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Title:
METHOD FOR TRIGGERING A FUNCTION OF A SYSTEM ENABLING AT LEAST SEMI-AUTONOMOUS MOVEMENT OF A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/229300
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for triggering a function of a system enabling at least semi-autonomous movement of a vehicle, wherein a sensor detects the triggering, wherein, during triggering of the function, a first signal is output to a control arranged in the vehicle, wherein the first signal triggers the function, by means of which the vehicle is steered to a certain location, wherein the signal is assigned a higher priority than a second signal for controlling the function, said second signal being triggerable by a different actuator of the vehicle. The invention further relates to a system for carrying out the method according to the invention.

Inventors:
DIRKS DAVID (DE)
Application Number:
EP2018/066124
Publication Date:
December 20, 2018
Filing Date:
June 18, 2018
Export Citation:
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Assignee:
DIRKS DAVID (DE)
International Classes:
B60K31/16; B60W50/12; E05B83/26; B60K28/00; B60R25/102; G08B21/02; G08B25/00; G08B29/18
Foreign References:
DE102011109618A12013-02-07
US20160349750A12016-12-01
DE102014007171A12014-11-27
US20170132934A12017-05-11
DE10041895A12001-04-19
US20060290518A12006-12-28
DE102012004792A12013-09-12
Attorney, Agent or Firm:
BRAUN-DULLAEUS PANNEN PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Verfahren zum Auslösen einer Funktion eines zumindest die teilautonome Bewegung eines Fahrzeugs (1) ermöglichenden Systems, wobei ein Sensor das Auslösen detektiert, wobei bei Auslösen der Funktion ein erstes Signal an eine im Fahrzeug angeordnete Steuerung ausgegeben wird,

dadurch gekennzeichnet,

dass das erste Signal die Funktion auslöst, mit der das Fahrzeug (1) an einen bestimmten Ort gelenkt wird, wobei das Signal eine höhere Priorität zugewiesen bekommt als ein von einem anderen Aktor des Fahrzeugs (1) auslösbares zweites Signal zur Steuerung der Funktion.

2. Verfahren nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass aufgrund der höheren Priorität das zweite Signal blockiert, insbesondere vollständig blockiert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Funktion in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1 ) aktiviert wird.

4. Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei Auslösen der Funktion ein drittes Signal ausgelöst wird, wobei das dritte Signal ein über eine Funk-Schnittstelle, insbesondere eine Mobilfunk-Schnittstelle abgegebenes Signal ist.

5. Verfahren nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das dritte Signal den Standort des Fahrzeuges (1) enthält.

6. System zur Durchführung eines Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1-5, aufweisend ein Fahrzeug (1), wobei ein Auslöser (2) einer Funktion eines zumindest die teilautonome Bewegung eines Fahrzeugs (1) ermöglichenden Systems im Innenraum und/oder im Kofferraum des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei der Auslöser (2) mit dem im Fahrzeug angeordneten System verbunden ist, wobei das System Mittel zum Senden eines ersten Signals umfasst, welches ein Funktionselement im Fahrzeug (1) steuert,

dadurch gekennzeichnet,

dass das erste Signal eine höhere Priorität aufweist als ein von einem anderen Aktor des Fahrzeugs (1) auslösbares zweites Signal zur Steuerung des Funktionselements.

7. System nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Funktionselement einem System zum autonomen Fahren zugeordnet ist.

8. System nach Anspruch 6 oder 7

dadurch gekennzeichnet,

dass das Funktionselement die Bremse des Fahrzeugs (1), insbesondere die Feststellbremse (3), ist.

9. System nach einem der Ansprüche 6 bis 8

dadurch gekennzeichnet,

dass das Funktionselement die Hupe (4) ist und/oder die Leuchten (5, 6, 7) des Fahrzeugs (1 ) sind.

10. System nach einem der Ansprüche 6 bis 9

dadurch gekennzeichnet,

dass das Funktionselement eine Verriegelung einer Tür (9) und/oder eines Fensters (10) und/oder eines Schiebedachs (11) des Fahrzeugs (1) aktiviert.

11. System nach einem der Ansprüche 6 bis 10 dadurch gekennzeichnet,

dass das Funktionselement die Stromversorgung und/oder die Zündung und/oder die Kraftstoffzufuhr eines Motors (13) des Fahrzeugs (1) unterbricht.

Description:
Verfahren zum Auslösen einer Funktion eines zumindest die teilautonome Bewegung eines Fahrzeugs ermöglichenden Systems

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen einer Funktion eines zumindest die teilautonome Bewegung eines Fahrzeugs ermöglichenden Systems, wobei ein Sensor das Auslösen detektiert, wobei bei Auslösen der Funktion ein erstes Signal an eine im Fahrzeug angeordnete Steuerung ausgegeben wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung des Verfahren, aufweisend ein Fahrzeug, wobei ein Auslöser einer Funktion eines zumindest die teilautonome Bewegung eines Fahrzeugs ermöglichenden Systems im Innenraum und/oder im Kofferraum des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Auslöser mit dem im Fahrzeug angeordneten System verbunden ist, wobei das System Mittel zum Senden eines ersten Signals umfasst, welches ein Funktionselement im Fahrzeug steuert.

Allgemein bekannt sind Notentriegelung-Systeme für eine Kofferraumklappe eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs bzw. ein entsprechendes Verfahren zur Notentriegelung. Diese können einer in dem Kofferraum eingeschlossenen Person dazu verhelfen, sich wieder zu befreien. Derartige Notentriegelungen sind in den USA für Kraftfahrzeuge mittlerweile Vorschrift, nach dem es mehrfach vorgekommen war, dass sich Kinder beim Spielen im Kofferraum eingeschlossen hatten und dort erstickten, da sie sich nicht mehr befreien konnten.

Bei einem solchen Notentriegelungs-System besteht aber auch immer die Gefahr, dass es beim Spielen oder unabsichtlich ausgelöst wird, beispielsweise durch im Kofferraum verrutschende Ladung. In diesem Fall kann es vorkommen, dass ein ahnungsloser Fahrer sein Kraftfahrzeug bewegt, ohne davon zu wissen, dass die Kofferraumklappe entriegelt ist. Um dies zu verhindern schlägt die DE 10 2012 004 792 A1 vor, eine Betätigung der Notentriegelung mittels eines akustischen oder optischen Signalgebers im Fahrzeug anzuzeigen.

Ein weiterer Aspekt dieser Patentanmeldung ist es, einen Missbrauch der Notentriegelung bei zu schneller Fahrt zu verhindern. Hierzu schlägt sie vor, die Notentriegelung mit einem Sensor zu verbinden, welcher die Geschwindigkeit des Autos misst, sowie ein Sperrelement vorzusehen, welches das Auslösen der Notentriegelung bei zu hoher Geschwindigkeit verhindert.

Neben einem unbeabsichtigten Einschluss einer Person in einem Kofferraum sind aber noch andere Szenarien denkbar, in denen die Existenz einer Notentriegelung sinnvoll ist, beispielsweise wenn ein Krimineller eine Person zwingt, sich in den Kofferraum zu legen und sie dort einsperrt. In einem solchen Fall ist es für die Flucht der gefangenen Person nicht hilfreich, die Betätigung der Notentriegelung mittels eines Signals im Fahrzeug anzuzeigen oder sogar die Notentriegelung zu verhindern, wenn das Fahrzeug in Bewegung ist.

Diese Anmeldung stellt sich die Aufgabe, ein Verfahren bzw. ein System vorzuschlagen, welches die Flucht oder die Befreiung einer in einem Kofferraum oder dem Innenraum eines Fahrzeuges gefangenen Personen erleichtert.

Diese Aufgabe wird mit dem Verfahren gemäß Anspruch 1 und dem System gemäß Anspruch 6 gelöst. Einige bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden in den jeweiligen Unteransprüchen genannt. Ein Grundgedanke der Erfindung ist es, dass das beim Auslösen des Systems an eine im Fahrzeug angeordnete Steuerung ausgegebene Signal eine höhere Priorität zugewiesen bekommt bzw. aufweist als ein von einem anderen Aktor des Fahrzeugs auslösbares zweites Signal zur Steuerung der Funktion respektive des Funktionselements.

Das Auslösen des Systems kann mechanisch erfolgen, beispielsweise mittels eines Seilzugs oder ähnlichem. Alternativ dazu kann das Auslösen elektrisch bzw. elektronisch erfolgen, beispielsweise über einen entsprechenden Schalter ausgelöst werden. Beide Varianten können auch miteinander kombiniert werden, sodass beispielsweise bei einer Notentriegelung des Kofferraumes das Schloss des Kofferraums mechanisch entriegelt wird, während das Signal an die im Fahrzeug angeordnete Steuerung auf elektrischem Weg übermittelt wird. Der für die Detektion des Auslösens des Systems, beispielsweise einer Notentriegelung, genutzte Sensor detektiert vorzugsweise die mechanisch ausgelöste Öffnung des Kofferraum- Schlosses, die Bewegung des Seilzug oder der genutzten Mechanik oder das Auslösen eines das System aktivierenden Schalters. Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Auslöser im Fahrzeug versteckt angeordnet ist, beispielsweise hinter einer Verkleidung. Auf diese Weise kann er von einer das System, beispielsweise die Notentriegelung, nicht kennenden Person auf den ersten Blick nicht gefunden werden.

Die höhere Priorität des Signals ermöglicht es der im Kofferraum oder Fahrzeuginnenraum gefangenen Person, eine auf ein Unterbinden der Funktion ausgelegte Aktion des Fahrzeugführers oder der weiteren Insassen des Fahrzeugs zu verhindern. Der Fahrzeugführer bzw. die weiteren Insassen können auf diese Weise daran gehindert werden, entsprechende Gegenmaßnahmen zu unternehmen. Ein eventuell von Ihnen ausgelöstes zweites Signal hat erfindungsgemäß eine niedrigere Priorität als das erste Signal und kann deshalb vom ersten Signal beispielsweise überschrieben werden, das zweite Signal umwandeln oder die davon ausgelöste Aktion verzögern. Dies ermöglicht das Auslegen der Steuerung auf eine Vielzahl von Szenarien und Funktionen des Fahrzeugs. Dabei spielt es keine Rolle ob die Steuerung ein im Fahrzeug angeordnetes separates Steuerungsmodul ist, oder ein Teil einer zentralen Steuerung bzw. Regelung des Kraftfahrzeuges.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Funktionselement die Bremse des Fahrzeugs, insbesondere die Feststellbremse. Hierdurch kann bei Betätigung der Notentriegelung ein Bremsvorgang des Fahrzeugs ausgelöst werden. Der Bremsvorgang kann so eingestellt sein, dass er zu einem vollständigen Stillstand des Fahrzeuges führt. Es ist aber durchaus denkbar, dass der Bremsvorgang das Fahrzeug nur auf eine bestimmte Geschwindigkeit verzögert, die geeignet ist den Kofferraum ohne größeres Verletzungsrisiko verlassen zu können.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird aufgrund der höheren Priorität das zweite Signal blockiert, insbesondere vollständig blockiert. Diese Ausführungsform ermöglicht es, Aktionen der anderen Insassen des Fahrzeuges ganz oder teilweise zu unterbinden. Bezogen auf den Bremsvorgang kann sie beispielsweise den Versuch verhindern, durch Erhöhung der Motorkraft bzw. starkes Gas geben der Bremswirkung entgegenzuwirken. Eine weitere Möglichkeit ist es, ein durch die anderen Insassen nach Einsetzen der Bremswirkung ausgelöstes stärkeres Bremsmanöver oder sogar eine Vollbremsung zu verhindern.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Funktionselement in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs aktiviert wird. In diesem Fall können beispielsweise die Verriegelung der Türen und/oder das Schließen von Fenstern bzw. des Schiebedachs erst ausgelöst werden, wenn das Fahrzeug bereits langsamer geworden ist, quasi als überraschende Maßnahme für die anderen Insassen. Dies ermöglicht es der im Kofferraum befindlichen Person bei ihrer Flucht einen gewissen Vorsprung zu erlangen. Insofern aktiviert das Funktionselement vorzugsweise eine Verriegelung einer Tür und/oder eines Fensters und/oder eines Schiebedachs des Fahrzeugs.

Von Vorteil ist es auch, wenn das Funktionselement die Hupe ist und/oder die Leuchten des Fahrzeugs sind. Hierdurch können durch das Fahrzeug Signale erzeugt werden, die außerhalb des Fahrzeugs Beachtung finden. Dies können beispielsweise durch die Lampen des Fahrzeugs abgegebene Lichtsignale oder auch ein Dauerhupen sein Von besonderem Vorteil ist es dabei, dass aufgrund der höheren Priorität des ersten Signals ein Abschalten dieser Funktionen durch die anderen Insassen nicht verhindert werden kann. Bedienen Sie den entsprechenden Aktor für diese Funktion, beispielsweise indem sie das Warnblinken wieder ausschalten wollen, hat das dabei ausgelöste zweite Signal eine geringere Priorität und wird von der Steuerung nicht beachtet. Ein Aktor im Sinne dieser Anmeldung ist also ein Auslöser für eine bestimmte Funktion des Autos, beispielsweise ein Lichtschalter, oder das Bremspedal.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Funktionselement die Stromversorgung und/oder die Zündung und/oder die Kraftstoffzufuhr eines Motors des Fahrzeugs unterbricht. In dem der Motor des Fahrzeugs deaktiviert wird, kann das Fahrzeug sich nicht weiter fortbewegen. Das Fahrzeug ist damit für die Insassen nutzlos geworden. Die Motorabschaltung kann, wie auch die anderen Funktionen, mit einer oder mehreren dieser Funktionen zusammenwirken. Beispielsweise kann die Motorabschaltung erst erfolgen, sobald das Fahrzeug mittels der Bremse auf eine bestimmte Geschwindigkeit verzögert worden ist oder den Stillstand erreicht hat. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird mit Auslösen des Systems ein drittes Signal ausgelöst, wobei das dritte Signal ein über eine Funk-Schnittstelle, insbesondere eine Mobilfunk-Schnittstelle abgegebenes Signal ist. Diese Ausführungsform ermöglicht es, per Funk ein Notsignal zu senden, beispielsweise an einen entsprechenden Dienstleister, die Polizei oder eine sonstige vorbestimmte Person. Insbesondere kann dies erfolgen ohne das die anderen Insassen des Fahrzeugs davon Kenntnis erhalten und so keine Gegenmaßnahmen ergreifen können.

Vom besonderen Vorteil ist es dabei, wenn das dritte Signal den Standort des Fahrzeuges enthält, insbesondere ihn in regelmäßigen Abständen oder kontinuierlich übermittelt. Hierdurch wird der Empfänger der Nachricht in die Lage versetzt, den Standort des Fahrzeuges genau zu bestimmen und leicht nachzuverfolgen.

Erfindungsgemäß ist die ausgelöste Funktion einem Fahrerassistenzsystem zugeordnet. Dies ermöglicht es, Steuerungsfunktionen des Fahrzeug durch Auslösen des ersten Signals ganz oder zumindest teilweise auf das Fahrassistenzsystem zu übertragen. Mit Fahrassistenzsystem ist ein System gemeint, welches zumindest eine teilautonome Bewegung des Fahrzeugs ermöglicht, bis hin zu einen autonomen, das Fahrzeug selbst fahrenden System. Dies ermöglicht es beispielsweise, das Fahrzeug an einen bestimmten Ort zu lenken, ohne dass der Fahrer dies verhindern kann. Der bestimmte Ort kann ein vorgegebener Ort sein, beispielsweise die nächste Polizeistation, aber auch über die Funk-Schnittstelle von extern empfangen werden. Ein anderes Beispiel für einen erfindungsgemäßen bestimmten Ort ist beispielsweise der Fahrbahnrand der Straße, auf der sich das Fahrzeug befindet. Das Fahrzeug kann auf diese Weise aus dem fließenden Verkehr entfernt werden, wodurch ein sicherer Ausstieg möglich wird. Weitere bestimmte Orte sind beispielsweise eine belebte Straße oder Kreuzung, also ein Ort, an dem sich eine Mehrzahl anderer Personen befinden, deren Aufmerksamkeit durch Handlungen des Systems erregt werden kann.

Da zu erwarten ist, dass sich das autonome oder zumindest teilautonome Fahren in Zukunft durchsetzen wird, ist es erfindungsgemäß möglich, das Verfahren oder das System nicht nur für die Notentriegelung des Kofferraums eines Fahrzeugs einzusetzen, sondern den Auslöser alternativ oder zusätzlich auch im Innenraum des Fahrzeugs anzuordnen, vorzugsweise versteckt. Auf diese Weise kann auch eine in der Fahrgastzelle sich befindende Person das erste Signal auslösen, ohne das die damit ausgelöste autonome oder teilautonome Funktion von anderen Insassen des Fahrzeugs gestoppt werden kann.

Von Vorteil ist es auch, wenn eine Deaktivierungsmöglichkeit für die von dem System ausgelöste Funktion vorgesehen wird. Dies ermöglicht es beispielsweise dem Inhaber des Fahrzeugs, eine versehentlich ausgelöste Notentriegelung zu beenden, ohne dass dies vom Fachpersonal durchgeführt werden muss. Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn zur Deaktivierung eine Sicherheitsabfrage erfolgt, ein Code eingegeben werden muss oder bestimmte Handlungsschritte durchgeführt werden müssen. Dies verhindert die Deaktivierung der Funktion durch eine nicht zugriffsberechtigte Person.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird mit der folgenden Figur näher erläutert. Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs in Form eines Autos 1 . Eine Betätigung des im Kofferraum des Autos 1 angeordneten Auslösers 2 für das Notentriegelungs-System wird von einem hier nicht gezeigten Sensor detektiert und löst diverse Funktionen am Auto 1 aus, die im Folgenden beschrieben werden.

Ausgelöst werden kann beispielsweise die auf die Räder an der Hinterachse wirkende Feststellbremse 3, ein insbesondere pulsierende Signal der Hupe 4 und/oder ein über eine oder mehrerer der Lampen 5, 6, 7 und/oder des Innenlichts 8 abgegebenes Lichtsignal oder deren Dauerleuchten.

Alternativ oder ergänzend hierzu können die Türen 9, die Fenster 10 und/oder das Schiebedach 1 1 verriegelt werden. Ebenso ist es möglich die Außenspiegel 12 an zu klappen um beispielsweise die Orientierung der anderen Insassen im Fahrzeug zu behindern. Des Weiteren ist es wie beschrieben möglich, den Motor 13 des Autos 1 zu deaktivieren. Ebenfalls gezeigt wird ein GPS-Empfänger 14 zum Bestimmen der aktuellen Position, die mittels eines hier nicht dargestellten Funkmoduls, beispielsweise des in neueren Fahrzeugen verpflichtend eingebauten Mobilfunk-Moduls zur Notrufabsetzung bei einem Unfall, versandt werden kann.

Nicht unerwähnt bleiben soll das Schloss 15 der Kofferraum klappe 16, welches nach der Betätigung des Auslösers 2 auf mechanische oder elektronische Weise entriegelt wird.

In der Nähe des Auslösers 2 befindet sich ein hier nicht gezeigter Schalter zum erneuten Freischalten des Systems nach erfolgter Auslösung. Das Freischalten kann alternativ auch durch eine weitere Betätigung des Auslösers 2 erfolgen.