Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren gemäβ Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf Packmittel gemäß Oberbegriff Patentanspruch 8, Packmittel, insbesondere auch in Form von Tubenverpackungen aus Kunststoff {Kunststofftuben) sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt und bestehen grundsätzlich aus einem rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörper und aus einem als Tubenschulter hergestellten Formteil als Kunststoff, welches u.a. die

Tubenöffrtung bildet und mit einem der Tubenöffnung entfernt liegenden

Tubenschulterabschnitt in eines der offenen Enden des rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörpers eingesetzt und dort in geeigneter Weise, beispielsweise durch Verschweißen mit dem Tubenkörper bzw. mit dessen Wandung verbunden ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren aufzuzeigen, welches die Herstellung von Packmittein, insbesondere auch in Form von Tubenverpackungen mit verbesserten Eigenschaften ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verfahren entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Nach diesem Verfahren hergestellte Packmittel sind Gegenstand des Patentanspruches 8, Die Erfindung bezieht sich insbesondere, auf die Herstellung von Packmittein, deren Wandung mehrschichtig oder mehrlagig ausgebildet ist, insbesondere auch in der Form, dass eine, vorzugsweise innenliegende Lage als Sperrschicht und/oder als die mechanische Festigkeit zumindest aber verbessernde Schicht aus einem nicht thermoplastischen Kunststoffmaterial, beispielsweise aus einem Nicht- Kunststoffmaterial, z.B. aus Metall in Form einer Metallfolie, oder aus einem biologischen oder biologisch abbaubaren Material, z.B. Papier, Karton oder biologisch abbaubaren Kunststoff besteht. Die Herstellung erfolgt dann bevorzugt unter Verwendung eines mehrlagigen Flachmaterials so, dass durch Einrollen des Flachmaterials und durch Verbinden jeweils zweier einander gegenüberliegender Ränder des eingerollten Flachmaterials ein rohr- oder schlauchartiger Formkörper gebildet wird, der den jeweiligen Packmittel kör per bildet oder aus dem durch Abtrennen von Formkörperlängen die Packmittelkörper erzeugt werden. Um im Bereich der Verbindung bzw. Verbindungsnaht die angestrebte Dichtigkeit zu erreichen, erfolgt das Verbinden erfindungsgemäß stumpf, d.h, in der Weise, dass jede durch Hitzeeinwirkung verschweißbare Schicht mit sich selber

materialschlüssig verbunden wird und Schichten, die aus einem nicht

verschweißbaren Material, d.h. nicht aus thermoplastischen Material bestehen, z.B. aus Metall oder Papier usw., mit ihren Rändern im Bereich der Verbindung möglichst dicht gegeneinander anliegen. Um hierbei verbliebene Spalten oder Leckagen dicht zu verschließen, sieht die Erfindung eine zusätzliche Versiegelung der jeweiligen Verbindung während ihrer Herstellung oder nach ihrer Herstellung vor, und zwar beispielsweise derart, dass während der Herstellung des Verbindens Material {thermoplastisches Kunststoffmateria!) aus wenigstens einer Schicht des F!achmaterials so verflüssigt wird, dass dieses Material durch Kapillarwirkung in eventuell vorhandene Spalten oder Leckagen der Verbindung fließt und diese verschließt, insbesondere auch den Spalt zwischen den einander benachbarten Rändern der Schichten aus nicht verschweißbaren Material, oder aber nach Herstellung der Verbindung durch ein thermoplastisches Versiegelungsmaterial, welches nach einem Verflüssigen durch Erhitzen unter Kapillarwirkung in vorhandene Spalten oder Leckagen der Verbindung strömt und diese, insbesondere auch den jeweiligen Spalt zwischen den Rändern der Schichten aus nicht verschweißbaren Material dicht verschließt bzw. versiegelt.

Unter„nicht verschweißbares Material" sind im Sinne der Erfindung grundsätzlich solche Materialien oder Werkstoffe zu verstehen, die unter Hitzeeinwirkung keine materialschlüssige Verbindung ermöglichen, d.h. nicht thermoplastische

Kunststoffe, Metalle, biologische Materialien, wie z.B. Papier, Karton usw.

Unter„verschweißbare Materialien" sind im Sinne der Erfindung insbesondere thermoplastische Kunststoffe zu verstehen.

„Biologisch abbaubares Material" im Sinne der Erfindung bedeutet insbesondere ein Material, welches durch Mikroorganismen, insbesondere durch Bakterien zersetzt werden kann. Ein biologisch abbaubares Material im Sinne der Erfindung ist u.a. Papier oder Karton und/oder ein und biologisch abbaubarer Kunststoff. Bei einer derartigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Tuben wird mit der anti- mikrobieilen Ausstattung insbesondere auch verhindert, dass das biologisch abbaubare Material der Tube und damit die Tube selbst sich während der üblichen Lager- und Verbrauchszeit aus Mikroorganismen oder Keimen der Umgebung angegriffen und/oder zersetzt wird. Ais Material bzw. als keimtötender Wirkstoff und/oder Zusatz für die anti-mikrobieilen Ausstattung eignen sich beispielsweise Metalloxide, z.B. Silberoxid, Aluminiumoxid (Al2O3), Titanoxid (TiO2) und/oder Siliziumoxid (SiO2) oder Mischungen aus Metalloxiden, aber auch organische antimikrobiell wirkende Verbindungen oder Konservierungsstoffe, beispielsweise Carbonsäuren und/oder deren Salze oder Ester, vorzugsweise Ameisensäure, Sorbinsäure, Benzoesäure und p-Hydroxybenzoesäure sowie Phenole, Biphenyle, Antibiotika oder spezielle heterocyciische Verbindungen bzw. deren Gemische. Bevorzugt wird als keimtötender Wirkstoff oder Zusatz Kupfer oder ein Kupferionen bereitstellender Zusatz, in Form von Kupfer oder Kupferlegierung oder Oxid hiervon verwendet.

Unter„Tubenschuiter" ist im Sinne der Erfindung ein Formteil aus Kunststoff, welches zumindest die durch eine Verschlusskappe verschließbare Tubenöffnung aufweist sowie einen Abschluss des rohr- oder schlauchartigen Tubenkörpers an einem Ende dieses Tubenkörpers bildet.

Unter„Versiegeln" ist im Sinne der Erfindung grundsätzlich ein vollständiges Abdichten einer Verbindung bzw. das Abdichten eventueller im Bereich der Verbindung bestehender Spalten oder Leckagen mit einem geeigneten Material, vorzugsweise mit einem thermoplastischen Kunststoffmaterial zu verstehen.

Unter„produktneutralen Matrix" ist im Sinne der Erfindung eine Matrix aus einem Bindemittel oder Material zu verstehen, weiches mit dem in die Tubenverpackung abgefüllten Produkt nicht reagiert und/oder die Eigenschaften des Produktes, insbesondere dessen Qualität und/oder Haltbarkeit nicht beeinträchtigt. Der Ausdruck„im Wesentlichen" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder

Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen, in Weiterbildung der Erfindung ist das Verfahren so ausgeführt,

dass die Versiegelung der Verbindung nach der Fertigung des schlauchförmigen

Formkörpers und/oder nach dem Abtrennen von den jeweiligen

Packmitteikörper bildenden Formkörperlängen erfolgt,

und/oder

dass die Versiegelung der Verbindung insbesondere auch im Bereich von nicht verschweißbaren Lagen bei der Fertigung des schlauchförmigen Formkörpers und/oder nach dem Abtrennen von den jeweiligen Packmittel körper bildenden

Formkörperlängen erfolgt,

und/oder

dass das die Versiegelung der Verbindung bewirkende Material auf den Formkörper und/oder auf die Formkörperlängen und/oder auf die

Packmitteikörper im flüssigen Zustand oder im nicht verflüssigten Zustand aufgebracht wird, und dass im besten Fall ein Verflüssigen des

Versiegeiungsmaterials durch Hitzeeinwirkung erfolgt,

und/oder

dass auf den Formkörper und/oder die den jeweiligen Packmittelkörper bildende Formkörperlänge eine die Verbindung überlappende Verstärkung, beispielsweise in Form eines Bandes und/oder in Form einer den Formkörper und/oder die jeweilige Formkörperlänge vollständig umschließenden wenigstens einlagigen Beschichiung aufgebracht wird und dass mit dem Material des Bandes und/oder der Beschichiung vorzugsweise das Versiegeln der Verbindung erfolgt,

und/oder

dass die Verbindung an der Innenseite und/oder Außenseite des Formkörpers oder der Formkörperlänge durch ein die Verbindung überlappendes wenigstens zweischichtiges Band oder durch eine wenigstens zweischichtige Ummantelung versiegelt und gesichert wird, und dass beim Aufbringen und/oder nach dem Aufbringen des Bandes oder der Ummantelung durch zumindest teilweises Verflüssigen des Materials des Bandes oder der Ummante!ung das Versiegeln der Verbindung erfolgt, vorzugsweise durch zumindest teilweises Verflüssigen des Materials der dem Formkörper oder der Formkörperlänge benachbarten Schicht des Bandes und/oder der Ummanteiung,

und/oder

dass das Flachmaterial und/oder der Formkörper und/oder das für die

Versiegelung verwendete Material einen keimtötenden Wirkstoff und/oder Zusatz, beispielsweise in Form eines Metalls oder einer Metalllegierung, z.B. Kupfer, Kupferlegierungen und/oder Kupferionen bereitsteilenden

Verbindungen und/oder in Form eines Metaiioxids, z.B. Kupferoxid, Silberoxid, Aluminiumoxid (Al2C3), Titanoxid (TiO2) und/oder Si!iziumoxid (SiO2) oder

Mischungen aus Metalloxiden, und/oder in Form einer organischen

antimikrobiell wirkenden Verbindung und/oder in Form eines

Konservierungsstoffes, beispielsweise Carbonsäuren und/oder deren Salze oder Ester, Ameisensäure, Sorbinsäure, Benzoesäure und p-Hydroxybenzoesäure sowie Phenole, Biphenyle, Antibiotika oder spezielle heterocyc!ische

Verbindungen bzw. deren Gemische, z.B. in einer Matrix aus einem

produktneutralen Bindemittel oder Matrixmaterial, z.B. in einer Kunststoff- Matrix, wobei die vorgenannten Merkmale jeweils für sich oder in beliebiger Kombination vorgesehen sein können.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten

Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren am Beispiel einer

Tubenverpackung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 in vereinfachter Teildarstellung und im Längsschnitt ein Packmittel gemäß der Erfindung in Form einer Tubenverpackung oder Tube;

Fig. 2 - 7 Verfahrensschritte beim Herstellen der Tube der Figur 1 ;

Fig. 8 in vergrößerter Darstellung eine Verbindung im Bereich des Tubenkörpers.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Tube besteht im Wesentlichen aus einem als Formtei! aus Kunststoff, beispielsweise aus PE oder PP hergestellten Tubenelement 2, welches bei der dargestellten Ausführungsform die Tubenschuiter 2.1 sowie auch den Tubennippel 2.2 aufweist, welch letztere die Tuben- oder Gebrauchsöffnung 3 bildet, die mit einer Verschlusskappe 4, beispielsweise mit einer aufschraubbaren Verschlusskappe verschließbar ist. Die Tube 1 besteht weiterhin aus dem Tubenkörper 5, der in der nachstehend noch näher

beschriebenen Weise mehrlagig und sehr flexibel aus einem mehrlagigen

Flachmaterial gefertigt ist und bei 6 mit dem außeniiegenden Rand oder

Randbereich des Tubenelementes 2 und diesen Randbereich überlappend in geeigneter Weise beispielsweise durch Schweißen, z.B. durch Laserschweißen verbunden ist.

Die Wandung 7 des flexiblen schlauch- oder rohrartigen Tubenkörpers bzw. das diese Wanddung bildende Flachmaterial sind mehrlagig ausgeführt, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform dreilagig mit einer Lage oder Schicht 7.1 , mit einer auf die Schicht 7.1 folgenden Lage oder Schicht 7.2 und mit einer auf die Schicht 7.2 erfolgenden Lage oder Schicht 7.3. Es versteht sich, dass das

Flachmateria! bzw. die Wandung 7 des Tubenkörpers 5 auch nur zwei lagig oder aber mehr als dreilagig ausgeführt sein kann, und zwar insbesondere auch in Abhängigkeit von den Anforderungen an die Tube 1 und/oder in Abhängigkeit von dem für die Tube 1 gewünschten optischen Erscheinungsbild usw. Die Schichten 7.1 - 7.3 sind durch einen geeigneten Haftvermittler vollflächig miteinander verbunden. Die Schicht 7.1 bildet beispielsweise die Innenfläche des Tubenkörpers 7 und die Schicht 7.3 die Außenfläche des Tubenkörpers 7. Die dazwischen liegende Schicht 7,2 ist bevorzugt als Sperrschicht ausgeführt und besteht beispielsweise aus Metall, z.B. aus Aluminium oder aus einer Metallfolie, beispielsweise aus einer Aluminiumfolie. Grundsätzlich kann eine der Schichten auch aus einem biologischen Material oder biologisch abbaubaren Material bestehen, z,B, aus Papier oder Karton und/oder ein und biologisch abbaubarer Kunststoff. Die Herstellung des Tubenkörpers 5 erfolgt unter Verwendung des die Schichten 7.1 - 7.3 aufweisenden bahnförmigen Folienverbundmaterials oder Flachmaterials 8 (Figur 2 und 3), Aus dem Ausgangs- oder Flachmaterial 8, welches beispielsweise von einer Vorratsrolle abgezogen wird, wird ein Formkörper 10 gebildet, und zwar durch Einrollen des Ausgangs- oder Flachmaterials 8 zu einem schlauchartigen oder zylinderförmigen Körper und durch Verbinden der nach dem Einrollen einander benachbarten Längsseiten des Fiachmaterials 8 entlang einer Verbindungs- oder Schweißnaht 9. Die Bildung des schlauch- oder zylinderförmigen Formkörpers 9 erfolgt beispielsweise kontinuierlich mit dem Abziehen des Ausgangs- oder Fiachmaterials von der Vorratsrolle, wobei in diesem Fall das Einrollen wenigstens eine in Bahnlängsrichtung orientierte Achse erfolgt. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, von dem Flachmaterial jeweils Zuschnitte abzutrennen, aus denen dann der jeweilige Formkörper gebildet wird, wobei das Einrollen hierbei auch um Achsen senkrecht zur Bahnlängsrichtung erfolgen kann. Im Detail erfolgt das Verbinden an der Verbindungs- oder Schweißnaht 9 entsprechend der Darstellung der Figur 5 durch Stumpfschweißen in der Weise, dass zumindest jede aus Kunststoff bestehende Schicht, beispielsweise die

Schichten 7.1 und 7.3 an den Längsrändern 8.1 des zu dem schlauchförmigen Formkörper 10 geformten Flachmaterials jeweils mit sich selbst stumpf verbunden sind, also die Verbindungs- und Schweißnaht 9 von einer stumpfen und nicht von einer überlappenden Verbindung gebildet ist. Weiterhin liegen die Randbereich der beispielsweise aus dem metallischen Material gebildeten Schicht 7.2 an der Verbindungs- oder Schweißnaht zumindest stumpf gegeneinander an. Um die Schweißverbindung bzw. Verbindungs- oder Schweißnaht 9 zu sichern, wird bei der dargestellten Ausführungsform auf die Innenfläche des Formkörpers 10 oder auf die Innenfläche der die jeweilige Tubenkörperwand 7 bildenden Längen 1 1 des Formkörpers 10 ein die Verbindungs- oder Schweißnaht 9 überlappendes Band aufgebracht, weiches sich über die gesamte Länge des Formkörpers 10 bzw. des Tubenkörpers erstreckt. Das Band 12 dient einerseits zur mechanischen Sicherung, d.h. zur Verstärkung der Verbindungs- oder Schweißnaht 9 in der Weise, dass auch bei erhöhten Belastungen der Tube 1 , d.h. bei einem erhöhten auf die Innenfläche des Tubenkörpers 5 ausgeübten Kräften oder Drücken, wie sie beispielsweise auch bereits bei dem üblichen Gebrauch der Tube 1 bzw. beim Ausdrücken des Tubeninhalts über die geöffnete Tubenöffnung auftreten und einen erhöhten Tubeninnendruck erzeugen, nicht öffnet. Der so hergestellte Formkörper 10 oder Längen 1 1 dieses Formkörpers 10 werden dann zur Komplettierung der Tube 1 mit dem Tubenelement 2 verbunden.

Mit dem Aufbringen des Bandes 12 wird aber gleichzeitig eine zusätzliche

Abdichtung oder Versiegelung von eventuell noch verbliebenen Leckagen im Bereich der Verbindungs- oder Schweißnaht 9 erreicht. Hierfür ist das Band 12 wenigstens zweilagig ausgeführt, und zwar bestehend aus einer ersten Lage 12.1 , die nach dem Aufbringen des Bandes 12 die dem Tubenkörperinnenraum zugewandte Seite dieses Bandes bildet und die mechanische Festigkeit garantiert, und aus einer Lage 12.2, die die Verbindung zwischen dem Band 12 und dem Formkörper 10 bewirkt und eventuell verbliebene Leckagen im Bereich der Verbindungs- oder Schweißnaht 9 verschließt bzw. versiegelt, wie die mit 12.3 angedeutet ist. Das Aufbringen des Bandes erfolgt thermisch. Hierfür besteht die Schicht 12.1 aus einem thermoplastischen Kunststoff, der bei der beim Aufbringen des Bandes 12 verwendeten Temperatur in einem flüssigen oder zähflüssigen Zustand übergeht, sodass mit der Schicht 12.2 nicht nur die Verbindung des Bandes 12 mit dem Formkörper 10 erreicht wird, sondern das verflüssigte Material der Schicht 12.2 zugleich durch Kapillarwirkung in eventuell bestehende Leckagen oder Spalte im Bereich der Verbindungs- oder Schweißnaht 9 eindringt, so dass nach dem Abkühlen diese Leckagen durch die Versiegelung 1 2.3 zuverlässig verschlossen sind. Insbesondere wird mit dem Material der Schicht 1 2.2 auch ein Verschließen eines eventuell bestehenden Spaltes zwischen den beiden einander benachbarten Rändern der Schicht 7.2 erreicht, die (Ränder) nur dicht oder stumpf gegeneinander anliegen, aber wegen des für diese Schicht 7.2 verwendeten Materials nicht materialschlüssig mit einender verbunden sind, Die Schicht 12.1 besteht beispielsweise ebenfalls aus Kunststoff, z.B. aus thermoplastischem

Kunststoff, wobei allerdings der Kunststoff für die Schicht 12.1 so ausgewählt ist, dass er bei der Verarbeitungstemperatur noch nicht in dem schmelzflüssigen Zustand übergeht, d.h. der Kunststoff der Schicht 12.1 einen gegenüber der Schicht 12,2 höheren Schmelzpunkt aufweist.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass das Band 12 auf die Innenfläche des Formkörpers 10 bzw. der durch Abtrennen aus dem Formkörper erzeugten Längen 1 1 aufgebracht wird. Es besteht aber auch die Möglichkeit, das Band 12 auch auf die Außenseite des Formkörpers 10 oder der Längen 1 1 die Verbindungs- oder

Schweißnaht 9 überlappend aufzubringen, und zwar wiederum durch Erhitzen und Verflüssigen der dann gegen die Außenfläche des Formkörpers 10 anliegenden Schicht 12,2, wobei das Material dieser Schicht durch Kapillarwirkung in eventuell vorhandene Leckagen oder Spalten im Bereich der Verbindungs- oder Schweißnaht 9 eintritt und diese Leckagen verschließt. Weiterhin besteht die Möglichkeit, sowohl auf die Außenseite als auch auf die Innenseite des jeweiligen Formkörpers 10 das die Verbindungs- oder Schweißnaht 9 überlappende Band 12 aufzubringen,

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass das Versiegeln der Verbindung bzw. Verbindungs- oder Längsnaht 9, d.h. das dichte Verschließen eventueller im Bereich der Verbindung verbliebener Spalten oder Leckagen, insbesondere auch das dichte Verschließen des Übergangs zwischen den nicht materialschlüssig verbundenen Enden der Schicht 7.2 unter Verwendung des Bandes 12 erfolgt. Beispielsweise dann, wenn auf die mechanische Verstärkungsfunktion des die Verbindung 9 überlappenden Bandes 12 verzichtet werden kann, ist es auch möglich, das die Versiegelung bildende Material, beispielsweise das die Versiegelung bewirkende thermoplastische Kunststoffmaierial entlang der Verbindung 9 streifenförmig bereit zu stellen, beispielsweise in Form eines von einem Vorrat abgezogenen

bandförmigen Materials oder durch Aufspritzen eines die Versiegelung

bewirkenden Materials und durch anschließendes Erhitzen dieses Materials oder aber durch Aufbringen eines bereits flüssigen und nach dem Eindringen in eventuelle Leckagen der Verbindung 9 dort, erstarrenden Materials. Weiterhin besteht auch die Möglichkeit, auf den Formkörper 10 oder auf die jeweilige Formkörperlänge 1 1 z.B. durch Umspritzen ein Material aufzubringen, welches den Formkörper 10 oder die jeweilige Formkörperlänge 1 1 auf dem gesamten Umfang umschließt und welches dann zusätzlich z.B. durch erneutes Erhitzen die Versiegelung 12.3 der Verbindung bewirkt. Diese Ummantelung 13, die dann beispielsweise zugleich auch als eine Art„Urnreifung" den Tubenkörper 5 im Bereich der Verbindung 9 mechanisch verstärkt, kann auch mehrlagig ausgeführt sein, beispielsweise mit einer an die Tubenkörperwand 7 unmittelbar

anschließenden inneren Lage aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial mit niedrigem Schmelzpunkt und aus einer äußeren Lage aus einem thermoplastischen Kunststoff mit höherem Schmelzpunkt.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, die Verbindung 9 an einer Seite des

Tubenkörpers 5 durch eine die Verbindung überlappendes Band oder durch ein den schlauchförmigen Körper 10 oder die jeweilige Form kör per länge 1 1 am gesamten Umfang umschließende, eine Umreifung bildende, wenigstens einlagige Schicht zu verstärken und von der anderen Seite des Tubenkörpers 5 her mit einem geeigneten Material, beispielsweise mit einem thermoplastischen Kunststoffmaterial die Versiegelung der Verbindung 9 vorzunehmen.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugzeichenliste

1 Tube

2 Tubenelemeni

2.1 Tubenschulter

2.2 Tubennippel

3 Tubenöffnung

4 Versch Susskappe

5 Tubenkörper

6 Verbindungs- oder Schweißnaht zwischen

Tubenelemeni und Tubenkörper

7 Tubenkörperwand

7.1 - 7,3 Schicht

8 bahnförrniges Ausgangs- oder Flachmateria!

9 Verbindung oder Längsnaht

10 schlauchartiger Formkörper

1 1 Formkörperlänge

12 Band

12.1 , 12.2 Schicht des Bandes 12

13 Ummantelung