Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHODS AND DEVICES FOR CLEANING SURFACES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/004804
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to methods and devices for cleaning surfaces (27) of vehicles (10), containers, glass surfaces, floors or such like, using brushes and a motor drive. In the diverse prior art the bristles are slack when the brushes are not operational. Their cleaning effect becomes active by virtue of the centrifugal force of the bristles, which are bent when they contact the surface to be cleaned. The invention provides for a way of generating a cleaning action in an economical manner which does not require a centrifugal force. To this end the brushes (1) or bristle bundles (12) with a multitude of densely packed bristles (2) are made to oscillate (28) at right angles to the longitudinal axis of the bristles (2), so that the cleaning is carried out, with addition of water, by the oscillating bristle tips (2a) which contact the surface (27) to be cleaned.

Inventors:
NICKL ALOIS (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/005119
Publication Date:
February 03, 2000
Filing Date:
July 17, 1999
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
NICKL ALOIS (DE)
International Classes:
A46B13/02; B60S3/04; B60S3/06; (IPC1-7): A46B13/02; B60S3/06
Foreign References:
US2267916A1941-12-30
US3665546A1972-05-30
EP0755835A11997-01-29
EP0189816A21986-08-06
US5471695A1995-12-05
DE1455656A11969-12-18
GB2132884A1984-07-18
DE1914433A11970-10-01
Attorney, Agent or Firm:
Ernicke, Hans-dieter (Schwibbogenplatz 2b Augsburg, DE)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE 1. ) Verfahren zum Reinigen von Oberflächen (27) von Fahrzeugen (10), Behältern, Glas- oder Bodenflächen o. dg
1. l.
2. mit Hilfe von Bürsten und einem motorischen Antrieb, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß mindestens ein Borstenbündel (1, 12), dessen Borstenspitzen (2a) sich in einer Ebene oder in einer nur leicht gewölbten Fläche erstrecken, in eine oszillierende Schwingbewegung (28) quer zur Längsachse der Borsten versetzt und mit den Borstenspitzen (2a) gegen die zu reinigende Fläche (27) angestellt wird.
3. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß zwei Gruppen von Bürsten (1), deren Borstenspitzen (2a) sich in gleicher Ebene bzw. Fläche erstrecken, gegenläufig oszillierend angetrieben sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Träger (3) der Bürsten (1) linear zueinander beweglich geführt und mit einem Exzenterantrieb zur gegenläufigen Oszillationsbewegung verbunden sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Bürsten (1) an elektromotorisch angetriebenen Handgeräten (4), z. B. Heckenscheren, Elektromesser o. dgl. befestigt sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß mit dem die Bürsten (1) tragenden Gerät (4) ein Wasser führendes Rohr (36) zusammen mit einem den Wasserzufluß absperrenden Ventil verbunden ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Bürsten (1) an dem sie tragenden Gerät (4) austauschbar und gegen andere Reinigungsgeräte auswechselbar angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Bürsten (1) für das Handgerät (4) nach Art eines Besens sehr dicht zueinander angeordnet sind, derart, daß die Borstenspitzen (2a) beim Aufsetzen des Gerätes (4) auf die zu reinigende Fläche nicht oder nur unwesentlich ausweichen.
9. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß Gruppen von Borstenbündeln (12) an einem stangenförmigen Träger (11) längs einer seiner Mantellinien, mit ihren Borstenspitzen (2a) gegen die zu reinigende Fläche (27) gerichtet, befestigt und der Träger (11) mit einem die oszillierende Schwingung erzeugenden Antrieb, z. B. Exzentergetriebe, Vibrator o. dgl., verbunden ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Borstenbündel (12) am stangenförmigen Träger (11) längs der Borstenachse verstellbar angeordnet sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der stangenförmige Träger (11) vertikal, horizontal oder/und schräg einstellbar und längs der oder rund um die zu reinigende Fläche, z.B. PkwOberfläche, geführt ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß im Fall der Verwendung eines Vibrators ein die Drehzahl steuerndes Element vorgesehen ist, um die wirksamste Schwingbewegung des die Borstenbündel (12) tragenden stangenförmigen Trägers (11) einzustellen.
13. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß eine Anordnung (38, 39) zur Umströmung des Borstenbündels (12) zwecks dessen SteifigkeitsErhöhung vorgesehen ist, beispielsweise durch Wasser oder Luftdruck.
14. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der stangenförmige Träger (11) der Borstenbündel (12) vornehmlich in aufrechter Lage an einem mit einem Gegengewicht (15) versehenen Seilzug (13) hängt und am unteren Ende den Vibrationsantrieb (17), z. B. Vibrator oder Exzentergetriebe, trägt, wobei der stangenförmige Träger (11) an einem längs des Fahrzeuges (10) o. dgl. bewegbaren Gestell (16) als schwingfähiges Gebilde gegen Verdrehen bzw. Ausweichen geführt ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Führung des stangenförmigen Trägers (11) an zwei aufrecht angeordneten, mit dem Gestell (16) verbundenen Seilen (22) gebildet ist, die durch am Ende von Stangenauslegern (20) gelenkig angeordneten Oesen (21) geführt sind.
16. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der stangenförmige Träger (11) am Seilzug (13) durch eine zusätzliche Führung, z. B. einen den Seilzug (13) umgreifenden Ring (23), gesichert ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß zum Reinigen von Teilbereichen der Dachflächen (24) eines Fahrzeuges (10) die Führung (23) des stangenförmigen Trägers (11) am Seilzug (13) gelöst und der Träger (11) bei angehobenem Seilzug (13) in eine zur Dachfläche (24) ungefähr parallele Lage geschwenkt ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Anlenkpunkt (19) des Seilzuges (13) am stangenförmigen Träger (11) unterhalb des Schwerpunktes des stangenförmigen Trägers (11) einschließlich dem Vibrator (17) und den angeschlossenen Borstenbündeln (2) liegt.
19. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der stangenförmige Träger (11) über eine Feder mit dem Seilzug verbunden ist.
20. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der stangenförmige Träger (11) bzw. dessen Führungsorgan mit einem Abstandsmesser zur Einstellung der richtigen Entfernung zu der zu reinigenden Fläche (27) versehen ist.
21. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Borsten (2) für das Borstenbündel (12) pinselartig dicht zueinander angeordnet sind, derart, daß die Borstenspitzen (2a) beim Auftreffen auf die zu reinigende Fläche (27) nicht oder nur unwesentlich seitlich ausweichen.
Description:
BESCHREIBUNG Verfahren und Vorrichtungen zum Reinigen von Oberflächen Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Reinigen von Oberflächen von Fahrzeugen, Behältern, Glas- oder Bodenflächen oder dergleichen, insbesondere von Personenkraftwagen, mit Hilfe von Bürsten und einem motorischen Antrieb.

Zum Waschen von Fahrzeugen und dergleichen werden bisher in der Regel rotierend angetriebene Bürsten verwendet, die gegen die zu waschende Fläche angestellt und ausreichend mit einer Waschmittelflüssigkeit versorgt werden. Weil die rotierenden Borsten der Bürsten wegen ihrer Biegsamkeit immer nur tangential zu der zu reinigenden Fläche bewegt werden, entstehen weniger vollständig gereinigte Flächen zufolge von Vorsprüngen oder dergleichen, weshalb man die Rotation der Waschbürsten umkehrbar gestaltet hat.

Derartige Waschvorrichtungen für Kraftfahrzeuge sind als sogenannte Portalanlagen vorbekannt, die am stehenden Fahrzeug hin- und herbewegt werden, wobei die Waschbürsten über Schwenkarme am Gestell gelagert sind. Es ist ebenfalls bekannt, das zu reinigende Fahrzeug mit einem Schleppantrieb durch eine stationäre Waschanlage hindurchzubewegen, welche ebenfalls rotierende und über Schwenkarme angestellte Waschbürsten enthält.

Diesen maschinellen Wascheinrichtungen ist gemeinsam, daß sie hohe Anlagekosten verursachen und bei Betriebsschäden erheblichen Aufwand bei der Reparatur der Anlagen erfordern.

Daraus resultiert die Aufgabe der Erfindung, Vorrichtungen zum Reinigen der Oberflächen von Fahrzeugen, Behältern, Glas- oder Bodenflächen oder dergleichen zu entwickeln, die sowohl für den Handgebrauch als auch für die maschinelle Anordnung wesentlich geringere Anlagekosten verursachen und deren Handhabung sowie Wirkungsweise gegenüber dem Stand der Technik wesentlich verbessert ist.

Diese Aufgabe der Erfindung wird verfahrensmäßig dadurch gelöst, daß mindestens ein Borstenbündel, dessen Borstenspitze sich in einer Ebene oder in einer nur leicht gewölbten Fläche erstrecken, in eine oszillierende Schwingbewegung quer zur Längsachse der Borsten versetzt und mit den Borstenspitzen gegen die zu reinigende Fläche angestellt wird.

Im Prinzip handelt es sich hier um Bürsten, die nicht rotieren, sondern deren Borsten gegen die zu reinigende Fläche gerichtet sind und in dieser Stellung gehalten sowie quer zu ihrer Längsachse hin- und herbewegt werden.

Das Funktionsprinzip der Erfindung besteht darin, die Bürste (gleichgültig wie sie gehalten wird) längs der zu reinigenden Oberfläche zu bewegen und sie einer oszillierenden Schwingung quer zur Borstenachse zu unterwerfen. Der Reinungseffekt entsteht durch die Querbewegung der Bürsten längs der zu reinigenden Oberfläche in Verbindung mit den Vibrations-Schwingungen der Borsten.

Das Funktionsprinzip der Erfindung läßt sich zunächst bei einem Handreinigungsgerät verwirklichen, bei dem die Bürsten motorisch oszillierend angetrieben sind.

Es ist zwar durch die DE-A-19 14 433 ein Handwaschgerät zum Autowaschen bekannt, bei dem an einer Stützplatte ein Schaumstoff-Waschbelag befestigt und die Stützplatte durch

ein rotierendes Unwuchtgewicht in Schwingungen parallel zur zu reinigenden Fläche versetzt wird.

Ein solches Gerät ist in der Praxis unbrauchbar, weil die Unwucht des rotierenden Unwuchtgewichtes die manuelle Handhabung des Gerätes sehr erschwert oder sogar unmöglich macht.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind zwei Gruppen von Bürsten mit gleicher Borstenebene vorgesehen, die parallel zur Borstenebene gegenläufig oszillierend angetrieben sind. Dies erreicht man beispielsweise, indem die Bürsten an den Werkzeugträgern eines elektromotorisch angetriebenen Handgerätes, z. B. nach Art einer Heckenschere oder eines Elektromessers, befestigt sind. Bei solchen Handgeräten ist vorgesehen, daß die Werkzeugträger, beispielsweise die Halter von Sägeblättern, oszillierend gegenläufig angetrieben sind, was beispielsweise durch rotierend angetriebene Exzenter erfolgt. Anstelle der vorbekannten Sägeblätter kann man nun geeignete Träger mit den Werkzeugträgern verbinden, an denen die Bürsten befestigt sind.

In der Praxis hat sich gezeigt, daß eine solche mit einem elektromotorisch angetriebenen Handgerät versehene Waschvorrichtung unter Zugabe von Waschflüssigkeit eine vollständige Reinigung der zu reinigenden Fläche herbeiführt, auch wenn diese Vorrichtung nur in einer Richtung längs der zu reinigenden Fläche bewegt wird. Es wird hierbei nicht der Schleifeffekt der Borsten an der zu reinigenden Fläche benutzt, wie dies bei herkömmlichen Waschanlagen der Fall ist, sondern es wird der Vorschubbewegung der Bürste längs der zu reinigenden Fläche eine oszillierende Borstenbewegung überlagert, die verhältnismäßig kurzhubig sein kann und die Borstenspitzen veranlaßt, an der zu reinigenden Fläche rasch hin- und herzubewegen.

Die Borsten sind nach Art von Besen aufgebaut, wonach die Borsten sehr dicht aneinander angeordnet sind und sich gegenseitig abstützen, derart, daß die Borstenspitzen beim Aufsetzen des Gerätes auf die zu reinigende Fläche nicht oder nur unwesentlich ausweichen. Die Borsten können verhältnismäßig kurz, z. B. in der Größenordnung von 5 cm Länge, sein.

Als Antrieb für die Bürsten eignen sich Exzentertriebe bzw. mit Luftdruck oder Wasserdruck angetriebene Einrichtungen.

Erfindungsgemäß sind die Handreinigungsgeräte mit einem Wasserschlauch verbindbar und weisen ein den Wasserzufluß absperrendes Ventil auf.

Die Bürsten sind erfindungsgemäß austauschbar und gegen andere Reinigungsgeräte auswechselbar.

Zur Anwendung des erfindungsgemäßen Funktionsprinzipes an die großflächige Reinigung von Fahrzeugen, Behältern oder dergleichen empfiehlt es sich, daß Gruppen von Borstenbündeln längs einer Mantellinie an einem stangenförmigen Träger, mit ihren Borstenspitzen gegen die zu reinigende Fläche gerichtet, angeordnet sind und der Träger mit einem die oszillierende Schwingung erzeugenden Antrieb, z. B. Exzentergetriebe, Vibrator o. dgl. verbunden ist.

Beim Waschen der Seitenflächen von Fahrzeugen befindet sich die Stange vornehmlich in aufrechter Lage an einem mit einem Gegengewicht versehenen Seilzug. Die Stange trägt an ihrem unteren Ende einen Vibrator oder einen Exzenterantrieb, wobei die Stange an einem längs des Fahrzeuges bewegbaren Gestell gegen Verdrehen bzw.

Ausweichen geführt ist.

Auf diese Weise wird sichergestellt, daß die Stange mit den daran befestigten Borstenbündeln ihre grundsätzliche vertikale Lage mit gegen die Fahrzeugoberfläche gerichteten Borstenbündeln beibehält, aber die Vibrations- Schwingungen des Antriebes ungehindert auf die Borsten übertragen werden. Im Prinzip geht die Erfindung davon aus, daß die Stange und die Borsten nicht rotieren. Die Erfindung schließt aber die Variante nicht aus, Stange und Borsten rotierfähig anzutreiben und zusätzlich eine Vibrations-Schwingung auf die Borsten einwirken zu lassen.

Die Führung der am Seilzug hängenden Stange wird bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit zwei aufrecht angeordneten, mit dem Gestell verbundenen Seilen gebildet, die durch am Ende von Stangenauslegern angeordneten Oesen geführt sind. Diese Oesen und Stangenausleger verhindern ein Verdrehen der Stange um ihre eigene Achse.

Zusätzlich ist bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung die Stange am Seilzug durch eine zusätzliche Führung, z. B. durch einen den Seilzug umgreifenden Ring, gesichert. Dadurch ist eine Kippbewegung der Stange um den Anlenkpunkt des Seilzuges an der Stange verhindert.

Wenn man nämlich die erfindungsgemäße Anordnung zum Reinigen von Teilbereichen der Dachflächen eines Fahrzeuges verwenden will, braucht man erfindungsgemäß nur die Führung der Stange am Seilzug zu lösen und die Stange bei angehobenem Seilzug in eine zur Dachfläche ungefähr parallele Lage zu verschwenken. Diese Möglichkeit wird dadurch erleichtert, daß der Anlenkpunkt des Seilzuges an der Stange unterhalb des Schwerpunktes der Stange liegt.

Bei dieser Variante der Erfindung wird bei einer Bewegung längs des Fahrzeuges nur die halbe Dachfläche des Fahrzeuges gereinigt, was unproblematisch ist, weil bei

der gegenläufigen Bewegung des Fahrgestelles längs der anderen Seite des Fahrzeuges die andere noch ungereinigte Dachfläche bearbeitet werden kann.

Wesentlich ist, daß die Stange und die Borstenbündel ein schwingfähiges Gebilde darstellen, das nur punktuell geführt wird, um die Schwingungen nicht brechen zu lassen.

Deswegen empfehlen sich Seilzüge mit Ösen zum Halten und Führen der Stange ganz besonders.

Im Rahmen von Ausgestaltungen der Erfindung ist vorgesehen, daß die Borstenbündel längs der Borstenachse verstellbar angeordnet sind. Dadurch läßt sich eine Anpassung der Borstenspitzen an eine gewölbte, zu reinigende Fläche, z. B. Fahrzeugoberfläche, erreichen.

Der die Borstenbündel haltende stangenförmige Träger kann vertikal, horizontal oder auch schräg gegen die zu reinigende Fläche angestellt werden.

Falls ein Vibrator zur Erzeugung der oszillierenden Schwingbewegung eingesetzt wird, empfiehlt sich ein Drehzahlregler, um die wirksamste Schwingung der die Borstenbündel tragenden Stange einzustellen.

Im Sinne der Erfindung empfiehlt es sich ferner, eine Maßnahme zu ergreifen, welche die gegen die zu reinigende Oberfläche gerichteten Borstenbündel in ihrer Lage bzw.

Steifigkeit unterstützt. Hierzu empfiehlt es sich, die Borstenbündel mit einer Wasser- oder/und Luftströmung zu ummanteln, die gegen die zu reinigende Fläche gerichtet ist.

Erfindungsgemäß sind die Bürsten bzw. Borstenbündel austauschbar angeordnet. Man kann z. B. Drahtbürsten mit dem Handgerät oder dem Träger verbinden und damit in der Lage sein, Bodenflächen, z. B. Terrassen, Mauerwände oder

dgl. zu reinigen. Andererseits können Polierelemente gegen die Bürsten oder Borstenbündel ausgetauscht werden.

Die Borsten sind für die Borstenbündel pinselartig dicht zueinander angeordnet, derart, daß die Borstenspitzen beim Auftreffen auf die zu reinigende Fläche nicht oder nur seitlich ausweichen. Die Länge der Borsten der Borstenbündel ist gegenüber denen der Bürsten wesentlich größer, z. B. in der Größenordnung von 15 bis 25 cm, wobei die Borstendicke so bemessen sein sollte, daß die Borsten bei seitlicher Anordnung des Borstenbündels lagestabil bleiben.

Insgesamt ergibt sich der Vorteil, daß die erfindungsgemäße Anordnung bei maschineller Reinigung eines Fahrzeuges oder sonstiger Flächen ganz geringe Anlagekosten und Betriebskosten verursacht.

Dementsprechend sind die Service- bzw. Reparaturkosten sehr gering, so daß sich ein überragender Vorteil des Gegenstandes der Erfindung zum Stand der Technik ergibt.

Diese und weitere Einzelheiten der Erfindung sind in den Zeichnungen schematisch und beispielsweise dargestellt. Es zeigen : Figur 1 : eine Seitenansicht einer Bürste mit den gegen die zu reinigende Fläche gerichteten Borsten, Figur 2 : eine Seitenansicht eines stangenförmigen Trägers mit daran befestigten Borstenbündeln, Figur 3 : eine Seitenansicht eines Borstenbündels mit gewölbter Anordnung der Borstenspitzen, Figur 4 : eine Seitenansicht eines stangenförmigen Trägers mit unterschiedlich eingestellten Borstenbündeln, Figur 5 : eine Draufsicht auf ein Handarbeitsgerät zum Reinigen von Flächen, Figur 6 : einen Querschnitt durch das Reinigungsgerät gemäß Figur 5 entsprechend der Linie II-II in vergrößerter Darstellung, Figur 7 : eine Teildraufsicht auf ein Handgerät mit gegenläufig bewegbaren Bürsten, Figur 8 : einen Querschnitt durch die Bürsten des Handgerätes längs einer Linie VIII-VIII in Figur 7,

Figur 9 : eine perspektivische Ansicht einer größeren Reinigungseinrichtung für die Reinigung von Fahrzeugflächen, Figur 10 : eine Vorderansicht der Anordnung gemäß Figur 9 zur Teilreinigung von Dachflächen und Figur 11 : eine Seitenansicht eines von Wasser oder Luft umströmten Borstenbündels.

Im Ausführungsbeispiel der Figur 1 ist eine Bürste (1), beispielsweise in Quaderform, gezeigt, bei der die Borsten (2) an einem Borstenträger (3) befestigt sind. Die Borsten (2) sind mit ihren Borstenspitzen (2a) gegen die zu reinigende Fläche (27) angestellt und werden durch eine oszillierende Schwingbewegung des Borstenträgers (3) in Richtung des Pfeiles (28) rasch quer zu ihrer Längsachse hin- und herbewegt. Dadurch gleiten die Borstenspitzen (2a) an der zu reinigenden Fläche (27) entlang und wirken direkt auf diese Fläche (27) ein, ohne wesentlich umgebogen zu werden. Die Borsten (2) sind verhältnismäßig weich und erlangen ihre Stabilität durch ihre Vielzahl und gegenseitige Abstützung. Beispielsweise können die Borsten (2) besenartig ausgebildet sein, eine Länge von ca. 5 cm besitzen und so dicht aneinander angeordnet sein, daß sie beim Aufsetzen auf die zu reinigende Fläche nicht oder nur unwesentlich ausweichen.

Bei dieser Ausführungsart befinden sich die Borstenspitzen (2a) in einer gemeinsamen Ebene.

Im Beispiel der Figur 2 sind an einem stangenförmigen Träger (11) mehrere Borstenbündel (12) so befestigt, daß die Borstenspitzen (2a) der Borsten (2) an der zu reinigenden Fläche anliegen. Der stangenförmige Träger

(11) soll ein schwingungsfähiges Gebilde sein, das mechanisch gehalten und längs der zu reinigenden Fläche.

(27) bewegbar geführt ist. Durch einen nicht dargestellten, oszillierende Schwingungen erzeugenden Antrieb wird der stangenförmige Träger (11) längs des Pfeiles (28) rasch hin- und herbewegt. Die Borstenspitzen (2a) verrichten dabei die gleiche Reinigungsarbeit wie beim Beispiel der Figur l.

In diesem Fall sind die Borsten (2) wesentlich länger als beim Beispiel der Bürste (1) gemäß Figur 1, beispielsweise 15 bis 25 cm. Die Dicke der einzelnen Borste bzw. deren Steifigkeit sollte so bemessen sein, daß die Borsten (2) des Borstenbündels (12) bei horizontaler Lage gemäß Figur 2 lagestabil bleiben und beim Auftreffen auf die zu reinigende Fläche (27) nicht oder nur unwesentlich seitlich ausweichen.

Beim Beispiel der Figur 3 ist ein einzelnes Borstenbündel (12) dargestellt, dessen Borstenspitzen (2a) sich längs einer gekrümmten Fläche (29) erstrecken. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, konkave Stellen der zu reinigenden Flächen (27) besser mit den zentralen Borstenspitzen (2a) zu erreichen.

In Figur 4 wird gezeigt, daß man die Borstenbündel (12) am stangenförmigen Träger (11) parallel zur Borstenachse verstellbar anordnen kann. Dies kann beispielsweise durch eine Schraubfixierung (30) geschehen. Man erreicht dadurch, daß die Borstenspitzen (2a) aller Borstenbündel (12) einer gewölbten, zu reinigenden Fläche (31) angepaßt werden können.

Den gleichen Effekt kann man erreichen, wenn der stangenförmige Träger (11) gekrümmt ausgebildet ist.

Die Borstenbündel (12) können im Schnitt eine beliebige Form aufweisen. Es hat sich aber als vorteilhaft erwiesen, dem Borstenbündel (12) eine zylindrische Form zu geben.

Der Abstand der Borstenbündel (12) kann unterschiedlich gewählt werden. Wenn die Borstenbündel (12) gemäß dem Beispiel der Figur 4 angeordnet werden, sollte der stangenförmige Träger (11) zusätzlich zu seiner Schwingung gemäß Pfeil (28) auf- und abbewegt werden, um die Lücken zwischen den Borstenbündeln (12) zu überdecken.

Im Beispiel der Figuren 5 und 6 ist ein Handreinigungsgerät gezeigt, welches an einem oszillierende Bewegungen bzw. Vibrations-Schwingungen erzeugenden Gerät (4) angeordnet ist, das Werkzeugträger (5, 6) besitzt, die gegenläufig oszillierend angetrieben sind. Solche Handgeräte werden in der Praxis beispielsweise als Heckenscheren, Elektromesser, Astsägen oder dergleichen verwendet.

Die Erfindung nutzt solche Handgeräte dadurch aus, daß an den Werkzeugträgern (5, 6) Bürsten (1) mit Borsten (2) angeordnet sind, die an Borstenträgern (3) befestigt werden. Eine solche Bürste (1) kann beispielsweise eine übliche Maler-Handbürste für großflächige Einfärbung sein.

Das Handgerät (4) weist beim Beispiel der Figur 5 Handgriffe (7) auf, um die Bürstengruppen (1) zu führen und längs der zu reinigenden Fläche zu bewegen. Es versteht sich von selbst, daß dieses Handgerät (4) mit einer Wasserzuführung (26) (vergleiche Figur 6) in herkömmlicher Weise versehen ist, um an den Bewegungsbereich der Borstenspitzen (2a) zur zu reinigenden Fläche (27) das Waschmittel heranzubringen.

Aus dem Ausführungsbeispiel der Figur 5 ergibt sich, daß die Werkzeugträger (5, 6) des Handgerätes (4) parallel zueinander liegen und in gegensätzlicher Richtung

zueinander angetrieben sind. Dies wird meistens dadurch erreicht, daß im Handgerät (4) ein Exzenterantrieb vorhanden ist, welcher die Werkzeugträger (5, 61 gegenläufig antreibt.

Beim Beispiel der Figur 6 ist nun gezeigt, daß mit dem Werkzeugträger (6) das Verbindungselement (8) und mit dem Werkzeugträger (5) das Verbindungselement (9) verbunden sind. Beide Verbindungselemente (8, 9) tragen an ihren freien, in gleicher Ebene befindlichen Flächen Borstenträger (3), an denen die Borsten (2) beispielsweise nach Art einer Malerbürste, befestigt sind. Der oszillierende bzw. Vibrationsantrieb des Handgerätes (4) führt nun dazu, daß die Werkzeugträger (5, 6) in ihrer Längsrichtung gegenläufig zueinander bewegbar sind und dabei die Borstenträger (3) mit sich führen, woraus resultiert, daß die eine Borstenreihe (Figur 5) gegenüber der anderen Borstenreihe (1) gegenläufig hin- und herbewegbar ist. Diese Vibrations-Schwingungen führen dazu, daß die Borstenenden (2a) eine längs der Bewegungsphasen der Werkzeugträger (5, 6) gerichtete Vibrations-Schwingung auf die zu reinigende Fläche ausüben, wobei dafür zu sorgen ist, daß die Steife der Borsten (2) in der Lage ist, die Schwingungen der Borstenträger (3) auf die Borsten (2) zu übertragen.

In der Praxis hat sich gezeigt, daß es genügt, die in Figur 5 dargestellte Bürstenanordnung (1) nur einmal von Hand längs der zu reinigenden Fläche zu bewegen, um einen vollständig ausreichenden Reinigungseffekt an der überdeckten Fläche zu erzeugen.

Die Figuren 7 und 8 zeigen ein anderes Beispiel der Halterung und Führung der Bürsten (1). Danach ist am Gerät (4), das den Antrieb für die oszillierende Bewegung der Werkzeugträger (5, 6) enthält, eine ortsfeste Führungsschiene (32) befestigt, an der die gegenläufig

hin- und herbewegbaren Werkzeugträger (5, 6) über Bolzen (33) und Langlöcher (34) geführt sind. An der Oberseite. der über die Führungsschiene (32) seitlich vorstehenden Teile der Werkzeugträger (5, 6) sind U-förmige Spannschienen (35) und an der Unterseite die Borstenträger (3) der Bürsten (1) mit Hilfe der Schrauben (36) befestigt. Da die Bürsten (1) seitlich ausladen, wie in Figur 8 deutlich gezeigt ist, dienen die U-förmigen Spannschienen (35) der Führung der Bürsten (1) längs der ortsfesten Führungsschiene.

Aus den Figuren 7 und 8 erkennt man ferner, daß die Borsten (2) auch schräg an den Borstenträgern (3) befestigt sein können, wie dies z. B. bei Haushaltsbesen der Fall ist. Dadurch wird der Abstand zwischen den Borstenträgern (3), wie Figur 8 zeigt, überbrückt.

Aus Figur 8 erkennt man außerdem die Lage eines wasserführenden Rohres (36) zwischen den Borstenträgern (3), in dessen Wandung stellenweise Bohrungen (37) oder sonstige Durchbrechungen vorgesehen sind, um längs der Borsten (2) Wasser an die zu reinigende Fläche (27) heranzubringen.

Die Befestigung des wasserführenden Rohres (36) wird in nicht dargestellter Weise am Gerät (4) oder/und an der ortsfesten Führungsschiene (32) vorgenommen, wobei ein Anschluß für einen Gartenschlauch in Verbindung mit einem Absperrventil in der Nähe des Griffbereiches des Gerätes (4) vorhanden sein sollte.

Im Gerät (4) ist vornehmlich ein Doppel-Exzenterantrieb vorgesehen, der den Werkzeugträgern (5, 6) die gegenläufig oszillierende Bewegung erteilt. Solche Antriebe sind bei elektrischen Gartenscheren oder Haushaltsmessern üblich und bedürfen daher nicht der zeichnerischen Darstellung.

Das Ausführungsbeispiel der Figuren 9 und 10 zeigt, wie man eine Bürstenanordnung an einem Gestell (16) gestalten kann, um die Bürstenanordnung (1) längs einer Seitenfläche eines stehenden Fahrzeuges (10) zu bewegen und diese Seitenfläche zu reinigen.

Hierzu ist ein vertikal ausgerichteter stangenförmiger Träger (11) vorgesehen, der längs einer Mantellänge eine Vielzahl von Borstenbündeln (12) trägt, welche gegen die zu reinigende Fläche angestellt sind (vgl. auch Figur 2).

Die Länge der Borstenbündel (12) kann entsprechend der Kontur der Seitenfläche des Fahrzeuges (10) unterschiedlich groß gestaltet sein. Wesentlich ist bei diesem Ausführungsbeispiel, daß die Borstenbündel (12) nicht rotieren, sondern nur mit ihren Borstenspitzen (2a) gegen die zu reinigende Fläche angestellt sind.

Dieser stangenförmige Träger (11) wird von einem Seilzug (13) gehalten, der über Umlenkrollen (14) an dem Gestell (16) beweglich geführt und mit einem Gegengewicht (15) versehen ist. Im Ruhezustand ist der stangenförmige Träger (11) in der in Figur 9 gezeigten Lage angeordnet. Am unteren Ende des Trägers (11) befindet sich ein Vibrator (17), wie er in der Praxis beispielsweise für das Erzeugen von Schwingungen von Platten, Gehäusen und dergleichen im Bauwesen bekannt ist. Der Antrieb dieses Vibrators (17) wirkt sich auf den stangenförmigen Träger (11) und demzufolge auch auf die Borstenbündel (12) aus, die in eine rasche Vibration längs oder/und quer zur Oberfläche des Fahrzeuges (24) versetzt werden.

Um das Ausweichen des stangenförmigen Trägers (11) während der Vorwärtsbewegung entlang des Fahrzeuges (10) zu vermeiden, sind Ausleger (20) des Trägers (11) an Seilen (22) geführt, die sich aufrecht erstrecken und mit dem Gestell (16) verbunden sind. Die Endbereiche der Ausleger (20) weisen gelenkig geführte Oesen (21) auf, durch welche

die Seile (22) geführt sind.

Dadurch entsteht ein schwingungsfähiges Gebilde des stangenartigen Trägers (11) und der Borstenbündel (12), das nicht durch ortsfeste Lager in seiner Schwingungseigenschaft gestört ist.

In normalen Fall befinden sich die Seile (22) parallel zur Fahrzeugseitenfläche hintereinander, so daß der stangenförmige Träger (11) davor bewahrt wird, sich um seine Längsachse zu drehen.

Der Seilzug (13) ist beim Ausführungsbeispiel über eine Feder (18) an dem Träger (11) befestigt. Der Anlenkpunkt ist schematisch mit (19) dargestellt. Wichtig erscheint, daß dieser Anlenkpunkt (19) unterhalb des Schwerpunktes des stangenförmigen Trägers (11) liegt. Dadurch wird nämlich die Möglichkeit eröffnet, den Träger (11) mit den Borstenbündeln (12) in eine etwa horizontale Lage gemäß Figur 10 umzustellen. Dies setzt voraus, daß der Ring (23) zur Sicherung des Trägers (11) gegenüber dem Seilzug (13) gelöst wird. Weil der oberhalb des Anlenkpunktes (19) befindliche Bereich des Trägers (11) mit den Borstenbündeln (12) Übergewicht besitzt, liegt der Träger (11) mit den Borstenbündeln (12) gemäß Figur 10 durch sein Eigengewicht auf der Dachfläche (24) des Fahrzeuges (10) teilweise auf und ist in der Lage, diese Teilfläche zusammen mit den Kühler- und Heckflächen des Fahrzeuges (10) zu reinigen.

Der stangenförmige Träger (11) kann auch horizontal oder schräg ausgerichtet sein, um z. B. Seitenflächen eines Fahrzeuges von oben nach unten oder umgekehrt zu reinigen.

Erfahrungsgemäß sind in dieser Bewegungsrichtung weniger gekrümmte Flächen vorhanden.

Auch in den Ausführungsbeispielen der Figur 9 und 10 ist eine Wasserzuführung (26) in herkömmlicher Weise vorgesehen, welche zur Oberflächenbenetzung des Fahrzeuges (10) mit Waschmittelflüssigkeit bestimmt ist.

Im Beispiel der Figur 11 ist ein Borstenbündel (12) gezeigt, das durch eine Strömung gemäß Pfeil (38) umhüllt und dadurch versteift wird. Diese Strömung kann aus Wasser oder Druckluft bestehen. Sie wird durch einen Ringkanal (39) herangeführt, der das Borstenbündel (12) an seinem Fuß umgreift. Im Ringkanal sind entsprechende radiale Bohrungen vorgesehen.

Bei einer Anordnung gemäß Figur 10 kann es sich empfehlen, einen Abstandsmesser vorzusehen, der die richtige Distanz der Bürstenanordnung (1) zur zu reinigenden Fläche (27), insbesondere der Seitenflächen eines Fahrzeugs (10), kontrolliert und einhält.

STÜCKLISTE 1 Bürste 2 Borsten 2a Borstenspitze 3 Borstenträger 4 Vibrationsschwingungen erzeugendes Gerät 5 Werkzeugträger 6 Werkzeugträger 7 Handgriffe 8 Verbindungselement 9 Verbindungselement 10 Fahrzeug 11 stangenförmiger Träger 12 Borstenbündel 13 Seilzug 14 Umlenkrolle 15 Gegengewicht 16 Gestell 17 Vibrator 18 Feder 19 Anlenkpunkt unterhalb des Schwerpunktes 20 Ausleger 21 Oese 22 Seil als Führung 23 Ring 24 Dachfläche 25 Handgerät 26 Wasserzuführung 27 zu reinigende Fläche 28 Pfeil 29 gekrümmte Fläche 30 Schraubfixierung 31 gewölbte zu reinigende Fläche 32 ortsfeste Führungsschiene 33 Bolzen

34 Langloch 35 Spannschiene 36 wasserführendes Rohr 37 Bohrung 38 Pfeil (Strömung) 39 Ringkanal