Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Originalitätssicherung bei einem Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln.

Ein solcher Kunststoffbehälter ist aus der WO 2008/119521 be- kannt . Bei dem bekannten Kunststoffbehälter verrastet ein an einem Deckel vorgesehener Originalitätssicherheitsring mit einer an der Außenwand eines Behälters vorgesehenen umlaufenden Rasteinrichtung. Der Originalitätssicherheitsring und die Rasteinrichtung sind so ausgestaltet, dass beim erstmaligen Öffnen des Deckels der Originalitätssicherungsring abreißt. Der Verbraucher kann damit erkennen, ob sich die im Kunst- stoffbehälter aufgenommene Ware noch im Originalzustand befindet .

Zur Herstellung des Kunststoffbehälters wird üblicherweise ein flexibles Kunststoffmaterial verwendet. Es kann nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass durch Verbiegen der die Rastverbindung bildenden Elemente der Deckel samt Originalitätssicherungsring durch Unbefugte vom Behälter entfernt und nachfolgend wieder aufgesetzt wird. Es verbleibt also hinsichtlich der Originalitätssicherung ein Restrisiko. Abgesehen davon ist die Herstellung des Werkzeugs für den Behälter wegen der daran vorgesehenen Rasteinrichtung aufwändig.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile nach dem Stand der Technik zu beseitigen. Es soll insbesondere ein möglichst einfach und kostengünstig durchführbares Verfahren zur Her- Stellung eines Kunststoffbehälter angegeben werden, welcher eine verbesserte Originalitätssicherung bietet.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 5.

Nach Maßgabe der Erfindung wird ein Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln verwendet, mit einem Behälter und einem dazu korrespondierenden, verrastbaren, flexiblen Deckel, wobei der Behälter in der Nähe seines Öffnungsrands einen radial vorspringenden und über einen wesentlichen Teil seines Außenumfangs umlaufenden ersten Steg aufweist, wobei am Rand des Deckels ein korrespondierend zur Behälterwand ausgebildetes, umlaufendes ersten Profil vorgesehen ist, wobei an einer umlaufenden äußeren Wand des ersten U-Profils ein radial vorspringender und über einen wesentlichen Teil seines Außenumfangs umlaufender zweiter Steg vorgesehen ist, so dass bei auf den Behälter aufgesetztem Deckel der zweite Steg den ersten Steg überlappt, wobei der erste Steg über ein eine erste Sollbruchlinie an den Behälter und/oder der zweite Steg über eine zweite Sollbruchlinie an die äußere Wand des ersten U-Profils angebunden ist, und wobei die erste Sollbruchlinie und/oder zweite Sollbruchlinie als Perforation ausgebildet ist,

mit folgenden Schritten:

Aufsetzen des Deckels auf den befüllten Behälter, so dass er mit dem Behälter verrastet, wobei der zweite Steg den ersten Steg mit einem Spalt mit einer Breite von 0,05 bis 0,30 mm überlappt, Auflegen des Behälters mit einer Unterseite des ersten Stegs auf einen ringförmigen Amboss einer Ultraschallschweißeinrichtung,

Drücken des zweiten Stegs mittels einer oder mehrerer Sonot- roden gegen eine der Unterseite gegenüberliegende Oberseite des ersten Stegs und

Verschweißen des ersten Stegs mit dem zweiten Steg mittels Ultraschall.

Indem der erste und der zweite Steg mittels einer Ultraschallschweißverbindung miteinander verschweißt sind, ist es unmöglich, den Deckel ohne eine Zerstörung der ersten und/oder zweiten Sollbruchlinie vom Behälter abzuheben. Jegliches Restrisiko hinsichtlich einer mangelhaften Originalitätssicherung wird ausgeräumt. Der vorgeschlagene Kunststoff- behälter lässt sich wegen einer erheblich vereinfachten Ausgestaltung des Behälters besonders kostengünstig herstellen.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung erstreckt sich vom ersten Steg über einen wesentlichen Teil seines Außenumfangs ein erster äußerer Schenkel, so dass am Behälter ein zweites U-Profil gebildet ist. Vorteilhafterweise wird bei mit dem Behälter verrastetem Deckel der zweite Steg vom ersten äußeren Schenkel radial abgedeckt. Damit kann einer unerwünschten Beschädigung des zweiten Stegs oder der Sollbruchlinie/n entgegengewirkt werden. Gleichwohl ermöglicht das zweite, nach oben offene U-Profil den Eingriff eines Ambosses oder einer oder mehrerer Sonotroden zur Herstellung der Ultraschallschweißverbindung . Nach einer weiteren Ausgestaltung ist an einem dem Behälterinnenraum zugewandten inneren Schenkel des zweiten U-Profils ein erstes Rastmittel vorgesehen. An einem zweiten äußeren Schenkel des ersten U-Profils kann ein zweites Rastmittel vorgesehen sein, so dass durch Ineinandergreifen des ersten mit dem zweiten Rastmittel der Deckel mit dem Behälter verrastbar ist. Das ermöglicht ein wiederholtes festes Verschließen des Behälters. Er eignet sich damit nicht nur als Verpackungsmittel, sondern nach Erfüllung des Verpackungs- zwecks auch zur Aufbewahrung von Speisen, Zutaten oder anderen Dingen.

Dabei kann das erste Rastmittel ein von einer Außenwand des inneren Schenkels nach außen vorspringender umlaufender ers- ter Vorsprung oder Wulst sein. Das zweite Rastmittel kann ein von einer Innenwand des zweiten äußeren Schenkels des ersten U-Profils radial nach innen vorspringender zweiter Vorsprung oder Wulst sein.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist der

Kunststoffbehälter eine weitere Originalitätssicherung auf. Zu diesem Zweck kann ein erster Abschnitt des ersten äußeren Schenkels eine dritte Sollbruchlinie aufweisen, so dass im ersten äußeren Schenkel eine erste Ausnehmung herstellbar ist. Durch Abreißen des ersten Abschnitts kann ein unterer

Rand des Deckels zum Öffnen desselben zugänglich gemacht werden .

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist zumin- dest einer der Stege im Bereich des ersten Abschnitts eine zweite Ausnehmung auf. D. h. der erste und/oder der zweite Steg können in dieser Ausgestaltung im Bereich des ersten Abschnitts unterbrochen sein. Damit ist es möglich, zum Öffnen des Deckels unmittelbar am unteren Rand des zweiten äußeren Schenkels anzusetzen.

Zur weiteren Sicherung des ersten Abschnitts kann dieser durch die zweite Ausnehmung überspannende Sollbruchstege mit dem ersten Steg und/oder dem inneren Schenkel verbunden sein.

Die erste und/oder zweite Sollbruchlinie ist als Perforation ausgebildet. Der erste und/oder zweite Steg kann eine Mehr- zahl radialer dritter Ausnehmungen aufweisen. Die dritten Ausnehmungen können V-förmig ausgebildet sein und sich zum Außenumfang des jeweiligen Stegs hin öffnen. Das ermöglicht ein abschnittsweises Verbiegen des jeweiligen Stegs ohne eine Zerstörung der jeweiligen Sollbruchlinie. Ein solches ab- schnittsweises Verbiegen kann beispielsweise beim erstmaligen Aufsetzen des Deckels auf den Behälter auftreten, wenn der erste äußere Schenkel des zweiten U-Profils leicht deformiert ist .

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist die dritte Sollbruchlinie als durchgehende Filmbrücke ausgebildet. Eine solche Sollbruchlinie kann mit einem relativ einfach ausgestalteten Werkzeug hergestellt werden.

Nach einer alternativen Ausgestaltung des Kunststoffbehälters erstreckt sich der erste Steg von einem oberen Rand des zweiten äußeren Schenkels und der zweite Steg erstreckt sich von einem weiteren oberen Rand des ersten äußeren Schenkels. Dabei sind der erste und der zweite Steg so angebracht, dass sie bei verrastetem Deckel unter Ausbildung eines schmalen

Spalts überlappen. Sofern in diesem Fall sowohl der erste als auch der zweite Steg über eine Sollbruchlinie angebunden sind, kann ein durch die verschweißten Stege gebildeter Ori- ginalitätssicherungsring vollständig vom Deckel sowie vom Behälter entfernt werden.

Anstelle des über die dritte Sollbruchlinie aus dem ersten äußeren Schenkel herauslösbaren Abschnitts kann zur Erleichterung eines erstmaligen Öffnens des Deckels am zweiten äußeren Schenkel auch eine Lasche vorgesehen sein, welche bei mit dem Behälter verrasteten Deckel den ersten äußeren Schenkel übergreift. Damit kann durch Ansetzen an der Lasche der De- ekel unter Zerstörung der ersten und/oder zweiten Sollbruchlinie vom Behälter abgehoben werden. Es wird dazu ergänzend auf die Fig. 7 bis 10 der WO 2008/119521 und die Beschreibung zu diesen Figuren verwiesen. Der Offenbarungsgehalt dieses Dokuments wird hier einbezogen.

Der Behälter und der Deckel sind nach einer weiteren Ausgestaltung aus einem flexiblen Kunststoff, vorzugsweise Polypropylen, herstellt. Insbesondere können der Deckel und der Behälter aus demselben Material hergestellt sein. Das gewähr- leistet eine besonders innige Ultraschallschweißverbindung.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Deckel in einer vom Behälter abweichenden Farbe hergestellt ist. Damit kann der vom Deckel abgerissene erste Steg bzw. Originalitätssicherungsring leicht erkannt werden. Es kann damit auf einen Blick festgestellt werden, ob am Deckel überhaupt ein erster Steg bzw. Originalitätssicherungsring angebracht gewesen ist.

Der vorgeschlagene Kunststoffbehälter kann eine zylindrische und/oder oder nach oben sich konisch erweiternde Form aufweisen. Im Aufriss kann es sich bei dem Behälter um einen runden Behälter, einen rechteckigen, einen ovalen oder auch andersartig geformten Behälter handeln.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Behälters sowie eines ersten Deckels,

Fig. 2 eine teilweise aufgebrochene Ansicht des ersten Behälters gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Detailansicht gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine Draufsicht auf den ersten Behälter gemäß Fig. 1,

Fig. 5 eine Detailansicht gemäß Fig. 4,

Fig. 6 eine Draufsicht auf den ersten Deckel gemäß Fig. 1,

Fig. 7 eine Detailansicht gemäß Fig. 6,

Fig. 8 eine Schnittansicht durch den ersten Behälter gemäß Fig. 4 entlang der Schnittlinie B-B,

Fig. 9 eine Detailansicht gemäß Fig. 8,

Fig. 10 eine Draufsicht auf einen zweiten Behälter,

Fig. 11 eine Detailansicht gemäß Fig. 10,

Fig. 12 eine Draufsicht auf den zweiten Deckel, Fig. 13 eine Detailansicht gemäß Fig. 12,

Fig. 14 eine Schnittansicht des zweiten Behälters gemäß der Schnittlinie A-A in Fig. 10 und

Fig. 15 eine Detailansicht gemäß Fig. 14.

Der in den Figuren allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeich- nete erste Behälter weist in der Nähe seines Öffnungsrands einen radial vorspringenden umlaufenden ersten Steg 2 auf. Vom Außenumfang des ersten Stegs 2 erstreckt sich ein erster äußerer Schenkel 3. Mit dem Bezugszeichen 4 ist ein einstückig mit einer Behälterwand hergestellter innerer Schenkel bezeichnet, welcher sich von einem inneren Umfang des ersten Stegs 2 erstreckt und etwa parallel zum ersten äußeren Schenkel 3 verläuft. Ein allgemein mit dem Bezugszeichen 5 bezeichneter erster Deckel weist an seinem Umfangsrand ein erstes U-Profil Ul auf. Ein zweiter äußerer Schenkel des ersten U-Profils Ul ist mit dem Bezugszeichen 6 bezeichnet. - Der innere Schenkel 4, der erste Steg 2 und der erste äußere Schenkel 3 bilden ein zweites U-Profil U2.

Am zweiten äußeren Schenkel 6 des ersten U-Profils Ul ist über eine zweite Sollbruchlinie S2 ein radial vorspringender umlaufender zweiter Steg 7 angebracht. Wie insbesondere aus den Fig. 3 und 9 ersichtlich ist, überlappt der zweite Steg 7 den ersten Steg 2, wenn der erste Deckel 5 sich in einem mit dem Behälter 1 verrasteten Zustand befindet. Der erste 2 und der zweite Steg 7 sind im Wesentlichen parallel angeordnet. Dabei kann der zweite Steg 7, welcher hier einen Originalitätssicherungsring bildet, auf dem ersten Steg 2 aufliegen. Es kann aber auch sein, dass in diesem Zustand der zweite Steg 7 den ersten Steg 2 mit einem Spalt mit einer Breite bzw. einem Spaltmaß im Bereich von etwa 0,05 bis etwa 0,30 mm überlappt .

Zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen dem Deckel 5 und dem Behälter 1 weist der innere Schenkel 4 im Bereich seines Umfangsrands einen radial nach außen vorspringenden ersten Wulst 8 und der zweite äußere Schenkel 6 an seiner Innenwand einen zweiten Wulst 9 auf, welcher im verrasteten Zu- stand den ersten Wulst 8 hintergreift.

Wie insbesondere aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, weist der erste äußere Schenkel 3 einen Abschnitt A auf, welcher über zwei dritte Sollbruchlinien S3 mit dem ersten äußeren Schenkel 3 verbunden ist. Der Abschnitt A kann abgerissen werden, so dass sich eine (hier nicht gezeigte) erste Ausnehmung im ersten äußeren Schenkel 3 bildet.

Wie insbesondere aus den Fig. 4 und 5 weiter ersichtlich ist, weisen der erste 2 und der zweite Steg 7 im Bereich des Abschnitts A eine zweite Ausnehmung 10 auf. Mit dem Bezugszeichen 11 sind Sollbruchstege bezeichnet, welche den ersten Steg 2 sowie den inneren Schenkel 4 mit dem Abschnitt A verbinden .

Die Fig. 6 und 7 zeigen im Detail die Ausbildung des zweiten Stegs 7. Der zweite Steg 7 weist V-förmige sich zum Umfangs- rand hin öffnende dritte Ausnehmungen 12 auf.

Zur Herstellung der Originalitätssicherung wird auf den befüllten Behälter 1 der Deckel 5 so aufgesetzt, dass er mit Behälter 1 verrastet. Dabei hintergreift der zweite Wulst 9 den ersten Wulst 8. Der zweite Steg 7 überlappt unter Ausbil- düng eines Spalts mit einer Breite von beispielsweise 0,15 mm den ersten Steg.

Zur Herstellung einer (in den Figuren nicht gezeigten) Ultra- Schallschweißverbindung zwischen dem ersten 2 und dem zweiten Steg 7 wird der Behälter 1 mit einer Unterseite des ersten Stegs 2 auf einen ringförmigen Amboss einer Ultraschallschweißeinrichtung gelegt. Nachfolgend wird der zweite Steg 7 mittels einer oder mehrerer Sonotroden gegen eine der Unter- seite gegenüberliegende Oberseite des ersten Stegs 2 gedrückt. Dabei wird der Spalt geschlossen. Durch die Wirkung von Ultraschall werden sodann der erste 2 und der zweite Steg 7 miteinander verschweißt.

Durch das Vorsehen des Spalts und das Drücken des zweiten

Stegs 7 gegen den ersten Steg 2 wird die als perforiert ausgebildete Sollbruchlinie gedehnt. Ed ergibt sich im gedehnten Zustand eine elastische Rückstellkraft, mit der nach der Herstellung der Ultraschallschweißverbindung das erste U-Profil Ul des Deckels 5 gegen eine Oberkante des inneren Schwenkeis 4 des Behälters 1 gezwungen wird. Infolgedessen wird eine besonders gute Dichtung zwischen Deckel 5 und Behälter 1 erreicht .

Zum erstmaligen Öffnen des Deckels 5 muss der Verbraucher zwei Originalitätssicherungen zerstören.

Eine erste Originalitätssicherung besteht darin, dass zum Öffnen des Deckels 5 zunächst der Abschnitt A aus dem ersten äußeren Schenkel 3 herausgelöst werden muss. Schon am fehlenden Abschnitt A kann der Verbraucher erkennen, dass möglicherweise die Originalität der im Behälter aufgenommenen Ware nicht mehr gegeben ist. Zum Lösen der zweiten Originalitätssicherung kann nach dem Entfernen des Abschnitts A am unteren Rand des zweiten äußeren Schenkels 6 im Bereich der zweiten Ausnehmung 10 ange- setzt werden. Durch ein nach oben gerichtetes Drücken des zweiten äußeren Schenkels 6 reißt der zweite Steg 7 entlang der zweiten Sollbruchlinie S2 vom zweiten äußeren Schenkel 6 ab. Damit ist die zweite Originalitätssicherung entfernt und der erste Deckel 5 ist vom ersten Behälter 1 abgehoben.

Die Fig. 10 bis 15 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel. Bei dem in den Fig. 10, 11, 14 und 15 gezeigten zweiten Behälter 1 ' ist ähnlich wie beim ersten Behälter 1 am Umfangs- rand ein zweites U-Profil U2 vorgesehen, welches einen inne- ren Schenkel 4 sowie einen ersten äußeren Schenkel 3 aufweist. Der erste äußere Schenkel 3 ist hier etwa gleich hoch wie der innere Schenkel 4 ausgebildet. Von einem oberen Rand des ersten äußeren Schenkels 3 erstreckt sich hier der erste Steg 2 ' . Der erste Steg 2 ' ist hier über eine erste SoIl- bruchlinie Sl an den ersten äußeren Schenkel 3 angebunden.

Das zweite U-Profil U2 weist im Bereich des Abschnitts A wiederum eine zweite Ausnehmung auf. Ferner weist der zweite Steg 2 ' zur Begrenzung des Abschnitts A V-förmige dritte Ausnehmungen 12 auf.

In den Fig. 12 bis 15 ist u. a. ein zweiter Deckel 5' gezeigt, an dessen Umfangsrand wiederum ein erstes U-Profil Ul vorgesehen ist. Der zweite Steg 7' erstreckt sich hier von einem oberen Rand des zweiten äußeren Schenkels 6 des ersten U-Profils Ul, so dass es den ersten Steg 2' unter Ausbildung eines schmalen Spalts überlappt. Zwischen dem ersten Steg 2' und dem zweiten Steg 7' wird eine (hier nicht gezeigte) Ultraschallschweißverbindung hergestellt. Zum Lösen des zweiten Deckels 5' vom zweiten Behälter 1' kann dieser unter Zerstörung der ersten Sl und/oder zweiten Sollbruchlinie S2 vom Behälter 1' getrennt werden.

Bezugszeichenliste

1, 1' Behälter

2, 2' erster Steg

3 erster äußerer Schenkel

4 innerer Schenkel

5, 5' Deckel

6 zweiter äußerer Schenkel

7, 7' zweiter Steg

8 erster Wulst

9 zweiter Wulst

10, 10' zweite Ausnehmung

11 Sollbruchsteg

12, 12' dritte Ausnehmung

A Abschnitt

Sl erste Sollbruchlinie

S2 zweite Sollbruchlinie

S3 dritte Sollbruchlinie

Ul erstes U-Profil

U2 zweites U-Profil