Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR PRODUCING PARTIALLY EMBOSSED COVER MEMBERS FOR CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/029508
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to the embossing of a foil material with printing marks and pre-sized cover members for food containers (26), said embossing being partly carried out by means of sensors and by means of the regulated tensile force of embossing drums. Said partially embossed cover members (24) comprise a smooth surface area (24b) in the region of the container flange (27) and they are embossed in the rest of the surface area. The surface side (24') facing the container (26) can comprise a heat-sealable coating (25), preferably in the region of the width of the container flange (27). The heat-sealable coating (25') can also be applied in the embossed area (24'), so that the entire area (24') of the cover member is covered with a heat-sealable varnish. Partial embossing of the inventive cover members makes the food containers easy to use by the consumer and their embossed area (24a) also allows for satisfying stacking of said containers at the time of storage.

Inventors:
HOELLERER ROMAN (AT)
GERSTL KLAUS (AT)
Application Number:
PCT/AT1998/000262
Publication Date:
June 17, 1999
Filing Date:
October 28, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
TEICH AG (AT)
HOELLERER ROMAN (AT)
GERSTL KLAUS (AT)
International Classes:
B31B50/88; B31F1/07; B41F19/02; B65B7/01; B65B41/18; B65D77/20; B65B7/16; B65B61/02; (IPC1-7): B41F19/02
Domestic Patent References:
WO1993003917A11993-03-04
Foreign References:
FR2731986A11996-09-27
DE3124344A11983-01-05
US3915090A1975-10-28
GB2036649A1980-07-02
US4363271A1982-12-14
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 095, no. 003 28 April 1995 (1995-04-28)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRUCHE
1. Verfahren zur Herstellung von teilweise gepragten Deckel elementen fUr den Verschluß von Behaltern, insbesondere Nahrungsmittelbehältern, dadurch gekennzeichnet, daß ein Folienmaterial 1, an welchem tuber Druckmarken 5 die Abstande Y zwischen den vordimensionierten Deckelementen 2 mittels eines Sensors 8 lesbar sind, zwischen zwei Pragewalzen 11 bzw. 11'un 12 bzw. 12'gefuhrt wird, welche neben einem glatten Oberflächenbereich ebenso einen Pragebereich aufweisen und deren Winkelposition vom Sensor 13 ermittelt wird, daß nach Vergleich der durch die Sensoren 8 und 13 ermittelten Werte durch den Regler 9 fUr den Fall der Identitat dieser Werte das teilweise gepragte Folienmaterial 15 hergestellt wird, welches uber Umlenk rollen einem Stanzwerkzeug zugefuhrt wird, an dem die teilweise gepragten Deckelelemente erzeugt werden.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei NichtIdentitat der durch die Sensoren 8 und 13 ermittelten Werte diese Diskrepanz vom Regler 9 an den Motor 7 weitergeleitet wird, sodas das Drehmoment der Abwickel vorrichtung 6 vermindert oder erhöht, die Geschwindigkeit der Prägewalzen 11 bzw. 11'und 12 bzw. 12'jedoch konstant gehalten wird, und daß durch diese erzeugte Zugkraft das Folienmaterial 1 um den an den Druckmarken 5 gemessenen Wert X gedehnt wird, sodaß Identität an den Sensoren 8 und 13 ermittelten Werte vorliegt und der gepragte bzw. ungeprägte Oberflächenbereich 14a bzw. 14b dimensionsge recht innerhalb der Druckmarken 5 erzeugt wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Folienmaterial 1 aus Kunststoff oder Aluminium mit einer Zugfestigkeit von 50 bis 200 N/mm2 besteht.
4. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Folienmaterial 1 ein Verbund bestehend aus folgenden Materialkombinationen ist : Aluminium/Aluminium, Aluminium/Kunststoff, Aluminium/Papier, Aluminium/Papier/ Kunststoff, Kunststoff/Kunststoff, Kunststoff/Papier, Alu minium/Papier/Aluminium, Aluminium/Kunststoff/Aluminium.
5. Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, bestehend aus einer durch den Motor 7 angetriebenen Abwickelvorrichtung 6, dem Sensor 8 fUr die Ermittlung der Position der Druckmarken 5 des Folienmate rials 1, der Prägestation 10, welche aus den teilweise im Oberflachenbereich glatten Pragewalzen 11 bzw. 11'und 12 bzw. 12'gebildet wird, deren Winkelposition vom Sensor 13 ermittelt wird, wobei die Sensoren 8 und 13 mit dem Regler 9 geschaltet sind, welcher aufgrund des ermittelten Wertes das Drehmoment des Motors 7 steuert, aus mehreren Umlenkrollen 16,17,18,19,20, einem Verschubwalzenpaar 21 und einem Stanzwerkzeug 23.
6. Teilweise gepragtes Deckelelement 14 fUr Nahrungsmittelbe halter hergestellt nach einem Verfahren gemäß Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement 14 einen ungepragten, gegebenenfalls mit einer Beschriftung versehenen Bereich 14b und einen gepragten Bereich 14a aufweist, wobei die Bereiche 14a, 14b der Oberflache der Pragewalzen 11,12 hinsichtlich ihres Verhaltnisses an glatter Oberflache llb, 12b zu Prageoberflache lla, 12a entsprechen.
7. Teilweise gepragtes Deckelelement 24 fUr Nahrungsmittelbe halter 26 hergestellt nach einem Verfahren gemäß Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement 24 einen etwa dem Behalterflansch entsprechenden ungepragten Bereich 24b aufweist, wobei der übrige Oberflächenbereich 24a gepragt ist, und daß es an seiner dem Nahrungsmittel behalter 26 zugewandten Seite 24'mit einer heibsiegelnden Beschichtung 25,25'versehen ist.
8. Teilweise gepragtes Deckelelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das teilweise gepragte Deckelelement 24 im Bereich des NahrungsmittelbehalterFlansches 27 an sei ner diesem zugewandten Oberflachenseite 24'mit der hein siegelnden Beschichtung 25 versehen ist.
Description:
Verfahren zur Herstellung von teilweise gepraaten Deckelelementen für Behälter Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von teil- weise geprägten Deckelelementen fUr den Verschluß von Behaltern, insbesondere Nahrungsmittelbehaltern, eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens sowie nach diesem Verfahren hergestellte, teilweise gepragte Deckelelemente.

Stand der Technik Deckelelemente für Behälter, beispielsweise fUr Joghurtbecher werden u. a. durch Ausstanzen von bedruckten Aluminiumfolien her- gestellt. Zum luftdichten Verschließen weisen diese Folien an der nicht bedruckten Seite eine Heißsiegellackschicht auf. Nach dem Ausstanzen in die gewunschte Deckelform werden diese in ei- nem Stapel gelagert. Zu deren Weiterverwendung mussen sie bei- spielsweise mit Saugnapfen vom Stapel abgehoben werden. Um zu verhindern, daß beim Abheben mehrere Deckel aneinanderhaften, weil sich zwischen ihnen keine Luftschicht befindet, sind die Deckel mit einer Pragung versehen. Diese Pragung erfolgt zumeist an der bedruckten Folie, bevor die Deckelelemente ausgestanzt werden. Der Pragevorgang hat jedoch den Nachteil, daß das Druck- bild verzerrt oder sogar zerstört wird.

Gemäß der FR-A-2 731 986 werden daher Deckelelemente vorgeschla- gen, welche neben einem gepragten auch einen ungepragten Ober- flachenbereich aufweisen. Dieser ungepragte Oberflachenbereich weist jenen Aufdruck auf, welcher eine fUr den Verbraucher we- sentliche Information, wie Ablaufdatum oder Lebensmittelinhalts- stoffe, darstellt und daher gut lesbar sein muß.

Diese Deckelelemente werden aus bedruckten und anschliebend ge- pragten Folien hergestellt. FUr die Ausbildung des ungeprägten Bereiches werden entsprechened geformte Preßwerkzeuge einge- setzt. Diese werden mit hohem AnpreBdruck an die gepragte Folie gepreßt, sodaß der ungeprägte Oberflächenbereich erzeugt wird.

Dieses Verfahren ist nun deshalb aufwendig, da die Prägung mit zusätzlichen Werkzeugen rückgängig gemacht werden muß. Dennoch verbleibt eine Restprägung, sodaß der Aufdruck verzerrt und somit die Lesbarkeit weiterhin beschwerlich ist.

Darstellung der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Verfahren der eingangs genannten Art anzugeben, welches einerseits leicht durchfuhrbar ist und wodurch andererseits teilweise gepragte Deckelelemente in Verbraucher-freundlicher Form erzeugt werden.

Dieses Verfahren ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daB ein Folienmaterial 1, an welchem tuber Druckmarken 5 die Abstände Y zwischen den vordimensionierten Deckelementen 2 mittels eines Sensors 8 lesbar sind, zwischen zwei Pragewalzen 11 bzw. 11'un 12 bzw. 12'geführt wird, welche neben einem glatten Oberfla- chenbereich ebenso einen Pragebereich aufweisen und deren Win- kelposition vom Sensor 13 ermittelt wird, daß nach Vergleich der durch die Sensoren 8 und 13 ermittelten Werte durch den Regler 9 fUr den Fall der Identitat dieser Werte das teilweise gepragte Folienmaterial 15 hergestellt wird, welches tuber Umlenkrollen einem Stanzwerkzeug zugefuhrt wird, an dem die teilweise gepragten Deckelelemente erzeugt werden.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, daB bei Nicht-Identitat der Sensoren 8 und 13 ermittelten Werte diese Diskrepanz vom Regler 9 an den Motor 7 weiterge- leitet wird, sodaß das Drehmoment der Abwickelvorrichtung 6 vermindert oder erhöht, die Geschwindigkeit der Prägewalzen 11, 12 jedoch konstant gehalten wird, und daB durch diese erzeugte Zugkraft das Folienmaterial 1 um den an den Druckmarken 5 gemessenen Wert X gedehnt wird, sodaß Identität der an den Sensor 8 und 13 ermittelten Werte vorliegt und der gepragte bzw. ungepragte Oberflachenbereich dimensionsgerecht innerhalb der Druckmarken 5 erzeugt wird.

Bevorzugt besteht das in das erfindungsgemäße Verfahren einge- setzte Folienmaterial 1 aus Kunststoff oder Aluminium mit einer Zugfestigkeit von 50 bis 200 N/MM2 oder aus einem Verbund mit folgenden Materialkombinationen : Aluminium/Aluminium, Alumi- nium/Kunststoff, Aluminium/Papier, Aluminium/Papier/Kunststoff, Kunststoff/Kunststoff, Kunststoff/Papier, Aluminium/Papier/Alu- minium, Aluminium/Kunststoff/Aluminium.

Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Herstellung von teilweise gepragten Deckel- elementen fUr den VerschluB von Behaltern, wobei diese aus einer durch den Motor 7 angetriebenen Abwickelvorrichtung 6, dem Sen- sor 8 fur die Ermittlung der Position der Druckmarken 5 des Folienmaterials 1, der Pragestation 10, welche aus den teilweise im Oberflächenbereich glatten Prägewalzen 11 bzw. 11'und 12 bzw. 12'gebildet wird, deren Winkelposition vom Sensor 13 ermittelt wird, wobei die Sensoren 8 und 13 mit dem Regler 9 geschaltet sind, welcher aufgrund des ermittelten Wertes das Drehmoment des Motors 7 steuert, sowie aus mehreren Umlenkrollen 16,17,18,19,20, einem Verschubwalzenpaar 21 und einem Stanzwerkzeug 23 besteht.

Die Erfindung betrifft ferner ein teilweise gepragtes Deckel- element 14 fur Nahrungsmittelbehalter hergestellt nach dem oben beschriebenen Verfahren, welches einen ungepragten, gegebenen- falls mit einer Beschriftung versehenen Bereich 14b und einen gepragten Bereich 14a aufweist, wobei die Bereiche 14a, 14b der Oberflache der Pragewalzen 11,12 hinsichtlich ihres Verhalt- nisses an glatter Oberflache llb, 12b zu Prageoberflache lla, 12a entsprechen.

Ferner betrifft die Erfindung ein teilweise gepragtes Deckel- element 24 für Nahrungsmittelbehälter 26 hergestellt nach dem oben beschriebenen Verfahren, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß es einen etwa dem Behalterflansch 27 entsprechenden ungepragten Bereich 24b aufweist, wobei der übrige Oberflä- chenbereich 24a gepragt ist, und daB es an seiner dem Nah- rungsmittelbehalter 26 zugewandten Seite 24'mit einer hein- siegelnden Beschichtung 25,25'versehen ist.

Vorzugsweise ist das teilweise gepragte Deckelelement 24 im Be- reich des Nahrungsmittelbehalter-Flansches 27 an seiner diesem zugewandten Oberflachenseite 24'mit der heißsiegelnden Be- schichtung 25 versehen.

Kurze Beschreibuna der Zeichnunqen sowie vorteilhafte Wege zur Ausführunq der Erfindung Die Erfindung wird anhand der Figuren 1 bis 6 sowie anhand von Ausfiihrungsbeispielen naher erlautert.

Fig. 1 beschreibt eine Vorrichtung zur Durchfiihrung des erfin- dungsgemäßen Verfahrens, welche aus einer durch den Motor 7 angetriebenen Abwickelvorrichtung 6, dem Sensor 8 fUr die Ermittlung der Position der Druckmarken 5 des Folienmaterials 1, der Pragestation 10, welche aus den teilweise im Oberflachen- bereich glatten Prägewalzen 11 bzw. 11'und 12 bzw. 12'gebildet wird, deren Winkelposition vom Sensor 13 ermittelt wird, wobei die Sensoren 8 und 13 mit dem Regler 9 geschaltet sind, welcher aufgrund des ermittelten Wertes das Drehmoment des Motors 7 steuert, aus mehreren Umlenkrollen 16,17,18,19,20, einem Verschubwalzenpaar 21 und einem Stanzwerkzeug 23, besteht.

Fig. 2 zeigt das in das erfindungsgemäße Verfahren eingesetzte Folienmaterial 1 mit der fUr die Deckelelemente 2 vorgesehene Dimensionierung. Diese können mit dem Aufdruck 3 fUr den gepragten und dem Aufdruck 4 in Form einer Beschriftung fUr den ungepragten Bereich versehen sein. Die Druckmarken 5 zeigen den Abstand Y zwischen jeweils zwei Deckelelementen an ; im Falle der Materialdehnung wird das Folienmaterial 1 zusatzlich um den Wert X gedehnt. Ferner weisen die Deckelelemente 2 in ihrer vordimensionierten Form an der Unterseite die heißsiegelnde Be- schichtung 25 bzw. im Randbereich 25'auf.

Fig. 3 zeigt das teilweise gepragte Deckelelement 14 mit dem gepragten Oberflachenbereich 14a und dem ungepragten glatten Oberflachenbereich 14b.

Fig. 4 zeigt die Pragewalzen 11', 12', wie sie fuir eine weitere erfindungsgemäße Verfahrensvariante in die Pragestation 10 eingesetzt werden können. So entspricht an der Prägewalze 11' der Prägebereich ll'a in der Folge am Deckelelement den jeweils gepragten Bereich 24a. Der glatte Oberflächenbereich ll'b der Pragewalze entspricht hingegen in der Folge dem ebenso glatten Oberflächenbereich 24 b des Deckelelementes. Ebenso weist die Prägewalze 12'entsprechend einem Pragebereich 12'a und einem glatten Oberflachenbereich 12'b auf.

Fig. 5 zeigt ein teilweise gepragtes Deckelelement 24, wie es in einer weiteren erfindungsgemäßen Variante unter Zuhilfenahme der Pragewalzen 11', 12'gefertigt wird. Dieses weist entsprechend der Walzenoberflachenform den gepragten Oberflachenbereich 24a und den glatten Oberflächenbereich 24b auf.

Fig. 6 zeigt das teilweise gepragte Deckelelement 24 bei dessen Verwendung zum VerschlieBen eines Nahrungsmittelbehalters 26.

Dabei ist an der Deckeloberseite der gepragte Bereich 24a sowie der ungepragte Bereich 24b angefuhrt. Die dem Behalter 26 zuge- wandte Oberflächenseite des Deckelelementes wird mit 24'be- zeichnet und weist im Bereich des Behalterflansches 27 eine heibsiegelnde Beschichtung 25 auf. Diese heißsiegelnde Beschich- tung kann jedoch ebenso im gesamten Bereich von 24'vorliegen ; dies wird mit 25'gezeigt.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausfuhrungsbeispielen naher erlautert: In einer Ausführungsform weist das Folienmaterial 1 die vordi- mensionierten Deckelelemente 2 auf. Diese können derart bedruckt sein, daß für den gepragten Bereich der Aufdruck 3 und fUr den ungepragten Bereich der Aufdruck 4, beispielsweise in Form einer fUr den Verbraucher wichtigen Beschriftung, vorgesehen sind. Zur Markierung des Abstandes zwischen den einzelnen Deckelelementab- schnitten 2 sind auf dem Folienmaterial 1 die Druckmarken 5 vorgesehen.

Das Folienmaterial 1 kann beispielsweise Kunststoff oder Alumi- nium mit einer Zugfestigkeit von 50 bis 130 N/MM 2sein. Es ist jedoch auch möglich, Verbundmaterialien hoher Zugfestigkeit ein- zusetzen, wobei aus folgenden Materialkombinationen ausgewählt werden kann : Aluminium/Aluminium, Aluminium/Kunststoff, Alumi- nium/Papier, Aluminium/Papier/Kunststoff, Kunststoff/Kunststoff, Kunststoff/Papier, Aluminium/Papier/Aluminium, Aluminium/Kunst- stoff/Aluminium.

Das Folienmaterial 1 wird nun entsprechend der Geschwindigkeit des Motors 7 von der Vorrichtung 6 abgewickelt und passiert den Sensor 8. Dieser ermittelt in Längsrichtung den Abstand Y der Druckmarken 5 (siehe Fig. 2) und gibt diesen Wert an den Regler 9 weiter. Anschließend wird die Folie 1 in die Pragestation 10, geführt, welche aus den Pragewalzen 11 und 12 besteht. Diese weisen an ihrer Oberflächen die Pragebereiche lla, 12a sowie die glatten Bereiche llb, 12b, durch welchen der ungepragte Deckelbereich ausgebildet wird, auf. Die Winkelposition der Pragewalzen 11,12 wird mittels des Sensors 13 festgestellt und ebenso an den Regler 9 weitergeleitet. Der Regler 9 vergleicht die ermittelten Werte. Ergeben diese eine Übereinstimmung, so ist es gewährleistet, daß zwischen zwei Druckmarken 5 entsprechend den Prägewalzenoberflächen lla und llb bzw. 12a und 12b ein Deckelelement 14 mit gepragtem bzw. passergenau ungeprägtem Oberflächenbereichen 14a bzw. 14b entsteht.

Sind diese Werte jedoch voneinander abweichend, so wird die Dif- ferenz ermittelt und durch den Regler 9 an den Motor 7 weiter- gegeben. Wird das Drehmoment des Motors 7 entsprechend der er- mittelten Differenz reduziert, die Drehgeschwindigkeit der Pra- gewalzen 11 und 12 jedoch beibehalten, so wird eine Zugkraft auf die Folienbahn 1 ausgeubt und das Material auf den gewunschten Druckmarkenabstand X gedehnt (siehe Fig. 2).

Anschließend wird die teilweise gepragte Folie 15 tuber mehrere Umlenkwalzen 16,17,18,19 und 20 dem Vorschubwalzenpaar 21 zugeführt, welches durch den Leser 22 gesteuert wird. Durch das Stanzwerkzeug 23 werden die endgefertigten Deckelelemente 14 in die gewunschte Form gestanzt und gestapelt.

Die endgefertigten Deckelelemente 14 weisen einen gepragten Be- reich 14a und den ungepragten Bereich 14b auf. Eventuelle Be- schriftungen, die fUr den Konsumenten wesentlich sind, sind im ungeprägten Bereich 14b angebracht und weisen eine zufrieden- stellende Lesbarkeit auf.

In einer weiteren Ausführungsform werden die teilweise gepragten Deckelelemente 24 erzeugt. Daher weist das Folienmaterial 1 ebenso die vordimensionierten Deckelelemente 2 auf nur mit dem Unterschied, daß eine heibsiegelnde Beschichtung 25,25' beispielsweise in Form eines Heißsiegellackes vorgesehen ist.

Der Aufdruck 4 kann entfallen.

Ferner werden anstelle der Pragewalzen 11 und 12 die Pragewalzen 11'und 12'in der Pragestation 10 eingesetzt. Diese weisen die glatten Oberflächenbereiche ll'b, 12'b auf, durch welche der glatte Oberflachenbereich 24b erzeugt wird. Durch die Prägebereichw ll'a, 12'a wird der gepragte Bereich 24a erzeugt.

Der glatte Oberflachenbereich 24b kann dabei in seiner Breite dem Flansch 27 des Nahrungsmittelbehalters 26 entsprechen und weist vorzugsweise die heibsiegelnde Beschichtung 25 auf. Es ist jedoch ebenso möglich, die heibsiegelnde Beschichtung 25' zusatzlich im gepragten Bereich aufzutragen, sodas das Deckel- element insgesamt an seiner Oberfläche 24'mit HeiBsiegellack versehen ist.

Die weitere Verfahrensführung entspricht der vorgenannten Ausführungsform.

Die Deckelelemente 24 sind nun-bedingt durch den stark ausgebildeten gepragten Bereich 24a-leicht entstapelbar. Sie sind jedoch insoferne Verbraucher-freundlich, da sie sich leicht vom Flansch 27 des Nahrungsmittelbehalters 26 abziehen lassen.

Dies wird durch die glatte Oberfläche im Bereich 24b, in welchem vorzugsweise die heißsiegelnde Beschichtung 25 vorgesehen ist, bewirkt.

Gewerbliche Anwendbarkeit Die durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellten, teil- weise gepragten Deckelelemente sind besonders Verbraucher- freundlich, da sie sich leicht vom Nahrungsmittelbehalter abzie- hen lassen oder aber fUr den Verbraucher gut lesbare Beschrif- tungen aufgrund ihrer Anordnung im ungepragten Bereich aufwei- sen. Davon unabhangig sind sie auch gut entstapelbar bedingt durch ihren geprägten Oberflächenbereich, welcher jeweils un- mittelbar an den ungeprägten Bereich anschließt.