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Patent Searching and Data


Title:
METHOD OF PROVIDING FITTINGS ON CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/046773
Kind Code:
A1
Abstract:
Method of providing a fitting (3) on a container (1), the fitting being provided with a riser tube (4) which extends into the container, characterized by the following steps: - making available the respective fitting without a riser tube, - separating off from a tubular or hose-like raw material or starting material a length which is required for the riser tube, - connecting the riser-tube-forming length to the respective fitting and - positioning the fitting on the container, with the riser tube being introduced into the container interior and the fitting being connected to the container.

Inventors:
MONZEL ALOIS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/002137
Publication Date:
April 16, 2009
Filing Date:
March 18, 2008
Export Citation:
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Assignee:
KHS AG (DE)
MONZEL ALOIS (DE)
International Classes:
B65B7/28; B67C3/32
Domestic Patent References:
WO2000035803A12000-06-22
Foreign References:
US5343901A1994-09-06
Other References:
See also references of EP 2195274A1
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Claims:

Patentansprüche

1. Verfahren zum Aufbringen eines Fittings (3) auf einen Behälter (2), wobei das Fitting mit einem in den Behälter hineinreichenden Steigrohr (4) versehen ist, gekennzeichnet durch folgende im Abfüllbetrieb durchgeführte Schritte:

- Bereitstellen des jeweiligen Fittings (3),

- Bereitstellen eines Steigrohres (4) der benötigten Länge,

- Verbinden der das Steigrohr bildenden Länge mit dem jeweiligen Fitting sowie

- Aufsetzen des Fittings auf den Behälter (1) unter Einführen des Steigrohres (4) in den Behälterinnenraum sowie

- Verbinden des Fittings mit dem Behälter (1).

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Bereitstellen des Steigrohres (4) durch Abtrennen einer für das Steigrohr (4) benötigten Länge von einem röhr- oder schlauchartigen Roh- oder Ausgangsmaterial (6) erfolgt.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Vorrat des Rohrmaterials (6) abgetrennte, das Steigrohr (4) bildende Länge mit dem Fitting (3) durch Kleben oder Schweißen oder durch kraft- oder formschlüssiges Verbinden befestigt wird.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) vor dem Aufsetzen des mit dem Steigrohr (4) versehenen Fittings mit einem flüssigen Füllgut gefüllt wird.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter nach dem Aufsetzen und Verbinden des mit dem Steigrohr (4) versehenen Fittings mit dem flüssigen Füllgut gefüllt wird.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fitting (3) ein Einwegfitting ist.

7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das schlauch- oder rohrförmige Rohmaterial (5) aus Kunststoff oder Metall besteht.

8. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die das Steigrohr (4) bildende Länge von dem Rohmaterial (5) an die Größe bzw. Höhe des jeweiligen Behälters angepasst derart abgetrennt wird, dass das dem Fitting (3) entfernte Ende des Steigrohres sich bei am Behälter (1) befestigtem Fitting der Innenfläche des Behälterbodens benachbart ist.

9. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Ausbildung des Behälters als Einwegbehälter.

10. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtrennen der das Steigrohr (4) bildenden Länge von dem Vorrat des röhr- oder schlauchförmigen Ausgangsmaterials (5) sowie das Verbinden des Steigrohres (4) mit dem jeweiligen Fitting unmittelbar vor dem Aufsetzen des Fittings auf den Behälter erfolgt.

11.Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtrennen des das Steigrohr (4) bildenden Länge von dem röhr- oder schlauchförmigen Ausgangsmaterial, das Verbinden des Steigrohres (4) mit dem Fitting sowie das Aufsetzen des mit dem Steigrohr versehenen Fittings auf einen Behälter (1) in ein und derselben Vorrichtung oder Anlage, vorzugsweise in einer Füllmaschine zum Füllen der Behälter (1) mit dem flüssigen Füllgut erfolgt.

12. Behälter, insbesondere Einwegbehälter mit einem an einer Behältermündung befestigten Fitting (3) mit von diesem in den Behälter hineinragendem Steigrohr (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Steigrohr (4) von einer von einem Vorrat eines röhr- oder schlauchförmigen Ausgangsmaterials abgetrennten Länge gebildet ist.

Description:

VERFAHREN ZUM AUFBRINGEN VON FITTINGS AUF BEHäLTER

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf Behälter gemäß Oberbegriff Patentanspruch 12.

Bekannt sind Behälter mit Fittings für flüssige Füllguter unterschiedlichster Art, insbesondere auch für Getränke. Bekannt sind weiterhin speziell auch Einwegbehälter mit Einwegfittings aus Kunststoff und/oder Edelstahl und/oder anderen Werkstoff oder Werkstoffkombinationen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren aufzuzeigen, welches es ermöglicht, Behälter an ihrer Behälteröffnung rationell mit Steigrohren aufweisenden Fittings zu versehen. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verfahren entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Ein Behälter mit Fitting ist Gegenstand des Patentanspruchs 12.

Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, dass das jeweilige Fitting erst unmittelbar vor seiner Verwendung, d.h. unmittelbar vor dem Aufbringen auf den Behälter bzw. auf den die Behälteröffnung aufweisenden Behälterbereich (z.B. Behälterkopf) mit dem Steigrohr versehen wird und letzteres hierbei einem Vorrat von vorbereiteten Steigrohren (auch unterschiedlicher Länge) entnommen oder durch Abziehen und Abtrennen von einem Vorrat eines rohrförmigen oder schlauchförmigen Ausgangsmaterial erzeugt wird.

Diese Komplettierung des jeweiligen Fittings mit dem Steigrohr erfolgt in jedem Fall erst beim Verwender bzw. beim Abfüllbetrieb, wobei das Füllen des jeweiligen Behälters mit dem Füllgut entweder über das am Behälter befestigte Fitting oder aber vor dem Aufsetzen des Fittings bzw. Verschließen des Behälters mit dem Fitting erfolgt.

Die Erfindung bietet eine Vielzahl von Vorteilen. So ist es u.a. möglich, mit Fittings ein und derselbe Ausbildung für Behälter unterschiedlicher Größe bzw. mit Füllvolumina zu verwenden, wobei dann lediglich die Länge der Steigrohre durch entsprechende Auswahl aus einem Vorrat oder durch entsprechendes Abtrennen von dem Ausgangsmaterial der jeweiligen Behältergröße angepasst wird.

Unter „Fitting" sind im Sinne der Erfindung Fittings zu versehen, die die dem Fachmann bekannte Ausbildung aufweisen, d.h. so ausgebildet sind, dass mit Ihnen zumindest die Entnahme des flüssigen Füllgutes aus dem jeweiligen Behälter möglich ist, gegebenenfalls aber auch das Füllen des jeweiligen Behälters über das Fitting.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in sehr vereinfachter schematischer Darstellung einen Behälter, beispielsweise in Form eines großvolumigen Kunststoff-Behälters mit einem an der Behältermündung vorgesehenen Fitting;

Fig. 2 verschiedene Verfahrensschritte zum Herstellen des Behälters mit dem Fitting.

In den Figuren ist 1 ein Behälter, beispielsweise ein großvolumiger oder kegartiger Behälter zur Aufnahme eines flüssigen Füllgutes. Der Behälter 1 , der z.B. aus Kunststoff, beispielsweise aus PET hergestellt ist, ist an seiner Behälteroberseite in

bekannter Weise mit einem die Behältermündung bildenden Kopfbereich 2 ausgebildet, an welchem ein Fitting 3 in geeigneter Weise befestigt ist.

Das Fitting 3, welches beispielsweise als Einwegfitting aus Kunststoff, und/oder Edelstahl und/oder einem anderen Werk- oder Verbundstoff und/oder einer anderen Werkstoffkombination gefertigt ist, enthält die dem Fachmann bekannten Funktionselemente, über die z.B. ein Füllen des mit dem Fitting versehenen Behälters 1 mit einem flüssigen Füllgut mit den üblichen Füllmaschinen oder - techniken sowie insbesondere ein Entnehmen des flüssigen Füllgutes aus dem Behälter 1 möglich ist.

Das Fitting 3 ist weiterhin mit einem Steigrohr 4 versehen, welches von dem Behälterkopf bzw. Fitting 3 in Richtung zum Behälterboden 5 in den Behälterinnenraum hineinreicht.

Die Besonderheit des Behälters besteht darin, dass das Fitting 3 erst beim Verwenden, d.h. erst beim Abfüllbetrieb mit dem Steigrohr 4 versehen wird. Hierfür wird z.B. zur Bildung des Steigrohres 3 eine der Längenabmessung des Steigrohres 4 entsprechende Länge unmittelbar vor dem Aufbringen des Fittings 3 auf den Behälterkopf 2 bzw. unmittelbar vor dem Füllen des Behälters 1 von einem Vorrat eines rohrförmigen oder schlauchförmigen Ausgangsmaterials, beispielsweise eines Ausgangsmaterials aus Kunststoff oder Metall abgetrennt und mit dem Fitting 3 verbunden.

Weiterhin besteht die Möglichkeit das jeweilige Fitting 3 ebenfalls erst unmittelbar vor der Verwendung, d.h. im Abfüllbetrieb mit einem Steigrohr der erforderlichen Länge zu verbinden, welches in einem Vorrat aus mehreren Steigrohren 4 bereitgehalten wird.

Mit der Erfindung ergeben sich wesentliche Vorteile. So kann das jeweilige Steigrohr 4 bei Verwendung ein und desselben Fittings 3 problemlos an unterschiedliche Füllvolumina, d.h. an unterschiedliche Behältergrößen oder - höhen angepasst werden, wie dies in der Figur mit den unterbrochenen Linien V1 -

V4 angedeutet ist. Durch die Verwendung gleicher Fittings 3 für unterschiedliche Behälter bzw. Behältergrößen ergibt sich eine Vereinfachung der Herstellung, eine Reduzierung der Herstellungskosten durch größere Herstellungsmengen sowie auch eine vereinfachte Lager- oder Vorratshaltung sowohl beim Hersteller des Fittings 3 als auch bei dem Verwender (Abfüllbetrieb).

Die Verbindung des jeweiligen Steigrohres 4 mit dem Fitting 3 kann auf unterschiedlichste Weise erfolgen, beispielsweise durch Verkleben, Schweißen oder auf andere geeignete Weise.

Die Figur 2 zeigt in den Positionen a) - c) nochmals die wesentlichen Verfahrensschritte eines Verfahrens gemäß der Erfindung. Zunächst werden entsprechend der Position a) das jeweilige Fitting 3 und eine von dem Vorrat des Ausgangsmaterials 6 abgetrennte, das Steigrohr 4 bildende Länge bereitgestellt. Entsprechend der Position b) werden das Fitting 3 und die das Steigrohr 4 bildende Länge miteinander verbunden und dann das mit dem Steigrohr 4 versehene Fitting

3 auf dem Behälterkopf 2 befestigt, sodass schließlich entsprechend der Position c) der mit dem Fitting versehene Behälter 1 erhalten ist. Das Füllen des Behälters mit dem flüssigen Füllgut erfolgt dann entweder bei am Behälter 1 montiertem Fitting 3 oder aber vor dem Verschließen des Behälters 1 mit dem Fitting 3.

Die in der Figur 3 dargestellten Verfahrensschritte werden bevorzugt in einer entsprechenden Vorrichtung oder Anlage durchgeführt, die dann Mittel zum Zuführen der Fittings 3, zum Abziehen und Abtrennen der jeweiligen, für das Steigrohr benötigten Länge des Ausgangsmaterials 6 oder zum Bereitstellen des jeweiligen Steigrohres 4 mit der benötigten Länge, zum Zusammenführen und Verbinden des Fittings 3 mit dem Steigrohr 4 sowie zum Einführen des Steigrohres

4 und Verbinden des Fittings 3 mit dem Behälterkopf 2 aufweist.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

Behälter

Behälterkopf

Fitting

Steigrohr

Behälterboden

Ausgangs- oder Rohmaterial für Steigrohr 1