Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR MANUFACTURING A PACKING CONTAINER HAVING AN INLAY, INSERTION DEVICE, AND PACKAGING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/258579
Kind Code:
A2
Abstract:
The present invention relates to a method for manufacturing a packaging container having an inlay, said method comprising the steps of: arranging a first layer of packaging material and a second layer of packaging material to form a packaging container; positioning an inlay between the first and second layers of packaging material; joining at least a first region of the inlay to the first layer of packaging material; manufacturing a packaging container by joining the first and second layers of packaging material such that a filling opening of the packaging container is formed between the second region of the inlay and the second layer of packaging material; and joining at least a second region of the inlay to the second layer of packaging material of the filled packaging container. The invention also relates to an insertion device and to a packaging machine.

Inventors:
GRESSLER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/065335
Publication Date:
December 15, 2022
Filing Date:
June 07, 2022
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HDG VERPACKUNGSMASCHINEN GMBH (DE)
International Classes:
B31B70/85; B65B1/18; B65B3/17; B65B43/04
Foreign References:
EP15798195A2015-10-16
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER-BORÉ & PARTNER PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay, umfassend die Schritte:

Anordnen einer ersten Lage Verpackungsmaterial und einer zweiten Lage Verpackungsmaterial zum Formen eines Verpackungsbehälters;

Positionieren eines Inlays zwischen der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial;

Verbinden zumindest eines ersten Bereichs des Inlays mit der ersten Lage Verpackungsmaterial;

Herstellen eines Verpackungsbehälters durch Verbinden der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial derart, dass eine Füllöffnung des Verpackungsbehälters zwischen dem zweiten Bereich des Inlays und der zweiten Lage Verpackungsmaterial gebildet wird;

Verbinden zumindest eines zweiten Bereichs des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial des befüllten Verpackungsbehälters.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , ferner umfassend:

Verschließen des befüllten Verpackungsbehälters durch Verbinden der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, wobei die erste Lage Verpackungsmaterial im Wesentlichen gegenüberliegend und/oder überlappend der zweiten Lage Verpackungsmaterial angeordnet ist; und/oder wobei der erste Bereich des Inlays im Wesentlichen gegenüberliegend des zweiten Bereichs des Inlays angeordnet ist; und/oder wobei die Füllöffnung des Verpackungsbehälters temporär gebildet wird und durch Verbinden des zweiten Bereichs des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial verschlossen wird; und/oder wobei nach dem Verbinden des zweiten Bereichs des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial eine Ausgabeöffnung zum Ausgeben eines Verpackungsbehälterinhalts nur durch das Inlay gebildet wird.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei beim Verbinden des ersten Bereichs des Inlays mit der ersten Lage Verpackungsmaterial im Wesentlichen kein Verbinden des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial erfolgt.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend: Verformen des Verpackungsbehälters derart, dass die Füllöffnung des

Verpackungsbehälters geöffnet wird; und

Befüllen des Verpackungsbehälters mit Füllgut durch die Füllöffnung des Verpackungsbehälters.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend: Zuleiten einer Mehrzahl von miteinander verbundener Inlays; und/oder Greifen und/oder Halten eines Inlays; und/oder

Vereinzeln des gegriffenen und/oder gehaltenen Inlays; und/oder Positionieren des vereinzelten Inlays zwischen der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial.

7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Positionieren des Inlays zwischen der ersten und zweiten Lage erfolgt durch: ein im Wesentlichen rotatorisches Verlagern des Inlays, bevorzugt um eine orthogonal zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial ausgerichteten Rotationsachse; und/oder ein im Wesentlichen translatorisches Verlagern des Inlays, bevorzugt zumindest teilweise parallel und oder orthogonal zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial; und/oder ein Verlagern des Inlays derart, dass das Inlay im Wesentlichen kongruent und/oder parallel zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial positioniert und/oder ausgerichtet ist. 8. Einbringeinrichtung zum Einbringen und/oder Positionieren eines Inlays zwischen einer ersten und einer zweiten Lage Verpackungsmaterial, wobei die Einbringeinrichtung eingerichtet ist, ein Inlay zumindest temporär aufzunehmen; zwischen einer ersten und einer zweiten Lage Verpackungsmaterial zu positionieren; und das Inlay wieder freizugeben.

9. Einbringeinrichtung nach Anspruch 8, ferner umfassend: eine Greifeinrichtung zum Greifen und/oder Halten eines Inlays; und eine Vereinzelungseinrichtung zum Vereinzeln des gegriffenen und/oder gehaltenen Inlays von der Mehrzahl von miteinander verbundenen Inlays; und eine Positioniereinrichtung zum Positionieren des vereinzelten Inlays zwischen der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial.

10. Einbringeinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Positioniereinrichtung eingerichtet ist: das Inlay im Wesentlichen rotatorisch zu verlagern, bevorzugt um eine orthogonal zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial ausgerichteten Rotationsachse; und/oder das Inlay im Wesentlichen translatorisch zu verlagern, bevorzugt zumindest teilweise parallel und/oder kongruent zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial; und/oder das Inlay derart zu verlagern, dass das Inlay im Wesentlichen kongruent und/oder parallel zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial positioniert und/oder ausgerichtet ist.

11. Verpackungsmaschine zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay, umfassend: eine Anordnungseinrichtung zum Anordnen einer ersten Lage Verpackungsmaterial und einer zweiten Lage Verpackungsmaterial zum Formen eines Verpackungsbehälters; eine Einbringeinrichtung gemäß einem der Ansprüche 8 bis 10; eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines ersten Bereichs des Inlays mit der ersten Lage Verpackungsmaterial; und eine Verschlusseinrichtung zum Verbinden eines zweiten Bereichs des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial.

12. Verpackungsmaschine nach Anspruch 11 , wobei die Verbindungseinrichtung eingerichtet ist, nur den ersten Bereich des Inlays mit der ersten Lage Verpackungsmaterial zu verbinden; und/oder wobei die Verschlusseinrichtung eingerichtet ist, nur den zweiten Bereich des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial zu verbinden und, bevorzugt, den Verpackungsbehälter durch Verbinden der ersten und zweiten Lage des Verpackungsmaterials zu verschließen.

13. Verpackungsmaschine nach Anspruch 11 oder 12, wobei: das Inlay ein oder mehrere Ausgabeöffnungen aufweist, das Inlay eingerichtet ist, ein Dosieren und/oder kontrolliertes Ausgeben eines Verpackungsbehälterinhalts zu ermöglichen; und/oder das Inlay ein Ventil und/oder eine Membran und/oder ein Gitter und/oder ein Geflecht und/oder einen Ausgießer umfasst; und/oder das Inlay ein erstes Element, welches im Wesentlichen elastisch verformbar und rücksteilfähig ist, und ein zweites Element, welches im Wesentlichen elastisch verformbar und/oder dehnbar und/oder faltbar ist und ein oder mehrere Ausgabeöffnungen aufweist, umfasst.

14. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 11 bis 13, ferner umfassend: eine Zuleiteinrichtung zum Zuleiten einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Inlays an die Einbringeinrichtung; und/oder eine Detektionseinrichtung zum Detektieren des Vorhandenseins und/oder der Art und/oder der Ausrichtung eines der Einbringeinrichtung zugeleiteten Inlays.

Description:
Verfahren zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay, Einbringeinrichtung und Verpackungsmaschine

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay, eine Einbringeinrichtung zum Einbringen eines Inlays zwischen Lagen Verpackungsmaterial sowie eine Verpackungsmaschine zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay.

Flexible Verpackungsbehälter aus Folie, beispielsweise aus Faserstoff, insbesondere Zellstoff, Holzstoff und/oder Papier, insbesondere Altpapierstoff, und/oder aus Kunststoff wie z.B. Polypropylen (PP), Polyethylen (PE), Polystyrol (PS), Polyethylenterephthalat (PET), haben den Vorteil von geringem Gewicht gegenüber Dosen, Glascontainern oder ähnlichen Behältnissen. Sie sind im positiven Sinne der C02 Emission, insbesondere bei der Herstellung und der Logistik, zuträglich. Nachteilig kann bei bestimmten Anwendungen die Entleerung des Behälters sein. Wird dieser geöffnet ist die Dosierung insbesondere von Pulver und/oder Granulaten und/oder rieselfähigen Produkten unkontrolliert.

Einsätze, wie beispielsweise eine Membran, ein Ventil und/oder ein Ausguss, auch Inlays genannt, welche in einen flexiblen Verpackungsbehälter eingesetzt werden können, ermöglichen ein kontrolliertes Entleeren und/oder Dosieren des Verpackungsinhalts. Eine beispielhafte Membran ist in EP/2015/0798195 beschrieben. Jedoch ist die Herstellung eines Verpackungsbehälters mit einem Inlay aufwändig und zeitintensiv. Ebenfalls ist ein Befüllen der hergestellten Verpackungsbehälter oftmals herausfordernd.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay, eine verbesserte Einbringeinrichtung zum Einbringen eines Inlays zwischen Lagen Verpackungsmaterial sowie eine verbesserte Verpackungsmaschine zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay, umfassend die Schritte:

Anordnen einer ersten Lage Verpackungsmaterial und einer zweiten Lage Verpackungsmaterial zum Formen eines Verpackungsbehälters;

Positionieren eines Inlays zwischen der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial;

Verbinden zumindest eines ersten Bereichs des Inlays mit der ersten Lage Verpackungsmaterial;

Herstellen eines Verpackungsbehälters durch Verbinden der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial derart, dass eine Füllöffnung des Verpackungsbehälters zwischen dem zweiten Bereich des Inlays und der zweiten Lage Verpackungsmaterial gebildet wird;

Verbinden zumindest eines zweiten Bereichs des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial des befüllten Verpackungsbehälters.

Ein Herstellen eines Verpackungsbehälter im Sinne der vorliegenden Anmeldung beschreibt insbesondere ein Erzeugen eines bevorzugt hohlen, dünnwandigen Gegenstands, welcher zur Aufnahme von einem oder mehreren anderen Gegenständen geeignet ist, wobei ein hergestellter Verpackungsbehälter zumindest eine Ausgabeöffnung aufweist, welche durch das Inlay gebildet wird, durch die Füllgut aus dem Verpackungsbehälter ausgegeben und/oder entleert und/oder entfernt du/oder entnommen werden können.

In der vorliegenden Anmeldung wird insbesondere Bezug genommen auf Verpackungsbehälter, welche geeignet sind, Füllgut in Form von Schüttgut aufzunehmen. Unter Schüttgut wird beispielsweise im Wesentlichen pulvriges, körniges, granuläres und/oder stückiges Gemenge, welches bevorzugt in schüttfähiger Form vorliegt, verstanden, wie beispielsweise Kaffee, Reis, Zucker, Salz, Gewürz, Backpulver, Kräuter, Glitter und ähnliches. Ferner kann der Verpackungsbehälter geeignet sein, Flüssigkeiten und/oder im Wesentlichen gießfähiges Gemenge, aufzunehmen und durch das Inlay auszugeben.

Durch den Einsatz eines Inlays in dem Behältnis wird insbesondere eine gezielte und/oder wiederholbare Dosierung ermöglicht.

Vorteilhafterweise

- weist das Inlay ein oder mehrere Ausgabeöffnungen auf,

- ist das Inlay eingerichtet, ein Dosieren und/oder kontrolliertes Ausgeben eines Verpackungsbehälterinhalts zu ermöglichen; und/oder

- umfasst das Inlay ein Ventil und/oder eine Membran und/oder ein Gitter und/oder ein Geflecht und/oder einen Ausgießer; und/oder

- umfasst das Inlay ein erstes Element, welches im Wesentlichen elastisch verformbar und rücksteilfähig ist, und ein zweites Element, welches im Wesentlichen elastisch verformbar und/oder dehnbar und/oder faltbar ist und ein oder mehrere Ausgabeöffnungen aufweist.

Insbesondere kann ein Inlay der in EP/2015/0798195 beschriebenen Membran ähneln oder entsprechen. Für beispielhafte Eigenschaften und/oder Merkmale einer solchen Membran wird explizit auf die EP/2015/0798195 verwiesen.

Bevorzugt umfasst das Verfahren ferner ein Verschließen des befüllten Verpackungsbehälters durch Verbinden der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial. Das Verbinden der Lagen Verpackungsmaterial erfolgt dabei bevorzugt in einem Bereich zwischen dem Inlay und einem Randbereich des Verpackungsbehälters. Auf diese Weise wird der Inhalt des Verpackungsbehälters beispielsweise vor atmosphärischen Einflüssen wie etwa Feuchtigkeit geschützt, um eine längere Haltbarkeit zu gewährleisten. Vorteilhafterweise ist die erste Lage Verpackungsmaterial im Wesentlichen gegenüberliegend und/oder überlappend der zweiten Lage Verpackungsmaterial angeordnet ist; und/oder ist der erste Bereich des Inlays im Wesentlichen gegenüberliegend des zweiten Bereichs des Inlays angeordnet; und/oder wird die Füllöffnung des Verpackungsbehälters temporär gebildet und durch Verbinden des zweiten Bereichs des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial verschlossen; und/oder wird nach dem Verbinden des zweiten Bereichs des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial eine Ausgabeöffnung zum Ausgeben eines Verpackungsbehälterinhalts nur durch das Inlay gebildet. In anderen Worten ist der Verpackungsbehälter an allen Seiten geschlossen, wobei an einer Seite der Verschluss durch das Inlay gebildet ist und an den verbleibenden Seiten die Lagen Verpackungsmaterial miteinander verbunden. Bevorzugt sind die Lagen Verpackungsmaterial stoffschlüssig miteinander verbunden oder die beiden Lagen Verpackungsmaterial werden durch Umbiegen einer Lage Verpackungsmaterial an einer Seite bereitgestellt.

Bevorzugterweise erfolgt beim Verbinden des ersten Bereichs des Inlays mit der ersten Lage Verpackungsmaterial im Wesentlichen kein Verbinden des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial. Dies kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass zwei gegenüberliegende Siegelbacken mit dem Inlay und den Lagen Verpackungsmaterial in Eingriff gebracht werden, wobei bevorzugt lediglich die Siegelbacke der ersten Lage Verpackungsmaterial beheizt ist, sodass ein Verbinden zwischen der ersten Lage Verpackungsmaterial und dem Inlay erfolgt. Die Siegelbacke der zweiten Lage Verpackungsmaterial ist bevorzugt nicht beheizt und/oder gekühlt, sodass kein Verbinden zwischen der zweiten Lage Verpackungsmaterial und dem Inlay erfolgt. Optional kann in dem Bereich zwischen Inlay und Verpackungsmaterial ein Klebstoff und/oder ein Siegellack vorhanden sein, welcher ein verbessertes Verbinden ermöglicht. Es ist auch möglich, dass beim Verbinden der ersten Lage Verpackungsmaterial mit dem Inlay zwischen der zweiten Lage Verpackungsmaterial und dem Inlay ein Abstandselement eingebracht wird, das verhindert, dass das Inlay und die zweite Lage Verpackungsmaterial einander berühren und/oder, das verhindert, dass die zweite Lage Verpackungsmaterial geheizt wird. Alternativ oder zusätzlich kann ein Abstandselement innerhalb des Inlays angeordnet sein, so dass lediglich die der ersten Lage Verpackungsmaterial zugeordnete Seite des Inlays geheizt wird. Es ist auch möglich, dass ein Stoffschluss zwischen der ersten Lage Verpackungsmaterial und dem Inlay mittels eines Kaltklebers ermöglicht wird, der lediglich zwischen der ersten Lage Verpackungsmaterial und dem Inlay angebracht ist.

Vorteilhafterweise umfasst das Verfahren ferner ein Verformen des Verpackungsbehälters derart, dass die Füllöffnung des Verpackungsbehälters geöffnet wird; und ein Befüllen des Verpackungsbehälters mit Füllgut durch die Füllöffnung des Verpackungsbehälters.

Die Füllöffnung des Verpackungsbehälters wird durch Verbinden nur einer Seite des Inlays mit der daran anliegenden Lage Verpackungsmaterial erreicht, wobei eine zweite Seite des Inlays nicht mit der daran anliegenden Lage Verpackungsmaterial verbunden ist. Diese Füllöffnung ist temporär ausgebildet und wird nach dem Befüllen des Verpackungsbehälters durch Verbinden der zweiten Seite des Inlays mit der daran anliegenden Lage Verpackungsmaterial verschlossen. Dadurch besteht nunmehr nur noch eine Ausgabeöffnung, welche durch das Inlay gebildet wird.

Zum Befüllen des Verpackungsbehälters wird das Inlay bevorzugt derart verformt, dass es die temporäre Füllöffnung freigibt, sodass durch diese temporäre Füllöffnung, d.h. zwischen einer Seite des Inlays und einer davon gegenüberliegenden Seite der zweiten Lage Verpackungsmaterial Füllgut auf einfache Weise in den Verpackungsbehälter eingeleitet werden kann. Nach dem Befüllen wird die Verformung des Inlays aufgehoben, sodass die temporäre Füllöffnung im Wesentlichen abgedeckt, d.h. geschlossen ist. Im Anschluss daran wird die temporäre Füllöffnung verschlossen. Vorteilhafterweise ist das Inlay elastisch verformbar, so dass es nach Befüllen des Verpackungsbehälters wieder in seine ursprüngliche Lage bzw. Ausgestaltung zurückkehrt. Die temporäre Füllöffnung kann dadurch verschlossen werden, dass die zweite Lage Verpackungsmaterial mit dem Inlay verbunden wird, besonders bevorzugt stoffschlüssig verbunden wird. Die Verbindung, insbesondere die stoffschlüssige Verbindung kann durch Verschmelzen des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial und/oder Verschmelzen eines Schmelzklebers des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial und/oder dem Inlay erfolgen.

Weiter bevorzugt umfasst das Verfahren ferner: ein Zuleiten einer Mehrzahl von miteinander verbundener Inlays, beispielsweise durch Abspulen von einer Rolle verbundener Inlays; und/oder ein Greifen und/oder Halten eines Inlays; und/oder ein Vereinzeln des gegriffenen und/oder gehaltenen Inlays; und/oder ein Positionieren des vereinzelten Inlays zwischen der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial.

Zum effizienten und im Wesentlichen kontinuierlichen Herstellen von Verpackungsbehältern ist es vorteilhaft, die Inlays auf einem „reel“, d.h. einer Spule oder Rolle, beispielsweise aneinandergereiht und/oder miteinander verbunden, zuzuführen und/oder bereitzustellen. Alternativ können die Inlays in einer Batterie und/oder einem Stapel bereitgestellt sein. Um ein Inlay mit dem Verpackungsmaterial in Kontakt zu bringen, ist es vorteilhaft, ein Inlay zu greifen, gegebenenfalls dieses Inlay von einem „reel“ zu vereinzeln und das Inlay derart zwischen der ersten und zweite Lage Verpackungsmaterial zu positionieren, dass zumindest ein Bereich des Inlays mit zumindest einer Lage Verpackungsmaterial verbunden werden kann.

Von Vorteil erfolgt das Positionieren des Inlays zwischen der ersten und zweiten Lage durch: ein im Wesentlichen rotatorisches Verlagern des Inlays, bevorzugt um eine orthogonal zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial ausgerichteten Rotationsachse; und/oder ein im Wesentlichen translatorisches Verlagern des Inlays, bevorzugt zumindest teilweise parallel und oder orthogonal zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial; und/oder ein Verlagern des Inlays derart, dass das Inlay im Wesentlichen kongruent und/oder parallel zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial positioniert und/oder ausgerichtet ist.

Das beschrieben Positionieren ist insbesondere vorteilhaft, da das Inlay derart eingebracht wird, dass es im Wesentlichen identisch mit dem Verpackungsmaterial verlagert wird. Dadurch wird ein vorteilhaftes Einbringen des Inlays erreicht, welches den Herstellungsprozess des Verpackungsbehälters im Wesentlichen nicht behindert und/oder negativ beeinflusst. Insbesondere ist ein solches Einbringen geeignet, in bestehende HFFS-Verfahren im Wesentlichen nahtlos eingefügt zu werden, sowohl in einem im Wesentlichen kontinuierlichen als auch in einem intermittierenden Verfahren.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Einbringeinrichtung zum Einbringen und/oder Positionieren eines Inlays zwischen einer ersten und einer zweiten Lage Verpackungsmaterial, wobei die Einbringeinrichtung eingerichtet ist, ein Inlay zumindest temporär aufzunehmen; zwischen einer ersten und einer zweiten Lage Verpackungsmaterial zu positionieren; und das Inlay wieder freizugeben.

Die Einbringeinrichtung ist insbesondere geeignet, in eine Verpackungsmaschine intergiert zu werden, und ein Inlay in den Herstellungsprozess eines Verpackungsbehälters einzubringen.

Bevorzugt umfasst die Einbringeinrichtung ferner: eine Greifeinrichtung zum Greifen und/oder Halten eines Inlays; und eine Vereinzelungseinrichtung zum Vereinzeln des gegriffenen und/oder gehaltenen Inlays von der Mehrzahl von miteinander verbundenen Inlays; und eine Positioniereinrichtung zum Positionieren des vereinzelten Inlays zwischen der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial.

Eine beispielhafte Greifeinrichtung umfasst ein erstes Element und ein zweites Element, wobei zumindest eines dieser Elemente verlagerbar ist, sodass ein Inlay zwischen dem ersten und zweiten Element eingeklemmt werden kann. Bevorzugt ist eine Vereinzelungseinrichtung bereitgestellt, welche ein Inlay von mit einer Kette und/oder einem Verbund von Inlays vereinzeln und/oder (ab-)trennen kann. Die Positioniereinrichtung ist bevorzugt eingerichtet, die Greifeinrichtung und das gegriffene und/oder gehaltene Inlay zu verlagern, um das Inlay dem Herstellungsprozess des Verpackungsbehälters zuzuführen.

Von Vorteil ist die Positioniereinrichtung eingerichtet: das Inlay im Wesentlichen rotatorisch zu verlagern, bevorzugt um eine orthogonal zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial ausgerichteten Rotationsachse; und/oder das Inlay im Wesentlichen translatorisch zu verlagern, bevorzugt zumindest teilweise parallel und/oder kongruent zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial; und/oder das Inlay derart zu verlagern, dass das Inlay im Wesentlichen kongruent und/oder parallel zu einer Beförderungsrichtung der ersten und zweiten Lage Verpackungsmaterial positioniert und/oder ausgerichtet ist.

Besondere bevorzugt wird das Inlay derart verlagert, dass es dem Verpackungsmaterial derart zugeführt wird, dass es eine im Wesentlichen identische Verlagerung wie das Verpackungsmaterial aufweist. Dadurch wird das Inlay auf vorteilhafte Weise dem Verpackungsmaterial zugeführt, sodass der Herstellungsprozess des Verpackungsbehälters im Wesentlichen nicht negativ beeinflusst wird und/oder der Ablauf des Herstellungsprozesses negativ beeinflusst wird.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay, umfassend: eine Anordnungseinrichtung zum Anordnen einer ersten Lage Verpackungsmaterial und einer zweiten Lage Verpackungsmaterial zum Formen eines Verpackungsbehälters; eine Einbringeinrichtung gemäß einem Aspekt der Erfindung; eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines ersten Bereichs des Inlays mit der ersten Lage Verpackungsmaterial; und eine Verschlusseinrichtung zum Verbinden eines zweiten Bereichs des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial.

Die oben genannte Verpackungsmaschine weist eine Einrichtung auf, welche eingerichtet ist, ein mit im Wesentlichen konstanter Geschwindigkeit befördertes Verpackungsmaterial zu verbinden. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass kein intermittierendes Befördern, d.h. abwechselndes Beschleunigen und Abbremsen bzw. Anhalten, des Verpackungsmaterials benötigt wird. Auf diese Weise kann insbesondere der Ablauf des Herstellungsprozesses beschleunigt werden. Alternativ und/oder zusätzlich kann eine durch wiederholtes Beschleunigen und Abbremsen verursachte Krafteinwirkung auf das Verpackungsmaterial vermieden werden, sodass eine Materialermüdung unterbunden, zumindest aber reduziert, wird und somit auch weniger widerstandsfähige Verpackungsmaterialien verwendet werden können.

Vorteilhafterweise ist die Verbindungseinrichtung eingerichtet, nur den ersten Bereich des Inlays mit der ersten Lage Verpackungsmaterial zu verbinden. Bevorzugterweise ist die Verschlusseinrichtung eingerichtet, nur den zweiten Bereich des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial zu verbinden und, bevorzugt, den Verpackungsbehälter durch Verbinden der ersten und zweiten Lage des Verpackungsmaterials zu verschließen.

Dadurch kann eine temporäre Füllöffnung in dem Verpackungsbehälter ausgebildet werden, welche nach dem Befüllen verschlossen wird, beispielsweise durch Verbinden der zweiten Seite des Inlays mit der daran anliegenden Lage Verpackungsmaterial durch die Verschlusseinrichtung. Danach weist der Verpackungsbehälter nur noch eine Ausgabeöffnung auf, welche durch das Inlay gebildet wird.

Insbesondere ist die Verbindungseinrichtung und/oder die Verschlusseinrichtung eingerichtet, zum Verbinden des Inlays mit dem Verpackungsmaterial, insbesondere mittels Stoffschluss. Eine solche Verbindungseinrichtung und/oder Verschlusseinrichtung umfasst beispielsweise zwei Elemente, welche mit Druck gegeneinander gepresst werden, um zwei oder mehr Lagen eines zwischen den Elementen befindlichen Verpackungsmaterials und/oder eine Lage Verpackungsmaterial und das Inlay stoffschlüssig zu verbinden. Beispielsweise kann ein zumindest teilweiser oder vollständiger Stoffschluss mittels Kaltleim, Heißleim, Zweikomponenten (2K) Klebestoff, Schmelzklebstoff, Dispersionsklebstoff, Kontaktklebstoff, Polymerisationsklebstoff, Haftklebstoff und/oder mittels Aufschmelzen einer festen Klebekomponente und/oder mittels Mehrkomponentenkleber und/oder mittels eines anderen herkömmlichen Klebeverfahrens bereitgestellt werden. Bevorzugt werden hierbei Mittel bereitgestellt, um die zu verbindenden Komponenten gegeneinander zu drücken und/oder zu pressen und/oder zu Erwärmen um ggf. eine oder mehrere Kleberkomponenten aufzuschmelzen, d.h. zumindest aufzuweichen oder zu verflüssigen.

Besonders bevorzugt weist die Verbindungseinrichtung zwei Siegelbacken auf, welche verlagerbar angeordnet sind und zwischen welchen die Lagen Verpackungsmaterial und das Inlay angeordnet werden können. Durch Zusammenführen der Siegelbacken kann zumindest bereichsweise Druck und auf das Verpackungsmaterial und/oder das Inlay ausgeübt werden. Bevorzugt ist nur diejenige Siegelbacke beheizt, welche mit der ersten Lage Verpackungsmaterial in Kontakt steht, sodass nur ein Verbinden zwischen dem Inlay und der ersten Lage Verpackungsmaterial erfolgt. Die andere Siegelbacke ist bevorzugt unbeheizt und/oder gekühlt, sodass kein Verbinden zwischen dem Inlay und der zweiten Lage Verpackungsmaterial erfolgt. Auf diese Weise kann eine Füllöffnung zwischen dem Inlay und der zweiten Lage Verpackungsmaterial erzeugt werden, durch welche Füllgut in den Verpackungsbehälter eingeleitet werden kann. Nach Befüllen wird die Füllöffnung verschlossen durch Verbinden des Inlays mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial, beispielsweise durch eine beheizte Siegelbacke, welche mit der zweiten Lage Verpackungsmaterial in Kontakt tritt.

Vorteilhafterweise - weist das Inlay ein oder mehrere Ausgabeöffnungen auf,

- ist das Inlay eingerichtet, ein Dosieren und/oder kontrolliertes Ausgeben eines Verpackungsbehälterinhalts zu ermöglichen; und/oder

- umfasst das Inlay ein Ventil und/oder eine Membran und/oder ein Gitter und/oder ein Geflecht und/oder einen Ausgießer; und/oder

- umfasst das Inlay ein erstes Element, welches im Wesentlichen elastisch verformbar und rücksteilfähig ist, und ein zweites Element, welches im Wesentlichen elastisch verformbar und/oder dehnbar und/oder faltbar ist und ein oder mehrere Ausgabeöffnungen aufweist.

Das Inlay kann je nach herzustellendem Verpackungsbehälter vorteilhafte Merkmale und/oder Dimensionierungen aufweisen. Beispielsweise kann bei feinpulvrigem Füllgut eine Mehrzahl kleiner Ausgabeöffnungen vorteilhaft sein, wobei bei grobpulvrigem Füllgut eine geringere Anzahl größerer Ausgabeöffnungen vorteilhaft sein. Selbiges gilt für Merkmale eines Gitters und/oder eines Geflechts und/oder eines Ausgusses.

Bevorzugt umfasst die Verpackungsmaschine ferner: eine Zuleiteinrichtung zum Zuleiten einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Inlays an die Einbringeinrichtung; und/oder eine Detektionseinrichtung zum Detektieren des Vorhandenseins und/oder der Art und/oder der Ausrichtung eines der Einbringeinrichtung zugeleiteten Inlays.

Durch eine solche vorteilhafte Zuleiteinrichtung kann eine große Anzahl von Inlays zuverlässig der Einbringeinrichtung zugeführt werden, beispielsweise von einer Kassette und/oder „reel“.

Im Folgenden werden einzelne Ausführungsformen zur Lösung der Aufgabe anhand der Figuren beispielhaft beschrieben. Dabei weisen die einzelnen beschriebenen Ausführungsformen zum Teil Merkmale auf, die nicht zwingend erforderlich sind, um den beanspruchten Gegenstand auszuführen, die aber in bestimmten Anwendungsfällen gewünschte Eigenschaften bereitstellen. So sollen auch Ausführungsformen als unter die beschriebene technische Lehre fallend offenbart angesehen werden, die nicht alle Merkmale der im Folgenden beschriebenen Ausführungsformen aufweisen. Ferner werden, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, bestimmte Merkmale nur in Bezug auf einzelne der im Folgenden beschriebenen Ausführungsformen erwähnt. Es wird darauf hingewiesen, dass die einzelnen Ausführungsformen daher nicht nur für sich genommen, sondern auch in einer Zusammenschau betrachtet werden sollen. Anhand dieser Zusammenschau wird der Fachmann erkennen, dass einzelne Ausführungsformen auch durch Einbeziehung von einzelnen oder mehreren Merkmalen anderer Ausführungsformen modifiziert werden können. Es wird darauf hingewiesen, dass eine systematische Kombination der einzelnen Ausführungsformen mit einzelnen oder mehreren Merkmalen, die in Bezug auf andere Ausführungsformen beschrieben werden, wünschenswert und sinnvoll sein kann und daher in Erwägung gezogen und auch als von der Beschreibung umfasst angesehen werden soll.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine beispielhafte Verpackungsmaschine zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay;

Figur 2 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform einer Einbringeinrichtung und einer Zuführeinrichtung für eine Verpackungsmaschine;

Figur 3 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform einer Einbringeinrichtung zum Einbringen eines Inlays zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay;

Figur 4 zeigt eine zweite Ansicht der Einbringeinrichtung der Figur 3;

Figur 5 zeigt ein Schema der Arbeitsweise einer beispielhaften Einbringeinrichtung; Figur 6 zeigt beispielhafte Ausführungsformen einer Greifeinrichtung und einer Positioniereinrichtung einer Einbringeinrichtung;

Figur 7 zeigt eine beispielhafte Verpackungsmaschine zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay mit der beispielhaften Einbringeinrichtung und der beispielhaften Zufuhreinrichtung der Figur 2.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

In der Verpackungsindustrie sind insbesondere zwei Arten von Verpackungsmaschinen verbreitet: Horizontale Form-, Füll- und

Versiegelungsmaschine (HFFS - horizontal form fill and seal machine) und Vertikale Form-, Füll- und Versiegelungsmaschine (VFFS - vertical form fill and seal machine). Diese Verpackungsmaschinen bzw. Verpackungsverfahren unterscheiden sich insbesondere im Hinblick auf eine Wesentliche Beförderungsrichtung des Verpackungsmaterials bzw. der Verpackungsbehälter. Bei einem HFFS-Verfahren werden das Verpackungsmaterial und/oder die Verpackungsbehälter im Wesentlichen in horizontaler Richtung befördert. Bei einem VFFS-Verfahren werden das Verpackungsmaterial und/oder die Verpackungsbehälter im Wesentlichen in vertikaler Richtung befördert. Die Verpackungsmaschine, Einbringeinrichtung und das Verfahren gemäß Aspekten der vorliegenden Erfindung sind insbesondere geeignet für HFFS-Anwendungen.

Die Figur 1 zeigt eine beispielhafte Verpackungsmaschine zum Herstellen eines Verpackungsbehälters mit Inlay. Die gezeigte Verpackungsmaschine 1 weist eine HFFS-Ausführung auf. Die Verpackungsmaschine 1 umfasst eine Rolle eines Verpackungsmaterials 22 zur Herstellung von Verpackungsbehältern 20. Das Verpackungsmaterial 22 wird der Verpackungsmaschine 1 durch eine Anordnungseinrichtung 2 in im Wesentlichen horizontaler Beförderungsrichtung 16 zugeführt. In der gezeigten Ausführungsform umfasst die Anordnungseinrichtung 2 ein Paar angetriebener Rollen bzw. Zylinder, welche das Verpackungsmaterial 22 transportieren bzw. befördern. Wie in Figur 1 dargestellt, weist die Verpackungsmaschine 1 ferner eine Form- bzw. Falteinrichtung 4 zum (Um-)Formen und/oder Falten des Verpackungsmaterials 22 auf. In dem gezeigten Beispiel ist die Form- bzw. Falteinrichtung 4 eingerichtet, das Verpackungsmaterial 22 im Wesentlichen mittig zu falten, um ein gedoppeltes Band (umfassend zwei Lagen) des Verpackungsmaterials 22 mit einer Falte bzw. einem Falz 26 entlang einer Seite zu formen. In anderen Worten werden durch Falten des Verpackungsmaterials 22 eine erste Lage Verpackungsmaterial und eine zweite Lage Verpackungsmaterial bereitgestellt. In der gezeigten, beispielhaften Ausführungsform ist die Anordnungseinrichtung 2 nach der Form- bzw. Falteinrichtung 4 angeordnet. Alternativ und/oder zusätzlich kann die Anordnungseinrichtung 2 vor der Form- bzw. Falteinrichtung 4 angeordnet sein. Ferner kann die Verpackungsmaschine 1 ein oder mehrere zusätzliche Anordnungseinrichtungen 2 und/oder Form- bzw. Falteinrichtungen 4 aufweisen, wobei diese an unterschiedlichen Stellen in der Verpackungsmaschine 1 angeordnet sein können.

Alternativen zu dem gezeigten Beispiel kann das Verpackungsmaterial 22 in der Form von einzelnen Stücken bzw. Bögen bevorratet sein. In einem solchen Beispiel sind die Anordnungseinrichtungen 2 und/oder die Form- bzw. Falteinrichtung 4 bevorzugt derart ausgestaltet, dass zwei oder mehr, insbesondere drei oder vier, Stücke bzw. Bögen des Verpackungsmaterials 22 zumindest teilweise überlappend bzw. aufeinanderliegend angeordnet und/oder befördert werden.

Die beispielhafte Verpackungsmaschine 1 umfasst ferner eine Einbringeinrichtung 32 zum Einbringen eines Inlays 46 zwischen Lagen von Verpackungsmaterial 22. Eine beispielhafte Einbringeinrichtung 32 ist beispielsweise in Fig. 4 und 6 gezeigt. Ferner umfasst die gezeigte Verpackungsmaschine 1 eine Zuführeinrichtung 34 zum Zuführen von Inlays 46 zu der Einbringeinrichtung 32. Eine beispielhafte Zuführeinrichtung ist in Fig. 2 und 3 gezeigt. Bevorzugt wird das Inlay 46 mit nur einer Lage des Verpackungsmaterials 22 verbunden und zusammen mit dem Verpackungsmaterial 22 weiter befördert. Dazu umfasst die Verpackungsmaschine 1 eine Verbindungseinrichtung 42 zum Verbinden von bevorzugt einer Lage Verpackungsmaterial 22 mit dem Inlay 46. Eine beispielhafte Verbindungseinrichtung 42 ist in Fig. 3 und 4 gezeigt. Durch das nur bereichsweise Verbinden des Inlays 46 mit dem Verpackungsmaterial 22 wird eine temporäre Füllöffnung ausgebildet, welche zwischen dem Inlay 46 und der nicht mit dem Inlay 46 verbundenen Lage Verpackungsmaterial 22 gebildet wird.

Die in Figur 1 gezeigte Verpackungsmaschine 1 umfasst ferner ein oder mehrere, beispielsweise zwei, Behälterformeinrichtungen 30 zum Verbinden von zwei oder mehr, insbesondere drei oder vier, Lagen von Verpackungsmaterial 22. Bevorzugt ist zumindest eine der Behälterformeinrichtungen 30 eingerichtet, zumindest eine, insbesondere zwei oder drei, Verbindungsnähte 24 in bzw. auf zumindest einem Teil des Verpackungsmaterials 22 zu erzeugen.

Besonders bevorzugt sind die Behälterformeinrichtungen 30 eingerichtet, Verbindungsnähte 24 zwischen und/oder überlappend mit den Inlays 46 zu erzeugen. Bevorzugt trennen die Verbindungsnähte 24 die Inlays 46 voneinander. Weiter bevorzugt schließen die Verbindungsnähte 24 im Wesentlichen bündig und/oder überlappend mit dem Inlay ab, sodass kein in dem Verpackungsbehälter 20 befindliches Füllgut zwischen dem Inlay 46 und der Verbindungsnaht 24 austreten kann.

Bevorzugt sind die ein oder mehreren Behälterformeinrichtungen 30 in Beförderungsrichtung 16 des Verpackungsmaterials 22 nach der Einbringeinrichtung 32 und der Verbindungseinrichtung 42 angeordnet. Alternativ und/oder zusätzlich kann zumindest eine Behälterformeinrichtung 30 vor der Einbringeinrichtung 32 und der Verbindungseinrichtung 42 angeordnet sein. Eine Behälterformeinrichtung 30 kann insbesondere eingerichtet sein, eine Verbindungsnaht 24 im Wesentlichen orthogonal bzw. quer zu der Beförderungsrichtung 16 des Verpackungsmaterials 22 zu erzeugen. Alternativ und/oder zusätzlich kann eine Verbindungseinrichtung eingerichtet sein, eine Verbindungsnaht 24 im Wesentlichen parallel bzw. längs zu der Beförderungsrichtung 16 des Verpackungsmaterials 22 zu erzeugen.

In der in Figur 1 gezeigten, beispielhaften Verpackungsmaschine 1 sind die zwei Behälterformeinrichtungen 30 derart ausgestaltet, um Verpackungsbehälter 20 herzustellen, und zwar durch Erzeugen jeweils einer Verbindungsnaht 24 orthogonal bzw. senkrecht zu der Beförderungsrichtung 16 und/oder des geformten Falzes 26 des Verpackungsmaterials 22. In der gezeigten Verpackungsmaschine 1 werden auf diese Weise eine Mehrzahl von Verpackungsbehälter 20 auf dem Band aus Verpackungsmaterial 22 hergestellt. Jeder Verpackungsbehälter 20 wird bevorzugt von zwei nebeneinanderliegenden bzw. benachbarten Verbindungsnähten 24 und dem zwischen diesen befindlichen Abschnitt des Verpackungsmaterials 22 gebildet, wobei dieser Abschnitt das Inlay 46 umfasst. Die Verpackungsbehälter 20 haben ferner eine temporäre Füllöffnung auf der dem Falz 26 gegenüberliegenden Seite, wobei die temporäre Füllöffnung durch das Inlay 46 und der nicht mit dem Inlay 46 verbundenen Lage Verpackungsmaterial 22 gebildet wird.

Die Verpackungsmaschine 1 der Figur 1 umfasst ein oder mehrere, z.B. zwei, Trenneinrichtungen 6 zum Vereinzeln bzw. (Ab-)Trennen bzw. Isolieren eines oder mehrerer Verpackungsbehälter 20 von dem Band des Verpackungsmaterials 22. Im gezeigten Beispiel umfasst die Trenneinrichtung 6 zwei Trennwerkzeuge, beispielsweise ein Messer bzw. eine Klinge bzw. Schneide, welche eingerichtet sind, zumindest einen Teil des Verpackungsmaterials 22 zu schneiden bzw. zu durchtrennen. In der gezeigten beispielhaften Ausführungsform der Verpackungsmaschine 1 ist die Vereinzelungseinrichtung 6 eingerichtet, jeweils einen Bereich des Verpackungsmaterials 22 zu trennen, welcher einen Verpackungsbehälter 20 ausbildet.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann eine Verpackungsmaschine 1 eine Mehrzahl, z.B. zwei, Trenneinrichtungen 6 aufweisen, welche bevorzugt nicht direkt benachbart in der Verpackungsmaschine angeordnet sind. Beispielsweise kann eine erste Trenneinrichtung 6 das Verpackungsmaterial 20 derart vereinzeln, dass der vereinzelte Abschnitt zwei oder mehr zusammenhängende Verpackungsbehälter 20 aufweist. Der vereinzelte Abschnitt kann zu Einrichtungen zum Befüllen und/oder Verschließen befördert werden und, optional, im Anschluss einer zweiten Trenneinrichtung 6 zugeführt werden, welche zumindest einen Verpackungsbehälter 20 von dem zuvor vereinzelten Abschnitt abtrennt. Eine Trenneinrichtung 6 kann alternativ und/oder zusätzlich vor einer Form- bzw. Falteinrichtung 4 angeordnet sein.

In der vorliegenden, beispielhaften Ausführungsform umfasst die Verpackungsmaschine 1 einen Rundläufer 10 zum Aufnehmen und/oder Transportieren bzw. Befördern eines oder mehrerer Verpackungsbehälter 20 und/oder vereinzelter Abschnitte des Verpackungsmaterials 22. Der Rundläufer 10 ist bevorzugt eingerichtet, ein oder mehrere Verpackungsbehälter 20 und/oder vereinzelte Abschnitte des Verpackungsmaterials 22 im Wesentlichen kontinuierlich oder intermittierend ein oder mehreren Stationen bzw. Einrichtungen der Verpackungsmaschine 1 zuführen, insbesondere einer Fülleinrichtung 8 der Verpackungsmaschine 1 zum Füllen der Verpackungsbehälter 20 mit Füllgut, bevorzugt mit Schüttgut.. Vorteilhafterweise weist die Fülleinrichtung 8 eine Öffnungsvorrichtung und/oder Taschenformvorrichtung 12 zum Öffnen der Füllöffnung des Verpackungsbehälters 20 und/oder Formen des Verpackungsbehälters 20, insbesondere durch Formen einer im Wesentlichen bauchigen Tasche, auf - in Vorbereitung des Befüllens des Verpackungsbehälters 20.

Besondere bevorzugt ist die Öffnungsvorrichtung und/oder Taschenformvorrichtung 12 ausgebildet, den Verpackungsbehälter 20 und das Inlay 46 derart zu verformen, dass die temporäre Füllöffnung freigegeben und/oder (weiter) geöffnet wird.

Ein oder mehrere, z.B. zwei, drei oder vier, Einleitvorrichtungen 14 sind eingerichtet, die Verpackungsbehälter 20 mit Füllgut, insbesondere mit Schüttgut, durch die temporäre Füllöffnung zu befüllen.

Wie in Figur 1 dargestellt, ist der Rundläufer 10 bevorzugt eingerichtet, die Verpackungsbehälter 20 entlang einer im Wesentlichen kreisrunden Bahn zu ein oder mehreren Stationen bzw. Vorrichtungen der Verpackungsmaschine 1 , insbesondere der Fülleinrichtung 8, zu transportieren bzw. zu befördern. Bevorzugt können die Verpackungsbehälter 20 temporär im Wesentlichen ortsfest bei einer oder mehreren der Vorrichtungen der verweilen. Die Verpackungsmaschine 1 weist ferner ein oder mehrere, insbesondere 2 oder 3, Verschlusseinrichtungen 40. Die Verschlusseinrichtung 40 ist insbesondere eingerichtet, die temporäre Füllöffnung zu verschließen durch Verbinden des Verpackungsmaterials 22 und dem Bereich und/oder der Seite des Inlay 46, welches nicht mit bereits durch die Verbindungseinrichtung 42 mit dem Verpackungsmaterial 22 verbunden wurde. Nach dem Verschließen der temporären Füllöffnung umfasst der Verpackungsbehälter 20 lediglich ein oder mehrere Ausgabeöffnungen durch das Inlay 46.

Die Verschlusseinrichtung 40 ist bevorzugt ferner eingerichtet, zum Verschließen eines oder mehrerer, z.B. zwei, Verpackungsbehälter 20. Im vorliegenden Beispiel werden zwei befüllte Verpackungsbehälter 20 einer Verschlusseinrichtung 40 zugeführt und von dieser verschlossen. Bevorzugt ist eine Verschlusseinrichtung 40 eingerichtet, das Verpackungsmaterial 22 in einem Bereich des Verpackungsbehälters 20 zu verschließen, welche von dem Füllgut durch das Inlay 46 getrennt ist.

Bevorzugt umfasst die Verschlusseinrichtung 40 ein oder mehrere Siegelbacken 44 zum Erzeugen zumindest einer Verbindungsnaht 24 zum Verschließen des Verpackungsbehälters 20. Die Verschlusseinrichtung 40 kann im Wesentlichen ortsfest oder gegenüber den ein oder mehreren Verpackungsbehältern verlagerbar ausgebildet sein. Alternativ und/oder zusätzlich kann die Verschlusseinrichtung 40 eingerichtet sind, einen Klebstoff zum Verschließen der Öffnung aufzutragen. Hierbei ist insbesondere ein Verschließen der Öffnung mittels Kaltleim oder einem ähnlichen kaltverklebenden Klebstoff vorteilhaft.

Der hergestellte, befüllte und verschlossene Verpackungsbehälter 20 mit Inlay 46 wird im Anschluss aus der Verpackungsmaschine 1 geleitet. Ferner weist die Verpackungsmaschine 1 optional ein oder mehrere Kontrolleinrichtungen 18 zum Kontrollieren bzw. Inspizieren, insbesondere des Verpackungsmaterials 22 und/oder einer Verbindungsnaht 24, auf. Das Befördern bzw. Zuführen des Verpackungsmaterials 22 und/oder der Verpackungsbehälter 20 kann insbesondere im Wesentlichen intermittierend oder kontinuierlich erfolgen. Insbesondere kann das Befördern in den einzelnen Stationen bzw. Abschnitten der Verpackungsmaschine 1 variieren. Wie im Beispiel der Figur 1 gezeigt wird das Verpackungsmaterial 22 bevorzugt zumindest bis zu einer Vereinzelungseinrichtung 6 im Wesentlichen kontinuierlich, d.h. mit im Wesentlichen konstanter Geschwindigkeit, insbesondere beschleunigungsfrei, transportiert bzw. befördert.

Die Figur 2 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform einer Einbringeinrichtung 32 und einer Zuführeinrichtung 34 zur Verwendung in einer Verpackungsmaschine 1. Die gezeigte, beispielhafte Zuführeinrichtung 34 ist eingerichtet, Inlays 46 an die Einbringeinrichtung 32 zu leiten und/oder der Einbringeinrichtung 32 zuzuführen. Die Zuführeinrichtung 34 umfasst eine Aufnahme zum Anordnen einer Kassette und/oder eine Rolle und/oder einer „reel“, von welcher miteinander verbundene Inlays 46, beispielsweise in Form einer Kette, der Einbringeinrichtung 32 zugeführt werden. Die Zuführeinrichtung 34 weist bevorzugt ein oder mehrere Umlenkrollen auf, um die Inlays 36 in einer vorteilhaften Ausrichtung und/oder an einer vorgegebenen Position bereitzustellen sowie ein oder mehrere Antriebseinrichtungen zum Befördern der Inlays 46. Eine Antriebseinrichtung kann insbesondere einen Elektroantrieb und/oder einen Pneumatikantrieb und/oder einen Flydraulikantrieb umfassen. Auf diese Weise wird ein vorteilhaftes Bereitstellen der Inlays 46 an die Einbringeinrichtung 32 ermöglicht.

Die gezeigte, beispielhafte Einbringeinrichtung 32 ist insbesondere eingerichtet, ein von der Zuführeinrichtung 34 zugeführtes Inlay 46 zu Empfangen und dem Verpackungsmaterial 22 derart zuzuführen, dass dieses mit dem Verpackungsmaterial 22 verbunden werden kann. Dieser Vorgang wird insbesondere in Fig. 3 und 4 gezeigt und im Weitern beschrieben.

Die Figur 3 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform einer Einbringeinrichtung 32 zum Einbringen eines Inlays 46 zum Herstellen eines Verpackungsbehälters 20 mit Inlay 46. Das Verpackungsmaterial 22 wird in der gezeigten Beförderungsrichtung 16 der Einbringeinrichtung 32 zugeführt bzw. bei dieser angeordnet.

Über eine Umlenkrolle werden die Inlays 46 der Einbringeinrichtung 32 zugeführt.

In der gezeigten, beispielhaften Ausführungsform weisen die zugeführten Inlays 46 eine Ausrichtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Ausrichtung auf, in welcher die Inlays 46 mit dem Verpackungsmaterial 22 verbunden werden soll. Die Einbringeinrichtung 32 ist eingerichtet, das vereinzelte Inlay 46 zu empfangen und derart zu verlagern, dass dieses zwischen zumindest zwei gegenüberliegenden Lagen Verpackungsmaterial 22 angeordnet ist. Dieser Vorgang ist in Fig. 5 und 6 gezeigt.

Bevorzugt umfasst die Einbringeinrichtung 32 oder die Verpackungsmaschine 1 ferner eine Vereinzelungseinrichtung 38. Eine solche Vereinzelungseinrichtung 38 ist insbesondere vorteilhaft, wenn die zugeführten und/oder bereitgestellten Inlays 46 miteinander verbunden sind, sodass ein Inlay 46 von den verbunden Inlays 46 abgetrennt werden kann. Die Vereinzelungseinrichtung 38 kann beispielsweise ein Messer und/oder eine Klinge bzw. Schneide aufweisen, welche verlagert werden kann um eine Verbindung zwischen zwei Inlays 46 zu trennen und ein Inlay 46 zu vereinzeln. Bevorzugt erfolgt das Vereinzeln eines Inlays 46 nach Empfangen des zu vereinzelnden Inlays 46 durch die Einbringeinrichtung 32.

Die Figur 4 zeigt eine zweite Ansicht der Einbringeinrichtung der Figur 3. Insbesondere ist die Verlagerungsbewegung eines Messers der Vereinzelungseinrichtung 38 gezeigt, durch welche ein Inlay 46 von den verbunden Inlays 46 getrennt wird.

Ebenfalls gezeigt ist eine Siegelbacke 44 der Verbindungseinrichtung 42, welche mit einer Lage des Verpackungsmaterials 22 ein Kontakt gebracht werden kann zum Verbinden der Lage Verpackungsmaterial 22 mit dem eingebrachten und/oder positionierten Inlay 46. Vorteilhafterweise ist die Siegelbacke 44 beheizt, um ein vorteilhaftes Verbinden zwischen der einen Lage Verpackungsmaterial 22 und dem Inlay 46 zu erreichen. Alternativ und/oder zusätzlich kann ein Haftmittel, insbesondere Klebstoff und/oder Siegellack, zwischen der Lage Verpackungsmaterial 42 und dem Inlay 46 vorgesehen sein, um eine Verbindung zu erzeugen.

Die Verbindungseinrichtung 42 ist insbesondere derart ausgestaltet, dass lediglich eine erste Lage des Verpackungsmaterials 22 mit einer Seite und/oder einem Bereich des Inlays 46 verbunden wird, wobei die zweite, insbesondere gegenüberliegende, Lage Verpackungsmaterial 22 nicht mit dem Inlay 46 verbunden wird. Dies kann beispielsweise durch eine (nicht gezeigte) zweite Siegelbacke erfolgen, welche gegen die erste Siegelbacke 44 gedrückt wird und die Lagen Verpackungsmaterial 22 und das Inlay 46 zusammendrückt, wobei die zweite Siegelbacke beispielsweise nicht beheizt ist und/oder gekühlt ist, sodass keine Verbindung, insbesondere kein Stoffschluss, zwischen der zweiten Lage Verpackungsmaterial 22 und dem Inlay 46 erzeugt wird.

Die Figur 4 zeigt ferner eine optionale Detektionseinheit 36, welche ein oder mehrere Sensoren umfasst, und eingerichtet ist, das Vorhandensein und/oder die Art/den Typ und/oder die Lage und/oder die Position eines Inlays 46 zu detektieren. Durch eine Steuereinheit kann beispielsweise die Zuführeinrichtung 34, die Einbringeinrichtung 42 und/oder die Vereinzelungseinrichtung 38 angesteuert werden, um ein ordnungsgemäßes Abtrennen und/oder Einbringen des Inlays 46 sicherzustellen und/oder die Verpackungsmaschine 1 anzuhalten.

Die Figur 5 zeigt ein Schema der Arbeitsweise einer beispielhaften Einbringeinrichtung 32. Die gezeigte Arbeitsweise ist insbesondere vorteilhaft, da das Inlay 46 durch eine Positioniereinrichtung 54 der Einbringeinrichtung 32 derart verlagert wird, dass es eine mit der Beförderungsrichtung 16 des

Verpackungsmaterials 22 im Wesentlichen übereinstimmende Verlagerung aufweist. Auf diese Weise wird das Inlay 46 dem Verpackungsmaterial 22 zugeführt, ohne dass der Herstellungsprozess der Verpackungsbehälter negativ und/oder unerwünscht beeinflusst wird, insbesondere verlangsamt und/oder unterbrochen werden muss.

Wie auch in der Figur 6 gezeigt, wird das Inlay 46 bei der gezeigten, bevorzugten Ausführungsform rotierend um 90° um eine Rotationsachse senkrecht zur Beförderungsrichtung 16 des Verpackungsmaterials 22 verlagert. Die Verlagerung des Inlays 46 durch die Einbringeinrichtung 32 kann bei abweichender Anordnung des Verpackungsmaterials 22 und/oder der Zuführung der Inlays 46 auch andersartig ausgestaltet sein. Beispielsweise kann ein Rotieren um 180 “vorteilhaft sein und/oder ein zusätzliches Rotieren um eine Achse parallel zur Beförderungsrichtung 16 des Verpackungsmaterials 22.

Die Figur 5 zeigt ferner Verbindungsnähte 24, welche zwischen den mit einer Lage Verpackungsmaterial 22 verbundenen Inlays 46 erzeugt wurden. Wie beschrieben ist ein im Wesentlichen bündiges und/oder überlappendes Erzeugen der Verbindungsnähte 24 mit den Inlays 46 vorteilhaft, um ein Abdichten des Bereichs des Verpackungsbehälters 20, welches das Füllgut enthält bzw. enthalten wird, durch das Inlay 46 zu gewährleisten.

Die Figur 6 zeigt beispielhafte Ausführungsformen einer Greifeinrichtung 52 und einer Positioniereinrichtung 54 einer Einbringeinrichtung 32 mit der in Fig. 5 gezeigten Arbeitsweise.

Die bespielhafte Greifeinrichtung 52 ist eingerichtet, ein Inlay 46 zu greifen und/oder zu halten. Dafür verlagert ein erstes Greifelement gegenüber einem zweiten Greifelement derart, dass das erste Greifelement von dem zweiten Greifelement beabstandet ist. Dies kann beispielsweise mittels eines Antriebs, insbesondere eines Elektroantriebs und/oder eines Pneumatikantriebs und/oder eines Hydraulikantriebs, erfolgen. Die Greifeinrichtung 52 wird dann zu einem Inlay 46 verlagert oder ein Inlay 46 wird zwischen den Greifelementen der Greifeinrichtung 52 positioniert. Die Greifelemente werden zueinander geführt und/oder miteinander gekoppelt, sodass das Inlay 46 zwischen den Greifelementen eingeklemmt ist und von diesen gehalten wird.

Falls das Inlay 46 mit anderen Inlays 46 verbunden ist, kann nun ein (Ab-)trennen und/oder Vereinzeln des Inlays 46 erfolgen, beispielsweise durch die in Figur 4 gezeigte Vereinzelungseinrichtung 38.

Die Greifeinrichtung 52 ist mit einer Positioniereinrichtung 54 gekoppelt, welche eingerichtet ist, die Greifeinrichtung 52 aus der gezeigten Ausgangsposition zu verlagern. In dem vorliegenden Beispiel wird die Greifeinrichtung 52 - und das gehaltene Inlay 46 - 90° rotiert. Die Positioniereinrichtung 54 kann beispielsweise mittels eines Antriebs, insbesondere eines Elektroantriebs und/oder eines Pneumatikantriebs und/oder eines Hydraulikantriebs, die Greifeinrichtung 52 verlagern.

Nach dem Verlagern der Greifeinrichtung 52 und des Inlays 46 zur der Zielposition werden die Greifelemente auseinandergeführt und geben das Inlay 46 frei.

Das Freigeben des Inlays 46 erfolgt bevorzugt nachdem das Inlay mit dem Verpackungsmaterial 22, vorteilhafterweise mit nur einer Lage des Verpackungsmaterials 22, verbunden wurde, beispielsweise durch die beschriebene Verbindungseinrichtung 42.

Die Greifeinrichtung 52 wird in entgegengesetzte Richtung zu der Ausgangsposition verlagert, um ein weiteres Inlay 46 zu greifen und/oder aufzunehmen.

Alternativ zu der gezeigten Einbringeinrichtung 32 kann eine Mehrzahl von Greifeinrichtungen 52 vorgesehen sein. Insbesondere können diese im Wesentlichen kreisförmig angeordnet sein. Auch kann die Positioniereinrichtung 54 die ein oder mehreren Greifelemente 52 in dieselbe Richtung rotieren zwischen der Ausgangsposition und der Zielposition verlagern. Dies ist insbesondere vorteilhaft um ein kontinuierliches Einbringen von Inlays 46 zu dem Verpackungsmaterial 22 zu ermöglichen, sodass kein Anhalten des Verpackungsmaterials 22 erfolgen muss.

Die Figur 7 zeigt eine beispielhafte Verpackungsmaschine 1 zum Herstellen eines Verpackungsbehälters 20 mit Inlay 46 mit der beispielhaften Einbringeinrichtung 32 und der beispielhaften Zuführeinrichtung 34 der Figur 2 sowie Behälterformeinrichtungen 30 und Trenneinrichtungen 6. Bezugszeichenliste Verpackungsmaschine Anordnungseinrichtung Form- bzw. Falteinrichtung Trenneinrichtung Fülleinrichtung Rundläufer Öffnungsvorrichtung/Taschenformvorrichtung Einleitvorrichtung Beförderungsrichtung Kontrolleinrichtung Verpackungsbehälter Verpackungsmaterial Verbindungsnaht Falte/Falz Behälterformeinrichtung Einbringeinrichtung Zuführeinrichtung Detektionseinheit Vereinzelungseinrichtung Verschlusseinrichtung Verbindungseinrichtung Siegelbacke Inlay Rolle/Kassette/Reel Greifeinrichtung Positioniereinrichtung