Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR PRODUCING A DRINKING STRAW COMPRISING A CONTROL MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/079647
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for producing a drinking straw (7). The straw contains a substance (5) that can be sucked out of the straw (7) and comprises a first and a second stopper (2, 4) and a control element (3). The latter verifies the complete removal of the substance (5) from the drinking straw (7).

Inventors:
Schateikis, Dieter (Winterstr. 13, Stolberg, D-52223, DE)
Sternberger, Elke (Grindelstr. 43, Würselen, D-52146, DE)
Ziegler, Iris (Im Dickenbruch 4, Rott-Roetgen, D-52159, DE)
Application Number:
PCT/EP2006/050469
Publication Date:
August 03, 2006
Filing Date:
January 26, 2006
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
GRUENENTHAL GMBH (Zieglerstr. 6, Aachen, D-52078, DE)
Schateikis, Dieter (Winterstr. 13, Stolberg, D-52223, DE)
Sternberger, Elke (Grindelstr. 43, Würselen, D-52146, DE)
Ziegler, Iris (Im Dickenbruch 4, Rott-Roetgen, D-52159, DE)
International Classes:
A61J7/00; A47G21/18; A61J7/00; A47G21/00
Attorney, Agent or Firm:
Brosch, Oliver (Theodor-Heuss-Ring 23, Köln, D-50668, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:
1. Verfahren zur Herstellung eines Trinkhalmes (7), in dem eine Substanz (5) bevorratet ist, die mit einer Flüssigkeit aus dem Trinkhalm (7) gesaugt wird, und der einen ersten und einen zweiten Stopper (2, 4) und ein Kontrollmittel (3) aufweist, mit dem die vollständige Entnahme der Substanz (5) aus dem Trinkhalm (7) überprüfbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte aufweist: A.) Anordnung des ersten Stoppers (2) an den Trinkhalm (7) B.) Einführen des Kontrollmittels (3) in den Trinkhalm (7) C.) Gegebenenfalls überführen des Kontra 11 mittels von einer Position (7') in eine Position (7") D.) Anordnung des zweiten Stoppers (4) E.) Einfüllen der Substanz (5), wobei Schritt B.) vor Schritt A.) erfolgen kann.
2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass dem Trinkhalm als Schritt F.) eine Verschlusskappe aufgesetzt wird.
3. Verfahren nach einem der voranstehenden Schritten, dadurch gekennzeichnet, dass Schritt E. mehrfach erfolgt.
4. Verfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Position (7', 7") des Kontrollmittels (3) kontrolliert wird.
5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontrollmittel (3) ausgerichtet wird.
6. Verfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstand der Substanz (5) in dem Trinkhalm (7) kontrolliert wird.
7. Verfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Stopper (2, 4) in den Trinkhalm eingeformt werden.
8. Verfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Stopper (2, 4) kraft, form und/oder stoffschlüssig mit dem Trinkhalm (7) verbunden werden.
9. Verfahren nach einem der Ansprüche 2 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugskraft der Kappe (6) überprüft wird.
Description:
Verfahren zur Herstellung eines Trinkhalms mit Controller

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Trinkhalmes, in dem eine Substanz bevorratet ist, die mit einer Flüssigkeit aus dem Trinkhalm gesaugt wird, und die einen ersten und einen zweiten Stopper und ein Kontrollmittel aufweist, mit dem die vollständige Entnahme der Substanz aus dem Trinkhalm überprüfbar ist und der verhindert, dass die Substanz aus einem Ende des Trinkhalms entweicht .

Trinkhalme werden heutzutage oftmals zur Darreichung von Substanzen, wie beispielsweise Arzneimitteln, Wirkstoffen, Vitaminen, Nahrungsmitteln und/oder Nahrungsergänzungsstoffen, eingesetzt. Dabei befindet sich die Substanz in dem Trinkhalm und wird vorzugsweise mit einer Flüssigkeit aus dem Trinkhalm in den Mund, beispielsweise eines Patienten bzw. Konsumenten, gesaugt.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung der oben erwähnten Trinkhalme zur Verfügung zu stellen.

Gelöst wird die Aufgabe mit einem Verfahren zur Herstellung eines Trinkhalmes, in dem eine Substanz bevorratet ist, die mit einer Flüssigkeit aus dem Trinkhalm gesaugt wird, und der einen ersten und einen zweiten Stopper und ein Kontroll mittel aufweist, mit dem die vollständige Entnahme der Substanz aus dem Trinkhalm überprüfbar ist, dass folgende Schritte aufweist:

A.) Anordnung des ersten Stoppers an den Trinkhalm

B.) Einführen des Kontra Il mittels in den Trinkhalm

C.) Gegebenenfalls überführen des Kontrollmittels von einer Position in eine

Position

D.) Anordnung des zweiten Stoppers E.) Einfüllen der Substanz,

wobei Schritt B.) vor Schritt A.) und/oder Schritt E.) vor Schritt D.) erfolgen kann.

Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass das erfindungsgemäße Verfahren einfach und kostengünstig durchzuführen ist. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist beispielsweise eine mechanische und/oder eine thermische Schädigung der in dem Trinkhalm befindlichen Substanz während des Herstellungsverfahrens ausgeschlossen. Auch das Kontroll mittel wird bei dem Herstellungsverfahren nicht mechanisch und oder thermisch beschädigt und es kann mit dem erfindungsgemäßen sichergestellt werden, dass sich das Kontrollmittel während des Herstellverfahrens an der dafür vorgesehenen Stelle in dem Trinkhalm befindet.

Ein Trinkhalm im Sinne der Erfindung ist jeder Halm, durch den eine Flüssigkeit in den Mund eines Benutzers gezogen werden kann. Vorzugsweise ist der Trinkhalm aus Kunststoff ganz besonders bevorzugt aus einem duroplastischen oder thermoplastischen Kunststoff gefertigt.

Erfindungsgemäß wird an dem Trinkhalm ein erster Stopper und ein zweiter Stopper angeordnet. Diese Stopper haben insbesondere die Funktion, dass das Kontrollmittel während des Herstellungsverfahrens aber auch beim späteren Einsatz unter Normalbedingungen innerhalb des Trinkhalmes verbleibt. Vorzugsweise werden die Stopper in den Trinkhalm eingeformt, beispielweise durch Kaltverformung mit entsprechendem Druck und/oder unter Temperatureinwirkung. Beispielweise erfolgt die Einformung, indem der Durchmesser des Trinkhalmes reduziert wird, insbesondere indem die Wandung des Trinkhalm im Endbereich etwas nach innen gezogen wird. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird das obere und das untere Ende gebördelt. Vorzugsweise wird der Trinkhalm dafür vor oder während des Einformens, beispielsweise des Bördelns, so erhitzt, dass er plastisch verformbar ist. Ganz besonders bevorzugt erfolgt die Bördelung so, dass das untere und/oder das obere Ende des Trinkhalms um mehr als 30 °, vorzugsweise um mehr als 90° , besonders bevorzugt mehr als 150° und am meisten bevorzugt um ca. 180° nach innen gebogen sind. Diese Art der Bördelung kann in einem oder in mehreren, vorzugsweise zwei Schritten erfolgen. Diese Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung haben den Vorteil, dass eine Entfernung des Kontrollmittels besonders sicher vermieden werden kann. Eine Bördelung um mehr als 90° hat zusätzlich den Vorteil, dass die Trinkhalme insbesondere in den so gebördelten Endbereichen an

Stabilität gewinnen, so dass sich ihre Form beispielsweise beim Verpacken und/oder Lagern nicht verändert. An allen bevorzugten Ausführungsformen ist weiterhin vorteilhaft, dass der Trinkhalm keine für den Konsumenten oder Patienten zugänglichen scharfen Kanten aufweist, an denen Verletzungen auftreten können.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform wird ein Stopper, beispielsweise ein Sieb, ein Gitter oder dergleichen mit dem Trinkhalm kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden. Der Kraft-, und oder Formschluss kann durch eine elastische und/oder plastische Verformung des Trinkhalms während des Einführens des Stoppers erfolgen.

Weiterhin wird bei dem erfindungsgemäßen Prozeß ein Kontroll mittel in den Trinkhalm eingeführt und ggf. nach dem Einführen in mindestens einem weiteren Verfahrensschritt in seine abschließende Position überführt. Vorzugsweise steht bei diesem Verfahren der Halm senkrecht und das Kontrollmittel wird von oben in den Trinkhalm eingeführt. Ganz besonders bevorzugt wird das Kontrollmittel zunächst mit einem Stempel in den Trinkhalm gedrückt und danach mit einem Luftstrom oder Stößel nach unten in seine abschließende Position geblasen. Ganz besonders bevorzugt wird die Position des Controllers abschließend kontrolliert und danach ggf. noch einmal verändert.

Als Kontroll mittel eignen sich Feststoffkörper aus einem gas- und/oder flüssigkeitsdurchlässigen Material. Beispielhaft seien hier Schwämmchen, Filter und/oder Fasergeflechte genannt. Vorzugsweise entspricht die äußere Kontur des Kontrollmittels in Form und Größe im wesentlichen der inneren Kontur des Trinkhalms.

Nachdem das Kontroll mittel in den Trinkhalm eingeführt worden ist, wird die Substanz in den Trinkhalm eingeführt. Auch bei diesem Verfahrensschritt ist der Halm vorzugsweise vertikal ausgerichtet und die Dosierung der Substanz erfolgt von oben. Vorzugsweise rieselt die Substanz von oben in den Trinkhalm und baut sich auf dem Kontrollmittel auf. Bei der Substanz handelt es sich vorzugsweise um pharmazeutische Wirkstoffe, Vitamine, Lebensmittel, Ergänzungsstoffe oder eine Mischung von zwei oder mehreren der o. g. Verbindungen. Besonders bevorzugt

handelt es sich bei der Substanz um eine feste Darreichungsform, die beispielsweise eine oder mehrere der oben genannten Substanzen enthält. Derartige Darreichungsformen können beispielweise Mikrotabletten, Pellets, Microspheres und/oder Pulver sein. Ganz besonders bevorzugt ist die Substanz eine pharmazeutische Darreichungsform, wie sie in der deutschen Patentanmeldung DE 103 41 264.4 offenbart ist. Diese Patentanmeldung wird hiermit als Referenz eingeführt und gilt somit als Teil der Offenbarung. Die Substanz kann Füllstoffe enthalten. Vorzugsweise liegt die Substanz in Form von Granulat, vorzugsweise kugelförmigem oder kugelformähnlichem Granulat vor. Vorzugsweise haben die Partikel der Darreichungsform einen mittleren Durchmesser zwischen 50 μm und 1500 μm. Um die Vermeidung von Brückenbildung während des Einfüllens in den Trinkhalm zu vermeiden, kann dieser während des Befüllens in leichte Schwingungen versetzt werden. Eine weitere Maßnahme zur Vermeidung von Brückenbildung ist der Einsatz von Partikeln mit einer glatten Oberfläche und/oder die Verwendung von möglichst gleichförmig geformten Partikeln. Die Befüllung des Trinkhalmes mit der Substanz kann in einem oder mehreren Schritten erfolgen. In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird der Füllstand nach Beendigung des Befüllens überprüft und falls der Füllstand nicht im gewünschten Bereich liegt, wird dieser entweder verändert oder der Trinkhalm wird verworfen. Der Fachmann versteht, dass die Substanz auch pastös sein kann und beispielsweise als Gel oder Hydrogel vorliegen kann.

Während und/oder nach dem Befüllen, insbesondere bei der Füllstandskontrolle, wird der Trinkhalm vorzugsweise ionisiert, um elektrostatische Aufladung zu neutralisieren, die beispielweise durch Reibung entsteht und zu einer Anhaftung der in den Trinkhalm einzufüllenden Partikel an der Wandung des Trinkhalms führen.

Nach Beendigung des Befüllens wird auf den Trinkhalm vorzugsweise eine Verschlußkappe aufgesetzt, so dass eine lösbare form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen der Kappe dem Trinkhalm besteht. Mit dieser Kappe wird vermieden, dass die Substanz ungewolltermaßen aus dem Trinkhalm entweicht. Vorzugsweise wird die Abzugskraft, die aufgebracht werden muss, um die Kappe von dem Trinkhalm zu entfernen gemessen und Trinkhalme, bei denen die Abzugskraft

nicht im gewünschten Bereich liegt, entweder verworfen oder nach gebessert. Nach der Abzugskontrolle werden die Kappen vorzugsweise noch einmal angedrückt.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 bis 5 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.

Figure 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens.

Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens.

Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens.

Figur 4 zeigt eine Ausführungsform der Bördelung.

Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der Bördelung

Zunächst wird ein Trinkhalm 7 zur Verfügung gestellt, der einen Innenraum 1 aufweist. In Schritt a.) wird am unteren Ende des Trinkhalms 7 ein Stopper 2 angebördelt. Die Bördelung erfolgt durch eine Erwärmung dieses Teils des Trinkhalmes 7 und einer anschließenden oder gleichzeitigen Verformung des unteren Teils des Trinkhalmes. Vorzugsweise erfolgt die Verformung so, dass der untere Bereich des Trinkhalmes 2 ca. 90 " umfassende Rundungen aufweist. Ganz besonders bevorzugt wird in Schritt a eine Bördelung angeordnet wie sie in Figur 4 dargestellt ist. Nachdem der untere Stopper 2 in den Trinkhalm 7 eingeformt worden ist, wird von oben das Kontrollmittel 3, in dem vorliegenden Fall ein zylindrisches Schwämmchen, in den Innenraum 1 des Trinkhalms 7 mit einem Stempel hinein gedrückt, so dass es sich in seiner ersten Position 7' befindet. Dieser Verfahrensschritt ist mit b.) gekennzeichnet. Gemäß Verfahrensschritt c.) wird das Kontrollmittel von der Position 7' in die Position 7" durch Blasen überführt. Vorzugsweise wird nach Beendigung des Verfahrensschritts c.) die Position des Kontrollmittels 3 überprüft und ggf. korrigiert. In dem folgenden Verfahrensschritt d.) wird der obere Stopper in den Trinkhalm durch Bördelung eingeformt. Die Einformung erfolgt im wesentlichen analog der Einformung des unteren Stoppers,

wobei bei dem oberen Stopper eine Einfachbördelung, d. h. eine Umbiegung des oberen Teils des Trinkhalms um im wesentlichen 45° bis 60° ausreicht. Auch dieser Stopper kann jedoch die Form gemäß Figur 4 aufweisen. Danach, gemäß Verfahrensschritt e.), erfolgt die Einführung der Substanz 5, die in dem vorliegenden Fall als Granulate vorliegen und von oben in den Trinkhalm hinein rieselen und sich auf dem Kontrollmittel aufbauen. Abschließend wird noch eine Kappe 6 auf den Trinkhalm aufgesteckt um zu vermeiden, dass die Substanz 5 ungewollt durch die obere Öffnung entweicht. Vorzugsweise wird abschließend noch die Abzugskraft der Kappe auf dem Trinkhalm gemessen. Das Verfahren gemäß Figur 1 ist insbesondere vorteilhaft bei der Einführung von temperatursensitiven Substanzen 5 in den Trinkhalm, weil der Trinkhalm während oder nach der Einfüllung der Substanz keinerlei Erwärmung mehr erfährt.

In Figur 2 ist eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens dargestellt. In dem vorliegenden Fall sind jedoch die Verfahrensschritte a.) und b.) vertauscht. Diese Verfahrensweise kann beispielsweise bei einem Kontroll mittel eingesetzt werden, das nicht temperatursensitiv ist.

Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens. Im Vergleich zu dem Verfahren gemäß Figur 2 sind bei dem Verfahren gemäß Figur 3 auch die Verfahrensschritte d.) und e.) vertauscht. Diese Verfahrensweise kann bei Substanzen eingesetzt werden, die nicht temperatursensitiv sind. Der Fachmann versteht, es auch möglich die Schritte a.) und b.) in der in Figur 1 dargestellten Reihenfolge zu belassen und nur die Verfahrensschritte d.) und e.) zu vertauschen.

Für alle dargestellten, erfindungsgemäßen Verfahrensweisen gilt, dass die Verfahrensschritte vorzugsweise an einem senkrecht stehenden Trinkhalm durchgeführt werden. Nach Beendigung der Befüllung des Trinkhalms mit der Substanz 5, erfolgt vorzugsweise eine Überprüfung des Füllstands um sicher zustellen, dass der Trinkhalm mit der exakt gewünschten Substanzmenge befüllt ist. Diese Überprüfung erfolgt vorzugsweise optoelektronisch. Der Fachmann erkennt, dass beispielsweise die Kontrollmittel von unten in den Trinkhalm eingeführt werden können.

Figur 4 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des Stoppers 2 und/oder 4, wobei insbesondere der Stopper 4 in der dargestellten Ausführungsform ausgeführt wird. Es ist deutlich zu erkennen, dass Rand des Trinkhalmes um mehr als 90° in dem vorliegenden Fall um ca. 150° - 160° nach innen gebördelt ist. Diese Bördelung kann in einem oder mehreren Schritten erfolgen. Dafür wird der Trinkhalm vor und/oder während der Bördelung erwärmt. Weitere Details dieser Bördelung sind in der Parallelanmeldung mit dem internen Aktenzeichen GRA 3283 offenbart, die hiermit als Referenz eingeführt wird und somit als Teil der Offenbarung gilt. Diese Ausführungsform der Bördelung verleiht dem Trinkhalm im Endbereich eine besondere Stabilität gegen Verformung. Des weiteren stellt diese Art der Bördelung einen besonders effektiven Stopper für das Kontroll mittel 3 dar. Schnitt- oder Abschürfungsverletzungen beim Benutzer des Trinkhalms sind durch die Bördelung ausgeschlossen.

Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der Bördelung 2, 4. In dem vorliegenden Fall ist das Ende des Trinkhalmes 7 im wesentlichen nach innen gezogen und dabei abgerundet. Mit dieser Ausführungsform der Bördelung 2, 4 wird ein entweichen des Stoppmittel bei ordnungsgemäßem Gebrauch und eine Verletzung des Benutzers verhindert. Diese Art der Bördelung wird insbesondere für die Gestaltung des Mundstücks eingesetzt, das vor dem Gebrauch noch von einer Kappe abgedeckt ist.

Bezugszeichenliste:

1 Innenraum des Trinkhalms

2 erster Stopper

3 Kontrollmittel

4 zweiter Stopper

5 Substanz

6 Kappe