Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpers sowie die mittels dieses Verfahrens hergestellten spezifischen Waschoder Reinigungsmittelformkörper.

Wasch- oder Reinigungsmittel werden dem Verbraucher in Form fester oder flüssiger Produkte angeboten. Die festen und flüssigen Wasch- oder Reinigungsmittel wurden dabei ursprünglich in Form größerer Gebinde (z.B. Beutel oder Flaschen) konfektioniert. Diese Großgebinde werden in jüngerer Zeit zumindest teilweise durch vordosierte Konfektionsformen („unit dose“) abgelöst. Bei diesen Dosiereinheiten handelt es sich beispielsweise um Tabletten oder wasserlösliche Beutel. Die Dosiereinheiten können wiederum ein- oder mehrphasig ausgestaltet sein.

Mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmitteldosiereinheiten bieten Herstellen wie Verbrauchern gegenüber einphasigen Dosiereinheiten eine Reihe von Vorteilen. So lassen sich in den voneinander separierten Phasen mehrphasiger Dosiereinheiten miteinander unverträgliche Inhaltsstoffe voneinander trennen. Darüber hinaus kann die Mehrphasigkeit einer Dosiereinheit beispielsweise zur Visualisierung und Kommunikation der unterschiedlichen Aspekte ihrer Wasch- oder Reinigungswirkung dienen.

Neben der Tablettierung pulverförmiger Vorgemische zu mehrphasigen Tabletten hat die Konfektionierung von Flüssigkeit oder Pulvern in wasserlöslichen Mehrkammerbeuteln zunehmende Bedeutung. Entsprechende Produkte zeichnen sich gegenüber mehrphasigen Tabletten in der Regel durch eine deutlich verkürzte Auflösungszeit aus. Kurze Auflösungszeiten wirken sich wiederum vorteilhaft auf die wasch- oder reinigungsaktive Wirkung der Dosiereinheiten aus.

Die Dosiereinheiten können in einer wasserunlöslichen Folie oder einer wasserlöslichen Folie verpackt sein. Während die wasserunlösliche Folie vor Gebrauch der Dosiereinheit durch den Verbraucher entfernt werden muss, kann die bei Eintrag in die wässrige Wasch- oder Reinigungsflotte lösliche Folie an der Dosiereinheit verbleiben. Dieser vereinfachten Handhabung stehen eventuell undichte Foliennähte und eine gegebenenfalls als unangenehm empfundene Produkthaptik als Nachteile gegenüber.

Vor diesem technischen Hintergrund bestand die Aufgabe in der Bereitstellung einer mehrphasigen Dosiereinheit für Wasch- oder Reinigungsmittel, welche sich durch gutes Auflösungsverhalten, eine attraktive Produktoptik und Produkthaptik auszeichnet. Die Dosiereinheit sollte weiterhin auch bei hoher mechanischer Belastung über eine gute Lager- und Transportfähigkeit verfügen und in einfacher Weise herstellbar sein. Die Dosiereinheit sollte schließlich ein möglichst homogenes Auflösungsverhalten aufweisen. Diese Aufgabe wurde in einer ersten Ausführungsform durch ein spezifisches mehrstufiges Herstellverfahren gelöst.

Ein erster Anspruchsgegenstand ist ein Verfahren zur Herstellung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpers, umfassend die Schritte a) Bereitstellen eines ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels; b) Bereitstellen eines zweiten, von dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel verschiedenen fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels; c) Zuleiten des ersten und zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels zu einem Injektor; d) Dosieren des ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels auf eine Oberfläche; e) Dosieren des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels; f) Erstarren des ersten und des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels unter Ausbildung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Waschoder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich anteilsweise vermischen.

Als Waschmittel wird eine Zusammensetzung bezeichnet, welche zur Reinigung oder Pflege von Textilien geeignet ist und mindestens einen textilreinigenden odertextilpflegenden Aktivstoff enthält. Beispielhafte textilreinigende Aktivstoffe sind

Tenside, insbesondere nichtionische oder anionische Tenside,

Gerüststoffe, insbesondere Citrate, Hydrogencarbonate, Carbonate, Silikate und wasserenthärtende Polymere,

Enzyme, insbesondere Proteasen, Amylasen und Lipasen.

Beispielhafte textilpflegende Aktivstoffe sind

Duftstoffe, insbesondere verkapselte Duftstoffe

Textilweichmacher, insbesondere kationische Tenside und kationische Polymere Farbstoffe, insbesondere Textilfärbemittel.

Als Reinigungsmittel wird eine Zusammensetzung bezeichnet, welche zur Reinigung und Pflege harter Oberflächen geeignet ist und mindestens einen oberflächenreinigenden oder oberflächenpflegenden Aktivstoff enthält.

Beispielhafte oberflächenreinigende Aktivstoffe sind

Tenside, insbesondere nichtionische oder anionische Tenside,

Gerüststoffe, insbesondere Citrate, Hydrogencarbonate, Carbonate, Silikate und wasserenthärtende Polymere,

Enzyme, insbesondere Proteasen, Amylasen und Lipasen organische Säuren, insbesondere Ameisensäure, Essigsäure oder Citronensäure.

Beispielhafte oberflächenpflegende Aktivstoffe sind

Korrosionsinhibitoren, insbesondere Zinksalze Hydrophobierungsmittel, insbesondere polymere Hydrophobierungsmittel.

Unter einem Formkörper ist ein mittels eines formgebenden Verfahrens hergestellter Körper zu verstehen. Bevorzugte Formkörper sind formstabil. Als formstabil gelten Körper, die eine Eigen- Formstabilität aufweisen, welche sie befähigt, unter üblichen Bedingungen der Herstellung, der Lagerung, des Transports und der Handhabung durch den Verbraucher eine nicht desintegrierende Raumform einzunehmen, wobei sich diese Raumform unter den genannten Bedingungen auch über längere Zeit, vorzugsweise 4 Wochen, besonders bevorzugt, 8 Wochen und insbesondere 32 Wochen, nicht verändert, das heißt unter den üblichen Bedingungen der Herstellung, der Lagerung, des Transports und der Handhabung durch den Verbraucher in der durch die Herstellung bedingten räumlich-geometrischen Form verharrt, das heißt, nicht zerfließt.

Als „Phase“ wird ein visuell wahrnehmbarer, zusammenhängender räumlicher Bereich des Formkörpers bezeichnet, welcher bevorzugt mindestens 5 Vol.-%, vorzugsweise 10 bis 90 Vol.-% und insbesondere 20 bis 80 Vol.-% des Formkörpers umfasst. Ein zweiphasiger Formkörper umfasst demnach zwei, visuell unterscheidbare, räumliche Bereiche, von denen ein Bereich beispielsweise 10 Vol.-% und der andere Bereich beispielsweise 80 Vol.-% des Formkörpers einnimmt.

Ein Injektor bezeichnet eine Vorrichtung, welche geeignet ist, eine fließfähige Zusammensetzung in eine Form einzubringen. Bei dem Injektor handelt es sich beispielsweise um einen Füllstutzen oder eine Düse.

In den ersten beiden Schritten des Verfahrens werden ein erstes und ein zweites fließfähiges Waschoder Reinigungsmittel bereitgestellt. Die Bereitstellung dieser Mittel kann kontinuierlich oder diskontinuierlich, beispielsweise in einem Batch Prozess erfolgen. In einer bevorzugten Ausführungsform werden die fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel in den Schritten a) und b) diskontinuierlich bereitgestellt, während die Zuleitung des ersten und zweiten Wasch- oder Reinigungsmittels zu dem Injektor in Schritt c) kontinuierlich erfolgt. Die diskontinuierlich bereitgestellten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel können beispielsweise in einem Vorrats be h älter überführt und so der Verfahrensanlage zugeführt werden. Selbstverständlich können aber auch die zur diskontinuierlichen Herstellung eingesetzten Reaktoren selbst als Vorratsbehälter genutzt werden. Der Einsatz von Vorratsbehältern ermöglicht die Abpufferung von Schwankungen in den Materialflüssen der Verfahrensanlage.

Ein bevorzugtes Gießverfahren zur Herstellung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers umfasst daher die Schritte: a) Bereitstellen eines ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels in einem Vorratsbehälter; b) Bereitstellen eines zweiten, von dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel verschiedenen fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels in einem Vorrats be h älter; c) Zuleiten des ersten und zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels zu einem Injektor; d) Dosieren des ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels auf eine Oberfläche; e) Dosieren des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels; f) Verfestigen des ersten und des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels unter Ausbildung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich anteilsweise vermischen.

In einer alternativen Ausführungsform erfolgt die Bereitstellung des fließfähigen ersten Wasch- oder Reinigungsmittels und des zweiten, von dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel verschiedenen fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel durch Differenzierung eines ursprünglichen fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels (Master-Batch). Dieses ursprüngliche fließfähige Waschoder Reinigungsmittel kann mit dem ersten oder dem zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel identisch sein. Alternativ kann das ursprüngliche fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel aber auch vom ersten und vom zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel verschieden sein.

Die Differenzierung des ursprünglichen fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels erfolgt beispielsweise durch dessen Ausleitung in entsprechende Vorrats be h älter, in welchen das ursprüngliche fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel durch Eintrag weiterer Aktiv- oder Hilfsstoffe modifiziert wird, dessen Ausleitung in ein Rohrsystem, in welchem das ursprüngliche fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel durch Eintrag weitere Aktiv- oder Hilfsstoffe modifiziert wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform werden in den Schritten a) und b) fließfähige Waschoder Reinigungsmittel bereitgestellt und im anschließenden Verfahrensschritt c) mindestens einer der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel mindestens eine weitere Komponente zugemischt. Zur Gruppe der mit besonderem Vorzug in Verfahrensschritt c) zugeleiteten weiteren Komponenten zählen insbesondere Farbstoffe, Duftstoffe, pH-Stellmittel und Lösungsmittel. Die Zumischung kann beispielsweise durch Einleitung mittels eines Zulaufrohres erfolgen.

In Schritt c) des Verfahrens werden das erste und das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel einem Injektor zugeleitet. In einer Ausführungsform des Verfahrens werden das erste fließfähige Waschoder Reinigungsmittel und das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel demselben Injektor zugeleitet. Diese Verfahrensführung ist durch einen verminderten apparativen Aufbau gekennzeichnet. Eine anteilsweise Vermischung des ersten und des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels kann bei dieser Verfahrensführung bereits in der zum Injektor führenden Zuleitung oder dem Injektor selbst erfolgen. Trotz des größeren apparativen Aufwands bevorzugt ist eine Verfahrensführung, bei welcher das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel einem ersten Injektor zugeleitet und das zweiten fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel einem zweiten, von dem ersten Injektor verschiedenen Injektor zugeleitet wird. Dieses Vorgehen ermöglicht es, in einfacher Weise, das Ausmaß der späteren Vermischung und damit die mechanischen wie optischen Eigenschaften des Formkörpers zu beeinflussen.

Ein wesentlicher Einflussfaktor für die spätere Ästhetik ist neben der räumlichen Ausgestaltung der Gießform die Zahl und relative Anordnung der Austrittsöffnungen des Injektors zueinander. In einer ersten bevorzugten Ausführungsform weist der Injektor ein Innenrohr und ein, dieses Innenrohr konzentrisch umgebendes Außenrohr auf.

Alternative und gleichsam bevorzugte Ausgestaltungen des Verfahrens sehen vor, dass der Injektor mindestens zwei Innenrohre und ein, diese Innenrohre konzentrisch umgebendes Außenrohr aufweist; der Injektor ein Innenrohr und mindestens zwei, dieses Innenrohr konzentrisch umgebende Außenrohre aufweist.

In Schritt d) des Verfahrens wird das erste Wasch- oder Reinigungsmittel verschiedene fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel mittels des Injektors auf eine Oberfläche dosiert. Diese Oberfläche kann in Abhängigkeit von den Viskositätseigenschaften des Wasch- oder Reinigungsmittels und in Abhängigkeit von der angestrebten Produktoptik in unterschiedlicher Weise ausgestaltet sein. In einer ersten bevorzugten Verfahrensvariante wird das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel in Schritt d) auf eine ebene Oberfläche dosiert. Bei einer solchen ebenen Oberfläche kann es sich beispielsweise um ein umlaufendes Transportband handeln.

Alternativ kann das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel in Schritt d) in eine Form dosiert werden. Bei der Form kann es sich um eine beständige Gießform oder eine „verlorene“ Form (Mogultechnik) handeln. Bevorzugt sind beständige Gießformen. Diese Gießformen sind vorzugsweise aus metallischen oder polymeren Werkstoffen gefertigt. Bevorzugt ist der Einsatz polymerer Werkstoffe für die Gießform bzw. eine etwaige Beschichtung der Gießform.

Die Gießform kann einseitig offen oder geschlossen sein, wobei einseitig offene Gießformen bevorzugt sind. Werden einseitig offene Gießformen eingesetzt, weisen die resultierenden Formkörper bei ausreichend niedriger Viskosität der Gießmasse eine der offenen Oberseite entsprechende flache Oberseite auf.

Die Geometrie der Gießform (und damit des durch das Verfahren hergestellten Formkörpers) ist in weiten Bereichen variabel. Sie beeinflusst nicht allein die spätere Produktästhetik sondern darüber hinaus auch die Prozessierbarkeit des Formkörpers und dessen späteres Auflösungsverhalten. Unter dem Begriff der Prozessierbarkeit wird beispielsweise das Erstarrungsverhalten des Formkörpers, dessen Herauslösbarkeit aus der Gießform sowie seine Transport- und Lagerfähigkeit erfasst. Die Bodenfläche bevorzugter Form ist nicht-plan. Entsprechende Formen erlauben beispielsweise die Herstellung von Gelformkörpern mit figurativen Auswölbungen oder Einformungen.

Das Volumen der Form beträgt vorzugsweise zwischen 1 und 40 ml, bevorzugt zwischen 2 und 30 ml und insbesondere zwischen 5 und 25 ml.

Neben der Anordnung und Anzahl der Austrittsöffnungen im Injektor wird die Produktästhetik weiterhin durch die relativen Zeitpunkte der Dosierung der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel bestimmt. So kann die Einleitung der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel beispielsweise gleichzeitig, zeitlich versetzt oder nacheinander erfolgen.

Bevorzugt ist es, wenn die Dosierung des ersten und des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfolgt. So kann das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel beispielsweise wenigstens anteilsweise zeitlich vor dem zweiten fließfähigen Waschoder Reinigungsmittel dosiert werden. In dieser Ausführungsform des Verfahrens wird zunächst das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert, nachfolgend werden zeitgleich das erste und das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert und abschließend wird entweder das erste oder das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert.

In einer alternativen Ausführungsform wird zunächst das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel und nachfolgend das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel.

Es ist bevorzugt, das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel auf das zuvor dosierte erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel zu dosieren.

Die Dosierung des ersten und zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels erfolgt, derart, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich unter Ausbildung eines heterogenen Mischbereichs anteilsweise vermischen. Der aus dem Verfahren resultierende Wasch- oder Reinigungsmittelgelkörper verfügt mit anderen Worten über eine erste Phase, welche aus dem ersten Wasch- oder Reinigungsmittel gebildet wird, über eine zweite Phase, welche aus dem zweiten Wasch- oder Reinigungsmittel gebildet wird und über einen Mischbereich, in welchem das erste und das zweite Wasch- oder Reinigungsmittel gemeinsam, jedoch nicht in homogener Mischung vorliegen. Der heterogene Mischbereich umfasst vorzugsweise 3 bis 25 Vol.-%, bevorzugt 5 bis 15 Vol.-% des Formkörpervolumens.

Der Mischbereich des ersten und zweiten Wasch- oder Reinigungsmittels in dem aus dem Verfahren resultierenden Gelformkörper ist vorzugsweise durch eine wolkige, marmorierte oder schlierenartige Optik gekennzeichnet. Der heterogene Mischbereich kann sich auf eine Außenfläche des Gelformkörpers beschränken, kann jedoch auch den gesamten Gelkörper durchziehen. Die zur Herstellung derartiger Gelformkörper eingesetzten Verfahren sind dadurch gekennzeichnet, dass das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Waschoder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich unter Ausbildung eines heterogenen Mischbereichs anteilsweise derart vermischen, dass der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörper mindestens eine Flächendiagonale aufweist in deren Verlauf der Brechungsindex des von der Diagonalen durchlaufenen Gels wenigstens drei Mal, vorzugsweise mindestens 5 mal und insbesondere mindestens 7 Mal ansteigt und abfällt.

In einer alternativen Verfahrensführung wird das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich unter Ausbildung eines heterogenen Mischbereichs anteilsweise derart vermischen, dass der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörper mindestens eine Raumdiagonale aufweist in deren Verlauf der Brechungsindex des von der Diagonalen durchlaufenen Gels wenigstens drei Mal, vorzugsweise mindestens 5 mal und insbesondere mindestens 7 Mal ansteigt und abfällt.

In Schritt f) des Verfahrens erstarren das erste und das zweite Wasch- oder Reinigungsmittel unter Ausbildung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers.

Im Hinblick auf die Einleitung aus dem Injektor in den Schritten d) und e) und die nachfolgende Verfestigung zu wohldefinierten mehrphasigen Formkörpern in Schritt f) hat sich eine Viskosität (Brookfield Digital Viskosimeter HATDV-II Schaft 3, 20 U/min) der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel zum Zeitpunkt der Dosierung in die Form in Schritt im Bereich von 500 bis 15000 cps, bevorzugt von 800 bis 10000 cps, besonders bevorzugt von 1000 bis 7000 cps und insbesondere von 3000 bis 6000 cps als vorteilhaft erwiesen.

Die Verfestigung in Schritt f) des Verfahrens wird vorzugsweise durch eine Kühlung unterstützt.

Die fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel weisen zum Zeitpunkt der Dosierung in Schritt d) vorzugsweise eine Temperatur oberhalb 25°C, bevorzugt oberhalb 30°C, besonders bevorzugt zwischen 30 und 80°C auf.

Die Temperaturdifferenz der in den Schritten d) und e) dosierten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel beträgt zum Zeitpunkt der Dosierung vorzugsweise zwischen 0°C und 50°C, bevorzugt zwischen 0°C und 45° und insbesondere zwischen 0°C und 20°C. Im Hinblick auf den Verfahrensdurchsatz besonders vorteilhaft sind Verfahrensvarianten, bei denen zum Zeitpunkt der Dosierung das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel eine niedrigere Temperatur aufweist als das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel. Die Dichte der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel zum Zeitpunkt der Einleitung in die Form in Schritt d) beträgt vorzugsweise von 0,8 bis 1 ,6 g/cm ³ , bevorzugt von 0,9 bis 1 ,5 g/cm ³ und insbesondere von 1 ,0 bis1 ,4 g/cm ³ .

Der Dichteunterschied der eingesetzten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel zum Zeitpunkt der Dosierung in den Schritten d) und e) liegt vorzugsweise im Bereich von 0,05 bis 0,4 g/cm ³ , bevorzugt von 0,05 bis 0,3 g/cm ³ und insbesondere von 0,05 bis 0,2 g/cm ³ .

Sowohl die genannten Dichten insbesondere aber die aufgeführten bevorzugten Dichteunterschiede weisen sich vorteilhaft auf die Phasenseparation der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel in der Form und damit auf die Ästhetik und Gebrauchseigenschaften des Formkörpers aus.

Für die Verfahrensführung, insbesondere die Pumpbarkeit der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel, deren Dosierbarkeit mittels des Injektors, deren Verfestigung in der Form und Herauslösung aus der Form hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn mindestens eines der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel ein wässrig-organisches Lösungsmittelgemisch umfasst.

Besonders bevorzugte organische Lösungsmittel entstammen der Gruppe Ethanol, n-Propanol, i- Propanol, Butanolen, Glykol, Propandiol, Butandiol, Methylpropandiol, Glycerin, Proplyencarbonat, Diglykol, Propyldiglycol, Butyldiglykol, Hexylenglycol, Diethylenglykolethylether, Diethylenglykolmethylether, Diethylenglykol-n-butylether, Diethylenglykolhexylether, Diethylenglykol-n- butyletheracetat, Ethylenglykolpropylether, Ethylenglykol-n-butylether, Ethylenglykolhexylether, Ethylenglykol-n-butyletheracetat, Triethylenglycol, Triethylenglykolmethylether,

Triethylenglykolethylether, Triethylenglykol-n-butylether, Ethylenglykolphenylether,

Propylenglykolmethylether, Dipropylenglykolmethylether, Tripropylenglycolmethylether, Propylenglycolmethyletheracetat, Dipropylenglykol-methyletheracetat, propylenglykol-n-propylether, Dipropylenglykol-n-propylether, Propylenglycol-n-butylether, Dipropylenglycol-n-butylether, Tripropylenglykol-n-butylether, Propylenglykolphenylether, Propylenglykoldiacetat,

Dipropylenglykoldimethylether, Methoxytriglykol, Ethoxytriglykol, Butoxytriglykol, 1-Butoxyethoxy-2- propanol, 3-Methyl-3-methoxybutanol, Propylen-glykol-t-butylether, Di-n-octylether, vorzugsweise aus der Gruppe Glycerin und Propylenglycol.

Die fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel können in Form von Lösungen oder Dispersionen vorliegen. Als Dispersionen sind sowohl Emulsionen als auch Schäume und Suspensionen einsetzbar. Suspensionen, die neben einem flüssigen Träger eine feste disperse Phasen aufweisen, verfügen vorzugsweise über eine Fließgrenze von 0,1 bis 10 Pa. Entsprechende Fließgrenzen haben sich nicht nur für die Stabilisierung von festen dispersen Phasen in den fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmitteln, sondern, unabhängig von der Anwesenheit einer festen dispersen Phase weiterhin auch für deren Dosierbarkeit als vorteilhaft erwiesen. Der Zusatz dispergierter Feststoffe zu den fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmitteln erhöht die rezepturelle Variabilität und die Zahl der Anwendungsgebiete der Formkörper. In einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens liegt daher mindestens eine der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel in Form einer Dispersion vor.

Als feste disperse Phase eignen sich beispielsweise Abrasivstoffe aber auch wasch- oder reinigungsaktive Komponenten wie Enzyme oder Duftstoffe, wobei letztere zur Vermeidung unerwünschter Reaktionen oder einer vorzeitigen Aktivierung vorzugsweise verkapselt sind. In bevorzugten Verfahren enthält daher mindestens eine der fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel Partikel in Form verkapselter Aktivstoffe, vorzugsweise in Form verkapselter Enzyme oder verkapselter Duftstoffe enthält.

Das erfindungsgemäße Verfahren hat sich also besonders vorteilhaft für solche mehrphasigen Waschoder Reinigungsmittelgelformkörper erwiesen, bei denen das erste Wasch- oder Reinigungsmittel und das zweite Wasch- oder Reinigungsmittel unterschiedliches Lösungsverhalten aufweisen. Durch die in dem Verfahren realisierte wenigstens anteilsweise Vermischung der beiden Phasen wird im Vergleich zu einem Gelformkörper mit einer klaren Phasengrenze eine zeitlich homogene Auflösung beider Phasen erreicht. Durch die Auflösung der besser löslichen Phase wird im Bereich der wenigstens anteilsweisen Vermischung beider Phasen die weniger gut lösliche Phase freigesetzt, wobei diese Phase jedoch eine deutlich größere Oberfläche aufweist und folglich eine deutlich schnellere Auflösung zeigt, als im Falle einer klar definierten Phasengrenze.

Das Verfahren wird daher mit besonderem Vorzug in den Fällen eingesetzt, bei denen das erste und das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel sich hinsichtlich ihrer Löslichkeit in Wasser (20°C) um mindestens 5g/l, vorzugsweise um mindestens 20 g/l und insbesondere um mindestens 50g/l unterscheiden.

Wegen einer damit verbundenen vereinfachten Ausformung der Formkörper sind solche Verfahren bevorzugt, bei welchen der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper ein Verhältnis von größtem zu kleinstem Durchmesser von 5:1 bis 1 :1 , vorzugsweise von 3:1 bis 1 :1 und insbesondere von 5:2 bis 1 :1 aufweisen. Bevorzugt sind insbesondere mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper, welche ein Verhältnis von größtem zu kleinstem Durchmesser von 5:1 bis 1 ,2:1 , vorzugsweise von 3:1 bis 1 ,2:1 und insbesondere von 5:2 bis 1 ,2:1 aufweisen. Der maximale Durchmesser mehrphasiger Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper liegt vorzugsweise im Bereich von 3 und 12 cm, bevorzugt von 3,5 bis 10 cm und insbesondere von 4 bis 8 cm.

Das Gewicht bevorzugter Formkörper liegt im Bereich von 1 bis 40 g, bevorzugt von 2 bis 30 g und insbesondere von 4 bis 25 g.

Zur Erhöhung der Verbraucherakzeptanz weisen die mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörper mindestens eine transparente Phase auf. Als „transparent“ werden solche Phasen bezeichnet, welche im Wellenlängenbereich von 410 bis 800 nm bei wenigstens einer Wellenlänge, vorzugsweise bei 600 nm, eine Transmission oberhalb 50%, vorzugsweise oberhalb 60% und insbesondere oberhalb 80% aufweisen. Die Bestimmung der Transmission erfolgt dabei mittels VIS-Spektrometrie bei einer Probentemperatur von 20°C und einer Küvettenlänge von 10 mm.

Insbesondere in Kombination mit transparenten Phasen kann die Herstellung von mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelformkörpern, welche mindestens eine intransparente Phase umfassen, wegen ihrer auffallenden Optik vorteilhaft sein.

Als „intransparent“ werden solche Gelkörper bezeichnet, welche im Wellenlängenbereich von 410 bis 800 nm bei wenigstens einer Wellenlänge, vorzugsweise bei 600 nm, eine Transmission unterhalb 40%, vorzugsweise unterhalb 20% und insbesondere unterhalb 10% aufweisen. Die Bestimmung der Transmission erfolgt dabei mittels VIS-Spektrometrie bei einer Probentemperatur von 20°C und einer Küvettenlänge von 10 mm.

Neben den zuvorgenannten wasch- oder reinigungsaktiven Wirkstoffen können die fließfähigen Waschoder Reinigungsmittel weitere für die Produktwirkung relevante Aktivstoffe enthalten. Zur Gruppe dieser Aktivstoffe zählen beispielsweise die Farbstoffe. Durch den Zusatz von Farbstoffen zu Wasch- oder Reinigungsmitteln kann die Optik der Gelformkörper verändert werden.

Die Herstellung farbiger Phasen ermöglicht beispielsweise die optische Kommunikation spezifischer Produkteigenschaften, beispielsweise in Bezug auf dessen Wirkung oder Geruch. Verfahren zur Herstellung mehrphasiger Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper, welche mindestens eine farbige Phase umfassen, sind daher bevorzugt.

Selbstverständlich kann mindestens eine der Phasen des Formkörpers auch farblos, also unbunt oder nicht farbig, ausgestaltet sein.

Als in der Verbraucherwahrnehmung besonders vorteilhaft haben sich solche mehrphasigen Waschoder Reinigungsmittelformkörper erwiesen, welche eine transparente und farbige Phase sowie eine intransparente und farblose Phase oder mindestens eine transparente und farbige Phase sowie eine transparente und farblose Phase umfassen.

Ein weiterer Anmeldungsgegenstand ist ein Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper hergestellt nach einem Verfahren gemäß eines der vorherigen Punkte.

Zusammenfassend werden durch die Anmeldung unter anderem die folgenden Gegenstände bereitgestellt:

1 . Gießverfahren zur Herstellung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels; b) Bereitstellen eines zweiten, von dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel verschiedenen fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels; c) Zuleiten des ersten und zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels zu einem Injektor; d) Dosieren des ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels auf eine Oberfläche; e) Dosieren des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels; f) Erstarren des ersten und des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels unter Ausbildung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich anteilsweise vermischen. ießverfahren zur Herstellung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers nach Punkt 1 , umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels in einem Vorrats be h älter; b) Bereitstellen eines zweiten, von dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel verschiedenen fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels in einem Vorrats be h älter; c) Zuleiten des ersten und zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels zu einem Injektor; d) Dosieren des ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels auf eine Oberfläche; e) Dosieren des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels; f) Verfestigen des ersten und des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels unter Ausbildung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich anteilsweise vermischen. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Bereitstellung der fließfähigen Waschoder Reinigungsmittel in den Schritten a) und b) diskontinuierlich erfolgt, während die Zuleitung des ersten und zweiten Wasch- oder Reinigungsmittels zu dem Injektor in Schritt c) kontinuierlich erfolgt. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei mindestens einem der fließfähigen Waschoder Reinigungsmittel im Verlaufe der Zuleitung zu dem Injektor in Schritt c) mindestens eine weitere Komponente zugemischt wird. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel und das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel demselben Injektor zugeleitet werden. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel einem ersten Injektor zugeleitet und das zweiten fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel einem zweiten, von dem ersten Injektor verschiedenen Injektor zugeleitet wird. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Injektor ein Innenrohr und ein, dieses Innenrohr konzentrisch umgebendes Außenrohr aufweist. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste und das zweite fließfähige Waschoder Reinigungsmittel zu unterschiedlichen Zeitpunkten dosiert werden. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel wenigstens anteilsweise zeitlich vor dem zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei zunächst das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird und nachfolgend das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel in Schritt d) auf eine ebene Oberfläche dosiert wird. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel in Schritt d) in eine Form dosiert wird. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel in Schritt d) in eine Form dosiert wird, welche eine nicht-plane Bodenfläche aufweist. Verfahren nach Punkt 12 oder 13, wobei die Form ein Volumen von 1 und 40 ml, bevorzugt von 2 und 30 ml und insbesondere von 5 und 25 ml aufweist. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel auf das zuvor dosierte erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich unter Ausbildung eines heterogenen Mischbereichs anteilsweise vermischen. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich unter Ausbildung eines heterogenen Mischbereichs anteilsweise vermischen und wobei der heterogene Mischbereich 3 bis 25 Vol.-%, vorzugsweise 5 bis 15 Vol.-% des Formkörpervolumens umfasst. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich unter Ausbildung eines heterogenen Mischbereichs anteilsweise vermischen, welcher eine wolkige, marmorierte oder schlierenartige Optik aufweist. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich unter Ausbildung eines heterogenen Mischbereichs anteilsweise derart vermischen, dass der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörper mindestens eine Flächendiagonale aufweist in deren Verlauf der Brechungsindex des von der Diagonalen durchlaufenen Gels wenigstens drei Mal, vorzugsweise mindestens 5 mal und insbesondere mindestens 7 Mal ansteigt und abfällt. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich unter Ausbildung eines heterogenen Mischbereichs anteilsweise derart vermischen, dass der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörper mindestens eine Raumdiagonale aufweist in deren Verlauf der Brechungsindex des von der Diagonalen durchlaufenen Gels wenigstens drei Mal, vorzugsweise mindestens 5 mal und insbesondere mindestens 7 Mal ansteigt und abfällt. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei mindestens eines der fließfähigen Waschoder Reinigungsmittel ein wässrig-organisches Lösungsmittelgemisch umfasst. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei die fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel zum Zeitpunkt der Dosierung eine Viskosität (Brookfield Digital Viskosimeter HATDV-II Schaft 3, 20 U/min) von 500 bis 15000 cps, bevorzugt von 800 bis 10000 cps, besonders bevorzugt von 1000 bis 7000 cps und insbesondere von 3000 bis 6000 cps aufweisen. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei die fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel zum Zeitpunkt der Dosierung eine Temperatur oberhalb 25°C, vorzugsweise oberhalb 30°C, besonders bevorzugt zwischen 30 und 80°C aufweisen. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei die fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel zum Zeitpunkt Dosierung eine Temperaturdifferenz zwischen 0°C und 50°C, bevorzugt zwischen 0°C und 45° und insbesondere zwischen 0°C und 20°C aufweisen. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei zum Zeitpunkt der Dosierung das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel eine niedrigere Temperatur aufweist als das erste fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei die fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel in Schritt f) gekühlt werden. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste und das zweite fließfähige Waschoder Reinigungsmittel zum Zeitpunkt der Dosierung eine Dichte von 0,8 bis 1 ,6 g/cm ³ , vorzugsweise von 0,9 bis 1 ,5 g/cm ³ und insbesondere von 1 ,0 bis 1 ,4 g/cm ³ aufweisen. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste und das zweite fließfähige Waschoder Reinigungsmittel zum Zeitpunkt der Dosierung einen Dichteunterschied von 0,05 bis 0,4 g/cm ³ , vorzugsweise von 0,05 bis 0,3 g/cm ³ und insbesondere von 0,05 bis 0,2 g/cm ³ aufweisen. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei mindestens eines der fließfähigen Waschoder Reinigungsmittel eine Fließgrenze von 0,1 bis 10 Pa aufweist. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das erste und das zweite fließfähige Waschoder Reinigungsmittel sich hinsichtlich ihrer Löslichkeit in Wasser (20°C) um mindestens 5g/l, vorzugsweise um mindestens 20 g/l und insbesondere um mindestens 50g/l unterscheiden. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper einen maximalen Durchmesser von 3 und 12 cm, vorzugsweise von 3,5 bis 10 cm und insbesondere von 4 bis 8 cm aufweist. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper ein Gewicht von 1 und 40 g, vorzugsweise von 2 und 30 g und insbesondere von 4 bis 25 g aufweist. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper mindestens eine transparente Phase umfasst. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper mindestens eine intransparente Phase umfasst. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper mindestens eine farbige Phase umfasst. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mehrphasige Wasch- oder

Reinigungsmittelformkörper mindestens eine farblose Phase umfasst. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mehrphasige Wasch- oder

Reinigungsmittelformkörper mindestens eine transparente und farbige Phase sowie eine intransparente und farblose Phase umfasst. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mehrphasige Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper mindestens eine transparente und farbige Phase sowie eine transparente und farblose Phase umfasst. Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper hergestellt nach einem Verfahren gemäß eines der vorherigen Punkte.