Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren gemäß Oberbegriff

Patentanspruch 1 sowie auf eine Tubenverpackung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 8.

Tubenverpackungen aus Kunststoff (Kunststofftuben) sind in

unterschiedlichen Ausführungen bekannt und bestehen grundsätzlich aus einem rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörper und aus einem als

Tubenschuiter hergestellten Formteil aus Kunststoff, welches u.a. die

Tubenöffnung bildet und mit einem der Tubenöffnung entfernt Siegenden Tubenschulterabschnitt in ein offenes Ende des rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörpers eingesetzt und dort in geeigneter Weise, beispielsweise durch Verschweißen und/oder unter Verwendung eines Haftvermittlers mit dem Tubenkörper bzw. mit dessen Tubenkörperwand verbunden ist.

Aufgabe der Erfindung ist es ein Verfahren aufzuzeigen, weiches die

Herstellung von Tubenverpackungen mit verbesserten Eigenschaften ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verfahren entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Nach diesem Verfahren hergestellte

Tubenverpackungen sind Gegenstand des Patentanspruchs 8.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Verbindung zwischen der Tubenkörperwand und der Tubenschuiter sowie auch die Schnittkante des die Tubenkörperwand bildenden Flachmaterials an dem mit der

Tubenschuiter verbundenen Randbereich in besonderem Maße Einflüssen u.a. aus der Umgebung ausgesetzt und hierdurch beeinträchtigt sind, beispielsweise dem Eindringen von Feuchtigkeit, Bakterien und/oder Keimen usw. Dies gilt verstärkt dann, wenn wenigstens eine Lage des den

Tubenkörper bildenden mehrlagigen Flachmaterials aus einem nicht oder nur schwer elastisch oder bleibend verformbaren und/oder durch äußere Bakterien oder Keime zersetzbaren Material besteht, beispielsweise aus Metall, insbesondere aber aus einem Material auf biologischer Basis und/oder aus einem biologisch abbaubaren Material, beispielsweise aus Papier, Karton, biologisch abbaubarem Kunststoff usw. Speziell in diesen Fällen können Einflüsse aus der Umgebung zu einer Beschädigung der Tubenverpackung und/oder eines ansprechenden optischen

Erscheinungsbildes der Tubenverpackung noch während des Gebrauchs dieser Verpackung führen, was nicht erwünscht ist. Diese und andere

Nachteile, die verstärkt auch dann auftreten, wenn die Tubenkörperwand mit ihrem Randbereich beim Verbinden mit der Tubenschulter auf die

Außenseite eines kegelartig ausgebildeten Tubenschulterabschnittes umgelegt wird, werden durch die Versiegelung des erfindungsgemäßen Verfahrens vermieden.

„Verschweißbare Materialien" sind im Sinne der Erfindung insbesondere thermoplastische Kunststoffe.

Unter„nicht verschweißbares Material" sind im Sinne der Erfindung grundsätzlich solche Materialien oder Werkstoffe zu verstehen, die unter Hitzeeinwirkung keine materialschlüssige Verbindung ermöglichen, d.h. nicht thermoplastische Kunststoffe, Metalle, biologische Materialien, wie z.B. Papier, Karton usw. „Biologisch abbaubares Material" im Sinne der Erfindung bedeutet insbesondere ein Material, welches durch Mikroorganismen, insbesondere durch Bakterien zersetzt werden kann. Ein biologisch abbaubares Material im Sinne der Erfindung ist u.a. Papier oder Karton und/oder ein und biologisch abbaubarer Kunststoff. Unter„Tubenschulter" ist im Sinne der Erfindung ein Formteil aus Kunststoff, welches zumindest die durch eine Verschlusskappe verschließbare

Tubenöffnung aufweist sowie einen Abschluss des rohr- oder schlauchartigen Tubenkörpers an einem Ende dieses Tubenkörpers bildet.

Unter„Versiegeln" ist im Sinne der Erfindung insbesondere das vollständige Abdichten u.a. der Kante oder Schnittkante des die Tubenkörperwand bildenden Flachmaterials an der Tubenschulter, gegebenenfalls zusammen mit der Abdichtung eines Spaltes zwischen dieser Kante oder Schnittkante und der Tubenschulter mit einem geeigneten Material, vorzugsweise mit einem thermoplastischen Kunststoffmaterial zu verstehen.

Der Ausdruck„im Wesentlichen" bedeutet im Sinne der Erfindung

Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen,

In Weiterbildung der Erfindung ist die Tubenverpackung beispielsweise so ausgeführt,

dass das Versiegeln vor und/oder nach und/oder bevorzugt während des Verbindens der Tubenkörperwand mit der Tubenschulter erfolgt, und/oder

dass das Versiegeln unter Hitzeeinwirkung erfolgt,

und/oder

dass der Randbereich der Tubenschulterwand auf die Außenfläche eines einen Winkel mit einer Längsachse der Tubenverpackung

einschließenden Tubenschuiterabschnitts, vorzugsweise in eine dortige Ausnehmung oder Vertiefung umgelegt wird, und dass dort das

Versiegeln erfolgt,

und/oder dass für das Versiegeln das Material der Tubenschulter, beispielsweise ein beim Herstellen der Tubenschulter gebildeter Materialvorrat, z.B. in Form eines ringartigen Vorsprunges oder Wulstes verwendet wird, und/oder

dass das die Versiegelung bewirkende Material vor und/oder während des Versiegelns aufgebracht wird, beispielsweise im flüssigen Zustand oder im nicht verflüssigten Zustand,

und/oder

dass durch die Verwendung eines mehrlagigen Flachmaterials für die Tubenkörperwand, wobei wenigstens eine Lage aus einem nicht verschweißbaren Material, beispielsweise aus einem nicht

verschweißbaren Kunststoff, aus Metall, aus einem Metalloxid, aus Siliziumoxid, und/oder aus einem Material mit biologischer Basis, beispielsweise aus Papier oder Karton, und/oder aus einem biologisch abbaubaren Material, beispielsweise aus Papier, Karton oder einem biologisch abbaubaren Kunststoff besteht,

wobei die vorgenannten Merkmale jeweils einzeln oder in beliebiger

Kombination verwendet sein können. Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von

Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger

Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalf der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an

Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig, 1 in vereinfachter Darstellung eine Tubenverpackung gemäß der Erfindung;

Fig, 2 in Einzeldarstellung die Tubenschulter der Tubenverpackung der Figur 1 ;

Fig. 3 in vergrößerter Darstellung einen Teilschnitt durch die

Tubenkörperwand;

Fig. 4 u, 5 in vergrößerter Teildarstellung den Übergang zwischen der Tubenschulter und dem die Tubenkörperwand bildenden

mehrlagigen Flachmaterials vor und nach dem Versiegeln des an die Tubenschulter anschließenden und auf dieser aufliegenden

Randbereichs des die Tubenkörperwand bildenden Flachmaterials.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Tube besteht im

Wesentlichen aus einer als Formteil aus Kunststoff, beispielsweise aus PET oder PP hergestellten Tubenschulter 2, welche bei der dargestellten

Ausführungsform den Tubennippel 2.1 sowie den sich anschließenden und kegelförmig erweiternden Tubenschu!terabschnitt 2.2 mit dem

anschließenden ringförmigen, die Tubenachse TA umschließenden

Randbereich 2.3 bildet. Der Tubennippel 2.1 weist die übliche

Tubenöffnung 3 auf, die durch eine nicht dargestellte Verschlusskappe verschließbar ist.

Die Tube 1 besteht weiterhin aus dem Tubenkörper 5, der bzw. dessen Tubenkörperwand 6 aus einem Flachmaterial durch Einrollen dieses Materials und durch Verbinden der einander benachbarten

Flachmaterialrandbereiche hergestellt ist. Bei der dargestellten

Ausführungsform besteht das Flachmaterial 7 aus vier Schichten oder Lagen 7.1 - 7.4, die unter Verwendung von geeigneten Haftvermittlern flächig miteinander verbunden sind und zumindest teilweise aus unterschiedlichen Werstoffen bestehen, und zwar angepasst an die jeweilige Funktion der betreffenden Lage. Die Lage 7.1 bildet bei der dargestellten Ausfuhrungsform die Außenfläche und die Lage 7.4 die Innenfläche des Tubenkörpers 5. Die Lage 7.1 ist beispielsweise eine Dekorschicht und die Lage 7.1 eine gegenüber Sauerstoff und/oder aggressiven, in der Tubenverpackung 1 aufgenommenen Produkten (z.B. Haar-Färbe-Mittel) sperrend wirkende Schicht, z.B. aus Metall, beispielsweise aus Aluminium oder einer Metallbzw. Aluminiumfolie und/oder aus Silizium-Oxid. Von den weiteren, innen liegenden Lagen 7.2 und 7.3 besteht wenigstens eine aus einem

verschweißbaren Kunststoffmaterial (z.B. thermoplastischen Kunststoff). Auch andere Ausführungen des mehrlagigen Flachmaterials sind möglich. Allein Ausführungen ist aber gemeinsam ist, dass wenigstens eine Lage aus einem verschweißbaren Kunststoffmaterial und wenigstens eine Lage aus einem nicht verschweißbaren Material besteht, beispielsweise aus einem nicht thermoplastischen Kunststoff, aus einem Metall, aus einem Material mit biologischer Basis, wie z.B. Papier, Karton, oder aus einem biologisch abbaubaren Material oder Kunststoff.

Besteht die Lage 7.4 aus einem Material, beispielsweise Metall oder

Siliziumoxid, welches sperrend gegenüber Sauerstoff und/oder im

Tubenkörper aufgenommenen aggressiveren Produkten wirkt, so ist bevorzugt auch die Tubenschulter 2 zumindest an ihrer gesamten

Innenfläche mit einer entsprechenden Beschichtung versehen, die z.B. durch Aufdampfen, chemisches und/oder elektrisches Abscheiden aufgebracht ist, wobei sich diese Beschichtung dann bevorzugt auch über den von dem Randbereich 2.3 gebildeten Rand an die Außenseite dieses Randbereiches bis in die Ausnehmung 9 erstreckt.

Die Herstellung der Tubenverpackung 1 erfolgt unter Verwendung der Tubenschulter 2 und des rohr- oder schlauchartigen Tubenkörpers 4 derart, dass die Tubenschulter 2 mit ihrem Randbereich 2.3 in eines der offenen Enden des Tubenkörpers 5 eingeführt und dann der entsprechende

Randbereich 6.1 der Tubenkörperwand 6 auf die Außenfläche des Tubenschu!terabschnittes 2.2 umgelegt und dort beispielsweise durch Verschweißen und/oder unter Verwendung eines Haftvermittlers 8 mit der Tubenschulter 2 mit der Außenfläche des Tubenschuiterabschnitts 2.2 und des Randberelchs 2.3 verbunden wird. Um an der fertig gestellten

Tubenverpackung 1 einen möglichst glatten bzw. stufenlosen Übergang zwischen der Außenfläche des Tubenschuiterabschnitts 2.2 und der

Außenfläche des auf einen Teilbereich des Tubenkörperabschnitts 2.2 aufliegenden Randberelchs 6.1 der Tuben körperwand 6 zu erreichen, ist der Tubenkörperabschnitt 2.2 an seiner Außenfläche und in der Nähe des Übergangs zum Randbereich 2.3 mit einer die Tubenachse TA ringförmig umschließenden Ausnehmung oder Vertiefung 9 versehen, in der der Randbereich 6.1 und dabei insbesondere auch die Kante 10 (Schnittkante) der Tubenkörperwand 6 bzw. des Flachmaterials 7 aufgenommen ist. Um ein Eindringen von Wasser, Feuchtigkeit und/oder anderen Stoffen, beispielsweise Sauerstoff aus der Umgebung an der Kante 10, an der die Lagen 7.1 - 7.4 des Flachmaterials 7 zunächst freiliegen, in und/oder zwischen diese Lagen zu vermeiden, erfolgt vor und/oder nach und/oder während des Verbindens der Tubenkörperwand 6 bzw. des in der Vertiefung 9 aufgenommenen und den Randbereich 2.3 umschließenden Randbereich 6.1 ein Versiegeln der Kante 10 Versiegelung 12) mit einem geeigneten thermoplastischen Kunststoffmaterial, welches für das Versiegeln durch Erhitzen verflüssigt wird und die Kante 10 des Flachmaterials 7 sowie vorhandene Öffnungen und/oder Spalten zwischen der Tubenschulter 2 und der Kante 10 dicht verschließt, auch eventuelle Fehlstellen oder Lücken des Flachmaterials 7 im Bereich der Kante 10.

Dieses Versiegeln ist von besonderer Bedeutung, wenn wenigstens eine Lage des Flachmaterials 7 aus einem nicht oder nur schwer elastisch oder bleibend verformbaren Material besteht, beispielsweise aus Metall, insbesondere aber aus einem Materia! auf biologischer Basis, beispielsweise aus Papier oder Karton, da dieses Material beim Umlegen des Randbereichs 6.1 auf den Tubenkörperabschnitt 2.2 zwangsläufig zu einer Faltenbildung neigt, und zwar mit der Folge von Öffnungen oder Spalten zwischen dem Randbereich 6.1 bzw. dem Flachmaterial 7 und der Tubenschulter. Das Versiegeln der Kante 10 ist weiterhin dann von besonderer Bedeutung, wenn zumindest eine Lage des Flachmaterials aus einem biologisch abbaubaren Material oder aus einem Material mit biologischer Basis besteht, um ein unerwünschtes Abbauen dieser Lage und/oder ein Eindringen von

Feuchtigkeit in diese Lage und damit eine Zerstörung der Tubenverpackung und/oder eine Beeinträchtigung des optischen Erscheinungsbildes der Tubenverpackung während ihrer Verwendung zu vermeiden.

Für das Versiegeln der Kante 10 wird bevorzugt das Material der

Tubenschulter 2 verwendet. Diese ist hierfür an dem Rand der Vertiefung 9, gegen den die Kante 10 anliegt, mit einem einen Materialvorrat bildenden Wulst oder Vorsprung 1 1 geformt, der die Tubenachse TA ringartig umschließt und dessen Volumen nach dem Verssegeln vollständig oder nahezu vollständig in Öffnungen oder Spalten aufgenommen ist, die vor dem Versiegeln im Bereich der Kante 10 zwischen dem Flachmaterial 7 und der Tubenschulter 2 vorhanden waren.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiei beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie

Abwandlungen möglich sind. So ist es insbesondere auch möglich, das für die Versiegelung 12 notwendige Volumen des Versiegelungsmaterials nicht oder nicht nur durch den Vorsprung 1 1 bereitzustellen, sondern anstelle hiervon oder zusätzlich hierzu vor dem Versiegeln aufzubringen,

beispielsweise dadurch, dass dort, wo die Versiegelung notwendig ist auf die Außenfläche des Tubenschulterabschnittes 2.2 das Versiegelungsmaterial in Form eines Bandes und/oder Ringes aus thermoplastischen Kunststoff aufgebracht wird. Weiterhin besieht die Möglichkeit den Tubenkörper 5 und/oder die Tubenschulier 2 anti-mikrobiell auszustatten, beispielsweise durch wenigstens eine entsprechende Beschichtung und/oder durch Einlag eines entsprechenden Wirkstoffes in die der Lagen 7.1 - 7.4.

Bezugszeschenüste

Tubenverpackung oder Tube

2 Tubenschulter

2.1 Tubennippel

2.2 Tubenschiilterabschnitt

2.3 Randbereich

3 Tubenöffnung

4, 5 Tubenkörper

6 Tubenkörperw and

6, 1 Randbereich der Tubenkörperwand

7 Flachmaterial

7.1 - 7.4 Lagen des Flachmaterials 7

8 Haftvermittler

9 Ausnehmung

10 Kante bzw. Schnittkante des Flachmaterials 7

1 1 Vorsprung

12 Versiegelung

TA Tubenachse