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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND SET FOR CLEANING EYEWEAR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/070137
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for cleaning eyewear, such as spectacles (7). According to the invention, a container (3) is at least partly filled with water, and a tablet (2) is introduced into the container (3), wherein the tablet (2) dissolves in the water and a cleaning liquid (6) is formed. The eyewear is then introduced into the container (3), and the container (3) is sealingly closed by a cover (4). The eyewear is then cleaned by shaking the container (3) with the cleaning liquid (6). The invention additionally relates to a set (1) for cleaning eyewear, such as spectacles (7).

Inventors:
LASNIK MARTIN (AT)
LASNIK ANDREAS (AT)
Application Number:
PCT/AT2022/060355
Publication Date:
May 04, 2023
Filing Date:
October 13, 2022
Export Citation:
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Assignee:
LASNIK MARTIN (AT)
LASNIK ANDREAS (AT)
International Classes:
G02C13/00; B61F5/30; B61F5/32
Domestic Patent References:
WO2018206811A12018-11-15
Foreign References:
GB2042208A1980-09-17
DE8601566U11986-03-06
US4196487A1980-04-08
DE29603675U11996-04-25
DE202021001377U12021-07-26
EP3825392A12021-05-26
EP3118296A12017-01-18
EP3299446A12018-03-28
Attorney, Agent or Firm:
WIRNSBERGER & LERCHBAUM PATENTANWÄLTE OG (AT)
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Claims:
8

Ansprüche

1. Verfahren zur Reinigung eines Sehbehelfs wie einer Brille (7), wobei ein Behälter (3) zumindest teilweise mit Wasser (5) befüllt und eine Tablette (2) in den Behälter (3) eingebracht wird, wobei die Tablette (2) im Wasser (5) aufgelöst und eine Reinigungsflüssigkeit (6) gebildet wird, wonach der Sehbehelf in den Behälter (3) eingebracht und der Behälter (3) mit einem Deckel (4) dichtend verschlossen wird, wonach der Sehbehelf durch Schütteln des Behälters (3) mit der Reinigungsflüssigkeit (6) gereinigt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Tablette (2) im Wasser (5) unter Bildung von Gasbläschen aufgelöst wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tablette (2) ohne Bildung fester Rückstände in der Reinigungsflüssigkeit (6) aufgelöst wird.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sehbehelf im verschlossenen Behälter (3) mit einem innerhalb des Behälters (3) angeordneten Element fixiert wird.

5. Set (1) zur Reinigung eines Sehbehelfs wie einer Brille (7), umfassend eine Tablette (2) und einen Behälter (3), wobei der Behälter (3) mit Wasser (5) befüllbar und die Tablette (2) zur Bildung einer Reinigungsflüssigkeit (6) in Wasser (5) auflösbar ist, wobei der Sehbehelf in dem Behälter (3) positionierbar ist und ein Deckel (4) zum Verschließen des Behälters (3) vorgesehen ist, sodass der optische Sehbehelf durch ein Schütteln des Behälters (3) reinigbar ist.

6. Set (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Tablette (2) aus zumindest zwei festen Bestandteilen zusammensetzt.

7. Set (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass 50 % bis 100 %, bevorzugt 80 % bis 100 %, besonders bevorzugt 95 % bis 100 %, der Bestandteile der Tablette (2) wasserlöslich sind. 9

8. Set (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tablette (2) in Wasser (5) vollständig auflösbar ist.

9. Set (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tablette (2) in Wasser (5) rückstandsfrei auflösbar ist.

Description:
Verfahren und Set zur Reinigung eines Sehbehelfs

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines Sehbehelfs wie einer Brille.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Set zur Reinigung eines Sehbehelfs wie einer Brille.

Zum Reinigen von Sehbehelfen wie Lesebrillen, Sonnenbrillen oder dergleichen werden üblicherweise Brillenputztücher verwendet, mit welchen die Brillengläser der zu reinigenden Brillen durch Reiben mit sanftem Druck grundsätzlich gereinigt werden können. Sofern allerdings größere Verschmutzungen der zu reinigenden Brille gegeben sind, insbesondere stärker anhaftende Verschmutzungen oder Reste von Flüssigkeitsspritzern, kann dies eventuell nicht mehr ausreichend sein.

Für die Fälle einer stärkeren Verschmutzung kann die Brille mit einem Spülmittel unter fließendem Wasser gereinigt und danach getrocknet werden. Dies setzt allerdings entsprechende Ressourcen voraus, nämlich ein Spülmittel sowie fließendes Wasser, was nicht immer vorhanden ist.

Aus dem Stand der Technik sind auch eigene Vorrichtungen zum Reinigen von Brillen bekannt geworden, die einen abschließbaren Behälter aufweisen, in welchen der zu reinigende Sehbehelf wie eine Brille eingebracht und darin gereinigt werden kann. Im entsprechenden Verfahren wird ein Behälter mit Deckel bereitgestellt, wonach der Behälter teilweise mit Wasser gefüllt wird. Anschließend wird das Wasser mit einem flüssigen Reinigungskonzentrat versetzt, sodass sich eine Reinigungsflüssigkeit bildet. Der Behälter ist so ausgebildet, dass dieser eine Brille aufnehmen kann, wobei die Brille bei Verschließen des Behälters mit dem Deckel im Behälter weitgehend positionsstabil sitzt. Dadurch kann unter Schütteln des Behälters eine effektive Reinigung der Brille erfolgen. Anschließend wird der Behälter geöffnet, indem der Deckel abgenommen wird, die Brille entnommen und mit einem Mikrofasertuch getrocknet. Dieser letzte Schritt dient lediglich der Beseitigung von Flüssigkeitsresten, nicht mehr jedoch der eigentlichen Reinigung. Bei den vorstehend erläuterten Verfahren der Reinigung in einem Behälter ist durchaus überraschend, dass ein außergewöhnlich gutes Reinigungsergebnis erzielt werden kann, zumal abgesehen vom Schüttelprozess keine mechanischen Kräfte auf den zu reinigenden Sehbehelf aufgebracht werden. Dementsprechende Produkte, erhältlich unter www.eyeshaker.com, erfreuen sich daher einer außergewöhnlich hohen Beliebtheit.

Die hohe Beliebtheit entsprechender Behälter zum Reinigen von Brillen könnte eventuell auch mit dem Vorteil in Verbindung stehen, dass nach Herstellen der Reinigungsflüssigkeit im Behälter diese an sich für längere Zeit gebrauchsfertig ist und somit auch eine Nassreinigung erfolgen kann, wenn kein fließendes Wasser und/oder keine Reinigungslösung gesondert zur Verfügung steht.

Wenngleich die hohe Beliebtheit solcher Behälter zur Brillenreinigung bereits für die hohe Qualität entsprechender Produkte steht, ist doch nachteilig, dass sich das Reinigungskonzentrat nur schwierig in der exakt optimalen Dosierung in Bezug auf die vorhandene Wassermenge beigeben lässt und zudem das Reinigungskonzentrat bei Reisen oder dergleichen geführt werden muss, was aufgrund des zusätzlichen Fläschchens für das Reinigungskonzentrat etwas umständlich ist.

Hier setzt die Aufgabe der Erfindung an. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass das Problem der richtigen Dosierung eines Reinigungsmittels zumindest weitgehend behoben ist und darüber hinaus das Verfahren mit einfachen Mitteln weitgehend ortsunabhängig durchführbar ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, hierfür ein geeignetes Set der eingangs genannten Art anzugeben.

Die verfahrensmäßige Aufgabe wird gelöst, wenn bei einem Verfahren der eingangs genannten Art ein Behälter zumindest teilweise mit Wasser befüllt und eine Tablette in den Behälter eingebracht wird, wobei die Tablette im Wasser aufgelöst und eine Reinigungsflüssigkeit gebildet wird, wonach der Sehbehelf in den Behälter eingebracht und der Behälter mit einem Deckel dichtend verschlossen wird, wonach der Sehbehelf durch Schütteln des Behälters mit der Reinigungsflüssigkeit gereinigt wird. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren ist von Vorteil, dass durch das Vorsehen einer Tablette eine weitgehend exakte Dosierung eines konzentrierten Reinigungsmittels zur Herstellung einer geeignet verdünnten Reinigungsflüssigkeit erfolgen kann. Da die Tablette eine vorbestimmte, definierte Form und eine vorbestimmte Zusammensetzung aufweist, die jeweils von Tablette zu Tablette gleich sind, ist immer die gleiche Menge an Reinigungsmittel gegeben. Variabel ist lediglich die Wassermenge, die aber durch den Behälter ohnedies zur Erzielung einer praktikablen Reinigung vorgegeben ist. Ist am Behälter innenseitig eine Indexmarke für den Wasserstand vorgesehen, ist für jeden Fall der Zubereitung einer Reinigungsflüssigkeit im Behälter jeweils die gleiche Zusammensetzung einstellbar. Darüber hinaus kann die Tablette handlich in Form einer Blisterpackung oder dergleichen mitgeführt und beispielsweise an einer Unterseite oder im Deckel des Behälters zur Entnahme gelagert sein.

Die Tablette kann im Wasser unter Bildung von Gasbläschen aufgelöst werden. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Tablette ohne Bildung fester Rückstände im vorgelegten Wasser aufgelöst wird. Feste Rückstände können dazu führen, dass Feststoffreste an dem zu reinigenden Sehbehelf kleben bleiben, die dann eventuell auch mit der nachfolgenden Trocknung durch ein Mikrofasertuch oder dergleichen nicht ohne Weiteres entfernbar sind. Darüber hinaus können feste Rückstände auch dazu führen, dass sich im Laufe der Benutzung des Behälters, der in der Regel bodenseitig mit einem federnden Balg oder einer anderen Haltehilfe für den Sehbehelf ausgebildet ist, bei der Reinigung störende Feststoffe sammeln. Löst sich die Tablette nicht rückstandsfrei auf, können entsprechende Rückstände bzw. Feststoffanteile sich im Laufe der zeit im Bereich des Balgs ansammeln und erschweren dadurch die gewünschte optimale Reinigung der Brille. Von daher ist es von Bedeutung, dass sich die Tablette rückstandsfrei bzw., abgesehen von freigesetzten Gasen, die entweichen, vollständig in Wasser auflösen kann.

Der Sehbehelf wird bei einem derartigen Verfahren im verschlossenen Behälter mit einem innerhalb des Behälters angeordneten Element fixiert. Bei dem Element zur Fixierung des Sehbehelfs kann es sich wie erwähnt um einen bodenseitig angebrachten Balg mit federnder Wirkung handeln. Das Reinigungsverfahren selbst ist aber an sich auch mit anderen Arten der Fixierung des Sehbehelfs möglich, beispielsweise mit einer Klemmhalterung oder Ähnlichem. Die weitere Aufgabe der Erfindung wird gelöst, wenn bei einem Set der eingangs genannten Art eine Tablette und ein Behälter vorgesehen ist, wobei der Behälter mit Wasser befüllbar und die Tablette zur Bildung einer Reinigungsflüssigkeit in Wasser auflösbar ist, wobei der Sehbehelf in dem Behälter positionierbar ist und ein Deckel zum Verschließen des Behälters vorgesehen ist, sodass der Sehbehelf durch ein Schütteln des Behälters reinigbar ist.

Ein erfindungsgemäßes Set zeichnet sich dadurch aus, dass eine Kombination aus einzelnen Komponenten bereitgestellt wird, welche insbesondere auch ortsunabhängig eine Reinigung eines Sehbehelfs mit hoher Güte erlaubt, wobei die Reinigungsflüssigkeit optimal einstellbar ist. Durch die Zufuhr des Reinigungsmittels als Tablette ist das Problem der schlechten Dosierbarkeit, wie dieses bei flüssigen Reinigungsmitteln auftritt, auch für den Laien beseitigt. Darüber hinaus kann eine entsprechende Tablette für den Einzelfall mit einem geringen Volumen und daher platzsparend mittransportiert werden, beispielsweise durch direkte Anbringung am Behälter. Dies ist bei einem flüssigen Reinigungskonzentrat, die jeweils gesamt in einem Fläschchen mitzunehmen ist, nicht möglich.

Die Tablette ist bevorzugt aus zumindest zwei Bestandteilen zusammengesetzt. Insbesondere kann die Tablette mehr als zwei Bestandteile umfassen, welche nach Auflösen in Wasser zu einer effektiven Reinigungsflüssigkeit zum Reinigen von Sehbehelfen führen. Die Zusammensetzung der Tablette ist dabei so aufgebaut, dass 50 % bis 100 %, bevorzugt 80 % bis 100 %, besonders bevorzugt 95 % bis 100 %, der Bestandteile der Tablette im Wasser löslich sind. Die Prozentangaben beziehen sich hierbei auf die Tablette insgesamt, wobei allerdings bei der Auflösung der Tablette im Wasser freigesetzte Gase, die nicht stören, nicht berücksichtigt sind. Die Tablette ist somit im Wasser bevorzugt vollständig und/oder rückstandsfrei auflösbar. Im Unterschied zur herkömmlichen Reinigungstabletten, wie beispielsweise zum Waschen von Wäsche oder zum maschinellen Geschirrspülen, verbleiben also in der erstellten Reinigungsflüssigkeit keine festen Rückstände. Insbesondere sind die in einem erfindungsgemäßen Verfahren eingesetzten Tabletten, wie diese auch im Set verwendet werden, frei von Sprengmitteln. Alternativ kann die Tablette mit maximal 10 Gewichtsprozent (Gew.-%), vorzugsweise 0,5 Gew.-% bis 5,0 Gew.-%, insbesondere 1,0 Gew.-% bis 2,5 Gew.-%, Sprengmittel ausgebildet sein, wobei die Reinigungsflüssigkeit nach Auflösung der Tablette frei von Sprengmittelresten ist. Unter Sprengmittel können Substanzen verstanden werden, welche eine Zersetzung der Tablette durch Kapillarwirkung oder Schwellung verursachen. Hierzu zählen beispielsweise Substanzen wie Zellulose, Polymere, insbesondere Polyvinylpyrrolidon, oder Alginsäure.

Mit Vorteil weist eine Tablette 2 Gew.-% bis 25 Gew.-% ionische und/oder nichtionische Tenside, 20 Gew.-% bis 35 Gew.-% pH-Regulatoren, 2 Gew.-% bis 10 Gew.-% Komplexbildner und 30 Gew.-% bis 65 Gew.-% schäumende Bestandteile auf. Dabei können die schäumenden Bestandteile ein Sprudelsystem bilden, mit welchem die Tablette besonders schnell in Wasser aufgelöst werden kann. Zudem können die schäumenden Bestandteile auch zum Regulieren des pH-Wertes beitragen. Zusätzlich können maximal 10 Gew.-% der Tablette auch auf ein Sprengmittel entfallen. Die vorstehend genannten Bestandteile der Tablette machen in der Regel 90 Gew.-% bis 100 Gew.-% der Tablette aus. Entsprechend können übrige Bestandteile wie Füllstoffe, Bindemittel, Schmiermittel, Geruchstoffe, Farbstoffe und/oder Konservierungsmittel bis zu 10 Gew.-% der Tablette ausmachen.

Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Darstellung eines Ausführungsbeispiels. In den Zeichnungen, auf welche dabei Bezug genommen wird, zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Sets;

Fig. 2 bis Fig. 4 eine schematische Darstellung von Verfahrensschritten beim Reinigen einer Brille.

In Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Sets 1 gezeigt. Dabei ist ein Behälter 3 mit angebrachtem Deckel 4 und eine Tablette 2 ersichtlich. Der Behälter 3 ist zylinderförmig und aus Kunststoff gebildet und weist über eine gesamte Länge des Behälters 3 einen kreisförmigen Querschnitt auf. Ein unteres Ende des Behälters 3 ist geschlossen und flach ausgebildet, sodass der Behälter 3 sicher auf einer Fläche, insbesondere einem Tisch abstellbar ist. Ein oberes Ende des Behälters 3 ist offen ausgebildet und weist ein Gewinde auf, über welches der Deckel 4 kraftschlüssig am Behälter 3 fixierbar ist. An der Innenseite des Deckels 4 ist eine Dichtung aus Kunststoff vorgesehen, welche mit dem oberen Rand des Behälters 3 das Volumen des Behälters 3 abschließt. Im Inneren des Behälters 3 kann ein nicht näher dargestelltes Halte- und/oder Befestigungsmittel für einen Sehbehelf angeordnet sein, beispielsweise ein Klemmhalter oder ein bodenseitig anliegendes Federelement, das im Zusammenspiel mit dem Deckel 4 den Sehbehelf für die Reinigung klemmend fixiert.

Die Tablette 2 dieses Ausführungsbeispiels setzt sich aus mehreren festen Bestandteilen zusammen, welche zumindest teilweise in ionische und/oder nichtionische Tenside, pH- Regulatoren, Komplexbildner und Sprudelsystem eingeteilt werden können. Um bei einem Auflösen der Tablette 2 in Wasser 5 eine Reinigungsflüssigkeit 6 zu erhalten, mit welcher eine Brille 7 besonders schnell und effizient reinigbar ist, kann die Tablette 2 eine Reihe unterschiedlicher sprengmittelarmer Zusammensetzungen aufweisen. Besonders bewährt haben sich jedoch die Zusammensetzungen A bis C der nachfolgenden Tabelle, wobei die Bestandteile in Gewichtsprozent angegeben sind und der Rest dem fehlenden Anteil auf 100 % entspricht:

Tabelle 1 : Tablettenzusammensetzungen (Angaben in Gewichtsprozent) In den Fig. 2 bis Fig. 4 sind einzelne Verfahrensschritte zum Reinigen eines Sehbehelfs, insbesondere einer Brille 7 zum Lesen, dargestellt. Dabei zeigt die Fig. 2 den mit Wasser 5 gefüllten Behälter 3, in welchem sich die Tablette 2 unter Freisetzung eines Gases auflöst. Die Freisetzung des Gases ergibt sich bei Tabletten 2 nach Tabelle 1 durch Carbonatbestandteile und führt zum schnellen Auflösen der Tablette 2. Dies kann sich insbesondere aus der durch die Freisetzung des Gases, im vorliegenden Fall Kohlendioxid, erhöhten Konvektion der Flüssigkeit ergeben. Um ein Entweichen des Gases aus dem Behälter 3 zu ermöglichen und eine Entstehung von Überdrücken im Behälter 3 zu vermeiden, ist der Deckel 4 während des Auflösens der Tablette 2 nicht am Behälter 3 angebracht.

Fig. 3 zeigt den offenen Behälter 3 samt darin befindlicher Reinigungsflüssigkeit 6 nach einem Einbringen der Brille 7. Da die Tablette 2 rückstandsfrei im Wasser 5 aufgelöst wurde, liegt nunmehr eine Reinigungsflüssigkeit 6 ohne feste Bestandteile vor. Diese Reinigungsflüssigkeit 6 erlaubt nicht nur ein besonders schonendes Reinigen der Brille 7, sondern verhindert mangels fester Bestandteile auch eine Entstehung von Kratzern.

In Fig. 4 ist der Behälter 3 mit dem Deckel 4 verschlossen, sodass im Volumen des Behälters 3 Luft, die Reinigungsflüssigkeit 6 und die Brille 7 luftdicht eingeschlossen sind. Die Linien im unteren und oberen Bereich des Behälters 3 deuten ein Schütteln des Behälters 3 an. Hierbei umspült die Reinigungsflüssigkeit 6 die Brille 7 und reinigt deren gesamte Oberfläche auf besonders schonende Weise.