Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Steuerung einer Autoparkvorrichtung.

Bekannte Autoparkvorrichtungen weisen mindestens eine, durch einen steuerbaren Antrieb bewegbare, das zu parkende Fahrzeug aufnehmende Palette auf. Üblicher Weise besteht eine Autoparkvorrichtung aus einer oder mehrerer Parkanlagen, die ihrerseits je einen Antrieb für mindestens eine Palette aufweisen. Insofern besitzt eine Autoparkvorrichtung wie beschrieben mindestens eine bewegbare Palette. Die Autoparkvorrichtung besitzt dabei bevorzugt vertikal bewegbare Paletten. Dabei sind solche, insbesondere gattungsbildende Autoparkvorrichtungen so ausgestattet, dass die (ein, zwei, drei oder vier) Paletten in einem Gestell gelagert und geführt sind. Solche Autoparkvorrichtungen werden auch als Parker, Doppeloder Mehrfachparker bezeichnet. Es sind aber auch Autoparkvorrichtungen bekannt, bei welchen die (insbesondere einzelnen) Paletten vertikal oder horizontal, z.B. auf Schienen geführt verschoben werden. Solche Autoparkvorrichtungen werden auch als (automatische) Parksysteme bezeichnet. Für die Steuerung der Bewegung der Autoparkvorrichtung besitzt die Autoparkvorrichtung zumindest eine Parkanlagesteuerung. Sie dient üblicherweise dazu, ein Heben und Senken der Plattformen zu ermöglichen und ist gegebenenfalls noch mit weiteren Funktionalitäten, wie zum Beispiel das Öffnen einer Absperrung oder eines Tores oder ähnlichem ausgestattet.

Bedient wird die Parkanlagensteuerung über verschiedene, im Stande der Technik bekannte Varianten. Zunächst ist an der Parkanlagensteuerung ein Bedienknopf oder ein Bedienhebel vorgesehen. Diese Variante bedingt, dass der Benutzer am Ort der Parkanlagensteuerung, in der Regel in unmittelbarer Nähe der sich bewegenden Paletten, sein muss und problemlos die Bewegung der Palette beobachten und auch überwachen kann und, falls Probleme bei der Bewegung auftauchen, sofort einschreiten kann. Nachteilig bei dieser Variante ist, dass entweder eine Vielzahl einzelner Bedienpulte an den einzelnen Parkanlagen, die zusammen die Autoparkvorrichtung bilden, vorgesehen werden müssen, was natürlich aufwändig ist. Auch der Komfort ist gering, da der Benutzer in der Regel einen Schlüssel in ein Schloss stecken muss, über den er sich identifiziert und erst danach die Bewegung der Palette einleiten kann; außerdem muss der Benutzer aus dem Auto aussteigen, um die Parkanlage zu bedienen .

Für die Bedienung bzw. Steuerung der Parkanlagen sind im Stande der Technik aber auch schnurlose Fernbedienungen bekannt. Hier wird zwischen Funk- und Infrarot -Fernbedienungen unterschieden. Der Einsatz von Infrarot-Fernbedienungen ist nicht zuverlässig und auch nicht komfortabel. Oftmals sitzt der Benutzer im Auto und möchte über die Infrarot -Fernbedienung den Stellplatz/die Palette bewegen, der Infrarot Lichtstrahl wird aber von der Glasscheibe des Fahrzeuges so abgelenkt, dass der Empfänger der Parkanlagensteuerung nicht erreicht wird. Auch muss bei einem Infrarot -Sender der Empfänger genau anvisiert werden, da hier ein verhältnismäßig eng gebündelter Lichtkegel im infraroten Wellenlängenbereich ausgestrahlt wird.

Funkfernbedienungen sind besser verwendbar, da der Funksender sein Signal in einem großen Raumwinkelsegment abgibt, daher ist ein genaues Anvisieren des Empfängers hier nicht notwendig. Allerdings gestattet eine Funkfernbedienung auch eine Bedienung der Parkanlage von einem Ort, der eine optische Überwachung der Parkanlage nicht ermöglicht, da die Funkwellen Sichtbarrieren durchdringen können. Daher können Funkfernbedienungen für einen sicheren Betrieb und Steuerung einer Autoparkvorrichtung nicht empfohlen werden .

Ausgehend von dem vorbeschriebenen Stand der Technik hat es sich die Erfindung zur Aufgabe gemacht, einen einerseits sicheren und andererseits komfortablen Weg zu finden, um die gattungsgemäße Autoparkvorrichtung zu steuern.

Gelöst wird diese Aufgabe einerseits durch ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Autoparkvorrichtung, welche einen Antrieb für die Bewegung einer, das zu parkende Fahrzeug aufnehmende Palette aufweist, wobei eine Steuereinheit für den Antrieb vorgesehen ist, und an einer Ausgabe ein Zugangscode ausgegeben wird, an einem mobilen Steuergerät ein Eingabecode eingegeben wird, der Eingabecode drahtlos an die Steuereinheit übertragen wird und die Steuereinheit eine Bewegung der Palette erst dann frei gibt, wenn der Eingabecode dem Zugangscode entspricht.

Andererseits wird diese Aufgabe durch ein System zum Steuern einer Autoparkvorrichtung mit einem mobilen Steuergerät gelöst, welches sich dadurch auszeichnet, dass das System eine Autoparkvorrichtung mit mindestens einer, durch einen steuerbaren Antrieb bewegbaren, das zu parkende Fahrzeug aufnehmenden Palette aufweist, sowie eine Steuereinheit, wobei die Steuereinheit eine, für den drahtlosen Informationsempfang geeignete Empfangseinheit, einen Code- Generator, eine Ausgabe, einen Code-Vergleicher und eine Parkvorrichtungssteuerung aufweist, und der Code-Generator einen Zugangscode generiert, die Ausgabe diesen ausgibt, die Empfangseinheit einen vom mobilen Steuergerät gesendeten Eingabecode empfängt und der Code-Vergleicher Zugangscode und Eingabecode vergleicht und bei Identität dieser Codes eine Steuerungsmöglichkeit der Parkvorrichtungssteuerung durch das mobile Steuergerät gestattet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist eine Totmannuberwachungs - Vorrichtung für die Bewegung der Palette vorgesehen. Es wird an dieser Stelle auf die verschiedenen in dieser Anmeldung beschriebenen Strategien und Ausgestaltungen der Totmannüberwachungsvor- richtung verwiesen.

Bevorzugter Weise dient das System zur Durchführung des vorbeschriebenen Verfahrens.

Ein Vorteil der Erfindung liegt darin, dass die Vorzüge eines Funksenders bei der drahtungebundenen Kommunikation genutzt werden können. Die Vorteile der Verwendung eines Funksenders liegen darin, dass die Funkwellen zum Beispiel durch Glas hindurchdringen können, also der Benutzer in komfortabler Weise im Auto sitzen bleiben kann, wenn die Autoparkvorrichtung zu bedienen ist. Bei einem Funksender ist ein genaues Anvisieren des Empfängers nicht notwendig, da mit einem Funksender eine ausreichend homogene Ab- strahlung in Richtung der Parkanlagensteuerung erfolgt.

Der Pfiff der Erfindung liegt darin, dass über die Ausgabe ein Zugangscode ausgegeben wird, der über das drahtungebundene Steuergerät wieder einzugeben ist. Der Benutzer muss also diesen ausgegebenen Zugangscode erfassen und diesen aktiv an einem mobilen Steuergerät eingeben bzw. erfassen.

Dies hat zwei Vorteile: Es wird gleichzeitig eine örtliche und eine prinzipielle Authentifizierung erreicht.

Eine örtliche Authentifizierung bedeutet, dass sich der Benutzer während der Eingabe des Zugangscodes zumindest im Wahrnehmungsbereich der Ausgabe (zum Beispiel in Sicht- oder Hörbereich) der Autoparkvorrichtung befindet. Dadurch wird erreicht, dass sich der Bediener während der Bewegung der Palette im Sichtbereich der Parkanlage befindet und deren Bewegung somit unmittelbar überwachen kann. Ist der Benutzer von der Parkanlage zu weit entfernt, so kann der ausgegebene Zugangscode nicht gehört oder gesehen werden, und eine Bedienung ist nicht möglich.

Eine prinzipielle Authentifizierung bedenkt, dass nur der berechtigte Benutzer ein auf die Autoparkvorrichtung technisch abgestimmtes (zum Beispiel passende/s Funkfrequenz, Übertragungsprotokoll oder Software auf dem Steuergerät / Endgerät / Smartphone) mobiles Steuergerät besitzt, das eine Bewegung der Paletten ermöglicht .

Der erfindungsgemäße Vorschlag, der einerseits in dem beschriebenen Verfahren und andererseits in dem vorgeschlagenen System verwirklicht ist, kombiniert zum einem einen sicheren Betrieb der Autoparkvorrichtung, weil eine Bewegung der Paletten nicht unbeobachtet erfolgt, mit dem hohen Komfort des eingesetzten, drahtun- gebundenen mobilen Steuergerätes. Eine Bedienung der Anlage ist sowohl im Auto als auch vom Auto ausgestiegen möglich, und ein genaues Ausrichten des Senders auf den Empfänger ist nicht notwendig .

Die Verwendung eines Funksenders ist, ohne dabei die Erfindung auf diesen zu beschränken, von Vorteil, denn die Funkwellen durchdringen problemlos das Glas der Windschutzscheibe und bedingen kein exaktes Anvisieren des Empfängers. Da der Benutzer den Zugangscode an der Ausgabe wahrnimmt (sieht und/oder hört) und über die Funkverbindung eingibt, ist sichergestellt, dass sich der Benutzer auch im Sichtbereich der Autoparkvorrichtung befindet und so ein sicherer Betrieb d.h. Bewegung der Paletten oder andere sich bewegenden Elemente erfolgt. Bei einer akustischen Ausgabe kann die Lautstärke so gewählt werden, dass der Benutzer nahe (im Sichtfeld) der Autoparkvorrichtung ist!

Die Erfindung kombiniert in geschickter Weise einen besseren Komfort mit dem sicheren Betrieb der gattungsgemäßen Autoparkvorrichtungen .

Die Erfindung ist dabei auf den Einsatz von Funk als Übertragungs - kanal zwischen dem mobilen Steuergerät und der Steuereinheit nicht beschränkt. Natürlich sind alle anderen Wellenlängenbereiche im Sinne der Erfindung einsetzbar, zum Beispiel auch Infrarot -Sender oder ähnliches.

Des Weiteren ist in dem Vorschlag vorteilhafter Weise vorgesehen, dass das mobile Steuergerät als Handsender oder als mobiles Endgerät wie z.B. ein Mobiltelefon bzw. Smart-Phone, Mobil -Computer o- der Tablet-Computer ausgebildet ist. Vorteilhafterweise ist das mobile Steuergerät räumlich ungebunden und von der Steuereinheit entfernbar. Ein wesentlicher Vorzug der Erfindung liegt darin, dass in dem erfindungsgemäßen System sowohl klassische Handsender wie auch sonstig bekannte mobile Endgeräte wie Mobiltelefon oder Smartphone usw. parallel verwendet werden können. Mit beiden Typen von mobilen Steuergeräten ist die Durchführung des vorgeschlagenen Verfahrens bzw. der sichere und zuverlässige Betrieb der so ausgestatteten Autoparkvorrichtung möglich. Der Benutzer kann dabei wählen, ob er einen einfachen Handsender möchte, den er im Auto lässt, oder ob er ein entsprechendes Programm als App auf sein mobiles Endgerät lädt, das gegebenenfalls auch weitere, zusätzliche Funktionalitäten erlaubt.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass das mobile Steuergerät als elektronische Schaltung, wie zum Beispiel eine RFID-Schaltung ausgebildet ist.

Dies ist eine sehr einfache und daher auch kostengünstige Ausgestaltung des mobilen Steuergerätes, aber es ist mit einer solchen Schaltung, insbesondere einer RFID-Schaltung (auch Transponder genannt) eine vergleichsweise einfache Steuerung realisierbar. Üblicherweise sind solche Schaltungen mit eindeutigen Identifikationsnummern ausgestattet, und man kann über diese Identifikationsnummern die Funktionalitäten dieser Schaltung („Palette heben" oder „Palette senken") vorgeben. Diese Information wird, zusammen mit Informationen über den Benutzer und dessen Stellplatz in der Autoparkvorrichtung, usw. in einer Datei, auf die die Steuereinheit Zugriff nehmen kann, abgelegt.

Eine Aktivierung des Antriebes erfolgt dann, wenn diese Schaltung, oder Transponder, mit der Steuereinheit datentechnisch verbunden ist. Geschickterweise umfasst dabei die Schaltung, insbesondere der Transponder, eine Sende- bzw. Empfangsantenne, über die dann eine Datenverbindung mit der Steuereinheit hergestellt werden kann. Eine Bewegung der Palette erfolgt dann solange, wie die Schaltung mit der Steuereinheit (mit einer entsprechenden Sendebzw. Empfangseinheit) verbunden ist. Günstigerweise besitzt der Benutzer zwei verschiedene Schaltungen, wobei eine erste Schaltung für die Anhebbewegung und eine zweite Schaltung für die Absenkbewegung codiert bzw. vorgesehen ist.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des Vorschlags ist vorgesehen, dass das System für die Kommunikation zwischen dem mobilen Steuergerät und der Empfangseinheit ein lokales Funknetz aufweist, und die Steuereinheit neben einer Empfangseinheit auch eine Sendeeinheit umfasst. Die modernen mobilen Endgeräte sind mit verschiedenen Kommunikationsmitteln ausgestattet. Hierzu zählen zum Beispiel ein Infrarotsender, die Bluetooth-Verbindung oder auch die so genannte WLAN-Fähigkeit , also die Fähigkeit des mobilen Endgerätes, sich in ein lokales Funknetz gemäß bekanntem Standard (was allgemein als WLAN oder als WIFI beschrieben wird) einzubinden.

Hier sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Kommunikation zwischen dem mobilen Endgerät und der Autoparkvorrichtung bzw. seiner Steuereinheit keine Internetverbindung (welches nachfolgend auch als rechnergestütztes Netzwerk beschrieben wird) notwendig ist, bzw. der Einsatz des mobilen Endgerätes, wie zum Beispiel einem Smartphone, hier gerade auch dann möglich ist, wenn keine funkgestützte oder drahtgebundene Internetverbindung besteht. Der Aufbau eines funkgestützten Netzwerkes, wie dem WLAN, bedingt nicht die Anwesenheit des Internets! Daher hat die Erfindung einen erheblichen Vorteil, da die gattungsgemäßen Autoparkvorrichtungen oftmals in Kelleretagen von Gebäuden ortsfest eingebaut sind, wo kein Handyempfang, also kein Telefon- Funknetz , zur Verfügung steht und somit auch der Einsatz des mobilen Endgerätes, eines Smartphones, über das Internet scheitert. Auch ist es nicht notwendig, die Steuereinheit der Autoparkvorrichtung an das Internet bzw. die Telefonleitung anzuschließen, was oftmals sehr umständlich ist, da hierzu separate Telefonleitungen in den Keller vorzusehen wären und auch zusätzliche Betriebskosten anfallen, um einen Zugang der Autoparkvorrichtung zum Internet einzurichten. Die geschickte Ausgestaltung der Erfindung erreicht die Nutzung und Verwendung des heutzutage nicht mehr wegzudenkenden Smartpho- nes (und natürlich auch aller anderen mobilen Endgeräten wie ein Mobiltelefon, Mobil -Computer oder Tablet -Computer, ohne hiermit diese Liste abschließen zu wollen) auch bei Anlagen, die nicht an das Internet angeschlossen sind. Gleichwohl ist die freie Programmierbarkeit der auf dem Handy eingesetzten Programme (den Apps) nutzbar !

Dabei ist das System so ausgestattet, dass sowohl einfache Handsender wie auch komplexe, mobile Endgeräte wie Smartphones parallel verwendbar sind. Die jeweiligen Kommunikationskanäle sind vorgesehen, das heißt für den Betrieb und Einsatz von einfachen Handsendern reicht eine Empfangseinheit an der Steuereinheit aus, da der Fluss von Informationen, der Zugangscode sowie die Steueranweisungen an die Anlagensteuerung nur unidirektional erfolgen. Für den Betrieb der Smartphones, die natürlich auch den einfachen Funkkanal des Handsenders verwenden können, ist optional das vorbeschriebene lokale Funknetz eingerichtet, das dann auf Seiten der Steuereinheit auch eine Sendeeinheit umfasst, damit eine entsprechend komplexere, bidirektionale Kommunikation zwischen dem mobilen Steuergerät und der Steuereinheit möglich ist.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass für die Freigabe ein Zeitfenster vorgesehen ist. Der Einsatz des mobilen Steuergerätes erfolgt zum Beispiel so, dass zu Beginn ein Anforderungssignal von dem mobilen Steuergerät an die Steuereinheit der Autoparkvorrichtung geschickt wird. Mit diesem Anforderungssignal wird der Steuereinheit signalisiert, dass ein Betrieb der Anlage gewünscht wird, und es werden zu diesem Zeitpunkt gegebenenfalls bereits die notwendigen Vorbereitungen getroffen, zum Beispiel ein ausreichender hydraulische Druck aufgebaut usw. Nachdem die Steuereinheit dieses Anforderungssignal erhalten hat, wird der Zugangscode ausgegeben, zum Beispiel an einer Anzeige angezeigt. In einem einstellbaren Zeitfenster nach Abgabe des Zugangscodes wird von der Steuereinheit erwartet, dass der richtige Eingabecode eingegeben wird. Innerhalb dieses Zeitfensters ist die Annahme eines entsprechenden Eingabecodes freigegeben und auch nachfolgende Steuerbefehle sind nur innerhalb eines entsprechenden (gleichen oder zusätzlichen) Zeitfensters möglich, um einen sicheren Betrieb der Anlage zu gewährleisten .

Natürlich ist es möglich, auf die Absendung eines Anforderungssignals auch zu verzichten. Ein entsprechender Zugangscode wird dann zum Beispiel kontinuierlich an der Ausgabe angeboten. Anstelle eines aktiv geschickten Anforderungssignals erkennt die Autoparkvorrichtung dann zum Beispiel selbstständig automatisch, wenn eine Bedienung gewünscht ist. Zum Beispiel ist die Steuereinheit mit entsprechenden Sensoren, zum Beispiel Bewegungsmeldern oder Geräuschsensoren, ausgestattet. Wenn ein Geräusch oder eine Bewegung erkannt wird, ist davon auszugehen, dass ein Fahrzeug zu parken ist. Es wird dann ein Eingabecode an der Ausgabe angeboten.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass vor der Freigabe eine Authentifizierung des mobilen Steuergerätes durchgeführt wird, die Freigabe von einer positiven Authentifizierungs- prüfung abhängt und gegebenenfalls die Authentifizierung auch gespeichert wird.

Geschickter Weise ist hierzu vorgesehen, dass die Steuereinheit eine Authentifizierungseinheit umfasst, welche die von dem mobilen Steuergerät übermittelte Authentifizierungsinformation auswertet und gegebenenfalls auch in einem Speicher speichert.

Zusätzlich zu der eingangs beschriebenen örtlichen und prinzipiellen Authentifizierung (die mit der vorgeschriebenen Authentifizierungseinheit zumindest geprüft, d.h. durchgeführt wird) ist hier- mit auch grundsätzlich eine persönliche Authentifizierung, also eine Authentifizierung des Benutzers möglich. Mithilfe dieser Informationen kann zum Beispiel dem Benutzer ein exakt vorgegebener Parkplatz angeboten werden. Hiermit ist es auch möglich, die Benutzung der Anlage zu dokumentieren, d.h. welcher Benutzer hat die Autoparkvorrichtung wann wie benutzt. Durch die vorgesehene Au- thentifizierungseinheit ist ein sehr sicherer Betrieb der Autoparkvorrichtung bzw. ihrer Steuerung möglich, weil erst dann eine Bedienung, d.h. Steuerung der Paletten bzw. deren Antriebe möglich ist, wenn die Authentifizierung positiv abgeschlossen ist. Die persönliche Authentifizierung erfolgt dabei zum Beispiel durch eine Übermittlung des Benutzernamens oder durch Übermitteln der Nummer des Handsenders, wobei dann in der Authentifizierungseinheit der Steuerungseinheit eine entsprechende Datei hinterlegt ist, um zu prüfen, ob dieser Benutzer oder dieser Handsender berechtigt ist, einen entsprechenden Steuerbefehl hier ausführen zu können.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass sich die Ausgabe zumindest in nächster Nähe zur sich bewegenden Palette befindet. Die Ausgabe des Zugangscodes erfolgt somit in der Nähe des Platzes, wo dann auch eine Palette bewegt wird, und der Benutzer gerade diese von ihm geforderte Bewegung mit beobachten und überwachen kann. Der Begriff „nächster Nähe" ist insofern zum Beispiel auch mit „einsehbarer Bereich" beschreibbar, ohne aber den Begriff hierauf zu beschränken. Ziel dieses zusätzlichen Vorschlages ist es, einen sicheren Betrieb der Anlage zu gewährleisten, was natürlich von dem konkreten baulichen Gegebenheiten, wo die Autoparkvorrichtung (insbesondere deren sich bewegende Elemente wie z.B. ein Gestell usw.) eingebaut ist, abhängt, weswegen man hierfür nicht eine exakte Längendistanz vorgeben kann. Die Anordnung ist dabei so gewählt, dass sich der Benutzer so zur Ausgabe zu positionieren hat, dass er die ausgegebene Information, den Zugangscode, auch wahrnehmen kann und dabei auch gleichzeitig die von ihm betätigte und gesteuerte Bewegung der Palette im Auge be- hält und beobachtet. Tritt dann eine Betriebsstörung auf, kann der Benutzer, da er die Betriebsstörung an der Autoparkvorrichtung sofort erkennt, hierauf reagieren. Zusätzlich ist hier natürlich auch eine Totmannsteuerung vorsehbar, wodurch der Betrieb zusätzlich sicherer wird.

Die Erfindung ist darauf ausgerichtet, eine Ausgabe zu wählen, die von dem Benutzer auch wahrgenommen werden kann. Die Ausgabe kann dabei zum Beispiel optisch oder akustisch erfolgen, weswegen es vorteilhaft ist, als Ausgabe eine Anzeige oder einen Lautsprecher vorzusehen .

Des Weiteren ist in dem Vorschlag vorteilhafter Weise vorgesehen, dass als Zugangscode eine Abfolge von unterschiedlichen Symbolen an der Ausgabe, zum Beispiel der Anzeige angegeben wird. Der Benutzer ist somit aufgefordert, die Abfolge, also die Reihenfolge der verschiedenen Symbole in sein mobiles Steuergerät einzugeben. Es können hierzu zum Beispiel unterschiedliche Farben, Zeichen, Ziffern, Buchstaben, Grafiken oder andere Elemente verwendet werden, die hier unter dem Begriff „Symbol" zu verstehen sind, ohne diese Aufzählung zu beschränken.

Natürlich ist auch eine akustische Abfolge von Symbolen möglich, hier sind zum Beispiel ein Morsesignal oder auch unterschiedliche Tonhöhen als Symbol zu verstehen.

Anstelle von einer (zeitlichen) Abfolge von unterschiedlichen, an der Ausgabe angegebenen Symbolen ist alternativ vorgesehen, dass als Zugangscode ein aus mehreren unterschiedlichen Symbolen gebildetes Gesamtsymbol an der Ausgabe gezeigt wird. Zum Beispiel wird an der Ausgabe/Anzeige die Farbenkombination rot-blau-gelb gleichzeitig angezeigt, und der Benutzer muss hintereinander oder gleichzeitig die rote, blaue und gelbe Taste drücken und so den Zugangscode an seinem mobilen Steuergerät eingeben. Es ist klar, dass es hier eine Vielzahl von Varianten gibt, wie der Zugangscode bzw. Eingabecode ausgestaltet werden kann, all diese Varianten fallen unter die Erfindung. Geschickter Weise wird dabei ein Zugangscode gewählt, der zum einen schnell eingebbar ist, auf der anderen Seite aber auch eine ausreichende Bediensicherheit gewährleistet. Daher sind einfache Zugangscodes bevorzugt .

Des Weiteren ist in dem Vorschlag vorteilhafter Weise vorgesehen, dass von dem mobilen Steuergerät, nach Betätigung durch den Benutzer, sowohl ein Funk- wie auch ein optisches Signal an die Steuereinheit gesandt wird, die ihrerseits sowohl mit einer Empfangseinheit für das Funksignal wie auch für das optische Signal ausgestattet ist und die Steuereinheit eine Bewegung der Palette dann freigibt, wenn die Empfangseinheit für das optische Signal ein Signal empfängt oder, wenn nur die Empfangseinheit für das Funksignal ein Signal empfängt, an der Ausgabe ein Zugangscode ausgegeben wird. Durch diesen Vorschlag wird der Komfort weiter erhöht, ohne dabei Abstriche bei der Betriebssicherheit zu machen. Das optische Signal braucht eine freie, insbesondere hindernissfreie Strecke zwischen dem Sender, dem mobilen Steuergerät und der Empfangseinheit, die an der Steuereinheit vorgesehen ist. In dieser Situation wird davon ausgegangen, dass der Benutzer die Bewegung der Palette bzw. der Autoparkvorrichtung im Blick hat, so wie das mobile Steuergerät über das optische Signal eine Verbindung mit der Steuereinheit hat. In diesem Fall muss an der Ausgabe auch gar kein Zugangscode ausgegeben werden, da der eigentliche Zweck der Ausgabe des Zugangscodes eben jener ist, sicherzustellen, dass der Benutzer freie Sicht auf die sich bewegende Palette bzw. Autoparkvorrichtung und der bevorzugt in nächster Nähe angeordneten Ausgabe hat . Erreicht von den beiden abgesetzten Signalen nur das Funksignal die Steuereinheit, dann ist davon auszugehen, dass der Benutzer keine freie Sicht auf die Autoparkvorrichtung bzw. die Palette hat und dann aus Gründen der Betriebssicherheit auch eine Bewegung der Palette zu unterbleiben hat. Der Benutzer bemerkt dies natürlich, dass sich, trotz seiner Eingabetätigkeit, die Palette nicht, wie gewünscht, bewegt. Er bringt sich dann in eine Position, dass er die Ausgabe (und die Palette) einsehen kann, nimmt dann die Signale an der Ausgabe wahr und ergänzt seine Anforderung um den Zugangscode .

Als optisches Signal wird dabei ein Wellenlängenspektrum angesehen, das eine hohe Absorptionsrate oder Reflexionsrate an Festkörpern wie Beton, Stahl, Glas, Mauerwerk oder ähnlichem hat. Typische Vertreter (ohne die Erfindung hierauf beschränken zu wollen) sind zum Beispiel infrarote Wellenlängenbereiche.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des Vorschlags ist vorgesehen, dass die Eingabe des Eingabecodes durch ein Eintippen des Benutzers oder durch eine Aufnahme des Eingabecodes durch die in dem mobilen Steuergerät vorhandene Kamera erfolgt.

Die Eingabe erfolgt dabei auf verschiedenster Weise und ist nicht auf eine händische Eingabe allein beschränkt. Der Begriff „Eingabe" umfasst dabei jede mögliche Aufnahme des an der Ausgabe gezeigten Zugangscodes in das mobile Steuergerät und schließt selbstverständlich auch halb automatisierte oder automatisierte Varianten, wie zum Beispiel mit einer Kamera, mit ein. In diesem Fall besitzt zum Beispiel das mobile Steuergerät, ein Smartphone oder ähnliches, eine Kamera und auf dem Smartphone läuft ein Programm (App) , das eine entsprechende Auswertung des von der Kamera aufgenommen Zugangscodes ermöglicht. Im Ergebniss wird dann der Eingabecode generiert und dieser an die Steuereinheit übertragen. Alternativ ist es möglich, dass das von der Kamera aufgenommene Bild in die Steuereinheit übertragen wird, und dort entsprechend ausgewertet wird. Dieser Vorschlag ist pfiffig, verwendet er doch sowieso vorhandene Ressourcen mehrfach und erhöht darüber hinaus erheblich den Komfort der Bedienung einer so ausgestatteten Autoparkvorrichtung .

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird auch überraschender Weise durch die Verwendung eines mobilen Endgerätes, wie ein Mobil -Telefon, ein Smart-Phone, einen Mobil -Computer, einen Tablet -Computer oder ähnliches als mobiles Steuergerät zur Steuerung einer Autoparkvorrichtung gelöst. Da diese Geräte inzwischen eine ausreichende Rechenleistung zur Verfügung stellen, können damit auch verhältnismäßig komplexe Anwendungen überwacht und gesteuert werden, wodurch auch ein sicherer Betrieb der gattungsgemäßen Autoparkvorrichtungen erreicht wird.

Insbesondere wird der Einsatz und die Verwendung eines solchen mobilen Endgerätes in dem vorbeschriebenen Verfahren und System vorteilhaft deutlich.

Des Weiteren ist günstiger Weise die Verwendung eines mobilen Endgerätes wie beschrieben vorgesehen, dass eine Kommunikation zwischen dem mobilen Endgerät und der Autoparkvorrichtung bzw. der Steuereinheit und der Autoparkvorrichtung ausschließlich über ein lokales Funknetz oder in anderer Weise drahtungebunden, z.B. per Funk oder per infraroter Datenübertragung und nicht über ein rechnergestütztes Netzwerk wie das Internet, erfolgt. Überraschender Weise wird nämlich für die Verwendung dieses mobilen Endgerätes diese Funktionalität nicht benötigt.

Die eingangs gestellte Aufgabe wird auch durch ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Autoparkvorrichtung mit einem mobilen Steuergerät gelöst, wobei die Autoparkvorrichtung einen Antrieb für die Bewegung mindestens einer, das zu parkende Fahrzeug auf- nehmende Palette aufweist, und eine Steuereinheit für den Antrieb vorgesehen ist, die mit der Empfangseinheit eines Schnittstellenbereiches verbunden ist, und zunächst das mobile Steuergerät in den Schnittstellenbereich gebracht wird, zum Beispiel an- oder aufgelegt wird, dann eine Datenverbindung zwischen dem Schnitt - Stellenbereich und dem mobilen Steuergerät aufgebaut wird, und hernach eine Eingabe von Steuerbefehlen für die Bewegung der Palette der Autoparkvorrichtung über das mobile Steuergerät erfolgt, diese Steuerbefehle über die Verbindung auf den Schnittstellenbereich und von dem Schnittstellenbereich in die Steuereinheit übertragen werden und die Datenverbindung von einer Totmannüberwa- chungsvorrichtung überwacht wird.

Analog zu dem vorbeschriebenen Verfahren löst auch das nachfolgend beschriebene System die eingangs beschriebene Aufgabe. Dieses System dient dabei zum Steuern einer Autoparkvorrichtung mit einem mobilen Steuergerät, insbesondere zur Durchführung des zuvor beschriebenen Verfahrens, wobei das System eine Autoparkvorrichtung mit mindestens einer, durch einen steuerbaren Antrieb bewegbaren, das zu parkende Fahrzeug aufnehmenden Palette sowie eine Steuereinheit aufweist, wobei die Steuereinheit mit einem Schnittstellenbereich verbunden ist, die zumindest eine für den drahtlosen Informationsempfang geeignete Empfangseinheit aufweist, und das System ein mobiles Steuergerät mit einer Sendeeinheit aufweist, das vom Benutzer zur Steuerung des Antriebes in den Schnittstellenbereich zu bringen ist.

Dieser erfindungsgemäße Vorschlag kombiniert dabei in geschickter Weise eine komfortable Bedienung bzw. Steuerung mit einem hohen Maß an Sicherheit. Die komfortable Bedienung bzw. Steuerung erfolgt über das mobile Steuergerät, einem mobilen Endgerät, das vorzugsweise als Mobil -Telefon, Smart-Phone, Mobil -Computer oder Tablet-Computer ausgebildet ist. Die freie Programmierbarkeit und die weite Verbreitung dieser Klasse von mobilen Endgeräten sind Vorzüge, die bei der Realisierung des zur Erfindung gehörenden Systems, wie auch bei der Durchführung des Verfahrens, genutzt werden. Mit diesem Vorschlag ist es möglich, eine Totmannsteuerung für den Betrieb von Autoparkvorrichtungen, die mit Smart -Phone und ähnlichem mobilen Steuergerät/Endgerät gesteuert werden, zu realisieren. Dabei reicht es aus, wenn das mobile Steuergerät/Endgerät in den Schnittstellenbereich gebracht wird. Der Begriff "Schnittstellenbereich" umfasst dabei mindestens zwei Inhalte: zum einen wird über die Schnittstelle eine Verbindung zwischen dem mobilen Steuergerät und der Steuereinheit hergestellt. Der Schnittstellenbereich hat somit auch eine technische Aufgabe, insbesondere ist der Schnittstellenbereich zumindest mit einer Empfangseinheit ausgestattet, die insbesondere die empfangenen Daten der Steuereinheit zuleitet. Der Begriff "Bereich" beschreibt desweiteren eine örtliche Zone, also einen Raum, in dem diese Schnittstelle auch tatsächlich funktioniert.

Als Technologie für die Schnittstelle wird zum Beispiel auf drahtungebundene, funkgestützte Kommunikationssysteme zurückgegriffen, die günstigerweise in den vorbeschriebenen Endgeräten standardmäßig vorhanden sind. Es handelt sich hierbei zum Beispiel um die so genannte Nahfeldkommunikation oder auch die Bluetooth-Technologie.

Die Nahfeldkommunikation (Near Field Communication, Abkürzung NFC) ist ein Übertragungsstandard zum kontaktlosen Austausch von Daten per Funktechnik über kurze Strecken von wenigen Zentimetern. Er wurde entwickelt, um einen Datenaustausch zwischen zwei kurzzeitig, ohne besondere Anmeldung gepaarten Geräten zu ermöglichen, die nahe aneinander gehalten werden, ohne dass es Fehler bei der wechselweisen Zuordnung der Paare gibt. Bei dieser Technologie wird ein separates Funknetzwerk nicht zwingend benötigt, es kommt nur zu einer Kommunikation zwischen dem sich im Schnittstellenbereich befindlichen Endgerät und der Schnittstelle. Auch mithilfe der so genannten Bluetooth-Technologie ist eine entfernungssensitive Kommunikation realisierbar, wobei mithilfe dieses Protokolls auch mehrere Endgeräte auf die Steuereinheit zugreifen können. Durch entsprechende Leistungsregelung ist auch die räumliche Weite des Schnittstellenbereichs definierbar und von wenigen Zentimetern bis ca. 50 cm, 1 oder 2 m einstellbar.

Der Schnittstellenbereich ist verhältnismäßig klein gewählt, um damit dem Benutzer, der die Autoparkvorrichtung benutzt, also steuert, dazu zu bringen, in unmittelbarem Bereich der Schnittstelle bzw. der Steuereinheit oder auch der sich bewegenden Plattformen zu sein. So kann der Benutzer die Bewegung der Plattform unmittelbar überwachen und gegebenenfalls auch bei Fehlfunktionen eingreifen .

Die kurzreichende Verbindungstechnologie stellt sicher, dass der Benutzer im unmittelbaren Bereich der Plattform ist, und erlaubt so die Realisierung einer Totmannsteuerung. Eine Steuerung erfolgt nur, wenn sich der Benutzer, und sein mobiles Steuergerät/Endgerät sich einerseits im Schnittstellenbereich befindet und auch tatsächlich eine bewusste Aktion des Benutzers an der Parkvorrichtung, also zum Beispiel ein Tastendruck zur Bewegung der Plattform, ausgeführt wird.

Es ist daher günstig, dass bei dem Verfahren vorgesehen ist, dass für die Verbindung eine Funk- oder Infrarotkommunikationstechnik (bzw. allgemeine optische Informationsübertragungssysteme) kurzer Reichweite, wie z.B. Nahfeldkommunikation (NFC) oder Bluetooth verwendet wird.

Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Verbindung unterbrochen und/oder der Antrieb deaktiviert wird, wenn das mobile Steuergerät von dem Schnittstellenbereich entfernt wird und/oder am mobilen Steuergerät keine Eingabe mehr erfolgt. Ein bewusstes Entfernen des Benutzers führt zum Abbruch der Verbindung und somit zu einer Beendigung der Bewegung, wie auch bei einer Passivität des Benutzers davon ausgegangen wird, dass der Benutzer nicht mehr auf die Bewegung der Plattform konzentriert ist, und auch dann ein (vorläufiges) Beenden der Bewegung sicherer ist .

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist eine Totmannuberwachungsvorrichtung für die Bewegung der Palette vorgesehen. Es wird an dieser Stelle auf die verschiedenen in dieser Anmeldung beschriebenen Strategien und Ausgestaltungen der Totmannuberwachungsvorrichtung verwiesen.

Der Einsatz einer Totmannüberwachungsvorrichtung in technischen Anlagen, die insbesondere bewegliche Elemente aufweisen und üblicherweise nicht durch ein Tor oder ähnliches vor unerlaubten Zutritt geschützt ist, ist hinlänglich bekannt. Der Pfiff dieses Vorschlages liegt insbesondere darin, dass für die Realisierung der Totmannüberwachungsvorrichtung insbesondere das mobile Steuergerät, zum Beispiel ein mobiles Endgerät, wie das Handy oder Smartphone bzw. Tablet-Computer mit genutzt wird. Die Totmannüberwachungsvorrichtung ist dabei vorzugsweise im Bereich der Autoparkvorrichtung, bzw. als Teil der Steuereinheit ausgebildet, ohne aber den Vorschlag, bzw. diese Erfindung auf diese Realisierungsformen zu reduzieren. Da moderne Smartphones oder sonstige mobile Endgeräte beliebig programmierbar sind, ist es natürlich auch möglich, die Totmannüberwachungsvorrichtung größtenteils auf dem mobilen Endgerät, zum Beispiel in einer intelligenten Software zu realisieren und dann auf den Teil der Totmannüberwachungsvorrichtung, der der Steuerungseinrichtung zugewandt ist, nur eine entsprechende Information auszugeben, die dann zu einem Nothalt oder ähnlichen Aktionen führt. Hieraus ergibt sich, dass die Totmannüberwachungsvorrichtung größtenteils auf der Steuereinheit, aber auch zu einem gewissen Teil auf dem mobilen Steuergerät realisierbar ist.

Es sei aber auch bemerkt, dass eine Totmannüberwachungsvorrichtung in weiteren Ausfuhrungsformen des Vorschlages vollständig auf Seiten der Steuereinheit realisiert ist und insbesondere nur die Anwesenheit bzw. Aktivität des mobilen Steuergerätes, das, wie beschrieben, sehr variabel ausgebildet ist, beobachtet bzw. überwacht und, bei Vorliegen von entsprechenden Ereignissen, durch eine entsprechende Gestaltung der Algorithmen, auf einen Störfall im Sinne der Totmannsteuerung schließt und dann entsprechende Szenarien, die hinterlegt sind, einleitet. Eine solche Realisierungsform ist zum Beispiel auch schon mit einem Transponder möglich.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist daher vorgesehen, dass die Totmannüberwachungsvorrichtung eine Anlagefläche aufweist und die Totmannüberwachungsvorrichtung eine Bewegung der Palette unterbindet, wenn sich das mobile Steuergerät nicht an, vor oder auf der Anlagefläche befindet. Die Orientierung der Anlagefläche ist sehr variabel (zum Beispiel horizontal, schräg geneigt, steil geneigt oder auch vertikal orientiert) und ist insbesondere so auszugestalten, dass es den Benutzer zwingt, sein mobiles Steuergerät, bzw. mobiles Endgerät an der Anlagefläche selber in der Hand zu halten und somit eine bewusste Aktion auszuführen. Befindet sich das mobile Steuergerät nicht mehr an der Anlagefläche (zum Beispiel, weil der Benutzer abgelenkt ist und die Hand senkt, oder weil dem Benutzer das mobile Steuergerät bzw. Endgerät herunterfällt) , ist der Fall der Totmannsteuerung eingetreten, und eine weitere Bewegung der Autoparkvorrichtung, bzw. Palette wird automatisch unterbunden.

In einer anderen Variante der Ausgestaltung der Totmannüberwachungsvorrichtung ist vorgesehen, dass die Bewegung der Palette unterbunden wird, wenn keine Eingabe in das mobile Steuergerät er- folgt oder das mobile Steuergerät nicht bewegt wird. Hierbei wird auf ein aktives Handeln des Benutzers an dem mobilen Steuergerät bzw. Endgerät abgestellt und, wenn eine solche Aktivität nicht festgestellt wird, der Fall der Totmannsteuerung angenommen.

So ist zum Beispiel vorgesehen, dass sich auf dem mobilen Steuergerät, bzw. mobilen Endgerät, ein Programm befindet, über die die Richtung der Bewegung der Palette auswählbar und steuerbar ist. Die Programmierung ist dabei so gewählt, dass eine Bewegung der Palette nur dann erfolgt, wenn der dazugehörige Button auch betätigt wird. Dies wäre dann die zu überwachende Eingabe. Eine andere Variante wäre, dass eine Schüttelbewegung des mobilen Endgerätes zu erfolgen hat, die von dem mobilen Endgerät als solche auch wahrnehmbar ist (moderne Smartphones haben entsprechende Beschleunigungssensoren) und beim Ausbleiben einer solchen Schüttelbewegung der Fall der Totmannsteuerung angenommen wird.

Es ist klar, dass eine Totmannüberwachungsvorrichtung auch mehrere der vorgenannten Varianten miteinander kombinieren kann. Dem Fachmann ist dabei auch klar, dass für die Realisierung einer Totmannüberwachungsvorrichtung eine Vielzahl unterschiedlicher Konzepte besteht, die alle von der vorliegenden Erfindung umfasst sind.

Es ist klar, dass die Bewegung der Palette an unterschiedlichsten Stellen durch die Totmannüberwachungsvorrichtung angehalten werden kann. Es bieten sich hier zum Beispiel die Antriebe an, es können aber auch schnell wirkende Bremsen, Ventile und Ähnliches vorgesehen sein, um einen kurzfristigen Nothalt zu realisieren. Es sind zum Beispiel auch der Einsatz von Anschlägen, die in den Bewegungsweg der Palette zu schwenken sind oder ähnliches vorstellbar.

Darüber hinaus eröffnet die Verwendung eines solchen mobilen Endgerätes noch eine Vielzahl weiterer Möglichkeiten, wie dies nachfolgend noch beschrieben wird. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird nämlich des Weiteren durch das folgende Verfahren für die Übertragung von Informationen gelöst. Dies betrifft ein Verfahren für die Übertragung von Informationen, wie z.B. Anlage-, Zustands-, Betriebs- oder Fehlerdaten oder ähnliches einer nicht an ein rechnergestütztes Netzwerk wie dem Internet angeschlossenen Autoparkvorrichtung oder einer anderen ortsfesten Anlage, wobei ein mobiles Endgerät, wie z.B. ein Mobil- Telefon, Smart-Telefon, Mobil -Computer oder Tablet-Computer, drahtgebunden oder drahtlos mit der Steuereinheit der Autoparkvorrichtung oder ortsfesten Anlage kommuniziert, hierbei die Informationen aus der Steuereinheit auf das mobile Endgerät übertragen werden und die Daten von dem mobilen Endgerät über das rechnergestützte Netzwerk an einen Zielrechner übertragen werden.

Der Pfiff der Erfindung liegt darin, dass die Mobilität des mobilen Endgerätes genutzt wird. Üblicher Weise hat das mobile Endgerät in einer Tiefgarage, den typischen Aufstellort der gattungsgemäßen Autoparkvorrichtung, keinen Anschluss an das Telefonnetz und daher auch keinen Internetanschluss . Gleichwohl ist es aber aktiv und wird für die Steuerung der Autoparkanlage eingesetzt. In diesem Einsatz können dann die vorbeschriebenen Informationen übertragen, und, sobald sich das mobile Endgerät wieder in das Telefonnetz eingewählt hat, diese Informationen über das rechnergesteuerte Netzwerk (dem Internet) an einen Zielrechner übertragen werden .

An dieser Stelle sei bemerkt, dass dieser Aspekt der Erfindung natürlich auf den speziellen Anwendungsfall einer Autoparkvorrichtung nicht beschränkt ist, sondern natürlich bei jeder anderen gesteuerten, ortsfesten Anlage, die nicht an das Internet angeschlossen ist, einsetzbar und in gleicher Weise vorteilhaft ist. Da durch diesen erfindungsgemäßen Vorschlag die Betriebssicherheit einer entsprechenden Autoparkvorrichtung deutlich erhöht wird, trägt dieser Vorschlag auch zur Erhöhung der Sicherheit einer solchen Autoparkvorrichtung oder Anlage bei .

Der Transport von Informationen ist natürlich in beide Richtungen möglich. Daher umfasst ein weiterer Aspekt der Erfindung ein Verfahren für die Übertragung von Informationen, wie z.B. Einstelldaten, Anlagenparameter oder Steuerungsprogramme oder ähnliches, von einem mit einem rechnergestützten Netzwerk wie dem Internet verbundenen Zentralrechner an die Steuereinheit einer Autoparkvorrichtung oder einer anderen ortsfesten Anlage, wobei die Information über das rechnergestützte Netzwerk auf ein mobiles Endgerät übertragen wird, und dann die Information von dem mobilen Endgerät drahtgebunden oder drahtungebunden an die nicht an das rechnergestützte Netzwerk angeschlossene Steuerungseinheit der Autoparkvorrichtung oder ortfesten Anlage überträgt.

Es wird somit ein auf dem Internet basierendes Kommunikationsverfahren für Autoparkvorrichtungen oder sonstige Anlagen vorgeschlagen, die selber nicht an das Internet angeschlossen sind!

Vorteilhaft ist es dabei, dass die Benutzerzahl, und daher die Benutzungsfrequenz bei Autoparkvorrichtungen verhältnismäßig groß ist und somit eine Informationsübertragung ausreichend wahrscheinlich ist, da die zu übertragende Informationen redundant auf mehrere mobile Endgeräte verteilt werden, was aufgrund einer entsprechenden Benutzerdatei (der Benutzer A ist auf der Autoparkvorrichtung XYZ autorisiert, usw.) gesteuert werden kann. Die dabei ausgetauschten Informationen sind in der Regel nicht zeitkritisch, diese müssen also nicht in Echtzeit zur Verfügung stehen. Diese Informationen unterstützen aber die Arbeiten für die Wartung und Überwachung solcher Autoparkanlagen . Das Servicepersonal wird entlastet bzw. optimal gesteuert eingesetzt. Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass eine Übertragung der Informationen auf das mobile Endgerät und/oder die Steuerungseinheit erst nach einer positiven Authentifizierungsprufung erfolgt. Durch die Authentifizierungsprufung ist sichergestellt, dass nur die richtigen Daten auf das mobile Endgerät bzw. die Steuerungseinheit geladen werden.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass die Übertragung der Informationen während eines Steuervorganges der Autoparkvorrichtung oder Anlage erfolgt, wobei das mobile Endgerät für den Steuervorgang verwendet wird. Zu diesem Zeitpunkt ist in der Regel die Authentifi- zierungsprüfung abgeschlossen, und der Steuervorgang, der eine gewisse Zeit benötigt, kann doppelt genutzt werden. Der Benutzer merkt in der Regel von dieser Datenübertragung nichts, und wird/ist in seiner Steuerung der Anlage nicht behindert oder beeinträchtigt .

Desweiteren wird die eingangs formulierte Aufgabe durch ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Autoparkvorrichtung gelöst, welche einen Antrieb für die Bewegung mindestens einer, das zu parkende Fahrzeug aufnehmende Palette aufweist und vor der Autoparkvorrichtung ein Steuerungsbereich vorgesehen ist und die Steuereinheit eine Bewegung der Palette erst dann freigibt, wenn sich der Benutzer mit dem mobilen Steuergerät in dem Steuerungsbereich befindet.

Analog zu dem vorbeschriebenen Verfahren löst auch das nachfolgend beschriebene System die eingangs formulierte Aufgabe. Hierbei wird ein System vorgeschlagen, das zum Steuern einer Autoparkvorrichtung mit einem mobilen Steuergerät vorgesehen ist, wobei das System eine Autoparkvorrichtung mit mindestens einer, durch einen steuerbaren Antrieb bewegbaren, das zu parkende Fahrzeug aufnehmenden Palette sowie eine Steuereinheit aufweist, und das System ein mobiles Steuergerät mit einer Empfangseinheit aufweist, das vom Benutzer zur Steuerung des Antriebes in den Steuerungsbereich zu bringen ist.

Dies ist ein sehr komfortabler Vorschlag, da das System bzw. das Verfahren letztendlich selbstständig, automatisch erkennt, ob eine Bewegung der Palette erfolgen darf oder nicht. Befindet sich der Benutzer mit seinem mobilen Steuergerät, das hierbei Teil des Systems ist, nicht in dem Steuerungsbereich, so besteht die Gefahr, dass der Benutzer gar keinen unmittelbaren optischen Kontakt zu der Autoparkvorrichtung hat, und logischerweise auch eine Bewegung der Plattform nicht überwachen kann.

Hierbei werden wiederum geschickterweise Funktionen, die moderne mobile Endgeräte wie Smartphones haben, ausgenutzt. Es ist eine Anordnung von einem oder mehreren Steuerungsbereich/en vorgesehen, die dann von den Sensoren oder Elementen (z.B. Antennen oder Empfangseinheiten) des mobilen Endgerät erkannt werden, und dann zum Beispiel von einer auf dem mobilen Endgerät installierten Auswertungssoftware ausgewertet wird. Dabei wird geschickterweise das System so realisiert, dass sich der Steuerungsbereich in einer geometrischen Anordnung zur Autoparkvorrichtung befindet, die eine sichere Steuerung der Autoparkvorrichtung durch den Benutzer erlaubt. Natürlich ist es grundsätzlich möglich, dass ein solches System eine Mehrzahl von verschiedenen Steuerungsbereichen aufweist, um somit zum Beispiel auch größere Autoparkvorrichtungen sequenziell sicher zu betreiben. Es können daher auch mehrere Zellen von Steuerungsbereichen vorgesehen sein, die ebenfalls von diesem Vorschlag umfasst sind.

Eine Freigabe der Bewegung der Palette wird erst erteilt, wenn sich der Benutzer mit dem mobilen Steuergerät / Endgerät in dem Steuerungsbereich befindet. Diese Bedingung wird von dem mobilen Steuergerät / Endgerät festgestellt! Dabei ist zum Beispiel vorge- sehen, dass bei Vorliegen dieser Bedingung die Software auf dem mobilen Endgerät einen Zugriff auf die Steuereinheit der Autoparkvorrichtung erlaubt. Alternativ ist es möglich, dass bei Vorliegen dieser Bedingung eine Datenverbindung zu der Steuereinheit aufgebaut wird oder eine entsprechende Anwesenheitsinformation in die Steuereinheit gegeben wird, die dann die Bewegung der Palette freigibt .

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist auch hier eine Totmann- Überwachungsvorrichtung für die Bewegung der Palette vorgesehen. Es wird an dieser Stelle auf die verschiedenen in dieser Anmeldung beschriebenen Strategien und Ausgestaltungen der Totmannüberwa- chungsvorrichtung verwiesen.

Geschickter Weise ist vorgesehen, dass das System mindestens einen Sektorsender aufweist und der Steuerungsbereich in Abhängigkeit der Feldstärke des mindestens einen Sektorsenders festgelegt ist. Durch die Größe der Feldstärke ist der Abstand des Messortes zu dem Sektorsender bestimmbar. Die Feldstärke impliziert somit eine Ortsinformation . Werden nun die Signale mehrerer Sektorsender betrachtet bzw. ausgewertet, so ist auch eine genaue Definition bzw. Abgrenzung des Steuerungsbereiches möglich. Geschickterweise kann dabei immer das mobile Endgerät, das eine entsprechend sensible und auswertende Empfangseinheit aufweist, hierzu genutzt werden.

In einer anderen Variante wird der Steuerungsbereich zum Beispiel durch einen oder mehrere Bewegungsmelder definiert und die Steuereinheit gibt dann, wenn sich der Benutzer in dem Steuerungsbereich befindet, die Bedienung über das mobile Steuergerät / Endgerät frei, d.h. es erfolgt zum Beispiel erst dann eine Authentifizierung an der Autoparkvorrichtung, bzw. der Aufbau einer Datenverbindung . In diesem Zusammenhang wird insbesondere darauf hingewiesen, dass alle in Bezug auf das System zur Steuerung einer Autoparkanlage oder der vorteilhaften Verwendung eines mobilen Endgerätes beschriebenen Merkmale und Eigenschaften, aber auch Verfahrensweisen sinngemäß auch bezüglich der Formulierung des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Steuerung der Bewegung einer Autoparkanlage oder des Verfahrens zur Übertragung von Informationen übertragbar und im Sinne der Erfindung einsetzbar und als mitoffenbart gelten. Gleiches gilt auch in umgekehrter Richtung, das bedeutet, nur in Bezug auf die Verfahren (Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Autoparkanlage oder Verfahren zur Übertragung von Informationen) genannte bauliche, also vorrichtungsgemäße Merkmale, können auch im Rahmen der Ansprüche des Systems berücksichtigt und beansprucht werden und zählen ebenfalls zur Offenbarung.

Gleiches gilt analog auch für die erfindungsgemäße Verwendung. Soweit Merkmale bei den beiden Verfahren (Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Autoparkanlage oder Verfahren zur Übertragung von Informationen) und dem System genannt sind, können diese auch in Bezug auf die Verwendung beansprucht werden und gelten als mit- offenbart .

Gleiches gilt auch für die beiden erfindungsgemäß beschriebenen Systeme, wie auch die dazugehörigen erfindungsgemäßen Verfahren d.h. Merkmale die nur bei dem einen System/Verfahren beschrieben sind, sind in gleicher Weise auch bei dem anderen System/Verfahren einsetzbar .

Die Erfindung und ihre verschiedenen Ausführungsbeispiele sind sowohl bei Parker, Doppel- oder Mehrfachparker , wie auch bei Parksystemen einsetzbar.

In der Zeichnung ist die Erfindung insbesondere in einem Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 in einer schematischen Ansicht das erfindungsgemäße System

Fig. 2 ein Detail nach Figur 1

Fig. 3 in einer schematischen Ansicht das erfindungsgemäße Verfahren

Fig. 4a, 4b je in einer Ansicht ein Detail eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Systems

Fig. 5 in einer Draufsicht ein weiteres

Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems

In den Figuren sind gleiche oder einander entsprechende Elemente jeweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet und werden daher, sofern nicht zweckmäßig, nicht erneut beschrieben. Die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sind sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragbar. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiterhin können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

In Fig. 1 ist das erfindungsgemäße System 1 schematisch dargestellt. Es besteht, wie bereits beschrieben, aus der Autoparkvorrichtung 2 und einem mobilen Steuergerät 3. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel besteht die Autoparkvorrichtung 2 aus zumindest einer Parkanlage 22. Die Parkanlage 22 besitzt zwei übereinander angeordnete Paletten 21, 21a, 21b, auf welchen die zu parkierenden Fahrzeuge 20, 20a, 20b stehen. Als Antrieb (nicht dargestellt) für die vertikale Bewegung (siehe Doppelpfeil 23) dient zum Beispiel ein von einem Hydraulikmotor angetriebener Arbeitszylinder 24 oder ein von einem Elektromotor angetriebener Seil- oder Kettenzug .

Für die Steuerung der Autoparkvorrichtung 2 bzw. die Parkanlage 22 ist eine Steuereinheit 4 vorgesehen. Sie ist über eine Datenleitung 49 mit dem Antrieb der jeweiligen Parkanlage 22 verbunden. Wie bereits ausgeführt, umfasst eine Autoparkvorrichtung 2 durchaus mehrere parallel aufgestellte Parkanlagen 22, die ihrerseits mindestens eine Palette 21 für das Parkieren von Fahrzeugen besitzen .

Die Steuereinheit 4 ist in Fig. 2 genauer beschrieben. Die Steuereinheit 4 besitzt eine Empfangseinheit 40, die von den mobilen Steuergeräten 3 Informationen erhält. Hier sind zum Beispiel mehrere unterschiedliche Typen von mobilen Steuergeräten 3 vorgesehen und abgebildet. In einer ersten, einfachen Variante wird als mobiles Steuergerät 3 ein einfacher Handsender 3a vorgeschlagen. Wie angedeutet, weist dieser Handsender 3a fünf Tasten (Tasten A, B, C, Taste nach oben und Taste nach unten) auf.

Wünscht der Benutzer jetzt eine Bewegung der Palette 21, weil zum Beispiel sein Fahrzeug 20 von einer oberen in eine untere Ausfahr- Position gebracht werden soll, so zeigt die Ausgabe 42 der Steuereinheit 4, hier zum Beispiel eine Anzeige 42, eine Abfolge verschiedener Symbole an. Zum Beispiel taucht auf der Anzeige 42 die Buchstabenfolge A-C-B auf. Diese Reihenfolge entspricht dem Zugangscode. Der Benutzer nimmt diese Ausgabe optisch war und trägt diese Symbolfolge A-C-B in seinen Handsender 3a ein. Dies ent- spricht dem Eingabecode. Entspricht nun der von dem Handsender 3a zur Steuereinheit 4 übertragene Eingabecode dem Zugangscode, dann gestattet die Steuereinheit einen Zugriff des mobilen Steuergerätes 3 auf die Parkvorrichtungssteuerung 44 (einen Teil der Steuereinheit 4, siehe Fig. 2) . Jetzt kann der Benutzer über die Taste „nach unten" die entsprechende Palette 21 absenken. Eine solche Steuerung ist aus Sicherheitsgründen nur während eines gewissen Zeitfensters möglich. Hat der Benutzer innerhalb dieses Zeitfensters die Steuerung noch nicht begonnen, so wird ein neuer Zugangscode an der Ausgabe/Anzeige 42 angezeigt.

Der entsprechende Steuerbefehl an die Antriebe wird von der Steuereinheit 4 über die Datenleitung 49 an den Antrieb übermittelt.

Wie bereits ausgeführt, ist das erfindungsgemäße System bzw. Verfahren nicht nur mit einem einfachen Funk-Handsender 3a durchführbar, sondern in gleicher Weise auch über ein deutlich komfortableres mobiles Endgerät 3b, wie zum Beispiel dem hier dargestellten Smartphone .

Dabei kann eine Kommunikation des Smartphones 3b mit der Steuereinheit 4 über den gleichen Kanal erfolgen wie mit dem Funk- Handsender 3a. Geschickter ist es aber, wenn anstelle dieses einfachen, unidirektionalen Betriebes ein lokales Funknetz 5 verwendet wird, das zum einen ein normiertes Protokoll zur Übertragung von Daten zur Verfügung stellt, also einen sicheren Betrieb gewährleistet und auch gleichzeitig eine Kommunikation in beide Richtungen erlaubt.

In Figur 2 ist der Aufbau der Steuereinheit 4 schematisch gezeigt. Eine Empfangseinheit 40 nimmt die von dem mobilen Steuergerät 3 übermittelten Daten auf und leitet diese zunächst an eine Authen- tifizierungseinheit 45. Die Authentifizierungseinheit 45 besteht zum einen aus einer Datei, in welcher die Daten der Nutzer, die berechtigt sind, diese Autoparkvorrichtung zu steuern, hinterlegt sind. Gleichzeitig umfasst die Authentifizierungseinheit auch einen Komparator, d.h. es wird geprüft, ob die eingegangene Information auch tatsächlich von einem autorisierten Benutzer stammt. Falls eine Information eines nicht autorisierten Benutzers vorliegt, wird natürlich ein Zugriff auf die Parkvorrichtungssteuerung 44 schon an dieser Stelle verweigert. Dies kann durch eine entsprechende Nachricht oder optische Anzeige signalisiert werden. Zusätzlich ist an der Authentifizierungseinheit 45 auch ein Speicher 46 angeschlossen, in dem der Zugriff des Benutzers auf die Steuereinheit 4 detailliert mitprotokolliert wird.

Die Steuereinheit 4 besitzt auch einen Code-Generator 41. Es handelt sich hierbei um einen Zufallsgenerator, der in zufälliger Weise Symbole an der Ausgabe 42, hier eine Anzeige 42 ausgibt. In dem hier gezeigten, einfachen Ausführungsbeispiel einer Ausgabe 42 ist eine optische Anzeige 42, bestehend aus drei verschiedenen Leuchten A, B, C vorgesehen, ohne aber die Erfindung hierauf zu beschränken. Es gibt, wie bereits beschrieben, eine Vielzahl von Varianten, welche Symbole verwendet und wie diese angezeigt werden. All diese Varianten sind von der vorliegenden Erfindung umfasst .

In Fig. 3 ist das erfindungsgemäße Verfahren zur Übertragung von Informationen schematisch gezeigt. Mit dem Rechteck 10 ist die Situation gemäß Fig. 1 angedeutet. Es soll damit zum Ausdruck gebracht werden, dass sich eine Autoparkvorrichtung 2 normalerweise in einem vom Handynetz (und damit auch vom Internet) abgekoppelten Bereich eines Gebäudes, zum Beispiel in einer Tiefgarage befindet. Wie bereits ausgeführt, erfolgt eine Kommunikation zwischen dem mobilen Endgerät, dem Smartphone 3b mit der Steuereinheit 4 über das lokale Funknetz 5, einem WLAN oder WIFI. Die Autoparkvorrichtung 2 ist nicht an das Internet angeschlossen. Es stellt aber das lokale Netz 5 zur Verfügung. Während nun mit dem mobilen Endgerät 3b, wie beschrieben, die Parkanlage 22 bewegt wird, werden von der Steuereinheit 4 Informationen, wie z.B. Anlage-, Zustands-, Betriebs- oder Fehlerdaten auf das mobile Endgerät 3b übertragen. Diese Situation ist mit der 1 im Kreis angedeutet, welche den ersten Ort des Einsatzes des mobilen Endgerätes 3b in dem erfindungsgemäßen Verfahren für Übertragung von Informationen beschreibt.

Der zweite Schritt des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Übertragung von Informationen ist mit der 2 im Kreis angedeutet. Das gleiche mobile Endgerät 3b (wie aus der Position 1 im Kreis) ist nun zum Beispiel mit dem Benutzer und dessen Fahrzeug aus der Tiefgarage herausgefahren und befindet sich wieder im Bereich des Handynetzes und baut mit der Sende-/Empfangsstation bzw. Antenne 60 des Handynetzes eine Verbindung 62 auf. In diesem Fall ist das Handynetz 62 auch Teil des rechnergestützten Netzwerkes 6, dem Internet. Sobald nun diese Datenverbindung in das Internet 6 wiederhergestellt ist, überträgt das mobile Endgerät 3b die in der Tiefgarage aufgenommenen Informationen auf einen Zielrechner 61, der im Internet 6 ist. So ist es möglich, Informationen von einer Anlage, die nicht mit dem Internet in Verbindung steht, an einen Zielrechner, der im Internet ist, zu schicken. Dieser Kommunikationskanal ist natürlich auch in die andere Richtung verwendbar.

In Figur 4a und 4b sind verschiedene Varianten der Totmannuberwa- chungsvorrichtung 7 gezeigt. Wie bereits erläutert, ist zum Beispiel vorgesehen, dass die Totmannüberwachungsvorrichtung 7 (überwiegend) Teil der Steuereinheit 4 ist.

Insbesondere ist in Figur 4a ausgeführt, dass die Totmannüberwachungsvorrichtung 7 mit einer Anlagefläche 70 ausgestattet ist, die horizontal orientiert ist, und auf die der Benutzer sein mobiles Steuergerät 3, insbesondere sein mobiles Endgerät 3b (zum Beispiel ein Smartphone) auflegt. Die Totmannüberwachungsvorrichtung 7 ist mit der Nahfeld-Kommunikationstechnologie (NFC) , oder einem vergleichbaren Protokoll ausgestattet, das auch von dem mobilen Steuergerät 3 unterstützt wird.

So ist es möglich, dass die Empfangseinheit 40 der Totmannüberwa- chungsvorrichtung 7, die in diesem Fall auch identisch ist mit der Empfangseinheit 40 der Steuereinheit 4, mit dem mobilen Steuergerät 3 in (insbesondere bidirektionalen) Datenaustausch (mit den Wellen angedeutet) steht und eine Bewegung der Palette 21 unterbindet, wenn zum Beispiel keine Steuereingaben auf dem mobilen Steuergerät 3 gemacht werden, da dann davon auszugehen ist, dass das Steuergerät 3 auf der Auflagefläche 70 nur abgelegt worden ist, aber tatsächlich keine Bewegung der Palette 21 erfolgen soll.

In Figur 4b ist eine andere Variante der Ausgestaltung der Tot- mannüberwachungsvorrichtung 7 gezeigt. In dem hier gezeigten Aus- führungsbeispiel ist die Anlagefläche 70 vertikal orientiert vorgesehen und bildet keine Ablagemöglichkeit für das mobile Endgerät 3b bzw. mobile Steuergerät 3. Der Benutzer ist also angehalten, aktiv sein mobiles Endgerät 3b an die Anlagefläche 70 zu halten und wiederum baut das mobile Endgerät 3b eine Datenverbindung mit der Empfangseinheit 40 der Steuereinheit 4 bzw. Totmannüberwa- chungsvorrichtung 7 auf. Es reicht dabei bereits diese Aktivität des Benutzers aus, um die Totmann-Überwachung zu realisieren, denn wenn der Benutzer den Arm senkt, weil er zum Beispiel abgelenkt ist oder ohnmächtig wird, reißt die Datenverbindung mit der Empfangseinheit sofort ab und die Totmannüberwachungsvorrichtung 7 unterbindet sofort eine weitere Bewegung der Palette 21.

Die Totmannüberwachungsvorrichtung 7 ist in einem ersten Ausführungsbeispiel vollständig auf der Steuereinheit 4 realisiert. Dabei erlaubt die Steuereinheit 4 die Bewegung der Palette nur, wenn ein positives Signal der Totmannüberwachungsvorrichtung 7 vorliegt, die zum Beispiel als entsprechende Datenflacke (einfache J/N-Abfrage) abgefragt wird. Bei hundertprozentiger Ausgestaltung der Totmannuberwachungsvorrichtung 7 auf der Steuereinheit 4 überwacht diese auch, dass entsprechende Eingabe- oder Anwesenheitsinformationen von dem mobilen Steuergerät 3 vorliegen, die gesamte sonstige Logik wird von der Steuereinheit 4 realisiert.

In einer alternativen Ausgestaltung ist die Totmannuberwachungsvorrichtung 7 teilweise einerseits auf der Steuereinheit 4 und andererseits auf dem mobilen Steuergerät 3 realisiert, zum Beispiel in der Weise, dass auf dem mobilen Steuergerät 3, bzw. mobilen Endgerät 3b ein Programm der Totmannuberwachungsvorrichtung, das die notwendigen Anweisungen für den Benutzer zur Verfügung stellt und hernach nur die Information „Benutzer aktiv" oder „Benutzer inaktiv" an die Steuereinheit 4 übermittelt. Die Steuereinheit 4 bewirkt in Abhängigkeit dieser Informationen eine Bewegung der Palette 21.

Natürlich ist es möglich, diese beiden beschriebenen Konzepte miteinander zu kombinieren. Der Fachmann erkennt auch noch weitere Konzepte für die Realisierung einer Totmannüberwachungsvorrichtung 7 die letztendlich die Aktivität des Benutzers zu überwachen hat und bei einer offensichtlichen Inaktivität des Benutzers, gleich aus welchem Grund, eine weitere Bewegung der Palette 21 unterbindet .

In Figur 5 ist ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel in Draufsicht gezeigt. Mit 25 ist der gemeinsame Zufahrtsbereich zu den einzelnen Parkanlagen 22a, 22b, 22c, 22d gezeigt, die gemeinsam die Autoparkvorrichtung 2 bilden. Mit 9 ist ein Benutzer gezeigt, der ein mobile Steuergerät 3, bevorzugt ein mobiles Endgerät 3b, wie ein Smartphone in der Hand hält. Er befindet sich im Zufahrtsbereich 25 vor der Parkanlage 22c und möchte zum Beispiel diese Parkanlage 22c absenken, um an sein Fahrzeug zu gelangen. In sehr komfortabler und gleichzeitig sichereren Weise wird dabei die Bewegung just dieser Parkanlage 22c (oder auch einer Autoparkvorrichtung 2 im Allgemeinen) durch das hier beschriebene System realisiert. Im Zufahrtsbereich 25, vor der Parkanlage 22c, befindet sich ein Steuerungsbereich 8. Der Benutzer 9 ist nur in dem Steuerungsbereich 8 in der Lage die Parkanlage 22c zu steuern. Der Steuerungsbereichen 8 ist dabei zum Beispiel so gewählt, das der Benutzer tatsächlich nur die Parkanlage 22c bewegen kann, wenn er sich in unmittelbarer Nähe vor der Parkanlage 22c bzw. der Autoparkvorrichtung 2 (dies wird im Rahmen dieser Anmeldung oftmals als synonym angesehen) befindet und somit in unmittelbarem Blickkontakt zur Parkanlage 22c bzw. Autoparkvorrichtung 2 ist und bei einem Fehlverhalten dieser die Bewegung der Plattformen 21 beenden kann .

Mit 80, 80a, 80b und 80c sind mehrere Sektorsender angegeben, die ein gerichtetes Funksignal abstrahlen, (zum Beispiel im Funkfrequenz-Band, es sind aber auch andere Frequenzbänder denkbar, zum Beispiel im optischen Bereich, wie in dieser Anmeldung definiert) . Die Grenzen der gerichteten Funksignale sind durch unterschiedlich gestrichelte Linien angegeben und sind so gewählt, dass die vier hier angedeuteten Parkanlagen 22 jeweils im Funkfeld der jeweiligen Sektorsender 80, 80a, 80b und 80c liegen.

Die Verwendung eines gerichteten Funksignales spart Energie. Hierauf ist die Erfindung aber nicht festgelegt, der Sektorsender kann aber auch in alle Raumrichtungen homogen Funkwellen abstrahlen, um den erfindungsgemäßen Effekt zu erzielen.

Es ist klar, das die jeweilige Feldstärke des Sektorsenders mit zunehmendem Abstand von dem Sektorsender abnimmt. Wenn man nun eine Feldstärke in einem ersten Abstand kennt, kann man Rückschlüsse darüber machen, welche Feldstärke man in einer gewissen Entfernung zu einem Sektorsender zu erwarten hat. Hierüber ist es möglich die Grenzen der Steuerungsbereiche 8 (in Figur 5 ist nur einer angedeutet, um die Übersichtlichkeit nicht zu gefährden, es ist natürlich möglich, eine Mehrzahl solcher Steuerungsbereiche oder Zellen von Steuerungsbereichen zu definieren) festzulegen. Es ist gut zu erkennen, dass die Funkfelder der verschiedenen Sektorsender einander überlappen und somit diese redundante Ausgestaltung eine sehr genaue Definition der jeweiligen Steuerungsbereiche 8 erlaubt und so auch bei großflächigen Autoparkvorrichtungen, die ja eine Vielzahl von Parkanlagen aufweist, sich der Benutzer 9 tatsächlich exakt vor der jeweiligen Parkanlage befinden muss, die er auch steuern möchte. Die redundante Ausgestaltung erlaubt zum einem eine höhere Positionsgenauigkeit der jeweiligen Grenzen der Steuerungsbereiche 8 einerseits und andererseits auch eine höhere Betriebssicherheit für den Fall, dass ein Sektorsender 80, 80a, 80b und 80c ausfällt.

Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, dass das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch, nicht mehr aufweist. Auch eine solche Unterkombination ist von der Offenbarung dieser Anmeldung abgedeckt.

Es ist weiter zu beachten, dass die in den verschiedenen Ausführungsformen beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausgestaltungen und Varianten der Erfindung beliebig untereinander kombinierbar sind. Dabei sind einzelne oder mehrere Merkmale beliebig gegeneinander austauschbar. Diese Merkmalskombinationen sind ebenso mit offenbart. Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten RückbeZiehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit als von erfindungswesentlicher Bedeutung zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den oder die unabhängigen Anspruch/Ansprüche übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.