AUFTRAGGERÄT

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Auftraggeräts zum Applizieren von flüssigen oder pastösen Medien, das einen das betreffende Medium bevorratenden Behälter und ein Auftragorgan aufweist, das am Behälter in einer Gebrauchsstellung derart angebracht ist, dass es durch Kapillarwirkung das Medium außerhalb des Behälters für die Applizierung zur Verfügung stellt.

Auftraggeräte dieser Gattung dienen zum Schreiben, Zeichnen oder Malen und finden besondere Verbreitung als Markierungsgeräte in Form sog. Mar- ker zur Bildung von Farbmarkierungen, beispielsweise von hervorzuhebenden Stellen bei Texten oder Zeichnungen. In Anbetracht dieser vielfältigen Einsatzmöglichkeiten sind derartige Auftraggeräte in großen Stückzahlen herzustellen, so dass die Höhe anfallender Herstellungskosten einen wesentlichen Faktor darstellt.

Im Hinblick auf diese Problematik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, ein Verfahren aufzuzeigen, das die Herstellung von Auftraggeräten der betrachteten Art auf besonders rationelle und dadurch kostengünstige Weise ermöglicht.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch ein Verfahren gelöst, das die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist. Nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 sieht die Erfindung vor, dass der das betreffende Medium bevorratende Behälter in der Weise gebildet wird, dass ein Schlauch aus thermoplastischem Kunststoff durch Extrudieren gebildet, in eine Form eingeführt und in dieser zum Behälter aufge- weitet wird, wobei der gebildete Behälter noch innerhalb der Form mit dem Medium befüllt wird. Dadurch macht sich die Erfindung die fertigungstechnischen Vorteile der bekannten Blasform- und Füllverfahren zunutze, die eine besonders schnelle und rationelle Fertigung von Kunststoffbehältern, beispielsweise in Ampullenform, ermöglichen, wobei für eine Massenferti- gung besonders kurze Fertigungs-Taktzeichen erreichbar sind, weil die wesentlichen Fertigungsvorgänge, wie Bilden der Behälterform durch Überdruck und/oder Unterdruck, sowie Befüllen durchgeführt werden können, solange sich der Behälter in plastischem und dadurch bearbeitbarem Zustand noch innerhalb der Form befindet.

Während sich der gebildete und zumindest teilweise befüllte Behälter innerhalb der Form befindet, sieht die Erfindung weiter vor, dass durch Trennen des Behälters vom Extrusionsschlauch an der Oberseite des Behälters eine Öffnung gebildet wird, über die der Behälter an der Oberseite für das Verbringen des zugehörigen Auftragorgans, insbesondere für das Einbringen desselben in das Innere des Behälters, zugänglich ist, wobei das in die Gebrauchsstel lung an der Behälteröffnung angeordnete Auftragorgan mittels einer Schließbewegung bewegbarer Formteile festgelegt wird, indem der plastische Kunststoff des Behälters entsprechend geformt wird, um vor- zugsweise gleichzeitig einen Verschluss des Behälters zu bilden. Diese Vorgehensweise ermöglicht die Herstellung von Auftraggeräten mit hoher Fertigungsgeschwindigkeit, so dass hohe Stückzahlen besonders wirtschaftlich realisierbar sind. Für die Ausbildung des Behälters kann mit Vorteil so vorgegangen werden, dass der Schlauch durch geöffnete, bewegbare Kopfbacken der Form hin- durch in eine den Behälter formende Unterform eingeführt wird und dass die Kopfbacken zur Festlegung des eingeführten Auftragorgans nachträglich dann geschlossen werden. Die Anordnung kann mit besonderem Vorteil so getroffen werden, dass ein Auftragorgan eingeführt wird, das einen Haltekörper aufweist, der für ein kapillares, streifen- oder bandförmiges Material des Auftragkörpers eine Einfassung zwischen einem Zuführteil, das bei der Gebrauchsstellung in den Behälter ragt, und einem für die Applizierung außerhalb des Behälters be- findlichen Abgabeteil bildet, wobei das Auftragorgan durch Anformen des Schlauches an den Haltekörper durch Schließen der Kopfbacken festgelegt wird.

Mit besonderem Vorteil kann so vorgegangen werden, dass zur Bildung eines über die Festlegestelle am Haltekörper des Auftragorgans überstehenden Schlauchabschnitts das Trennen des Schlauches oberhalb der Kopfbacken erfolgt. Dadurch steht an der Oberseite des Behälters ein freier Schlauchabschnitt zur Verfügung, der es ermöglicht, dass bei dem nach dem Einführen des Auftragorgans erfolgenden Schließen der Kopfbacken ein das Abgabeteil des Auftragorgans umschließendes Verschlussteil geformt wird.

Mit besonderem Vorteil kann hierbei so vorgegangen werden, dass beim Formen des Verschlussteils eine Sollbruchstelle ausgebildet wird, an der das Verschlussteil, beispielsweise in Form einer Kappe, in der Art eines Knebelverschlusses ausgebildet vom Behälter abtrennbar und mithin abnehmbar ist.

Um den Vorgang des Einführens des Auftragorgans durch den freien, ober- halb des Behälters befindlichen Schlauchabschnitt hindurch einfach und sicher zu gestalten, kann durch an den Kopfbacken vorgesehene Halteba- cken durch Anlegen eines Unterdrucks an der Außenseite des überstehenden Schlauchabschnitts dieser für das Einführen des Auftragorgans in definierter Form offengehalten werden. Für eine Verwendung als sog. Marker kann der Behälter mit einer Markierungsflüssigkeit versehen werden, die insbesondere auch Farbmarkierungen ermöglicht, beispielsweise in transparenter Form für Textmarkierungen oder dergleichen. Gemäß dem Patentanspruch 9 ist Gegenstand der Erfindung auch ein Auftraggerät, das nach dem Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 hergestellt ist.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnung im Einzelnen erläu- tert. Es zeigen: eine gegenüber einer praktischen Ausführungsform etwa um den Faktor 1 ,5 vergrößert gezeichnete, teilweise aufgeschnittene Vorderansicht eines Ausführungsbeispiels des nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Auftraggeräts;

Fig. 2 eine gegenüber Fig. 1 weiter vergrößert gezeichnete

Einzeldarstellung lediglich des Auftragorgans des Auf- traggeräts;

Fig. 3a bis 3d schematisierte Darstellungen zur Verdeutlichung des

Ablaufs des erfindungsgemäßen Verfahrens und Fig. 4 und 5 in schematisierter und teilweise geschnittener Darstellung einige Vorrichtungsteile einer Einrichtung zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.

Nachstehend ist die Erfindung am Beispiel der Herstellung eines Auftraggeräts in Form eines sog. Markers beschrieben, wie er in Fig. 1 beispielhaft dargestellt ist. Für die Aufnahme von Markierungsflüssigkeit 1 , die in Fig. 1 nicht dargestellt und lediglich in Fig. 3b bis 3d sichtbar ist, weist das Auf- traggerät einen Behälter 3 auf, der mittels Blasformen aus einem thermoplastischen Kunststoff, beispielsweise Polyethylen niedriger oder hoher Dichte oder Polypropylen, hergestellt ist. In den Fig. 1 und 3 ist jeweils die Breitseite des unrunden Behälters 3 sichtbar, der nicht kreiszylindrisch ist, sondern einen ovalen Querschnitt besitzt. Es besteht aber durchaus auch die Möglichkeit, den Behälter 3 im Querschnitt rund auszubilden. Als Auftragorgan ist dem Behälter 3 ein kapillares Material in Form eines steif ausgeführten Bandes 5 zugeordnet, das in Fig. 1 sowie 3c und 3d in seiner Gebrauchsstellung dargestellt ist. In dieser Gebrauchsstellung ragt das Band 5 mit einem als Zuführteil 7 dienenden Bandabschnitt ins Innere des Behäl- ters 3 und ist daher mit dem bevorrateten Medium, vorliegend der Flüssigkeit 1 , in Kontakt, während sich ein oberer Längenabschnitt des Bandes 5 als Abgabeteil 9 außerhalb des Behälters 3 befindet. Das Abgabeteil 9 endet in der bei Markern üblichen, abgeschrägten Abgabe- oder Markierungsfläche 1 1 . Das Band 5 besteht aus einem schwamm- oder filzartigen, Kapilla- ren aufweisenden Material, so dass an der Markierungsfläche 1 1 durch eine dochtartige Zufuhr Markierungsflüssigkeit 1 zur Applizierung zur Verfügung steht.

Wie am deutlichsten aus der Einzeldarstellung von Fig. 2 entnehmbar ist, ist das Band 5 am Übergang zwischen Zuführteil 7 und Abgabeteil 9 von einem hülsenartigen Haltekörper 1 3 eingefasst, der vorliegend aus einem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff besteht und an seiner kreiszylindrischen Außenseite einen radial vorstehenden Bund 1 5 besitzt. Dieser dient, wie aus Fig. 1 deutlich ersichtlich ist, zur axialen Festlegung des Haltekörpers 13, und damit des Auftragorgans insgesamt, am Halsteil 1 7 des Behälters 3. An das Halsteil 1 7 schließt sich ein Verschlusstei l 19 an, das ein das Abgabeteil 9 des Auftragorgans umschließendes Kappenteil 21 sowie ein Griffteil 23 bildet. Durch Handhabung mittels des Griffteils 23 ist das Verschlussteil 19 aus der in Fig. 1 gezeigten Verschlussstellung abnehmbar. Wie in Fig. 1 gezeigt, sitzt bei der Verschlussstellung das Ver- schlussteil 19 mit der Öffnung seines Kappenteils 21 auf einer Zylinderfläche 25 (Fig. 2) des Haltekörpers 13.

Die Fig. 3 zeigt die Abfolge des Herstellungsvorgangs, beginnend mit dem Ausformen des Behälters 3 (Fig. 3a). Anschließend erfolgt (Fig. 3b) das Be- füllen mit der Flüssigkeit 1 und darauffolgend das Einbringen des Auftragorgans mit dem Kapillarwirkung aufweisenden Band 5 (Fig. 3c). Fig. 3 d verdeutlicht den Fertigzustand, bei dem das Band 5 des Auftragorgans durch Anformen seines Haltekörpers 1 3 am Halsteil 1 7 des Behälters 3 festgelegt ist, wobei gleichzeitig der Behälter 3 verschlossen ist und das Verschlussteil 19 gebildet ist.

Fig. 4 und 5 zeigen einige Komponenten einer Einrichtung zur Durchführung der in Fig. 3 gezeigten Abfolge der Vorgänge. Die für ein übliches Blasformverfahren bekanntermaßen vorgesehenen Vorrichtungstei le, wie Extrudereinrichtung zur Bildung eines Kunststoffschlauchs mit zugeordnetem Blasdorn und Fülldorn für die Flüssigkeit 1 , sind in Fig. 4 und 5 weggelassen, da sie von üblicher Art sein können. Die Fig. 4 zeigt vom Herstel- lungsprozess diejenige Stufe, bei der der Kunststoffschlauch 27 über geöffnete Kopfbacken 29 einer Blasform 31 in deren geschlossene Unterform 33 eingeführt ist. In der geschlossenen Unterform 33 ist der Kunststoffschlauch 27 zum Behälter 3 geformt, der am Boden 35 geschlossen und mittels des (nicht gezeigten) Blasdornes mit der Flüssigkeit bis zum Füllspiegel 37 befüllt ist. Der Schlauch 27 ist an einer Trennstelle 39 oberhalb der Kopfbacken 29 durchgetrennt, um eine Öffnung 41 für das Einbringen des Auftragorgans 5 zugänglich zu machen. An der Oberseite der Kopfbacken 29 be- findliche Vakuum-Haltebacken 43 halten hierbei die Schlauchöffnung 41 offen. Die Fig. 4 zeigt weiter, dass ein Auftragorgan 5 durch einen bewegbaren Übergabeschieber 45 aus einem nicht gezeigten Magazin entnommen und an einen Vakuum-Halteeinsatz 47 eines Horizontalschl ittens 49 übergeben ist. Dieser ist entsprechend einem Doppelpfeil 51 mittels eines Vertikalzylinders 53 vertikal sowie horizontal mittels eines Horizontalzylinders 55 bewegbar, siehe Doppelpfeil 57 von Fig. 5. Anstelle der eingesetzten Arbeitszylinder können auch übliche Servoantriebe Verwendung finden. Die Fig. 4 zeigt mit ausgezogener Linie den Horizontalschlitten 49 in angehobener Position, bereit für die entsprechend dem Doppelpfeil 57 er- folgende Horizontalbewegung in die in Fig. 5 gezeigte Einführposition. Aus dieser ist der Halteeinsatz 47 mit dem Auftragorgan 5 entsprechend dem Doppelpfeil 51 von Fig. 5 in die Einführposition bewegbar, die in Fig. 5 mit gestrichelter Linie angedeutet ist. Nach dem Einsetzen des Auftragorgans 5 und dem Anheben des Horizontalschlittens 49 aus der in Fig. 5 gestrichelt gezeigten Einführposition können die Kopfbacken 29 geschlossen werden. Durch Anformen des Schlauches 27 an den Haltekörper 13 des Auftragorgans 5 wird dieses am Halsteil 1 7 festgelegt, der Behälter 3 wird geschlossen, wobei gleichzeitig aus dem sich durch die Kopfbacken 29 erstreckenden, überstehenden Schlauch 27 das Verschlussteil 19 gebildet wird. Die Kopfbacken 29 sind innenseitig so geformt, dass am Schlauch 27 oberhalb des Bundes 1 5 des Haltekörpers 1 3 eine Wandeinschnürung am Schlauch 27 entsteht, so dass eine Sollbruchstelle 59, siehe Fig. 1 , entsteht, an der das Verschlussteil 19 für die erstmalige Benutzung des Auftraggeräts durch manuelle Handhabung des Griffteils 23 vom Halsteil 1 7 abnehmbar ist. Anstelle des bisher beschriebenen Verfahrens kann alternativ anstelle der genannten bewegbaren Formteile 29 der Form 31 zum Festlegen des radial vorstehenden Bundes 15 am Halsteil 1 7 ein nach der Formgebung des Behälters 3 nachträglich einsetzendes Schweißverfahren treten, beispielsweise realisiert durch von außen her angelegte beheizte Formplatten (nicht dargestellt) oder durch Einsatz eines Ultraschall- oder Laserschweißverfahrens.