Beschreibung

Die vorliegende Erfindung geht von einem entsprechend dem Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten Verfahren aus.

Solche Verfahren sind insbesondere dafür vorgesehen, um beim Schließvorgang des in einem Kraftfahrzeug vorhandenen, elektrisch betriebenen Aggregates eine übermäßige Gefährdung von im Bereich dieses Aggregates befindlichen Personen durch das Einklemmen von Körperteilen zu vermeiden.

Durch die DE 31 36 746 C2 ist ein derartiges Verfahren bekanntgeworden, wobei eine dem Aggregat zugeordnete Steuerelektronik einerseits über Bedienelemente und andererseits über eine Sensoreinrichtung beeinflußbar ist. Dabei werden laufend von der Sensoreinrichtung, u.a. von der Drehzahl oder der Öffnungs- bzw. Schließgeschwindigkeit des verstellbaren Aggregatteiles bzw. des zugehörigen Stellmotors abhängige Meßwerte der Steuerelektronik übermittelt, die einer bereichsbezogenen Bewertung unterzogen werden.

Im einzelnen bedeutet dies, daß in einem ersten Bereich, der von einem völlig geöffneten bis zu einem etwa halb geöffneten Zustand des Aggregates geht, keine Überwachung stattfindet. In einem zweiten Bereich, der von dem etwa halb geöffneten bis zu einem fast vollständig geschlossenem Zustand des Aggregates geht, wird dann die auf die vorerwähnten Sicherheitsaspekte ausgerichtete Überwachung durchgeführt. Dieser Bereich könnte natürlich ohne Mehraufwand um den ersten Bereich erweitert werden und zwar wenn auch für den ersten Bereich die Sicherheit verlangt wird.

In einem dritten (recht kleinen) Bereich, der von dem fast vollständig geschlossenen bis zu dem vollständig geschlossenen Zustand des Aggregates geht und dem Einlauf des zu verstellenden Aggregateteiles in die dort vorgesehene Dichtungsanordnung zugeordnet ist, wird wiederum keine Überwachung vorgenommen, und zwar weil in diesem Bereich keine Gefährdung von Körperteilen mehr auftreten kann. Bei einem derart konzipierten Aggregat besteht das Problem, daß der Stellmotor bzgl. seiner Leistung so ausgelegt sein muß, daß die über den gesamten Verstellbereich sich ergebenden, z.B. durch konstruktive Gestaltung des Aggregates oder durch äußere Einflüsse bedingten mechanischen Widerstände überwindbar sind. In der Konsequenz bedeutet dies, daß der Stellmotor leistungsmäßig deutlich größer ausgelegt sein muß, als es für den über den weitaus größten Teil des Verstellweges erforderlichen Bedarf notwendig ist. Dadurch besteht dann aber wieder die Problematik, daß von dem zu verstellenden Aggregateteil ein Körperteil mit einer unverhältnismäßig hohen Kraft/Weg-Rate eingeklemmt werden kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, das im Oberbegriff des Hauptanspruches vorausgesetzte Verfahren derart weiterzubilden, daß die von dem zu verstellenden Aggregateteil im Einklemmfall ausgeübte Kraft

über kritische Bereiche des Verstellweges auf ein Minimum begrenzbar ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebenen Maßnahmen gelöst. Vorteilhaft bei einer solchen Vorgehensweise ist, daß der gesamte Verstellbereich sehr feinfühlig hinsichtlich der Verstellgeschwindigkeit und damit bezüglich der auf eingeklemmte Objekte ausgeübten Kraft optimiert werden kann.

Es ist zwar durch die DE 37 28 008 AI eine

Betätigungseinrichtung für zum Schließen und Freigeben von Öffnungen vorgesehene bewegbare Teile bekanntgeworden, wobei die Drehzahl des Stellmotors und damit die Geschwindigkeit des bewegbaren Teils veränderbar ist.

Ein Hinweis auf eine positionsbezogene Beeinflussung der Drehzahl zwecks Begrenzung der im Einklemmfall ausgeübten Kraft ist daraus jedoch nicht ableitbar. Vielmehr wird im Gegenteil darauf hingewiesen, das Drehmoment, d.h. die Kraft auch bei reduzierter Drehzahl beizubehalten.

Besonders günstige Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens sind in den Unteransprüchen angegeben und werden anhand einer schematischen Darstellung eines elektrisch betriebenen, als Fensterhebesystem ausgebildeten Aggregates näher erläutert.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, wird das elektrisch betriebene Aggregat von einem in einer Kraftfahrzeugtür 7 angeordneten Fensterhebesystem repräsentiert, welches mit einem elektrischen Stellmotor 1 versehen ist, der über ein nur angedeutetes Stellorgan 8 das zu verstellende Aggregateteil 9

(Fensterscheibe) bewegt und damit das von dem zu verstellenden Aggregateteil und einem feststehenden Aggregateteil

(Fensterrahmen) gebildete Aggregat (Fenster) öffnet oder

schließt. Der elektrische Stellmotor 1 ist dabei über eine Leistungshalbleiter-Schaltstufe 6 an der Spannungsversorgung (Bordnetz) angeschlossen, die mit einer von einem Taktgeber 5 beeinflußten Steuerelektronik 3 verbunden ist, der einerseits Bedienelemente 2 und andrerseits eine Sensoreinrichtung 4 zugeordnet sind. Somit kann die Steuerelektronik 3 und damit der Stellmotor 1 über die Bedienelemente 2 unmittelbar und über die Sensoreinrichtung 4 mittelbar durch ursächlich mit dem Fensterhebesystem zusammenhängende Verstellparameter beeinflußt werden.

Der gesamte Verstellweg s der Fensterscheibe 9 ist in zwei Verstell-Bereiche a,b unterteilt, wovon der eine Bereich a, der von dem vollständig geöffneten bis zu einem überwiegend geschlossenen Zustand des Fensters geht, als sogenannter erster Sicherheitsbereich anzusehen ist. In diesem Verstell-Bereich a wird ausgehend von einem sogenannten ersten ggf. fortlaufend nachgebesserten Meßwert durch kontinuierliche Prüfung untersucht, ob ein aus diesem Meßwert gebildeter, statische und dynamische Größen berücksichtigender Grenzwert von nachfolgend ermittelten Meßwerten überschritten wird. Sollte dies der Fall sein, so wird über die vorzugsweise aus einem Mikrocomputer bestehende Steuerelektronik 3 eine sogenannte Gefahrenöffnung des Fensters eingeleitet, d.h. der elektrische Stellmotor 1 wird abgeschaltet und anschließend gegensinnig betrieben, so daß das Fenster wieder geöffnet wird, wobei der Öffnungsweg dann frei gewählt werden kann.

Der Bereich a kann dabei in zwei Abschnitte a',a" unterteilt werden, wobei in einem vom vollständig geöffneten bis zum etwa halbgeöffneten Zustand des Fensters gehenden Abschnitt a' keine Sicherheit für den Einklemmfall in vorstehend erwähntem Sinn vorhanden ist und zwar weil in diesem Abschnitt das Einklemmen von Körperteilen mit mehr oder minder großer Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann.

In dem Abschnitt a" wird dagegen wie vorerwähnt verfahren, daß heißt im Einklemmfall erfolgt dabei eine Abschaltung des Stellmotors und gegebenenfalls eine sogenannte Gefahrenöffnung Fensters.

Beim Übergang vom Bereich a zum Bereich b wird die Leistung des Stellmotors 1 vorzugsweise durch Pulsweitenmodulation der Versorgungsspannung abgesenkt und damit die

Verstellgeschwindigkeit reduziert. Dadurch wird die im System vorhandene Bewegungsenergie verringert, so daß das System bei ansonsten unveränderter Sensorik und gegebenen mechanischen Parametern auf eventuelle Einklemmkörper mit niedrigeren Kräften reagieren kann.

Natürlich kann auch dieser Bereich b wieder in zwei Abschnitte b',b" unterteilt werden, wobei in dem Abschnitt b' - in dem ein Einklemmen von Fingern noch möglich ist - die Sicherheit gewährleistet ist, während in dem Bereich b", der dem Einlauf der Fensterscheibe in die damit kooperierende Dichtungsanordnung zugeordnet ist, diese aufgrund fehlender Relevanz nicht vorhanden ist. In diesem Bereich kann ein Einklemmen von Fingern oder anderen Körperteilen nicht mehr auftreten. Es muß aber dafür gesorgt werden, daß das Fenster vollkommen geschlossen wird, womit aufgrund der beteiligten Dichtmittel ein höherer Kraftaufwand verbunden ist, der den vorerwähnten Sicherheitskriterien entgegen steht.