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Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR PRODUCING A BRUSH OR A PAINT BRUSH, AS WELL AS DEVICE THEREFOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/102221
Kind Code:
A1
Abstract:
According to a method and a device for producing a brush or a paint brush at least one bundle of bristles is secured to a mounting section of the brush without anchoring. For producing the bundles of bristles fibers which form a strand (30) are wound off from a bobbin (24) and are inserted into a bundle carrier (14). A bundle (16) is then cut off from the strand (30) by means of a cutting device (52). The bundle carrier can form the holding section of the brush or paint brush.

Inventors:
BOUCHERIE, Bart (Ambachtenstraat 84, 8870 Izegem, 8870, BE)
Application Number:
EP2015/079539
Publication Date:
June 30, 2016
Filing Date:
December 14, 2015
Export Citation:
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Assignee:
GB BOUCHERIE NV (Stuivenbergstraat 106, 8870 Izegem, 8870, BE)
International Classes:
A46D3/04; A46B9/02
Foreign References:
DE10005249A12001-08-09
DE102009053663A12011-05-19
KR20130038491A2013-04-18
US5357647A1994-10-25
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PRINZ & PARTNER MBB PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (Rundfunkplatz 2, München, 80335, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Verfahren zum Herstellen einer Bürste oder eines Pinsels, insbesondere eines Lackpinsels durch ankerfreies Befestigen zumindest eines Borstenbündels (16) an einem Halterungsabschnitt der Bürste oder des Pinsels, wobei das zumindest eine Borstenbündel (16) ankerfrei am Halterungsabschnitt befestigt wird und das zumindest eine in der Bürste oder dem Pinsel zu befestigende Borstenbündel (16) mit den folgenden Schritten hergestellt wird: a) Bereitstellen eines Bündelträgers (14), der eine Vorder- und eine entgegengesetzte Rückseite und zumindest eine die Vorder- und die Rückseite verbindende, durchgehende Öffnung (18) hat, b) Abrollen von Borstenmaterial von zumindest einer Spule (24 - 28) in Form eines Strangs (30 - 34) aus mehreren nebeneinander angeordnete Fasern, c) Einführen des unabgelängten Borstenmaterials in den Bündelträger (14), insbesondere von der Rückseite aus und insbesondere im wesentlichen senkrecht zur Rückseite, und d) anschließend Abschneiden des in den Bündelträger (14) ragenden Borstenmaterials, sodass ein im Bündelträger ausgebildetes Borstenbündel (16) gebildet ist.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Spule (24 - 28) eine Endlosspule ist, auf die ein aus mehreren endlosen Fasern bestehender Strang (30 - 34) aufgewickelt ist.

3. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig von mehreren Spulen (24 - 28) Stränge (30 - 34) abgezogen und zu einem gemeinsamen Strang (44) vereinigt werden, der in die Öffnung (18) des Bündelträgers (14) eingeschoben und anschließend abgeschnitten wird, insbesondere wobei die auf den Spulen (24 - 28) befindlichen Stränge (30 - 34) unterschiedlich sind.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig von mehreren Spulen (24 - 28) Stränge (30 - 34) abgezogen und in mehrere Öffnung (18) des Bündelträgers (14) eingeschoben und anschließend abgeschnitten werden, insbesondere wobei die auf den Spulen (24 - 28) befindlichen Stränge unterschiedlich sind.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenbündel (16) derart am oder im Halterungsabschnitt gehaltert ist, dass es in Seitenansicht zu den Borsten gesehen oder in Draufsicht auf die Borsten gesehen ein bogenförmiges vorderseitiges Bündelelende besitzt.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Strang (30 - 34, 44) durch zumindest eine an dem abgezogenen Abschnitt des Strangs (30 - 34, 44) angreifende Rolle (36 - 40) von der Spule (24 - 28) abgezogen wird, insbesondere dass zum Abwickeln von mehreren Strängen (30 - 34) mehrere separate Rollen (36 - 40) verwendet werden oder dass auf einer Walze voneinander getrennte Abschnitte die Rollen bilden, wobei beispielsweise jede Rolle einem Strang einer Spule zugeordnet ist.

7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach Schritt d) das abgeschnittene Borstenbündel (16) weiter durch den Bündelträger (14) in Richtung Vorderseite bewegt wird.

8. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bündelträger (14) ein in einer Vorrichtung zur Herstellung der Bürste oder des Pinsels wiederverwendetes Zwischenmagazin (50) ist, das mit dem zumindest einen abgelängten Borstenbündel (16) bestückt wird und von dem aus das zumindest eine Borstenbündel (16) insbesondere in den Halterungsabschnitt geschoben und anschließend am Halterungsabschnitt befestigt wird oder wobei das Zwischenmagazin (50) ein Spritzgießwerkzeugeinsatz (90) für die Herstellung zumindest des den Halterungsabschnitts bildenden Teils des Bürsten- oder Pinselkörpers ist oder wobei das zumindest eine Borstenbündel (16) vom Zwischenmagazin (50) in einen Spritzgießwerkzeugeinsatz (90) geschoben wird.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bündelträger (14) der Halterungsabschnitt der Bürste oder des Pinsels selbst ist, wobei der Halterungsabschnitt ein einstückig in den Rest des Bürstenoder Pinselkörpers übergehender Abschnitt oder ein separates, zuvor hergestelltes Bauteil ist, welches Teil des späteren Bürsten- oder Pinselkörpers ist.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenmaterial so weit in den Bündelträger (14) eingeführt ist, dass es gegenüber der Vorderseite vorsteht. 1 1 . Verfahren nach einem der Ansprüche 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass die rückseitig vorstehenden Borstenenden am Halterungsabschnitt befestigt werden, insbesondere dass die rückseitig vorstehenden Borstenenden nach dem Durchführen durch den Halterungsabschnitt rückseitig miteinander verschmolzen werden. 12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Befestigen des Borstenbündels (16) am Halterungsabschnitt der Halterungsabschnitt an einem Griff (12) befestigt wird, insbesondere wobei eine Rastverbindung zwischen Griff (12) und Bündelträger (14) vorgesehen ist.

13. Vorrichtung zum Herstellen einer Bürste oder eines Pinsels, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit zumindest einem Borstenbündel (16) zu bestückender Bündelträger (14) vorgesehen ist, der eine Vorder- und eine entgegengesetzte Rückseite und zumindest eine die Vorder- und die Rückseite verbindende, durchgehende Öffnung (18) hat, wobei die Vorrichtung umfasst:

zumindest eine Spule (24 - 28) auf die ein durch mehrere nebeneinander angeordnete Endlosfasern gebildeter Strang (30 - 34) aufgerollt ist,

eine Zuführvorrichtung, die den Strang (30 - 34) von zumindest einer Spule (24 - 28) abrollt und in die Öffnung im Bündelträger einführt,

eine Schneidvorrichtung (52), die vom Strang (30 - 34) nach dem Einführen des Endes des Strangs in die Öffnung (18) ein Borstenbündel (16) abtrennt, und

eine Befestigungsvorrichtung (62) zum Befestigen des Borstenbündels (16) an einem Halterungsabschnitt der Bürste oder dem Pinsel, insbesondere eine Befestigungsvorrichtung (62) in Form einer Schmelzvorrichtung. 14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die

Zuführvorrichtung zumindest eine an dem abgezogenen Abschnitt des Strangs (30 - 34) angreifende Rolle (36 - 40) zum Abziehen des Strangs (30 - 34) umfasst, insbesondere dass zum Abwickeln mehrere Stränge (30 - 34) mehrere separate Rollen (36 - 40) vorhanden sind oder dass auf einer Walze (48) voneinander getrennte Abschnitte die Rollen (36 - 40) bilden, wobei beispielsweise jede Rolle (36 - 40) einem Strang (30 - 34) einer Spule (24 - 28) zugeordnet ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Spule (24 - 28) und Büschelträger (14) eine Einführvorrichtung (42) mit zumindest einem Einführkanal (46) vorgesehen ist, in den das Ende des Strangs (30 - 34) zuerst eingeführt wird, und wobei das Einführkanalende der rückseitigen Mündung der Öffnung (18) am Büschelträger (14) gegenüberliegt, insbesondere wobei sich mehrere Stränge (30 - 34) von mehreren Spulen (24 - 28) durch die Einführvorrichtung (42) hindurch erstrecken und/oder insbesondere dass sich mehrere Stränge (30 - 34) in der Einführvorrichtung (42) ausgangsseitig zu einem Strang (44) vereinen.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Einführkanal (46) oder die Öffnung (18) auf der Rückseite einen anderen Querschnitt an der Mündung als auf der Vorderseite aufweist, insbesondere sich der Einführkanal (46) oder die Öffnung (18) von der rückseitigen zur vorderseitigen Mündung verjüngt und/oder die vorderseitige und die rückseitige Mündung unterschiedliche Querschnittsformen haben.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Spulen (24 - 28) vorgesehen sind, auf denen

Stränge (30 - 34) aufgerollt sind, die zu einem gemeinsamen Strang (44) zusammengeführt werden oder die in separate Öffnungen (18) im Bündelträger (14) eingeführt werden.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausrichtwerkzeug (58) vorgesehen ist, mit dem die Form des zumindest einen Borstenbündels (16) bestimmt wird, wobei das Ausrichtwerkzeug (58) an der Vorderseite des Halterungsabschnitts angeordnet ist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Bündelträger (14) ein in der Vorrichtung wiederverwendetes Zwischenmagazin (50) ist, das mit dem zumindest einen abgelängten Borstenbündel (16) bestückt wird und von dem aus das zumindest eine Borstenbündel (16) insbesondere in den Halterungsabschnitt geschoben und anschließend am Halterungsabschnitt befestigt wird oder das Zwischenmagazin (50) ein Spritzgießwerkzeugeinsatz (90) für die Herstellung zumindest des den Halterungsabschnitts bildenden Teils des Bürsten- oder Pinselkörpers ist oder das zumindest eine Borstenbündel (16) vom Zwischenmagazin (50) in einen Spritzgießwerkzeugeinsatz (90) verschiebbar ist.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Bündelträger (14) der Halterungsabschnitt der Bürste oder des Pinsels selbst ist, wobei der Halterungsabschnitt ein einstückig in den Rest des Bürsten- oder Pinselkörpers übergehender Abschnitt oder ein separates, zuvor hergestelltes Bauteil ist, welches Teil des späteren Bündelträgers (14) ist.

21 . Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass die Zuführvorrichtung das abgetrennte

Borstenbündel weiter in den Halterungsabschnitt schiebt.

22. Nagellackpinsel mit einem schlauchförmigen, einen Teil des Pinsels bildenden Bündelträgers (14), der eine Vorder- und eine Rückseite aufweist, die durch eine einzige, durchgehende Öffnung (18) verbunden sind, wobei der Querschnitt der vorderseitigen Mündung der Öffnung (18) unterschiedlich zum Querschnitt der rückseitigen Mündung der Öffnung (18) ist, und wobei ein Borstenbündel am Bündelträger befestigt ist, das in Seitenansicht zum Borstenbündel oder in Draufsicht auf das Ende des Borstenbündels (16) ein bogenförmiges Bündelende aufweist.

23. Nagellackpinsel nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnung (18) von der rückseitigen zur vorderseitigen Mündung verjüngt und/oder dass die vorderseitige und die rückseitige Mündung unterschiedliche Querschnittsformen haben, wobei die rückseitige Mündung und/oder die vorderseitige Mündung und/oder die Öffnung (18) einen ovalen oder bogenförmigen Querschnitt hat bzw. haben.

Description:
Verfahren zum Herstellen einer Bürste oder eines Pinsels sowie

Vorrichtung hierfür

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bürste oder eines Pinsels, insbesondere eines Lackpinsels wie eines Nagellackpinsels, durch ankerfreies Befestigen zumindest eines Borstenbündels an einem Halterungsabschnitt der Bürste oder des Pinsels. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Herstellen einer Bürste oder eines Pinsels, durch die zumindest ein Borstenbündel ankerfrei an der Bürste oder am Pinsel befestigt wird. Anker sind entweder Metallplättchen oder Drahtschlingen, die gefaltete Borstenbündel an einem Halterungsabschnitt der Bürste oder des Pinsels arretieren und sich in den Rand der entsprechenden Öffnung einschneiden.

Der Halterungsabschnitt der Bürste oder des Pinsels ist derjenige oder dasjenige Teil des Bürstenkörpers oder Pinselkörpers, an dem das wenigstens eine Borstenbündel befestigt ist. Hierzu gibt es verschiedene Varianten. Zum einen ist der Halterungsabschnitt einstückiger Teil des Bürstenkörpers oder Pinselkörpers. Eine andere Variante sieht vor, den Bürstenkörper oder Pinselkörpers mehrteilig auszuführen, sodass eine Art Platte oder Schlauch zuerst hergestellt wird, an der oder in der bzw. dem dann das oder die Borstenbündel befestigt werden. Anschließend wird dieses separate Teil mit dem Rest des Bürstenkörpers verbunden. Dabei gibt es ebenfalls unterschiedliche Möglichkeiten. Zum einen kann der Rest des Bürsten- oder Pinselkörpers bereits hergestellt sein und ein ebenfalls separates Teil bilden, das dann mit dem beborsteten Teil verbunden wird, beispielsweise durch Verkleben. Alternativ hierzu kann das beborstete Teil aber auch umspritzt werden, wodurch der Rest des Bürsten körpers anschließend hergestellt wird.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, ein Borstenbündel ankerfrei am Halterungsabschnitt anzubringen. Beispielsweise wird das Borstenbündel durch die Öffnungen in dem entsprechenden, den Halterungsabschnitt aufweisenden Teil gesteckt. Die Borstenenden werden rückseitig miteinander verbunden, beispielsweise durch thermisches Umformen, d. h. Schmelzen. Anschließend wird dieser Abschnitt der Bürste rückseitig abgedeckt, mittels eines Deckels oder mittels einer Umspritzung. Eine weitere Möglichkeit der Befestigung ohne Anker besteht darin, das oder die Borstenbündel in einem Spritzwerkzeugeinsatz anzuordnen und nach der rückseitigen Verbindung der Borsten das oder die Bündel an ihrem rückseitigen Ende zu umspritzen.

Die Borstenbündel werden einem Magazin entnommen, in dem die Borsten nebeneinander stehen und unter seitlicher Vorspannung untergebracht sind. Ein sogenannter Bündelabnehmer entnimmt diesem Magazin ein vereinzeltes Bündel.

Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen einer Bürste oder eines Pinsels und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Bürste oder eines Pinsels, bei dem bzw. bei der die Borstenzufuhr vereinfacht ist. Das erfindungsgemäße Verfahren sieht dabei vor, dass das zumindest eine Borstenbündel ankerfrei am Halterungsabschnitt befestigt wird und das zumindest eine in der Bürste oder dem Pinsel zu befestigende Borstenbündel mit den folgenden Schritten hergestellt wird: a) Bereitstellen eines Bündelträgers, der eine Vorder- und eine entgegengesetzte Rückseite und zumindest eine die Vorder- und die

Rückseite verbindende, durchgehende Öffnung hat, b) Abrollen von Borstenmaterial von zumindest einer Spule in Form eines Strangs aus mehreren nebeneinander angeordnete Fasern, c) Einführen des unabgelängten Borstenmaterials in den Bündelträger, insbesondere von der Rückseite aus und insbesondere im wesentlichen senkrecht zur Rückseite, und d) Abschneiden des in den Bündelträger ragenden Borstenmaterials, sodass ein im Bündelträger ausgebildetes Borstenbündel gebildet ist.

Beim erfindungsgemäßen Verfahren werden die bereits abgelängten Borsten nicht einem Magazin entnommen, sondern unmittelbar vor der Herstellung der Bürste oder des Pinsels zumindest einer Endlosspule entnommen und erst im Bündelträger abgeschnitten. Das bedeutet, dieses Schneiden der Borsten findet in der Vorrichtung zur Herstellung der Bürste selbst statt. Die Fasern auf der Spule, die sich zu einem Strang ergänzen, bilden dann jeweils eine Borste. Die Fasern sind natürlich in der Spule vorzugsweise parallel angeordnet und nicht, wie bei einem Seil, miteinander verdrillt.

Vielfach besteht der Wunsch, eine Bürste oder einen Pinsel herzustellen, bei dem Borsten unterschiedliche Farben und/oder unterschiedliche Dicken haben. Um dies beim erfindungsgemäßen Verfahren zu verwirklichen, können gleichzeitig von mehreren Spulen Stränge abgezogen und zu einem gemeinsamen Strang vereinigt werden. Dieser gemeinsame Strang wird dann in die Öffnung des Bündelträgers eingeschoben und anschließend abgeschnitten.

Für die schnellere Bestopfung können aber auch gleichzeitig von mehreren Spulen Stränge abgezogen und in mehrere Öffnungen des Bündelträgers eingeschoben und anschließend abgeschnitten werden. Hierbei können natürlich auch mehrere Spulen zu einem Strang vereinigt werden. Es gibt bei dieser Variante jedoch Stränge, die in unterschiedliche Öffnungen des Bündelträgers eingeschoben und dann anschließend abgeschnitten werden. Auch hier können die Stränge unterschiedlich sein, d. h. beispielsweise in Farbe oder Querschnitt unterschiedliche Fasern besitzen. Theoretisch ist es darüber hinaus auch möglich, unterschiedliche Fasern auf eine Spule aufzuwickeln.

Gerade für Bürsten oder Pinsel, z. B. Nagellackpinsel, bei denen die vorderseitigen Bündelenden z. B. Farbe auftragen, kann das Borstenbündel derart am oder im Halterungsabschnitt gehaltert sein, dass es in Seitenansicht zu den Borsten gesehen oder in Draufsicht auf die Borsten gesehen ein bogenförmiges vorderseitiges Bündelende besitzt. Insbesondere bei einem Nagellackpinsel ist der Auftrag des Lacks damit verbessert.

Das Abwickeln des Strangs von der Spule kann durch zumindest eine an dem abgezogenen Abschnitt des Strangs angreifende Rolle erfolgen. Diese Rolle ist angetrieben, wobei natürlich auch gegebenenfalls eine nichtangetriebene oder angetriebene Gegenrolle vorhanden sein kann, sodass zwischen den Rollen der Strang geklemmt ist. Es können auch mehrere separate Rollen für mehrere Spulen verwendet werden, um gleichzeitig Stränge abzuwickeln. Alternativ hierzu können die mehreren Stränge von mehreren Spulen durch eine angetriebene Walze abgewickelt werden. Diese Walze hat voneinander getrennte Abschnitte, beispielsweise durch Vorsehen von Zwischenscheiben, die zwischen sich Rollen bilden. Jede Rolle kann dann einem Strang zugeordnet sein.

Optional kann die Rolle oder können die Rollen eine am Strang angreifende, profilierte Mantelfläche aufweisen, die die Querschnittsform des Strangs und damit die Lage der Fasern abtriebsseitig verändert. Das bedeutet, über die profilierte Mantelfläche lässt sich bereits eine Zwischenstufe zur endgültigen Querschnittsform des Borstenbündels oder die endgültige Querschnittsform des Borstenbündels formen.

Der oder die Stränge müssen nicht bereits vor dem Abschneiden die endgültige Lage im Bündelträger besitzen. Vielmehr ist es möglich, das Borstenbündel nach dem Abschneiden weiter in den Bündelträger in Richtung Vorderseite zu bewegen, beispielsweise über eine Art Stempel oder eine Art bewegter Platte.

Der Bündelträger kann gemäß einer Variante ein in einer Vorrichtung zur Herstellung der Bürste oder des Pinsel wiederverwendetes Zwischenmagazin, d. h. eine Art Kassette, sein. Dieses mit einem oder mehreren Borstenbündeln bestückte Zwischenmagazin wird dann in der Vorrichtung weiterbewegt. Das oder die abgelängten Borstenbündel werden beispielsweise in den Halterungsabschnitt des späteren Bürstenkörpers oder Pinselkörpers geschoben und anschließend am Halterungsabschnitt befestigt. In diesem Fall ist der Halterungsabschnitt beispielsweise ein vorgefertigtes, mit zumindest einer Öffnung versehenes Teil, an dem das oder die Bündel befestigt werden und das anschließend mit dem Rest des Bürstenkörpers oder Pinselkörpers verbunden wird, beispielsweise durch Kleben an einem Griff oder Stiel oder durch Umspritzen zur Bildung eines Griffs oder Stiels oder dergleichen. Alternativ hierzu kann das Zwischenmagazin ein Spritzgießwerkzeugeinsatz für die Herstellung zumindest des den Halterungsabschnitt bildenden Teils des Bürstenoder Pinselkörpers sein, oder vom Zwischenmagazin wird oder werden das bzw. die Bündel in einen entsprechenden Spritzgießwerkzeugeinsatz geschoben. In diesem Einsatz können beispielsweise die Borstenenden miteinander verbunden werden, z. B. durch Schmelzen. Anschließend wird das Borstenbündel oder werden die Borstenbündel rückseitig umspritzt zur Bildung entweder des gesamten Bürsten- oder Pinselkörpers oder nur eines Abschnitts hiervon, bevor der Rest angespritzt oder daran befestigt wird.

Eine andere Variante der Erfindung sieht hingegen vor, dass der Bündelträger bereits der Halterungsabschnitt der Bürste oder des Pinsels selbst ist. Der Halterungsabschnitt ist damit, wie zuvor bereits erläutert, Teil des späteren Bürsten- oder Pinselkörpers. Hierbei kann der Halterungsabschnitt selbst einstückig in den Rest des Bürsten- oder Pinselkörpers übergehen und einen Abschnitt desselben bilden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn bei einer Zahnbürste der gesamte Bürstenkörper samt Kopf, Hals und Stiel vorab hergestellt wird und dann bestopft und möglicherweise nur noch rückseitig im Kopfbereich umspritzt wird. Alternativ hierzu kann der Halterungsabschnitt ein zuvor hergestelltes Bauteil sein, beispielsweise ein mit ein oder mehreren Öffnungen versehenes Plättchen oder eine Hülse bei einem Lackpinsel. Dieses bestopfte Bauteil ist dann Teil des späteren Bürsten- oder Pinselkörpers, indem es anschließend mit dem Rest des Bürsten- oder Pinselkörpers verbunden wird, beispielsweise durch Umspritzen oder durch Befestigen an einem anderen vorgefertigten Teil des Körpers, z.B. dem Griff.

Das Borstenmaterial kann so weit in den Bündelträger, wenn es von der Spule kommt, eingeführt werden, dass es gegenüber der Vorderseite bereits vorsteht.

Die rückseitig vorstehenden Borstenenden können am Halterungsabschnitt danach befestigt werden. Eine Art der Befestigung besteht darin, dass die rückseitig vorstehenden Borstenenden nach dem Durchführen durch den Halterungsabschnitt rückseitig miteinander verschmolzen werden. Dabei kann, dies ist nicht zwingend notwendig, auch das Material des Halterungsabschnitts mit verschmolzen werden. Da die Materialien von Borsten und Halterungsabschnitt aber auch unterschiedlich sein können, ist es auch optional möglich, dass nur die Borstenenden rückseitig miteinander zu einem homogenen Abschnitt verschmolzen werden und so gegen Herausziehen nach vorne gesichert sind. Nach dem Befestigen des Borstenbündels am Halterungsabschnitt kann der Halterungsabschnitt an einem Griff befestigt werden, wie zuvor bereits kurz angedeutet. Dieser Griff lässt sich beispielsweise über eine Rastverbindung mit dem Bündelträger koppeln. Auch nachfolgende Optionen in den nächsten fünf Absätzen können wie die vorherigen Merkmale bei der erfindungsgemäße Vorrichtung vorgesehen sein: Wenn der Bürstenkörper (Zwischenmagazin oder Plättchen als Teil des kompletten Bürstenkörpers oder Bürstenkörper selbst) mehrere Öffnungen besitzt, so können diese durch eine oder mehrere Spulen mit dann später abgetrennten Borstenbündeln bestückt werden.

Zum Stopfen mit weniger Spulen als zu bestopfenden Löchern wird, z.B. mit oder ohne Verwendung einer Einführvorrichtung zwischen Rolle und Bürstenkörper die Spule/Spulen oder der Bürstenkörper in zwei Richtungen bewegt, um eine Relativbewegung dieser Teile zu erreichen. So wird z. B. mit einer Spule ein Loch nach dem anderen bestopft und nach dem Einführen des Strangs wird dieser abgeschnitten.

Natürlich können auch z.B. mehrere Stränge und Spulen mit unterschiedlichen Fasern verwendet werden. Um z. B. alle mit gelben oder weißen oder schwarzen Büscheln zu bestopfenden Öffnungen zu bestücken, reichen u. U. drei Spulen aus.

Spulen können während eines Bestopfungsvorgangs eines Bürstenkörpers mit mehreren Öffnungen auch zu- oder abgeschaltet werden, wenn ihr Strang gerade nicht mehr gebraucht wird. Ferner können Stränge nacheinander auch in dieselbe Öffnung in der Einführvorrichtung eingeführt werden, so dass diese nacheinander unterschiedliche Stränge positioniert.

Natürlich können auch Stränge vereinigt werden, wenn große Büschel in der Bürste entstehen müssen. Ein Beispiel hierfür: es kann z. B. nötig sein, für eine Zahnbürste mit 20 Löchern 25 Spulen zu benutzen, bei denen die Stränge von zehn Spulen zu fünf gemeinsamen Strängen vereinigt werden. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch eine Vorrichtung zum Herstellen einer Bürste oder eines Pinsels, insbesondere zur Durchführung des vorerwähnten erfindungsgemäßen Verfahrens. Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat einen mit zumindest einem Borstenbündel zu bestückenden Bündelträger, der eine Vorder- und eine entgegengesetzte Rückseite und zumindest eine die Vorder- und die Rückseite verbindende, durchgehende Öffnung besitzt, wobei die Vorrichtung umfasst: zumindest eine Spule auf die ein durch mehrere nebeneinander angeordnete Endlosfasern gebildeter Strang aufgerollt ist, eine Zuführvorrichtung, die den Strang von zumindest einer Spule abrollt und in die Öffnung im Bündelträger einführt, eine Schneidvorrichtung, die vom Strang nach dem Einführen des Endes des Strangs in den Kanal ein Borstenbündel abtrennt, und eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Borstenbündels an einem Halterungsabschnitt der Bürste oder dem Pinsel, insbesondere eine Befestigungsvorrichtung in Form einer Schmelzvorrichtung. Die Zuführvorrichtung kann zumindest eine an dem abgezogenen Abschnitt des Strangs angreifende Rolle zum Abziehen des Strangs aufweisen.

Zum Abwickeln mehrere Stränge von mehreren Spulen können mehrere separate Rollen vorhanden sein. Alternativ, wie zuvor bereits erläutert, können auch auf einer Walze voneinander abgetrennte Abschnitte die Rollen bilden. Jede Rolle ist einem Strang einer Spule zugeordnet.

Auch hier, wie bei dem vorhergehenden Verfahren, kann eine profilierte Mantelfläche an der Rolle oder den Rollen vorhanden sein, um das Querschnittsprofil des Strangs abtriebsseitig zu verändern.

Um das Einfädeln der Fasern in den Bürstenkörper zu erleichtern oder um beispielsweise Fasern mehrerer Stränge zu ordnen, kann eine Einführvorrichtung mit zumindest einem Einführkanal vorhanden sein. In diesen Einführkanal wird das Ende des Strangs zuerst eingeführt und anschließend durchgefädelt. Das Einführkanalende auf der entgegengesetzten Seite sollte der rückseitigen Mündung der Öffnung am Bündelträger gegenüberliegen, wobei Bündelträger und Einführvorrichtung auch minimal voneinander beabstandet sein können. Es lassen sich mittels der Einführvorrichtung auch mehrere Stränge von mehreren Spulen zueinander ausrichten oder miteinander vereinigen. Die Stränge dieser mehreren Spulen erstrecken sich durch die Einführvorrichtung hindurch und/oder mehrere Stränge in der Einführvorrichtung vereinigen sich ausgangsseitig zu einem Strang.

Diese Vereinigung von mehreren Strängen zu einem gemeinsamen Strang lässt sich aber auch im Bürstenkörper realisieren, egal ob dieser Bürstenkörper ein Zwischenmagazin ist oder bereits Teil des Bürsten- oder Pinselkörpers ist. Hierzu hat die Öffnung oder, je nachdem, ob auch eine Einführvorrichtung vorgesehen ist, die Einführvorrichtung unterschiedliche Querschnitte an der eingangsseitigen Mündung der Öffnung bzw. des Einführkanals verglichen mit dem ausgangsseitigen. Beispielsweise kann sich der Kanal oder kann sich die Öffnung trichterförmig verengen, oder es können eingangsseitig mehrere Teilkanäle vorgesehen sein, die sich dann ausgangsseitig zu einem gemeinsamen Kanal vereinen. Eine weitere Möglichkeit ist es, eingangsseitig beispielsweise ähnlich einem Kleeblatt mehrere Teilabschnitte, die abschnittsweise voneinander getrennt werden, zu formen, wogegen die Öffnung oder der Kanal ausgangsseitig dann eine ganz andere Querschnittsform besitzt.

Generell kann dann der Einführkanal oder die Öffnung auf der Rückseite einen anderen Querschnitt an der Mündung als auf der Vorderseite aufweisen, um das Einfädeln des oder der Stränge zu erleichtern und/oder den Querschnitt des oder der Stränge zu verändern. Wie bereits angesprochen kann sich der Einführkanal oder die Öffnung von der rückseitigen zur vorderseitigen Mündung verjüngen und/oder die vorderseitige und die rückseitige Mündung haben unterschiedliche Querschnittsformen. Unter „Querschnittsformen" ist zu verstehen, dass die Form selbst eine andere ist, also nicht nur eine Änderung z. B. von einem kleinen Kreis auf einen größeren Kreis stattfindet oder von einem kleinen Rechteck auf ein größeres Rechteck, sondern dass sich der Einführkanal oder die Öffnung beispielsweise von einer kreisförmigen Mündung auf der Rückseite zu einer ovalen oder rechteckigen Mündung auf der Vorderseite verändert. Der Begriff „anderer Querschnitt" umfasst hingegen sowohl Änderungen in der Querschnittsform als auch nur Änderungen in der Querschnittsfläche, also von einem kleinen Rechteck auf ein größeres Rechteck. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch mehrere Spulen haben, auf denen Stränge aufgerollt sind und die zu einem gemeinsamen Strang zusammengeführt werden oder die in separate Öffnungen in Bündelträger eingeführt werden. Um die Geometrie des Borstenbündels in der späteren Bürste oder im späteren Pinsel einzustellen, kann ein Ausrichtwerkzeug vorgesehen sein. Mit diesem Ausrichtwerkzeug wird die Form des zumindest einen Borstenbündels bestimmt, wobei das Ausrichtwerkzeug an der Vorderseite des Halterungsabschnitts angeordnet ist. Z. B. kann dieses Ausrichtwerkzeug mit Kanälen oder Öffnungen versehen sein, die schräg verlaufen und/oder eine bestimmte Querschnittsform (bogenförmig, rechteckig oder dergleichen) haben. Das oder die Borstenbündel werden in den oder die Kanäle oder Öffnungen eingeschoben, behalten damit eine bestimmte Form, und erst anschließend werden die Borsten am Halterungsabschnitt befestigt, beispielsweise indem sie rückseitig miteinander verschmolzen oder umspritzt werden. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.

Wie bereits im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erläutert, kann der Bündelträger ein in der Vorrichtung wiederverwendetes Zwischenmagazin sein, das mit dem zumindest einen abgelängten Borstenbündel bestückt wird und von dem aus das zumindest eine Borstenbündel insbesondere in den Halterungsabschnitt geschoben und anschließend am Halterungsabschnitt befestigt wird. Alternativ hierzu, wie zuvor bereits im Zusammenhang mit dem Verfahren erläutert, kann das Zwischenmagazin einen Spritzwerkzeugeinsatz bilden, oder vom Zwischenmagazin wird das oder werden die Borstenbündel weiter in einen Spritzwerkzeugeinsatz geschoben, und dann schließlich umspritzt.

Die alternative Ausführungsform hierzu sieht jedoch vor, dass der Bündelträger der Halterungsabschnitt der Bürste oder des Pinsels selbst ist, also Teil der späteren Bürste oder des Pinsels wird. Die Vorrichtung kann so ausgebildet sein, dass die Zuführvorrichtung das abgetrennte Borstenbündel weiter in den Halterungsabschnitt schiebt, sodass das Borstenbündel und zuvor der oder die Stränge nicht bereits vor dem Abschneiden in ihrer endgültigen Position sind. Zu betonen ist, dass die zuvor erwähnten Merkmale des Verfahrens auch Merkmale der Vorrichtung sind und umgekehrt.

Die einzelnen zuvor erwähnten Merkmale, sei es im selben Satz oder im selben Absatz, können auch beliebig mit anderen Merkmalen aus anderen Sätzen oder Absätzen gekoppelt werden, um neue Varianten zu schaffen, die die Erfindung weiter verbessern.

Schließlich betrifft die Erfindung einen Nagellackpinsel mit einem schlauchförmigen, einen Teil des Pinsels bildenden Bündelträger, der eine Vorder- und eine Rückseite aufweist, die durch eine einzige, durchgehende Öffnung verbunden sind. Der Querschnitt der vorderseitigen Mündung der Öffnung ist anders als der Querschnitt der rückseitigen Mündung der Öffnung. In Seitenansicht zum Borstenbündel oder in Draufsicht auf das Ende des Borstenbündels ist dieses bogenförmig ausgebildet.

Die Öffnung im schlauchförmigen Bündelträger kann sich von der rückseitigen zur vorderseitigen Mündung verjüngen und/oder unterschiedliche Querschnittsformen haben. Die Form der vorderseitigen Mündung oder der Öffnung ist beispielsweise oval oder bogenförmig im Querschnitt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und aus den nachfolgenden Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 ein durch das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung hergestellter erfindungsgemäßer Lackpinsel, insbesondere Nagellackpinsel in demontiertem Zustand,

Figur 2 der Pinsel nach Figur 1 in montiertem Zustand, - Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Pinsels nach Figur 2 von unten,

Figur 4 eine schematische Darstellung eines Teils der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform,

Figur 4a alternative Rollen für die Vorrichtung nach Figur 4,

Figur 5 eine Variante der Vorrichtung nach Figur 4, Figur 6 eine schematische Ansicht eines Teils der erfindungsgemäßen Vorrichtung von schräg unten gemäß einer weiteren Ausführungsform,

Figur 7 eine Spitze eines erfindungsgemäß hergestellten Lackpinsels gemäß der Erfindung,

Figur 8 eine Variante der Spitze des erfindungsgemäßen Nagellackpinsels nach Figur 7,

Figur 9 eine schematische Ansicht eines Teils einer Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Herstellung einer Bürste, die das erfindungsgemäße Verfahren gemäß eines Ausführungsbeispiels ausübt,

Figur 10 eine Querschnittsansicht durch einen Teil einer anderen erfindungsgemäßen Vorrichtung im Bereich des Bürstenkörpers,

Figur 1 1 eine Draufsicht auf einen beim erfindungsgemäßen Verfahren der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendbaren Bürsten körper,

Figur 12 eine Querschnittsansicht durch einen Bürstenkörper nach Verschmelzen der rückseitigen Borstenenden,

Figur 13 einen nach dem erfindungsgemäßen Verfahren und durch die erfindungsgemäße Vorrichtung hergestellten Bürstenkopf einer Zahnbürste,

Figur 14 einen bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendbaren Spritzgießwerkzeugeinsatz, und

Figur 15 ein bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung und dem erfindungsgemäßen Verfahren verwendbares zweiteiliges Spritzgießwerkzeug.

In den Figuren 1 bis 3 ist ein Lackpinsel, insbesondere ein Nagellackpinsel dargestellt, der einen zweiteiligen Pinselkörper 10 mit einem Griff 12 und einem separat hiervon hergestellten Bündelträger 14 besitzt, wobei der Bündelträger ein hülsen- oder schlauchförmiges Kunststoff teil ist. Am Bündelträger 14 ist ein Borstenbündel 16 befestigt. Der Bündelträger 14 kann über eine Rastverbindung mit dem Griff 12 verbunden werden, wobei zusätzlich auch noch zur weiteren Sicherung, z. B. eine Klebeverbindung vorgesehen sein kann oder eine Schweißverbindung, was jedoch nicht zwingend der Fall ist. In Figur 3 ist zu erkennen, dass das Borstenbündel 16 eine besondere Querschnittsform hat, mit Blick auf das freie Ende des Borstenbündels 16 in Figur 3 gesehen. Das Borstenbündel 16 hat nämlich eine bogenförmige Querschnittsform, um den Lackauftrag zu verbessern.

Hierzu ist z. B. eine entsprechend bogenförmige Öffnung 18 im Bündelträger 14 vorgesehen. Der schlauchförmige Bündelträger 14 hat nämlich eine durchgehende Öffnung 18, durch die, wie später noch erläutert wird, das Borstenbündel 16 hindurchgesteckt wird und dort rückseitig befestigt wird.

Zumindest die Mündung 20 der Öffnung 18 (siehe Figur 3) auf der Vorderseite 22 des Bündelträgers 14 ist bogenförmig, um das Profil des Borstenbündels 16 mitzubestimmen. Die rückseitige Mündung der Öffnung 18, die in Figur 1 zu sehen ist, kann bogenförmig sein oder aber auch einen anderen Querschnitt als die vorderseitige Mündung 20 haben. In Figur 1 ist die rückseitige Mündung oval.

Es ist allerdings nicht zwingend erforderlich, dass die Öffnung 18 bereits die spätere Form des Querschnittsprofils des Borstenbündels 16 vor der Befestigung des Borstenbündels 16 am Bündelträger 14 vorgibt. Es kann auch ein Verkleben, Verschweißen oder Verspritzen oder thermisches Umformen der Borstenenden im Bündelträger 16 vorgenommen werden, und mit diesen Befestigungsverfahren wird dann das Profil festgelegt. Mit unterbrochenen Linien in den Figuren 1 und 2 wird eine Variante des

Profils des Borstenbündels 16 an seinem freien Ende illustriert. Es ist nämlich alternativ oder zusätzlich möglich, das Borstenbündel 16 so zu formen, dass in Seitenansicht das Borstenbündel bogenförmig verläuft, d. h. die mittigen Borsten stehen weiter vom Bündelträger 14 ab als die seitlichen. Wie bereits erläutert, ist die Öffnung 18 im Bündelträger 14 vom Querschnitt her eventuell unterschiedlich, was die vorderseitige und die rückseitige Mündung anbelangt. Die Öffnung 18 kann sich z. B. verjüngen und/oder unterschiedliche Querschnittsformen haben, wie, nur als Beispiel, die ovale rückseitige Mündung gemäß Figur 1 und eine bogenförmige Mündung auf der Vorderseite gemäß Figur 3, wobei aber auch alle anderen Geometrien möglich sind. Hier kommt es u. U. auf das gewünschte Profil des Borstenbündels 16 an. In Figur 4 ist schematisch dargestellt, wie die Vorrichtung zur Herstellung des

Pinsels ausgeführt sein kann. Die Borsten werden nicht einem Magazin, in dem die Borsten schon abgelängt sind, entnommen, sondern vielmehr werden für die Herstellung Endlosspulen 24 bis 28 verwendet, auf welchen Stränge 30 bis 34 von nebeneinander angeordneten Fasern aufgerollt sind. Die Fasern bilden dann später die einzelnen Borsten. Dies wird später noch genauer erläutert.

Die einzelnen Stränge 30 bis 34 sind unterschiedlich, hinsichtlich Farbe, Anzahl der Fasern und/oder Durchmesser der Fasern.

Beispielsweise können die Fasern des Strangs 30 schwarz sein und einen Durchmesser von 0,1 mm besitzen, wogegen die Fasern des Strangs 32 rot sind und einen Durchmesser von 0,05 mm besitzen, und die Fasern des Strangs 34 wieder schwarz sein könnten mit einem Durchmesser von 0,1 mm.

Diese Stränge 30 bis 34 werden von den Spulen 24 bis 28 abgerollt, beispielsweise indem Rollen 36 bis 38 (und üblicherweise auch entsprechende Gegenrollen, die zur Vereinfachung hier nicht dargestellt sind) an dem jeweiligen Strang 30 bis 34 angreifen und ihn abrollen.

Bei der in Figur 4 dargestellten Ausführungsform, die jedoch nicht einschränkend zu verstehen ist, hat die Vorrichtung zur Herstellung der Bürste zwischen den Rollen 36 bis 40 und dem Bündelträger 14 eine Einführvorrichtung 42, die vereinfacht dargestellt ist und in der die Stränge 30 bis 34 zu einem gemeinsamen Strang 44 vereinigt werden. Hierzu besitzt die Einführvorrichtung einen Einführkanal 46, der eine rückseitige (in Figur 4 zu sehende) Mündung und eine auf der Vorderseite vorhandene gegengesetzte Mündung hat. Die Mündungen haben unterschiedliche Querschnitte. Insbesondere ist die rückseitige Mündung mit einem größeren Querschnitt versehen als die vorderseitige Mündung. Darüber hinaus können aber auch andere Querschnittsformen rückseitig und vorderseitig realisiert werden. Es ist auch möglich, den Einführkanal 46 so auszubilden, dass dieser vorderseitig einen Kanalabschnitt hat, der sich zur Rückseite hin in mehrere Teilkanäle aufzweigt. In diese Teilkanäle kann dann jeweils ein Strang 30 bis 34 eingefädelt werden und innerhalb der Einführvorrichtung 42 werden diese Stränge 30 bis 34 dann, wenn sie den gemeinsamen Kanalabschnitt erreichen, zusammengeführt. Dies hat den Vorteil, dass die Lage der Stränge 30 bis 34 sehr lange stabil gehalten wird, um möglichst die immer identische Ausrichtung und Positionierung der einzelnen Fasern der Stränge 30 bis 34 innerhalb des gemeinsamen Strangs 44 sicherzustellen. Eine Variante der Rollen 36 bis 40 ist in Figur 4a zu sehen, denn hier ist eine

Walze 48, die angetrieben wird, durch scheibenartige Zwischenwände 50 in Segmente aufgeteilt, die Rollen 36 bis 40 definieren. Somit kann ein gemeinsamer Antrieb verwendet werden, und zusätzlich sind die Stränge 30 bis 34 stabil positioniert, bevor sie in die Einführvorrichtung 42 einlaufen. Nach der Einführvorrichtung 42 erstreckt sich der gemeinsame Strang 44 rückseitig in den Bündelträger 14 und wird durch diesen bis nach vorne hindurchgeschoben, sodass das vordere Ende des Strangs 44 vom Bündelträger 14 absteht.

Nachdem der Strang 44 weit genug durch den Bündelträger 14 geschoben wird, wird der Strang 14 rückseitig des Bündelträgers 14 durch eine Schneidvorrichtung 52 abgetrennt, sodass sich das Borstenbündel 16 ergibt.

Anschließend wird das Borstenbündel 16 innerhalb der Vorrichtung weitertransportiert und durch einen Stößel 54, der Teil der Zuführvorrichtung ist, tiefer in den Bündelträger 14 eingeschoben, bis das vordere Ende des Borstenbündels 16 an einem Anschlag 56 anliegt.

Im nächsten Schritt können dann die einzelnen rückseitigen Borstenenden durch einen heißen Stempel oder einfach Temperaturzufuhr miteinander verschmolzen werden, sodass sie eine Art Schicht oder Klumpen innerhalb des Bündelträgers 14 bilden. Der Anschlag 56 kann, wie in Figur 4 gezeigt, profiliert sein, um die Form der

Spitze des Bündels mitzubestimmen. Der Anschlag ist dann Teil eines sogenannten Ausrichtwerkzeugs für das Borstenbündel 16. Das Ausrichtwerkzeug kann alternativ auch als plattenförmiger Körper mit Öffnungen ausgeführt sein, wobei der Öffnungsquerschnitt und die Ausrichtung der Öffnung die Ausrichtung des Borstenbündels 16 und dessen Querschnitt bestimmt. Das Ausrichtwerkzeug kann dabei z. B. ähnlich wie das Ausrichtwerkzeug 58 in Figur 10 ausgeführt sein, bei dem die Öffnung 60 schräg gestellt ist und eine längliche Kontur im Querschnitt besitzt. Dies ist jedoch nur als Beispiel zu verstehen.

Es sind natürlich auch andere Profilierungen des einzelnen Borstenbündels möglich, wie dies anhand von Figur 13 bei einer Zahnbürste dargestellt ist. Diese und ähnliche Profilierungen wären mit entsprechenden Anschlägen und Ausrichtwerkzeugen auch bei einem Pinsel realisierbar.

Bei der Ausführungsform der Vorrichtung nach Figur 5 wird nur von einer Spule 24 ein Strang 30 abgewickelt, wobei ansonsten die Vorrichtung wie in Figur 4 ausgeführt ist und auch entsprechend funktioniert, sodass hierauf verwiesen werden kann. Entsprechend sind auch nur eine Rolle 36 und ihre Gegenrolle 36' notwendig.

Figur 6 zeigt, dass die Rollen 36, 36' an ihren Mantelflächen profiliert sein können, beispielsweise indem eine Rolle im Querschnitt betrachtet konvex und eine Rolle konkav auf ihrer Mantelfläche ausgeführt ist. Durch diese Profilierung wird der Strang 30 in Bewegungsrichtung nach den Rollen 36, 36' im Querschnitt entsprechend profiliert, um leichter in die entsprechende Öffnung im Bündelträger 14 eingeführt werden zu können.

Das Profil des Strangs 30 nach den Rollen 36, 36' muss nicht das endgültige Profil des späteren Borstenbündels 16 sein, sondern kann eine Zwischenform einnehmen, die der späteren Form näher kommt als der Querschnitt des Strangs 30 vor den Rollen 36, 36'.

Bei der Ausführungsform nach Figur 6 ist keine Einführvorrichtung 42 vorgesehen, was jedoch nicht zwingend der Fall sein muss. In den Figuren 7 und 8 sind verschiedene Varianten der einzelnen unterschiedlichen Borsten, die im Pinsel realisiert werden, zu sehen. Gemäß Figur 7 sind die äußeren Borsten des gesamten Borstenbündels 16 möglicherweise dünnere Borsten oder andersfarbig als die mittigen Borsten, die vom Strang 32 kommen. Bei der Ausführungsform nach Figur 8 sind die einzelnen Teilbündel noch öfter wechselnd angeordnet. In Figur 7 ist symbolisch eine Befestigungsvorrichtung 62 zum Befestigen des

Borstenbündels 16 am Halterungsabschnitt, hier am Bündelträger 14, dargestellt. Die Befestigungsvorrichtung 62 ist hier als heißer Stempel ausgeführt, der in die Öffnung 18 von der Rückseite aus eingedrückt wird, sodass sich eine Art Klumpen 64 aus geschmolzenen Borstenenden ergibt, d. h. alle Bündel sind miteinander verbunden und damit auch gegen Herausziehen aus dem Bündelträger nach vorne gesichert.

Die durch die Rollen 36 bis 40 gebildete Zuführvorrichtung kann natürlich auch anders ausgeführt sein.

Bei allen Ausführungsformen kann der oder können die Stränge vorzugsweise senkrecht zu seiner Rückseite in den Borstenträger eingeführt werden.

Während bei den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 8 der Bündelträger 14 den Halterungsabschnitt des Pinselkörpers bildet und ein ein separat, zuvor hergestelltes Bauteil ist, gibt es natürlich auch Ausführungsformen, bei denen der gesamte Pinselkörper oder Bürstenkörper ein vorgefertigtes Teil ist, in welches die Bündel eingeschoben werden. In diesem Fall ist der Halterungsabschnitt der Abschnitt des Bürstenkörpers im Bereich der Bündel.

Die zuvor dargestellte Herstellung der Bürstenbündel über eine oder mehrere Spulen wird auch für die nachfolgenden Ausführungsformen der Vorrichtung verwendet, sodass auch die Herstellung der Borstenbündel in der jeweiligen Vorrichtung durch Abziehen von einem oder mehreren Strängen von einer bzw. mehreren Spulen nicht mehr separat erwähnt werden muss.

Bei der Ausführungsform nach Figur 9 wird eine Zahnbürste bestopft, die, wie bei allen Ausführungsformen ankerfrei an ihr befestigte Borstenbündel 16 aufweist. Der Bürstenkörper 66 hat einen Stiel, Hals sowie einen Kopf 68 mit mehreren vorgesehenen Öffnungen 18. Der Kopf 68 bildet hier den Halterungsabschnitt für die Borstenbündel 16. Auch hier wird rückseitig bestopft.

Im Gegensatz zu der zuvor erwähnten Variante ist der Bündelträger bei dieser Ausführungsform aber ein in der Vorrichtung wiederverwendetes sogenanntes Zwischenmagazin 70, in welches von der oder den Spulen 24 bis 28 Stränge in das Magazin 70 eingeschoben werden, die nach dem Einschieben rückseitig mit der Schneidvorrichtung 32 zu Bündeln abgeschnitten werden.

Dabei kann das Zwischenmagazin 70 eine oder mehrere Öffnungen 72 besitzen. Vorzugsweise hat das Zwischenmagazin 70 das gleiche Lochmuster wie das Lochmuster des Halterungsabschnitts, welcher hier gleichzeitig den Bürstenkörper bildet.

Somit wird das Zwischenmagazin 70 komplett mit Bündeln 16 bestückt. Dabei kann von einer oder können von mehreren Spulen 24 bis 28 gleichzeitig oder nacheinander in verschiedene oder gleiche Öffnungen im Zwischenmagazin Stränge eingeführt werden. Dies ist alles beliebig variabel.

In Figur 9 ist zwar nur ein Teil des Zwischenmagazins in Form des Bündelträgers dargestellt, in Wirklichkeit ist die entsprechende Platte in etwa so breit wie der Kopf 68.

Nachdem das komplette Zwischenmagazin 70 mit Bündeln 16 bestückt ist, wird das Zwischenmagazin 70 zum Kopf 68 bewegt, oder umgekehrt, und einzeln oder gemeinsam werden dann die Borstenbündel 16 aus dem Zwischenmagazin in die gegenüberliegenden Öffnungen im Kopf 68 z. B. über entsprechende Stößel 54, die Teil der Zuführvorrichtung sind, eingeschoben.

Generell: Wenn der Bürstenkörper (Zwischenmagazin oder Plättchen als Teil des kompletten Bürstenkörpers oder Bürstenkörper selbst) mehrere Öffnungen besitzt, wie bei Figur 9, so können diese durch eine oder mehrere Spulen mit dann später abgetrennten Borstenbündeln bestückt werden.

Zum Stopfen mit weniger Spulen als zu bestopfenden Löchern wird, z.B. mit oder ohne Verwendung einer Einführvorrichtung 42, zwischen Rolle und Bürstenkörper die Spule/Spulen oder der Bürstenkörper in zwei Richtungen bewegt, um eine Relativbewegung dieser Teile zu erreichen. So wird z. B. mit einer Spule ein Loch nach dem anderen bestopft und nach dem Einführen des Strangs wird dieser abgeschnitten.

Natürlich können auch z.B. mehrere Stränge und Spulen mit unterschiedlichen Fasern verwendet werden. Um z. B. alle mit gelben oder weißen oder schwarzen Büscheln zu bestopfenden Öffnungen zu bestücken, reichen u. U. drei Spulen aus.

Spulen können während eines Bestopfungsvorgangs eines Bürstenkörpers mit mehreren Öffnungen auch zu- oder abgeschaltet werden, wenn ihr Strang gerade nicht mehr gebraucht wird. Ferner können Stränge nacheinander auch in dieselbe Öffnung in der Einführvorrichtung eingeführt werden, so dass diese nacheinander unterschiedliche Stränge positioniert.

Natürlich können auch Stränge vereinigt werden, wenn große Büschel in der Bürste entstehen müssen. Ein Beispiel hierfür: Es kann z. B. nötig sein, für eine Zahnbürste mit 20 Löchern 25 Spulen zu benutzen, bei denen die Stränge von zehn Spulen zu fünf gemeinsamen Strängen vereinigt werden.

Auf der Vorderseite des Halterungsabschnitts grenzt unmittelbar oder geringfügig beabstandet das Ausrichtwerkzeug 58 an, mit entsprechenden Kanälen oder Öffnungen 74, in die die Borstenbündel 16 hineinragen. Querschnittsform und Ausrichtung der Öffnungen 74 können dann erneut die Ausrichtung bzw. das Profil der Borstenbündel 16 im Halterungsabschnitt definieren.

Erneut kann auch ein u. U. profilierter Anschlag 56 vorderseitig vorhanden sein.

Nach dem Einstoßen werden die rückseitigen Enden der Borstenbündel 16 wieder miteinander befestigt, wie dies zuvor bereits erläutert wurde.

Figur 10 zeigt anhand eines Beispiels, wie das Ausrichtwerkzeug 58 die Form des später eingestoßenen Borstenbündels 16 definiert. Hier soll in den Kopf 68 ein Borstenbündel eingebracht werden, welches einerseits schräg steht und andererseits eine längliche Gestalt hat. Dazu werden jedoch zwei Borstenbündel innerhalb des Halterungsabschnitts, hier des Kopfes 68, miteinander vereinigt, sodass der Halterungsabschnitt gleichzeitig die Einführvorrichtung bildet, wie sie beispielsweise im Zusammenhang mit Figur 4 erläutert wurde.

Der Kopf 68 hat eine Öffnung 18, die vorderseitig (in Figur 10 unten) eine einzige Mündungsöffnung mit einem spezifischen Querschnitt besitzt. Rückseitig läuft jedoch die Öffnung in zwei Teilöffnungen 76, 78 auseinander, die durch einen Zwischensteg 80 voneinander getrennt sind. Die Öffnung 18 mündet also in zwei kleinere Teilöffnungen 76, 78 mit anderem Querschnitt.

Jede Teilöffnung 76, 78 bzw. jede entsprechende Mündung ist für einen Strang vorgesehen, in den direkt eingefädelt wird. Anschließend werden dann die Stränge rückseitig abgeschnitten, wie dies anhand der vorherigen Figuren erläutert wird. Eine Einführschräge 82 dient dazu, das gemeinsame Borstenbündel abzulenken, und zwar in die schräg sitzende Öffnung 60.

Alternativ kann die Vorrichtung, die in Figur 10 gezeigt ist, die Stränge nicht direkt in den Halterungsabschnitt, hier den Kopf 68 einführen, sondern vielmehr werden in einem Zwischenmagazin, wie es in Figur 9 dargestellt ist, Borstenbündel abgelängt, die dann in den Halterungsabschnitt gestopft und am Halterungsabschnitt befestigt werden.

Wie zuvor schon anhand der Einführvorrichtung 42 oder anhand der Öffnung 18 in Figur 10 gezeigt, können Borstenbündel oder Stränge in Einführkanäle bzw. Öffnungen eingeschoben werden, die rückseitig einen anderen Mündungsquerschnitt als vorderseitig haben, um einerseits das Einführen von der Rückseite zu erleichtern und andererseits für eine Profilierung des Borstenbündels an der Vorderseite zu sorgen oder die Profilierung zumindest zu unterstützen. Eine solche Variante von Querschnitten an den Mündungen vorderseitig und rückseitig ist anhand Figur 1 1 bei einem Kopf 68 einer Zahnbürste dargestellt, wobei entsprechende Varianten auch bei einem Bündelträger 70 wie einem Zwischenmagazin oder bei einer Einführvorrichtung 42 verwendet werden können. Jede Öffnung 18 ist in Figur 1 1 mit zwei Linien dargestellt, mit einer dicken Linie, die den Mündungsquerschnitt auf der Vorderseite symbolisiert und einer dünnen Linie, die den Mündungsquerschnitt der entsprechenden Öffnung 18 auf der Rückseite symbolisiert. Rückseitig können die Mündungen auch durch Abschnitte der dicken Linie mitdefiniert werden, wenn die dicke Linie die äußere dünne Linie nach außen hin schneidet.

In Figur 12 ist symbolisch dargestellt, wie einzelne oder mehrere Borstenbündel 16 im Bündelträger 14 verankert werden können. Der beim Schmelzen der Borstenenden entstehende Klumpen 64 ist bei dieser Ausführungsform teilweise in der entsprechenden Öffnung im Bündelträger 14. Alternativ kann jedoch das geschmolzene Material rückseitig auch eine Schicht bilden.

Figur 12 zeigt an seinem rechten Ende auch, dass die Mündungen der Öffnung 18 vorder- und rückseitig einen unterschiedlichen Querschnitt haben, hier verjüngt sich die Öffnung 18 von der Rückseite zur Vorderseite. Darüber hinaus sind die Flächenmittelpunkte 84, 86 der Mündungsquerschnitte vorder- und rückseitig seitlich versetzt zueinander, wie anhand der Achslinien dargestellt. Entsprechende Formen kann natürlich auch der Einführkanal 46 besitzen oder die entsprechenden Öffnungen im Zwischenmagazin.

In Figur 13 ist zu sehen, welch unterschiedliche Querschnitte, Ausrichtungen und Geometrien die einzelnen Borstenbündel 16 haben können. Diese Darstellung ist nicht abschließend, und sie ist vor allem nicht auf den dargestellten Zahnbürstenkopf beschränkt. Vielmehr können derartige oder ähnliche Borstenbündel auch bei Pinseln oder anderen Bürsten verwendet werden.

Figur 14 zeigt einen Bündelträger, der optional auch als Zwischenmagazin ausgeführt sein kann und der ein Spritzgießwerkzeugeinsatz 90 ist.

In diesem Spritzgießwerkzeugeinsatz 90 sind Öffnungen 18 ausgebildet, in die die Stränge von den Rollen entweder direkt eingeführt werden können, und zwar mit oder ohne Einführvorrichtung 42. Alternativ können die schon abgelängten Borstenbündel über ein Zwischenmagazin, wie es in Figur 9 gezeigt ist, zugeführt und dann in die Öffnungen 18 gestoßen werden.

Der Spritzgießwerkzeugeinsatz 90 hat abschließend rückseitig abstehende Borstenbündel, die dann rückseitig verbunden werden, beispielsweise durch Schmelzen. Der bestückte Spritzgießwerkzeugeinsatz 90 wird dann in eine Spritzgießformhälfte 92, siehe Figur 15 eingesetzt, in der im dargestellten, nicht einschränkend zu verstehenden Beispiel auch teilkavitäten 94 für den Griff der Bürste ausgeführt sind. Eine entsprechende obere Formhälfte 96 kann ebenfalls Teilkavitäten besitzen.

Bei dieser Ausführungsform werden die rückseitigen Enden des Borstenbündels unter Bildung des Bürstenkörpers umspritzt, der im Bereich der Bündel einen Halterungsabschnitt bildet.

Alternativ hierzu können die Borstenbündel 16 aber auch an einem separaten, zuvor hergestellten Bauteil, nämlich einem plättchenartigen Bündelträger 14 befestigt werden, der dann in die entsprechende Kavität 98 im Spritzgießwerkzeugeinsatz 90 eingesetzt wird und anschließend unter Bildung des restlichen Teils des Bürsten körpers umspritzt wird.

Es sind natürlich noch weitere Varianten unter Kombination obiger Ausführungsformen denkbar, die im Rahmen dieser Erfindung liegen.