Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR MANUFACTURING A HEADREST COMPRISING AN INTEGRATED FUNCTIONAL MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/151022
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for manufacturing a headrest comprising an integrated functional module.

Inventors:
FRITSCH CHRISTOPHE (FR)
MANDUZIO FELIX (FR)
MORINIÈRE CHRISTOPHE (FR)
Application Number:
PCT/EP2016/056400
Publication Date:
September 29, 2016
Filing Date:
March 23, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
JOHNSON CONTROLS GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/48; B60R11/00
Foreign References:
US20120161481A12012-06-28
US20100148550A12010-06-17
JP2007238005A2007-09-20
Attorney, Agent or Firm:
SCHWÖBEL, Thilo et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze (1000) mit eingebautem Funktionsmodul, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:

ein Montieren des Funktionsmoduls auf eine Stützstange (204) eines Fahrzeugsitzes; und

ein Umschließen des auf die Stützstange (204) montierten Funktionsmoduls mittels eines auf einem Vorderteil (104) angebrachten Gehäuses (102) und einem Rückteil (302); und

ein Einführen eines Kabelrohrs (208) in ein Loch (502) des Vorderteils (104) oder des Rückteils (302), wobei das Kabelrohr (208) zur Aufnahme eines Kabels dient;

- ein Befestigen des Vorderteils (104), des Rückteils (302) und der Stützstange (204) mit Befestigungsmitteln.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner den Verfahrensschritt umfasst:

- ein Anbringen von Seitenteilen (802 a,b) mit akustischen Deckeln (1002 a,b) seitlich auf das Gehäuse (102).

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren den Verfahrensschritt umfasst:

- ein Aufkleben der akustischen Deckel (1002 a,b) an ihrem Randbereich auf die Seitenteile (802 a,b).

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel Clips (602 a,b) des Vorderteils (104) und/oder des Rückteils (302) umfassen.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einführen des Kabelrohrs (208) in das Loch (502) des Vorderteils (104) oder des Rückteils (302) so weit vorgenommen wird bis ein Trägerflansch (212) des Kabelrohrs (208) das Loch (502) weitgehend ausfüllt.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsmodul eine Lautsprechereinheit (202) ist.

7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (102) Polyethylen hoher Dichte, PE-HD, umfasst.

8. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil (104) Polycarbonate/Acrylitril Butadien Styrol, ABS-PC, umfasst.

9. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabelrohr (208) Polycaprolactam, PA 6, umfasst.

10. Kopfstütze (1000) mit eingebautem Funktionsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (1000) mit dem eingebautem Funktionsmodul mittels eines Verfahrens gemäß den Ansprüchen 1 -9 hergestellt wird.

Description:
BESCHREIBUNG

Titel Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze mit eingebautem Funktionsmodul

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze mit einge- bautem Funktionsmodul.

Die im Stand der Technik bekannten Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze mit eingebautem Funktionsmodul führen nicht zur Produktion von gebrauchsfähigen Kopfstützen, welche die von der ECE 17 geforderten Kriterien erfüllen.

Offenbarung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung einer Kopf- stütze mit eingebautem Funktionsmodul zur Verfügung zu stellen, welche zur Produktion von gebrauchsfähigen Kopfstützen mit eingebautem Funktionsmodul führt, die die von der ECE 17 Regulierung geforderten Kriterien erfüllen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung ei- ner Kopfstütze mit eingebautem Funktionsmodul, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:

Montieren des Funktionsmoduls auf eine Stützstange eines Fahrzeugsitzes; und Umschließen des auf die Stützstange montierten Funktionsmoduls mittels eines auf einem Vorderteil angebrachten Gehäuses und einem Rückteil; und

- Einführen eines Kabelrohrs in ein Loch des Vorderteils oder des Rückteils, wobei das Kabelrohr zur Aufnahme eines Kabels dient;

Befestigen des Vorderteils, des Rückteils und der Stützstange mit Befestigungsmitteln.

l Gegenüber dem Stand der Technik hat die erfindungsgemäße Gewebestruktur dabei den Vorteil, dass eine Kopfstütze modulartig hergestellt werden kann und ein beliebiges Funktionsmodul in die Kopfstütze eingebaut werden kann. In einer weiteren Ausführungsform umfasst das Verfahren den Verfahrensschritt, dass Seitenteile mit akustischen Deckeln seitlich auf das Gehäuse angebracht werden.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst das Verfahren den Verfahrensschritt, dass die akustischen Deckel an ihrem Randbereich auf die Seitenteile aufgeklebt werden.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Befestigungsmittel Clips des Vorderteils und/oder des Rückteils umfassen.

Dies hat den Vorteil, dass trotz Stabilität ein gewisses Maß an Elastizität geliefert wird, wodurch die Wahrscheinlichkeit eines unerwünschten Betriebsgeräuschs oder unerwünschter Betriebsgeräusche reduziert werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Einführen des Kabelrohrs in das Loch des Vorderteils oder des Rückteils so weit vorgenommen wird, bis ein Träger- flansch des Kabelrohrs das Loch weitgehend ausfüllt.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Funktionsmodul eine Lautsprechereinheit ist. In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Gehäuse Polyethylen hoher Dichte (PE-HD) umfasst.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Vorderteil Polycarbonate/Ac- rylitril Butadien Styrol (ABS-PC) umfasst.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Kabelrohr Polycaprolactam (PA 6) umfasst.

Dies hat den Vorteil, dass die Stabilitätskriterien der ECE 17 Regulierung eingehalten wer- den. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kopfstütze mit eingebautem Funktionsmodul.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen, sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen an- hand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung, welche den wesentlichen Erfindungsgedanken nicht einschränken.

Kurze Beschreibung der Figuren zeigt den Verfahrensschritt 100, bei welchem ein Gehäuse 102 an das Vorderteil 104 der erfindungsgemäßen Kopfstütze 1000 anmontiert wird. zeigt den Verfahrensschritt 200, bei welchem eine U-förmige Stützstange 204 mit einer Lautsprechereinheit 202 bestückt wird. zeigt den Verfahrensschritt 300, bei welchem eine Zusammenmontage des Gehäuses 102, der U-förmigen Stützstange 204 mit aufmontierter Lautsprechereinheit 202 und eines Rückteils 302 der erfindungsgemäßen Kopfstütze erfolgt. zeigt eine Positionierung des Kabelrohrs 208 in das Loch 502 des Vorderteils 104. zeigt wie der Trägerflansch 212 eine Gewebestruktur einer Verkleidung gegen das Vorderteil 102 drückt. zeigt die Befestigung des Rückteils 302 und der Stützstange 204 an das Gehäuse im oberen Teil der Kopfstütze 1000.

Figur 7 zeigt die Befestigung des Rückteils 302 und der Stützstange 204 an das Gehäuse im unteren Teil der Kopfstütze 1000.

Figur 8 zeigt den Befestigungsvorgang 800 von Seitenteilen 802 a, b. Figur 9 zeigt einen Frontalschnitt auf das Innere der Kopfstütze.

Figur 10 zeigt den Verfahrensschritt, bei welchem akustische Deckel 1002

auf die Seitenteile 802a, b gesetzt werden.

Figur 1 1 zeigt die erfindungsgemäße Kopfstütze 1000 aufmontiert auf

Sitzrahmen 1 106.

Ausführungsformen der Erfindung

Figur 1 zeigt den Verfahrensschritt 100, bei welchem ein Gehäuse 102 an das Vorderteil 104 der erfindungsgemäßen Kopfstütze 1000 anmontiert wird, wobei das Vorderteil 104 z.B. mittels Haken an das das Gehäuse 102 anmontiert werden kann. Zwischen dem Gehäuse 102 an dem Vorderteil 104 kann ein Schaumstoffbelag eingebettet sein, um ein unerwünschtes Betriebsgeräusch oder unerwünschte Betriebsgeräusche zu vermeiden. Das Gehäuse 102 kann beispielsweise aus Polyethylen hoher Dichte (PE-HD) bestehen. Das Vorderteil 104 kann beispielsweise aus Polycarbonate/Acrylitril Butadien Styrol (ABS-PC) bestehen. Das Vorderteil 104 kann ferner Verstärkungslinien aufweisen, um die Wahrscheinlichkeit eines Bruchs zu senken.

Figur 2 zeigt den Verfahrensschritt 200, bei welchem eine U-förmige Stützstange 204 mit einer Lautsprechereinheit 202 bestückt wird, wobei eine Befestigung der Lautsprechereinheit 202 an die U-förmige Stützstange 204 mittels Schrauben 206 a, b erfolgt. An die Lautsprechereinheit 202 wird ein Kabelrohr 208 montiert, welches dazu ausgebildet ist, ein Kabel und ein Verbindungskabel der Lautsprechereinheit 202 aufzunehmen. Das Kabelrohr 208 weist eine Befestigungsplatte 210 und einen Trägerflansch 212 auf, um im montierten Zustand eine zusätzliche Stabilität zu liefern. Das Kabelrohr 208 kann beispielsweise aus Polycapro- lactam (PA 6) bestehen. Die U-förmige Stützstange 204 kann beispielsweise aus Chrom bestehen. Die U-förmige Stützstange 204 kann die beiden Schenkel verbindende, horizontal verlaufende Platten aufweisen, in welche Löcher eingestanzt sind, in welche Schrauben zur Fixierung der Lautsprechereinheit 202 eingestanzt sein können. Ferner können diese horizontal verlaufenden Platten Ausnehmungen aufweisen, welche dazu ausgebildet sind, die Clips beispielsweise des Vorderteils 104 oder des Rückteils 302 aufzunehmen und somit die Komponenten der Kopfstütze gegeneinander zu fixieren. Figur 3 zeigt den Verfahrensschritt 300, bei welchem eine Zusammenmontage des Gehäuses 102, der U-förmigen Stützstange 204 mit aufmontierter Lautsprechereinheit 202 und eines Rückteils 302 der erfindungsgemäßen Kopfstütze erfolgt. Dabei wird das Gehäuse 102 mitsamt dem Vorderteil 104 von unten nach oben gegen die U-förmige Stützstange 204 bewegt, wobei das Kabelrohr 208 in ein Loch des Gehäuses 102 eingeführt wird und das Gehäuse dann weiter in Richtung U-förmigen Stützstange 204 rotiert wird. Primäre Aufgabe des Gehäuses 102 ist es, die Lautsprechereinheit 202 aufzunehmen. Dafür weist das Gehäuse 102 spezielle Vorsprünge und Einbuchtungen auf, um eine bestimmte Position der Lautspre- chereinheit 202 zu fixieren. Das Rückteil 302 wird von hinten gegen die U-förmige Stützstange 204 bewegt. Die genannten Komponenten können beispielsweise mittels Clips, die beispielsweise an dem Vorderteil 104 angebracht sind, miteinander verbunden werden.

Figur 4 zeigt, wie das Kabelrohr 208 in das Loch 502 des Vorderteils 104 positioniert worden ist. Mittels einer Schraube 206c ist die Befestigungsplatte 201 an einer plattenförmigen Komponente der Kopfstütze oder z.B. auch an einer der horizontal verlaufenden Platten der U- förmigen Stützstange 204, befestigt. Der Trägerflansch 212 des Kabelrohrs 208 befindet sich in Höhe des Loches 502 des Vorderteils 104. Wie in Figur 5 ersichtlich, ist der Trägerflansch 212 dazu ausgebildet, eine Gewebestruktur einer Verkleidung gegen das Vorderteil 102 zu drücken, sodass die Ränder des Loches 502 geschlossen werden. Gleichzeitig wird die Wahrscheinlichkeit für ein Auftreten eines unerwünschten Betriebsgeräuschs oder unerwünschter Betriebsgeräusche reduziert. Figur 6 zeigt die Befestigung des Rückteils 302 und der Stützstange 204 an das Gehäuse im oberen Teil der Kopfstütze 1000. Mittels eines Befestigungsclips 602a des Rückteils 302, welcher in eine gabelähnliche Struktur des Vorderteils 104 aufgenommen wird, werden das Rückteil 302 und das Vorderteil 104 miteinander verbunden. Über dem Befestigungsclip 602a verläuft transversal der obere Bogenteil der U-förmigen Stützstange 204.

Figur 7 zeigt den Befestigungsvorgang 700 des Rückteils 302 und der Stützstange 204 an das Gehäuse im unteren Teil der Kopfstütze 1000. Mittels eines weiteren Befestigungsclips 602b des Rückteils 302, welcher in eine weitere gabelähnliche Struktur des Vorderteils 104 aufgenommen wird, werden das Rückteil 302 und das Vorderteil 104 miteinander verbunden. Figur 7 zeigt ebenfalls wie mittels Schrauben die Lautsprechereinheit 202 an einer der horizontal verlaufenden Platten der U-förmigen Stützstange 204 befestigt ist. Figur 8 zeigt den Befestigungsvorgang 800 von Seitenteilen 802 a, b an die bisher zusammen montierten Komponenten der Kopfstütze mittels Schrauben 206 g, h. Die Seitenteile 802 a, b können beispielsweise aus Polycarbonate/Acrylitril Butadien Styrol (ABS-PC) beste- hen. Sie weisen mittig eine Ausnehmung auf.

Figur 9 zeigt einen Frontalschnitt auf das Innere der Kopfstütze, wobei nur ein Teil der Lautsprechereinheit 202 und eines der seitlich montierten Seitenteile 802 b gezeigt wird. Mittels einer Schraube 206c im unteren Bereich erfolgt eine Befestigung an das Vorderteil 104 und mittels einer Schraube 206d im oberen Bereich erfolgt eine Befestigung an das Rückteil 302.

Figur 10 zeigt den Verfahrensschritt, bei welchem akustische Deckel 1002 a,b mit einem Rahmen und zentralen wabenähnlichen Strukturen auf die Seitenteile 802a, b gesetzt wer- den. Eine Befestigung erfolgt vorzugsweise mittels Kleben im Bereich der Rahmen. Dafür bestehen die akustischen Deckel 1002 a,b vorzugsweise aus Polycarbonate/Acrylitril Butadien Styrol (ABS-PC). Im Bereich der wabenähnlichen Strukturen ist die Materialdicke reduziert, um eine akustische Performance zu verbessern. Durch aufgelegte kongruente wabenähnliche Gewebestrukturen, kann die Schallqualität der eingebauten Lautsprechereinheit 202 ebenfalls positiv beeinflusst werden.

Figur 11 zeigt die erfindungsgemäße Kopfstütze 1000 aufmontiert auf einem Sitzrahmen 1 106 eines Fahrzeugsitzes. Jeder der Schenkel der U-förmige Stützstange 204 befindet sich verschiebbar und in bestimmten Positionen fixierbar in einer Lünette 1 102 bzw. 1 104, wobei die erste und/oder die zweite Lünette beispielsweise Sprungfedern aufweisen können, um einerseits Elastizität und Stabilität zu liefern. Das Kabelrohr 208 verläuft ventral von dem Sitzrahmen 1006 und verläuft vorzugsweise im Sitzpolster des Fahrzeugsitzes.

BEZUGSZEICHENLISTE

100 Verkleidungsvorgang einer rückwärtigen Gehäuseplatte

102 Gehäuse

104 Vorderteil

200 Ausstattungsvorgang einer U-förmigen Stützstange

202 Lautsprechereinheit

204 U-förmige Stützstange

206 a,b,c,d,e,f,g Schrauben

208 Kabelrohr

210 Befestigungsplatte

212 Trägerflansch

300 Zusammenmontage von Gehäuse, Stützstange und Rückteil

302 Rückteil

400 Verbund aus Vorderteil und Kabelrohr

500 Kabelrohr im Loch des Gehäuses

502 Loch

504 Verkleidung

600 Befestigung des Rückteils und der Stützstange an das Gehäuse im oberen Teil 602a,b Befestigungsclip

700 Befestigungsvorgang des Rückteils und der Stützstange an das Gehäuse im unteren Teil

800 Befestigungsvorgang von Seitenteilen

802a,b Seitenteile

1000 Kopfstütze mit eingebauter Lautsprechereinheit auf Stützstange montiert

1002a,b akustische Deckel

1 102 Lünette mit Sprungfedern

1 104 weitere Lünette

1 106 Sitzrahmen