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Title:
METHOD FOR TREATING VEHICLE WINDOWS AND WINDOW WIPING AND WASHING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/043382
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for cleaning vehicle windows using a wiping and washing system comprising at least one wiper arm (2) provided with at least one wiper blade (3) and at least one nozzle opening or nozzle opening group (11.1) on the wiper arm (2) and/or on the wiper blade (3).

Inventors:
EGNER-WALTER BRUNO (DE)
SCHAEUBLE MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/007367
Publication Date:
April 22, 2010
Filing Date:
October 14, 2009
Export Citation:
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Assignee:
VALEO SYSTEMES DESSUYAGE (FR)
EGNER-WALTER BRUNO (DE)
SCHAEUBLE MICHAEL (DE)
International Classes:
B60S1/52; B60S1/38
Foreign References:
DE19605927A11997-08-21
GB798526A1958-07-23
Attorney, Agent or Firm:
JAHN, Wolf-Diethart (FR)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Reinigen von Fahrzeugscheiben (1) unter Verwendung eines Wisch- und Waschsystem, mit wenigstens einem Wischarm (2) mit mindestens einem Wischblatt (3) und mit wenigstens einer Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) am Wischarm (2) und/oder am Wischblatt (3), dadurch gekennzeichnet, dass für eine Intensivbehandlung oder -reinigung in einer Applikationsphase beim Bewegen des Wischarms (2) und des Wischblattes (3) in einem ersten Bewegungshub dieser Bewegung nacheilend mit der wenigstens einen Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) auf die Fahrzeugscheibe (1) ein flüssiges Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel zur Erzeugung eines dortigen Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittelfilms ausgebracht wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Wischarm (2) nach der Applikationsphase und nach Ablauf einer Einwirkzeit in einer Reinigungsphase in einem zweiten, dem ersten entgegen gesetzten Bewegungshub bewegt wird, und zwar zum Entfernen des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittelfilms mit dem Wischblatt (3).

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Reinigungsphase über die wenigstens eine am Wischarm (2) oder am Wischblatt (3) vorgesehene Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) eine Reinigungs- oder Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe (1) der Bewegung des Wischblattes (3) vorauseilend ausgebracht wird, und zwar zum zusätzlichen Spülen oder Klarwischen der Fahrzeugscheibe (1).

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Intensivbehandlung oder -reinigung der Fahrzeugscheibe (1) bei fahrendem Fahrzeug und/oder bei laufendem Fahrzeugmotor blockiert wird.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Wischblatt (3) ein Aqua- oder Nass-Wischblatt mit wenigstens einem mehrere Düsenöffnungen (11.1 , 12.1) bildenden Verteiler- oder Spritzkanal (11 , 12) an wenigstens einer Wischblattlängsseite ist, und dass das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel zumindest bevorzugt demjenigen Verteiler- oder Spritzkanal zugeführt wird, der sich bezogen auf die Bewegungsrichtung des Wischblattes (3) während der Applikationsphase an der rückwärtigen oder nachgeführten Längsseite des Wischblattes (3) befindet.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) zum Ausbringen des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels zugleich auch zum Ausbringen der Reinigungsund Waschflüssigkeit für das Spülen oder Klarwischen der Fahrzeugscheibe (1) verwendet wird.

7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungs- und Waschflüssigkeit und das flüssige Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel unterschiedliche oder zumindest teilweise identische Behandlungs- und/oder Reinigungsmittel sind.

8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel durch Beimischen weinigstens eines flüssigen Behandlungs- und/oder Reinigungskonzentrat zu der Reinigungs- und Waschflüssigkeit gebildet wird, und zwar vorzugsweise während der Applikationsphase.

9. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während eines normalen Wisch- und Waschbetriebes die Reinigungs- und Waschflüssigkeit zumindest bevorzugt der Bewegung des Wischblattes (3) vorauseilend auf die Fahrzeugscheibe (1) ausgebracht wird.

10. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren Wischarmen (2) mit jeweils wenigstens einem Wischblatt (3) das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel an der wenigstens einer Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) eines Wischarms (2) und/oder Wischblattes (3) ausgebracht wird, vorzugsweise desjenigen Wischarms (2) oder Wischblattes (3), welcher bzw. welches in der Applikationsphase den größeren Bewegungshub ausführt.

11.Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren Wischarmen (2) mit jeweils wenigstens einem Wischblatt (3) das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel an der wenigstens einer Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) sämtlicher Wischarme (2) und/oder Wischblätter (3) ausgebracht wird.

12. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die wenigstens eine Reinigungsphase eine Trocknungsphase anschließt.

13. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während der Applikationsphase und während der Rückbewegung des wenigstens einen Wischarms (2) und des Wischblattes (3) als Intensivbehandlungsmedium ein Frostschutzmittelkonzentrat, beispielsweise Wasser mit einem hohen Anteil an Frostschutzmittel, z. B. mit einem hohen Anteil an Alkohol auf die Fahrzeugscheibe (1) zur Bildung eines ein Zufrieren der Fahrzeugscheibe verhindernden Films aufgebracht wird.

14.Wisch- und Waschsystem für Fahrzeugscheiben (1), mit wenigstens einem Wischarm (2) mit mindestens einem Wischblatt (3), mit einem motorischen Antrieb (5) zum Bewegen des Wischarms, mit wenigstens einer am Wischarm (2) und/oder am Wischblatt (3) vorgesehenen Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1 , 12.1) zum Ausbringen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe (1), mit einem wenigstens eine Quelle (16) zum gesteuerten Bereitstellen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit aufweisenden Versorgungssystem (15, 15a) sowie mit Steuermitteln (6) zum Steuern des Versorgungssystems (15, 15a) in Abhängigkeit von der Stellung und/oder der Richtung der Bewegung des wenigstens einen Wischarms (2), dadurch gekennzeichnet, dass für eine Intensivbehandlung und/oder -reinigung der Wischermotor (5) sowie das Versorgungssystem (15, 15a) durch die Steuermittel (6) derart ansteuerbar sind, dass in einer Applikationsphase beim Bewegen des Wischarms (2) und des Wischblattes (3) in einem ersten Bewegungshub dieser Bewegung nacheilend auf die Fahrzeugscheibe (1) ein flüssiges Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel zur Erzeugung eines Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittelfilms ausgebracht wird.

15. Wisch- und Waschsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischarm (2) der Applikationsphase und nach Ablauf einer Einwirkzeit in einer Reinigungsphase in einem zweiten, dem ersten entgegen gesetzten Bewegungshub bewegt wird, und zwar zum Entfernen des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittelfilms mit dem Wischblatt (3).

16. Wisch- und Waschsystem nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (6) für ein Ansteuern des Versorgungssystems (15, 15a) derart ausgebildet sind, dass in der Reinigungsphase über die wenigstens eine am Wischarm (2) oder am Wischblatt (3) vorgesehene Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) die Reinigungs- oder Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe (1) der Bewegung des Wischblattes (3) vorauseilend ausgebracht wird, und zwar zum zusätzlichen Spülen oder Klarwischen der Fahrzeugscheibe (1).

17. Wisch- und Waschsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (6) so ausgebildet sind, dass sie die Intensivbehandlung und/oder -reinigung der Fahrzeugscheibe (1) bei fahrendem Fahrzeug und/oder bei laufendem Fahrzeugmotor blockiert.

18. Wisch- und Waschsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Wischblatt (3) ein Aqua- oder Nass-Wischblatt mit wenigstens einem mehrere Düsenöffnungen (11.1 , 12.1) bildenden Verteiler- oder Spritzkanal (11, 12) an wenigstens einer Wischblattlängsseite ist, und dass die Steuermittel (6) für eine Steuerung des Wischermotors (5) und des Versorgungssystems (15, 15a) in der Weise ausgebildet ist, dass das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel zumindest bevorzugt demjenigen Verteiler- oder Spritzkanal (11) zugeführt wird, der sich bezogen auf die Bewegungsrichtung des Wischblattes (3) während der Applikationsphase an der rückwärtigen oder nachgeführten Längsseite des Wischblattes (3) befindet.

19.Wisch- und Waschsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) zum Ausbringen des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels zugleich auch die wenigstens eine Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) zum Ausbringen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit zum Spülen oder Klarwischen der Fahrzeugscheibe (1) ist.

2O.Wisch- und Waschsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungssystem (15) zusätzlich zu der Quelle (16) für die Reinigungs- und Waschflüssigkeit wenigstens eine Quelle (19) für das flüssige Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel oder für das Behandlungs- und/oder Reinigungskonzentrat aufweist, und dass eine von wenigstens einem Steuerventil (22) gebildete Steuerventilanordnung vorgesehen ist, über die die wenigstens eine Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) durch die Steuermittel (6) gesteuert mit der Quelle (16) für die Reinigungs- und Waschflüssigkeit und/oder mit der Quelle (19) für das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel oder für das Behandlungs- und/oder Reinigungskonzentrat verbindbar sind.

21.Wisch- und Waschsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungssystem (15) eine gemeinsame Quelle (16) für die Reinigungs- und Waschflüssigkeit und für das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel aufweist.

22.Wisch- und Waschsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (6) für eine Steuerung des Versorgungssystems (15, 15a) in Abhängigkeit von der Position und Bewegungsrichtung des wenigstens einen Wischarms (2) und des dortigen Wischblattes (3) derart ausgebildet sind, dass während eines normalen Wisch- und Waschbetriebes die Reinigungs- und Waschflüssigkeit zumindest bevorzugt der Bewegung des Wischblattes (3) vorauseilend auf die Fahrzeugscheibe (1) ausgebracht wird.

23. Wisch- und Waschsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren Wischarmen (2) mit jeweils einem Wischblatt (3) die wenigstens eine Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) zum Ausbringen des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels auf die Fahrzeugscheibe (1) an wenigstens einem Wischarm (2) und/oder Wischblatt (3), vorzugsweise an einem Wischarm (2) und/oder einem Wischblatt (3) vorgesehen ist, welcher bzw. welches in der Applikationsphase den größeren Bewegungshub ausführt.

24.Wisch- und Waschsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren Wischarmen (2) mit jeweils einem Wischblatt (3) die wenigstens eine Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe (11.1) zum Ausbringen des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels auf die Fahrzeugscheibe (1) an sämtlichen Wischarmen (2) und/oder Wischblättern (3) vorgesehen ist.

Description:
Verfahren zum Behandeln von Fahrzeugscheiben sowie Scheibenwisch- und

Waschsystem

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Behandeln, beispielsweise zum Reinigen, von Fahrzeugscheiben gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf ein Scheibenwisch- und Waschsystem für Fahrzeuge gemäß Oberbegriff Patentanspruch 14.

Scheibenwisch- und Waschanlagen oder -Systeme im Sinne der Erfindung sind zunächst grundsätzlich Wischanlagen insbesondere für Fahrzeugfront- und Heckscheiben, die (Wischanlagen) wenigstens einen von einem elektrischen Wischermotor angetriebenen Wischarm mit wenigstens einem Wischblatt aufweisen und zusätzlich mit einer Waschanlage zum Ausbringen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit (z.B. Wasser, ggs. mit Reinigungs- und Frostschutzzusätzen) auf die Fahrzeugscheibe ausgebildet sind und hierfür wenigstens eine Düsenöffnung oder eine Düsenöffnungsgruppe am Wischarm oder Wischblatt aufweisen, der die Reinigungs- und Waschflüssigkeit von einem Versorgungssystem gesteuert zum Ausbringen auf die Fahrzeugscheibe zugeführt wird.

Derartige Scheibenwisch- und Waschanlagen oder Systeme und die zugehörigen Komponenten, insbesondere auch sogenannte Aqua- oder Nass-Wischblätter, die jeweils an wenigstens einer Wischblattlängsseite mit mehreren eine Düsenöffnungsgruppe bildenden Düsenöffnungen zum Ausbringen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit versehen sind, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt, und zwar sowohl als sogenannte flache Wischblätter, als auch als Bügelwischblätter (DE 10 2005 030 201 A1 , DE 10 2004 056 835 A1 , DE 103 36 886 A1).

Bekannt ist weiterhin auch, das Versorgungssystem oder eine dortige in der Regel von einem Behälter und einer elektrischen Pumpe gebildeten Quelle für die Reinigungs- und Waschflüssigkeit in Abhängigkeit von der Position des Wischarms bei aktivierter Wischanlage so zu steuern, dass bei aktivierter Waschanlage das Ausbringen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe der Bewegung des Wischblattes jeweils vorauseilend erfolgt, um so bei minimalem Einsatz an Reinigungs- und Waschflüssigkeit ein optimales Wisch- und Reinigungsergebnis zu erreichen.

Bekannt sind weiterhin kombinierte Scheibenwisch- und Waschanlagen oder - systeme, die ein sogenanntes Intensivreinigungsprogramm für die Fahrzeugscheibe ermöglichen, welches im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, dass beim Aktivieren der Waschanlage für eine vorbestimmte Zeit die normale, d.h. die auch für den normalen Wisch- und Waschbetrieb verwendete Reinigungsund Waschflüssigkeit über Waschdüsen oder Düsenöffnungen auf die Fahrzeugscheibe aufgebracht wird, und zwar bei laufender Wischanlage, d.h. bei über die Fahrzeugscheibe bewegten Wischblättern. Hierbei ist es dann auch üblich, dass die Wischanlage nach dem Waschen noch für einige Zyklen der Schwenkbewegung der Wischarme nachläuft, um eine saubere und trockne Fahrzeugscheibe zu erreichen. Bei besonders intensiver Verschmutzung, beispielsweise bei auf der Fahrzeugscheibe anhaftenden Fliegentorsos usw., sind aber selbst derartige Intensivreinigungsprogramme für ein Säubern der Fahrzeugscheibe vielfach nicht ausreichend.

„Behandeln" einer Fahrzeugscheibe bedeutet im Sinne der Erfindung insbesondere, aber nicht ausschließlich das Reinigen und/oder Wischen der Fahrzeugscheibe, aber auch das Aufbringen eines Intensivreinigungs- oder Behandlungsmediums auf die Fahrzeugscheibe, um beispielsweise bei Frost das Zufrieren der Fahrzeugfront- und/oder Heckscheibe eines im freien geparkten Fahrzeugs zu vermeiden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren aufzuzeigen, mit dem eine selbsttätige Behandlung, insbesondere auch eine selbsttätige Reinigung sehr stark verschmutzter Fahrzeugscheiben, beispielsweise Front- oder Heckscheiben, möglich ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verfahren entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine Scheibenwisch- und Waschanlage zum Durchführen dieses Verfahrens ist Gegenstand des Patentanspruchs 14.

Entsprechend der Erfindung erfolgt für eine Intensivbehandlung und/oder - reinigung der Fahrzeugscheibe zunächst in einer Applikationsphase ein Aufbringen des flüssigen Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels auf die Fahrzeugscheibe über wenigstens eine Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe zur Ausbildung eines Intensivbehandlungs- und/oder -Reinigungsfilms auf der Fahrzeugscheibe, und zwar durch Bewegen des wenigstens einen Wischarms und des zugehörigen Wischblattes in einem ersten Bewegungshub über wenigstens einen Teilbereich der Fahrzeugscheibe. Nach Ablauf einer Einwirkzeit, in der der Wischarm und das zugehörige Wischblatt sich in einer Wartestellung befinden und die beispielsweise durch eine Timerfunktion in einer Steuereinrichtung gesteuert ist, erfolgt in einer auf die Einwirkzeit folgenden Reinigungsphase eine Bewegung des Wischarms und des zugehörigen Wischblattes über die Fahrzeugscheibe in einem dem ersten Bewegungshub entgegen gesetzten Bewegungshub, sodass das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel mit den in diesem aufgenommenen, von der Fahrzeugscheibe gelösten Verschmutzungen mit dem Wischblatt entfernt wird. Bevorzugt wird in der Reinigungsphase oder aber in einer eventuell anschließenden weiteren Reinigungsphase normale Reinigungs- und Waschflüssigkeit, die auch beim normalen Wisch- und Waschbetrieb zum Reinigen der Fahrzeugscheibe verwendet wird, auf die Fahrzeugscheibe über die wenigstens eine Düsenöffnung oder Düsenöffnungsgruppe ausgebracht. Das Aufbringen des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels erfolgt der Bewegung des Wischarms und des Wischblattes nacheilend.

Das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel ist bevorzugt ein von der üblichen Reinigungs- und Waschflüssigkeit unterschiedliches, an einer gesonderten Quelle des Versorgungssystems bereitgestelltes Mittel mit einer hohen Konzentration an wenigsten einem Reinigungszusatz. Bei einer vereinfachten Ausbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens bzw. der erfindungsgemäßen Scheibenwisch- und Waschanlage kann als - A -

Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel auch die übliche oder normale Reinigungs- und Waschflüssigkeit verwendet sein.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in vereinfachter Darstellung eine Fahrzeugscheibe zusammen mit den

Elementen einer Scheibenwisch- und Waschsystems; Fig. 2 - 4 die Wischarme des Scheibenwisch- und Waschsystems der Figur 1 in verschiedenen Positionen; Fig. 5 ein Querschnitt durch ein Nass- oder Aqua-Wischblatt zur Verwendung bei dem System der Figuren 1 - 4; Fig. 6 in einer Darstellung wie Figur 1 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scheibenwisch- und Waschsystems; Fig. 7 - 9 Darstellungen ähnlich den Figuren 2 - 4 bei einer weiteren

Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scheibenwisch- und

Waschsystems; Fig. 10 in einer Darstellung wie Figur 1 eine weitere Ausführungsform des erfingungsgemäßen Scheibenwisch- und Waschsystems.

In den Figuren sind 1 eine Fahrzeugscheibe in Form einer Fahrzeugfrontscheibe und 2 die beiden Wischarme mit jeweils einem Wischblatt 3 einer Scheibenwischanlage, die zusammen mit weiteren, nachstehend noch näher beschriebenen Funktionselementen ein Scheibenwisch- und Waschsystem bildet. Zur Erzeugung der für den Wischbetrieb notwendigen Schwenkbewegung der Wischarme 2 um die beispielsweise von jeweils einer Wischwelle 4 gebildete Schwenkachse ist ein elektromotorischer Antrieb bzw. Wischermotor 5 vorgesehen. Dieser wird durch eine beispielsweise zumindest teilweise in den Motor integrierte Steuerelektronik 6 angesteuert, insbesondere auch in der Weise, dass die Wischarme 2 bestimmte Schwenkstellungen oder -Positionen einnehmen können, in denen die Schwenkbewegung jeweils beendet oder aber zumindest für eine vorgegebene Zeitdauer unterbrochen wird. So wird insbesondere beim Abschalten der Scheibenwischanlage der Wischermotor 5 derart abgeschaltet, dass sich die Wischarme 2 in jedem Fall noch in die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Parkposition bewegen und in dieser Position, in der die Wischblätter 3 sich im Bereich des unteren Randes 1.1 der Fahrzeugscheibe 1 befinden, bis zum erneuten aktivieren der Scheibenwischanlage verbleiben.

Mit dem Wischermotor 5 sind die beiden Wischarme 2 und die dort vorgesehenen Wischblätter 3 insbesondere auch aus der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Parkstellung in eine Wendestellung oder Wendeposition schwenkbar. In dieser Wendeposition ist das Wischblatt 3 an dem in den Figuren 1 und 2 rechten Wischarm 2, der der diesem Wischarm benachbarten A-Säule des Fahrzeugs bzw. dem dortigen Scheibenrand 1.2 der Fahrzeugscheibe benachbart angeordnet. Der andere in den Figuren 1 und 2 linke Wischarm 2 und dessen Wischblatt sind nach einem Schwenken über den größeren Bereich der Fahrzeugscheibe 1 bzw. nach einem Schwenken über einen größeren Schwenkwinkel in die Parkposition gelangt.

Die Wischblätter 3 sind sogenannte Aqua- oder Nass-Wischblätter, die jeweils an beiden Wischblattlängsseiten eine Vielzahl von Düsenöffnungen aufweisen, über die bei Bedarf während des normalen Wischbetriebes eine Reinigungs- und Waschflüssigkeit (z.B. Wasser, gegebenenfalls mit Reinigungs- und Frostschutzzusätzen) auf die Fahrzeugscheibe 1 ausgebracht werden kann. Ein Beispiel für ein derartiges Nass-Wischblatt ist in der Figur 5 im Querschnitt dargestellt. Das Wischblatt 3 besteht im Wesentlichen aus einem sich über die gesamte Länge des Wischblattes 3 erstreckenden profil- oder leistenartigen Wischblattkörper 7, aus einer von dem Wischblattkörper 7 umschlossenen Federschiene 8, aus einem an dem Wischblattkörper 7 befestigten Wischgummi aus gummielastischem Material mit Wischlippe 9.1 sowie aus einem bei der dargestellten Ausführungsform an der Oberseite des Wischblatts 3 als Spoiler ausgebildeten und am Wischblattkörper 7 befestigten und/oder mit diesem hergestellten Formkörper 10. Im Formkörper 10 ist an den beiden Längsseiten des Wischblattes 3 jeweils ein Verteiler- und Spritzkanal 11 bzw. 12 mit Düsenöffnungen 11.1 und 12.1 vorgesehen, und zwar u.a. zum gesteuerten Ausbringen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe 1 bei normalem Wischbetrieb, sofern dies für die Reinigung der Fahrzeugscheibe 1 erforderlich ist. Die Wischblätter 3 sind so an den Wischarmen 2 befestigt, dass sich die Verteiler- und Spritzkanäle 11 in der Parkstellung jeweils an der dem Scheibenrand 1.1 zugewandten Wischblattlängsseite befinden. Die beiden Verteiler- und Spritzkanäle 11 und 12 und damit die entsprechenden Düsenöffnungen 11.1 und 12.1 an jeder Wischblattlängsseite sind über getrennte Flüssigkeitsverbindungen oder -leitungen 13 und 14 mit einem Versorgungssystem 15 verbunden, mit welchem u.a. die Reinigungs- und Waschflüssigkeit unter Druck gesteuert zur Verfügung gestellt wird.

Das in dem jeweiligen Fahrzeug untergebrachte Versorgungssystem 15 umfasst hierfür eine Quelle 16 zur gesteuerten Bereitstellung der Reinigungs- und Waschflüssigkeit unter Druck. Die Quelle 16 besteht im Wesentlichen aus einem Tank oder Behälter 17 für die Wasch- und Reinigungsflüssigkeit und aus einer elektrisch angetriebenen Pumpe 18. Letztere ist als sogenannte Bl-Pumpe so ausgeführt, dass sie in Abhängigkeit von der Drehrichtung die Reinigungs- und Waschflüssigkeit aus dem Behälter 17 wahlweise am Pumpenausgang 18.1 oder 18.2 unter Druck bereitstellt. Das Versorgungssystem 15 umfasst weiterhin eine Quelle 19 zur Bereitstellung eines flüssigen Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels, z.B. bestehend aus Wasser mit einem hohen Anteil an einem Reinigungs- und/oder Behandlungszusatz oder an einem Gemisch aus mehreren Zusätzen, z.B. aus fett- und/oder schmutzlösenden Zusätzen, wie z.B. Alkohol. Die Quelle 19 umfasst ebenfalls einen Behälter 20 zur Aufnahme des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels und eine elektrisch betriebene Pumpe 21 , die an ihrem Pumpenausgang 21.1 das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel unter Druck bereitstellt.

Bestandteil des Versorgungssystems 15 ist weiterhin ein elektrisch betätigbares Steuerventil 22, mit welchem die Flüssigkeitsleitungen 13, die an den Verteiler- und Spritzkanäle 11 der Wischblatter 3 führt, wahlweise mit dem Pumpenausgang 18.1 oder 21.1 verbunden werden kann, und zwar über eine das Steuerventil mit diesem Ausgang verbindende Flüssigkeitsleitung 13a. In der Ausgangs- oder Ruhestellung des Steuerventils 22 ist die Flüssigkeitsleitung 13 mit dem Pumpenausgang 18.1 verbunden. Der Verteiler- und Spritzkanal 11 des Wischblattes 3 an dem in den Figuren rechten Wischarm 2 mit dem kleineren Schwenkwinkel ist bei der dargestellten Ausführungsform über die Flüssigkeitsleitung 13a direkt mit dem Pumpenausgang 18.1 verbunden. Die Verteiler- und Spritzkanäle 12 der beiden Wischblätter 3 sind jeweils über die Flüssigkeitsleitungen 14 mit dem Pumpenausgang 18.2 verbunden.

Für das in der Figur 1 dargestellte Scheibenwisch und Waschsystem sind verschiedene Betriebsweisen möglich, so zunächst ein normaler Wisch- und Waschbetrieb, bei dem die von der Quelle 16 gelieferte Reinigungs- und Waschflüssigkeit durch entsprechende Ansteuerung der Pumpe 18 in Abhängigkeit von der Winkelstellung und der Richtung der Schwenkbewegung der Wischarme 2 über die Düsenöffnungen 11.1 oder 12.1 gesteuert ausgebracht wird, und zwar in der Weise, dass die Reinigungs- und Waschflüssigkeit zumindest bevorzugt über die Flüssigkeitsverbindungen 13 und 13a bzw. 14 demjenigen Verteiler- oder Spritzkanal 11 bzw. 12 zugeführt wird, der sich aktuell an der bezogen auf die Bewegung des jeweiligen Wischblattes 3 vorauseilenden Wischblattlängsseite befindet, die Reinigungs- und Waschflüssigkeit also der Bewegung des jeweiligen Wischblattes 3 vorauseilend auf die Fahrzeugscheibe ausgebracht wird.

Zusätzlich zu dieser dem Fachmann an sich bekannten von der Winkelstellung und Bewegungsrichtung der Wischarme 2 abhängigen Steuerung der Reinigungs- und Waschflüssigkeit ermöglicht das Versorgungssystem 15 auch eine automatische Intensivbehandlung oder -reinigung. Hierfür wird gesteuert durch die Steuereinrichtung 6 das Steuerventil 22 für eine Verbindung zwischen der Flüssigkeitsleitung 13 und dem Pumpenausgang 21.1 umgeschaltet, die Pumpe 21 sowie der Wischermotor 5 derart aktiviert, dass sich die beiden Wischarme 2 in die Wendeposition bewegen und in dieser Wendeposition über eine vorgegebene Zeitdauer bzw. Einwirkzeit verbleiben, bevor ein automatisches Rückbewegen der Wischarme 2 in Richtung Parkposition erfolgt. Bei dem Schwenken der Wischarme 2 aus Parkposition wird in einer Applikationsphase über das Steuerventil 22 und die Flüssigkeitsverbindungen 13 das von der Quelle 19 unter Druck bereitgestellte Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel an den Düsenöffnungen 11.1 der Wischblätter 3 möglicht gleichmäßig auf die Fahrzeugscheibe ausgebracht, und zwar zur Bildung eines dortigen Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittelfilmes, wie dies in den Figuren 3 und 4 mit dem schraffierten Bereichen 23 angedeutet ist. Nach dem Erreichen der Wendeposition, d.h. am Ende der Applikationsphase wird die Pumpe 21 deaktiviert und das Steuerventil 22 in seine Ausgangsstellung zurückgeschaltet, sodass dann nach Ablauf der Einwirkzeit, während der die Wischarme 2 bei abgeschaltetem Wischermotor 5 in der Wendeposition verblieben sind, in einer dann beginnenden Reinigungsphase die Wischarme 2 in die Parkstellung zurückbewegt und dabei der Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittelfilm und die von der Fahrzeugscheibe 1 gelöste Verschmutzung mit dem jeweiligen Wischblatt 3 entfernt werden, werden können. Bevorzugt ist die Pumpe 18 in der Reinigungsphase so aktiviert, dass die Reinigungs- und Waschflüssigkeit von der Quelle 16 an den bei dem Zurückbewegen in die Parkposition vorauseilenden Düsenöffnungen 11.1 der Wischblätter 3 auf die Fahrzeugscheibe ausgebracht wird, und zwar zum endgültigen Reinigen und Spülen der Fahrzeugscheibe 1.

Es versteht sich, dass diese Intensivbehandlung oder -reinigung allein schon zur Vermeidung von Unfällen durch mangelnde Sicht ausschließlich bei stehendem Fahrzeug durchgeführt werden kann. Hierfür ist die Steuereinrichtung 6 auch mit der Zündung oder Steuerung des Fahrzeugmotors in der Form verbunden, dass bei laufendem Fahrzeugmotor und/oder bei fahrendem Fahrzeug, beispielsweise durch ein Tachosignal die vorstehend beschriebene Intensivbehandlung oder - reinigung blockiert ist.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass bei der Intensivbehandlung oder - reinigung bzw. in der Applikationsphase das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel an beiden Wischblättern 3 auf die Fahrzeugfrontscheibe 1 ausgebracht wird. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, bei der Intensivbehandlung oder -reinigung das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel in der Applikationsphase nur an einem der Wischblättern 3 auszubringen. In diesem Fall sind dann die beiden Flüssigkeitsleitungen 13 getrennt, wobei eine Flüssigkeitsleitung 13 mit dem Ausgang des Steuerventils 22 und die andere Flüssigkeitsleitung 13 direkt mit dem Pumpenausgang 18.1 verbunden ist.

Die Figur 6 zeigt wiederum in sehr vereinfachter Darstellung ein Scheibenwisch- und Waschsystem, welches sich von dem vorstehend im Zusammenhang mit den Figuren 1 - 5 beschriebenen System lediglich dadurch unterscheidet, dass das in der Figur 6 allgemein mit 15a bezeichnete Versorgungssystem lediglich die Quelle 16 für die Reinigungs- und Waschflüssigkeit mit dem Behälter 17 und der Pumpe 18 aufweist. Bei dieser in der Figur 6 dargestellten Ausführungsform wird die normale Reinigungs- und Waschflüssigkeit auch für die Intensivbehandlung oder - reinigung der Fahrzeugscheibe 1 verwendet, d.h. für die Intensivbehandlung oder - reinigung werden in der Applikationsphase der Intensivbehandlung oder -reinigung mit der Steuereinrichtung 6 der Wischermotor 5 und die Pumpe 18 so angesteuert, dass sich die Wischarme 2 aus ihrer Parkposition in die Wendeposition bewegen und hierbei die Reinigungs- und Waschflüssigkeit wieder über die bei dieser Bewegung nacheilenden Düsenöffnungen 11.1 ausgebracht wird. Nach Ablauf der Einwirkzeit werden in der Reinigungsphase die Wischarme 2 mit den Wischblättern 3 in die Parkposition zurückbewegt. Die Pumpe 18 wird hierbei beispielsweise so gesteuert, dass das Ausbringen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit zumindest während der Einwirkzeit unterbrochen ist. Spätestens bei Erreichen der Parkposition erfolgt wiederum ein Abschalten der Pumpe 18.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass die Parkposition diejenige Position ist, in der sich das jeweilige Wischblatt 3 im Bereich des unteren Scheibenrandes 1.1 der Fahrzeugscheibe 1 befindet. Die Intensivbehandlung oder -reinigung ist aber analog zu den vorstehenden Ausführungen selbstverständlich auch bei Scheibenwisch- und Waschsystemen möglich, bei denen die Wischarme 2 und/oder die dort vorgesehenen Wischblätter 3 in der Parkposition jeweils einer A- Säule des Fahrzeugs, d.h. dem Scheibenrand 1.2 und dem diesem gegenüberliegenden Scheibenrand 1.3 benachbart angeordnet sind, wie dies in den Figuren 7 - 9 für die Wischarme 2 und die dortigen, ebenfalls als Nass- Wischblätter ausgebildeten Wischblätter 3 dargestellt ist.

Bei der Intensivbehandlung oder -reinigung der Fahrzeugscheibe 1 erfolgt wiederum in einer Applikationsphase durch Schwenken der Wischarme 2 aus der Parkposition in eine Wendeposition, in der die Wischarme 2 und die Wischblätter 3 sich dann aber im Bereich des unteren Scheibenrandes 1.1 befinden. Das Ausbringen des Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittels mit dem Versorgungssystem 15 oder der normalen Reinigungs- und Waschflüssigkeit mit dem Versorgungssystem 15a auf die Fahrzeugscheibe erfolgt wiederum mit den bezogen auf die Bewegung der Wischblätter 3 nacheilenden Düsenöffnungen, sodass auf der Fahrzeugscheibe der in den Figuren 8 und 9 schraffiert dargestellte Flüssigkeitsfilm 24 aus dem Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel oder aus der normalen Reinigungs- und Waschflüssigkeit gebildet wird. Nach Erreichen der Parkposition wird die Bewegung der Wischarme 2 für die Dauer einer Einwirkzeit gestoppt. Nach Ablauf der Einwirkzeit erfolgt in der Reinigungsphase das Zurückbewegen der Wischarme 2 in die Parkposition zum Entfernen des Flüssigkeitsfilm 24 mit dem von der Fahrzeugscheibe gelösten Verschmutzung, und zwar gegebenenfalls unter Ausbringen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe 1 mit denjenigen Düsenöffnungen, die an der bei dieser Bewegung vorauseilenden Längsseite der Wischblätter 3 vorgesehen sind.

Die Figur 10 zeigt in einer Darstellung ähnlich Figur 1 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wisch- und Waschsystems mit einem Versorgungssystem 15b, welches sich von dem Versorgungssystem 15 der Figur 1 im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass der Pumpenausgangs 18.1 über eine zusätzliche Flüssigkeitsleitung 13b mit den Flüssigkeitsleitungen 13 bzw. mit einem Anschluss- oder Verbindungspunkt 25 dieser Flüssigkeitsleitungen verbunden ist und in der zusätzlichen Flüssigkeitsleitung 13b ein Rückschlagventil 26 vorgesehen ist, welches bei einer Fluid-Strömung vom Pumpenausgang 18.1 an den Anschlusspunkt 25 öffnet und für einen Flüssigkeitsströmung in entgegengesetzter Richtung sperrt.

Das Versorgungssystem 15b ermöglicht mehrere Betriebsweisen. Zum einen eine Betriebsweise, wie sie vorstehend im Zusammenhang mit den Figuren 1 - 4 beschrieben wurde, bei der in der Applikationsphase der Intensivreinigung das Intensivreinigungsmedium bei geschaltetem Steuerventil 22 und aktivierter Pumpe 21 aus dem Behälter 20 auf die Fahrzeugscheibe 1 der Bewegung der Wischblätter 3 nacheilend aufgebracht wird.

Mit dem Versorgungssystem 15b ist es aber auch möglich, das Intensivreinigungsmedium erst während der Applikationsphase durch Beimischen einer hoch konzentrierten Intensivreinigungskomponente oder eines Reinigungsmittelkonzentrats zu der normalen dem Behälter 17 entnommenen Reinigungs- und Waschflüssigkeit herzustellen. In diesem Fall dient der Behälter 20 der Quelle 19 zur Aufnahme des Reinigungsmittelkonzentrats. Während der Applikationsphase wird dieses Reinigungsmittelkonzentrat in einer erforderlichen Menge der Reinigungs- und Waschflüssigkeit aus dem Behälter 17 beigemischt und bei aus der Parkposition bewegten Wischarmen 2 über die Düsen- oder Spritzöffnungen der beiden Wischblätter 3 der Bewegung der Wischblätter nacheilend auf die Fahrzeugscheibe 1 aufgebracht. Hierzu ist während der Applikationsphase der Pumpenausgang 21.1 über das geschaltete Steuerventil 22 mit den Flüssigkeitsleitungen 13 verbunden. Weiterhin sind während der Applikationsphase beide Pumpen 21 und 18 aktiviert, und dabei die Pumpe 18 speziell in der Weise, dass sie an. ihrem Ausgang 18.1 die normale Reinigungsund Waschflüssigkeit aus dem Behälter 17 bereitstellt und diese Reinigungs- und Waschflüssigkeit über die Flüssigkeitsleitung 13b und das sich öffnende Rückschlagventil 26 ebenfalls in die Flüssigkeitsleitungen 13 gelangt und sich mit dem über das geschaltete Steuerventil zugeführten Reinigungsmittelkonzentrat vermischt. Um eine möglichst gleichmäßige Beimischung zu erreichen, ist der Anschluss 25 der zusätzlichen Leitung 13b an die Leitungen 13 als Vormischer oder Mischstrecke ausgeführt. Während des normalen Wischbetriebes ist wiederum durch das nicht geschaltete Steuerventil 22 die Verbindung zwischen dem Pumpenausgang 21.1 und den Flüssigkeitsleitungen 13 unterbrochen, sodass dann in Abhängigkeit von der Stellung und Bewegungsrichtung der Wischblätter 3 durch entsprechende Steuerung der Pumpe 18 die normale Reinigungs- und Waschflüssigkeit entweder über den Pumpenausgang 18.1 und das nicht geschaltete Steuerventil 22 und unter Umgehung der Flüssigkeitsleitung 13b und des dortigen Rückschlagventils 26 direkt an die Leitungen 13 oder aber vom Pumpenausgang 18.2 an die Flüssigkeitsleitung 14 gefördert wird. Grundsätzlich besteht bei der in der Figur 10 dargestellten Ausführungsform auch die Möglichkeit, auf die Flüssigkeitsleitung 13a bzw. die Verbindung zwischen dem Pumpenausgang 18.1 und dem Steuerventil 22 zu verzichten.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass weitere Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne das dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So wurde vorstehend davon ausgegangen, dass das jeweilige Nass-Wischblatt den in der Figur 5 dargestellten Aufbau aufweist. Selbstverständlich sind auch Nass-Wischblätter mit anderem Aufbau verwendbar. Weiterhin ist die Erfindung nicht auf die Verwendung von Flachwischblättern beschränkt, wenngleich derartige Wischblätter bevorzugt Verwendung finden, aber auch Bügelwischblätter können bei dem erfindungsgemäßen Scheibenwisch- und Waschsystem verwendet werden.

Allen Ausführungsbeispielen ist also gemeinsam, dass bei dem erfindungsgemäßen Verfahren und System während der Intensivbehandlung oder - reinigung in wenigstens einer Applikationsphase durch den sich über die Fahrzeugscheibe bewegenden Wischarm 2 oder durch das sich über die Fahrzeugscheibe bewegende Wischblatt 3 dieser Bewegung nacheilend das flüssige Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel auf die Fahrzeugscheibe 1 zur Ausbildung eines dortigen Intensivbehandlung oder -reinigungsfilms ausgebracht und dann nach Ablauf einer Einwirkzeit, d.h. z.B. gesteuert durch eine Timerfunktion, in einer anschließenden Reinigungsphase, in der das jeweilige Wischblatt 3 mit dem Wischarm 2 in einem entgegen gesetzten Bewegungshub über die Fahrzeugscheibe bewegt wird das Intensivbehandlungs- und/oder Reinigungsmittel mit den von der Fahrzeugscheibe abgelösten Verschmutzungen wieder entfernt wird. In dieser Reinigungsphase kann zugleich auch Reinigungsund Waschflüssigkeit zum Spülen oder Klarspülen oder -wischen der Fahrzeugscheibe 1 ausgebracht werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, das jeweilige System so auszubilden, dass sich an die erste Reinigungsphase selbsttätig wenigstens eine weitere Reinigungsphase anschließt, in der das jeweilige Wischblatt 3 mit dem Wischblatt 3 unter Ausbringen von Reinigungs- und Waschflüssigkeit wenigstens einmal über die Fahrzeugscheibe 1 bewegt wird, und/oder so auszubilden, dass in einer Trocknungsphase durch das Nachlaufen der Wischanlage über mehrere Zyklen der Wischarmschwenkbewegung ein Trocknen der Fahrzeugscheibe 1 erreicht wird. Vorstehend wurde die Erfindung jeweils im Zusammenhang mit einer Intensivreinigung der Fahrzeugfrontscheibe beschrieben. Grundsätzlich eignet sich das erfindungsgemäße Wisch- und Waschsystem aber auch für Behandlungen der jeweiligen Fahrzeugscheibe, beispielsweise der Fahrzeugfrontscheibe 1 , in anderer Weise, beispielsweise derart, dass beim Zurückbewegen der Wischarme 2 und der an diesen vorgesehenen Wischblätter 3 in die Parkposition in einer Applikationsphase der Bewegung der Wischblätter 3 nacheilend auf die Fahrzeugscheibe beispielsweise über die Düsenöffnungen 12.1 ein Intensivbehandlungsmittel in Form eines Frostschutzmittels, beispielsweise in Form von Wasser mit einem hohen Anteil an Alkohol ausgebracht wird, um auf der Fahrzeugfrontscheibe 1 einen Film zu bilden, der ein Zufrieren der Fahrzeugscheibe eines im Freien abgestellten Fahrzeugs bei Frost verhindert. Die Intensivbehandlung der Fahrzeugscheibe umfasst in diesem Fall lediglich die Applikationsphase zum Ausbringen des Intensivbehandlungsmediums (z.B. Wasser mit hohem Anteil an Frostschutzmittel und/oder Alkohol).