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Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR OPERATING A SEWING MACHINE WITH ELASTIC BAND SUPPLY AND SEWING MACHINE OPERATED ACCORDING TO SAID METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/088249
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for operating a sewing machine with elastic band supply, comprising a band control unit and a cutting and advancing device, as well as to a sewing machine operated according to said method. Said method comprises supplying an elastic band to the cutting and advancing device by means of the band control unit with a high accuracy in the traction force; introducing the cutting and advancing device into the stitching area before or at the beginning of the sewing process; inserting the band into the articulated presser foot or into the area of the articulated presser foot; taking the cutting and advancing device out of the articulated presser foot area after insertion of the elastic band and/or after the beginning of the sewing process; continuously regulating the traction force applied to the elastic band between the band control unit and the articulated presser foot of the sewing machine at least during the sewing process; introducing the cutting and advancement device into the stitching area shortly before the end of the sewing process; cutting the elastic band by means of the cutting and advancement device; and blocking the end of the cut elastic band by means of the cutting and advancement device. Said method allows very accurate adjustment of the traction force applied to an elastic band between the band control unit and the articulated presser foot of a sewing machine. Furthermore, the person operating the sewing machine has a free field of view on the articulated presser foot and on the worked fabrics and it is possible for the first time to sew closed textile articles (tubular articles) with an elastic band.

Inventors:
Schips, Helmut (Ruhebergstrasse 12 Tübach, CH-9327, CH)
Application Number:
PCT/EP2001/005299
Publication Date:
November 22, 2001
Filing Date:
May 10, 2001
Export Citation:
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Assignee:
SCHIPS AG NÄHAUTOMATION (Steinacher Strasse 35 Tübach, CH-9327, CH)
Schips, Helmut (Ruhebergstrasse 12 Tübach, CH-9327, CH)
International Classes:
D05B35/06; D05B35/06; (IPC1-7): D05B35/06
Attorney, Agent or Firm:
Riebling, Peter (Postfach 31 60 Lindau/B., 88113, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zum Betrieb einer Nähmaschine mit ElastikbandZufuhrung und Nähfuß (4), wobei die ElastikbandZufuhrung eine BandDosiereinheit (1) und eine Schneidund Einschubeinrichtung (5) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, daß folgende Verfahrensschritte durchlaufen werden: a) Zufuhren eines Elastikbandes (43) mittels der BandDosiereinheit (1) in die Schneidund Einschubeinrichtung (5) mit hoher Genauigkeit der Zugspannung; b) Einfahren der Schneidund Einschubeinrichtung (5) in den Nahbereich vor oder zu Beginn des Nahvorganges ; c) Einschieflen des Elastikbandes (43) in den Nähfuß oder in den Bereich des Nähfußes ; d) Ausfahren der Schneidund Einschubeinrichtung (5) aus dem Nahbereich nach dem Einschießen des Elastikbandes (43) und/oder nach dem Beginn des Nahvorganges ; e) Ständige Regelung der Zugspannung des Elastikbandes (43) zwischen der BandDosiereinheit (1) und dem Nahfun (4) der Nähmaschine mindestens wahrend des Nahvorganges ; Einfahren der Schneidund Einschubeinrichtung (5) in den Nahbereich kurz vor Beendigung des Nahvorganges ; g) Schneiden des Elastikbandes (43) mittels der Schneidund Einschubeinrichtung (5); h) Klemmen des Endes des abgeschnittenen ElastikbandReservoirs (43) mittels der Schneidund Einschubeinrichtung (5).
2. Nähmaschine mit Nähfuß (4) und ElastikbandZufuhrung, welche eine BandDosiereinheit (1) und eine dieser nachgeschaltete Schneidund Einschubeinrichtung (5) beinhaltet, dadurch, gekennzeichnet, daß die Schneidund Einschubeinrichtung (5) auch wahrend des Vernähen des Elastikbandes (43) mit dem Textilgut aus dem Nahbereich ausfahrbar und in diesen wieder einfahrbar ist.
3. Nähmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, das die Schneidund Einschubeinrichtung (5) aus dem Blickfeldbereich der Naherin auf das zu verarbeitende Textilgut ausund in diesen Blickfeldbereich wieder einfahrbar ist.
4. Nähmaschine nach einem der Anspruche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Einund Ausfahren der Schneidund Einschubeinrichtung (5) in den Nahbereich uber eine im wesentlichen lineare Hubbewegung erfolgt.
5. Nähmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubbewegung mittels mindestens einer KolbenZylindereinheit (8,10) erfolgt.
6. Nähmaschine nach einem der Anspruche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Einund Ausfahren der Schneidund Einschubeinrichtung (5) in den Nahbereich uber eine im wesentlichen drehende Schwenkbewegung erfolgt.
7. Nähmaschine nach einem der Anspruche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die BandDosiereinheit (1) oberhalb des Nähfußes (4) der Nähmaschine angeordnet ist.
8. Nähmaschine nach einem der Anspruche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidund Einschubeinrichtung (5) zur Forderung des Elastikbandes (43) eine Antriebsrolle (16) aufweist, welche von einem pneumatisch angetriebenen Drehzylinder (39) angetrieben wird.
Description:
Verfahren zum Betrieb einer Nähmaschine mit Elastikband-Zufuhrung und eine danach arbeitende Nähmaschine Gegenstand der Erfindung ist eine Nähmaschine mit Elastikband-Zufuhrung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Derartige Nähmaschinen werden verwendet, um Elastikbander an Nachteilen unter verschiedener Spannung des Elastikbandes anzunahen. Hierbei ist es bekannt, oberhalb der Nähmaschine und relativ vor dem Nähfuß eine Band-Dosiereinheit anzuordnen, in welcher das Elastikband der Maschine spannungsfrei endlos zugeführt wird oder-je nach Anforderung-unter definierter Spannung dem NahfuR der Nahmaschine zugeführt wird.

Nachteil der bisher bekannten Band-Dosiereinheit ist jedoch, daß eine praktisch endlose Zufuhrung zum Nähfuß der Nähmaschine erfolgte und daß das Elastikband erst nach dem Vernahen mit dem Textilteil hinter dem Nähfuß abgeschnitten werden konnte. Damit besteht der Nachteil, daß beispielsweise keine Schlauchware (ein in sich geschlossenes Nahteil) mit Elastikband versehen werden kann, weil zum Verarbeiten dieser Schlauchware mit einem Elastikband Voraussetzung ist, daß man dann das vor dem Nähfuß ankommende Elastikband nach Beendigung des Nahvorganges von Hand abschneidet. Dies ist mit einem erheblichen Zeit-und Kostenaufwand verbunden, weil das Elastikband nach dem Abschneiden wieder neu in den Nähfuß eingefädelt werden muss.

Es ist eine weitere Ausführung einer Nahmaschine mit Elastikband-Zufuhrung bekannt geworden, bei der allerdings keine Band-Dosiereinheit oberhalb der Nahmaschine und vor dem Nähfuß angeordnet ist. Bei dieser besonderen Zufuhr-Einheit fur das Elastikband handelte es sich um ein sogenanntes "Metering-Device", was lediglich eine Zufuhreinheit fur Elastikband bedeutet, ohne das mit dieser Zuführeinheit die Elastikspannung des Elastikbandes ein- gestellt werden kann. Es fehlt an der Einstellmöglichkeit verschiedener

Elastikspannungen eines Elastikbandes, wie sie bei den bisher bekannten Band-Dosiereinheiten möglich ist.

Bei dieser sogenannten Metering-Device-Zufuhrung handelt es sich also nur um eine gesteuerte Zufuhrung eines Elastikbandes vor dem Nähfuß der Nähmaschine, die auch eine Schneideinheit beinhaltet. Nachteil dieser bekannten Zufuhreinrichtung ist also, daR man dort das Elastikband nicht mit einer durch eine Steuerung vorgebbaren Zugspannung einstellen kann.

Bei der letztgenannten Zufuhreinrichtung lassen sich also nicht genau vorgebbare Zugspannungen fur das Elastikband einstellen, weil die einzigen Einstellmöglichkeiten fur das Zugband nur in der Veränderung der Maschinenparameter dieser Zufuhreinrichtung liegen. Dies ist jedoch relativ schwierig, weil zur Veränderung der Zugspannung des Elastikbandes beispielsweise die Schrittzahl des die Antriebsrolle antreibenden Schrittmotors verändert werden muss, um mehr oder weniger Gummi zufuhren zu können.

Dies ist jedoch keine ausreichende Einstellmöglichkeit für eine exakte Einstellung der Zugspannung des Elastikbandes.

Aus diesem Grunde wurden Lösungen gesucht, wie man genau durch eine Steuerung vorgebbar die Zugspannung in einem Elastikband einstellbar gestaltet und dieses Elastikband mit der vorgegeben Zugspannung einem Nähfuß einer Nähmaschine dergestalt zuführt, daß auch vor dem Nähfuß abgeschnitten werden kann.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, daß über eine Band-Dosiereinheit das Elastikband mit hoher Genauigkeit der Zugspannung einer nachfolgend angeordneten Schneid-und Einschubeinrichtung zugeführt wird, daß vor der zu Beginn des Nahvorganges die Schneid-und Einschubeinrichtung mit dem darin angeordneten Elastikband in den Nahbereich hineinbewegt wird, daß in dieser Stellung das Elastikband in den Nähfuß oder in den Bereich des Nähfußes eingeschossen wird und daß

nach dem Einschießen des Elastikbandes bzw. nach Beginn der Nahoperation die Schneid-und Einschubeinrichtung wiederum aus dem Nahbereich herausbewegt wird, um zu gewährleisten, daß die permanent arbeitende Band- Dosiereinrichtung die Zugspannung des Elastikbandes zwischen der Band- Dosiereinrichtung und dem Nähfuß konstant regelt, ohne Einfluß der Schneid- und Einschubeinrichtung, daß die Zugspannung zwischen der Band- Dosiereinheit und dem Nähfuß ständig hochgenau geregelt wird und daß schließlich kurz vor Beendigung der Nahoperation die Schneid-und Einschubeinrichtung wieder in den Nahbereich hineinbewegt wird und das Elastikband abgeschnitten wird und daß das Ende des abgeschnittenen Elastikband-Reservoirs in der Schneid-und Einschubeinrichtung geklemmt wird.

Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich also der wesentliche Vorteil, daß es nun mit relativ geringen Mitteln möglich ist, die Zugspannung eines Elastikbandes zwischen einer Band-Dosiereinheit und einem Nähfuß einer Nähmaschine hochgenau zu regeln, ohne das man die vorher erwähnte Metering-Device-Zufuhrung benötigt. Bei der Metering-Device-Zuführung bestand nämlich der Nachteil, daß keine Regelung möglich war, sondern es war eine bloße Steuerung, bei der lediglich durch Maschinenparameter eine gewisse Zugspannung vorgegeben werden konnte. Eine Anderung der Zugspannung aufgrund von Materialeigenschaften des Elastikbandes und aufgrund anderer äußerer Einflüsse konnte aber durch diese spezielle, bekannte Zufuhr-Einrichtung nicht ausgeglichen werden.

Hier setzt die Erfindung ein, die nun vorsieht, daß oberhalb der Nähmaschine eine Band-Dosiereinheit mit hochgenauer Regelung der Zugspannung vor- gesehen ist, welche die Zugspannung in Verbindung zu dem darunter liegenden Nähfuß regelt, d. h. als Regelstrecke wird das Elastikband verwendet, welches einerseits an der Band-Dosiereinheit über eine entsprechende Meßrolle geleitet wird, und andererseits an den Nähfuß zugeführt wird und dort Teil einer Naht wird und wahrend des Nahvorganges deshalb ständig diese Strecke des Elastikbandes auf eine konstante Zugspannung überwacht wird.

Hierbei ist wesentlich, daß die Schneid-und Einschubeinrichtung sich quasi wie ein neutrales Teil verhält, d. h., es verändert selbst nicht die Zugspannungseigenschaften des Elastikbandes und diese Schneid-und Einschubeinrichtung wird lediglich zu bestimmten Verfahrensschritten wahrend des Nahvorganges in den Nahbereich der Nähmaschine hinein und dort wieder herausbewegt.

Damit besteht der Vorteil, daß die Naherin freies Blickfeld auf den Nähfuß und das dort verarbeitete Textilgut hat, ohne das eine vor dem Nähfuß befindliche Schneid-und Einschubeinrichtung dieses Blickfeld stören konnte.

Diese Schneid-und Einschubeinrichtung wird also nur dann in den Nahbereich hineinbefordert, wenn es fur die Ausführung bestimmter Nähoperationen erforderlich ist.

Das Hinbewegen der Schneid-und Einschubeinrichtung vor den Nähfuß ist nämlich nur zum Einschießen des Gummis an eine neu anzubringende Naht und zum Abschneiden des Gummis kurz vor Beendigung der Naht erforderlich.

Dieser Gummi wird nun in den Nähfuß eingeschossen und dort mit wenigen Stichen zu dem Beginn einer Naht fixiert. Nachdem in diesem Verfahrenszustand das Elastikband nun eindeutig mit dem Textilgut verbunden ist, ist ein weiteres Verbleiben der Schneid-und Einschubeinrichtung im Nahbereich nicht mehr erforderlich. Sie wird deshalb aus dem Nahbereich herausbefördert und hat keinerlei Eingriff mehr an dem Elastikband. Auf diese Weise besteht also der Vorteil, daß die Zugspannung direkt zwischen dem Elastikband, welches einerseits an dem Nahgut festgenaht ist und andererseits uber eine Meßrolle an der Band-Dosiereinheit läuft, nun einwandfrei und hochgenau geregelt werden kann.

Erst nach Fertigstellung der Naht, wenn also das Elastikband entsprechend in das Textilgut eingenäht wurde, ist der Eingriff der Schneid-und Einschubeinrichtung wieder erforderlich. Hierzu wird diese wiederum in den

Nahbereich hineinbewegt, erfaßt das dort befindliche Band, schneidet es ab und halt das geschnittene Elastikband im Bereich des Messers fest (Bandfixierung), um bei der nachsten Nähoperation nun das genau fixierte Band aus dem Messerbereich wiederum in den Nähfuß der Maschine einschießen zu können und eine neue Nähoperation durchführen zu konnen.

Mit dieser gegebenen technischen Lehre ergibt also der wesentliche Vorteil, daß man nun auch geschlossene Textilware (Schlauchware) nun erstmals mit einem Elastikband vernahen kann, welches unter hochgenauer Zugspannung zugeführt wird, weil die erfindungsgemäße Schneid-und Einschubeinrichtung es erstmals ermöglicht, daß man dieses Elastikband zwischen der Band- Dosiereinheit und dem Nähfuß schneiden und wieder in den Nahbereich einschießen kann.

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht darauf beschrankt, in welcher Weise die Schneid-und Einschubeinrichtung in den Nahbereich hinein und aus dem Nahbereich hinaus bewegt wird. Es können hier zwei verschiedene Bewegungsmechanismen verwendet werden. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Schneid-und Einschubeinrichtung heb-und senkbar ausgebildet ist und dieser Hebeantrieb uber eine Kolbenzylindereinheit erfolgt, wobei der Schneid-und Einschubapparat auf einem Schlitten der Schneid-und Einschubeinrichtung befestigt ist, welcher Schlitten heb-und senkbar an zugeordneten Führungsschienen angeordnet ist.

Neben dieser heb-und senkbaren Ausbildung des Schneid-und Einschubapparates können selbstverstandlich andere Bewegungsantriebe vor- gesehen sein, z. B. ein Drehantrieb, ein Schwenkantrieb oder eine seitliche, horizontale oder seitliche Schragbewegung, mit der ebenfalls der Schneid-und Einschubapparat der Schneid-und Einschubeinrichtung aus dem Nahbereich herausbewegt werden kann.

Ebenso ist nicht lösungsnotwendig, daß die Band-Dosiereinheit oberhalb des Nähfußes der Nähmaschine angeordnet sein muss, sie kann auch seitlich oder unterhalb der Nähmaschine angeordnet sein, wodurch dann das Elastikband entsprechend von einer anderen Richtung dem Nähfuß zugefuhrt wird.

Wesentlich ist nur, daß wahrend des Nahvorganges die Schneid-und Einschubeinrichtung aus dem Zuführbereich des Elastikbandes herausgenommen ist und das die Zugspannung des Elastikbandes stets während des Nahvorganges zwischen der Band-Dosiereinheit und dem Nähfuß der Nähmaschine selbst konstant geregelt wird.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Es zeigen: Figur 1 : schematisiert in perspektivischer Ansicht die Nähmaschine mit Elastikband-Zufuhrung ; Figur 2: eine gegenüber Figur 1 vergrößerte Darstellung ; Figur 3: die Schneid-und Einschubeinrichtung in perspektivischer Darstellung ; Figur 4: die perspektivische Seitenansicht des Schneid-und Einschubapparates; Figur 5: die Schneideinrichtung in perspektivischer Darstellung ; Figur 6: die Rückansicht des Schneid-und Einschubapparates nach Figur 4.

In Figur 1 ist allgemein dargestellt, daß eine Nähmaschine 3 einen Nähfuß 4 aufweist, über den ein Elastikband 43 (siehe Figur 2) in den Nahbereich zu- geführt wird.

Vor dem Nähfuß ist eine Schneid-und Einschubeinrichtung 5 angeordnet, welche das Elastikband 43 von einer Band-Dosiereinheit 1 erhalt, welche oberhalb der Nähmaschine 3 angeordnet ist.

Mit einer Steuerung 2 kann die Band-Dosiereinheit 1 entsprechend angesteuert werden und beispielweise genau eine geforderte Zugspannung des Elastikbandes 43 vorgegeben werden. Ebenso können selbstverständlich auch noch andere Verfahrensparameter programmiert werden, wie z. B. verschiedene Spannungen wahrend einer Nahoperation des Elastikbandes 43 oder es kann auch der Bewegungsablauf der Schneid-und Einschubeinrichtung 5 aus dem Nahbereich der Nähmaschine 3 heraus und in diesen wieder hinein programmiert werden.

Die gesamte Einheit der geregelten Zufuhrung des Elastikbandes 43 in den Nahbereich wird also uber die genannte Steuerung 2 programmiert und geregelt.

Die Figur 2 zeigt eine gegenüber Figur 1 vergrößerte Darstellung unter Weglassung der Steuerung 2. Hierbei ist erkennbar, daß das Elastikband 43 in Pfeilrichtung 44 in die Band-Dosiereinheit 1 eingefuhrt wird und von einem an sich bekannten Speicher 45,46,48 abgezogen wird. Es wird hierbei in den Walzenspalt zwischen einer Gegenrolle 48 und einer Antriebsrolle 46 eingespeist und, gelangt dann über eine Meßrolle 45, die in den Pfeilrichtungen 47 einstellbar an der Band-Dosiereinheit 1 angeordnet ist.

Die Zugspannung auf die Achse der Meßrolle 45 in den Pfeilrichtungen 47 wird also fur die Kraftmessung der Zugspannung des Elastikbandes 43 verwendet.

Im gezeigten Verfahrenszustand ist hierbei die Schneid-und Einschubeinrichtung 5 in den Nahbereich der Nähmaschine 3 eingefahren, weil der gesamte Schneid-und Einschubapparat 15 an der Kolbenstange 8 abgesenkt ist und hierbei die an dem vorderen Ende angeordnete Schneideinrichtung 38 vor dem Nähfuß 4 in Einschußposition liegt.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel wurde also gerade der Nahvorgang beendet sein und die Schneideinrichtung 38 wurde gerade dann mit Hilfe eines Obermessers 24 in Gegenüberstellung eines feststehenden Gegenmessers 25 das Elastikband 43 abschneiden.

Aus Figur 3 lassen sich weitere Einzelheiten der Schneid-und Einschubeinrichtung 5 erkennen.

An einer feststehenden Kolbenstange 8 ist hierbei ein Zylinder 10 angeordnet, der an der Kolbenstange 8 in den Pfeilrichtungen 14 verfahrbar ist, wobei an dem Zylinder 10 der gesamte Schneid-und Einschubapparat 15 angeordnet ist.

Die Kolbenstange 8 ist hierbei zwischen einer oberen und einer unteren Halterung 9 gehäusefest an der Haltestange 6 gelagert.

Zur Dämpfung der Fahrbewegung des Zylinders 10 ist hierbei im unteren Bereich ein Stossdämpfer 11 vorgesehen.

Die beiden Halterungen 9 mit der Kolbenstange 8 sind im ubrigen an einer feststehenden Grundplatte 7 befestigt, an der eine Führungsschiene 12 befestigt ist, an der der Schlitten 13 in den Pfeilrichtungen 14 verfahrbar aus- gebildet ist.

An dem Schlitten 13 ist also der Schneid-und Einschubapparat 15 befestigt, der im wesentlichen aus zwei Vorrichtungsteilen besteht, nämlich einmal aus der

Schneideinrichtung 38 und der Einschubeinrichtung, welche eine angetriebene Antriebsrolle 16 aufweist.

Anhand der Figuren 4 und 6 wird zunachst die Antriebsvorrichtung fur das Elastikband naher beschrieben.

Das Elastikband 43 wird hierbei in den Walzenspalt zwischen einer Antriebsrolle 16 und einer gegenüberliegenden Druckrolle 17 eingefuhrt, wobei die Druckrolle 17 gegenüber der Antriebsrolle 16 lüftbar ist, d. h., sie ist gegenüber der Antriebsrolle mit Hilfe eines Hebels 18 wegschwenkbar und zustellbar. Der Hebel 18 ist hierbei in einem Schwenklager 22 schwenkbar gelagert und an seinem freien, schwenkbaren Ende greift ein Anschlag 21 an, der mit einer Kolbenstange 20 eines Lüftungszylinders 19 verbunden ist.

Wird also der Luftungszylinder 19 entsprechend beaufschlagt, dann bewegt sich die Kolbenstange 20 mitsamt Anschlag 21 in Richtung Hebel 18, welcher um das Schwenklager 22 geschwenkt wird und die Druckrolle 17 wird entsprechend der Schwenkbewegung auf die Antriebsrolle 16 angedrückt oder von dieser abgehoben.

Das in strichliierter Linie dargestellte Elastikband 43 wird also in der Pfeilrichtung 44 in den Walzenspalt zwischen den Rollen 16,17 eingefuhrt.

Es wird im ubrigen eine besonders einfache Antriebsart fur die Antriebsrolle 16 vorgeschlagen, fur die gesonderter Schutz beansprucht wird. Es ist nämlich nicht notwendig, daß die Antriebsrolle 16 von einem Elektromotor oder Schrittmotor beaufschlagt wird, weil ein einfacher pneumatisch angetriebener Drehzylinder durchaus ausreicht.

Dies ergibt sich aus Figur 6, wo dargestellt ist, daß die Antriebswelle des Drehzylinders 39 drehfest mit einem Antriebsrad 40 verbunden ist, uber welches

ein Zahnriemen 41 läuft, der gegenüberliegend uber ein Abtriebsrad 42 gefuhrt ist, welches drehfest mit der Antriebsrolle 16 verbunden ist.

Durch eine einfache Ansteuerung des Drehzylinders 39 wird also damit das Antriebsrad 40 um beispielsweise einen Winkel von 270° in Antriebsrichtung verdreht.

Nachdem der Antriebszylinder 39 keine volle 360° Umdrehung vollfuhrt, sondern lediglich beispielsweise eine 270°-Drehung, wird nach dem Lüften des Antriebsspaltes, d. h. nach dem Wegschwenken der Druckrolle 17, die Antriebsrolle 16 wieder in Gegenrichtung zur Antriebsrichtung in die Ausgangslage zurückgedreht, um fur einen neuen Antriebsvorgang zur Verfugung zu stehen.

Nach der Beschreibung des Antriebes 39-42 des Elastikbandes 43 kann nun die Schneideinrichtung 38 naher beschrieben werden. Die Schneideinrichtung 38 besteht gem. den Figuren 4,5 und 6 im wesentlichen aus einem schwenkbaren Obermesser 24, welches gegenüber einem gehäusefesten Gegenmesser 25 schwenkbar angetrieben werden kann.

Die Verschwenkung erfolgt hierbei dadurch, daß das Obermesser 24 drehfest mit einer Messerantriebswelle 26 verbunden ist, welche durch das gesamte Gehause hindurchgeht (siehe auch Figur 5), wobei drehfest mit der Messerantriebswelle 26 ein Messerantriebshebel 27 verbunden ist, welcher uber ein Koppel-gelenk 36 mit einem Verbindungshebel 34 in Verbindung steht, welcher Verbindungshebel in den Pfeilrichtungen 35 von einem Schneidzylinder 33 verschiebbar angetrieben ist.

Mit dem Verschiebeantrieb des Schneidzylinders 33 in den Pfeilrichtungen 35 verschwenkt also der Messerantriebshebel 27 in den Pfeilrichtungen 37 um die Achse der Messerantriebswelle 26 herum, wodurch damit das Obermesser 24 in den Pfeilrichtungen 32 verschwenkt.

Wesentlich hierbei ist, daß das Obermesser 24 noch eine Klemmeinrichtung umfaßt, die nachfolgend beschrieben wird.

Hierbei ist eine Klemmfeder 28 als einseitig eingespannte Blattfeder aus- gebildet, deren eines Ende in einer Halterung 30 (Schlitz) im Obermesser geklemmt ist und welche Klemmfeder 28 etwas abgekröpft ist und im Bereich einer an der Innenseite des Obermessers (zur Messerantriebsrolle 26 hin) eingefräste Nut 31 unter Federlast bewegbar ist.

Am vorderen freien Ende der Klemmfeder 28 ist eine Nocke 29 angeordnet, unter welcher das Band eingeklemmt wird, wenn es auf dem gegenüber- liegenden Gegenmesser 25 ruht.

Nachdem also die Nocke 29 uber die Schneidkante 49 des Obermessers 24 hinaussteht, wird das Band zunächst zwischen der Nocke 29 und dem Gegenmesser 25 geklemmt, bis dann die Schneidkante 49 uber Oberwindung der Federkraft der Klemmfeder 28 nach unten in Pfeilrichtung 32 schwenkt und im geklemmten Zustand das Elastikband 43 schneidet.

Das Obermesser 24 bleibt in der geschlossenen Position und in der Klemmstellung bis zum Widereinschießen eines neuen Elastikbandes 43.

Hieraus ergibt sich, daß das Ende des Elastikbandes 43 immer noch mit der Band-Dosiereinheit 1 in Verbindung steht und im geklemmten Zustand von der Nocke 29 ein-geklemmt wird.

Zu Wiedereinschießen wird hierdurch die Druckrolle 17 geschlossen, dann wird das Obermesser 24 geöffnet und der Drehzylinder 39 schießt ein neues Band ein, in dem die Antriebsrolle 16 entsprechend angetrieben wird.

Das Elastikband 43 wird also bis zum Wiedereinschießen von der Klemmeinrichtung 28 mit der federbelasteten Nocke 29 am Gegenmesser 25 solange gehalten, bis ein WiedereinschieR-Vorgang stattfindet.

Vorteil des Verfahrens ist der besondere Bewegungsablauf bei der Steuerung der Bewegung der Schneid-und Einschubeinrichtung 5, denn lediglich zum Einschießen des Elastikbandes 43 ist die Schneid-und Einschubeinrichtung 5 in der abgesenkten Position vor dem Nähfuß 4 angeordnet. Sobald also dann der Anfang des Elastikbandes 43 mit einigen Stichen mit dem Textilgut vernäht wurde, fahrt die gesamte Schneid-und Einschubeinrichtung 5 in Pfeilrichtung 14 nach oben, wodurch sich gleichzeitig die Druckrolle 17 von der Antriebsrolle 16 löst und das Elastikband 43 läuft zwischen den beiden geöffneten Rollen ungehindert durch, ohne auf eine gesonderte Reibung zu stolen.

Erst zum Einleiten des Nahtendes wird die Schneid-und Einschubeinrichtung in Pfeilrichtung 14 an der Kolbenstange 8 wiederum abgesenkt, wodurch dann der vorher beschriebene Schneidvorgang mit dem nachfolgenden WiedereinschieRen des Elastikbandes 43 geschieht.

Bei diesem besonderen Bewegungsablauf besteht also der Vorteil, das die Schneid-und Einschubeinrichtung die mechanischen Eigenschaften des Elastikbandes 43 nicht stört, so daß die Zugspannung des Elastikbandes 43 zwischen der oberen Meßrolle 45 und dem Nähfuß 4 sehr genau geregelt werden kann und daß die Schneid-und Einschubeinrichtung 5 nur dann in den Nahbereich hineinbewegt wird, wenn dies zu Beginn der Naht und vor Beendigung der Naht erforderlich ist. In allen anderen Verfahrenszustanden wird die Schneid-und Einschubeinrichtung 5 außerhalb des Nahbereichs bewegt und kann damit die Sicht auf den Nahbereich nicht behindern.

Zeichnungslegende 1. Band-Dosiereinheit 2. Steuerung 3. Nähmaschine 4. Nähfuß 5. Schneid-und Einschubeinrichtung 6. Haltestange 7. Grundplatte 8. Kolbenstange 9. Halterung 10. Zylinder 11. Stoßdämpfer 12. Führungsschiene 13. Schlitten 14. Pfeilrichtungen 15. Schneid-und Einschubapparat 16. Antriebsrolle 17. Druckrolle 18. Hebel 19. Luftungszylinder 20. Kolbenstange 21. Anschlag 22. Schwenklager (Hebel 18) 23. Führungsteil 24. Obermesser 25. Gegenmesser 26. Messerantriebsrolle 27. Messerantriebshebel 28. Klemmfeder 29. Nocke 30. Halterung 31. Nut 32. Pfeilrichtungen 33. Schneidzylinder 34. Verbindungshebel 35. Pfeilrichtungen 36. Koppelgelenk 37. Pfeilrichtungen 38. Schneideinrichtung 39. Drehzylinder 40. Antriebsrad 41. Zahnriemen 42. Antriebsrad (Antriebsrolle 16) 43. Elastikband 44. Pfeilrichtung 45. Messrolle 46. Antriebsrolle 47. Pfeilrichtungen 48. Gegenrolle 49. Schneidkante