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Title:
METHOD FOR RECIRCULATING A SUB-STREAM OF EXHAUST GAS TO AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/097366
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method, according to which the sub-stream is fed to the internal combustion engine (1) behind the exhaust gas outlet (Ia) of the latter, either via a first sub-stream line (2a), through a first valve (3) that is connected downstream of said line, a first valve outlet (5) and a recirculation line (7) or is first conducted, together with the remaining quantity of exhaust gas, through an exhaust line (14) and is then recirculated to the internal combustion engine (1) through a second sub-stream line (2b) that is connected to the exhaust line (14), via a second valve (4) that is connected downstream of said line, a second valve outlet (6) and a recirculation line (7). According to the invention, the first valve (3) and the second valve (4) are opened and closed in accordance with the exhaust gas conditions. The invention also relates to a device for carrying out said method.

Inventors:
HANNEWALD THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/050145
Publication Date:
September 21, 2006
Filing Date:
January 11, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
HANNEWALD THOMAS (DE)
International Classes:
F02D21/08; F02M25/07
Foreign References:
EP1498594A12005-01-19
EP1493907A22005-01-05
EP1420159A22004-05-19
DE10041579A12002-03-07
DE19680305C21999-01-07
DE19680305C21999-01-07
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 13 30 November 1999 (1999-11-30)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 23 10 February 2001 (2001-02-10)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1995, no. 04 31 May 1995 (1995-05-31)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 015, no. 049 (M - 1078) 6 February 1991 (1991-02-06)
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS VDO AUTOMOTIVE AG (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zur Rückführung eines Teilstromes an Abgas zu einem Verbrennungsmotor (1) eines Kraftfahrzeuges, bei dem der Teilstrom hinter dem Abgasaustritt (Ia) des Verbrennungsmotors (1) entweder über eine erste Teilstromleitung (2a) , einem dieser nachgeschalteten ersten Ventil (3) , einem ersten Ventilaustritt (5) und einer Rückführleitung (7) dem Verbrennungsmotor (1) zugeführt wird oder zunächst zusammen mit der restlichen Menge an Abgas durch eine Auspuffleitung (14) geleitet wird und anschließend durch eine, an die Auspuffleitung (14) angeschlossene zweite Teilstromleitung (2b) einem dieser nachgeschalteten zweiten Ventil (4), einem zweiten Ventilaustritt (6) und einer Rückführleitung (7) dem Verbrennungsmotor (1) zugeführt wird, wobei das erste Ventil (3) und das zweite Ventil (4) in Abhängigkeit von den Abgasbedingungen geöffnet oder geschlossen werden.
2. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem das Öffnen und Schließen des ersten Ventils (3) und des zweiten Ventils (4) von einem Sensor (8) überwacht werden.
3. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, die aus einer hinter dem Abgasaustritt (Ia) des Verbrennungsmotors (1) angeordneten ersten Teilstromleitung (2a) besteht, die mit einem ersten Ventil (3) verbunden ist, das einen ersten Ventilaustritt (5) aufweist, der mit einer Rückführleitung (7) verbunden ist und die aus einer an eine Auspuffleitung (14) angeschlossenen zweiten Teilstromleitung (2b) besteht, die mit einem zweiten Ventil (4) verbunden ist, das einen zweiten Ventilaustritt (6) aufweist, der mit der Rückführleitung (7) verbunden ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der ein Sensor (8) angeordnet ist, der sowohl die Ansteuerung des ersten Ventils (3) und des zweiten Ventils (4) in Abhängigkeit von den Abgasbedingungen überwacht .
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der das erste Ventil (3) und das zweite Ventil (4) zusammen mit dem Sensor (8) in einer Ventileinheit (9) angeordnet sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, bei der die Ventileinheit (9) einen Kühlmitteleintritt (10) und einen Kühlmittelaustritt (11) aufweist.
Description:
Beschreibung

Verfahren zur Rückführung eines Teilstromes an Abgas zu einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Rückführung eines Teilstromes an Abgas zu einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

Verfahren zur Rückführung von Teilströmen an Abgasen zu einem Verbrennungsmotor sind bekannt. In der DE-PS 196 80 305 C2 wird ein Abgasrezirkulationssystem für einen Innenverbrennungsmotor beschrieben. Bei diesem System wird ein Teil der von dem Motor produzierten Abgase von einer Auslassleitung des Motors in eine Einlassleitung des Motors rezirkuliert, wobei das Abgasrezirkulationssystem hinter der Auslassleitung des Motors eine Rezirkulationsleitung aufweist. Diese Rezirkulationsleitung splittet sich in eine Bypassleitung und eine Kühlerleitung mit eingebautem Kühler auf. Die

Bypassleitung und die Kühlerleitung weisen an ihrem Ende jeweils ein Ventil auf, hinter denen die Bypassleitung und die Kühlerleitung wieder zu einer einheitlichen Leitung zusammengefasst werden. Über diese gelangt dann der Teilstrom an Abgas wieder in den Motor. Bei diesem Verfahren ist jedoch nachteilig, dass ein relativ großer Bauraum benötigt wird, der oftmals nicht vorhanden ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Rückführung eines Teilstromes an Abgas zu einem

Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, bei dem nur ein relativ geringer Bauraum erforderlich ist. Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zu schaffen.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch ein Verfahren zur Rückführung eines Teilstromes an Abgas zu einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges gelöst, bei dem der Teilstrom hinter dem Abgasaustritt des Verbrennungsmotors entweder über eine erste Teilstromleitung, einem dieser nachgeschalteten ersten Ventil, einem ersten Ventilaustritt und einer Rückführleitung dem Verbrennungsmotor zugeführt wird oder zunächst zusammen mit der restlichen Menge an Abgas durch eine Auspuffleitung geleitet wird und anschließend durch eine, an die Auspuffleitung angeschlossene zweite Teilstromleitung einem dieser nachgeschalteten zweiten Ventil, einem zweiten Ventilaustritt und einer Rückführleitung dem Verbrennungsmotor zugeführt wird, wobei das erste Ventil und das zweite Ventil in Abhängigkeit von den Abgasbedingungen geöffnet oder geschlossen werden. Sowohl das erste Ventil als auch das zweite Ventil befinden sich in Parallelschaltung zueinander und werden im Betrieb gekühlt. Die zweite Teilstromleitung weist eine größere Länge auf als die erste Teilstromleitung, wodurch eine vorteilhafte Kühlwirkung des Teilstromes an Abgas erreicht wird. Es hat sich in überraschender Weise gezeigt, dass sich das Verfahren zur Rückführung eines Teilstromes an Abgas zu einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges auch dann besonders einfach und vorteilhaft realisieren lässt, wenn auf die Anordnung eines Kühlers verzichtet wird. Es lassen sich auch dann hervorragende Kraftstoff-Luftgemische für den Verbrennungsmotor einstellen, wenn die erforderliche Kühlleistung ausschließlich mithilfe der zweiten Teilstromleitung realisiert wird. Die Länge der zweiten Teilstromleitung wird dabei ingenieurmäßig dimensioniert.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass das Öffnen und Schließen des ersten Ventils und des zweiten Ventils von einem Sensor überwacht werden. Dabei ist vorteilhaft, dass besonders schnell auf schwankende Abgasbedingungen reagiert werden kann.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird ferner durch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens gelöst, die aus einer hinter dem Abgasaustritt des Verbrennungsmotors angeordneten ersten Teilstromleitung besteht, die mit einem ersten Ventil verbunden ist, das einen ersten Ventilaustritt aufweist, der mit einer Rückführleitung verbunden ist und die aus einer an eine Auspuffleitung angeschlossenen zweiten Teilstromleitung besteht, die mit einem zweiten Ventil verbunden ist, das einen zweiten Ventilaustritt aufweist, der mit der Rückführleitung verbunden ist. Die Auspuffleitung ist ebenfalls direkt hinter dem Abgasaustritt des Verbrennungsmotors angeordnet. Am Ende des Abgasaustrittes teilt sich die Leitung in die Auspuffleitung und in die zweite Teilstromleitung, die länger ausgeführt ist, als die erste Teilstromleitung. Mit dieser Vorrichtung lässt sich der

Teilstrom an Abgas je nach den Abgasbedingungen allein in der, die Kühlwirkung aufweisenden zweiten Teilstromleitung in optimaler Weise kühlen, wobei gleichzeitig Bauraum eingespart werden kann, da die Platz raubende Anordnung eines Kühlers nicht erforderlich ist.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Sensor angeordnet, der sowohl die Ansteuerung des ersten Ventils und des zweiten Ventils in Abhängigkeit von den Abgasbedingungen überwacht. Dabei werden die jeweiligen Positionen der

Ventilklappen kontinuierlich erfasst, so dass auf schwankende Abgasbedingungen relativ schnell reagiert werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Ventil und das zweite Ventil zusammen mit dem Sensor in einer Ventileinheit angeordnet sind. Die Zusammenfassung des ersten Ventils, des zweiten Ventils und des Sensors zu einer Ventileinheit führt in besonders vorteilhafter Weise zu einer weiteren Verringerung des Bauraumes, was in der Regel in Kraftfahrzeugen gewünscht ist.

Ferner eignet sich der Einsatz einer Ventileinheit vorteilhaft für eine Vorabfertigung, was den Herstellungsprozess, gegebenenfalls durch eine Serienfertigung, begünstigt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die Ventileinheit einen Kühlmitteleintritt und einen Kühlmittelaustritt auf. Dabei ist vorteilhaft, dass eine gemeinsame Kühlung des ersten Ventils und des zweiten Ventils mithilfe von flüssigem Kühlmittel realisiert werden kann. Als flüssiges Kühlmittel werden in der Regel Wassergemische eingesetzt. Dabei ist vorteilhaft, dass das flüssige Kühlmittel in der Ventileinheit beispielsweise durch Kühlschlangen geleitet wird und dies auf engstem Raum erfolgen kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung (Fig.) näher und beispielhaft erläutert.

Fig. zeigt ein Verfahrensfließbild des Verfahrens zur Rückführung eines Teilstromes an Abgas zu einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs.

In Fig. ist das Verfahrensfließbild des Verfahrens zur Rückführung eines Teilstroms an Abgas zu einem Verbrennungsmotor 1 eines Kraftfahrzeuges dargestellt. Das Abgas gelangt aus dem Verbrennungsmotor 1 zunächst in den Abgasaustritt Ia. Es kann für den Verbrennungsprozess von Vorteil sein, dass das zurückgeführte Abgas hohe Temperaturen aufweist. In diesem Fall wird ein Teilstrom an Abgas an der ersten Einspeisestelle A in die erste Teilstromleitung 2a geleitet. Hinter dieser ersten Teilstromleitung 2a ist ein nachgeschaltetes erstes Ventil 3 dann geöffnet. Über das nachgeschaltete erste Ventil 3 gelangt der Teilstrom an Abgas über einen ersten Ventilaustritt 5 in eine Rückführleitung 7, die in die Gaseintrittsleitung Ib mündet. In diese Gaseintrittsleitung Ib wird zusätzlich zum Teilstrom an Abgas

Luft über eine Zuführleitung 12 eingespeist. Das in der Gaseintrittsleitung Ib vorhandene Gasgemisch gelangt dann direkt in den Verbrennungsmotor 1. In den Verbrennungsmotor 1 wird zusätzlich Kraftstoff über die Kraftstoffleitung 13 zugeführt. Bei bestimmten Betriebszuständen des

Verbrennungsmotors 1 ist es vorteilhafter, wenn das zurückgeführte Abgas eine geringere Temperatur und einen niedrigeren Druck aufweist. In diesem Fall wird der Teilstrom an Abgas zusammen mit der restlichen Menge an Abgas an der ersten Einspeisestelle A zunächst in eine Auspuffleitung 14 geleitet. Das erste Ventil 3 ist dabei geschlossen. Die Auspuffleitung 14 ist an einer zweiten Einspeisestelle B mit einer zweiten Teilstromleitung 2b verbunden, deren Länge größer ist als die Länge der ersten Teilstromleitung 2a. Zwischen der ersten Einspeisestelle A und der zweiten Einspeisestelle B kann in besonders vorteilhafter Weise ein Abgasturbolader (nicht dargestellt) angeordnet sein, der die Temperatur und Druckunterschiede noch vergrößert. Durch diese zweite Teilstromleitung 2b gelangt dann der Teilstrom an Abgas aus der Auspuffleitung 14 über das dann geöffnete, der zweiten

Teilstromleitung 2b nachgeschaltete zweite Ventil 4 und über einen zweiten Ventilaustritt 6 in die Rückführleitung 7 und über die Gaseintrittsleitung Ib schließlich in den Verbrennungsmotor 1. Das Öffnen und Schließen des ersten Ventils 3 und des zweiten Ventils 4 in Abhängigkeit von den

Abgasbedingungen wird von einem Sensor 8 überwacht. Das erste Ventil 3 und das zweite Ventil 4 sind zusammen mit dem Sensor 8 in einer Ventileinheit 9 angeordnet, die einen Kühlmitteleintritt 10 und einen Kühlmittelaustritt 11 aufweist. Der Antrieb des ersten Ventils 3 und des zweiten Ventils 4 erfolgt über einen Elektromotor 12 ' , der ebenfalls in der Ventileinheit 9 angeordnet ist.




 
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