Die vorliegende Erfindung betrifft eine Boden¬ bearbeitungsmaschine mit einem Fahrgestell, einer Bodenbearbeitungseinheit und einer rück¬ wärtig an der Maschine vorgesehenen Bedien- und/oder Kontrolleinheit für die Bearbeitungs- einheit, wobei die auf dem Fahrgestell aufge¬ baute Bodenbearbeitungseinheit eine Behäl¬ tereinheit mit mindestens einem Behälter zur Aufnahme von flüssigen und/oder festen Stoffen sowie weitere Aggregate, wie beispielsweise Akkumulatoren, Motoren, Pumpen, Gebläse, Abscheider umfaßt.

Derartige Bodenbearbeitungsmaschinen sind für die vielfältigsten Einsatzzwecke bekannt, bei¬ spielsweise als Bodenreinigungsmaschinen, bei denen der Behälter der Aufnahme von frischer und/oder gebrauchter Reinigungsflüssigkeit dient, als Saugmaschinen insbesondere für Au¬ ßenflächen, bei denen der Behälter als Schmutzsammelbehälter ausgebildet ist, als Schleifmaschinen insbesondere für Parkettbö¬ den, bei denen der Behälter dem Sammeln des Schleifstaubes dient, oder dgl. Obwohl im fol¬ genden die Erfindung anhand von Bodenreini¬ gungsmaschinen beschrieben wird, wird sie hierdurch nicht auf solche beschränkt. Die in

den Ansprüchen unter Schutz gestellte Lehre bezieht sich vielmehr aufsämtliche gattungsge¬ mäßen Bodenbearbeitungsmaschinen, auf welche sie mit den gleichen Vorteilen anwendbar ist, wie im Falle der nachstehend beschriebenen Bo¬ denreinigungsmaschinen.

Je nach Einsatzzweck können gattungsgemäße Bo¬ denreinigungsmaschinen insbesondere als Scheu¬ ersaugmaschinen, Kehrsaugmaschinen, Tep¬ pichreinigungsmaschinen oder dergleichen aus¬ gebildet sein. Sie sind beispielsweise aus der US-Patentschrift 3,277,511 oder dem Deutschen Gebrauchsmuster 91 15 713 bekannt. Ein Nach¬ teil der bekannten Bodenreinigungsmaschinen liegt darin, daß mit ihnen der Boden unter Tischen oder dgl. nicht gereinigt werden kann. Vielmehr sind Tische beiseite zu räumen, bevor der Teppich- bzw. Fußboden unter ihnen gerei¬ nigt werden kann. Dies liegt darin begründet, daß die Bauhöhe der bekannten Bodenreinigungs- maschine ein Unterfahren von Tischen kaum zu¬ läßt. Die Bauhöhe hinwiederum ist bei den be¬ kannten Bodenreinigungsmaschinen durch die Größe der Behältereinheit für die Reinigungs¬ flüssigkeit bestimmt, die nicht verkleinert werden kann, ohne daß hierdurch die mögliche Einsatzdauer der Bodenreinigungsmaschine nach¬ teilig beeinflußt würde.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Bodenbearbei¬ tungsmaschine zu schaffen, mit welcher eine durch oberhalb des Bodens befindliche Gegen¬ stände wie Tische, Lagerregale und dgl. nicht behinderte Bearbeitung des Bodens möglich ist. Im Falle von Bodenreinigungsmaschinen soll insbesondere eine Reinigung des Bodens auch unter Tischen möglich sein. Dabei soll die Bo¬ denreinigungsmaschine hinsichtlich ihrer Lei¬ stungsdaten (Reinigungsleistung, Einsatzdauer) nicht hinter den bekannten Bodenreinigungsma¬ schinen zurückbleiben, sondern vielmehr noch verbessert werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß mindestens ein Be¬ hälter der Behältereinheit lageveränderbar aufgehängt und/oder formveränderbar ausgebil¬ det ist, so daß die Höhe seiner Oberkante über dem Boden variierbar ist. Dabei ist in Ar¬ beitsrichtung vor der Behältereinheit kein feststehendes Aggregat oder sonstiges Bauteil vorgesehen, dessen Oberkante auf demselben Ni¬ veau oder gar höher liegt als die maximale Höhe der Oberkante des läge- und/oder formver¬ änderlichen Behälters. Die maßgeblich durch die Abmessungen der Behältereinheit bestimmte

Bauhöhe der Maschine läßt sich somit den je¬ weiligen Einsatzbedingungen anpassen. Die Be¬ hältereinheit ist dabei zumindest in dem Be¬ reich, innerhalb dessen die Höhe ihrer Ober¬ kante variiert werden kann, nicht von einem feststehenden Gehäuse, einer feststehenden Ab¬ deckung, Verkleidung oder dergleichen umgeben; hier ist entweder überhaupt keine Abdeckung vorgesehen, oder sie kann beim Betrieb der Ma¬ schine mit reduzierter Bauhöhe ohne weiteres entfernt oder abgesenkt werden. In dem unter¬ halb der minimalen Bauhöhe liegenden Bereich ist eine Verkleidung auch des Behälters mit einer feststehenden Abdeckung möglich.

Weitere Aspekte der erfindungsgemäßen Bodenbe¬ arbeitungsmaschine werden nachfolgend anhand einer erfindungsgemäß ausgebildeten Bodenrei¬ nigungsmaschine dargestellt und erläutert. Eine Einschränkung der Erfindung auf derartige Bodenreinigungsmaschinen ist hiermit nicht verbunden.

Die Variabilität der Lage der Oberkante des mindestens einen Behälters über dem Boden läßt sich auf verschiedene Weise technisch reali¬ sieren. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Behäl¬ tereinheit aus einer Mehrzahl von Behältern

besteht, von denen mindestens einer lageverän¬ derbar gelagert ist. Der mindestens eine lage¬ veränderbare Behälter kann dann, je nach Be¬ darf, in eine höhere oder tiefere Position ge¬ bracht werden. Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist dementsprechend vorgesehen, daß die Behältereinheit zwei Behälter umfaßt, welche um eine horizontale Achse verschwenkbar gelagert sind. Soll der Boden bzw. Teppichbo¬ den unter einem Tisch gereinigt werden, können die beiden verschwenkbaren Behälter um ihre entsprechenden Schwenkachsen auswärts nach un¬ ten verschwenkt werden. Zweckmäßigerweise um¬ faßt die Behältereinheit dabei neben seinen beiden lageveränderlichen Behältern einen wei¬ teren, feststehenden Behälter; dieser ist be¬ vorzugt unmittelbar unter den verschwenkbaren Behältern (in ihrer hochgeschwenkten Position) angeordnet.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine umfaßt die Behältereinheit zwei Behälter, wel¬ chen jeweils eine Schrägführung zugeordnet sein kann. Diese Schrägführungen gestatten, im Bedarfsfalle, ein Verschieben der beiden zuge¬ ordneten Behälter nach unten-außen, wodurch ebenfalls die Bauhöhe der Behältereinheit über dem Boden reduziert wird. Auch in diesem Falle

kann die Behältereinheit einen weiteren, fest¬ stehenden Behälter umfassen, welcher zweckmä¬ ßigerweise unmittelbar unter den verschiebba¬ ren Behältern angeordnet ist. Gegenüber der Ausführungsform mit den verschwenkbaren Behäl¬ tern besitzt diese Ausgestaltung den Vorteil, daß die gesamte Bauhöhe stufenlos eingestellt und an die Randbedingungen angepaßt werden kann.

Es ist auch möglich, daß ein einziger ver¬ schwenkbarer oder längs einer Schrägführung verfahrbarer Behälter vorgesehen ist; aller¬ dings ist in diesem Fall in besonderem Maße darauf zu achten, daß sich die Lasten auf die einzelnen Räder nicht allzusehr verändern, wenn der Behälter von seiner normalen in seine abgesenkte Stellung gebracht wird.

Besonders zweckmäßig ist es bei den vorstehend beschriebenen Weiterbildungen der Bodenreini¬ gungsmaschine, bei denen die Verringerung der Bauhöhe des Behälters mit einer Vergrößerung der Gesamtbreite der Bodenreinigungsmaschine einhergeht, lageveränderliche zusätzliche Rei¬ nigungselemente vorzusehen, welche den Boden unterhalb der nach unten-außen verschwenkten bzw. verschobenen lageveränderlichen Behälter reinigen. Derartige zusätzliche lageveränder-

liche Reinigungselemente sind beispielsweise in dem deutschen Patent 41 03 087 beschrieben. Bei derartig aufgebauten Bodenreinigungsma¬ schinen mit lageveränderlichen zusätzlichen Reinigungselementen kann die Arbeitsbreite der Bodenreinigungsmaschine optimal an die Gesamt¬ breite von deren Aufbau, die sich bei Varia¬ tion der Bauhöhe ändert, angepaßt werden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine ist vorgesehen, daß der mindestens eine Behäl¬ ter mindestens zwei ineinander verschiebbare Gehäuseteile und einen hierin angeordneten volumenveränderlichen Ballon bzw. Balg zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit aufweist. Bei einer derartigen Bodenreinigungsmaschine verändert sich bei Variation der vertikalen Erstreckung, d.h. der Bauhöhe des Behälters dessen Volumen. Bei entsprechend verringertem Volumen des Behälters und somit abgesenktem Oberteil des Behälters kann die Reinigung des Bodens auch unter Tischen oder dergleichen er¬ folgen. Ein weiterer vorteilhafter Effekt einer derartigen Bodenreinigungsmaschine ist darin zu sehen, daß durch Vorgabe eines be¬ stimmten maximalen Volumens des Behälters der von der Bodenreinigungsmaschine auf den Boden ausgeübte Druck vorgegeben werden kann. Dies

ist insbesondere im Hinblick auf die Reinigung von Böden von Bedeutung, bei denen eine maxi¬ mal zulässige Belastung nicht überschritten werden darf; dies ist beispielsweise bei Sporthallenböden der Fall.

Zweckmäßigerweise ist bei der erfindungsgemä¬ ßen Bodenreinigungsmaschine vorgesehen, daß die Höhe der jeweiligen Oberkante der fest an¬ geordneten, der Bearbeitungseinheit zugeordne¬ ten Aggregate wesentlich geringer ist als die maximale Höhe des mindestens einen Behälters. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß die weiteren, der Bodenbearbeitungseinheit zuge¬ ordneten Aggregate bei abgesenktem Behälter bzw. abgesenkten Behältern ein Unterfahren von Tischen und dgl. in relativ großer Tiefe nicht behindern. Insoweit ist diese Weiterbildung bevorzugt gegenüber einer solchen Ausgestaltung der Maschine, bei der die feststehenden Aggregate hinter der Behältereinheit bis zur maximalen Höhe der Behältereinheit aufgebaut sind. Denn bei der letztgenannten Ausgestaltung könnte die Bodenreinigungsmaschine auch bei abgesenkten Behältern nur so weit unter Tische oder dgl. geschoben werden, bis die feststehenden Aggregate an der Tischkante oder dgl. ansto¬ ßen.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung der erfin¬ dungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine ist vor¬ gesehen, daß die Bedien- und Kontrolleinheit mit dem Fahrgestell lageveränderbar verbunden ist. Insbesondere kann dabei die Bedien- und Kontrolleinheit um eine horizontale Achse ver¬ schwenkbar an dem Fahrgestell angelenkt sein. Indem bei einer derartigen Bodenreinigungsma¬ schine die Bedien- und Kontrolleinheit nach unten bewegt, insbesondere verschwenkt wird, ist eine Behinderung der Reinigung von Böden unter Tischen oder dergleichen auch durch sie ausgeschlossen. Denn während bei Bodenreini¬ gungsmaschinen mit feststehender Bedien- und Kontrolleinheit die Bodenreinigungsmaschine auch bei reduzierter Bauhöhe des Behälters le¬ diglich bis zum Anschlag der Bedien- und Kon¬ trolleinheit an der Tischkante unter den Tisch geschoben werden kann, läßt sich bei herunter¬ geschwenkter Bedien- und Kontrolleinheit die entsprechende Bodenreinigungsmaschine voll¬ ständig unter den Tisch schieben. Gegenüber anderen technischen Lösungen der Lageveränder¬ barkeit der Bedien- und Kontrolleinheit, bei¬ spielsweise einer Linearverschiebung nach un¬ ten, ergibt sich bei einer nach hinten, unten verschwenkbaren Bedien- und Kontrolleinheit der weitere Vorteil, daß sich der Abstand zwi¬ schen den Reinigungsbürsten und der Bedien-

und Kontrolleinheit in deren herunterge¬ schwenkter Stellung vergrößert; dies ist ins¬ besondere bei der Arbeit unter großen Tischen ein bedeutender Vorteil, weil sich auch die weit unter den Tisch geschobene Bodenreini¬ gungsmaschine bedienen läßt, ohne daß die Be¬ dienperson unter den Tisch kriechen muß.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der so ausgestalteten Bodenreinigungsmaschine ist darin zu sehen, daß ihr Transport von einem Einsatzort zum anderen wesentlich einfacher ist als bei bekannten Bodenreinigungsmaschi¬ nen. Denn während letztere zu ihrem Transport einen Transporter bzw. Klein-LKW benötigen, kann die erfindungsgemäße Bodenreinigungsma¬ schine, wenn die Bauhöhe reduziert ist, in einem Kombi-PKW untergebracht werden. Auch die Lagerung der erfindungsgemäßen Bodenreini¬ gungsmaschine ist aufgrund des geringeren Platzbedarfs bei abgesenktem Flüssigkeitsbe¬ hälter erheblich einfacher, als dies bei be¬ kannten Bodenreinigungsmaschinen der Fall ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 die Seitenansicht einer als Scheuer¬ saugmaschine ausgebildeten ersten Aus-

führungsform der erfindungsgemäßen Bo¬ denbearbeitungsmaschine,

Fig. 2 die Ansicht auf die Scheuersaugma¬ schine gemäß Fig. 1 von vorne,

Fig. 3 die Seitenansicht einer als Scheuer¬ saugmaschine ausgebildeten weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfin¬ dungsgemäßen Bodenbearbeitungsma- schine,

Fig. 4 eine Ansicht auf die Scheuersaugma¬ schine gemäß Fig. 3 von vorne,

Fig. 5 die Seitenansicht einer dritten als

Scheuersaugmaschine ausgebildeten Aus¬ führungsform der erfindungsgemäßen Bo¬ denbearbeitungsmaschine.

Der grundsätzliche Aufbau der jeweiligen in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Scheuersaugma¬ schine ist bekannt. Auf einem Fahrgestell 1, welches sich auf Rädern 2 auf dem Boden 3 ab¬ stützt, sind der Reinigungseinheit zugeordnete Aggregate aufgebaut. Dies sind insbesondere der Antriebsmotor 4 der frontseitig angeordne¬ ten Scheuer-Hauptbürste 5, die Akkumulatorein¬ heit 6, die Pumpeneinheit 7 für die Reini¬ gungsflüssigkeit sowie die Saug- und Abschei¬ deeinheit 8. Letztere steht über dem Saug¬ schlauch 9 mit der heckseitig angeordneten Saugleiste 10 in Verbindung. Zur Bedienung der

Scheuersaugmaschine ist heckseitig eine Be¬ dien- und Kontrolleinheit 11 vorgesehen, wel¬ che zwei Griffe 12, sowie ein Instrumentenpult 13 umfaßt.

Bei der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Scheuersaugmaschine umfaßt die Behältereinheit für die Reinigungsflüssigkeit drei Teilbehäl¬ ter, nämlich einen feststehenden Behälter 14 und zwei lageveränderliche Behälter 15, 16. Jeder der beiden lägeveränderlichen Behälter der Behältereinheit ist über Scharniere 17 mit horizontaler Schwenkachse an der Oberkante 18 der Seitenwand 19 des Gehäuses verschwenkbar angelenkt. Die beiden lageveränderlichen Be¬ hälter 15 und 16 können somit zur Reduzierung der Bauhöhe der Behältereinheit gemäß den Pfeilen A (Fig. 2) seitwärts nach außen und unten (in die gestrichelt dargestellte Posi¬ tion) verschwenkt werden, bis sie mit ihrer Seitenwand 20 an der Seitenwand 19 des Gehäu¬ ses anliegen. Über - nicht dargestellte - Schlauchverbindungen sind die beiden lagever¬ änderlichen Behälter 15 und 16 in jeder Stel¬ lung mit dem fest angeordneten Behälter 14 verbunden.

Die Arbeitsbreite der Scheuersaugmaschine ge¬ mäß den Fig. 1 und 2 wird dadurch an die durch

das Herunterschwenken der lageveränderlichen Behälter 15 und 16 vergrößerte Gesamtbreite des Aufbaus der Scheuersaugmaschine angepaßt, daß die beiden Zusatzbürsteneinrichtungen 21 herausgeschwenkt werden, wie es in Fig. 2 für die - in Arbeitsrichtung - linke Zusatzbür¬ steneinrichtung mit gestrichelten Linien ange¬ deutet ist.

Die Bedien- und Kontrolleinheit 11 ist am obe¬ ren Ende eines Gehäuseabschnittes 22 angeord¬ net, welcher mit dem Fahrgestell über ein Scharnier 23 mit quer zur Fahrtrichtung, hori¬ zontal verlaufender Schwenkachse verbunden ist. Für die Arbeit unter Tischen oder der¬ gleichen kann der Gehäuseabschnitt 22 samt der Bedien- und Kontrolleinheit 11 gemäß dem Pfeil B (Fig. 1) nach hinten-unten verschwenkt wer¬ den, so daß bei heruntergeschwenkten lagever¬ änderlichen Behältern 15 und 16 und herunter¬ geschwenktem Gehäuseabschnitt 22 die Gesamt- höhe der Scheuersaugmaschine nicht größer ist als die Oberkante 18 des feststehenden Gehäu¬ ses. Die Griffe 12 weisen in ihrem oberen Be¬ reich jeweils einen Abschnitt mit nahezu hori¬ zontalem Verlauf auf, der auch bei herunterge¬ schwenktem Gehäuseabschnitt 22 ein sicheres und bequemes Führen der Scheuersaugmaschine durch die Bedienperson ermöglicht. Im unteren

Bereich des Gehäuseabschnittes 22 ist die Steuerung 24 der Reinigungseinheit angeordnet.

Die Scheuersaugmaschine gemäß den Fig. 3 und 4 unterscheidet sich von derjenigen gemäß den Fig. 1 und 2 dadurch, daß die beiden lagever¬ änderlichen Behälter 15 und 16 auf schräg nach außen-unten verlaufenden Linearführungen 25 gelagert sind. Die beiden Behälter 15 und 16 können hierdurch durch Verschieben in Richtung der Pfeile C (Fig. 4) nach schräg unten-außen bewegt werden, wodurch sich die Bauhöhe der Behältereinheit verringert (vgl. die in Fig. 4 mit gestrichelten Linien dargestellte maximal abgesenkte Stellung der beiden Behälter 15 und 16). Zur Verschiebung der - im gefüllten Zu¬ stand - schweren Behälter 15 und 16 längs der Linearführungen 25 sind - nicht dargestellte - elektrische Spindelantriebe vorgesehen.

Die in den Fig. 3 und 4 dargestellte Scheuer¬ saugmaschine verfügt anders als diejenige ge¬ mäß den Fig. 1 und 2 nicht über lageveränder¬ liche zusätzliche Bürsteneinrichtungen. Bei entsprechender Gestaltung der absenkbaren Be¬ hälter 15 und 16 in der Weise, daß unter ihnen auch im abgesenkten Zustand genügend Raum für die Zusatzbürsteneinrichtung verbleibt, können solche jedoch ohne weiteres vorgesehen sein.

Wie auch bei der Scheuersaugmaschine gemäß den Fig. 1 und 2 ist der die Bedien- und Kon¬ trolleinheit 11 tragende Gehäuseabschnitt 22 über das Gelenk 23 mit dem Fahrgestell 1 ver¬ bunden, so daß er gemäß dem Pfeil B (Fig. 3) nach unten-hinten verschwenkt werden kann. Bei der Scheuersaugmaschine gemäß den Fig. 3 und 4 sind auf dem Fahrgestell dieselben Aggregate aufgebaut wie im Fall der Scheuersaugmaschine gemäß den Fig. 1 und 2, nämlich der Antriebs¬ motor 4 für die Hauptbürste 5, die Akkumula¬ toreinheit 6, die Pumpeneinheit 7 für die Rei¬ nigungsflüssigkeit sowie die Saug- und Ab¬ scheideeinheit 8.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Scheuersaugma¬ schine umfaßt der Behälter für die Reinigungs- flüssigkeit ein Gehäuse 26 und einen in diesem angeordneten volumenveränderlichen Ballon 31 zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit. Die maximale Bauhöhe des Behälters läßt sich da¬ durch variieren, daß das Gehäuse des Behälters aus zwei ineinander verschiebbaren Komponenten 26a und 26b aufgebaut ist. Der untere Gehäuse¬ abschnitt 26a umfaßt eine zylindrische Wand 27 sowie einen Boden 28; der obere Gehäuseab¬ schnitt 26b umfaßt eine ebenfalls zylindrische Wand 29 und eine Deckelplatte 30. Der obere Gehäuseabschnitt läßt sich in dem unteren Ge-

häuseabschnitt vertikal verschieben. Ist ein Teil der Reinigungsflüssigkeit verbraucht, oder aber wird der Behälter zur Arbeit unter Tischen oder dergleichen von Anfang an nur teilweise gefüllt, benötigt die Reinigungs¬ flüssigkeit nur einen entsprechenden Anteil des maximalen Volumens des Behälters. Der obere Abschnitt 26b des Gehäuses kann somit zur Anpassung des Behältervolumens gemäß dem Pfeil D in dem unteren Gehäuseabschnitt 26a verschoben werden. Im übrigen entspricht der Aufbau der Scheuersaugmaschine gemäß Fig. 5 demjenigen der Bodenreinigungsmaschine gemäß den Fig. 1 und 2, so daß auf die entsprechen¬ den vorstehenden Erläuterungen verwiesen wer¬ den kann.