Verfahren zum Betreiben einer Spülflüssigkeitseinrichtung in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken und Spülflüssigkeitseinrichtung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spülflüssigkeitseinrichtung in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, bei dem das während eines Pflegeprozesses erzeugte Kondensat als Spülflüssigkeit in einem Spülbehälter gesammelt wird und betriebsphasenspezifisch zum Entfernen von Flusen an einem Wärmetauscher einer Wärmepumpe des Hausgeräts durch diesen geleitet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Spülflüssigkeitseinrichtung für ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken.

Ein derartiges Verfahren und eine derartige Einrichtung sind aus der DE 37 38 031 C2 bekannt, wobei die Entsorgung des Kondensats ungeklärt ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zum Betreiben einer Spülflüssigkeitseinrichtung sowie eine Spülflüssigkeitseinrichtung für ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken zu schaffen, bei welchem die Entsorgung der im Betrieb des Hausgeräts erzeugten Flüssigkeit situationsspezifisch verbessert erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, und eine Spülflüssigkeitseinrichtung, welche die Merkmale nach Anspruch 12 aufweist, gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Spülflüssigkeitseinrichtung in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken wird ein bei einem Pflegeprozess erzeugtes Kondensat als Spülflüssigkeit in einem Spülbehälter gesammelt und betriebsphasenspezifisch zum Entfernen von Flusen aus einem Wärmetauscher einer Wärmepumpe des Hausgeräts verwendet und diesbezüglich durch den Wärmetauscher geleitet. Abhängig von einer spezifischen Anschlussart der Spülflüssigkeitseinrichtung wird die durch den Wärmetauscher geleitete Spülflüssigkeit zur Spülflüssigkeitsentsorgung dann nachträglich automatisch in einen Sammelbehälter der

Spülflüssigkeitseinrichtung oder in ein externes Abwassersystem geleitet. Abhängig vom Aufstellungsort und den damit verbundenen Umgebungsbedingungen kann die Spülflüssigkeitseinrichtung des Hausgeräts somit entweder mit einem externen Abwassersystem verbunden werden, wenn dies verfügbar und das Hausgerät entsprechend positioniert ist, oder es kann ein internes Sammeln der Spülflüssigkeit in der Spülflüssigkeitseinrichtung gewährleistet werden, wenn ein derartiger Anschluss an das Abwassersystem nicht möglich ist. Gerade bei einem Wäschetrockner oder Waschtrockner, welcher eine Wärmepumpe aufweist, kann mit einer derartigen Spülflüssigkeitseinrichtung ein hochflexibles Konzept zur Flüssigkeitsentsorgung ermöglicht werden.

Vorzugsweise wird bei der ersten Inbetriebnahme der Spülflüssigkeitseinrichtung die Anschlussart initialisiert und in einer Steuereinheit der Einrichtung und des Hausgeräts gespeichert. Unter einer ersten Inbetriebnahme wird jeweils die Situation verstanden, wenn die Spülflüssigkeitseinrichtung und somit auch das Hausgerät an einem neuen spezifischen Ort aufgestellt wurde und dort in Betrieb genommen werden soll. Da bei diesem Zusammenhang prinzipiell zunächst immer zu klären ist, ob ein Anschluss an ein externes Abwassersystem möglich ist oder nicht, ist mit dem Abklären dieser Fragestellung auch dann festlegbar, wie die weitere Betriebsweise im Hinblick auf die Flüssigkeitsentsorgung vonstatten gehen soll. Dies ist dann vor dem Durchführen eines ersten Pflegeprozesses nach dem Aufstellen an einem neuen spezifischen Ort entsprechend zu initialisieren.

Vorzugsweise wird die Initialisierung durch eine spezifische Betätigung zumindest eines Bedienelements des Hausgeräts durchgeführt. Die Gerätesteuerung eines Hausgeräts enthält somit bei der ersten Inbetriebnahme eine Information über die vom Nutzer gewählte Anschlussart, wobei diese Information durch eine gleichzeitige oder nacheinander erfolgende spezifische Bedienung erfolgt. Diese Initialisierung bleibt so lange vorgegeben, bis die Anschlussart durch einen Nutzer geändert wird und dies wiederum initialisierend an die Steuereinheit mitgeteilt wird.

Vorzugsweise wird das aus dem gefüllten Spülbehälter überlaufende Kondensat in den Sammelbehälter geleitet. Der Spülbehälter ist somit insbesondere so in dem Sammelbehälter angeordnet, dass der Sammelbehälter quasi als überlaufbecken für den

Spülbehälter dient. Dadurch kann eine hochfunktionale Flüssigkeitssammelvorrichtung geschaffen werden, welche einerseits ausreichend Spülflüssigkeit zur Verfügung stellt und darüber hinaus jedoch die nicht benötigte Menge effektiv dahingehend sammelt, dass das weitere Auffang- und Sammelsystem der Spülflüssigkeitseinrichtung, insbesondere eine zur Flüssigkeitsansammlung vorgesehene Bodengruppe des Hausgeräts bzw. der Spülflüssigkeitseinrichtung, nicht überläuft.

Vorzugsweise wird die Spülflüssigkeit, also das in dem Sammelbehälter gesammelte Kondensat, in einen Trap des externen Abwassersystems geleitet, wenn die Spülflüssigkeitseinrichtung mit dem externen Abwassersystem verbunden wird. Eine effektive Ableitung des nicht mehr benötigten Kondensats bzw. der Spülflüssigkeit kann dadurch einfach und aufwandsarm erfolgen, wenn eine Anbindung der Spülflüssigkeitseinrichtung an das externe Abwassersystem gegeben ist. Durch die Ableitung in den Trap, welcher auch als Siphon oder Geruchsverschluss beispielsweise unter einem Waschbecken angeordnet ist, kann dies auch platzsparend und hygienisch erfolgen.

Vorzugsweise wird zum Ablauf des im Sammelbehälter gesammelten Kondensats ein Verschluss, insbesondere ein an der tiefsten Stelle des Sammelbehälters angeordneter Verschluss, des Sammelbehälters bei der ersten Inbetriebnahme der Spülflüssigkeitseinrichtung geöffnet, wenn die Spülflüssigkeitseinrichtung mit dem externen Abwassersystem zur Kondensatentsorgung verbunden wird. Insbesondere ist dieser Verschluss manuell durch einen Nutzer der Einrichtung bzw. des Geräts einmalig zu öffnen und dieser Verschluss bleibt dann im Weiteren auch offen. Dadurch kann eine selbständige Entleerung des Sammelbehälters stets gewährleistet werden. Dadurch wird auch erreicht, dass keine Flüssigkeitsreste im Sammelbehälter verbleiben, was insbesondere deshalb vorteilhaft ist, da bei einer Anschlussart, bei der die Spülflüssigkeitseinrichtung mit einem externen Abwassersystem verbunden ist, der Nutzer der Einrichtung den Kondensatbehälter, umfassend den Spülbehälter und den Sammelbehälter, nicht mehr entleert und nicht mehr aus der Einrichtung entfernt.

Auch dies bezüglich kann hohen hygienischen Ansprüchen Rechnung getragen werden.

Vorzugsweise wird die Spülflüssigkeit nach dem Durchleiten durch den Wärmetauscher in den Sammelbehälter geleitet, wenn die Spülflüssigkeitseinrichtung zur Kondensatentsorgung nicht an das externe Abwassersystem angeschlossen wird. Auch dann, wenn ein Kompressor-Wärmepumpentrockner aufgrund der Gegebenheiten nicht mit einem externen Abwassersystem verbunden werden kann, kann dennoch die Sammlung des nicht mehr benötigten Kondensats bzw. der nicht mehr benötigten Spülflüssigkeit zuverlässig und hygienisch erfolgen. Bei einer derartigen Ausführung wird dann im Nachgang zum Pflegeprozess der Kondensatbehälter aus der Spülflüssigkeitseinrichtung entnommen und die Flüssigkeitsentsorgung erfolgt dann durch den Nutzer der Einrichtung bzw. des Geräts.

Vorzugsweise wird die Spülflüssigkeit nach dem Durchleiten durch den Wärmetauscher in die Bodengruppe des Hausgeräts geleitet, und von dort abhängig von der Anschlussart der Spülflüssigkeitseinrichtung automatisch in das externe Abwassersystem oder in den Sammelbehälter geleitet.

Vorzugsweise wird der in der Bodengruppe aufgrund der zulaufenden Flüssigkeit aus dem Spülbehälter und dem Sammelbehälter ansteigende Füllstand detektiert und die in der Bodengruppe angesammelte Flüssigkeit wird erst bei einem Erreichen eines Füllstand- Schwellwerts abgeleitet. Dadurch kann eine Betriebsoptimierung der Spülflüssigkeitseinrichtung bzw. eines Hausgeräts erreicht werden. Darüber hinaus kann ein überlaufen der Bodengruppe effektiv verhindert werden. Zur Detektion des Füllstands kann insbesondere eine entsprechende Sensorik vorgesehen sein.

Vorzugsweise wird das Spülen des Wärmetauschers zumindest zweimal durchgeführt, wobei nach dem ersten Spülen die durch den Wärmetauscher geleitete Spülflüssigkeit wieder in den Spülbehälter geleitet wird, und erst nach dem letzten Spüldurchlauf die

Spülflüssigkeit abhängig von der Anschlussart der Spülflüssigkeitseinrichtung in den

Sammelbehälter oder in das externe Abwassersystem geleitet wird. Die Effektivität des

Spülvorgangs kann durch die Mehrfachnutzung der Spülflüssigkeit verbessert werden und darüber hinaus auch die Entsorgung der dann nicht mehr benötigten Spülflüssigkeit und des Kondensats effektiv gewährleistet werden.

Vorzugsweise wird die in der Bodengruppe gesammelte Flüssigkeit so lange in den Spülbehälter gepumpt, bis die Anzahl der Spülzyklen beendet ist, und nach dem Spülen des Wärmetauschers wird beim Erreichen des Füllstand-Schwellwerts in der Bodengruppe die darin gesammelte Flüssigkeit in den Traps des Abwassersystems gepumpt, wenn die Spülflüssigkeitseinrichtung zur Kondensatentsorgung mit dem Abwassersystem verbunden ist. Auch diese Vorgehensweise trägt zur Optimierung der Abläufe beim Spülen und Entsorgen insbesondere bei einem Kompressor- Wärmepumpentrockner bei.

Eine erfindungsgemäße Spülflüssigkeitseinrichtung für ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken ist abhängig von einer spezifischen Anschlussart zur

Kondensatentsorgung zum Ableiten einer durch einen Wärmetauscher einer

Wärmepumpe des Hausgeräts zur Flusenentfernung vom Wärmetauscher geleiteten

Spülflüssigkeit in einen Sammelbehälter der Spülflüssigkeitseinrichtung oder in ein externes Abwassersystem ausgebildet. Durch diese Ausgestaltung der Einrichtung kann ein hochflexibles System zum Spülen der Wärmepumpe des Hausgeräts einerseits und zum Entsorgen der nicht mehr benötigten Flüssigkeit andererseits ermöglicht werden.

Vorzugsweise ist das Kondensat in einem Spülbehälter der Spülflüssigkeitseinrichtung sammelbar, welcher zumindest bereichsweise in dem Sammelbehälter angeordnet ist, derart, dass die vom Spülbehälter überlaufende Flüssigkeit automatisch in den Sammelbehälter läuft.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens sind als vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Spülflüssigkeitseinrichtung anzusehen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer schematischen Zeichnung näher erläutert. Die einzige Figur zeigt ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Spülflüssigkeitseinrichtung.

Das Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken ist ein Kompressor- Wärmepumpentrockner, welcher nachfolgend als Trockner 1 bezeichnet wird. Der Trockner 1 umfasst eine Spülflüssigkeitseinrichtung 2 mit einem Kondensatbehälter 3. Der Kondensatbehälter 3 umfasst einen Sammelbehälter 4 und einen darin angeordneten

Spülbehälter 5. Der Spülbehälter 5 ist so in dem Sammelbehälter 4 positioniert, dass bei einem überlauf des Spülbehälters 5 überlaufende Flüssigkeit automatisch in den Sammelbehälter 4 läuft.

In dem Sammelbehälter 4 ist an dessen tiefster Stelle ein Verschluss 6 ausgebildet. Der Spülbehälter 5 umfasst einen Auslass, an dem eine Leitung 7 angeordnet ist, welche zu einem Wärmetauscher 8 führt. Der Wärmetauscher 8 ist der Wärmepumpe des Trockners 1 zugeordnet.

Am unteren Ende des Kondensatbehälters 3 ist ein Stutzen 9 angeordnet, an dem ein Rücklaufschlauch 10 befestigt ist. Dieser Rücklaufschlauch 10 mündet in eine Bodengruppe 11 der Spülflüssigkeitseinrichtung 2 bzw. des Trockners 1. Darüber hinaus ist in der Bodengruppe 1 1 eine Pumpe 12 angeordnet, welche über eine Leitung 13 mit einem Ventil 14, insbesondere einem Magnetventil, verbunden ist. Darüber hinaus ist in der Bodengruppe 1 1 ein Sensor 15 zur Detektion des Füllstands der Flüssigkeit in der Bodengruppe 1 1 angeordnet. Die Pumpe 12, das Ventil 14 und der Sensor 15 sind mit einer elektronischen Steuereinheit 16 verbunden. Darüber hinaus ist die Steuereinheit 16 mit einer Bedieneinheit 17 des Trockners 1 verbunden, wobei die Bedieneinheit 17 vorzugsweise mehrere Bedienelemente aufweist.

In der gezeigten Ausführung ist in unmittelbarer Nähe des Aufstellorts des Trockners 1 und somit auch der Spülflüssigkeitseinrichtung 2 ein externes Abwassersystem vorhanden. Daher ist das Magnetventil 14 über eine Leitung 18 mit einem Trap 21 des externen Abwassersystems 19 verbunden. Der Trap 21 ist unter einem Waschbecken 20 angeordnet. Des Weiteren weist die Spülflüssigkeitseinrichtung 2 eine Leitung 22 von dem Ventil 14 zum Sammelbehälter 4 einerseits und zum Spülbehälter 5 andererseits auf.

Die Betriebsweise des Trockners 1 und der Spülflüssigkeitseinrichtung 2 wird nachfolgend erläutert. Der Trockner 1 wird an seinem Aufstellort in unmittelbarer Nähe zum Waschbecken 20 und zum Trap 21 aufgestellt. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten in dem Gebäude, insbesondere der Wohnung oder einem Haus, ist dies ermöglicht.

Der Nutzer des Trockners 1 schließt somit dann die Leitung 18 an den Trap 21 an und es ist somit eine Anschlussart gewählt, bei der die Spülflüssigkeitseinrichtung 2 mit dem externen Abwassersystem 19 verbunden ist.

Um dies auch dem Trockner 1 und auch der Spülflüssigkeitseinrichtung 2 für deren weitere Betriebsweise im Hinblick auf die Flüssigkeitsentsorgung mitzuteilen, wird diese

Anschlussart initialisiert. Dazu wird vor der ersten Inbetriebnahme des Trockners 1 und nach dem Anschließen der Leitung 18 an dem Trap 21 eine spezifische Betätigung zumindest eines Bedienelements der Bedieneinheit 17 durchgeführt. Durch diese spezifische Betätigungsart erkennt die Steuereinheit 16 die Anschlussart. Diese Information wird in der Steuereinheit 16, insbesondere einer Speichereinheit der

Steuereinheit 16, gespeichert und wird so lange als Grundlage für die weitere

Betriebsweise herangezogen, bis eine neue Initialisierung erfolgt ist.

Indem die Anschlussart an das externe Abwassersystem 19 vom Nutzer des Trockners 1 gewählt wurde, wird bei den nachfolgenden Pflegeprozessen automatisch die nach dem Spülvorgang des Wärmetauschers 8 nicht mehr benötigte Spülflüssigkeit und das darüber hinaus in dem Sammelbehälter 4 gesammelte Kondensat über die Bodengruppe 11 , die Pumpe 12, die Leitung 13 und das Ventil 14 über die Leitung 18 in den Trap 21 abgeleitet.

Wird der Trockner 1 nach dem gezeigten Anschluss und der Initialisierung in Betrieb genommen und ein entsprechender Pflegeprozess durchgeführt, so wird dabei ein Kondensat erzeugt, welches zunächst in den Spülbehälter 5 eingeleitet wird. übersteigt in diesem Zusammenhang die erzeugte Kondensatmenge das Fassungsvermögen des Spülbehälters 5, so läuft dieser automatisch über und das überlaufende Kondensat wird in dem Sammelbehälter 4 gesammelt bzw. läuft über den Verschluss 6 und den Rücklaufschlauch 10 in die Bodengruppe 1 1 ab. Der Verschluss 10 ist dabei vor der ersten Inbetriebnahme durch den Nutzer manuell geöffnet.

Betriebsphasenspezifisch wird dann das im Spülbehälter 5 gesammelte Kondensat als Spülflüssigkeit für den Wärmetauscher 8 durch diesen geleitet, um die in den Wärmetauscher 8 gesammelten Flusen entfernen zu können. Die von dem Wärmetauscher 8 austretende Spülflüssigkeit wird dann ebenfalls in die Bodengruppe 11 geleitet und dort gesammelt.

Ist der Spülvorgang für den Wärmetauscher 8 so vorgesehen, dass nicht nur ein einmaliger Durchlauf mit Spülflüssigkeit vorgesehen ist, sondern zumindest zwei Spülzyklen erfolgen sollen, so kann die in der Bodengruppe 1 1 gesammelte Flüssigkeit über die Pumpe 12, die Leitung 13, das Ventil 14 und die Leitung 22 wieder in den Spülbehälter 5 gepumpt werden.

Ist der mehrmalige Durchlauf der Spülflüssigkeit durch den Wärmetauscher 8 beendet und somit auch der Spülvorgang beendet, wird die dann in der Bodengruppe 11 gesammelte Flüssigkeit nicht wieder in den Spülbehälter 5 gepumpt. Dieser ganze Ablauf wird dabei über die Steuereinheit 16 gesteuert. Mit dem letztmaligen Durchlauf der Spülflüssigkeit durch den Wärmetauscher 8 ist dann auch der Spülvorgang abgeschlossen, was durch die Steuereinheit 16 erkannt wird.

Im Weiteren wird dann nach Erreichen eines Füllstands-Schwellwerts in der Bodengruppe 11 , welcher durch den Sensor 15 detektiert wird, ein Abpumpen der Flüssigkeit aus der Bodengruppe 1 1 über die Leitung 18 in den Trap 21 durchgeführt.

Bei einer in der Figur gezeigten Anschlussart mit einer direkten Verbindung mit dem externen Abwassersystem 19 kann auch gewährleistet werden, dass der Spülbehälter 5 und insbesondere auch der Sammelbehälter 4 am Ende des Pflegeprozesses stets leer sind, da der Sammelbehälter 4 über die öffnung am Verschluss 6 vollständig entleert wird und somit keine Kondensatreste mehr darin verbleiben. Der Kondensatbehälter 3 muss somit vom Nutzer des Trockners 1 nicht mehr zum Reinigen oder Entleeren entnommen werden.

Durch die Ausgestaltung des Kondensatbehälters 3 mit dem Sammelbehälter 4 und dem darin angeordneten Spülbehälter 5 kann eine effektive überlauffunktionalität gewährleistet werden, wodurch auch der beschränkten Aufnahmekapazität der Bodengruppe 11 Rechnung getragen werden kann.

Ist der Trockner 1 an einem Ort aufgestellt, an dem ein direkter Anschluss zum externen Abwassersystem 19 nicht möglich ist, und somit die Leitung 18 nicht realisiert werden

kann, so ist auch dies vor der ersten Inbetriebnahme zu initialisieren. Dies kann analog zur Vorgehensweise, wie sie oben erläutert wurde, erfolgen.

Im Unterschied zur Flüssigkeitsentsorgung, wie sie zur Darstellung in der Figur erläutert wurde, wird dann bei einer derartigen Anschlussart nach dem Beenden des Spülvorgangs die in der Bodengruppe 11 gesammelte Flüssigkeit über die Leitung 22 in den Sammelbehälter 4 gepumpt. Bei einer derartigen Anschlussart ohne eine direkte Verbindung zum externen Abwassersystem 19 ist der Verschluss 6 geschlossen. Am Ende des Pflegeprozesses ist dann der Kondensatbehälter 3 aus der Spülflüssigkeitseinrichtung 2 und somit auch aus dem Trockner 1 zu entnehmen und eine entsprechende Entsorgung durchzuführen.