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Title:
METHOD FOR PREVENTING THE ACCIDENTAL OPERATION OF A HEATING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/116719
Kind Code:
A3
Abstract:
The heating appliance, for example, a cooking stove, comprises at least one heating/cooking point, the heating source of which, after being activated, is automatically switched off by means of a timer device, for safety reasons, once a pre-determined heating period has run out. According to the invention, when the heating source is switched on, the timer device is adjusted to a pre-determined short regulated heating period, and the heating source is then switched off accordingly. The pre-determined regulated heating period is preferably variable only by manual actuation (12) for the creation of another safety heating period (displayed in 11).

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Inventors:
STITZL BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/052368
Publication Date:
March 05, 2009
Filing Date:
February 27, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
STITZL BERND (DE)
International Classes:
F24C7/08; H05B1/02
Domestic Patent References:
WO1994022065A11994-09-29
Foreign References:
DE19959114A12001-06-13
DE19813537A11999-09-30
US6130413A2000-10-10
DE29707743U11997-07-31
DE3737712A11989-05-24
DE3815984A11989-11-23
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Verfahren zur Verhinderung des unbeabsichtigten Betriebes eines Heizgerätes, insbesondere eines Kochherdes, mit wenigstens einer Heiz-/ Kochstelle, deren

Heizquelle aus Sicherheitsgründen nach Aktivierung mittels einer Zeitschaltvorrichtung nach Ablauf einer vorbestimmten Heizdauer selbsttätig abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Einschaltung der mind. einen Heizquelle die Zeitschaltvorrichtung auf eine vorbestimmte kurze Regel- Heizdauer und einer davon abhängigen Abschaltung der Heizquelle eingestellt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Regel- Heizdauer nur durch manuelle Betätigung zu einer anderen Sicherheits-Heizdauer veränderbar ist.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Regel- Heizdauer für alle Betriebsarten des Heizgerätes gleich ist und am Heizgerät wahrnehmbar angezeigt wird.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Regel-Heizdauer etwa 30 Minuten beträgt.

5. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für alle Heiz-/ Kochstellen die Zeitschaltvorrichtung auf dieselbe Sicherheits-Heizdauer eingestellt ist.

6. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für alle Heizstufen der mindestens einen Heiz-/ Kochstelle die Zeitschaltvorrichtung auf dieselbe Sicherheits-Heizdauer eingestellt ist.

7. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitschaltvorrichtung für die unterschiedlichen Heiz- bzw. Leistungsstufen auf unterschiedliche Sicherheits- Heizdauer eingestellt ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anzeigeorgan (11 ) für die Anzeige der vorbestimmten, bzw. veränderten Regel-/ Sicherheitsheizdauer vorgesehen ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienorgan (12) für die jeweils gewählte Veränderung der Regel-Heizdauer vorgesehen ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienorgan vorgesehen ist, mit welchem die Regel-Heizdauer selbsttätig durch eine einfach Schalterbetätigung um einen vorbestimmten Multiplikationsfaktor veränderbar, vorzugsweise verlängerbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anzeigeorgan (11 ) für die Sicherheits-Heizdauer für alle Heizstellen vorgesehen ist, das so eingestellt ist, dass bei Betrieb mehrerer Heizstellen nach

Ablauf der Heizdauer oder Rest- Heizdauer der bezüglich der Heizdauer zeitlich nachfolgenden Heizstelle angezeigt wird.

Description:

Verfahren zur Verhinderung des unbeabsichtigten Betriebes eines Heizgerätes

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verhinderung des unbeabsichtigten Betriebes eines Heizgerätes, insbesondere eines Kochherdes, mit wenigstens einer Heiz-/ Kochstelle, deren Heizquelle aus Sicherheitsgründen nach Aktivierung mittels einer Zeitschaltvorrichtung nach Ablauf einer vorbestimmten Heizdauer selbsttätig abgeschaltet wird.

Es ist ein Verfahren zur Verhinderung des unbeabsichtigten und daher unerwünschten Heizbetriebes eines Elektroherdes bekannt (DE 37 37 712 A1 ), bei welchem nach Einschaltung einer Wärmequelle des Elektroherdes und nach Ablauf einer vorbestimmten, durch eine weitere Schaltung von einer oder mehreren Wärmequellen nicht unterbrochenen Zeit eine automatische Ausschaltung erfolgt, wobei nach Ablauf der vorbestimmten Zeit seit der letzten Schaltung einer Wärmequelle gleichfalls eine automatische Ausschaltung erfolgt. In der Praxis wird bei Anwendung eines solchen Verfahrens bei Elektroherden, bei so genannten Sicherheits- oder Urlaubsschaltungen, abhängig von der eingestellten Koch- oder Heizstufe (elektrische Leistungsstufe) dem Heizgerät eine Heizdauer bis zur automatischen Abschaltung der Heizenergie von einer bis zu 10 Stunden fest eingeprägt, d.h. vorbestimmt. Dabei wird nach der durch eine weitere Schaltung bedingten Sicherheitsabschaltung die zunächst auf null zurückgesetzte Zeitschaltvorrichtung erneut auf eine der gewählten Leistungsstufe entsprechende Sicherheits-Heizdauer eingestellt. Die Praxis hat gezeigt, dass die vorbestimmten Sicherheitszeiten sehr lange sind und damit ein erhebliches Sicherheitsrisiko, insbesondere bei unbedachter Bedienung des Heizgerätes darstellen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren der eingangs genannten Art zu schaffen, welches geeignet ist, ohne spezielle Fachkenntnisse oder ohne besondere Aufmerksamkeit des Gerätebenutzers zu einer wesentlichen Verbesserung der Sicherheitsproblematik hinsichtlich der Heizdauerbegrenzung zu gelangen.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei dem eingangs genannten Verfahren dadurch gelöst, dass mit der Einschaltung der mindestens einen Heizquelle die Zeitschaltvorrichtung auf eine vorbestimmte kurze Regel-Heizdauer und davon abhängiger Abschaltung der Heizquelle eingestellt wird, und vorzugsweise dass die vorbestimmte Regel-Heizdauer durch manuelle Betätigung zu einer anderen Sicherheits- Heizdauer veränderbar ist. Damit wird dem Benutzer eine sicherheitsbestimmte, kurze Regel-Heizdauer von beispielsweise 30 Minuten vorgegeben und vorgeschlagen, die ohne weiteres Zutun automatisch ausgeführt wird und ggf. erst durch eine bewusst durchgeführte Manipulation verändert werden kann. Dabei steht im Vordergrund der vielfach von älteren Benutzern, von Gemeinschaftsküchen und dergleichen gewünschte Sicherheitsaspekt, in dem dem Benutzer eine als Vorschlagswert angebotene und fest installierte und ohne zusätzliche Betätigung im Heizsystem funktionierende Regel- Heizdauer und damit eine Sicherheitsmaßnahme vorgegeben wird, die unabhängig ist von individuell jeweils gewählten und eingegebenen Koch- oder Leistungsstufen mit z.B. sehr langer Sicherheitsheizdauer von bis zu 10 Stunden in der niedrigsten Leistungsstufe und damit auch einerseits unabhängig ist von dem mehr oder weniger schnell verbrennenden Lebensmittel und andererseits unabhängig ist von einem mehr oder weniger aufmerksamen, das Heizgerät bedienenden Benutzer.

Eine vorzugsweise änderung der vorgegebenen Regel-Heizdauer bedarf einer zielbewussten Manipulation an der Bedieneinheit des Heizgerätes. Die Regel-Heizdauer, d.h. der vorgenannte Vorschlagswert, wird deutlich im Display des Heizgerätes angezeigt und damit wird der Benutzer gezwungen, bei gewünschter Veränderung der angezeigten Regel-Heizdauer an der Bedieneinheit eine Manipulation vorzunehmen oder eben nicht.

Aus Sicherheitsgründen wird gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, dass die Regel-Heizdauer für alle Betriebsarten des Heizgerätes gleich ist, wobei eine kurze Regel-Heizdauer von etwa 30 Minuten als Richtgröße abgemessen erscheint. Dementsprechend ist in Weiterbildung der Erfindung auch vorgesehen, dass für alle Heiz- / Kochstellen die Zeitschaltvorrichtung auf die dieselbe Sicherheits-Heizdauer eingestellt ist. Ferner ist es aus Sicherheitsgründen vorteilhaft, wenn für alle Heizstufen der mindestens einen Heiz-Kochstelle die Zeitschaltvorrichtung auf dieselbe Sicherheits- Heizdauer eingestellt ist.

Im Rahmen der vorgenannten Sicherheitsmaßnahmen in Bezug auf eine durch zusätzliche Manipulation veränderbare Regel-Heizdauer besteht gemäß einer erfindungsgemäßen Weiterbildung die Möglichkeit, dass die Zeitschaltvorrichtung für die unterschiedlichen Heiz- bzw. Leistungsstufen auf unterschiedliche Sicherheits-Heizdauer eingestellt ist.

Selbstverständlich ist das erfindungsgemäße Verfahren bei Heizgeräten unterschiedlicher Bauart und Bestimmung anwendbar, wie bei Kochfeldern, Backöfen, Grillvorrichtungen und dergleichen mehr.

Bei einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist unter anderem erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Anzeigeorgan für die Anzeige der vorbestimmten, bzw. veränderten Regel-/Sicherheits-Heizdauer vorgesehen ist und dass die Vorrichtung ein Bedienorgan für die Veränderung der Regel-Heizdauer aufweist.

Von der grundsätzlichen und sicherheitsrelevanten Vorbestimmung einer im Vergleich mit bekannten Verfahren sehr kurzen Regel-Heizdauer ausgehend, kann durch bewusste Manipulation am Gerät eine z.B. beliebig wählbare andere Heizdauer eingestellt werden; ohne eine solche Veränderung wird der Heizbetrieb nach Ablauf der kurzen Regel- Heizdauer automatisch abgeschaltet.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung gibt es verschiedene Varianten um die behandelte Sicherheitsproblematik zu bewältigen. So kann vorgegeben sein, dass die Regel-Heizdauer für alle Betriebsarten des Heizgerätes gleich vorbestimmt ist und am Heizgerät wahrnehmbar angezeigt wird. ähnliches gilt nicht nur für die Geräte- Betriebsarten in Form von Leistungsstufen sondern auch für die Heizstellen, z.B. in Form mehrerer Kochstellen eines Kochfeldes. Schließlich kann die Heizdauer für unterschiedliche Leistungsstufen im Rahmen der erfindungsgemäßen kurzen Heizdauer von z.B. 30 Minuten variieren.

Nicht zuletzt kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung eine Veränderung der Regel - , bzw. Sicherheits-Heizdauer nach unten oder oben bedientechnisch dadurch vereinfacht werden, dass ein Bedienorgan vorgesehen ist, mit welchem die Regel-Heizdauer

selbsttätig durch eine einfache Schalterbetätigung um einen vorbestimmten Multiplikationsfaktor veränderbar, vorzugsweise verlängerbar ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Figuren erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 ein Funktionsschaubild, das die Bedienung eines Heizgerätes und die

Aktivierung, bzw. Veränderung einer vorbestimmten Regel-Heizdauer verdeutlicht,

Figur 2 ein Bedienpaneel eines nicht weiter dargestellten Heizgerätes.

Bei dem Schaubild in Figur 1 sind in zeitlicher Aufeinanderfolge von oben nach unten, bzw. seitlich, die zum Einschalten des Heizgerätes bis zur Festlegung der Sicherheits- Heizdauer notwendigen Bedienschritte, bzw. Funktionsschritte in rechteckigen und rautenförmigen Kästchen verdeutlicht, wobei die in Rauten angedeuteten Funktionsschritte jeweils eine Entscheidung des Benutzers erfordern, und zwar „Ja" bei waagerechter, und „Nein" bei senkrechter Verbindungslinie zum nächsten Kasten. Die Bedien- und Entscheidungsschritte sind nachstehend aufgelistet:

Kasten 1 : Das Heizgerät wird z.B. durch Betätigen eines Hauptschalters, zum Beispiel des Bedienorgans (8) gemäß Figur 2 eingeschaltet.

Kasten 2: Die gewünschte Kochstelle, z.B. eines mehrere Kochstellen enthaltenden Kochfeldes wird aktiviert.

Kasten 3: Die gewünschte Kochstufe, bzw. Leistungsstufe wird eingestellt durch

Betätigen der Bedienorgane (9) mit optischer Anzeige an den

Anzeigeorganen (10) gemäß Figur 2.

Kasten 4: Eine vorbestimmte Regel- bzw. Sicherheits-Heizdauer bzw. deren

Abschaltzeit wird automatisch aktiviert, kenntlich gemacht durch ein digitales Anzeigeorgan (11 ) gemäß Figur 2.

Kasten 5: Der Benutzer entscheidet sich zwischen „Abschaltzeit ändern" (waagerechte Verbindungslinie) und „Abschaltzeit nicht ändern" (senkrechte Verbindungslinie).

Kasten 6: Wird auf Nicht-änderung entschieden, wird nach der vorbestimmten und vorprogrammierten Sicherheits-Heizdauer von z.B. 30 Minuten die Heizquelle, bzw. Kochstelle automatisch ausgeschaltet.

Kasten 5.1 : Wird in Position 5 auf änderung entschieden, so kann mittels der Bedienorgane (12)(Figur 2) eine andere Heizdauer bzw. Abschaltzeit manuell eingestellt werden, die wiederum am Display (11 ) angezeigt wird.

Kasten 5.2: Der Benutzer trifft die Entscheidung, ob bedarfsweise keine weitere

Heizdauer gewollt wird und zumindest die eingestellte Kochstelle bei Position (7) manuell abgeschaltet wird oder ob die veränderte Heizdauer bzw. Abschaltzeit bestehen bleiben soll, was wiederum zur automatischen

Ausschaltung des Heizgerätes oder der Kochstelle bei Position (6) führt.

In Figur 2 verdeutlichen die Zeichen (13) die Position der im Beispiel vier Kochstellen eines Kochfeldes, denen jeweils die Anzeigeorgane (10)für die eingestellten Kochstufen und die Einstellorgane (9), z.B. in Form von Sensortasten zur Wahl der Kochstufen zugeordnet sind.