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Title:
METHOD FOR THE PRODUCTION OF A WOVEN BELT BAND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/013393
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a method for the production of a woven belt band, especially for safety belts in vehicles, especially motor vehicles, consisting of warp threads and at least one weft thread, characterized in that a multifilament thread, made up of individual filaments, is used as a weft thread during weaving, said filaments consisting of a core surrounded by a meltable skin; also characterized in that the belt band is thermoset after weaving. The multifilament thread melts in an undulated form to form a monofilament spring-elastic single thread body, thereby increasing the cross-resistance of the belt, and is especially glued to the warp threads.

Inventors:
BERGER JOHANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/008311
Publication Date:
February 12, 2004
Filing Date:
July 28, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BERGER JOHANN (DE)
International Classes:
D03D1/00; D03D15/00; (IPC1-7): D03D1/00; B60R22/12
Domestic Patent References:
WO2003050337A12003-06-19
Foreign References:
EP0735166A21996-10-02
US5509931A1996-04-23
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 11 3 January 2001 (2001-01-03)
Attorney, Agent or Firm:
Fischer, Matthias (MÜnchen, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Verfahren zur Herstellung eines gewebten Gurtbandes, insbesondere für Sicherheits gurte für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit Kettfäden und wenigstens einem Schußfaden, dadurch gekennzeichnet, daß beim Weben als wenigstens einer Schußfaden ein Multifilgarn verwendet wird, das aus einzelnen Fibrillen zusammenge setzt ist, welche aus einem mit einer schmelzfähigen Haut ummantelten Kern beste hen, wobei der Schußfaden im Kantenbereich Schußumkehrstellen mit flexiblen elliptischen flachliegenden Bindungspunkten bildet, und daß das Gurtband nach dem Weben thermofixiert wird, wobei das Multifilgarn in ondulierter Form zu einem monofilartigen federelastisch wirkenden einheitlichen Garnkörper verschmilzt und damit zur Quersteifigkeit des Bandes beiträgt.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband nach dem Weben thermofixiert wird, wobei das Multifilgarn mit den Kettfäden verklebt.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß für die Haut Polyamid und für den Kern Polyester verwendet wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß für die Haut und für den Kern Polyester verwendet wird.
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Massenverhältnis von Haut zu Kern im Bereich von etwa 20% zu 80% bis etwa 30% zu 70% liegt.
6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Schußfaden nur über einen Teil der Kettfäden und ein zweiter Schußfaden mit dem wenigstens einen Schußfaden gefacht zu diesem, jedoch über die ganze Breite des Gurtbandes verlaufend verwebt wird.
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband mit Rundkanten gewebt wird.
8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband im Randbereich mit Zusatzfäden versehen wird.
9. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der (die) Schußfaden (Schußfäden) an einer und/oder beiden Kanten mit Fang und/oder Sperrfäden verascht wird (werden).
Description:
Verfahren zur Herstellung eines gewebten Gurtbandes Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gewebten Gurtbandes, insbesondere für Sicherheitsgurte für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit Kettfäden und wenigstens einem Schußfaden.

Verfahren zur Herstellung derartiger Gurtbänder und die Nachteile derartig hergestellter Gurtbänder sind in vielen Variationen bekannt. In der Regel bestehen die Kettfäden dieser Bänder aus Multifilgarnen. Als Schußfaden oder mehrere Schußfäden werden Multifilgarne allein, Monofilgarne allein oder Mischungen aus Monofil-und Multifilgarnen eingesetzt. Ein Gurtband mit Schußfadenmaterial ausschließlich aus Multifilgarn hat den Nachteil, daß es nahezu keine Quersteifigkeit und Elastizität hat. Gurtbänder mit Schußfäden aus Monofilmate- rial haben zwar einerseits die gewünschte Quersteifigkeit und Elastizität. Daneben haben sie jedoch den Nachteil, daß der monofile Schußfaden an seinen sogenannten Schußumkehrstellen im Kantenbereich des Gurtbands nach einer bestimmten Anzahl von Scheuervorgängen als sägezahnscharfe Kante hervortritt und Beschädigungen an der Kleidung von Passagieren oder auch Verletzungen am Oberkörper und Halsbereich von Passagieren hervorrufen kann.

Daneben sind Gurtbänder mit Monofilschußmaterial vergleichsweise zu dick gegenüber Gurtbändern aus reinem Multifilmaterial.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung eines gewebten Gurtbandes vorzuschlagen, bei dem die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermieden oder zumindest stark reduziert sind.

Die Aufgabe wird gelöst mit einem Verfahren gemäß Anspruch 1. Dieses Verfahren hat den Vorteil, daß die Verarbeitung des Multifilgarns im Schuß die hierbei positiv erreichbaren Strukturen der Bindungspunkte im Gewebe ermöglichen. Jede einzelne Fibrille des Multifil- garnes besteht aus einem mit einer schmelzfähigen Haut ummantelten Kern. Dieses Garn, im Folgenden kurz"Zweikomponentengarn"genannt, wird im Schuß verwebt und bildet bei Fachschluß der Kettfäden flexible elliptische sowie flach liegende Bindungspunkte. Dies ist mit Monofilgarnen nicht erreichbar. Beim dem Weben folgenden Fixierprozeß wird das Multifilgarn gemäß der Erfindung erwärmt, wobei durch Schmelzen der schmelzfähigen Haut die Fibrillen des Multifilgarns sich untereinander verkleben und das Multifilgarn in ondulier- ter Form zu einem monofilartigen federelastisch wirkenden einheitlichen Garnkörper ver- schmilzt und damit zur Quersteifigkeit des Bandes beiträgt.

Der geschilderte Prozeß zur Veränderung der mechanischen Eigenschaften-zum Erreichen der gewünschten Quersteifigkeit und Elastizität-folgt in ondulierter Form der Fäden, d. h. die Dicke des gewebten Bandes ist geringer und die von den Kettfäden gebildete Bandoberfläche ist glatter, weil die Köpfe der Bindungspunkte weniger steil ausgeprägt sind.

Wir bereits oben angedeutet entsteht bei der Herstellung eines Gurtbandes nach der Erfindung aufgrund der multifilen Garnkonstruktion aus Kett-und Schußfaden eine elliptisch abgeflach- te, weiche Schußumkehrstelle im Kantenbereich. Eine durch Scheuern der Webkante ent- stehende Verletzung der Bandkanten führt nicht zu dem aus dem Stand der Technik bekann- ten gefürchteten Sägezahneffekt und dessen möglichen negativen Folgen.

In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird das Multifil bzw. werden dessen außenliegende Fibrillen bei der Thermofixierung zusätzlich in den Bindungspunkten mit den sie kreuzenden Kettfäden verklebt, wodurch sich eine noch höhere Querstabilität des Gurtbandes erreichen läßt.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird für die Haut Polyamid und für den Kern Polyester verwendet. Damit ergibt sich eine optimal harmo- nierende Materialpaarung im Gurtband.

In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung wird für den Multifilfaden des Schußfadens sowohl für die Haut wie für den Kern Polyester verwendet. Dies hat außerdem einen großen Vorteil darin, daß sich hierdurch eine bessere Recyclingfähigkeit ergibt. Vorteil- hafterweise besteht die Polyesterhaut in diesem Fall aus einem modifizierten Polyester. Bei der nach thermischer Behandlung bei etwa 220°C gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren der mit dem Zweikomponentengarn erzeugten textilen Fläche verkleben die einzelnen Fibrillen so miteinander, daß im Schußfaden ein monofilartiger Garnkörper mit den mechanischen Eigenschaften (Federelastizität, geringe Flauschigkeit, Steifigkeit) eines Mono- filgarns erreicht wird. Damit sind sämtliche positiven Merkmale von Multifilgarn und Mono- filgarn im erfindungsgemäßen Verfahren und dem dabei entstehenden Produkt kombiniert.

Selbstverständlich ist das erfindungsgemäße Verfahren auf alle bekannten Gurtbandtypen anwendbar. Die dabei nun zum ersten Mal erreichbaren Vorteile liegen auf der Hand : Geringe Dicke des Gurtbandes, glattere Oberfläche der Gurtbandflächen, weiche Schuß- umkehrstellen im Kantenbereich, Federelastizität, Quersteifigkeit und tadellose Oberflächengü- te.

Vorteilhafterweise werden Multifilgarne als Schußfaden eingesetzt, deren Massenverhältnis von Haut zu Kern im Bereich von etwa 20% zu 80% bis etwa 30% zu 70% liegt.