehr flottierend, d. h. : ohne Bindung mit Schussfäden im Inneren des Gurtes geführt werden. Das bedeutet, dass die Fachbildung für diese Faltebenen unterbleibt und statt dessen das Fach für die darüber liegende Faltschicht geöffnet wird.

Im umgekehrten Falle, d. h. wenn sich die Weite des Schlauches über die Webbreite hinaus vergrößern soll, können flottierende Kettfäden in eine neu zu bildende Faftschicht eingebunden werden. Die Schlauchweite kann nach der Erfindung also ohne Anderung der Webbreite verändert werden.

Zur Änderung der Kettfadendichte der Deckschichten oder Faltschichten können zudem flottierende Kettfäden unabhängig von Änderungen der Ge- webebreite oder Schlauchweite zusätzlich eingebunden oder aber eingebun- dene Kettfäden aus der Bindung herausgenommen werden, was allerdings weitere Schaftsysteme erforderlich macht.

In den Fign. 9 und 10 ist der Übergang zwischen einem zweifach gefalteten und einem einfach gefalteten Bereich des Schlauches bzw. zwischen einem einfach gefalteten und einem ungefalteten Bereich des Schlauches darge- stellt.

Besonderes Augenmerk wird darauf gerichtet, dass in diesem Übergangs- bereich keine Löcher nach außen entstehen. Dies wird dadurch gewährlei- stet, dass zum einen die Sequenz der Fachbildung erhalten bleibt.

Für das Beispiel nach Fig. 9 gilt :.

Während beim noch zweifach gefalteten Schlauch die Sequenz der Fachbil- dung 1-2-3-4-5-6 usw. ist, entfällt bei dem nur einfach gefalteten Schlauch die Fachbildung der Kettfäden, welche bisher die Faltschichten 3+4 bzw.

8+9 gebildet haben. Diese Faltschichten liegen auf denselben Ebenen 3-8

bzw. 4-9. Sie bilden eine außen liegende Faltkante der Faltschichten 3-4 bzw. 8-9. Die Sequenz der Fachbildung und des Schusseintrags lautet also 1-2-5-6-7-10-1 usw.

Die Kettfäden der entfallenden Faltschichten 3+4 bzw. 8+9 werden nun- mehr in die angrenzenden Schichten eingebunden und zwar 3 nach 2,4 nach 5,8 nach 7 und 9 nach 10. Alternativ können die Kettfäden der ent- fallenen Schichten in dem entstandenen Hohlraum flottieren.

Die Kettfäden der entfallenden Schichten können dabei so aufgeteilt und so eingebunden werden, dass die gewünschte Weichheit und Flexibilität des Schlauches erhalten bleibt bzw. in den gefalteten Bereichen und den weni- ger oder nicht gefalteten Bereichen gleich ist.

Zur Einbindung werden die aus den entfallenden Schichten neu hinzukom- menden Kettfäden vorzugsweise mit den der aufnehmenden Schicht ur- sprünglich zugeordneten Kettfäden gemeinsam eingebunden. Das bedeutet, dass die Kettfäden aus den entfallenden Faltschichten 3,4,8.9 bei jedem Schuss dieselbe Fachbildung ausführen wie die Kettfäden der benachbarten Schicht 2 bzw. 5,7 bzw. 10, der sie nunmehr zugeordnet sind und dass da- bei-wie dies in Fig. 11 gezeigt ist-stets ein Kettfaden der aufnehmenden Schicht benachbart zu einem Kettfaden der entfallenden Faltschicht (z. B.

Faltschichten 2 bzw. 3) gleichzeitig das Oberfach und das Unterfach bilden.

Dadurch entsteht eine Bindung nach Fig. 11B.

Es ist jedoch auch möglich, dass die Kettfäden der verbleibenden Deck- schichten bzw. Faltschichten bei jedem Schusseintrag in diese Schicht die Fachbildung vornehmen, während die Kettfäden der entfallenden Falt- schichten nur im Abstand mehrerer Schusseinträge an der Fachbildung der sie aufnehmenden Schicht teilnehmen.

Für das Beispiel nach Fig. 10 gilt :

Während beim noch einfach gefalteten Schlauch die Sequenz der Fachbil- dung 1-2-3-6-9-10-1... usw. ist, entfällt bei dem nicht gefalteten Schlauch die Fachbildung der Kettfäden, welche bisher die Faltschichten 2+3 bzw.

9+10 gebildet haben. Diese Faltschichten liegen auf denselben Ebenen 2-3 bzw. 9-10. Sie bilden eine innen (im Bereich der Mitte der Gurtbreite im zu- sammengelegten Zustand) liegende Faltkante der Faltschichten 2-3 bzw. 9- 10. Die Sequenz der Fachbildung und des Schusseintrags lautet also 1-10- 1... usw.

Die Kettfäden der entfallenden Faltschichten 2-3 bzw. 9-10 werden nun- mehr in eine der angrenzenden Schichten hier : die Deckschicht 1 oder die Deckschicht 10 eingebunden. Alternativ können die Kettfäden der entfall- nen Schichten auch hier in dem entstandenen Hohlraum flottieren. Die Ein- bindung geschieht, wie zuvor bzgl. Fig. 9 beschrieben. Es ist jedoch ersicht- lich, dass hier mit einem Kettfaden der aufnehmenden Deckschicht 1 jeweils zwei Kettfäden der entfallenen Faltschichten 2+3 bzw. 9+10 gemeinsam eingebunden werden müssen.

Fig. 10D zeigt eine Zuordnung der Kettfäden der entfallenen Faitschichten, bei welcher im Übergangsbereich der nicht gefaltete Schlauch nach außen mündet und folglich mit dem gefalteten Bereich keinen geschlossenen Kanal bildet.

Fign. 12A, 12B zeigen schematisch den Übergang zwischen einem dreifach gefalteten und einem nicht gefalteten Bereich des Schlauchs. Da hier die Faltschichten 2-3 bzw. 9-10 sowie 4-5 bzw. 7-8 mit nach innen weisender Faltkante entfallen, wandern deren Kettfäden jeweils sämtlichst nach oben in die obere Deckschicht (2-3 bzw. 9-10) bzw. nach unten in die untere Deckschicht (4-5 bzw. 7-8).

Fign. 13A, 13B zeigen die Kettfadenverteilung bei Übergang zwischen einem zweifach und einem einfach gefalteten Bereich. Da hier die Faltschichten 2-3

bzw. 9-10 mit nach innen weisender Faltkante entfallen, wandern deren Kettfäden 2-3 bzw. 9-10 sämtlichst nach oben in die obere Deckschicht.

Fign. 14A, 14B zeigen die Kettfadenverteilung bei Übergang zwischen einem vierfach und einem nicht gefalteten Bereich. Da hier die Faltschichten 2-3 bzw. 13-14 mit nach innen weisender Faltkante entfallen, wandern deren Kettfäden 2-3 bzw. 9-10 sämtlichst nach oben in die obere Deckschicht. Zu- sätzlich entfallen aber auch alle anderen Deckschichten, welche mit einan- der eine nach innen weisende Faltkante haben. Deren Kettfäden werden der unteren Deckschicht zur synchronen Fachbildung zugeordnet.

Ferner ist es möglich, die Kettfäden 12 im Bereich des Hohlraums mit über die Länge des Gewebes verändertem Kettfadenabstand derart einzubinden, dass der Gewebeschlauch über seine Länge gekrümmt ist und/oder einen sich ändernden Durchmesser besitzt.

Ebenso ist es möglich, die Schussfäden 13 im Bereich des Hohlraums und/oder an den Enden des Sitzgurtes mit über die Länge des Gewebes veränderter Schussfadendichte einzubinden. Dadurch kann die Gasdurchläs- sigkeit des mittleren Bereichs oder die Dicke der Endbereiche variiert und den Erfordernissen angepasst werden.

Bei dem Verfahren und der Maschine nach dieser Erfindung werden die Kettfäden sämtlicher Faltschichten also innerhalb der Webbreite, die im wesentlichen der Sitzgurtbreite entspricht, geführt. Jedoch bilden nur die Kettfäden jeweils ein Fach, die der einer bestimmten Faltschicht zugeordnet sind ; die Fächer zur Bildung der einzelnen Faltschichten werden zum Eintrag des Schusses in der Richtung der benachbarten Faltschichten umlaufend nach einander geöffnet.

Anschließend wird der Schlauch in Form des zusammengelegten Faltenbal- ges mit einer Verbindung der Deckschichten und mit der Breite des Sitz- gurtes, d. h. : äußerlich wie ein Sitzgurt, über den Brustbaum 29 durch den Wickelbaum 30 abgezogen.

BEZUGSZEICHENAUFSTELLUNG 1 obere Deckschicht <BR> <BR> 2 Faltschicht<BR> 3Faltschicht<BR> 4 Faltschicht<BR> 5 Faltschicht 6 untere Deckschicht 7 Faltschicht 8 Faltschicht 9Faltschicht 10 Faltschicht 11 Faitkanten 12 Kettfaden 12.1 flottierende Kettfäden 12.2 Kettfäden, die an den Faltkanten liegen 12.3 Kettrichtung 13 Schussfäden 21 Kettbaum 22 Schaft, Schaftrahmen 23 Schaft, Halbschaft, Halbschaftrahmen 23 Halgschaftrahmen 23.1L und 23.1R 23 Halbschaftrahmen 23.2L und 23.2R 24 Litze 25 U-Führung, U-Profilleiste, Führungsschiene 26 Auge 27 Litze 28 Riet, Anschlag des Schussfadens 29 Brustbaum 30 Wickelbaum 31 Schütz Schiffchen 32 Schützenkasten, Wechselladen, Schützenladen 33 Führungsstangen 34 Führungen Profilelement 35 Schützenkastenbewegung