Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Lagern einer Welle, beispielsweise der Ausgangswelle eines Getriebes eines elektromotorischen Hilfsantriebs für Fahrzeuge, z.B. eines elektromotorischen Scheibenwischerantriebs gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf eine Lageranordnung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 14.

Bekannt ist eine Lageranordnung für die Ausgangswelle eines elektromotorischen Hilfsantriebes für Fahrzeuge, nämlich für die Ausgangswelle eines Schneckenradgetriebes eines Scheibenwischerantriebs (DE 44 19 769 A1 ). Um die Achse der Ausgangswelle bzw. ein an der Ausgangswelle vorgesehenes Schneckenrad in Bezug auf die Achse eines weiteren Getriebeelementes, nämlich im Bezug auf die Schnecke des Schneckenradgetriebes auszurichten, ist die Lageranordnung im Wesentlichen von einer Exzenterbuchse gebildet, die zur Lagerung der Ausgangswelle eine Lagerbohrung aufweist und in einer Aufnahmeöffnung eines Lagergehäuses oder Getriebegehäuseteils durch Presssitz gehalten ist. Das Ausrichten erfolgt durch Verdrehen der Exzenterbuchse in der Aufnahmeöffnung des Gehäuseteils. Um bei der Produktion eine vorgegebene Endlage der Exzenterbuchse in der Aufnahmeöffnung des Gehäuseteils sicherzustellen, weist die Exzenterbuchse an einem Ende einen überstehenden Flansch auf, der gegen die Innenfläche des Gehäuseteils anliegt. Die bekannte Lageanordnung ist allein schon durch den zusätzlichen Flansch an der Exzenterbuchse relativ aufwendig. Nachteilig ist aber insbesondere auch, dass das Ausrichten der Ausgangswelle bzw. des an dieser Welle vorgesehenen Schneckenrades in Bezug auf das mit dem Schneckenrad zusammenwirkende weitere Getriebeelement (Schnecke) nur bei in der Aufnahmeöffnung des

Gehäuseteils bereits vollständig eingebrachter Exzenterbuchse möglich ist, d. h. für das Verdrehen der Exzenterbuchse beim Ausrichten ein erhebliches Drehmoment notwendig ist.

Bekannt ist weiterhin ein Verfahren zum ausgerichteten Lagern einer

Ausgangswelle eines Schneckengetriebes eines elektromotorischen

Scheibenwischerantriebs

(WO 94/05533), bei dem (Verfahren) nach dem Ausrichten der Welle ein zwischen dieser und einem Lagerkörper gebildeter Ringspalt mit einem Kunststoffmaterial ausgespritzt wird, welches nach dem Aushärten die Lagerbuchse für die Welle bildet.

Bekannt ist weiterhin eine Lageranordnung für die Ausgangswelle eines Schneckenradgetriebes eines elektromotorischen Hilfsantriebes für Fahrzeuge (DE 22 41 221 A1), bei dem als Lagerbuchse für die Welle wiederum eine Exzenterbuchse dient, die für das Ausrichten der Ausgangswelle bzw. des auf dieser vorgesehenen Schneckenrades in einer Aufnahmeöffnung eines Gehäuseteils verdrehbar vorgesehen ist und nach dem Ausrichten durch ein kappenartiges Arretierglied gegen weiteres Verdrehen gesichert wird. Auch diese Ausbildung ist aufwendig.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Lagern einer Welle eines Getriebes für einen elektromotorischen Hilfsantrieb, insbesondere zum Lagern einer Ausgangswelle eines solchen Getriebes aufzuzeigen, welches (Verfahren) unter Verwendung von preisgünstigen Bauteilen realisierbar ist und ein einfaches Ausrichten der Welle ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verfahren entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine Lageranordnung ist Gegenstand des Patentanspruches 14.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an verschiedenen Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung ein Gehäuseteil eines

Getriεbεgehäuses eines elektromotorischen Hiifsantriebes, in Form eines Scheibenwischerantriebes, zusammen mit einer in dem

Gehäuseteil bzw. in einem dort ausgebildeten Lagergehäuse gelagerten Ausgangswelle; Fig. 2 in vergrößerter Darstellung einen Teilschnitt durch das

Getriebegehäuse im Bereich der Lageranordnung für die

Ausgangswelle; Fig. 3 und 4 eine Lager- bzw. Exzenterbuchse zur Lagerung der Ausgangswelle in

Seitenansicht sowie in Draufsicht; Fig. 5 und 6 Darstellungen ähnlich Figur 2 während des Ausrichtens der

Ausgangswelle mit der exzentrische Lagerhülse bzw. nach dem endgültigen Fixieren der Lagerhülse im Gehäuseteil; Fig. 7 und 8 jeweils in perspektivischer Darstellung und in unterschiedlichen

Ansichten die Exzenterbuchse der Lageranordnung der Figuren 5 und 6; Fig. 9 eine Darstellung ähnlich Figur 2 bei einer weiteren möglichen

Ausführungsform; Fig. 10 und 11 in perspektivischer Darstellung und in unterschiedlichen Ansichten die Exzenterbuchse der Lageranordnung der Figur 9.

In den Figuren ist 1 das beispielsweise aus einem Metallspritzguß hergestellte Gehäuseteil des Getriebegehäuses eines Schneckengetriebes eines elektromotorischen Hilfsantriebs für Fahrzeuge, nämlich eines Scheibenwischerantriebs. In dem Gehäuseteil 1 bzw. in einem über die in der Figur 1 obere Außenseite des Gehäuseteil 1 vorstehenden, angeformten hohlzapfenartigen Lagergehäuse oder Abschnitt 2 ist eine Ausgangswelle 3 mittels einer Lageranordnung 4 drehbar gelagert, und zwar derart, dass die Ausgangswelle 3 mit einem Abschnitt 3.1 aus dem Getriebegehäuse vorsteht, und zwar für eine antriebsmäßige Verbindung mit weiteren Funktionselementen einer Scheibenwischanlage. Das andere Ende 3.2 der Ausgangswelle 3 trägt im Inneren des Getriebegehäuses ein Getriebe- oder Schneckenrad 5.

Die Lageranordnung 4 ist von einer Lager- bzw. Exzenterhülse bzw. -buchse 6 gebildet, die an dem dem Getrieberad 5 abgewandten Ende an ihrer kreiszylinderförmigen Außen- oder Umfangsfläche mit drei planen Flächenabschnitten bzw. Werkzeugangriffsflächen 7 versehen ist, deren Ebenen parallel zur Buchsenachse (Achse der kreiszylinderförmigen Außenfläche) orientiert sind und die um 90° gegeneinander versetzt um diese Achse vorgesehen sind. Die Exzenterbuchse 6 ist für die Welle 3 mit einer Lagerbohrung 8 versehen, deren Achse zwar parallel zur Buchsenachse orientiert ist, gegenüber dieser aber etwas exzentrisch versetzt ist.

Im montierten Zustand ist die Exzenterbuchse 6 in einer angepassten, d.h. kreiszylinderförmigen Bohrung oder Aufnahmeöffnung 9 des Gehäuseteilabschnittes 2 durch Presssitz gehalten. Die Presspassung zwischen der Außenfläche der Lagerbuchse 6 und der Innenfläche der Aufnahmeöffnung 9 ist dabei so gewählt, dass ein Mitdrehen der Exzenterbuchse 6 mit der Ausgangswelle 3 mit Sicherheit verhindert ist.

Wie der Figur 2 weiterhin zu entnehmen ist, ist die Exzenterbuchse 6 im montierten Zustand über ihre gesamte Länge von der Aufnahmeöffnung 9 aufgenommen und zwar derart, dass sie sich mit ihrem dem Getrieberad 5 zugewandten Ende an einem Bund oder Absatz 10 abstützt, der dadurch gebildet ist, dass die Aufnahmeöffnung 9 an der dem Getrieberad 5 und damit dem Innenraum des Getriebegehäuses zugewandten Ende einen Abschnitt mit einem reduzierten Durchmesser aufweist, der allerdings größer ist als der Außendurchmesser der Ausgangswelle 3.

Am freien Ende des Abschnitts 2 ist auf diesem eine Dichtungskappe 11 aus einem geeigneten elastischen Material, beispielsweise aus einem geeigneten gummielastischen Material aufgesetzt, die mit einem äußeren Kappenrad 11.1 das freie Ende des Abschnitts 2 übergreift und mit einem innenliegenden Rand 11.2 bzw. mit zwei in Achsrichtung der Ausgangswelle 3 versetzten ringförmigen Dichtungslippen gegen die Außenfläche der Ausgangswelle 3 anliegt und die Lageranordnung 4 dadurch nach außen hin abdichtet.

Die Montage erfolgt in der Form, dass bei zunächst mit nur einer Teiliänge, z.B. mit etwa der halben Länge oder etwa zwei Drittel äer Gesamtlänge in die Aufnahmeöffnung 9 eingesetzter Exzenterbuchse 6 und bei in dieser Exzenterbuchse 6 bereits gelagerter Ausgangswelle 3 mit dem an dieser Welle montierten Getrieberad 5 durch Verdrehen der Exzenterbuchse 6 um ihre Achse ein Ausrichten der Achse der Ausgangswelle 3 und damit des Getrieberades 5 im Bezug auf die Achse einer weiteren Welle, beispielsweise im Bezug auf die Achse der mit dem Getrieberad 5 zusammenwirkenden, nicht dargestellten Schnecke auf der Ankerwelle des Elektromotors derart erfolgt, dass der gewünschte Eingriff zwischen dem Getrieberad 5 und der Schnecke oder einem anderen Getriebeelement erreicht ist. Im Anschluss daran wird mit einem geeigneten Werkzeug die Exzenterbuchse 6 in die Aufnahmeöffnung 9 gepresst, bis diese mit ihrem in der Figur 2 unteren Stirnseite gegen den Bund 10 anliegt und in der Aufnahmeöffnung 9 durch Presssitz gehalten ist. In einem nächsten Arbeitsschritt wird die Dichtungskappe 11 aufgesetzt.

Die Lageranordnung 4 gestattet ein einfaches und schnelles Ausrichten der Achse der Ausgangswelle 3, und zwar bei einer preiswerten und äußerst kompakten Bauweise. Insbesondere ist auch die Exzenterbuchse 6 ohne einen Flansch einfach und preiswert zu fertigen. Dennoch ist durch den Bund 10 eine eindeutige axiale Lage der Exzenterbuchse 6 nach dem Einpressen in die Aufnahmeöffnung 9 gewährleistet.

Abweichend von den vorstehenden Ausführungen besteht auch die Möglichkeit, die Exzenterbuchse 8 an ihrer Außenfläche 7 leicht kegelstumpfförmig auszubilden, und zwar in der Form, dass sich ihr Außendurchmesser zu dem die Werkzeugangriffsflächen 7 aufweisenden Ende geringfügig vergrößert, sodass sich die beim Ausrichten der Achse der Ausgangswelle 3 nur mit einer Teillänge in die Aufnahmeöffnung 9 eingesetzte Exzenterbuchse 6 besonders leicht verdrehen lässt, nach dem Eindrücken oder Einpressen in die Aufnahmeöffnung 9 dort durch Presssitz gehalten ist.

Die Figuren 5 - 8 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform eine Lageanordnung 4a, die sich von der Lageranordnung 4 durch eine von der

Exzenterbuchse 6 unterschiedliche Lager- bzw. Exzenterhülse bzw. -buchse 12 und eine an die Exzenterbuchse 12 angepasste Bohrung oder Aufnahmeöffnung 13 in dem Abschnitt 2 unterscheidet.

Die Exzenterbuchse 12, die wiederum die Lagerbohrung 8 für die Ausgangswelle 3 bildet, setzt sich im Wesentlichen aus drei Abschnitten zusammen, die in Richtung der Buchsenachse aufeinander folgen und achsgleich mit einander angeordnet sind, und zwar aus dem Abschnitt 12.1 mit dem größeren kreiszylinderförmigen Außendurchmesser, der das außen liegende in den Figuren 5 und 6 obere Ende der Exzenterbuchse 12 bildet, aus dem Abschnitt 12.2 mit reduziertem kreiszylinderförmigen Außendurchmesser, der das innen liegende in den Figuren 5 und 6 untere Ende der Exzenterbuchse 12 bildet, sowie aus einem Abschnitt 12.3, der den Übergang zwischen den Abschnitten 12.1 und 12.2 bildet und an welchem sich der Außendurchmesser der Exzenterbuchse kegelstumpfförmig vom Abschnitt 12.2 zum Abschnitt 12.1 hin vergrößert. Die Achse der Lagerbohrung 8 ist wiederum parallel zur Buchsenachse, gegenüber dieser aber etwas radial versetzt vorgesehen. An dem Abschnitt 12.1 weist die Exzenterbuchse 12 drei ebene Werkzeugangriffsflächen 14 auf, die wiederum in Ebenen parallel zur Achse der Exzenterbuchse 12 liegen und um 90° gegeneinander versetzt am Umfang der Exzenterbuchse 12 vorgesehen sind. Wie die Figuren 7 und 8 auch zeigen, erstrecken sich die Werkzeugangriffsflächen 14 auch in den Abschnitt 12.3 und sind bei der dargestellten Ausführungsform so ausgebildet, dass sie jeweils einen Abstand von der Buchsenachse aufweisen, der gleich dem halben Außendurchmesser des Abschnittes 12.2 ist.

Die Aufnahmeöffnung 13 ist an den Außendurchmesser der Exzenterbuchse 12 angepasst, d. h. sie besitzt drei Abschnitte, die in Achsrichtung der Aufnahmeöffnung 13 aneinander anschließen, nämlich den in den Figuren 5 und 6 oberen äußeren kreiszylinderförmigen Abschnitt 13.1 mit dem größeren Durchmesser, den in den Figuren 5 und 6 unteren kreiszylinderförmigen Abschnitt 13.2 mit dem kleineren Durchmesser und dem kegelstumpfförmigen Abschnitt 13.3, der den Übergang zwischen den Abschnitten 13.1 und 13.2 bildet.

Die Werkzeugangriffsflächen 14 enden jeweils mit Abstand von dem freien Ende des Abschnittes 12.1 , sodass die Außenfläche des Abschnittes 12.1 an diesem Ende einen kreiszylinderförmigen und von den Werkzeugangriffsflächen 14 nicht unterbrochen ringförmigen Randbereich 15 bildet. Weiterhin sind die Werkzeugangriffsflächen 14 so ausgebildet, dass zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Werkzeugangriffsflächen 14 jeweils ein Steg 16 verbleibt.

Bei der Montage wird die Exzenterbuchse 12 mit einer Teillänge, bei der dargestellten Ausführungsform etwa mit zwei Dritteln ihrer Gesamtlänge, in die Aufnahmeöffnung 13 eingeführt, sodass die Exzenterbuchse 12 in der Aufnahmeöffnung 13 exakt ausgerichtet ist und die Ausgangswelle 3 in der Exzenterbuchse 12 bzw. in der dortigen Lagerbohrung 8 aufgenommen ist. Die Exzenterbuchse 12 ist dabei mit einer Teillänge ihres Abschnitts 12.1 im Abschnitt 13.1 und mit einer Teillänge ihres Abschnitts 12.2 im Abschnitt 13.2 der Aufnahmeöffnung 13 aufgenommen. Der Abschnitt 12.1 steht soweit aus dem Abschnitt 13.1 vor, dass die Werkzeugangriffsflächen 14 für ein Werkzeug zugänglich sind. Durch Verdrehen der Exzenterbuchse 12 erfolgt das Ausrichten der Ausgangswelle 3 und damit des Getrieberades 5 im Bezug auf ein weiteres Getriebeelement. Nach erfolgtem Ausrichten wird die Exzenterbuchse 12 mit einem geeigneten Presswerkzeug axial in die Aufnahmeöffnung 13 eingedrückt, sodass sie dann dort durch Presssitz gehalten ist.

Nach dem Einpressen der Exzenterbuchse 12 in die Aufnahmeöffnung 13 wird in eine nutenförmige Erweiterung 17, die die Lagerbohrung 8 an dem Ende des Abschnittes 12.1 aufweist und die zu diesem Ende sowie radial nach innen hin offen ist, ein die Ausgangswelle 3 umschließender Dichtungsring 18 eingesetzt und dieser anschließend durch eine auf die Ausgangswelle 3 aufgesetzte Scheibe 19 und einen diese Scheibe axial sichernden Sicherungsring 20 (z. B. Sprengring) gesichert.

Die Figuren 9 - 11 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform eine Lageranordnung 4b, die sich von der Lageranordnung 4a im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass anstelle der Exzenterbuchse 12 eine Lager- bzw. Exzenterhülse

bzw. -buchse 21 verwendet ist, die wiederum die Lagerbohrung 8 für die Ausgangswelle 3 aufweist, an ihrer Außenfläche aber über ihre gesamte Länge kreiszylinderförmig ausgebildet ist, und zwar mit drei eingearbeiteten planen Werkzeugangriffsflächen 22, deren Ebenen parallel zur Buchsenachse der Exzenterbuchse 21 liegen und die um 90° gegeneinander versetzt um die Buchsenachse vorgesehen.

Wie die Figuren 10 und 11 zeigen, reichen bei dieser Ausführungsform die Werkzeugangriffsflächen 22 jeweils bis an das innere Ende der Exzenterbuchse 21 , enden aber mit Abstand von dem äußeren Ende, sodass sich dort ein dem Randbereich 15 entsprechender Randbereich 23 ergibt, an dem die Außenfläche der Exzenterbuchse 21 durchgehend kreiszylinderförmig ausgeführt ist. Zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Werkzeugangriffsflächen ist weiterhin ein dem Steg 16 entsprechender Steg 24 gebildet. An dem dem Randbereich 23 zugeordneten Ende besitzt die Lagerbohrung 8 wiederum die Erweiterung 17 für den Dichtungsring 18.

Die der Aufnahmeöffnung 13 entsprechende Bohrung oder Aufnahmeöffnung 25 ist bei der Lageranordnung 4b kreiszylinderförmig ausgebildet. Für das Ausrichten der Achse der Ausgangswelle 3 wird die Exzenterbuchse 21 wiederum nur mit einer Teillänge in die Aufnahmeöffnung 25 eingesetzt. Das Ausrichten erfolgt durch Verdrehen der Exzenterbuchse 21 mit einem an den Werkzeugangriffsflächen 22 angreifenden Werkzeug. Nach dem Ausrichten und Eindrücken der Exzenterbuchse 21 in die Aufnahmeöffnung 25 wird in die Erweiterung 17 der Dichtungsring 18 eingesetzt und dieser mit der Scheibe 19 und dem Sicherungsring 20 gesichert.

Durch die Randbereiche 15 und 23 ist nach dem Einpressen der jeweiligen Exzenterbuchse 12 bzw. 21 die Aufnahmeöffnung 13 bzw. 25 bereits an der Außenseite des Gehäuseteils 1 abgedichtet.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschreiben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne das dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuseteil

2 Gehäuseteilabschnitt

3 Ausgangswelle

3.1 , 3.2 Ende der Ausgangswelle 3

4, 4a, 4b Lageranordnung

5 Getrieberad

6 Lager- bzw. Exzenterbuchse

7 Werkzeugangriffsfläche

8 Lagerbohrung

9 Bohrung oder Aufnahmeöffnung im Gehäuseteilabschnitt 2

10 Bund

11 Dichtungskappe

11.1 äußerer Rand

11.2 innerer Rand

12 Lager- bzw. Exzenterbuchse 12.1 , 12.2 zylinderförmiger Abschnitt

12.3 kegelstumpfförmiger Abschnitt

13 Bohrung oder Aufnahmeöffnung in Gehäuseteilabschnitt 2 13.1 , 13.2, 13.3 Öffnungsabschnitt

14 Werkzeugangriffsfläche

15 Randbereich

16 Steg

17 Erweiterung der Lagerbohrung

18 Dichtungsring

19 Scheibe 0 Sicherungsring oder Sprengring

21 Exzenterbuchse

22 Werkzeugangriffsfläche

23 Randbereich

24 Steg

25 Bohrung oder Aufnahmeöffnung