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Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR PIVOTALLY FASTENING A FURNITURE COVER PANEL TO A FURNITURE CARCASS BY MEANS OF A COVER-PANEL FITTING, AND ITEM OF FURNITURE HAVING A COVER-PANEL FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/219408
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an item of furniture comprising: a furniture carcass (1) having an opening (9), a furniture cover panel (2) for closing the opening (9), the furniture cover panel (2) defining a cover-panel plane (D), and a cover-panel fitting (3) which comprises the following: - a base element (10) which is fastened to a side wall of the furniture carcass (1), - a pivot arm (11) which is pivotally fastened to the base element (10), - a pivot-arm-side connecting element (12) which is pivotally connected to the pivot arm (11), - a cover-panel-side connecting element (14) which has a fastening surface (15) arranged in parallel with the cover-panel plane (D) and can be mounted, in a mounting direction (M), on the pivot-arm-side connecting element (12) so as to be in parallel with the fastening surface (15) by a movement relative to the pivot-arm-side connecting element (12), - a ramp surface (17) on one of the two connecting elements (12, 14), which ramp surface is arranged so as to be inclined relative to the fastening surface (15), and - a sliding element (18) which is arranged on the other of the two connecting elements (12, 4) and slides along the ramp surface (17) when the cover-panel-side connecting element (14) is moved in the mounting direction (M).

Inventors:
BUSCHERMÖHLE HERMANN (DE)
SCHENGBER HENRIK (DE)
MEYER KAI (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/061384
Publication Date:
November 21, 2019
Filing Date:
May 03, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KESSEBOEHMER HOLDING KG (DE)
International Classes:
E05D15/40; E05D15/46; E05F1/10
Domestic Patent References:
WO2017193146A12017-11-16
Foreign References:
DE20008292U12000-08-31
DE2934506A11981-03-19
DE20017906U12001-03-08
EP2354404A22011-08-10
EP2459829A22012-06-06
DE20017906U12001-03-08
Attorney, Agent or Firm:
NEUMANN MÜLLER OBERWALLENEY & PARTNER PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Möbel umfassend:

einen Möbelkorpus (1 ) mit einer Öffnung (9),

einen Möbeldeckel (2) zum Verschließen der Öffnung (9), wobei der Möbelde ckel (2) eine Deckelebene (D) definiert, und

einen Deckelbeschlag (3), der Folgendes aufweist:

ein Basiselement (10), das an einer Seitenwand des Möbelkorpus (1 ) be festigt ist,

einen Schwenkarm (1 1 ), der an dem Basiselement (10) schwenkbar befes tigt ist,

ein schwenkarmseitiges Verbindungselement (12), das mit dem Schwenk arm (1 1 ) schwenkbar verbunden ist,

ein deckelseitiges Verbindungselement (14), das eine parallel zur Deckel ebene (D) angeordnete Befestigungsfläche (15) aufweist und das durch Bewegen relativ zum schwenkarmseitigen Verbindungselement (12) in ei ner Montagerichtung (M) parallel zur Befestigungsfläche (15) an das schwenkarmseitige Verbindungselement (12) montierbar ist,

eine Rampenfläche (17) an einem der beiden Verbindungselemente (12, 14), die schräg zur Befestigungsfläche (15) angeordnet ist, und ein Gleitelement (18), das an dem anderen der beiden Verbindungsele mente (12, 14) angeordnet ist und beim Bewegen des deckelseitigen Ver bindungselements (14) in der Montagerichtung (M) entlang der Rampen fläche (17) gleitet.

2. Möbel nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gleitelement (18) im montierten Zustand des deckelseitigen Verbindungselements (14) gegen eine Stützfläche (19) abgestützt ist, die gegenüberliegend zur Rampenfläche (17) angeordnet ist.

3. Möbel nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gleitelement (18) im montierten Zustand des deckelseitigen Verbindungselements (14) Rastvorsprünge (20, 21 ) an der Rampenfläche (17) und an der Stützfläche (19) hintergreift.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Deckelbeschlag (3) ferner eine Fixiereinrichtung (22) aufweist, mittels derer das deckelseitige Verbindungselement (14) im montierten Zustand an dem schwenkarmseitigen Verbindungselement (12) gegen Verstellen entge gen der Montagerichtung (M) fixiert ist.

5. Möbel nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fixiereinrichtung ein Rastelement (23) an einem der beiden Verbin dungselemente (14) aufweist, das im montierten Zustand des deckelseitigen Verbindungselements (14) einen Fanghaken (24) am anderen der beiden Verbindungselemente (12) hintergreift und gegen den Fanghaken (24) entgegen der Montagerichtung (M) abgestützt und gehalten ist.

6. Möbel nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Fanghaken (24) zwischen einer Freigabestellung und einer Fixierstel lung verstellbar ist und eine Einführschräge (25) aufweist, die in einem spitzen Winkel zur Montagerichtung (M) angeordnet ist.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 5 oder 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Fanghaken (24) zur Einnahme seiner Fixierstellung federbeaufschlagt ist und

dass der Fanghaken (24) einen Entriegelungshebel (28) zur manuellen Betäti gung des Fanghakens (24) aufweist.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Deckelbeschlag (3) ein Sicherungselement (23) an einem der beiden Verbindungselemente (14) aufweist, das im montierten Zustand des deckelseitigen Verbindungselements (14) in einer Sicherungsausnehmung (29) am anderen der beiden Verbindungselemente (12) angeordnet ist und in dieser quer zur Befestigungsebene (15) abgestützt ist.

9. Möbel nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Rastelement (23) das Sicherungselement ist.

10. Verfahren zum schwenkbaren Befestigen eines Möbeldeckels (2) an einen Mö belkorpus (1 ) mittels eines Deckelbeschlags (3), wobei der Deckelbeschlag (3) Folgendes aufweist:

ein Basiselement (10),

einen Schwenkarm (1 1 ), der an dem Basiselement (10) schwenkbar befes tigt ist,

ein schwenkarmseitiges Verbindungselement (12), das mit dem Schwenk arm (1 1 ) schwenkbar verbunden ist,

ein deckelseitiges Verbindungselement (14), das eine parallel zur Deckel ebene (D) angeordnete Befestigungsfläche (15) aufweist,

eine Rampenfläche (17) an einem der beiden Verbindungselemente (12, 14), die schräg zur Befestigungsfläche (15) angeordnet ist, und ein Gleitelement (18), das an dem anderen der beiden Verbindungsele mente (12, 14) angeordnet ist,

mit den folgenden Verfahrensschritten: Befestigen des Basiselements (10) an einer Seitenwand (4) des Möbelkor pus (1 ) derart, dass das schwenkarmseitige Verbindungselement (12) in nerhalb des Möbelkorpus (1 ) angeordnet ist,

Befestigen des deckelseitigen Verbindungselements (14) an den Möbelde ckel (2),

Anlegen des Möbeldeckels (2) an eine Öffnung (9) des Möbelkorpus (1 ) und

Bewegen des Möbeldeckels (2) relativ zum schwenkarmseitigen Verbin dungselement (12) in einer Montagerichtung (M) parallel zur Befestigungs fläche (15) derart, dass das Gleitelement (18) entlang der Rampenfläche (17) abgleitet und das schwenkarmseitige Verbindungselement (12) in Richtung zur Öffnung des Möbelkorpus (1 ) an das deckelseitige Verbin dungselement (14) herangezogen wird.

Description:
Verfahren zum schwenkbaren Befestigen eines Möbeldeckels an einen Möbelkorpus mittels eines Deckelbeschlags und Möbel mit Deckelbeschlag

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem Möbeldeckel zum Verschließen einer Öffnung des Möbelkorpus, wobei der Möbeldeckel mittel seines Deckelbeschlags mit dem Möbelkorpus verbunden ist . Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum schwenkbaren Befestigen eines Möbeldeckels an einen Möbelkorpus mittels eines Deckelbeschlags. Der Deckelbeschlag weist ein Basiselement zur Mon tage des Deckelbeschlags an eine Seitenwand des Möbelkorpus auf, wobei ein Schwenkarm an dem Basiselement schwenkbar befestigt ist. Ein schwenkarmseitiges Verbindungselement ist mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden. Ferner weist der Deckelbeschlag ein deckelseitiges Verbindungselement auf, das eine Befesti gungsfläche aufweist, an der der Möbeldeckel befestigbar ist.

EP 2 354 404 A2 zeigt einen Möbeldeckel, bei dem der Schwenkarm derart mit Kraft beaufschlagt ist, dass er über seinen größten Schwenkweg in Richtung zu einer Of fenstellung hin mit Kraft beaufschlagt ist. Darüber hinaus wird über einen kleineren Schwenkweg in Richtung zur Schließstellung ebenfalls eine Anzugskraft auf den Schwenkarm ausgeübt. Der Kraftantrieb dient zur Kompensation der Gewichtskräfte des Möbeldeckels, der mit dem deckelseitigen Verbindungselement verbindbar ist, da- mit der Möbeldeckel in jeder beliebigen Position gehalten ist oder durch den Kraftan trieb selbständig in die Offenposition überführt werden kann.

Bei der Montage wird der Deckelbeschlag üblicherweise zunächst an einer Seiten wand des fertiggestellten Möbelkorpus montiert. Zur Montage des Möbeldeckels wird der Schwenkarm sodann in seine Offenposition überführt. Der Möbeldeckel wird dann in der Offenstellung des Schwenkarms an das deckelseitige Verbindungselement montiert. Insbesondere dann, wenn der Schwenkarm mittels eines Kraftantriebs, wie dies bei der EP 2 354404 A2 der Fall ist, mit Kraft beaufschlagt ist, stellt das Überfüh ren des Schwenkarms in die Offenposition eine Gefahrenquelle für den Monteur dar, da aufgrund des fehlenden Klappengewichts der Schwenkarm in seine Offenposition unkontrolliert schnellen kann und zu Verletzungen führen kann.

Einen anderen Deckelbeschlag zeigt EP 2 459 829 B1. Zur Vereinfachung der Mon tage des Möbeldeckels an einen solchen Deckelbeschlag schlägt WO 2017/193146 A1 vor, dass der Deckelbeschlag einen deckelseitigen Beschlagkörper aufweist, der mit dem Möbeldeckel verbunden werden kann und eine Befestigungsvorrichtung auf- weist, die mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden ist. Der Beschlagkörper und die Befestigungsvorrichtung sind hierbei derart ausgebildet, dass diese in der Schließ stellung des Schwenkarms durch manuelles Andrücken des Möbeldeckels in Richtung zu Stirnseiten der Seitenwände des Möbelkorpus selbsttätig verrasten. Die Montage des Möbeldeckels erfolgt somit in der Schließstellung des Schwenkarms in einer Rich- tung quer zu einer Ebene, die von den Stirnflächen der Seitenwände bzw. von dem Möbeldeckel in seiner Schließstellung definiert wird.

DE 200 17 906 U1 zeigt eine Montageeinheit zur Befestigung einer Schwinglade an der Unterseite eines hängenden Möbelstücks. An dem Möbelstück ist eine Grundplatte befestigt. An der Schwinglade ist eine Lagerplatte befestigt, die über ein Parallelo grammgestänge schwenkbar mit einem Befestigungswinkel verbunden ist. Der Befes tigungswinkel wird mittels einer Einhänge- und Rastvorrichtung lösbar an der Grund platte befestigt. Die Einhänge- und Rastvorrichtung weist Einhängelaschen auf, die von der Grundplatte nach unten und vorne vorstehen. Der Befestigungswinkel weist eine Öffnung und eine Aussparung auf, mit denen der Befestigungswinkel auf die Ein hängelaschen der Grundplatte aufgeschoben werden kann. Somit ist die Grundplatte fest am Möbelstück befestigt und die Lagerplatte lässt sich gegenüber dem Möbelstück schwenken. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zum schwenkbaren Befesti gen eines Möbeldeckels an einen Möbelkorpus mittels eines Deckelbeschlags und ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem Möbeldeckel zum Verschließen einer Öff nung des Möbelkorpus, wobei der Möbeldeckel mittel seines Deckelbeschlags mit dem Möbelkorpus verbunden ist, bereitzustellen, wobei die Montage des Möbeldeckels in der geschlossenen Stellung möglich ist.

Die Aufgabe wird durch ein Möbel gelöst, das einen Möbelkorpus mit einer Öffnung, einen Möbeldeckel zum Verschließen der Öffnung, wobei der Möbeldeckel eine De ckelebene definiert, und einen Deckelbeschlag aufweist, wobei der Deckelbeschlag Folgendes aufweist:

- ein Basiselement, das an einer Seitenwand des Möbelkorpus befestigt ist,

- einen Schwenkarm, der an dem Basiselement schwenkbar befestigt ist,

- ein schwenkarmseitiges Verbindungselement, das mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden ist,

- ein deckelseitiges Verbindungselement, das eine parallel zur Deckelebene an geordnete Befestigungsfläche aufweist und das durch Bewegen relativ zum schwenkarmseitigen Verbindungselement in einer Montagerichtung parallel zur Befestigungsfläche an das schwenkarmseitige Verbindungselement montierbar ist,

- eine Rampenfläche an einem der beiden Verbindungselemente, die schräg zur Befestigungsfläche angeordnet ist, und

- ein Gleitelement, das an dem anderen der beiden Verbindungselemente ange ordnet ist und beim Bewegen des deckelseitigen Verbindungselements in der Montagerichtung entlang der Rampenfläche gleitet.

Die Rampenfläche ist derart schräg zur Befestigungsfläche angeordnet, dass die Ram penfläche einen Winkel von größer 0 Grad und kleiner 90 Grad mit der Befestigungs fläche einschließt. Hierbei kann die Rampenfläche einen Verlauf aufweisen, dass sich der Winkel zur Befestigungsfläche über die Längserstreckung der Rampenfläche hin weg ändert.

Durch das Abgleiten des Gleitelements entlang der schräg zur Montagerichtung ver laufenden Rampenfläche wird das schwenkarmseitige Verbindungselement entspre chend der Schrägstellung der Rampenfläche an das deckelseitige Verbindungsele ment herangezogen.

Der Deckelbeschlag kann somit an der Seitenwand eines Möbelkorpus derart montiert sein, dass das schwenkarmseitige Verbindungselement im unmontierten Zustand des deckelseitigen Verbindungselements in den Möbelkorpus hineingeschwenkt ist, also hinter einer Ebene liegt, die von einer Öffnung des Möbelkorpus gebildet ist. Zur Mon tage des Möbeldeckels, mit dem die Öffnung verschließbar sein soll, muss der Stellarm nicht in die Offenposition überführt werden. Durch eine Bewegung des Möbeldeckels und damit des deckelseitigen Verbindungselements in Montagerichtung parallel zur Ebene der Öffnung wird durch das Abgleiten des Gleitelements entlang der Rampen fläche das schwenkarmseitige Verbindungselement in Richtung zur Öffnung an das deckelseitige Verbindungselement herangezogen und gegebenenfalls etwas aus dem Möbelkorpus herausgezogen. Der Schwenkarm wird somit aus einer im Möbelkorpus liegenden Montagestellung in eine etwas in Richtung zur Offenstellung liegenden Schließstellung bewegt.

Zum weiteren Montieren des deckelseitigen Verbindungselements kann vorgesehen sein, dass der Schwenkarm in seine Offenposition überführt wird, wobei das deckel- seitige Verbindungselement vorläufig mit dem schwenkarmseitigen Verbindungsele ment verbunden bleibt. Der Schwenkarm kann somit nicht unkontrolliert in die Offen stellung springen, da nun das Möbeldeckelgewicht einer eventuellen Kraft eines Kraft antriebs des Deckelbeschlags entgegenwirkt. Für den Fall, dass kein Kraftantrieb vorgesehen ist, ist ebenfalls die Montage verein facht, da der Möbeldeckel in der Schließstellung des Schwenkarms einfacher gegen über dem Korpus zu justieren ist, als dies in der geöffneten Position der Fall ist, indem der Schwenkarm beweglich und unfixiert aus dem Möbelkorpus herausragt. In einem Ausführungsbeispiel kann das Gleitelement, im montierten Zustand des de ckelseitigen Verbindungselements, gegen eine Stützfläche abgestützt sein, die gegen überliegend zur Rampenfläche angeordnet ist. Somit befindet sich das Gleitelement abgestützt zwischen der Rampenfläche und der Stützfläche, sodass das Gleitelement quer zur Montagerichtung nicht relativ zum schwenkarmseitigen Verbindungselement bewegt werden kann. Eine Vorfixierung des deckelseitigen Verbindungselements zum schwenkarmseitigen Verbindungselement ist somit in beiden Richtungen quer zur Montagerichtung gewährleistet. Hierbei kann das Gleitelement im montierten Zustand des deckelseitigen Verbindungs elements Rastvorsprünge hintergreifen, die an der Rampenfläche und an der Stützflä che angeordnet sind. Somit ist das Gleitelement auch, zumindest vorläufig, entgegen der Richtung zur Montagefläche gegen Verschieben gesichert.

Der Deckelbeschlag kann darüber hinaus eine Fixiereinrichtung aufweisen, mittels de rer das deckelseitige Verbindungselement im montierten Zustand an dem schwenk armseitigen Verbindungselement gegen Verstellen entgegen der Montagerichtung fi xiert ist.

Die Fixiereinrichtung kann in einer Ausgestaltung ein Rastelement an einem der bei den Verbindungselemente aufweisen, das im montierten Zustand des deckelseitigen Verbindungselements einen Fanghaken am anderen der beiden Verbindungsele mente hintergreift und gegen den Fanghaken entgegen der Montagerichtung abge- stützt und gehalten ist.

Der Fanghaken kann derart ausgebildet sein, dass er zwischen einer Freigabestellung und einer Fixierstellung verstellbar ist, wobei der Fanghaken eine Einführschräge auf weist, die in einem spitzen Winkel zur Montagerichtung angeordnet ist. Somit kann durch Bewegen des Gleitelements in Montagerichtung das Gleitelement den Fangha ken über ein Abgleiten entlang der Einführschräge aus der Fixierstellung in die Frei gabestellung überführen und, sobald das Gleitelement den Fanghaken hintergreift, ein Zurückspringen des Fanghakens in die Fixierstellung ermöglichen. Hierzu kann der Fanghaken zur Einnahme seiner Fixierstellung federbeaufschlagt sein. Der Fanghaken kann darüber hinaus einen Entriegelungshebel zur manuellen Betätigung des Fanghakens aufweisen, sodass dieser aus seiner Fixierstellung manu ell in die Freigabestellung überführbar ist. In einer beispielshaften Ausführung weist der Deckelbeschlag ein Sicherungselement an einem der beiden Verbindungselemente auf, das im montierten Zustand des de ckelseitigen Verbindungselements in einer Sicherungsausnehmung am anderen der beiden Verbindungselemente angeordnet ist und in dieser quer zur Montagerichtung bzw. quer zur Befestigungsebene abgestützt ist. Hierdurch wird eine weitere Sicherung des deckelseitigen Verbindungselements gegen Verstellen quer zur Montagerichtung gewährleistet. Insbesondere wenn das Sicherungselement in Montagerichtung beab- standet zum Gleitelement angeordnet ist, wird ein Verkippen des deckelseitigen Ver bindungselements relativ zum schwenkarmseitigen Verbindungselement verhindert.

In einer Ausgestaltung kann das Rastelement das Sicherungselement sein.

Ferner wird die Aufgabe durch Verfahren zum schwenkbaren Befestigen eines Möbel deckels an einen Möbelkorpus mittels eines Deckelbeschlags gelöst, wobei der De ckelbeschlag ein Basiselement und einen Schwenkarm, der an dem Basiselement schwenkbar befestigt ist, aufweist. Ein schwenkarmseitiges Verbindungselement ist mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden. Ein deckelseitiges Verbindungselement weist eine parallel zur Deckelebene angeordnete Befestigungsfläche auf. Eine Ram penfläche ist an einem der beiden Verbindungselemente in Montagerichtung schräg zur Befestigungsfläche angeordnet. Ein Gleitelement ist an dem anderen der beiden Verbindungselemente angeordnet. Das Verfahren weist hierbei folgende Verfahrens schritte auf:

- Befestigen des Basiselements an einer Seitenwand des Möbelkorpus derart, dass das schwenkarmseitige Verbindungselement innerhalb des Möbelkorpus angeordnet ist,

- Befestigen des deckelseitigen Verbindungselements an den Möbeldeckel und

- Anlegen des Möbeldeckels an eine Öffnung des Möbelkorpus und

- Bewegen des Möbeldeckels relativ zum schwenkarmseitigen Verbindungsele ment in einer Montagerichtung parallel zur Befestigungsfläche derart, dass das Gleitelement entlang der Rampenfläche abgleitet und das schwenkarmseitige Verbindungselement in Richtung zur Öffnung des Möbelkorpus an das deckel seitige Verbindungselement herangezogen wird.

Die Rampenfläche ist derart schräg zur Befestigungsfläche angeordnet, dass die Ram penfläche einen Winkel von größer 0 Grad und kleiner 90 Grad mit der Befestigungs fläche einschließt. Hierbei kann die Rampenfläche einen Verlauf aufweisen, dass sich der Winkel zur Befestigungsfläche über die Längserstreckung der Rampenfläche hin weg ändert. Im Übrigen kann der Deckelbeschlag wie vorangehend im Zusammenhang mit dem

Möbel beschrieben ausgestaltet sein.

Ein Ausführungsbeispiel eines Möbels mit Deckelbeschlags wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierin zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch ein Möbelstück mit einem Deckelbeschlag in sei ner Offenstellung;

Figur 2 einen Längsschnitt des Möbelstücks gemäß Figur 1 mit dem Deckelbe schlag in seiner Schließstellung;

Figur 3 eine vergrößerte perspektivische Darstellung des schwenkarmseitigen Ver bindungselements;

Figur 4 eine vergrößerte perspektivische Darstellung des deckelseitigen Verbin dungselements;

Figur 5 einen Längsschnitt das Möbelstück gemäß Figur 2 mit demontiertem de ckelseitigen Verbindungselement in einer Montagestellung zur Montage des deckelseitigen Verbindungselements;

Figur 6 einen Ausschnitt des Längsschnitts gemäß Figur 5 im Bereich der Verbin dungselemente;

Figur 7 eine Darstellung der Verbindungselemente gemäß Figur 6, wobei das de ckelseitige Verbindungselement in Montagerichtung verschoben ist und das Gleitelement in Anlage zur Rampenfläche ist;

Figur 8 eine Darstellung der Verbindungselemente gemäß Figur 7, wobei das de ckelseitige Verbindungselement weiter in Montagerichtung bewegt ist und das Rastelement in Anlage zur Einführschräge des Fanghakens ist;

Figur 9 eine Darstellung der Verbindungselemente Figur 8, wobei das deckelseitige Verbindungselement weiter in Montagerichtung bewegt ist und der Fangha ken vom Rastelement in seine Freigabestellung überführt ist; und

Figur 10 eine Darstellung der Verbindungselemente gemäß Figur 9, wobei das de ckelseitige Verbindungselement im vollständig montierten Zustand gezeigt ist.

Figur 1 zeigt ein Möbel mit einem Möbelkorpus 1 und einem Möbeldeckel 2, wobei der Möbeldeckel 2 über zwei Deckelbeschläge, von denen ein Deckelbeschlag 3 zu sehen ist, schwenkbar mit dem Möbelkorpus 1 verbunden ist. Der Möbelkorpus 1 weist zwei parallel zueinander angeordnete und vertikal verlaufende Seitenwände 4 auf, von de nen eine Seitenwand 4 sichtbar ist. Der Möbelkorpus 1 weist ferner einen Unterboden 5 und einen Oberboden 6 auf, die den Möbelkorpus 1 nach unten oder oben abschlie ßen. Nach hinten ist der Möbelkorpus 1 durch eine Rückwand 7 verschlossen. Inner halb des Möbelkorpus 1 befindet sich ein Zwischenboden 8. An beiden Seitenwänden 4 ist ein Deckelbeschlag 3 montiert.

Der Möbelkorpus 1 weist eine nach vorne weisende Öffnung 9 auf, durch die das In nere des Möbelkorpus 1 in der in Figur 1 dargestellten Offenstellung des Deckelbe schlags 3 zugänglich ist. Die Figur 2 zeigt den Deckelbeschlag 3 in seiner Schließstel lung, in der der Möbeldeckel 2 die Öffnung 9 verschließt.

Der Deckelbeschlag 3 ist derart ausgebildet, dass er den Möbeldeckel 2, ausgehend von der in Figur 2 dargestellten Schließstellung, bis zur in Figur 1 dargestellten Offen stellung über den Oberboden 6 des Möbelkorpus 1 hinwegschwenkt. Grundsätzlich können auch andere Deckelbeschläge vorgesehen sein, die den Möbeldeckel parallel verstellen oder aber einen Möbeldeckel in Form eines Faltdeckels betätigen.

Die Seitenwände 4, der Unterboden 5 und der Oberboden 6 haben zum Möbeldeckel 2 hin weisende Stirnflächen, die gemeinsam eine Öffnungsebene O bilden. Die Öff nungsebene O ist in der gezeigten Anordnung des Möbelkorpus 1 vertikal angeordnet. In der geschlossenen Stellung des Deckelbeschlags 3 befindet sich der Möbeldeckel 2 ebenfalls in einer vertikalen Ausrichtung parallel zur Öffnungsebene O. Der Möbel- deckel 2 weist eine zum Möbelkorpus 1 hin weisende Innenfläche auf, die eine De ckelebene D definiert, die in der Schließstellung des Deckelbeschlags 3 parallel zur Öffnungsebene O angeordnet ist. Der Deckelbeschlag 3 weist ein Basiselement 10 auf, das an der Seitenwand 4 des Möbelkorpus 1 befestigt ist. An dem Basiselement 10 ist ein Schwenkarm 1 1 schwenk bar befestigt. An dem Schwenkarm 1 1 ist wiederum ein schwenkarmseitiges Verbin dungselement 12 schwenkbar befestigt. Damit das schwenkarmseitige Verbindungs element 12 in der gezeigten Ausführungsform einen definierten Bewegungsablauf beim Öffnen und Schließen des Möbeldeckels 2 aufweist, ist ein Steuerarm 13 vorge sehen, der einerseits schwenkbar mit dem Basiselement 10 und andererseits schwenkbar mit dem schwenkarmseitigen Verbindungselement 12 schwenkbar ver bunden ist. Mit dem schwenkarmseitigen Verbindungselement 12 ist ein deckelseitiges Verbin dungselement 14 verbunden. Das deckelseitige Verbindungselement 14 weist eine ebene Befestigungsfläche 15 auf, die an der Innenfläche 16 des Möbeldeckels 2 an liegt und über das deckelseitige Verbindungselement 14 mit dem Möbeldeckel 2 ver bunden ist. Das deckelseitige Verbindungselement 14 ist hierzu über Befestigungs- schrauben 30 (Figuren 6 bis 10) mit dem Möbeldeckel 2 verbunden.

Die Figuren 5 und 6 zeigen eine seitliche Schnittdarstellung des Möbelkorpus 1 , wobei das deckelseitige Verbindungselement 14 in einer Montagestellung vor der Montage mit dem schwenkarmseitigen Verbindungselement 12 dargestellt ist. Bei der Montage des Deckelbeschlags 3 wird zunächst der Deckelbeschlag 3 über das Basiselement 10 an der Seitenwand 4 des Möbelkorpus 1 befestigt. Der Deckelbeschlag 3 befindet sich hierbei in einer Montagestellung nahe der Schließstellung. In der Montagestellung ist das schwenkarmseitige Verbindungselement 12 um einen bestimmten Betrag nach innen in dem Möbelkorpus 1 versetzt angeordnet. In Figur 6 ist ersichtlich, dass das schwenkarmseitige Verbindungselement 12 in einem ersten Abstand a1 zur Öffnungs ebene O angeordnet ist und sich somit vollständig innerhalb des Möbelkorpus 1 befin det. Im montierten Zustand (Figur 10) des deckelseitigen Verbindungselements 14 ist das schwenkarmseitige Verbindungselement 12 um einen bestimmten Betrag aus dem Möbelkorpus 1 herausgeschwenkt bzw. herausbewegt. In Figur 10 ist erkennbar, dass das schwenkarmseitige Verbindungselement 12 aus der Öffnung des Möbelkorpus 1 um den Abstand a2 nach außen vorsteht. Es ist jedoch nicht zwingend erforderlich, dass das schwenkarmseitige Verbindungselement 12 aus dem Möbelkorpus 1 vor steht, es reicht aus, wenn dieses nur etwas von der Montagestellung weg in Richtung zur Offenstellung bewegt ist.

Der Schwenkarm 1 1 ist über einen nicht dargestellten Kraftantrieb in seiner Schließ stellung gemäß Figur 10 in Richtung zur Montagestellung gemäß Figur 6 mit Kraft be aufschlagt, sodass der Möbeldeckel 2 an den Möbelkorpus 1 herangezogen wird, um ein sicheres Verschließen des Möbelkorpus 1 zu gewährleisten. Um Montagetoleran zen ausgleichen zu können, muss daher ein bestimmter Verstellweg, ausgehend von der Schließstellung gemäß Figur 10, in Richtung zur Montagestellung gemäß Figur 6 vorhanden sein. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass der Deckelbeschlag 3 keinen Kraftantrieb aufweist.

Üblicherweise wird zur Montage des Möbeldeckels 2 der Deckelbeschlag 3 bzw. der Schwenkarm 1 1 in seine Offenstellung bewegt, sodass das schwenkarmseitige Ver bindungselement 12 sich außerhalb des Möbelkorpus 1 befindet und das deckelseitige Verbindungselement 14 mit dem schwenkarmseitigen Verbindungselement 12 verbun- den werden kann.

Erfindungsgemäß ist jedoch vorgesehen, dass der Schwenkarm 11 durch eine Quer bewegung des deckelseitigen Verbindungselements 14 in einer Montagerichtung M (Figur 5) parallel zur Deckelebene D bzw. parallel zur Öffnungsebene O das schwenk- armseitige Verbindungselement 12 aus der Montagestellung gemäß Figur 6 bis zur Schließstellung aus dem Möbelkorpus 1 bewegt wird.

Hierzu weist das schwenkarmseitige Verbindungselement 12 eine Rampenfläche 17 auf, die in Montagerichtung M schräg zur Befestigungsfläche 15 des deckelseitigen Verbindungselements 14 verläuft. Das deckelseitige Verbindungselement 14 weist ein Gleitelement 18 auf, das stiftförmig gestaltet ist und parallel zur Befestigungsfläche 15 bzw. zur Deckelebene D und senkrecht zur Montagerichtung M angeordnet ist. Die Rampenfläche 17 kann alternativ auch am deckelseitgien Verbindungselement 14 an- geordnet sein, wobei dann das Gleitelement 18 am schwenkbarmseitigen Verbin dungselement 14 anzuordnen ist.

Die Rampenfläche 17 ist derart im dargestellten Ausführungsbeispiel ausgebildet, dass der Abstand der Rampenfläche 17 zur Öffnungsebene O sich in Montagerichtung M vergrößert. Im vorliegenden Fall ist die Montagerichtung M vertikal ausgerichtet, sodass das deckelseitige Verbindungselement 14 vertikal nach unten zur Montage be wegt wird. Alternativ ist es auch möglich, dass die Montagerichtung M vertikal nach oben führt. Dies kann insbesondere dann von Bedeutung sein, wenn der Möbelkorpus 1 am Oberboden 6 eine Kranzleiste aufweist, sodass der Möbeldeckel 2 nicht in der Öffnungsebenen O nach oben über den Möbelkorpus 1 hinweg verschoben werden kann.

Der Möbeldeckel 2 ist an die Öffnung 9 des Möbelkorpus 1 angelegt, wobei das Glei telement 18 weiter in die Öffnung hineinragt bzw. weiter von der Öffnungsebene O beabstandet ist, als der kleinste Abstand der Rampenfläche 17 zur Öffnungsebene O. Somit hintergreift das Gleitelement 18 bei einer Bewegung des deckelseitigen Verbin dungselements 14 in Montagerichtung M die Rampenfläche 17 und kommt mit dieser in Anlage. Bei einem weiteren Bewegen des deckelseitigen Verbindungselements 14 in Montagerichtung M wird aufgrund der sich schräg zur Montagerichtung M verlaufen den Rampenfläche 17 das schwenkarmseitige Verbindungselement 12 in Richtung zum deckelseitigen Verbindungselement 14 bzw. in Richtung zum Möbeldeckel 2 aus dem Möbelkorpus 1 herausgezogen. In Figur 7 ist das schwenkarmseitige Verbin dungselement 12 bereits so weit aus dem Möbelkorpus 1 herausgezogen, dass es annähernd fluchtend mit der Öffnungsebene O angeordnet ist.

Bei weiterem Bewegen des deckelseitigen Verbindungselements 14 gelangt das Glei telement 18 zudem in Anlage zu einer Stützfläche 19, die gegenüberliegend zur Ram penfläche 17 angeordnet ist. Die Stützfläche 19 ist derart angeordnet, dass sich zwi schen der Rampenfläche 17 und der Stützfläche 19 ein nach oben öffnender, im Quer schnitt keilförmiger Spalt 31 ergibt, in den das Gleitelement 18 eintaucht. Sobald das Gleitelement 18 weit genug in diesen Spalt 31 eingetaucht ist, ist es gegen die Ram penfläche 17 in der einen Richtung quer zur Montagerichtung M und gegen die Stütz fläche 19 in der entgegengesetzten Richtung axial abgestützt. An einem unteren Ende sind die Rampenfläche 17 und die Stützfläche 19 über einen Bogenabschnitt miteinander verbunden. In der vollständig montierten Stellung befindet sich das Gleitelement 18 am Grund des Spalts 31 zwischen der Rampenfläche 17 und der Stützfläche 19, wobei das Gleitelement 18 Rastvorsprünge 20, 21 an der Rampen fläche 17 und an der Stützfläche 19 passiert hat und hinter diesen verrastet ist, sodass es nicht ohne einen bestimmten Kraftaufwand wieder entgegen der Montagerichtung aus dem Spalt 31 herausgezogen werden kann. Zur Fixierung des deckelseitigen Verbindungselements 14 an dem schwenkarmseiti gen Verbindungselement 12 ist eine Fixiereinrichtung 22 vorgesehen. Diese weist ein Rastelement 23 am deckelseitigen Verbindungselement 14 auf, das ebenso wie das Gleitelement 18 stiftförmig gestaltet ist und parallel zu diesem angeordnet ist. Das Rastelement 23 hintergreift im montierten Zustand einen Fanghaken 24 der Fixierein- richtung 22 am schwenkarmseitigen Verbindungselement 12 und ist gegen Verschie ben entgegen der Montagerichtung M gesichert.

Alternativ kann der Fanghaken 24 auch am deckelseitigen Verbindungselement 14 angeordnet sein und das Rastelement 23 am schwenkarmseitigen Verbindungsele- ment.

Der Fanghaken 24 ist zwischen einer in den Figuren 6, 7, 8 und 10 dargestellten Fi xierstellung und einer in Figur 9 dargestellten Freigabestellung verstellbar. Zum Ver stellen des Fanghakens 24 weist dieser eine Einführschräge 25 auf, die mit der Mon- tagerichtung M einen spitzen Winkel einschließt. Beim Bewegen des deckelseitigen Verbindungselements 14 in Richtung der Montagerichtung M gelangt das Rastelement 23 zunächst in Anlage zur Einführschräge 25 des Fanghakens 24 und drückt über diese den Fanghaken 24 aus seiner Fixierstellung in seine Freigabestellung (Figur 9). Beim weiteren Verschieben in Montagerichtung M springt der Fanghaken 24 zurück in seine Fixierstellung und sichert das Rastelement 23 (Figur 10).

Zum manuellen Verstellen des Fanghakens 24 weist die Fixiereinrichtung 22 ferner einen Entriegelungshebel 28 auf, über den der Fanghaken 24 manuell verstellt werden kann. Der Fanghaken 24 ist über ein Federelement 27 in Richtung zu seiner Fixierstel lung mit Kraft beaufschlagt, wobei das Federelement 27 auf einem Schwenkbolzen 26, um den der Fanghaken 24 schwenkbar ist, angeordnet. Das schwenkarmseitige Verbindungselement 12 weist eine Sicherungsausnehmung 29 auf, in das, im montierten Zustand des deckelseitigen Verbindungselements 14, das Rastelement 23 als ein Sicherungselement eingreift. In der gezeigten Ausfüh rungsform hat das Rastelement 23 somit zwei Funktionen. Zum einen sichert das Ras telement das deckelseitige Verbindungselement 14 am schwenkarmseitigen Verbin- dungselement 12 gegen Verschieben in und entgegen der Montagerichtung M durch Flintergreifen des Fanghakens 24. Zum anderen sichert das Rastelement 23 das de ckelseitige Verbindungselement 14 gegen Verschieben quer zur Montagerichtung M durch Eingreifen in die Sicherungsausnehmung 29. Die letztgenannten Funktion kann alternativ durch ein separates Sicherungselement, zum Beispiel in Form eines sepa- raten stiftförmigen Elements, erfüllt werden.

Fernern kann das Sicherungselement auch alternativ am schwenkarmseitigen Verbin dungselement 12 angeordnet sein, wobei die Sicherungsausnehmung 29 dann am de ckelseitigen Verbindungselement 14 anzuordnen ist.

Bezugszeichenliste

1 Möbelkorpus

2 Möbeldeckel

3 Deckelbeschlag

4 Seitenwand

5 Unterboden

6 Oberboden

7 Rückwand

8 Zwischenboden

9 Öffnung

10 Basiselement

1 1 Schwenkarm

12 schwenkarmseitiges Verbindungselement

13 Steuerarm

14 deckelseitiges Verbindungselement

15 Befestigungsfläche

16 Innenfläche

17 Rampenfläche

18 Gleitelement

19 Stützfläche

20 Rastvorsprung

21 Rastvorsprung

22 Fixiereinrichtung

23 Rastelement

24 Fanghaken

25 Einführschräge

26 Schwenkbolzen

27 Federelement 28 Entriegelungshebel

29 Sicherungsausnehmung

30 Befestigungsschrauben

31 Spalt a1 Abstand

a2 Abstand

D Deckelebene

M Montagerichtung

O Öffnungsebene