Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Designeinrichtung für eine Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs, wobei ein Nutzlichtanteil eines von der Lichtquelle ausgesandten Lichtes mittels einer Optikeinheit umgelenkt wird zur Erzeugung einer Lichtfunktion und wobei ein von der Lichtquelle ausgesandter Fehllichtanteil auf die Designeinrichtung zur Beleuchtung derselben auftrifft.

Ferner betrifft die Erfindung eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle zur Abstrahlung von Licht, mit einer Optikeinheit zur Umlenkung eines Nutzlichtanteils des Lichtes entsprechend einer vorgegebenen Lichtfunktion in Hauptabstrahlrichtung und mit einer an einem seitlichen Rand der Beleuchtungsvorrichtung angeordneten Designeinrichtung, die von einem Fehllichtanteil des von der Lichtquelle abgesandten Lichtes beleuchtbar ist zur Erzeugung einer Designbeleuchtung.

Aus der DE 103 06 889 A1 ist eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle und einer Optikeinheit bekannt, bei der an einem seitlichen Rand der Beleuchtungsvorrichtung eine Designeinrichtung angeordnet ist. Die Designeinrichtung ermöglicht ein vorgegebenes optisches Erscheinungsbild eines Teils der Beleuchtungsvorrichtung im Nichtbetriebszustand bzw. Betriebszustand derselben. Hierbei wird die Designeinrichtung von einem für die Lichtfunktion der Beleuchtungsvorrichtung nicht nutzbaren Fehllichtanteil, der von einer Lichtquelle der Beleuchtungsvorrichtung abgegeben wird, beleuchtet. Die Designeinrichtung der bekannten Beleuchtungsvorrichtung weist ein ebenes Designbauteil auf, das mit Schlitzen versehen ist und in ein oberes Abdeckbauteil der Beleuchtungsvorrichtung integriert ist. Ferner weist die Designeinrichtung eine Designblende auf, die die Schlitze des Designbauteils überdecken. Das Designbauteil ist Bestandteil der Abdeckblende. Die Designblende ist an der Abdeckblende gehaltert. Nachteilig an der bekannten Designeinrichtung ist, dass sie aufgrund der Befestigung an der Abdeckblende der Beleuchtungsvorrichtung von der äußeren Kontur der Beleuchtungsvorrichtung abhängig ist. Eine Änderung der äußeren Formgebung bzw. Kontur der Beleuchtungsvorrichtung bedingt stets eine Änderung der Befestigung der Designeinrichtung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung einer Designeinrichtung für eine Beleuchtungsvorrichtung sowie eine Beleuchtungsvorrichtung derart anzugeben, dass die Designeinrichtung auf einfache Weise variabel und einfach in die Beleuchtungsvorrichtung integriert werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerteil bereitgestellt wird, an dessen zumindest einer Flachseite eine Mehrzahl von Designelementen angeformt wird zur Bildung eines Designbauteils, dass das Trägerteil um eine quer zu Längsseiten desselben verlaufende Achse verbogen wird und dass das Trägerteil über an demselben angeformte Befestigungslaschen an einem ein Bauteil der Beleuchtungsvorrichtung halternden Tragrahmen befestigt wird.

Nach der Erfindung weist die Designeinrichtung ein Trägerteil auf, das mit einer Mehrzahl von Designelementen verbunden ist. Durch Verbiegen des Trägerteils kann diese Designeinrichtung eine gewünschte Form erhalten, die vorzugsweise an die Kontur bzw. an ein Abdeckbauteil der Beleuchtungsvorrichtung angepasst ist. Über an das Trägerteil angeformte Befestigungslaschen kann die Designeinrichtung einfach an einem ohnehin vorhandenen Tragrahmen der Beleuchtungsvorrichtung befestigt werden. Vorteilhaft kann hierdurch der Montageaufwand gering gehalten werden, wobei an dem Trägerteil eine Vielzahl von gleichen oder unterschiedlichen Designelementen angebracht werden kann. Auf herstellungstechnisch einfache Weise lässt sich somit eine variable und universelle Designeinrichtung verwirklichen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden die Mehrzahl von Designelementen durch Umspritzen oder Anspritzen an dem Trägerteil befestigt. Vorteilhaft wird hierdurch ein einstückiges Bauteil geschaffen, das durch das vorzugsweise bandförmig ausgebildete Trägerteil eine besonders große mechanische Festigkeit erhält. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Trägerteil aus einem metallischen Trägerzuschnitt hergestellt. Vorzugsweise wird der Trägerzuschnitt durch Ausstanzen hergestellt, was die Herstellungskosten reduziert.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird das Trägerteil derart um eine Achse verbogen, dass diese Achse in einer Einbaulage der Designeinrichtung kollinear oder parallel zu einer optischen Achse der Beleuchtungsvorrichtung verläuft. Die Designeinrichtung kann somit platzsparend innerhalb eines Gehäuses der Beleuchtungsvorrichtung, das insbesondere durch ein Abdeckbauteil verschlossen ist, angeordnet sein. Vorteilhaft kann die Designeinrichtung an eine gewünschte Stelle innerhalb des Gehäuses positioniert werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird eine Designlichtscheibe, die aus einem lichtdurchlässigen bzw. lichtdurchscheinenden Material besteht, durch Spritzgießen hergestellt und zumindest einem Teil des Designbauteils zugeordnet. Die Designlichtscheibe kann beispielsweise matt ausgeführt sein und insbesondere Streuelemente aufweisen, so dass die Kontur der Designelemente hervorgehoben wird. Anderenfalls würde sich das menschliche Auge auf die helle Lichtquelle und nicht auf die Designelemente fokussieren. Es sei vorausgesetzt, dass die Designlichtscheibe zumindest teilweise in einem radialen Abstand zu den Designelementen angeordnet ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird die Design lichtscheibe an einem Linsenhalter der Beleuchtungsvorrichtung befestigt, der hierfür eine Aufnahmeaussparung aufweist. Vorteilhaft kann hierdurch die Designlichtscheibe platzsparend in der Beleuchtungsvorrichtung integriert werden.

Zur Lösung der Aufgabe ist die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 9 dadurch gekennzeichnet, dass die Designeinrichtung ein eine Struktur der Designbeleuchtung bestimmendes bogenförmiges Designbauteil und eine koaxial zu dem Designbauteil angeordnete Designlichtscheibe aufweist, wobei der Designlichtscheibe Streumittel zur Streuung des Fehl- lichtanteiles zugeordnet sind, und dass die Designlichtscheibe zumindest teilweise in einem radialen Abstand zu dem Designbauteil angeordnet ist.

Vorteilhaft ermöglicht die Erfindung ein platzsparendes Integrieren einer Designeinrichtung in den Innenraum einer Beleuchtungsvorrichtung. Dadurch, dass ein Designbauteil sowie eine demselben zugeordnete Designlichtscheibe bogenförmig ausgebildet sind, kann die Designeinrichtung platzsparend innerhalb der Beleuchtungsvorrichtung positioniert sein.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch eine Beleuchtungsvorrichtung aus einer Blickrichtung von rechts,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Beleuchtungsvorrichtung aus einer

Blickrichtung von links und

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung von Bauteilen der Beleuchtungsvorrichtung aus der Blickrichtung von links.

Eine erfindungsgemäße Designeinrichtung 1 kann innerhalb einer als Scheinwerfer oder Signallampe ausgebildeten Beleuchtungsvorrichtung integriert sein. Die Beleuchtungsvorrichtung kann in einem Heck- oder Bugbereich eines Fahrzeugs angeordnet sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Designeinrichtung 1 in einem

Scheinwerfer integriert, der im Wesentlichen einen Tragrahmen 2 und einen Linsenhalter 3 als tragende Bauteile aufweist.

Der Tragrahmen 2 weist eine zentrale Ausnehmung 4 auf, in der eine nicht dargestellte Platine mit einer Mehrzahl von LED-Lichtquellen angeordnet ist. Diese Lichtquellen sind verteilt über die Fläche angeordnet und bewirken eine leuchtende Fläche 5, die in Figur 3 schraffiert dargestellt ist.

In Hauptabstrahlrichtung H vor dem Tragrahmen 2 ist der Linsenhalter 3 angeordnet, der über Befestigungslaschen 6 an dem Tragrahmen 2 befestigt ist. Der Linsenhalter 3 ist derart ausgebildet, dass eine aus einer ersten Linse 7 und einer zweiten Linse 8 gebildeten Linsenanordnung lagesicher gehalten ist. Die Linsen 7, 8 sind in Hauptabstrahlrichtung H direkt hintereinander angeordnet, und zwar in einem vorderen Bereich 9 des Linsenhalters 3.

Die erste Linse 7 und die zweite Linse 8 sind koaxial zueinander angeordnet unter Bildung einer optischen Achse 10, die durch die Ausnehmung 4 des Tragrahmens 2 verläuft. Die in der Ausnehmung 4 des Tragrahmens 2 angeordneten Lichtquellen strahlen Licht ab, wobei ein Nutzlichtanteil desselben durch die erste Linse 7 und die zweite Linse 8 in Hauptabstrahlrichtung H aus der Beleuchtungsvorrichtung austritt zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, beispielsweise eine Abblendlichtverteilung.

In Hauptabstrahlrichtung H hinter dem Tragrahmen 2 ist eine Gehäuseplatte 11 vorgesehen, die zusammen mit einem an demselben befestigten Abdeckbauteil 12 das Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung bildet. Das Abdeckbauteil 12 weist eine birnenförmige Öffnung 13 auf, die durch eine nicht dargestellte glasklare Abschlussscheibe verschlossen ist.

Die Designeinrichtung 1 ist innerhalb dieses Gehäuses angeordnet und weist im Wesentlichen ein bogenförmiges Designbauteil 14 auf, das an dem Tragrahmen 2 über an dem Designbauteil 14 angeformte Befestigungslaschen 15 montiert ist. Vorzugsweise weist die Designeinrichtung 1 zusätzlich eine Designlichtscheibe 16 auf, die ebenfalls bogenförmig ausgebildet ist und das Designbauteil 14 zumindest teilweise überdeckt. Sowohl das Designbauteil 14 als auch die Designlichtscheibe 16 sind teil- zylinderförmig ausgebildet um eine Achse 17, die in Einbaulage mit der optischen Achse 10 übereinstimmt (kollineare Anordnung). Alternativ kann die Achse 17 auch parallel zu der optischen Achse 10 angeordnet sein. Die Designlichtscheibe 16 ist über Befestigungsmittel 18 an dem Linsenhalter 3 gehaltert. Der Linsenhalter 3 weist eine Aufnahmeaussparung 19 zur Aufnahme der Designlichtscheibe 16 auf, so dass die Designlichtscheibe 16 platzsparend einen Teil der zylinderförmigen Wandung des Linsenhalters 3 bildet.

Die Designlichtscheibe 16 ist in einem radialen Abstand zu dem Designbauteil 14 angeordnet, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Designbauteil 14 einen größeren Radius aufweist als die Designlichtscheibe 16. Die Designlichtscheibe 16 und ein Teil des Designbauteils 14 ist in einem oberen seitlichen Rand des Gehäuses angeordnet, der von einem Zwickel 21 der Öffnung 13 des Abdeckbauteils 12 bzw. der Abschlussscheibe überdeckt wird. Die Designeinrichtung 1 ist somit von außen sichtbar. Ein Fehllichtanteil des von der Lichtquelle ausgesandten Lichtes, der unter einem im Vergleich zum Nutzlichtanteil relativ steilen Winkel zur Seite abstrahlt, beleuchtet die Designeinrichtung 1 , wobei durch eine Struktur bzw. Konturierung der Designeinrichtung 1 eine vorgegebene Designbeleuchtung bewirkt wird.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das Designbauteil 14 eine Mehrzahl von stabförmigen Designelementen 22 auf, die in einem konstanten Umfangsabstand zueinander angeordnet sind und die sich jeweils im Wesentlichen in Hauptabstrahlrichtung H erstrecken. Hierdurch wird die Struktur der Designbeleuchtung bestimmt.

Die Designlichtscheibe 16 weist eine Mehrzahl von Streumitteln 23 (Streuelemente) auf, mittels derer der Fehllichtanteil gestreut wird und somit eine Vergleichmäßigung bzw. Homogenisierung der rippenförmigen Struktur des Designbauteils 14 bewirkt wird. Die Designlichtscheibe 16 ist vorzugsweise lichtdurchlässig bzw. lichtdurchscheinend ausgebildet. Sie ist beispielsweise aus einem transparenten Kunststoffmaterial hergestellt, insbesondere durch Spritzgießen.

Das Designbauteil 14 weist ein langgestrecktes bandförmiges Trägerteil 24 auf, das vorzugsweise aus einem Trägerzuschnitt aus Blechmaterial hergestellt ist. Beispielsweise kann der Trägerzuschnitt 24 durch Ausstanzen von Blechmaterial hergestellt werden. Nach Herstellung des Trägerzuschnitts 24 wird dieser in ein Spritzgießwerkzeug eingelegt, so dass anschließend die Mehrzahl von Designelementen 22 durch Anspritzen bzw. Umspritzen auf einer Flachseite des Trägerteils 14 einstückig mit dem Trägerteil 24 verbunden werden. Vorzugsweise befindet sich der Trägerzuschnitt 24 innerhalb des Spritzgießwerkzeugs in einer ebenen Arbeitsposition. In einem weiteren Schritt erfolgt dann das Biegen des Trägerteils 24 um die Achse 17, so dass das Designbauteil 14 die bogenförmige bzw. teilzylinderförmige Form annimmt. Die Achse 7, um die das Trägerteil 24 verbogen wird, verläuft senkrecht zu Längsseiten 25 des Trägerteils 24. Das Trägerteil 24 ist vorzugsweise langgestreckt bzw. bandförmig ausgebildet, das sich in seiner Einbaulage bogenförmig erstreckt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel erstreckt sich das Designbauteil 14 in Umfangsrichtung um einen stumpfen bzw. überstumpfen Winkel. Die rippenförmigen Designelemente 22 sind aus einem transparenten bzw. lichtdurchlässigen und/oder lichtdurchscheinenden Kunststoffmaterial hergestellt.

Zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung wird die Designlichtscheibe 16 über die Befestigungsmittel 18 an dem Linsenhalter 3 und das Designbauteii 14 über die Befestigungslaschen 15 an dem Tragrahmen 2 befestigt. Nachfolgend wird der Linsenhalter 3 an dem Tragrahmen 2 befestigt. Danach wird das Abdeckbauteil 12 von vorne her unter Abdeckung des mit den Linsen 7, 8 versehenen Linsenhalters 3 und der teilweisen Abdeckung der Designeinrichtung 1 und des Tragrahmens 2 mit der Gehäuseplatte 1 verbunden. Das Abdeckbauteil 12 besteht vorzugsweise aus einem lichtundurchlässigen Kunststoffmaterial.

Bezugszeichenliste

1 Designeinrichtung

2 Tragrahmen

3 Linsenhalter

4 Ausnehmung

5 leuchtende Fläche

6 Befestigungslaschen

7 1. Linse

8 2. Linse

9 vorderer Bereich

10 optische Achse

11 Gehäuseplatte

12 Abdeckbauteil

13 Öffnung

14 Designbauteil

15 Befestigungslaschen

16 Designlichtscheibe

17 Achse

18 Befestigungsmittel

19 Aufnahmeaussparung

21 Zwickel

22 Designelement

23 Streumittel

24 Trägerteil

25 Längsseiten

H Hauptabstrahlrichtung